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Patent Searching and Data


Title:
SNAP LINK-TYPE SURGICAL CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/058988
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a surgical clip having a first clamping leg and a second clamping leg, the two legs, when in use, being movable towards each other such that they squeeze a blood vessel shut and are linked to each other via a connecting piece which applies a closing force forcing the two clamping jaws towards each other, two additional springs being provided in addition to the connecting piece which functions as the main spring and amplifying the closing force, said additional springs being arranged in parallel to the main spring and acting in opposite directions.

Inventors:
PLEIL THOMAS (DE)
WAND MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/073561
Publication Date:
April 21, 2016
Filing Date:
October 12, 2015
Export Citation:
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Assignee:
AESCULAP AG (DE)
International Classes:
A61B17/122
Foreign References:
US20140200598A12014-07-17
JP2006305230A2006-11-09
US20140142597A12014-05-22
DE102012212629A12014-02-20
Attorney, Agent or Firm:
WINTER BRANDL FÜRNISS HÜBNER RÖSS KAISER POLTE - PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Chirurgischer Clip (1 ) mit zwei Klemmbranchen (2, 3), die mittels einer

Vorspannfeder (6) oder eines elastischen Verbindungsabschnitts in Clip- Schließrichtung zueinander vorgespannt sind, gekennzeichnet durch zwei die Schließkraft der Vorspannfeder (6) oder des elastischen Verbindungsabschnitts verstärkende, zu dieser in Parallelschaltung angeordnete und an dem

chirurgischen Clip (1 ) angebundene Zusatzfedern (13', 13"), wobei die

Zusatzfedern (13', 13") von entgegengesetzten Richtungen auf beide

Klemmbranchen (2, 3) wirken.

2. Chirurgischer Clip (1 ) nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die

Zusatzfedern (13', 13") als Bügelfeder, Biegebalken, Torsionsfeder oder Blattfeder ausgebildet sind.

3. Chirurgischer Clip (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Verbindungsabschnitt (6) zur schwenkenden Kopplung der beiden Klemmbranchen (2, 3) dient und hierfür als ein Biegebalken (7) ausgeformt ist.

4. Chirurgischer Clip (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Verbindungsabschnitt (6) in dessen Seitenansicht eine rechteckige, polygonartige, elliptische oder teilkreisförmige Längserstreckung aufweist.

5. Chirurgischer Clip (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass die Zusatzfedern (13', 13") einen

Krafteinstellmechanismus haben, um die von der Zusatzfeder (13', 13")

aufzubringende, die Schließkraft der Vorspannfeder (6) unterstützende

Zusatzschließkraft einzustellen.

6. Chirurgischer Clip (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

Krafteinstellmechanismus einen vorperforierten Abschnitt oder Sollbruchstellen an der Zusatzfedern (13', 13") zum Entfernen von Zusatzfedermaterial bildet.

7. Chirurgischer Clip (1 ) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfedern (13', 13") U-förmige Bügelfedern sind mit zwei Längsschenkeln (15, 16), deren freie Enden an einer der Clipbranchen (3) oder am elastischen Verbindungsabschnitt (6) montiert sind, wobei die Längsschenkel (15, 16) über eine Anzahl von in Längsrichtung der Längsschenkel (15, 16) beabstandeten Querstegen (17) gekoppelt sind, die individuell an den Sollbruchstellen oder der Perforation herausbrechbar sind.

8. Chirurgischer Clip (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der den freien Enden der Längsschenkel (15, 16) jeweils nächstliegende Quersteg (17) an dem anderen der beiden Clipbranchen (2) anliegt, um diesen gegen den einen der Clipbranchen (3) federnd zu drücken.

9. Chirurgischer Clip (1 ) nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch

gekennzeichnet, dass die Zusatzfedern (13', 13") zwei Anbringzapfen (1 1 , 12) an den freien Enden ihrer beiden Längsschenkeln (15, 16) aufweisen.

10. Chirurgischer Clip (1 ) nach einem der Ansprüche 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsschenkel (15, 16) eine zueinander unterschiedliche Länge aufweisen, wodurch die zwei Anbringzapfen (1 1 , 12) unterschiedlich vom jeweils nächstliegenden Quersteg (17) entfernt sind.

1 1 . Chirurgischer Clip (1 ) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch

gekennzeichnet, dass die Anbringzapfen (1 1 , 12) drehbar oder drehfest an der einen Clipbranche (3) oder dem elastischen Verbindungsabschnitt (6) montiert sind.

Description:
Beschreibung

Chirurgischer Clip nach Art eines Karabiner-Clips

Die Erfindung betrifft einen chirurgischen Clip, etwa als eine Aneurysmaklemme oder eines Aneurysma-Clips, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und insbesondere einen chirurgischen (Gefäß-) Clip mit einer ersten Klemmbranche und einer zweiten Klemmbranche, die im Einsatzzustand so zueinander stellbar sind, dass sie ein Blutgefäß abdrücken, und vorzugsweise zumindest abschnittsweise aneinander, beispielsweise fluchtend und/oder überstandsfrei anliegen, sowie über ein

Verbindungsstück (Federelement) miteinander verbunden sind, welches eine die beiden Klemmbranchen/Klemmbacken aufeinander drängende Schließkraft aufbringt.

Hintergrund der Erfindung

Aus dem Stand der Technik sind Clips bekannt, die zum Behandeln von

Aneurysmen/Aneurysmata eingesetzt werden. Unter einem Aneurysma wird eine Gefäßerweiterung verstanden, insbesondere eine Arterienerweiterung, die

umgangssprachlich auch als„arterielle Aussackung" bezeichnet wird. Ein Aneurysma ist eine spindel- oder sackförmige, lokalisierte permanente Erweiterung des Querschnitts von Blutgefäßen infolge angeborener oder erworbener Wandveränderungen.

Chirurgische Clipse werden eingesetzt, um das Blutgefäß, beispielsweise die Arterienerweiterung, abzudrücken. Dabei klemmen zwei Klemmbranchen die Wände des Blutgefäßes aufeinander und verhindern einen Durchfluss durch das Blutgefäß.

Stand der Technik

Es gibt bereits zahlreiche chirurgische Clipse, die zu diesem Zweck eingesetzt werden, beispielsweise jene, die aus der US 4,935,026 A oder der US 5,368,600 A bekannt sind. Im letztgenannten Fall wird ein Federelement nach Art eines (U- oder Kreissegmentförmig vorgebogenen) Biegebalkens im Clip eingesetzt. Auch bekannt ist der Einsatz von halben Wicklungen im Clip, wie beispielsweise in der DE 43 19 829 C1 gelehrt wird. Dort ist eine Klammer offenbart, die zwei Schenkel aufweist, welche auf ihren Außenseiten Auswölbungen besitzen. Die Schenkel sind zueinander

federelastisch ausgestaltet und an ihren fußseitigen Enden miteinander verbunden. Ein Klemmring wird über die Auswölbung geschoben und drängt dann die beiden Schenkel zueinander. Der Klemmring kann einen Dorn aufweisen, der zur Stabilisierung der Verbindung eingesetzt ist.

Ein aus drei Teilen bestehender chirurgischer Clip ist auch aus der DE 199 35 418 C2 bekannt. Dabei wird ein chirurgischer Clip mit zwei relativ zueinander um eine Drehachse verschwenkbaren und in einer Klemmstellung einen im Wesentlichen aneinander anliegenden Klemmbereich aufweisenden Klemmarmen offenbart, wobei die Klemmarme jeweils ein freies und ein mit einem Lager versehenes Ende aufweisen, wobei in den beiden Lagern eine gemeinsame, die Drehachse definierende Welle gelagert ist, und mit einem den beiden Klemmarmen zugeordneten und diese in der Klemmstellung unter Vorspannung haltenden Spannelement, wobei die Welle von dem Spannelement gebildet wird.

Eine Aneurysmenklemme ist auch aus der DE 197 23 637 C1 bekannt. Dort wird eine Aneurysmenklemme mit zwei je ein Maulteil und eine Bedienungsbranche aufweisenden Armen vorgestellt, welche einander kreuzen, wobei die

Bedienungsbranchen einander gegenüber liegen und durch eine Rücksteileinrichtung miteinander verbunden sind, welche die Maulteile aufeinander zu vorspannt, und die Rücksteileinrichtung ein geformtes flaches Metallelement aufweist, das zwischen den Bedienungsbranchen eine stetige, ebene Kurve beschreibt, wobei die Kurve zumindest abschnittsweise eine Wellenform oder Rechteckform hat.

Ein weiterer Aneurysma-Clip ist aus der DE 81 29 049 U1 bekannt. Der dortige Aneurysma-Clip weist zwei Schenkel auf, wobei der eine Schenkel eine der Breite des anderen Schenkels entsprechende Ausnehmung in einem Überkreuzungsbereich aufweist, wobei eine Führung diese Ausnehmung überbrückt und zu beiden Seiten der Ausnehmung mit dem einen Schenkel durch eine Punktschweißung verbunden ist. Dieser Aneurysma-Clip nutzt letztlich eine 1 ,5-fache Wicklung. Ein auch als„Liguaturclip" bekannter chirurgischer Clip ist auch aus der DE 10 2006 031 092 B3 bekannt. Um bei einem chirurgischen Clip mit zwei über ein

Federelement miteinander verbundenen, jeweils einen Klemmbacken tragenden Armen, die an ihrer Außenseite jeweils eines quer zur Längsrichtung der Arme verlaufende Öffnung zur Aufnahme eines Vorsprungs eines Handhabungsinstrumentes aufweisen. Um das Anlegen des Handhabungsinstrumentes an den Clip zu vereinfachen, wird dort vorgeschlagen, dass die Öffnung von einer muldenförmigen Führungsfläche umgeben ist, die von außen zu der Öffnung hin abfällt.

Ein chirurgischer Clip, der zwei Clipbranchen aufweist, die ein Blutgefäß

abdrücken können, ist aus der DE 10 2010 037 468 A1 bekannt. Im Einzelnen wird dort ein chirurgischer Clip beschrieben, der zwei Clipbranchen umfasst, deren freie erste Enden im geschlossenen Zustand des Clips, d.h. in dessen Ruhestellung, flächig aneinander anliegen. Die Ruhestellung wird im Einsatzzustand erreicht, wobei dann lediglich noch die Wandungen eines Blutgefäßes zwischen den Clipbranchen

angeordnet sind. Die beiden Clipbranchen sind sich überkreuzend ausgebildet und mit ihren den freien ersten Enden entgegen gesetzten zweiten Enden über ein

Federelement miteinander verbunden. Das Federelement ist ein integraler Bestandteil der beiden Clipbranchen und weist eineinhalb Windungen auf.

Bei den bekannten chirurgischen Clipsen tritt häufig das Problem auf, dass diese in Handarbeit hergestellt werden müssen, was einen effizienten Maschineneinsatz bei der Fertigung verhindert. Auch sind Rissbildungsprobleme, insbesondere hervorgerufen durch das Wickeln von Schenkelfedern oder das Biegen spezieller Clipgeometrien bekannt. Werden Schenkelfedern bisher gewickelt, ist ein Überwickeln bisher

ungewollter Weise möglich, was die Fehlermöglichkeit erhöht. Es ist auch bisher schwierig, die Schließkraft exakt einzustellen. Eine Schließkraft einstellen ist auch bisher nicht einfach. Eine Federüberlastung ist bisher nicht ausgeschlossen.

Neben den Nachteilen einer zu geringen Schließkraft haben übliche chirurgische Clipse auch eine so breite Baugröße, dass die Sicht auf das zu behandelnde

Aneurysma bei der Applikation des Clips behindert ist. Für die Aneurysmenklemme der DE 197 23 637 C1 ist auch nur eine maximale Schließkraft von 1 ,76 Newton bekannt, was einem Äquivalent von 180 Gramm entspricht.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannten Nachteile

abzustellen und einen Gefäßclip bereitzustellen, der trotz einer großen Öffnungsweite eine ausreichend große Fließkraft erzeugt, ohne dabei aber die mechanischen Grenzen des Clipwerkstoffs zu überschreiten.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen chirurgischen Clip dadurch erfindungsgemäß gelöst, dass zusätzlich zu der als Hauptfeder wirkenden

Vorspannfeder wenigstens eine deren Schließkraft verstärkende/unterstützende weitere (sowie separate) Zusatzfeder eingesetzt/vorhanden ist. Es wird dadurch eine

Vorspannungsverstärkung erreicht, ohne dass die bereits vorhandene Vorspannfeder konstruktiv oder materialtechnisch verändert werden muss. Es besteht somit die Möglichkeit, die Zusatzfeder quasi adaptiv am Gefäßclip vorzusehen und daher bereits vorhandene Clipkonstruktionen ohne große Umbaumaßnahmen mit der Zusatzfeder nachzurüsten. Zusätzlich wird eine Sicherungsfunktion umgesetzt, indem die (ohnehin vorhandene) Zusatzfeder nicht bis auf ihre maximale Belastbarkeit zur Erreichung einer geforderten Vorspannkraft ausgereizt werden muss, sondern unterhalb ihrer maximalen Belastungsgrenze bleiben kann. Der Fehlbetrag zur Erreichung der geforderten

Vorspannkraft kann dann durch die Zusatzfeder ausgeglichen werden.

Mit anderen Worten werden zwei korrespondierende bzw. zusammenwirkende Federn eingesetzt, wobei die beiden Federn im Wirkverbund die erforderliche

Schließkraft liefern, ohne dass die einzelne Feder überlastet wird.

Vorzugsweise sind zwei Zusatzfedern vorgesehen. Wenn die beiden Zusatzfedern derart angeordnet sind, z.B. symmetrisch zur Mittelebene zwischen beiden

Klemmbranchen, dass sie in entgegensetzte Richtungen bzw. von unterschiedlichen Richtungen auf die Klemmbranchen wirken, werden beiden Klemmbranchen gleichmäßig beansprucht und nicht einseitig belastet, was zu Verwindungen oder Durchbiegungen des Clips führen könnte.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beansprucht und werden nachfolgend näher erläutert.

Es ist von Vorteil, wenn die Zusatzfeder zur Hauptfeder in Parallelschaltung angeordnet/eingesetzt ist, etwa nach Art einer sogenannten„Stereofeder".

Um die Zusatzschließkraft kostengünstig zur Verfügung zu stellen, ist es ferner von Vorteil, wenn die Zusatzfeder als Bügelfeder, Biegebalken oder

biegebalkenähnliche Feder, als Torsionsfeder oder als Blattfeder ausgebildet ist. Auch Kombinationen dieser einzelnen Federn sind möglich. Falls eine Blattfeder Verwendung findet, kann diese gebogen oder geknickt, etwa nach Art eines„Knackfrosches" ausgebildet sein.

Um eine auf den Einsatzfall angepasste Ausführungsform zu erreichen, ist es von Vorteil, wenn die, vorzugsweise gleichzeitig als Verbindungsstück der beiden

Clipbranchen dienende Vorspannfeder (Hauptfeder) als Biegebalken bzw.

Biegefederblatt ausgeformt ist, wobei vorteilhafterweise seine Querschnittsgeometrie und/oder seine Querschnittsgestaltung gezielt zum Erreichen einer gewünschten Federkernlinie definiert/verändert/eingestellt sein könnte.

Es ist ggf. auch zweckmäßig, wenn die Vorspannfeder einen sich etwa in seiner Längserstreckung verändernden oder gleich bleibenden rechteckigen, polygonartigen, elliptischen, kreissegmentförmigen und/oder scharenartigen Querschnitt aufweist. Ein scharenartiger Querschnitt kann durch eine konkave Fläche auf der einen Seite und einer konvexen Fläche auf der anderen Seite gekennzeichnet sein.

Wenn die Zusatzfeder einen Krafteinstellbereich oder Krafteinstellmechanismus aufweist, um die von der Zusatzfeder aufzubringende, die Schließkraft unterstützende Zusatzschließkraft (vor-) einzustellen, so kann ein Operateur auf den Einsatzfall angepasste Clipse verwenden. Er kann dann problemlos auch vor Ort den chirurgischen Clip an den Einsatzfall anpassen, wenn der Krafteinstellbereich vorperforiert ist oder Sollbruchstellen zum vorzugsweise werkzeuglosen Entfernen von Zusatzfedermaterial aufweist.

Erreicht werden kann dies gemäß einem bevorzugten oder unabhängig zu beanspruchenden Aspekt der vorliegenden Erfindung dadurch, dass die Zusatzfeder eine vorzugsweise U-förmige Bügelfeder ist mit zwei Längsschenkeln, deren freie Enden an einer der beiden Clipbranchen oder an dem die Clipbranchen (scharnierartig) koppelnden Verbindungsstück montiert sind, wobei die Längsschenkel über eine Anzahl von in Längsrichtung der Längsschenkel beabstandeten Querstegen (17) miteinander verbunden sind, die individuell vorzugsweise an Sollbruchstellen oder Perforationen herausbrechbar sind. Vorzugsweise liegt dann der den freien Enden der Längsschenkel jeweils nächstliegende Quersteg an dem anderen der beiden Clipbranchen an, um diesen gegen den einen der Clipbranchen (3) federnd zu drücken. Auf diese Weise kann der Abstand und damit die Hebellänge zwischen der Auflagerstelle zu dem anderen der beiden Clipbranchen und der Anlenkstelle des Federbügels an der einen Clipbranche/Verbindungsstück verändert und so die wirksame Vorspannkraft eingestellt werden.

Weiter vorteilhaft ist es, wenn die Zusatzfeder zwei Anbringzapfen an den freien Enden ihrer beiden Längsschenkeln aufweist, über die die Zusatzfeder an der einen Clipbranche/Verbindungsstück montiert ist/wird. Dabei können die beiden

Längsschenkel eine zueinander unterschiedliche Länge aufweisen, wodurch die zwei Anbringzapfen unterschiedlich vom jeweils nächstliegenden Quersteg entfernt sind. Auf Diese Weise erfährt der Bügel bei dessen Verschwenken um die asymmetrischen Anbringzapfen eine (innere) elastische Verformung, aus der die zusätzliche

Vorspannkraft resultiert.

Schließlich kann vorgesehen sein, dass die Anbringzapfen drehbar oder drehfest an der einen Clipbranche oder dem Verbindungsstück montiert sind. In anderen Worten ist es von Vorteil, wenn der Krafteinstellbereich/ -mechanismus wenigstens einen Steg, vorzugsweise zwei, drei, vier oder mehr voneinander vorzugsweise gleich beabstandete Stege aufweist, der oder die zwei voneinander beabstandete und bedarfsweise parallel zu einer oder beiden Klemmbranchen ausgerichtete Längsschenkel der (bügeiförmigen) Zusatzfeder verbindet/verbinden. Es kann dann ein Steg nach dem anderen von einem Unterstützungspersonal oder dem Operateur selber entfernt werden, so dass die Zusatzschließkraft wunschgemäß einstellbar ist, um dann nach Hinzuschaltung der Schließkraft, welche von der

Hauptfeder aufgebracht wird, die notwendige Klemmkraft beispielsweise auf das Blutgefäß zu erreichen.

Wenn die Zusatzfeder am Verbindungsstück montiert ist, etwa kraft-, form- und/oder stoffschlüssig, vorzugsweise bei einer Presspassung, so wird die Montage beider Federn erleichtert, da dann nur die Hauptfeder an den Clipbranchen moniert werden muss und sich die Zusatzfeder damit automatisch an den Clipbranchen ausrichtet.

Besonders einfach wird die Montage, wenn die Zusatzfeder die zwei

Anbringzapfen an ihren beiden Schenkeln/freien Schenkelenden aufweist, die vorzugsweise quer, besonders vorzugsweise auch trigonal zur Längsachse der

Zusatzfeder und/oder eines ihrer Schenkel ausgerichtet sind und/oder in

entgegengesetzter Richtung, etwa auf den jeweils anderen Schenkel, weisen.

Wenn die Anbringzapfen in Längsrichtung der Zusatzfeder oder der

Klemmbranchen zueinander versetzt sind, so kann eine VerdrillungA/erwölbung der bügeiförmigen Zusatzfeder bei deren Verschwenken um die Anbringzapfen vorgegeben werden, welche eine Kraft erzeugt, die auf eine der beiden Klemmbranchen eingeleitet werden kann.

Es ist weiter von Vorteil, wenn die Anbringzapfen an einem ersten Ende der Zusatzfeder vorhanden sind und die die Anbringzapfen integral/einstückig

ausformenden Schenkel der Zusatzfeder an einem zweiten Ende miteinander durch den Krafteinstellbereich einstückig/integral verbunden sind. Es ist auch zweckmäßig, wenn der Steg oder die Stege näher am zweiten Ende der Zusatzfeder vorhanden sind als an deren ersten Ende.

Die Kosten für den Clip lassen sich mindern, wenn die bügelartig ausgebildete Zusatzfeder in Draufsicht eine vorzugsweise gleich bleibende, rechteckige,

halbkreisartige oder elliptische Form aufweist.

Wird eine Bügelfeder/Torsionsfeder als Zusatzfeder eingesetzt, so kann die Federkernlinie der Bügelfeder sowohl durch die Position der beiden

Federenden/Anbringzapfen als auch durch den Form/Kontur selbst bestimmt werden.

Die Bügelfeder weist in einem Ausführungsbeispiel kürzere Stege auf, die zur Feinabstimmung der Federkernlinie dienen. Dies erfolgt dann durch das Heraustrennen von einzelnen Stegen.

Gemäß einem zusätzlichen oder unabhängigen Aspekt der Erfindung weist der chirurgische Clip zwei nicht unmittelbar miteinander verbundene bzw. lose

Klemmbranchen auf, welche über ein an der einen Klemmbranche befestigtes und die andere Klemmbranche umgreifendes Federelement, insbesondere eine Bügelfeder, zusammengehalten werden und zueinander vorgespannt sind. Diese Clipform zeichnet sich insbesondere durch ihren einfachen Aufbau und einfache Montierbarkeit aus.

Bei dem zuvor beschriebenen Aspekt können die beiden Klemmbranchen zueinander weisende Abroll- oder Wälzflächen aufweisen, an denen die

Klemmbranchen beim Öffnen und Schließen der Klemmbranchen abrollen bzw. wälzen. Diese Flächen übernehmen hierbei die Funktion eines Gelenks.

Die Abroll- bzw. Wälzflächen können gemäß einer Ausführungsform derart ausgebildet sein, insbesondere nockenförmig ausgebildet sein, so dass sich der Klemmkraftverlauf über den Öffnungswinkel der Klemmbranchen verändert.

Insbesondere können die Abroll- bzw. Wälzflächen so gestaltet sein, dass die

Klemmkraft oder zumindest der Gradient der Klemmkraft mit zunehmendem

Öffnungswinkel abnimmt. Durch die unterschiedliche Anordnung der Bügelfeder einerseits und der

Hauptfeder beispielsweise in Form des Biegebalkens andererseits können noch anwenderspezifische Anforderungen berücksichtigt werden. Die Lösung, dass die Schließkraft des Clips im Gegensatz zum Stand der Technik keine„Monofeder" aufweist, sondern eine„Stereofeder" (bestehend aus wenigstens zwei separaten, sowie parallel geschalteten Federn), weist viele Vorteile auf:

- So wird eine harmonisierte Federbelastung durch die„Stereofeder" möglich.

- Die Schließkraft des Clips wird in der gleichen Ebene erzeugt, wo sie wirkt.

- Keine Verbindung muss akzeptiert werden, welche um die Längsachse des Clips wirken würde.

- Der Clip selber baut auch sehr schmal. Eine Minimierung von

Materialschädigungen durch überwiegend maschinelle Herstellung ist die Folge.

Figurenbeschreibung

Die Erfindung wird nachfolgend anhand unterschiedlicher Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines

chirurgischen Clips gemäß der Erfindung,

Fig. 2 und 3 zwei unterschiedliche Seitenansichten des Clips aus Fig. 1 ,

Fig. 4 eine Ansicht von oben (Draufsicht) auf den Clip der Fig. 1 bis 3,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der nur im Clip der Fig. 1 bis 4

eingesetzten Zusatzfeder,

Fig. 6 eine weitere perspektivische Darstellung des Clips der Fig. 1 bis 5,

Fig. 7 eine Variante einer Zusatzfeder zu der in Fig. 5 dargestellten

Ausführungsform einer Zusatzfeder,

Fig. 8 eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform eines chirurgischen Clips in einer Seitenansicht,

Fig. 9 eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Clips, der die Zusatzfeder aus Fig. 7 einsetzt, Fig. 10 den Clip aus Fig. 9 in einer vergleichbaren Darstellung von oben

(Draufsicht) mit jedoch blattfederartiger Zusatzfeder,

Fig. 1 1 eine Detailansicht der als Zusatzfeder agierenden Blattfeder der

Ausführungsform aus Fig. 10,

Fig. 12 eine Variante einer Zusatzfeder,

Fig. 13 eine weitere Ausführungsform eines chirurgischen Clips gemäß der Erfindung in einer Darstellung von der Seite (Seitenansicht),

Fig. 14 der Clip aus Fig. 13 in einer Darstellung von oben (Draufsicht),

Fig. 15 eine Querschnittsgestaltung entlang der Linie XV aus Fig. 6 im Bereich eines Verbindungsstücks, das die beiden Klemmbranchen des chirurgischen Clips miteinander federnd/vorspannend verbindet,

Fig. 16 eine Variante der Querschnittsgeometrie zu der in Fig. 15 dargestellten

Form,

Fig. 17 eine weitere Querschnittsgeometrie des Verbindungsstücks; und

Fig. 18 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform eines

erfindungsgemäßen chirurgischen Clips in einer perspektivischen Ansicht.

Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen nur dem Verständnis der Erfindung. Die gleichen Elemente in jeder Ausführungsform sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Einzelne Merkmale der Ausführungsbeispiele können untereinander ausgetauscht werden.

In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Clips 1 dargestellt. Er ist zum Einsatz als Aneurysmenklemme/Aneurysma-Clip vorgesehen. Er weist eine erste Klemmbranche 2 auf, die auch als Clipsbranche oder Klemmbacke bezeichnet werden kann. Sie ist im Ruhezustand (Konstruktionslage des Clip) in Anlage oder nahezu in Anlage mit einer zweiten, gegenüberliegenden Klemmbranche 3. Auch diese Klemmbranche 3 kann als Clipsbranche oder Klemmbacke bezeichnet werden. Die beiden Klemmbranchen 2 und 3 haben jeweils an einem distalen Längsabschnitt sich zugewandte (Gewebeklemm-) Flächen oder Kanten, die in Anlage beispielsweise mit einem Blutgefäß gelangen können, um dieses im Einsatzzustand abzuklemmen. Die beiden Klemmbranchen 2 und 3 weisen freie proximale Enden 4 und 5 auf. An den proximalen freien Enden 4 und 5 gehen die beiden Klemmbranchen 2 und 3 in ein vorzugsweise U- oder C- förmiges Verbindungsstück 6 über, welches die Clipbranchen scharnierartig koppelt. Hier sei erwähnt, dass das Verbindungsstück sich

überkreuzende Abschnitte hat, sodass ein elastisches Zusammendrücken der U- oder C-Form ein Beabstanden der beiden Clipbranchen 2, 3 (Clip-Öffnen) bewirkt. Es wäre aber auch denkbar, das Verbindungsstück ohne sich überkreuzende Abschnitte (nach Art einer Pinzette) auszubilden, wobei dann ein elastischen Auseinanderziehen der U- oder C-Form nötig wäre, um die beiden Clipbranchen 2, 3 zu beabstanden (Clip- Öffnen).

Das Verbindungsstück 6 hat gemäß diesem Ausführungsbeispiel

Federeigenschaften. Die beiden Klemmbranchen 2 und 3 sowie das Verbindungsstück 6 sind einstückig und vorzugsweise aus demselben Material geformt oder aus unterschiedlichen Materialelementen zusammengeschweißt oder gelötet. Sie gehen vorzugsweise nahtlos ineinander über. Das Verbindungsstück 6 agiert demnach als integraler Biegebalken 7 des Clip zur elastisch-scharnierartigen Kopplung der beiden Clipbranchen 2, 3.

Das Verbindungsstück 6 weist ferner in einem dem der zweiten Clipbranche 3 naheliegenden Längsabschnitt einen ösenartigen Anbindungsbereich 8 auf, der durch eine Materialdickung oder Materialhäufung geschaffen ist. Im Anbindungsbereich 8 sind zwei (Sack-) Löcher 9 und 10 vorgehalten, welche sich an voneinander abgewandten Seiten (senkrechte Seiten bezüglich der Klemmflächen) des Verbindungsstücks 6 öffnen. Dabei sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der Anbindungsbereich 8 nicht notwendiger Weise am Verbindungsstück 6 sondern alternativ auch am

proximalen Ende der zweiten (oder ersten) Clipbranche 3 angeordnet sein kann.

Ein chirurgischer Clip, wie er vorstehend beschrieben wurde, zählt mit Ausnahme des Anbindungsbereichs zum allgemein bekannten Stand der Technik, wie er in einer Vielzahl von Druckschriften veröffentlich ist. In diesem Fall wird die Klemmkraft des Clips durch das Verbindungsstück 6 erzeugt, die gleichzeitig eine (Haupt-)

Vorspannfeder bildet. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, die beiden Clipbranchen scharnierartig (über einen Schwenkzapfen) zu koppeln und die (Haupt-) - vorspannfeder separat hierzu an den beiden Clipbranchen zu monieren. In diesem Fall kommt der (Haupt-) -vorspannfeder ausschließlich die Funktion der Erzeugung einer Klemmkraft zu, wohingegen die Schwenkkopplung der Clipbranchen getrennt hiervon durch den Schwenkzapfen bewirkt wird. Auch diese Konstruktion zählt per se zum Stand der Technik und ist dem Fachmann bekannt.

All diesen Konstruktionen ist jedoch gemein, dass die Klemmkraft des Clip durch die (Haupt-)Vorspannfeder erzeugt wird.

Erfindungsgemäß ist aber zumindest eine weitere, der (Haupt-) Vorspannfeder parallel geschaltete Zusatzfeder 13 vorgesehen, die eine Zusatzklemmkraft erzeugt, welche sich infolge der Parallelschaltung der Hauptklemmkraft hinzu addiert. Diese Zusatzfeder 13 ist so konstruiert (gemäß nachfolgender Beschreibung), dass sie an dem Anbindungsbereich 8 montiert werden kann.

Hierfür ist die Zusatzfeder 13 als ein Bügel oder Rahmen ausgeformt mit zwei im wesentlichen parallel beabstandeten Längsschenkeln 15, 16, die an ihren distalen Enden durch einen Querschenkel einstückig verbunden sind. Der Bügelrahmen kann vorzugsweise aus einem Federdraht plastisch gebogen sein.

Die Längsschenkel 15, 16 haben an ihren freien proximalen Enden Anbringzapfen 1 1 und 12, die dafür angepasst sind, in die Löcher 9, 10 des Anbindungsbereichs 8 eingreifen. Die Anbringzapfen 1 1 und 12 der Zusatzfeder 13 sind besonders gut in den Figuren 5, 7, 9, 1 1 und 12 zu erkennen. Demnach sind auch die Anbringzapfen 1 1 , 12 durch Umbiegen des Federdrahts zu stummelartigen sowie gegeneinander gerichteten Drahtfortsätzen ausgebildet, wobei die Anbringzapfen natürlich auch auf eine andere Weise wie anschweißen oder anlöten bereitgestellt sein können. Des Weiteren ist insbesondere aus der Fig. 5 zu erkennen, dass der Federdraht vorliegend nicht rund sondern mehreckig, vorzugsweise viereckig ist und die Löcher 9, 10 demnach auch einen viereckigen Querschnitt haben, sodass die (mehreckigen) Anbringzapfen 1 1 , 12 in einer vorbestimmten relativen Winkelposition zu den Klemmbranchen 2, 3 drehfest darin eingesteckt werden müssen. Diese Winkelposition ist so gewählt, dass der Federbügel 13 bereits in Konstruktionslage gegen die Außenseite (der Klemmfläche abgewandte Seite) eines der Klemmbranchen 2 drückt und diese zusätzlich zur (Haupt- ) Vorspannfeder 14 gegen die andere Klemmbranche 3 vorspannt. Während somit das Verbindungsstück 6 als Hauptfeder 14 agiert, wird von der Zusatzfeder 13 eine unterstützende Kraft auf die Klemmbranche 2 aufgebracht. Die von der Hauptfeder 14 erzeugte Schließkraft wird somit durch eine Zusatzschließkraft ergänzt bzw. unterstützt.

Wie vorstehend bereits ausgeführt ist, weist die Zusatzfeder 13 im Wesentlichen die zwei Schenkel 15 und 16 auf, an deren dem Anbindungsbereich 8 zugewandten proximalen Ende die Anbringzapfen 1 1 und 12 ausgebildet sind. Die Anbringzapfen weisen in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel einen eckigen Querschnitt auf, können aber auch, wie in Fig. 7 dargestellt, einen zylindrischen Aufbau und damit einen kreisrunden Querschnitt haben. Am Anbindungsbereich 8 abgewandten End- oder Mittenabschnitt der Zusatzfeder 13 bzw. der Längsschenkel 15, 16 sind eine Anzahl von, vorliegend vorzugsweise vier (Quer-) Stege 17 im Schenkellängsabstand zueinander vorgesehen, welche die Längsschenkel 15, 16 zusätzlich miteinander verbinden, jedoch vorzugsweise werkzeuglos oder mit einfachen Mitteln aus der Zusatzfeder 13 herausbrechbar sind. Zu diesem Zweck kann zwischen den Stegen 17 und den beiden Schenkeln 15 und 16 jeweils eine Perforierung oder Sollbruchstelle, die hier nur andeutungsweise dargestellt ist, vorhanden sein. Auch eine einzelne

Perforierung in der Mitte oder mittennahe der Stege 17 ist möglich.

In Fig. 2 ist das Eingreifen der eckigen Anbringzapfen 1 1 und 12 in die Löcher 9 und 10 im Anbringbereich 8 des Verbindungsstücks 6 zu erkennen. Wie auch in Fig. 3 zu erkennen, liegen die Übergänge der Klemmbranchen 2 und 3 zum Verbindungsstück 6 in einem Kreuzungsbereich 18 direkt nebeneinander. In Fig. 4 sind die äquidistant zueinander verteilten Stege 17 zwischen den beiden Schenkeln 15 und 16 der

Zusatzfeder 13 gut zu erkennen. Die in Fig. 5 dargestellte Zusatzfeder 13 ist in dem in Fig. 6 dargestellten vergrößerten Ausführungsbeispiel in die Löcher 9, 10 eingesetzt.

Die Anbringzapfen 1 1 und 12 sind dabei auf unterschiedlichen Höhen. In anderen Worten ausgedrückt sind die beiden Löcher 9, 10 nicht axial zueinander ausgerichtet sondern zumindest quer zu den Klemmbranchen 2, 3 (in Höhenrichtung des Clip) versetzt angeordnet. Wird demnach der Federbügel in den Löchern 9, 10 montiert erfahren die beiden Längsschenkel 15, 16 ein gegensätzliches Verbiegen, sodass sie sich letztlich windschief zueinander ausrichten.

Zusätzlich oder alternativ zu dem vorstehend genannten Höhenabstand der beiden Löcher 9, 10 ist es vorliegend vorgesehen, die Längsschenkel 15, 16 des Federbügels 13 unterschiedlich lang zu gestalten und ferner die beiden Löcher 9, 10 entsprechend dem Längenunterschied der Schenkel 15, 16 in Clip-Längsrichtung versetzt anzuordnen. Beide Maßnahmen dienen dazu, im Fall eines Verschwenkens des Federbügels 13 um dessen Anbringzapfen 1 1 , 12 infolge der Asymmetrie der Bügelanlenkung eine elastische Verformung (Verwölbung) des Federbügels 13 zu bewirken, wodurch eine Feder-Rückstellkraft in dessen Konstruktionslage (gemäß der Fig. 2) resultiert.

Schließlich ist auf den sich zugewandten Flächen der Klemmbranchen 2 und 3 einen proximaler Absatz 19 zu erkennen, von dem sich in Richtung des distalen Endes 4 bzw. 5 der Klemmbranchen 2, 3 eine speziell vorbereitete Oberflächenstruktur wie eine Riffelung erstreckt.

Die Funktion der Zusatzfeder 13 lässt sich wie Folgt umschreiben.

Nach deren Montage in den Löchern 9, 10 kommt der beschriebene Federbügel 13 mit einer der Klemmfläche der einen Klemmbranche 2 abgewandten Branchenseite in Drückanlage und spannt diesen gegen die andere Klemmbranche 3 vor. Die

Klemmkraft resultiert hier aus dem Versatz der beiden Löcher 9, 10 sowie der

Winkelposition, in welcher die Abringzapfen 1 1 , 12 in die Löcher 9, 10 eingesetzt werden müssen. Im Fall der Anordnung von ausbrechbaren Stegen 17 kommt konstruktionsbedingt der Federbügel 13 mit jenem Steg 17 in Anlage mit der

Klemmbranche 2, der den Löchern 9, 10 bzw. den Anbringzapfen 1 1 , 12 am Nächsten liegt. Durch Herausbrechen jedes nächstliegenden Stegs 17 kann somit die wirksame Hebellänge des Federbügels 13 variiert und damit die Zusatz-Klemm kraft verändert werden. Die in Fig. 7 dargestellte Variante einer Zusatzfeder 13 ist aus einem Federrunddraht ohne herausbrechbare Stege 17 ausgeformt. Eine solche Zusatzfeder 13 ohne Stege 17 ist alternativ zu der Position des Anbindungsbereichs 8 gemäß dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel an einem Mittenabschnitt 20 des U- oder C-förmig gebogenen Verbindungsstücks 6 anbringbar, wie in Fig. 8 dargestellt. Ist die Bogenform des Verbindungsstücks 6 in Richtung proximal gewölbt, hat somit der Mittenabschnitt 20 den maximalen Längsabstand zu den Klemmbranchen 2, 3 sodass die Bügelfeder 13 nur in einem proximalen Endabschnitt der Klemmbranchen 2, 3 mit der einen Klemmbranche 2 in Wirkeingriff kommt. Da in diesem Mittenbereich 20 das Verbindungsstück 6 eine Materialverdickung zur Ausbildung des Anbindungsbereichs 8 haben muss, erhöht sich dabei gleichzeitig die maximal erreichbare Federkraft des als Hauptvorspannfeder fungierenden Verbindungsstücks 6.

Anders als in Fig. 9 dargestellt kann statt einer bügelartigen Zusatzfeder 13, die Vorteile für eine gleichmäßige Lastverteilung aufweist, auch eine (flächige) Blattfeder als Zusatzfeder eingesetzt werden, wie diese in Fig. 10 gezeigt ist. Die Blattfeder 13 selber kann flächig gebogen oder entlang ihrer Längsrichtung einfach oder mehrfach geknickt sein, beispielsweise dachförmig oder L- bzw. C-förmig ausgestaltet sein.

Gerade bei solchen blattfederartigen Zusatzfedern ist eine Feineinstellung der Federkraft durch einen Materialabtrag, beispielsweise durch Nutzen von

Vorperforierungen 21 möglich, wie dies in der Fig. 12 dargestellt ist. Eine solche dann im Anbringzapfen-fernen Bereich materialbefreite Zusatzfeder 13 kann dann als Sicherungsfeder/Torsionsfeder wie in Fig. 13 und 14 gezeigt eingesetzt sein. Solche Aneurysma-Clipse sind auch als sogenannte„Müller-Clipse" einsetzbar. Sie können dann ähnlich zu sogenannten„Alligator-Klemmen" oder„Krokodil-Klemmen" eingesetzt sein.

Bei dem in den Fig. 13 und 14 dargestellten Clip werden die Klemmbranchen 2, 3 lediglich über die Bügelfeder 13 zusammengehalten, wobei die an der einen

Klemmbranche 2 befestigte Bügelfeder 13 die andere Klemmbranche 3 umgreift. Die beiden Klemmbranchen 2, 3 weisen an ihren proximalen Enden zueinander weisende Abrollflächen 23, 24 auf, an denen die Klemmbranchen 2, 3 abrollen, wenn die freien Enden 4, 5 der Klennnnbranchen 2, 3 geöffnet werden. Zumindest eine der Abrollflächen 23 ist an einem nockenförmigen Abschnitt der einen Klemmbranche 2 ausgebildet. Aufgrund der nockenförmigen Abrollfläche(n) 23 verändert sich beim Öffnen bzw.

Schließen der Branchen der Drehpunkt der beiden Branchen 2, 3. Der Drehpunkt wandert beim Öffnen etwas von den freien Enden 4, 5 bzw. vom Anlagepunkt der Bügelfeder 13 an der Klemmbranche 3 weg und beim Schließen etwas zu den freien Enden 4, 5 bzw. dem Anlagepunkt der Bügelfeder 13 hin. Aufgrund der Verlagerung des Drehpunkts verändert sich die Klemmkraft der Bügelfeder 13 über den

Öffnungswinkel der beiden Klemmbranchen 2, 3. Genauer gesagt, nimmt der

Absolutwert oder zumindest der Gradient der Klemmkraft mit zunehmendem

Öffnungswinkel ab. Über die Nockenform bzw. die Form der Abrollflächen 23, 24 kann der Klemmkraftverlauf eingestellt werden.

Die Klemmbranchen 2, 3 sind über die Bügelfeder 13 auch seitlich zueinander etwas geführt. Damit aber die an sich im Grunde genommen lose über die Bügelfeder 13 zusammengehaltenen Klemmbranchen 2, 3 beim Öffnen oder Schließen und Abrollen an den Abrollflächen 23, 24 nicht seitlich abrutschen, können die Abrollflächen 23, 24 entsprechend gestaltet sein, z.B. Nut und Feder aufweisen, welche einen seitlichen Formschluss zwischen beiden Abrollflächen 23, 24 der Klemmbranchen 2, 3 bewirken.

Ein wesentlicher Vorteil des in den Fig. 13 und 14 dargestellten Clips 1 ist dessen über den Öffnungswinkel variable Klemmkraftverlauf bei sehr einfachem Aufbau und einfacher Montierbarkeit der Komponenten.

In den Fig. 15 bis 17 sind schließlich unterschiedliche Querschnittsgeometrien für das als elastischen Biegebalken 7 funktionierendes Verbindungsstück wiedergegeben, um die Federkernlinie der Hauptfeder 14 präzise einzustellen. Zurückkommend auf Fig. 6 ist dort eine Längsrichtung 22 gezeigt. Die Schnitte der Fig. 15 bis 17 sind orthogonal zu dieser Längsrichtung 22 genommen.

Fig. 18 zeigt eine weitere Ausführungsform, die sich von der in der Fig. 8 gezeigten Ausführungsform im Wesentlichen darin unterscheidet, dass zwei identisch ausgebildete Zusatzfedern 13' und 13" vorgesehen sind, wovon eine erste Zusatzfeder 13' auf die erste Klemmbranche 2 wirkt bzw. bzw. gegen diese federelastisch

vorgespannt ist, und eine zweite Zusatzfeder 13" auf die zweite Klemmbranche 3 wirkt bzw. gegen diese federelastisch vorgespannt ist. Die beiden Zusatzfedern 13' und 13" sind zu einer Mittelebene des Clips 1 bzw. der beiden Klemmbranchen 2 und 3 symmetrisch angeordnet und auch symmetrisch an dem Mittelstück 6 angebunden. Ähnlich wie bei der in der Fig. 8 gezeigten Ausführungsform sind die Schenkel jeder Bügelfeder 13' und 13" unterschiedlich lang und die Anbringzapfen 1 1 ' und 12' bzw. 1 1 " und 13" zueinander versetzt an einem Mittelstück 6 befestigt. Alternativ können die Zusatzfedern 13' und 13" ähnlich wie bei der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 6 an zwei separaten und auf einander gegenüberliegenden Seiten vorgesehenen Anbindungsbereichen 8 angebunden sein. Im Übrigen wird auf die Beschreibung der vorherigen Ausführungsformen verwiesen.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 18 zeichnet sich somit dadurch aus, dass zwei zu der Hauptfeder 14 vorgesehene parallel geschaltete Zusatzfedern 13' und 13", genauer gesagt Bügelfedern, vorgesehen sind. Diese wirken auf beide Klemmbranchen 2, 3 von entgegengesetzten Richtungen. Aufgrund der Verwendung von zwei

Federelementen, insbesondere durch deren symmetrische Anordnung kommt es zu einem ausgeglichen Kräftegleichgewicht bzw. zu einer gleichmäßigeren Beanspruchung der beiden Klemmbranchen 2, 3, als bei einem nur auf eine Klemmbranche 2 wirkenden Federelement 13.

Selbstverständlich sind andere parallel geschaltete Zusatzfederpaare, welche einander entgegengesetzte Federkräfte oder -momente auf die Klemmbranchen 2, 3 aufbringen, ebenfalls anwendbar. Bezugszeichenliste Chirurgischer Clip

erste Klemmbranche

zweite Klemmbranche

freies Ende der ersten Klemmbranche

freies Ende der zweiten Klemmbranche

Verbindungsstück

Biegebalken

Anbindungsbereich

Loch

Loch

Anbringzapfen

Anbringzapfen

Zusatzfeder

' erste Zusatzfeder

" zweite Zusatzfeder

Hauptfeder

Schenkel der Zusatzfeder

Schenkel der Zusatzfeder

Steg

Kreuzungsbereich

Absatz

Endabschnitt

Vorperforierung

Längsrichtung

(nockenförmige) Abrollfläche

Abrollfläche