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Patent Searching and Data


Title:
SOCKET END FOR PLASTIC TUBES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/057480
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a socket end for plastic tubes comprising a socket body (2) which is formed at the end of the tube. Said socket body comprises a transition area (5) which expands up to the size of the socket diameter, and comprises at least one ring bead (6) in the expanded socket part in order to accommodate a seal. According to the invention, an outer reinforcement comprised of a fitting (4) is provided for the socket body (2). Said fitting fits on the outer shape of the socket body, is also made of plastic, and is especially shaped to the corresponding tube material. The invention also relates to a method for producing the inventive socket end.

Inventors:
SCHNALLINGER HELMUTH (AT)
Application Number:
PCT/AT1999/000106
Publication Date:
November 11, 1999
Filing Date:
April 29, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SCHNALLINGER HELMUTH (AT)
International Classes:
F16L47/06; (IPC1-7): F16L47/06
Foreign References:
DE1172418B1964-06-18
GB940833A1963-11-06
US3260540A1966-07-12
NL7710426A1978-03-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Hübscher, Gerhard (Linz, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Endmuffe für Kunststoffrohre, mit einem aus dem Rohrende geformten Muffenkörper, der einen sich zum Muffendurchmesser erweiternden Übergangs bereich und im erweiterten Muffenteil wenigstens eine Ringsicke zur Aufnahme einer Dichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß für den fertiggeformten Muffenkörper (2) eine nachträglich angebrachte Außenverstärkung aus einem an seine Außenform angepaßten, ebenfalls aus Kunststoff, insbesondere dem entsprechenden Rohrmaterial geformten Aufsatzkörper (4) vorgesehen ist, der über die gesamte Muffenlänge einschließlich des Übergangsbereiches (5) des Muffenkörpers (2) reicht.
2. Endmuffe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Muffenkörper (2) und dem Aufsatzkörper (4) wenigstens im Bereich von Schwachstellen des Muffenkörpers (2) Armierungen (3), z. B. aus Metall oder hochfestem Kunststoff, in Form von Verstärkungsringen oder einer einen Teil des Muffenkörpers (2) umschließenden Hülse (3) eingesetzt sind.
3. Endmuffe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Armie rungshülse (3) bis zum freien Ende des Muffenkörpers (2) reicht und einen den Rand dieses Muffenkörpers (2) wenigstens zum Teil von außen umfassenden Randflansch (8) oder Bördelrand aufweist.
4. Endmuffe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Armierungs hülse (3) wenigstens bis über die Dichtungssicke (6) reicht.
5. Endmuffe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Armierungshülse (3) den Muffenkörper (2) außenseitig auch im Bereich einer zur Aufnahme eines Klemmringes für Rohrsteckverbindungen dienenden Ringnut (7) verstärkt.
6. Verfahren zur Herstellung einer Endmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis <BR> <BR> <BR> 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Muffenkörper (2) maßhaltig durch Auf weitung und allfällige Nachbearbeitung des Rohrendes hergestellt, dann die Armierung (3) aufgesetzt und schließlich auf den kalten Muffenkörper (2) ein auf Verformungstemperatur gebrachtes Rohrstück (13, Fig. 4) aufgeschoben und mit einer schließbaren Außenform (1012) als Aufsatzkörper (4) an den Muffenkör per (2) angeformt wird.
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (13) eine größere Länge als der aus ihm zu formende Aufsatzkörper (4) aufweist und vom freien Muffenende her über einen Preßstempel (12) unter Stauchung in die sich schließende Außenform (10,11) eingedrückt wird.
Description:
Endmuffe für Kunststoffrohre Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft eine Endmuffe für Kunststoffrohre, mit einem aus dem Rohrende geformten Muffenkörper, der einen sich zum Muffendurchmesser erweiternden Übergangsbereich und im erweiterten Muffenteil wenigstens eine Ringsicke zur Aufnahme einer Dichtung aufweist.

Stand der Technik Derartige Endmuffen werden bei einer Vielzahl verschiedener, aus warmver- formbaren Kunststoffen, z. B. Polyethylen oder PVC, hergestellter Rohre ver- wendet, wobei für die Aufweitung das Rohrende auf Verformungstemperatur gebracht und dann ein Aufweitdorn eingeschoben wird, der die Innenkontur der Muffe bestimmt, die sich auch nach außen entsprechend abzeichnet. Dem Vorteil dieser einfachen Anfertigung steht bisher entgegen, daß die Festigkeit der Muffe wegen der Durchmesservergrößerung gegenüber dem Rohr und der dadurch auch meist bedingten Verringerung der Wandstärke nicht mehr ganz die Festig- keit des Rohres selbst erreicht. Es ist zwar bekannt, das Rohrende beim Aufweit- vorgang zusätzlich zu stauchen, doch ist diese Maßnahme meist nur bei Rohren kleinen Durchmessers einsetzbar und führt nicht immer zum erwünschten Ziel.

Besonders bei für Rohrsteckverbindungen bestimmten Muffen, die zusätzlich zu der oder den Dichtungssicken eine Ringnut zur Aufnahme eines Klemmringes erhalten müssen, ergibt sich durch das Einfräsen oder Eindrehen dieser Ringnut eine unzulässige Schwächung. Für diese Zwecke ist es daher bisher üblich bzw. notwendig, die Muffen nach anderen Verfahren herzustellen, wobei das bekann- teste Verfahren darin besteht, die Muffe aus einem passenden Kunststoffmaterial in einer Spritzgußform herzustellen und durch Schweißung mit dem entsprechen- den Rohrende zu verbinden bzw. direkt an das Rohr anzuspritzen. Diese Ausführung ist äußerst kostenaufwendig und hängt in ihrem Gebrauchswert

davon ab, wie gut. die Verbindung der Muffe mit dem Rohrende ausgeführt wurde.

Darstellung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es demnach, eine Endmuffe für Kunststoffrohre zu schaffen, die im wesentlichen unter Beibehaltung der einfachen Herstellungs- weise durch direkte Anformung eine genaue Maßhaltigkeit der Innenseite des das Anschlußrohr aufnehmenden Teiles des Muffenkörpers gewährleistet, trotzdem aber eine ausreichende Festigkeit hat, die im Bedarfsfall sogar wesent- lich größer als die Festigkeit der Rohre selbst gewähit werden kann.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Durch diesen Aufsatzkörper wird die notwendige Festigkeit durch entsprechende Vergrößerung der Gesamtwandstärke problemlos erreicht, wobei aber die wenigstens zweiteilige Herstellung der Muffe besonders bei dickwandigen Rohren und Rohren großen Durchmessers einen geringeren Anlagenaufwand als die Formung der Muffe in einem Arbeitsschritt aus entsprechend dickerem Material erfordert. Es wird insbesondere möglich, die erfindungsgemäße Endmuf- fe dort zu verwenden, wo bisher nur angespritzte oder sonst in einem Spritz- gußvorgang hergestellte Muffen eingesetzt werden können. Es wird auch eine ausreichende Festigkeit im Bereich des nach Erfahrungen der Praxis besonders empfindlichen Übergangsbereiches des Muffenkörpers zum Rohr erzielt.

Der Erfindungsgedanke ist nicht einfach auf eine Vergrößerung der Wandstärke durch Aufdoppelung beschränkt, sondern ermöglicht eine Weiterbildung, nach der zwischen dem Muffenkörper und dem Aufsatzkörper wenigstens im Bereich von Schwachstellen des Muffenkörpers Armierungen, z. B. aus Metall oder hochfestem Kunststoff, in Form von Verstärkungsringen oder einer einen Teil des Muffenkörpers umschließenden Hülse eingesetzt sind. Dadurch äßt sich die benötigte Festigkeit jederzeit erreichen, ohne daß zu diesem Zweck die Wand- stärke des Aufsatzkörpers im Bereich der gesamten Länge entsprechend dieser benötigten erhöhten Festigkeit gewähtt werden muß.

Nach einer Weiterbildung reicht eine Armierungshülse bis zum freien Ende des Muffenkörpers und weist einen den Rand dieses Muffenkörpers wenigstens zum Teil von außen umfassenden Randflansch oder Bördelrand auf, der das Muffen- ende beim Transport und insbesondere beim Einführen eines anschließenden Rohres vor Beschädigungen schützt. Im Bedarfsfall kann dieser Randflansch auch nachträglich verformbar ausgebildet werden, um ihn als zusätzliche Halte- rung in das eingeschobene Anschlußrohr eindrücken zu können. Die Armierungs- hülse wird meist wenigstens bis über die Dichtungssicke reichen.

Die Armierungshülse kann den Muffenkörper außenseitig auch im Bereich einer zur Aufnahme eines Klemmringes für Rohrsteckverbindungen dienenden Ringnut verstärken, so daß auch in diesem besonders kritischen Bereich die notwendige Festigkeit und Verformungsstabilität erzielt wird.

Ein bevorzugtes und besonders vorteilhaftes Herstellungsverfahren zur Her- stellung einer Endmuffe ist dadurch gekennzeichnet, daß der Muffenkörper maßhaltig durch Aufweitung und allfällige Nachbearbeitung des Rohrendes hergestellt, dann die Armierung aufgesetzt und schließlich auf den kalten Muf- fenkörper ein auf Verformungstemperatur gebrachtes Rohrstück aufgeschoben und mit einer schließbaren Außenform als Aufsatzkörper an den Muffenkörper angeformt wird. Der aufwendigere Teil dieses Verfahrens ist die maßhaltige Her- stellung des Muffenkörpers, die aber dadurch erleichtert wird, dall der Muffen- körper bei diesem Formungsvorgang einfach aus dem Rohrende selbst herge- stellt wird. Dabei wird durch allfällige Nachbearbeitungen und bzw. oder Wärme- und Druckbehandlungen die Maßhaltigkeit dieses Muffenkörpers, insbesondere im Bereich der Innenkontur, eingestellt. Beim nachträglichen Aufsetzen des Aufsatzkörpers bzw. bei dessen Formung aus dem auf Verformungstemperatur gebrachten bildet der Muffenkörper selbst einen wesentlichen Teil der Innenform.

Allenfalls kann man hier einen Stützdorn anbringen, doch wird in den meisten Fällen die Festigkeit des kalten Muffenkörpers ausreichen, um die beim Anlegen des Aufsatzkörpers auftretenden Kräfte aufzunehmen, was insbesondere dann der Fall ist, wenn empfindliche Bereiche durch Verstärkungshülsen oder-ringe armiert werden.

Um eine ausreichende Wandstärke für den Aufsatzkörper zu erzielen und überdies die Anformung an den Muffenkörper und die Formgebung aus dem Rohrstück zu erleichtern, kann das Rohrstück eine größere Länge als der aus ihm zu formende Aufsatzkörper aufweisen und vom freien Muffenende her über einen Preßstempel unter Stauchung in die sich schließende Außenform einge- drückt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist der Erfin- dungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen Fig. 1 ein Rohrende mit einer erfindungsgemäßen Endmuffe im Schnitt und die Fig. 2-5 Muffenteile bei verschiedenen aufeinanderfolgenden Fertigungss c h r i t- ten der Muffe nach dem erfindungsgemäßen Verfahren ebenfalls im Schnitt, wobei die verwendeten Formteile nur schematisiert angedeutet wurden.

Weg zur Ausführung der Erfindung Die Muffe nach Fig. 1 besteht aus einem an das Ende eines Rohres 1 mit maßhaltiger Innenkontur angeformten Muffenkörper 2, einer Armierungshülse 3 und einem Aufsatzkörper 4. Der Muffenkörper 2 wird in einem an sich bekannten Herstellungsverfahren durch Einführung eines Aufweitdornes in das auf Ver- formungstemperatur gebrachte Ende des Rohres 1 hergestellt, wobei zur Erzeu- gung der Maßhaltigkeit eine nachträgliche Bearbeitung, z. B. span-abhebende Bearbeitung, möglich ist. Der Muffenkörper 2 besitzt einen konischen Über- gangsbereich 5 zum Rohr 1, im anschließenden, im wesentlichen zylindrischen Bereich einen an den Außendurchmesser eines einzuschiebenden Rohrendes angepaßten Innendurchmesser, wenigstens eine von einer äußeren Ausformung begleitete Sicke 6 zur Aufnahme eines Dichtungsringes und eine durch span- abhebende Bearbeitung vor dem Ende eingearbeitete Ringnut 7 für die Auf- nahme eines schräg an ein eingeführtes Rohrende anzulegenden Klemmringes,

der sich bei einer im Sinne eines Herausziehens des eingeführten Rohrendes wirkenden Kraft gegen dieses Rohrende verspreizt.

Die Armierungshülse 3 reicht vom freien Muffenende bis über die Ringnut 7 und die Sicke 6 hinaus und ist mit einem das freie Ende des Muffenkörpers 2 ab- deckenden, abgekanteten Flansch 8 versehen. Der Aufsatzkörper umschließt den gesamten Muffenkörper 2 und reicht mit einem Fortsatz 9 ein Stück über den Übergangsbererich 5 hinaus.

Bei der Herstellung wird zunächst, wie schon beschrieben, der Muffenkörper 2 hergestellt (Fig. 2). Dann wird gemäß Fig. 3 die Armierungshülse 3 auf das Muffenende aufgeschoben. In der Folge wird das Rohr 1 mit dem Muffenkörper 2 in eine Form eingelegt, die gemäß Fig. 4 wenigstens zwei schließbare Form- backen 10,11 und einen gegen das Mufffenende anstellbaren Druckstempel 12 aufweist. Auf den Muffenkörper 2 wird nun (Fig. 4) ein Rohrstück oder ein rohrähnliches Gebilde 13 aufgelegt, bei dem die Wandstärke allenfalls gegen das Einführende zu abnehmen kann. Dieses Rohr 13 ist auf Verformungstemperatur aufgeheizt, wobei diese Verformungstemperatur für das Rohr 13 sogar höher sein kann, als die Verformungstemperatur bei der Herstellung des Muffenkörpers 2 selbst, so daß das Rohr 13 sich leicht über den an der Sicke 6 vorhandenen Außenbuckel des Muffenkörpers 2 aufschieben) äßt. Nun wird die Form durch Zusammenfahren der Formbacken 10,11 langsam geschlossen und gleichzeitig wird das Rohr 13 mit Hilfe des Druckstempels 12 weiter auf den Muffenkörper aufgeschoben, gestaucht und in die sich schließenden Formbacken 10,11 eingepreßt, so daß schließlich in der Situation nach Fig. 5 aus dem Rohr 13 der Aufsatzkörper 4 entstanden und die Endmuffe fertiggestellt ist.

Die Wandstärke des Aufsatzkörpers 4 kann entsprechend den jeweiligen Bedürf- nissen variieren. Ebenso können statt einer Armierungshülse 3 auch andere Armierungen, z. B. in Form von Metallringen um Sicke 6 und Nut 7 und auch gegebenenfalls faserverstärkte Kunststoffaufsatzteile eingesetzt werden.