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Patent Searching and Data


Title:
SMALL FILAMENT LAMP, AND HOLDER FOR A SMALL FILAMENT LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/000883
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a small filament lamp for insertion into a circuit-board (1) opening (3) which takes the form of a holder for a small filament lamp and is co-ordinated with the base of the small filament lamp. The base (2) consists of an electrically insulating material and is provided with electric contacts (5, 6) which are used for electrical contact with strip conductors arranged on the circuit board (1), and take the form of holder contacts. The electric contacts of the socket (2) are in the form of leaf springs (5, 6) resting on the strip conductors of the circuit board (1), said strip conductors taking the form of holder contacts and being clamped to the edge of the circuit-board opening (3) with the result that the small filament lamp is fixed in the circuit-board opening (3) by the co-operation of the leaf springs (5, 6) with a support device (8, 9) acting as a thrust bearing for the leaf springs (5, 6) and attached to the base structure (2).

Inventors:
HELBIG PETER
STEINER HERMANN
Application Number:
PCT/DE1997/001122
Publication Date:
January 08, 1998
Filing Date:
June 04, 1997
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
International Classes:
H01J5/50; H01K1/42; H01K1/46; H01R12/04; H01R33/06; H01R33/09; H01R33/22; H05K1/18; H05K3/30; F21V19/00; (IPC1-7): H01R9/09; H01R33/09; H05K3/30; F21V19/00; H01K1/46; H01R33/46; H01J5/50; H01K1/42; H01R33/06
Foreign References:
EP0522633A21993-01-13
US5513082A1996-04-30
US4595859A1986-06-17
US5139433A1992-08-18
US3335387A1967-08-08
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Claims:
Patentansprüche
1. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe, wobei die Fas¬ sung als eine auf den Sockel (2) der Kieinglühlampe abgestimmte Öff¬ nung (3) einer Leiterplatine (1) ausgebildet ist und mit elektrischen Fassungskontakten ausgestattet ist, und wobei der Sockel (2) aus einem elektrisch isolierenden Material besteht und mit elektrischen Kontakten (5, 6) versehen ist, die zur elektrischen Kontaktierung mit den Fas¬ sungskontakten dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Kontakte des Sockels (2) als Blattfedern (5, 6) ausgebildet sind, wobei die Blattfedern (5, 6) auf den Fassungskontakten aufliegen und klemmend am Rand der Leiter¬ platinenöffnung (3) anliegen, so daß die Kleinglühlampe durch das Zu¬ sammenwirken der Blattfedern (5, 6) mit einer am Sockelkörper (2) an¬ gebrachten, als Gegenlager zu den Blattfedern (5, 6) dienenden Ab¬ stützvorrichtung (8, 9) in der als Fassung ausgebildeten Leiterplatinen Öffnung (3) fixiert ist.
2. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (5, 6) den Rand der Leiterplatinenöffnung (3) umgreifen oder umklammern.
3. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassungskontakte von auf der Lei¬ terplatine angebrachten Leiterbahnen gebildet werden.
4. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch1 dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (5, 6) mehrere abge¬ winkelte Abschnitte aufweisen, wobei ein erster Abschnitt (5e) auf Fassungskontakten auf der Oberseite oder Unterseite der Leiterplatine (1) aufliegt, ein zweiter Abschnitt (5d), der vom ersten Abschnitt (5e) abgewin¬ kelt ist, in die Leiterplatinenöffnung (3) eingreift und ein dritter Ab schnitt (5c), der vom zweiten Abschnitt (5d) abgewinkelt ist, an der Unterkante bzw. Oberkante des Randes der Leiterplatinenöffnung (3) anliegt, so daß diese Blattfederabschnitte (5c, 5d, 5e) den Rand der Leiterplatinenöffnung (3) umfassen.
5. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch4 dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Ende (5a) der Blattfedern (5, 6) mit einer aus dem Lampenkolben (4) der Kleinglühlampe heraus¬ geführten Stromzuführung (7) verbunden ist.
6. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch5 dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Stromzuführungen (7) verbundenen Enden (5a) der Blattfedern (5, 6) gabelförmig ausgebildet sind und jeweils zwei Zinken (50, 51) aufweisen, zwischen denen die Stromzuführungen (7) klemmend fixiert sind.
7. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum (52) zwischen den beiden Zinken (50, 51) des gabelförmigen Endes (5a) jeder Blattfeder (5, 6) konisch verengt ist.
8. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkanten (53, 54) der Zinken (50, 51) der gabelförmigen Blattfederenden (5a) sägezahnförmig aus¬ gebildet ist.
9. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Stromzuführungen (7) verbundenen Blattfederenden (5a) im Sockel (2) verankert sind.
10. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützvorrichtung (8, 9) aus einer oder mehreren gabelartigen Halterungen (8, 9) besteht, die den Rand der Leiterplatinenöffnung (3) umgreifen.
11. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützvorrichtung von einer auf die Leiterplatinendicke abgestimmten Nut gebildet wird, in die der Rand der Leiterplatinenöffnung eingreift.
12. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den elektrischen Kontakten (5, 6) des Sockels (2) gegenüberliegende Seite des Sockels (2) eine Schräge (10) aufweist.
13. Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützvorrichtung (8, 9) und die Sockelkontakte (5, 6) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Sok kels (2) angeordnet sind.
Description:
Kleinglühlampe und Fassung für eine Kleinglühlampe

Die Erfindung betrifft eine Kleinglühlampe und eine Fassung für eine Kleinglühlampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Kleinglühlampe ist beispielsweise in der deutschen Offenle- gungsschrift DE 44 01 487 offenbart. Dieses Dokument beschreibt einen Sok- kel für eine Kleinglühlampe zum lösbaren und fixierbaren Einsetzen in eine als Fassung ausgebildete, mit randseitigen Erweiterungen versehene Öff¬ nung einer Leiterplatine. Die elektrische Kontaktierung der Kleinglühlampe wird durch Anpressen der an die federnden Kontaktarme des Sockels ge- führten Lampenanschlußdrähte an die Leiterbahnen der Leiterplatine er¬ reicht. Der Sockel ist von beiden Seiten in die dafür vorgesehene Öffnung der Leiterplatine einsetzbar und entnehmbar. Zu diesem Zweck besitzt der Sockel zwei unterschiedliche Einsetzmechanismen, nämlich einen Rastme¬ chanismus und einen klemmenden Verdrehmechanismus. Der Aufbau und die Montage dieses Sockels sind vergleichweise aufwendig.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Kleinglühlampe und eine Fassung für eine Kleinglühlampe bereitzustellen, die einen verbesserten Sockel sowie verbesserte elektrische Kontakte besitzt, und die eine einfache Leiterplati- nenmontage der Kleinglühlampe ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkma¬ le des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die aus dem Sockel herausgeführten elektrischen Kontakte der erfindungs¬ gemäßen Kleinglühlampe sind als Blattfedern ausgebildet, die einerseits den elektrischen Kontakt zu den Fassungskontakten einer als Fassung für die Kleinglühlampe ausgebildeten Öffnung der Leiterplatine herstellen, indem sie auf den Fassungskontakten aufliegen, und die andererseits zur Halterung der Kleinglühlampe in der auf den Kleinglühlampensockel abgestimmten und als Fassung ausgebildeten Öffnung der Leiterplatine dienen, indem sie klemmend am Rand der Öffnung anliegen und so durch das Zusammenwir¬ ken mit einer am Sockel der Kleinglühlampe angebrachten, als Gegenlager wirkenden Ab stütz Vorrichtung die Fixierung der Lampe in der Leiterplati- nenöffnung ermöglichen. Die Fassungskontakte bestehen dabei vorteilhaf¬ terweise aus Leiterbahnen, die auf der Ober- oder Unterseite der Leiterplati¬ ne angebracht sind. Vorteilhafterweise umgreifen oder umklammern die als Blattfedern ausgebildeten Sockelkontakte den Rand der Leiterplatinenöff¬ nung. Die Blattfedern weisen vorteilhafterweise mehrere abgewinkelte Ab- schnitte auf, wobei ein erster Abschnitt auf den als Leiterbahnen ausgebilde¬ ten Fassungskontakten auf der Ober- oder Unterseite der Leiterplatine auf¬ liegt, während ein zweiter Abschnitt, der vom ersten Abschnitt abgewinkelt ist, in die Leiterplatinenöffnung eingreift und ein dritter Abschnitt, der vom zweiten Abschnitt abgewinkelt ist, an der Unterkante bzw. Oberkante des Randes der Leiterplatinenöffnung anliegt, so daß diese Blattfederabschnitte den Rand der Leiterplatinenöffnung umfassen. Ein Ende der Blattfedern ist vorteilhafterweise jeweils mit einer aus dem Lampenkolben herausgeführten Stromzuführung verbunden. Dieses Ende der Blattfedern ist vorteilhafter¬ weise gabelartig ausgebildet und weist zwei Zinken mit konisch verengtem

Zwischenraum auf, zwischen denen die Stromzuführungen klemmend fi¬ xiert sind. Der konisch verengte Zwischenraum zwischen den Zinken der gabelartigen Blattfederenden ermöglicht ein Anpassen der Sockelkontakte an unterschiedliche Durchmesser der aus dem Lampenkolben herausragen- den Stromzuführungsdrähte. Die gabelartigen Blattfederenden sind vorteil¬ hafterweise im Sockelkörper der Kleinglühlampe verankert. Zu diesem Zweck sind die Außenkanten der Zinken der gabelförmigen Blattfedernden vorteilhafterweise sägezahnförmig gestaltet. Die sägezahnförmigen Außen¬ kanten der Zinken verkrallen sich am Sockelkörper und gewährleisten so eine sichere Verankerung der Sockelkontakte im Sockelkörper. Die als Ge¬ genlager zu den Blattfedern wirkende, am Sockelkörper angebrachte Ab¬ stützvorrichtung besteht vorteilhafterweise aus einer oder mehreren gabel¬ artigen Halterungen, die den Rand der Leiterplatinenöffnung umgreifen, oder aber aus einer auf die Leiterplatinendicke abgestimmten Nut, in die der Rand der Leiterplatinenöffnung eingreift.

Die erfindungsgemäße Kleinglühlampe kann sowohl von der Ober- als auch von der Unterseite der Leiterplatine her in die dafür vorgesehene Leiterpla¬ tinenöffnung eingesetzt und auch wieder entnommen werden. Die als Blatt- federn ausgebildeten Sockelkontakte und die als Gegenlager wirkende Ab¬ stützvorrichtung bilden einen einfach zu bedienenden Schnappmechanis¬ mus. Eine an der den Sockelkontakten gegenüberliegenden Seite des Sockels angebrachte Schräge erleichtert das Einsetzen der Kleinglühlampe in die Leiterplatinenöffnung .

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungs¬ beispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung

Figur 2 Eine Draufsicht auf das in der Figur 1 abgebildete bevorzugte Aus- führungsbeispiel der Erfindung

Figur 3 Eine Seitenansicht des als Blattfeder ausgebildeten elektrischen Sockelkontaktes gemäß des in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels

Figur 4 Eine Draufsicht auf das Ende der in Figur 3 gezeigten Blattfeder, das mit der aus dem Lampenkolben herausgeführten Stromzufüh¬ rung verbunden ist

Bei dem in den Figuren 1-4 abgebildeten bevorzugten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Kleinglühlampe, insbesondere eine sogenannte T5- Lampe, die zur Montage auf einer Leiterplatine 1 in eine auf den Sockel 2 der Kleinglühlampe abgestimmte, als Fassung für die Kleinglühlampe aus¬ gebildete Leiterplatinenöffnung 3 vorgesehen ist. Derartige Kleinglühlam- pen werden zum Beispiel für die Armaturenbrettbeleuchtung in Kraftfahr¬ zeugen verwendet. Die als Fassung dienende Leiterplatinenöffnung 3 ist rechteckig mit einer geringfügig größeren Länge als die Länge des Sockel¬ körpers 2. Die elektrischen Fassungskontakte werden von auf der Oberseite der Leiterplatine 1 angebrachten Leiterbahnen (nicht abgebildet) gebildet.

Die Kleinglühlampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels besitzt einen im wesentlichen zylindrischen Sockel 2 aus Kunststoff, der mit einer Aufnahme für den ebenfalls im wesentlichen zylindrischen Lampenkolben 4 der Kleinglühlampe ausgestattet ist. Der Lampenkolben 4 ist axial in dem Sockelkörper 2 ausgerichtet. Der Sockel 2 weist auch eine einteilig mit dem

Sockelkörper 2 ausgeführte, wannenartige Abschirmung 2a auf, in der der Lampenkolben 4 liegend angeordnet ist und die den Lampenkolben 4 auf seiner ganzen Länge teilweise umschließt. Die Tiefe der wannenartigen Ab¬ schirmung 2a ist größer als der Radius des Lampenkolbens 4, damit das von der Kleinglühlampe erzeugte Licht im wesentlichen nur zu einer Seite, das heißt zur Leiterplatinenoberseite bzw. Leiterplatinenunterseite abgegeben werden kann. Der Sockel 2 der Kleinglühlampen ist mit zwei elektrischen Kontakten 5, 6 versehen, die zur elektrischen Stromversorgung einer inner¬ halb des Lampenkolbens 4 angeordneten Glühwendel (nicht abgebildet) der Kleinglühlampe dienen. Die elektrischen Kontakte 5, 6 des Sockels 2, die künftig nur noch kurz als Sockelkontakte 5, 6 bezeichnet werden, werden jeweils von einer Blattfeder 5, 6 gebildet, die mehrere voneinander abgewin¬ kelte Abschnitte aufweisen. Die Details der aus einem Federstahl gefertigten Blattfedern 5, 6 werden nachstehend exemplarisch anhand des in den Figu- ren 3 und 4 abgebildeten Sockelkontaktes 5 erläutert.

Die als Blattfedern ausgebildeten Sockelkontakte 5, 6 besitzen einen ersten, auf einer als Fassungskontakt ausgebildeten Leiterbahn auf der Oberseite der Leiterplatine 1 aufliegenden Abschnitt 5e, dessen Länge ungefähr 1,5 mm beträgt. Um ein Verkratzen der Leiterplatinenoberseite zu vermei¬ den, ist das freie Ende 5f des ersten Abschnittes 5e nach oben abgewinkelt. An den ersten Abschnitt 5e schließt sich ein zweiter, ca. 1,4 mm langer Ab¬ schnitt 5d an, der mit dem ersten Abschnitt 5e einen Winkel von ca. 75° bil¬ det. Der zweite Abschnitt 5d greift in die Leiterplatinenöffnung 3 ein. Auf den zweiten Abschnitt 5d folgt ein in Richtung des ersten Abschnittes 5e zu¬ rückgebogener dritter Abschnitt 5c, der mit dem zweiten Abschnitt 5d einen Winkel von ungefähr 140° einschließt. Die Länge des dritten Abschnittes 5c beträgt ungefähr 0,8 mm. Er 5c liegt nach der Leiterplatinenmontage der Kleinglühlampe an der Unterkante des Randes der Leiterplatinenöffnung 3 an, so daß die drei abgewinkelten Abschnitte 5c, 5d, 5e den Rand der Lei-

terplatinenöffnung 3 klammerartig umfassen. Die Blattfeder 5 weist noch einen vierten 5b und einen fünften abgewinkelten Abschnitt 5a auf, von de¬ nen die eigentliche Federwirkung der Blattfeder 5 und damit der Klemmsitz der Lampe in der Leiterplatinenöffnung 3 ausgeht. Der vierte abgewinkelte Abschnitt 5b besitzt eine Länge von ca. 2,2 mm und bildet mit dem dritten Abschnitt 5c einen Winkel von 105°. Der fünfte Abschnitt 5a der Blattfeder 5 ist im Sockelkörper 2 verankert und mit einer aus dem Lampenkolben 4 her¬ ausgeführten Stromzuführung 7 sowohl mechanisch als auch elektrisch lei¬ tend verbunden. Der fünfte Abschnitt 5a ist ungefähr 3,8 mm lang und schließt mit dem vierten Abschnitt 5b einen Winkel von ungefähr 135° ein. Der fünfte abgewinkelte Abschnitt 5a ist gabelartig ausgebildet. Er 5a besitzt zwei Zinken 50, 51 mit einem konisch verengten Zwischenraum 52. Zwi¬ schen den Zinken 50, 51 ist die Stromzuführung 7 klemmend fixiert. Die Außenkanten 53, 54 der Zinken 50, 51 sind sägenzahnförmig ausgeführt.

An der den Sockelkontakten 5, 6 gegenüberliegenden Stirnseite des Sockels 2 ist der Sockelkörper mit zwei Abstützvorrichtungen 8, 9 ausgestattet. Diese beiden Abstützvorrichtungen sind als gabelartige Halterungen 8, 9 ausge¬ bildet, die den Rand der Leiterplatinenöffnung 3 umgreifen und die den Blattfedern 5, 6 als Gegenlager dienen. Unterhalb der gabelartigen Halte¬ rungen 8, 9 ist die den Sockelkontakten 5, 6 gegenüberliegende Stirnseite des Sockels 2 abgeschrägt. Diese Schräge 10 erleichtert die Leiterplatinenmonta¬ ge der Kleinglühlampe von der Leiterplatinenoberseite her.

Zur Erstbestückung der Leiterplatine 1 mit Kleinglühlampen wird die Kleinglühlampe von der Oberseite der Leiterplatine 1 her in die Leiterplati¬ nenöffnung 3 hineingedrückt. Dabei werden die Blattfedern 5, 6 gegen den Sockelkörper 2 gepreßt und ihre abgewinkelten Abschnitte 5b sowie die an der gegenüberliegenden Sockelseite angebrachten Schräge 10 gleiten dabei über den Rand der Leiterplatinenöffnung 3 bis die Leiterplatinenkante in

den gabelartigen Halterungen 8, 9 und den klammerartigen abgewinkelten Abschnitten 5c, 5d, 5e der Sockelkontakte 5, 6 einschnappt. Zum Heraus¬ nehmen wird die Kleinglühlampe innerhalb der Leiterplatinenöffnung 3 ge¬ ringfügig in Richtung des mit den Blattfedern 5, 6 in Kontakt stehenden Randes der Leiterplatinenöffnung bewegt, so daß die Schnapp- bzw. Rast¬ verbindung zwischen den gabelartigen Halterungen 8, 9 gelöst wird. An¬ schließend wird die Kleinglühlampe nach unten gekippt und vorzugsweise von der Unterseite der Leiterplatine 1 her aus der Leiterplatinenöffnung 3 entfernt. Auf analoge Weise, unter Umkehrung der Montageschritte, kann die Kleinglühlampe auch von der Unterseite der Leiterplatine 1 her in die Leiterplatinenöffnung 3 eingesetzt werden. Dieses Montageverfahren wird beim Austausch defekter Kleinglühlampen benutzt, wenn die Oberseite der Leiterplatine 1 nicht mehr zugänglich ist.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher beschriebene Aus¬ führungsbeispiel. Beispielsweise kann die den Blattfedern als Gegenlager dienende Abstützvorrichtung auch als eine auf die Dicke der Leiterplatine abgestimmte Nut oder Rille ausgebildet sein, in die der Rand der Leiterpla¬ tinenöffnung eingreift.