SNAP-IN VENTIL MIT EINER VORRICHTUNG ZUM MESSEN EINES REIFENDRUCKS

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Ventile für Fahrzeuge, wie etwa ein Landfahrzeug z.B. Personenkraftwa- gen, zwei-, vier- oder mehrrädrige Fahrzeuge, Luftfahrzeuge, etc., insbesondere auf ein Snap-In Ventil mit einer daran angebrachten oder integrierten Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks eines Fahrzeugreifens sowie auf den Aufbau einer solchen Vorrichtung.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Zur überwachung des Reifendrucks bei Fahrzeugreifen sind verschiedene DrucküberwachungsSysteme allgemein bekannt. Bei soge- nannten indirekten Systemen befindet sich herkömmlicherweise in einem Modulgehäuse, welches innerhalb des Fahrzeugsreifens an einem Ventil befestigt ist, ein Drucksensor mit einer entsprechenden Vorrichtung zur Funkübertragung von Daten, die den Druck repräsentieren. Ein solchen System ist beispielsweise aus der EP 0 417 712 Bl (Achterholt) bekannt. Neben den dort vorgeschlagenen Ventilen, die fest mit der Reifenfelge verschraubt werden, sind zwischenzeitlich auch flexibel angebundene oder sogenannten "Snap-In" Ventile bekannt geworden. Diese Ventile, die am Ventilfuß mit einem flexiblen Material, z.B. Gummi, um- mantelt sind, zeichnen sich durch eine einfache Montage aus, indem sie nur durch ein entsprechendes Ventilloch der Fahrzeugreifenfelge gezogen werden. In eine Nut des elastischen z.B. aus Gummi bestehenden Ventilkörpers rastet bzw. schnappt (snap- in) dann der Rand des Ventillochs ein. Das Snap-In Ventil wird folglich allein durch den elastischen Gummikörper des Ventils mechanisch in dem Loch gehalten.

Das Modulgehäuse einer derartigen indirekten Messsystems, in welchem sich der Drucksensor und eine Sendeinheit mit bei- spielsweise einer Batterie zur Stromversorgung befindet, ist im

allgemeinen fest mit dem Ventil verbunden. Solche Modulgehäuse weisen bei den gegenwärtig am Markt erhältlichen Modellen ein Gesamtgewicht von ca. 25g und mehr auf und sind damit deutlich schwerer als der Teil des Ventils, der sich außerhalb des Fahr- zeugsreifens bzw. der Fahrzeugfelge befindet. Bei Rotation des Reifens entstehen daher unterschiedlich starke Zentrifugalkräfte an der Ventilspitze und an dem Ventilfuß, an dem das Modul - gehäuse befestigt ist. Diese unterschiedlichen Zentrifugalkräfte resultieren in einer Kraft, die zum Verkippen bzw. Verdrehen des Ventils - und damit zu einem Druckverlust in dem Fahrzeugreifen - führen kann.

Aus dem Dokument DE 196 13 936 Al (Continental) ist bekannt, ein Snap-In Ventil zu stabilisieren, indem ein entsprechendes Gegengewicht zu dem Modulgehäuse außen an einem Ventilschaft angebracht wird. Weiterhin ist offenbart, das Ventil mit Hilfe eines entsprechenden Stützbleches, das zwischen Ventilschaft und Felge angeordnet ist, zu stützen.

Die DE 43 03 583 C2 (Alpha-Beta Electronics) offenbart ein Ventil mit einer Einrichtung zur Messung und Erzeugung eines drahtlos übermittelbaren Druckanzeigesignals für Fahrzeugreifen. Ferner weist die Einrichtung einen elektronischen Speicher auf, der zum Speichern eines Referenzdrucks, der in einem Fahr- zeugreifen herrschen sollte, dient.

In der US 2004/0084124 Al sind Weiterentwicklungen von Snap-In Ventilen allgemein beschreiben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Stabilität von Snap-In Ventilen mit einer daran angebrachten oder integrierten Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks eines Fahrzeugreifens zu verbessern, gleichwohl aber eine einfache und schnelle Montage für unterschiedliche Typen von Reifenfelgen zu ermögli- chen.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Aufbau von Vorrichtungen zum Messen des Reifendrucks eines Fahrzeugreifens für Snap-In Ventile dahingehend zu verbessern,

dass ein Austausch von Komponenten oder Teilen davon einfach und schnell möglich ist.

KURZFASSUNG DER ERFINDUNG

Nach einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung ein Snap-In Ventil für einen Fahrzeugreifen mit einer Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks zu Verfügung, wobei die Vorrichtung an einem Ventilfuß des Snap-In Ventils angeordnet ist, und das Snap-In Ventil eine Nut umfasst, in die ein Rand eines Ventillochs einer Fahrzeugreifenfelge einrastbar ist. Oberhalb der Nut des Snap-In Ventils, d.h. im montierten Zustand im Bereich außerhalb des Fahrzeugsreifens bzw. der Fahrzeugfelge, ist ein äußeres zylindrisches Stützmittel so mit dem Snap-In Ventil verbindbar, dass eine Randfläche des Stützmittels an der Außenfläche der Fahrzeugreifenfelge zumindest teilweise anliegt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer Vorrichtung zum Messen eines Reifendrucks für ein Snap-In Ven- til der vorstehenden Art, wobei die Vorrichtung mit dem Ventil- fuß des Snap-In Ventils verbindbar ist.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen des Reifendruckes eines Fahrzeugreifens, die am Ventil- fuß eines Snap-In Ventils anbringbar ist, wobei die Vorrichtung mit dem Snap-In Ventil fest oder lösbar verbindbar ausgestaltet ist. Das Gehäuse der Vorrichtung ist nach diesem Aspekt zwei- oder mehrteilig ausgestaltet, und zwar mit einem ersten dem Ventilfuß des Snap-In Ventils zugewandten Gehäuseabschnitt, der mit dem Ventilfuß des Snap-In Ventils verbindbar ist, und einem zweiten Gehäuseabschnitt, der einen Luftdrucksensor enthält und an dem ersten Gehäuseabschnitt lösbar befestigt ist.

Weitere Aspekte und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und den beigefügten Zeichnungen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Ausführungsformen der Erfindung werden nun beispielhaft und unter Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen beschrieben, in der: Fig. 1 eine schematische Schnittansicht eines Snap-In Ventils gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 2 die Kräfte, die auf ein in einer Felge montiertes Snap-In Ventil bei Rotation der Felge einwirken, veranschau- licht;

Fig. 3 eine schematische Schnittansicht eines Snap-In Ventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 4 eine schematische Schnittansicht eines Snap-In Ven- tils gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 5 eine schematische Schnittansicht eines Snap-In Ventils gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt; Fig. 6 eine schematische Schnittansicht eines Snap-In Ventils gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 7 eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispieles eines Snap-In Ventils und einer Vorrichtung zum Mes- sen eines Reifendrucks gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung zeigt; und

Fig. 8 eine schematische Schnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles der Vorrichtung zum Messen eines Reifendruk- kes gemäß dem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung zeigt .

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFüHRUNGSBEISPIELE

Fig. 1 veranschaulicht im Detail ein Snap-In Ventil gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in einer Querschnittsansicht durch das Ventil. Vor einer detaillierten Beschreibung der Fig. 1 folgen zunächst allgemeine Erläuterungen zu den Ausführungsbeispielen.

Fahrzeugreifen für Kraftfahrzeuge, wie beispielsweise PKW, LKW, Omnibusse und Luftfahrzeuge sind i.a. Luftreifen, die mit

Schlauch oder schlauchlos hergestellt werden. Für eine lange Lebensdauer und optimale physikalische Eigenschaften von Luftreifen, wie z.B. Bodenhaftung in den verschiedensten Fahrsituation wie Bremsen, Anfahren, Kurvenfahrten, etc., ist es er- forderlich, die Druckluftreifen mit dem entsprechend vorgesehenen Druck zu betreiben. Für die Drucküberprüfung von Reifen sind u.a. Ventile mit integrierten, in das Innere des Reifens ragende LuftdruckkontrollSysteme bekannt, die den Reifendruck laufend messen und ein entsprechendes Signal, beispielsweise per Funk, an eine im Fahrzeug befindliche Kontrolleinheit übertragen.

Ventile für Druckluftreifen existieren in den unterschiedlichsten Ausführungen. Eine neuere Entwicklung sind sogenannte "Snap-In Ventile", die nicht mit der Felge verschraubt werden, sondern nur durch ein Ventilloch von der Innenseite der Felge gezogen und mit dem Ventilloch eine Schnappverbindung (snap-in) eingeht. In einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Snap-In Ventil einen Gummikörper, der wiederum eine Nut im unteren Teil des Ventils, also der dem Reifen zugewandten Seite, am Ventil - fuß hat. Bei der Installation in das Ventilloch der Felge rastet der Rand des Ventillochs in die Nut ein. In einem weiteren Ausführungsbeispiel hat ein solches Snap-In Ventil einen Metallinnenkörper, welches beispielsweise aus Messing oder Alumi- nium bestehen kann. Der Metallinnenkörper verleiht dem Ventil höhere Stabilität und gewährleistet eine Dichtigkeit auch bei höheren Drücken (z.B. 7 bar), wie sie zum Beispiel bei Transporten, Geländewagen, Wohnmobilen, etc., vorkommen können bzw. benötigt werden. Die Dichtigkeit an der Grenzfläche zwischen Ventil und Felge wird durch die elastische Dichtfläche des Gummikörpers, der sich um das Metallinnenleben schließt, erreicht. Dieser ist so elastisch, dass nach Durchziehen des Ventils durch die Felge von innen nach außen das Ventil dicht und fest in einem Ventilloch der Felge sitzt.

In einem Ausführungsbeispiel wird der Reifendruck mit einer modulartigen Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks, die am Ventilfuß des Snap-In Ventils lösbar angeordnet ist, erfaßt. Diese umfaßt beispielsweise einen Mikrochip mit integriertem Druck- sensor. Der Mikrochip wird in einer entsprechenden Schaltung

auf einer Platine angebracht und die Platine wird beispielsweise in einem gesonderten Gehäuse innerhalb des Fahrzeugreifens am Ventil installiert. In diesem Gehäuse kann zusätzlich eine entsprechende Elektronik mit Antenne zur übertragung eines den Druck repräsentierenden Signals und eine Batterie mit hoher Lebensdauer enthalten sein. Solche Gehäuse existieren in verschiedenen Formen und sie sind normalerweise mit dem Ventil (z.B. Snap-In Ventil) verbunden. Da das Gehäuse mit den Elementen zur Druckmessung und -übermittlung eine gewisse Größe und Gewicht hat, ist eine gewisse Stabilität des Ventils, an dem das Gehäuse angebracht wird, erforderlich. In einigen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Messen des Luftdrucks schichtweise aufgebaut. Beispielsweise ist die unterste Schicht eine Flachbatterie. Darüber befin- det sich eine Platine, die einen Drucksensor und eine Elektronik zum Verarbeiten und übermitteln von Daten, die beispielsweise den Druck repräsentieren, aufweist. Vorzugsweise werden diese Daten drahtlos übermittelt . Diese Komponenten können in manchen Ausführungsbeispielen zu einem kompakten Luftdruckmess- modul bzw. Kontrollmodul zusammengefasst werden, das beispielsweise lediglich 10 g wiegt.

In manchen Ausführungsbeispielen wird eine besonders kompakte Bauweise des Snap-In Ventils mit dem Luftdruckmessmodul dadurch erreicht, dass die Luftführung des Ventils über eine Hohl- schraube durch das Luftdruckmessmodul hindurch verläuft . Das Gehäuse des Luftdruckmessmoduls in diesen Ausführungsbeispielen umfasst eine Luftführung, die beispielsweise über einen Luftsammelräum im Bereich des Drucksensors zu Luftauslässen im Gehäuse des Luftdruckmessmoduls, die mit dem Reifeninneren kommuniziere, verläuft. Dadurch kann das Luftdruckmessmodul kompakt aufgebaut und einfach an ein Snap-In Ventil montiert werden. Das Snap-In Ventil kann beispielsweise in seinem Ventil - schaft ein Innengewinde aufweisen. Das Luftdruckmessmodul weist eine Hohlschraube mit einem Außengewinde auf, welches zu dem Innengewinde des Ventilschafts des Snap-In Ventils passt . Damit ist es möglich, das Luftdruckmessmodul an das Snap-In Ventil anzuschrauben .

In anderen Ausführungsbeispielen wird die Verbindung zwischen

Luftdruckmessmodul und Snap-In Ventil beispielsweise durch Vernieten erreicht. Auch ist es möglich ein Gewinde an dem Ventilfuß des Gummikörpers anzubringen oder einen Wulst an dem Gummi- körper des Ventilfußes anzubringen. In eine entsprechende Nut in einem entsprechend geformten Gehäuseteil des Luftdruckmess- moduls kann dann diese Wulst einrasten.

Dadurch, dass das Gewicht zwischen dem Bereich des Ventils, der sich außerhalb des Fahrzeugreifens befindet und dem, der sich innerhalb befindet, stark unterschiedlich ist, kommt es bei Drehung des Reifens zu unterschiedlichen Zentrifugalkräften, die zu einem Verkippen oder Verdrehen des Ventils führen können. Dieses Verkippen kann insbesondere bei Snap-In Ventilen auftreten, da diese nicht fest mit der Felge verschraubt sind, sondern im wesentlichen durch den Gummikörper gehalten werden. Der Gummikörper besitzt eine Nut, in dem unteren Teil des Snap- In Ventils. Diese Nut wird auf der unteren Seite durch einen größeren Vorsprung des Gummikörpers begrenzt, der z.B. wenige Millimeter beträgt. Auf der oberen Seite der Nut befindet sich bei solchen Ventilen nur eine kleine Wulst mit einem überstand von ca. lmm, die bei Installation des Snap-In Ventils soweit komprimiert werden kann, dass das Snap-In Ventil durch das Ventilloch gezogen werden kann. Insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten (z.B. 230 km/h) kann ein Verkippen des Ventils auf- treten und zu eventuellen Druckverlusten oder sogar zum Total- verlust des Reifendrucks führen.

Bei einigen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung wird ein Verkippen des Ventils durch ein entsprechendes äußeres Stützmittel verhindert. Dieses äußere Stützmittel ist beispielsweise an einem Ventilschaft eines Snap-In Ventils angeordnet. So ein Stützmittel ist in manchen Ausführungsbeispielen eine Ventilkappe, die über ein Innengewinde verfügt. Der Ventilschaft des Snap-In Ventils hat ein Außengewinde, auf das die Ventilkappe aufgeschraubt werden kann. Die Ventilkappe ist entgegen herkömmlichen Ventilkappen so verlängert, dass sie bis zur Felge reicht und deren Außenfläche berühren kann. Wird die Ventilkappe entsprechend mit dem Ventilschaft verschraubt, so entsteht aufgrund der Aufliegekraft der Ventilkappe auf eine Felgenfläche eine entsprechende Stützkraft, die ein Verkippen

des Snap-In Ventils verhindern kann.

In einem anderen Ausführungsbeispiel wird das Stützmittel in Form einer verlängerten Ventilkappe zusätzlich durch einen Stützring stabilisiert. Dieser Stützring befindet sich am unteren Ende des Ventilschaftes, kurz vor der Felge. Eine entsprechende Nut in der Ventilkappe sorgt dafür, dass der Stützring bei Installation der Ventilkappe in die Nut einrastet. Dieser Stützring ermöglicht eine zusätzliche Stabilisierungswirkung, da aufgrund der Elastizität des Gummikörpers, an dem die Ventilkappe anliegt, ohne den Stützring noch ein gewisser Bewegungsspielraum des Snap-In Ventils bestehen bleibt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht das äußere Stüt- zelement beispielsweise aus einem hülsenförmigen Element. An dem unteren Ende des Ventilschaftes ist in diesem Ausführungs- beispiel ein Stützring angebracht. Das hülsenförmige Stützelement ist so geformt, dass es an dem Gummikörper des Snap-In Ventils gut anliegt. An dem unteren Rand des Stützelements be- findet sich eine Nut, in die der Stützring einrasten kann. Zusätzlich kann das Stützelement und eine Ventilkappe so ausgelegt sein, dass nicht nur die Ventilkappe, sondern auch das Stützelement mit festgeschraubt werden kann. In dieser Ausführungsbeispiel muss also zum Befüllen des Fahrzeugreifens mit Luft nur die Ventilkappe und nicht das Stützelement entfernt werden .

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel befindet sich zusätzlich ein inneres Stützelement an dem Snap-In Ventil. Wie oben be- schrieben befindet sich im montierten Zustand innerhalb der Fahrzeugreifenfelge an dem Snap-In Ventil eine Vorrichtung zur Druckmessung und zur übermittlung druckspezifischer Daten. Diese Vorrichtung ist vorzugsweise an dem Ventilfuß des Snap-In Ventil befestigt, beispielsweise mit einer Hohlschraube an das Ventil angeschraubt. Die Vorrichtung ist beispielsweise zylindrisch ausgestaltet und ragt über den Rand des Ventilfußes hinaus. In dieser Ausführungsbeispiel ist ein inneres Stützelement beispielsweise eine Beilagscheibe, die zwischen der Vorrichtung und der Innenfläche der Fahrzeugfläche angeordnet ist . Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Durchmes-

ser des Lochs der Beilagscheibe etwas größer als der Durchmesser des Ventilfußes ist, und die Dicke der Beilagscheibe dem Zwischenraum entspricht, der zwischen der Innenfläche der Fahrzeugfelge und dem Beginn der oben genannten Vorrichtung ent- steht. In einer abgewandelten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse der Vorrichtung zur Druckmessung und -übermittlung so gestaltet, dass ein Rand des Gehäuse, der über den Ventilfuß ragt, bis zur Innenfläche der Felge reicht und so eine Stützfunktion übernehmen kann.

In wieder anderen Ausführungsbeispielen ist eine Kombination von äußeren und inneren Stützelementen, wie sie oben beschrieben wurden, verwirklicht. Beispielsweise kann eine verlängerte Ventilkappe als äußeres Stützelement und eine Beilagscheibe als inneres Stützelement - oder ein entsprechend geformtes Gehäuse der Vorrichtung zur Druckmessung - verwirklicht sein. Es kann also jedes beliebige äußere Stützelement mit jedem beliebigen inneren Stützelement kombiniert werden. Ebenso existieren Ausführungsbeispielen mit nur einem Stützelement - nur einem äuße- ren oder nur einem inneren Stützelement.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der in Kombination aber auch unabhängig von den übrigen Aspekten betrachtet werden kann, umfasst eine Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks eines Fahrzeugreifens ein Gehäuse, das modulartig aus wenigstens zwei Gehäuseabschnitten- bzw. -teilen aufgebaut ist. Nach einem Ausführungsbeispiel ist in einem Gehäuseabschnitt ein Luftdruckkontrollsystem zur drahtlosen übertragung eines den Druck repräsentierenden Signals unterge- bracht, das die hierfür benötigten Komponenten umfasst, wie beispielsweise eine Batterie zur Stromversorgung, einen Prozessor zur Verarbeitung der Luftdruckdaten, die von einem Luftdrucksensor, der sich vorzugsweise zusammen mit dem Prozessor auf einer Schaltungsplatine befindet, geliefert werden. Nach einem Ausführungsbeispiel ist ein weiterer Gehäuseabschnitt als Zwischenstück bzw. Verbindungsmittel ausgebildet, welches den Gehäuseabschnitt, der das Luftdruckkontrollsystem umfasst, mit einem Ventilfuß eines Snap-In Ventils ankoppelt. Der weitere Gehäuseabschnitt enthält ein Luftführungssystem, welches über Luftführungskanäle sowohl mit dem Reifeninnenraum als auch über

eine entsprechende Verbindung, z.B. Luftkanäle, mit dem Snap-In Ventil kommunizierend ausgestaltet ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel sind der erste und der zweite Gehäuseabschnitt über ein an den Grenzflächen verlaufendes Gewinde miteinander verschraubbar, z.B. kann der erste Gehäuseabschnitt an den Ventilfuß des Snap-In Ventils angeschraubt sein. Alternativ ist der erste Gehäuseabschnitt über ein Verbindungsmittel an den Ventilfuß des Snap-In Ventils vernietet.

Nach einem Ausführungsbeispiel ist ein in einem Hohlraum des zweiten Gehäuseabschnittes angeordnetes Luftdruckkontrollsystem vorgesehen. Ferner kann das Luftdruckkontrollsystem übereinander angeordnet eine Batterie zur Stromversorgung und eine Pla- tine umfassen, auf der ein Mikroprozessor zur Steuerung des Luftdruckkontrollsystems und der Luftdrucksensor sowie eine Sendeeinheit zur drahtlosen übertragung von Luftdruckmesssignalen angeordnet sind.

Nach einem Ausführungsbeispiel ist das Luftdruckkontrollsystem in einem entsprechend geformten Hohlraum des zweiten Gehäuseabschnittes herausnehmbar untergebracht. Ferner kann die Batterie in einem entsprechend geformten Hohlraum des zweiten Gehäuseabschnittes an der Unterseite der Platine herausnehmbar unterge- bracht sein. Beides ermöglicht ein einfaches und schnelles Entnehmen dieser Komponenten aus dem Gehäuse, wenn diese z.B. ausgetauscht oder gewartet werden müssen.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Komponenten des LuftdruckkontrollSystems in einer Sandwich-Bauweise übereinander im Gehäuse angeordnet .

Nun zurückkehrend zur detaillierten Beschreibung von Fig. 1: Diese zeigt ein Snap-In Ventil 1 eines ersten Ausführungsbei- spiels der vorliegenden Erfindung. Das Snap-In Ventil 1 hat einen Ventilschaft 7 der beispielsweise aus Metall (z.B. Messing oder Aluminium) besteht. An dem einen oberen Ende des Ventil- Schafts 7, d.h. dem außerhalb des Fahrzeugsreifens befindlichen Ende, ist ein Gewinde 9 vorgesehen, ^' auf das eine Ventilkappe 3 aufgeschraubt werden kann. Das Snap-In Ventil 1 umfasst weiter-

^ hin einen Gummikörper 11, der eine Nut 13 aufweist und an seinem Ende den Ventilfuß 15 an der Innenseite einer Fahrzeugreifenfelge 2 bildet. Die Nut 13 nimmt im montierten Zustand des Ventils 1 einen Rand eines Ventillochs einer Fahrzeugreifenfel- ge 13 auf. Dadurch dass der Gummikörper 11 elastisch verformbar ist, kann der Rand 12 bei der Montage des Snap-In Ventils 7 so komprimiert werden, dass das Snap-In Ventil durch ein Ventilloch gezogen werden kann. Nach erfolgter Montage dekromprimiert sich der elastische Gummikörper 11 wieder und sorgt damit für einen festen und dichten Sitz des Snap-In Ventils 1 im Ventilloch. Das Snap-In Ventil wird montiert, indem es von innen nach außen durch das Ventilloch der Fahrzeureifenfelge 2 gezogen wird. In dem Ventilfuß 15 befindet sich eine Bohrung, durch die die Luft durch das Ventil strömen kann. Außerdem ragt in diesem Ausführungsbeispiel der Ventilschaft 7 bis in den Ventilfuß hinein (in anderen nicht gezeigten Ausführungsbeispielen kann der Ventilschaft auch kürzer sein) . In dem Ventilschaft 7 befindet sich im Bereich des Ventilfußes 15 ein Gewinde, an welches eine modulartige Vorrichtung 5 (nachfolgend auch "Luft- druckmessmodul" genannt) zum Messen des Reifendrucks über eine hohle Gewindeschraube 17 lösbar gekoppelt kann.

Die Vorrichtung 5 wird mit der Hohlschraube 17 in den Ventilfuß 15 des Snap-In Ventils 1 geschraubt. Auf der dem Ventilfuß 15 abgewandten Seite ist die Hohlschraube 17 mit einem drehsicher gelagerten Kopfbereich 17' ausgebildet, z.B. einem Vierkant- köpf, der in einer an der Innenwand des Gehäuses entsprechend geformten Ausnehmung aufgenommen ist. Auf diese Weise ist die Vorrichtung 5 verdrehsicher mit der Hohlschraube 7 verbunden. Eine Montage der Vorrichtung 5 auf einem Snap-in Ventil 1 ist auch ohne spezielles Werkzeug ohne weiteres möglich.

Die Vorrichtung 5 umfaßt ein symmetrisches, z.B. zylinderförmiges, Kunststoffgehäuse 5'. Die symmetrische Ausbildung des Ge- häuses der Vorrichtung 5 zusammen mit der vorgenannten Schraubverbindung ermöglicht selbst bei einem bereits vormontierten Snap-In Ventil 1 eine einfache Montage, indem die Vorrichtung 5 durch volle Umdrehungen per Hand auf das Snap-in Ventil 1 aufgeschraubt werden kann. Auf diese Weise bildet die Vorrichtung 5 ein Luftdruckmessmodul, das einerseits unkompliziert und

schnell an einem Snap-in Ventil 1 angebracht und an der Fahrzeugreifenfelge montiert werden kann, andererseits aber auch an einem bereits an der Fahrzeugfelge montierten Snap-in Ventil nachträglich "nachgerüstet ¹¹ werden kann.

Im Inneren der Gehäuses 5' befindet sich eine Batterie 21, die einen Mikroprozessor 25 mit einem Drucksensor 27 mit Strom versorgt. Der Mikroprozessor 25 ist auf einer Platine 23 angebracht, auf der auch eine Elektronik zur (beispielsweise draht- losen) übermittlung von Daten vorhanden ist. Der Drucksensor 27 befindet sich in einem Luftsammeiraum 18, der mit dem Snap-In Ventil 1 durch die Hohlschraube 17 einerseits und andererseits mit dem Inneren der Fahrzeugreifenfelge durch durch die Gehäusewand verlaufende Verteilungsbohrungen 19 kommuniziert. Da- durch ist es möglich, den Reifen durch das Snap-In Ventil 1 und die Vorrichtung 5 hindurch mit Luft zu befüllen oder Luft entweichen zu lassen, und gleichzeitig liegt aber auch der Reifenluftdruck an dem Drucksensor 27 an. Die Verteilungsbohrungen 19 können in verschiedener Anzahl in der Vorrichtung 5 vorhanden sein; beispielsweise ist mit 6 Verteilungsbohrungen 19 mit jeweiligen Durchmesser von 2 mm eine gute Befüllung des Fahrzeugreifens gewährleistet.

Fig. 2 zeigt ein Snap-In Ventil 1, beispielsweise in der oben beschriebenen Form, eingebaut in eine Fahrzeugreifenfelge 29. Bei Rotation der Felge greifen an dem Snap-In Ventil 1 die Kräfte F ₁ und F ₂ an. Da der linke Teil des Snap-In Ventils 1 mit der Vorrichtung 5 schwerer ist als der rechte Teil des Snap-In Ventils 1, ist die Zentrifugalkraft F ₁ größer als die Zentrifu- galkraft F ₂ . Bei hohen Geschwindigkeit, beispielsweise bei über 230 km/h, führt die Kräftedifferenz der beiden Zentrifugalkräfte F ₁ und F ₂ zu einem Verkippen bzw. Verdrehen des Ventils in Richtung der Kraft F ₁ .

Das Verdrehen bzw. Verkippen des Snap-In Ventils wird in einem ersten Ausführungsbeispiel durch die Ventilkappe 3, wie sie in Fig. 1 veranschaulicht ist, verhindert. Die Ventilkappe 3 verfügt über ein innenliegendes Gewinde, welches mit dem Gewinde 9 auf dem Ventilschaft 7 des Snap-In Ventils 1 zusammenwirkt. Weiterhin ist die Ventilkappe 3 der Form nach so ausgebildet,

dass sie über den Gummikörper 11 des Snap-In Ventils 1 passt und bis zu der Fläche der Felge 2 reicht. Durch entsprechendes Aufschrauben der Ventilkappe 3, die vorzugsweise aus einem Metall wie beispielsweise Aluminium oder Messing, o.a. besteht, wird das Snap-In Ventil 1 also durch die befestigte Ventilkappe 3, die zumindest teilweise an der Außenseite der Felge 2 aufliegt, gestützt. Der Gummikörper 11 des Snap-In Ventils kann auch durch den anliegenden Körper der Ventilkappe verstärkt werden. Zusätzlich liegt der Rand der Ventilkappe 3 so fest auf der Fläche der Felge 2 auf, dass ein Verkippen des Snap-In Ventils 1 bis zu hohen Geschwindigkeiten, beispielsweise 270 km/h, soweit vermindert bzw. verhindert wird, dass die Dichtigkeit des Snap-In Ventils gewährleistet bleibt.

Fig. 3 veranschaulicht ein zweites Ausführungsbeispiel. Das Snap-In Ventil 31 weist einen Ventilschaft 37 auf, der in diesem Ausführungsbeispiel ohne Gewinde versehen ist. Der Gummikörper 32 hat eine Nut 41 und einen Ventilfuß 43. An dem Ventilfuß 43 sitzt eine modulartigen Vorrichtung 45 zum Messen des Reifendrucks, die im wesentlichen der Vorrichtung 5 aus dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht. Zusätzlich weist der Gummikörper 32 einen Stützring 39 auf, der vorzugsweise aus Metall ist (z.B. Edelstahl, Eisen, Kupfer, Aluminium, etc.) oder einem anderen stabilen Material, wie beispielsweise Kunststoff. Die Ventilkappe 33 weist eine Nut 35 auf, die so ausgebildet ist, dass der Stützring 39 in diese Nut einrasten kann. Natürlich kann zusätzlich zu dem Stützring 39 auch noch ein Gewinde an dem Ventilschaft 37 ausgebildet sein und die Ventilkappe 33 kann ein entsprechendes Gewinde aufweisen. Der Stützring 35 verstärkt den Gummikörper 32 und erhöht somit die gesamte Stützwirkung der Ventilkappe 33, womit auch in diesem Ausführungsbeispiel ein Verkippen des Snap-In Ventils bei hohen Geschwindigkeit verhindert wird, oder zumindest soweit verringert, dass trotzdem die Dichtigkeit gewährleistet ist.

Ein drittes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 4 dargestellt. Das Snap-In Ventil 51 besteht aus einem Ventilschaft 61 mit Gewinde 59, einem Gummikörper 63, der eine Nut 67 und einen Ventilsfuß 69 aufweist. An dem Gummikörper 63 befindet sich auch ein Stützring 65. Auf diesen Stützring 65 kann ein Stützelement 55

mit einer dem Stützring 65 entsprechenden Nut 57 aufgesteckt werden. Das Stützelement ist so konisch- zylindrisch ausgebildet, dass es auf dem Gummikörper 63 passend aufgesteckt werden kann. Eine einzelne Ventilkappe 53 kann auf das Gewinde 59 auf- geschraubt werden. In diesem Ausführungsbeispiel kann der Fahrzeugreifen befüllt werden, ohne das Stützelement 55 zu entfernen.

In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem Stützring 65 noch ein Gewinde an dem Ventilschaft 61 angebracht. In diesem Ausführungsbeispiel kann der Stützring 65 auch entfallen. Das Stützelement 55 hat in diesem Ausführungs- beispiel ein zusätzliches Innengewinde, welches auf das Zusatzgewinde an dem Ventilschaft 61 aufgeschraubt werden kann. Dafür ist es notwendig, dass der Durchmesser dieses Zusatzgewindes größer als der des Gewindes 59 für die Ventilkappe 53 ist, so- dass das Stützelement 55 über das Gewinde 59 geschoben werden kann und erst an dem Zusatzgewinde greift.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5 veranschaulicht. Hier ist zwischen einer Felge 73 und einer Vorrichtung 77 zur Druckmessung und übermittlung druckrelevanter Daten ein inneres Stützmittel in Form einer Scheibe 79 angeordnet. Diese Scheibe 79 kann aus Metall oder Kunststoff oder jedem anderen Material hergestellt sein, welches eine ausreichende Härte aufweist, die den entsprechenden Kräften widersteht. Die Scheibe 79 hat ein Innenloch mit einem Durchmesser der mindestens dem Durchmesser des Ventilfußes 81 entspricht.

Das Ausführungsbeispiel in Fig. 6 zeigt ein Snap-In Ventil 83, wie es weiter oben beschrieben wurde. Diese Snap-In Ventil 83 befindet sich eingebaut in einem Ventilloch der Felge 85. Das Gehäuse der Vorrichtung 87 ist hier so ausgebildet, dass es zumindest teilweise an der Innenfläche der Felge 85 anliegt. Da- durch kann das zusätzliche innere Stützmittel, welches in dem Ausführungsbeispiel zu Fig. 5 gezeigt wurde, entfallen.

Ein Ausführungsbeispiel eines weiteren Aspektes der vorliegenden Erfindung, der in Kombination aber auch unabhängig von den übrigen Aspekten betrachtet werden kann, betrifft ein Snap-In

Ventil 91 mit einer Vorrichtung 115 zum Messen des Reifendruk- kes eines Fahrzeugreifens nach den Fig. 7 und 8.

Fig. 7 veranschaulicht einen zweiteiligen Aufbau der Vorrichtung 115 mit zwei voneinander getrennten Gehäuseabschnitten 93 und 95, während Fig. 8 die beiden Gehäuseabschnitte 93, 95 miteinander verbunden darstellt. Der erste Gehäuseabschnitt 93 ist einem Ventilfuß 92 des Snap-In Ventils 91 zugewandt, während sich ein zweiter Gehäuseabschnitt 95 an der dem Snap-In Ventil 91 abgewandten Seite des Gehäuseabschnitts 93 anschließt. Der Gehäuseabschnitt 93 weist auf seiner dem Ventilfuß zugewandten Seite eine Hohlschraube 97 mit einem Gewinde auf, das mit einem Gewinde in einem Ventilschaft im Ventilfuß 92 des Snap-In Ventils 91 zusammenwirkt. Die Hohl- schraube 97 weist einen Schaft und einen kantigen Kopfabschnitt auf, der sich an dem von dem Ventilfuß abgewandten Ende der Hohlschraube 97 befindet. Dieser kantige Kopfabschnitt verhindert ein Verdrehen der Hohlschraube 97 bei Befestigung des Gehäuseabschnitts 93 an dem Ventilfuß. Die Hohlschraube 97 befin- det sich in der Mitte eines zylinderförmigen Hohlraumes des Gehäuseabschnittes 93, dessen Durchmesser mindestens dem des Ventilfußes entspricht. Durch Verschrauben des Gewindes der Hohlschraube 97 mit dem Gewinde in dem Ventilfuß des Snap-In Ventils 91 kann der Gehäuseabschnitt 93 mit dem Snap-In Ventil 91 eine lösbare Verbindung eingehen. Wird der Gehäuseabschnitt 93 an den Ventilfuß angeschraubt, so nimmt der Hohlraum, in dem sich die Hohlschraube 97, befindet den Ventilfuß auf. In anderen (nicht gezeigten) Ausführungsbeispielen wird die Verbindung zwischen Ventilfuß und Gehäuseabschnitt 93 durch ein anderes Verbindungsmittel, wie beispielsweise durch eine Nietverbindung zwischen Ventilfuß und einen Verbindungsmittel am Gehäuseabschnitt 93, bewerkstelligt. Weiterhin umfasst der Gehäuseabschnitt 93 Luftführungskanäle 101, die zu einem Luftführungssy- stem gehören, welches zwischen dem Reifeninnenraum eines Fahr- zeugreifens und über die Hohlschraube 97 mit dem Snap-In Ventil 91 kommunizierend ausgebildet ist. Zu diesem Luftführungssystem gehört auch ein zylinderförmiger Hohlraum auf der zum Ventilfuß abgewandten Seite des Gehäuseabschnittes 93. Dieser zylinderförmige Hohlraum hat einen kleineren Innendurchmesser als ein zweiter zylinderförmiger Hohlraum, der sich ebenfalls auf die-

Io ser Seite des Gehäuseabschnittes befindet und ein Innengewinde 99 an dessen Innenwand aufweist. Dieses Gewinde 99 ist passend zu einem Außengewinde 103 ausgebildet, welches sich an der Außenseite eines zylinderförmigen Gehäuseteils des Gehäuseab- Schnittes 95 befindet. Mit Hilfe dieser beiden zueinander passenden Gewinde 99 und 103 kann eine lösbare, gleichzeitig aber stabile, Verbindung zwischen den Gehäuseabschnitten 93 und 95 hergestellt werden.

Diese lösbare Verbindung kann nach (nicht gezeigten) Ausführungsbeispielen auf andere Art und Weise realisiert sein. Beispielsweise werden in manchen Ausführungsbeispielen die beiden Gehäuseabschnitte 93 und 95 mit Hilfe von wenigstens zwei Schrauben miteinander verschraubt. Dabei befindet sich z.B. in Gehäuseabschnitt 93 jeweils ein einer Schraube entsprechendes Gewinde, während in dem anderen Gehäuseabschnitt 95 jeweils eine Halterung, die sich zum Beispiel in einer dem Schraubenkopf entsprechenden Einkerbung des Gehäuseabschnittes 95 befindet, für die Schrauben vorgesehen ist. In wieder anderen Ausfüh- rungsbeispielen wird eine Verbindung zwischen den beiden Gehäuseabschnitten 93 und 95 beispielsweise durch eine Steckverbindung hergestellt. Hier sind zum Beispiel an der Außenseite des Gehäuseabschnittes 93 wenigstens zwei sich gegenüberliegende Nasen angeformt, während an der Außenseite des anderen Gehäuse- abschnittes 95 entsprechende elastische Halterungen angeformt sind, in die die Nasen bei Zusammenführung der beiden Gehäuseabschnitte 93 und 95 einrasten können.

Der Gehäuseabschnitt 95 enthält ein Luftdruckkontrollsystem, das eine Platine 107 mit einem Mikroprozessor 109 und einem Luftdrucksensor 111 und für die Stromversorgung eine Batterie 105 aufweist. Zusätzlich weist das LuftdruckkontrollSystem in manchen Ausführungsbeispielen eine übertragungseinheit zur drahtlosen übermittlung eines Signals auf, das beispielsweise den Luftdruck des Fahrzeugreifens angibt oder ein entsprechendes Signal enthält, dass der Luftdruck nicht einem vorgegebenen Sollwert entspricht. Sowohl die Komponenten (Platine 107, Mikroprozessor 103, Luftdrucksensor 111, etc.) des Luftdruckkontrollsystems als auch die Batterie 105 befinden sich in einem entsprechend geformten Hohlraum des Gehäuseabschnittes 95. In

manchen Ausführungsbeispielen sind die Komponenten des LuftdruckkontrollSystems und die Batterie 105 lose, d.h. entnehmbar, in diesem Hohlraum des Gebäudeabschnittes 95 untergebracht, sodass wenigstens die Batterie 105 oder auch andere Teile des LuftdruckkontrollSystems bei Bedarf, beispielsweise wenn die Batterie 105 leer ist oder der Luftdrucksensor 111 einen Defekt hat, ausgetauscht werden können. In einigen Ausführungsbeispielen sind die einzelnen Komponenten des Luftdruckkontrollsystems in Sandwich-Bauweise übereinander angeordnet . Beispielsweise befindet sich, in Richtung von unten nach oben vom Snap-In Ventil 91 aus zu dem Gehäuseabschnitt 95 gesehen, zuerst die Batterie 105, dann die Platine 107, auf der sich der Mikroprozessor 109 befindet (und beispielsweise auch die übertragungseinheit) und auf dessen Oberseite der Luftdrucksensor 111 angeordnet ist.

Fig. 8 zeigt die beiden Gehäuseabschnitte 95 und 93 in einem verbundenen Zustand. Die Formgebung der beiden Gehäuseabschnitte 95 und 93 ist derart, dass sie im verbundenen Zustand einen Hohlraum 113 bilden, der über dem Drucksensor 111 liegt. Der Hohlraum 113 wird hier beispielsweise durch den zylinderförmigen Hohlraum des Gehäuseabschnittes 93 und einem im Durchmesser entsprechenden zylindrischen Hohlraum, der über dem Luftdrucksensor 111 des Gehäuseabschnittes 95 gelegen ist, gebildet. Dieser Hohlraum 113 ist Teil des Luftführungssystems und ist über die Luftführungskanäle 101 kommunizierend mit dem Reifeninnenraum des Fahrzeugreifens und über die Hohlschraube 97 mit dem Snap-In Ventil 91 verbunden. Wird also Luft über das Snap- In Ventil 91 in den Reifeninnemraum des Fahrzeugreifens ge- füllt, so strömt diese zuerst durch das Innere des Ventil - schafts des Snap-In Ventils 91, gelangt dann durch die Hohl- schraube 97, die in den Ventilschaft eingeschraubt ist, in den Hohlraum 113 und verteilt sich von dort durch die Luftführungskanäle 101 in den Reifeninnenraum. Die Luftführungskanäle 101 haben beispielsweise einen Durchmesser von ca. 2mm und führen von dem Hohlraum 113 nach außen aus dem Gehäuseabschnitt 93 heraus. Aus einer Sicht von der Hohlschraube 97 in Richtung des Hohlraums 111 gesehen, sind die Luftführungskanäle 101 in einigen Ausführungsbeispielen konzentrisch und von innen nach außen laufend angeordnet. Eine Anzahl von z.B. 6 solcher Luftfüh-

Io rungskanäle 101 ist ausreichend, um den Fahrzeugreifen entsprechend mit Luft zu befüllen. Nach der Befüllung des Fahrzeugreifens liegt an dem Luftdrucksensor 111 der Reifenluftdruck, aufgrund der kommunizierenden Verbindung des Hohlraums 113 über die Luftführungskanäle 101 mit dem Reifeninnenraum, an.

Durch den zuvor beschriebenen zweiteiligen Aufbau der Vorrichtung 115 und der lösbaren Verbindung zwischen dem Gehäuseabschnitt 93 und dem Gehäuseabschnitt 95 ist es möglich, den Gehäuseabschnitt 95 auch im montierten Zustand der Vorrichtung 115 an das Snap-In Ventil 91 einfach zu ersetzen. Beispielsweise kann bei einem Defekt der Batterie 105 der Gehäuseabschnitt 95 abgeschraubt werden und durch einen anderen entsprechenden Gehäuseabschnitt mit einer neuen Batterie ersetzt werden. Be- sonders einfach ist der Austausch der Batterie 105 in den Ausführungsbeispielen, in denen beispielsweise die Platine 107 mit dem Mikroprozessor 109 und dem darauf befindlichen Luftdrucksensor 111 und die Batterie 105 per Hand oder speziellem Werkzeug entnehmbar in dem Hohlraum des Gehäuseabschnitts 95 unter- gebracht sind. Hier müssen nur die eben genannten Komponenten gelöst werden und die Batterie kann ersetzt werden. Es können also die vorhandenen Komponenten des LuftdruckkontrollSystems und der vorhandene Gehäuseabschnitt 95 weiter verwendet werden. In manchen Ausführungsbeispielen ist durch den oben genannten schichtweisen Aufbau des Luftdruckkontrollsystems und der lösbaren Montage des Luftdruckkontrollsystems und dessen einzelner Komponenten in dem Gehäuseabschnitt 95 ein Austausch einzelner Komponenten möglich.