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Patent Searching and Data


Title:
SOFA BED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/105554
Kind Code:
A1
Abstract:
A sofa bed comprises an upholstered seat (3, 21) and a backrest (5, 23). The upholstered seat (3, 21) and the backrest (5, 23) are interconnected by lateral arms (4, 22) in such a way that, when the backrest (5, 23) is swivelled, the upholstered seat (3, 21) can be used as a lying surface. The upholstered seat (3, 21) is inclined towards the backrest (5, 23) when the sofa bed forms a seat and can swivel about an axis located at a distance from the hinge (7, 24) of the arms (4, 22), so that when the backrest (5, 23) is swivelled to convert the sofa into a bed, the upholstered seat (3, 21) is lifted to a horizontal position. This makes the sofa bed more comfortable.

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JPH06200642SOUNDPROOF BED
Inventors:
WIBERG OLE (GB)
Application Number:
PCT/IB2004/001713
Publication Date:
December 09, 2004
Filing Date:
May 21, 2004
Export Citation:
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Assignee:
WIBERG OLE (GB)
International Classes:
A47C17/16; A47C17/165; (IPC1-7): A47C17/16; A47C17/14
Domestic Patent References:
WO2002074133A12002-09-26
Foreign References:
FR1291137A1962-04-20
GB875573A1961-08-23
FR1291137A1962-04-20
GB875573A1961-08-23
Attorney, Agent or Firm:
Rippel, Andreas (Andreas Oska, Maxingstrasse 34 Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche
1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, mit einem Sitzpolster (3,21) und einer Rückenlehne (5, 23), wobei der Sitzpolster (3, 21) und die Rückenlehne (5,23) mittels seitlicher Arme (4,22) derart miteinander verbunden sind, daß bei Verschwenkung der Rückenlehne (5,23) der Sitzpolster (3,21) als Liegefläche benutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzpolster (3, 21) in der Sitzstellung des Möbels gegen die Rückenlehne (5,23) zu abfallend geneigt ist und um eine im Abstand von der Anlenkung (7,24) der Arme (4,22) gelegene Achse schwenkbar ist, sodaß bei Verschwenkung der Rückenlehne (5,23) zum Erreichen der Liegestellung des Möbels der Sitzpolster (3, 21) in eine waagrechte Lage gehoben wird.
2. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (5) mittels der seitlichen Arme (4) in die Ebene des Sitzpolsters (3) verschwenkbar ist, und die seitlichen Arme (4) im Bereich der Anlenkung (7) am Sitzpolster (3) je einen ausragenden Fortsatz (8) aufweisen, mit dem sie an einem Widerlager (9) im Möbelgestell (1,2) abgestützt sind.
3. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerlager (9) als an Seitenwänden (2) des Möbelgestelles befestigte Winkeleisen ausgebildet sind.
4. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (23) in eine etwa lotrechte Stellung nach oben schwenkbar ist, und die Schwenkachse (26) in der hochgestellten Stellung unterhalb der Anlenkung (25) der Arme (22) an der Rückenlehne (23) angeordnet ist.
5. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (22) im Bereich der Anlenkung (25) an der Rückenlehne (23) zur Schwenkachse (26) hin gekröpft sind.
Description:
In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, mit einem Sitzpolster und einer Rückenlehne, wobei der Sitzpolster und die Rückenlehne mittels seitlicher Arme derart miteinander verbunden sind, daß bei Verschwenkung der Rückenlehne der Sitzpolster als Liegefläche benutzbar ist.

Sitzmöbel besitzen im Normalfall Sitze, insbesondere Sitzpolster, die nach hinten zu geneigt sind. Die Sitzfläche fällt daher von ihrer vorderen Kante nach hinten zu ab. Dies entspricht dem Komfortbedürfnis der Benützer, denen dadurch ein entspannteres Sitzen ermöglicht wird.

Bei der Konstruktion mit einer Sitzschräge ist die Rückenhöhe des Möbels niedriger als bei der Konstruktion ohne Sitzschräge. Dies bedeutet eine wesentliche Verbesserung der Optik. Im Zusammenspiel"Sitzschräge"-"Bodenfreiheit"und"niedrige Rückenhöhe"ist dem Möbelstück in seiner Stellung"Sitzmöbel"die Funktion nicht anzusehen. Dies eröffnet wesentlich größere Vermarktungsmöglichkeiten.

Bei Sitzmöbeln, die in ein Bett umwandelbar sind, ist eine solche Sitzschräge in den meisten Fällen aus konstruktiven Gründen nicht möglich.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art so auszubilden, daß in der Sitzstellung eine Sitzschräge vorhanden ist, die bei der Umwandlung in die Liegestellung automatisch in eine waagrechte Lage überführt wird.

Erreicht wird dies dadurch, daß der Sitzpolster in der Sitzstellung des Möbels gegen die Rückenlehne zu abfallend geneigt ist und um eine im Abstand von der Anlenkung der Arme gelegene Achse schwenkbar ist, sodaß bei Verschwenkung der Rückenlehne zum Erreichen der Liegestellung des Möbels der Sitzpolster in eine waagrechte Lage gehoben wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rückenlehne mittels der seitlichen Arme in die Ebene des Sitzpolsters verschwenkbar, und die seitlichen Arme weisen im Bereich der Anlenkung am Sitzpolster je einen ausragenden Fortsatz auf, mit dem sie an einem Widerlager im Möbelgestell abgestützt sind.

Die Widerlager sind dabei zweckmäßig als an Seitenwänden des Möbelgestelles befestigte Winkeleisen ausgebildet.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die Rückenlehne in eine etwa lotrechte Stellung nach oben schwenkbar, und die Schwenkachse ist in der hochgestellten Stellung unterhalb der Anlenkung der Arme an der Rückenlehne angeordnet. Dadurch wird beim Hochschwenken der Rückenlehne der Sitzpolster automatisch nach oben in eine waagrechte Lage gehoben. Eine solche Anordnung ist insbesondere bei Möbeln zweckmäßig, die eine Liegefläche für nur eine Person aufweisen, wobei sich diese Liegefläche parallel zur Wand erstreckt, an der dieses Möbel im Normalfall steht.

Damit die Rückenlehne in der hochgeschwenkten Stellung ohne besondere Feststellvorrichtungen verbleibt, sind die Arme im Bereich der Anlenkung an der Rückenlehne zur Schwenkachse hin gekröpft. Dadurch verbleibt die Schwerlinie der Rückenlehne hinter deren Schwenkachse und die Rückenlehne kann daher ohne äußere Einwirkung nicht zurückschwenken.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein.

Dabei zeigen : Fig. 1 die teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Möbels in der Sitzstellung ; Fig. 2 das Möbel in der Liegestellung ; Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2 ; Fig. 4 das Möbel einer anderen Ausführungsform in Sitzstellung ; Fig. 5 das in Fig. 4 gezeigte Möbel in der Liegestellung.

Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 weist ein Möbelgestell einen Rahmen 1 mit Seitenwänden2 auf. Auf dem Rahmen 1 liegt ein Sitzpolster 3 auf. Unter "Sitzpolster"wird dabei sowohl der Sitzpolsterrahmen als auch die Polsterung dieses Sitzpolsterrahmens verstanden. Mittels seitlicher Arme 4 ist eine Rückenlehne 5 schwenkbar gelagert. Die seitlichen Arme 4 sind dabei an der Rückenlehne 5 um Achsen 6, am Sitzpolster 3 um Achsen 7 schwenkbar. Die seitlichen Arme 4 weisen von den Achsen 7 ausladende Fortsätze 8 auf, die sich an Widerlagern abstützen. Diese Widerlager sind beim Ausführungsbeispiel als an den Seitenwänden 2 befestigte Winkeleisen 9 ausgeführt.

An der Rückseite der Rückenlehne 5 ist ein weiteres Polsterelement 10 schwenkbar angelenkt, wobei sich die Anlenkung 11 im unteren Bereich der Rückenlehne 5 befindet. Am Polsterelement 10 sind bei 13 Füße 12 schwenkbar gelagert. Die Lagerung erfolgt dabei über eine Platte 14, an der Arme 15 angelenkt sind, die ihrerseits bei 16 an der Rückenlehne 5 schwenkbar gelagert sind.

Auf dem Sitzpolster 3 liegt ein Überzug 17 auf, der einerseits am Rahmen 1, andererseits an einem Querholz 18 der Rückenlehne 5 befestigt ist. Der bevorzugte, jedoch nicht zwingende Aufbau dieses Überzuges ist in der WO 02/074133 AI beschrieben.

Soll das Möbel von der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 2 verbracht werden, wird an einer Handschlaufe 19 des Polsterelementes 10 angezogen, wodurch die Rückenlehne 5 verschwenkt wird. Bei einem weiteren Anziehen an der Handschlaufe 19 nach vorne, schwenken sowohl die Rückenlehne 5 als auch das Polsterelement 10 in die in Fig. 3 gezeigte Liegestellung. Bei dieser Verschwenkung wird der Überzug 17 von der Rückenlehne 5 mitgenommen und in umgekehrter Lage auf diese Rückenlehne gelegt.

Bei der Umwandlung schwenken auch die Fortsätze 8 und stützen sich dabei auf den Winkeleisen 9 ab, wodurch der Sitzpolster 3 um seine, bezogen auf die Zeichnung,

rechte Seite dreht. Er bleibt dabei auf dem rechten Holm des Rahmens 1 liegen, wogegen sich seine linke Seite hebt. Es könnte auch eine materielle Achse vorgesehen werden, um die sich der Sitzpolster 3 dreht. Schließlich wird jedoch das angestrebte Ergebnis, nämlich eine waagrechte Lage des Sitzpolsters 3, erreicht, was aus der Fig. 2 eindeutig hervorgeht.

Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 ist in einem Möbelgestell 20 ein Sitzpolster 21 gelagert. Mit dem Sitzpolster 21 ist über seitliche Arme 22 eine Rückenlehne 23 verbunden. Die Arme 22 sind dabei bei der Anlenkung 24 mit dem Sitzpolster 21 und bei der Anlenkung 25 mit der Rückenlehne 23 verbunden.

Die Rückenlehne 23 ist um eine Achse 26 am Möbelgestell 20 schwenkbar gelagert.

Die Achse 26 liegt in der Sitzstellung des Möbels (Fig. 4) seitlich oberhalb der Anlenkung 25, in der Liegestellung (Fig. 5) unterhalb der Anlenkung 25.

Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, sind die Arme 22 im oberen Bereich derart gekröpft, daß bei hochgeschwenkter Rückenlehne 23 (Fig. 5) deren Schwerlinie S hinter der Achse 26 verläuft. Dadurch verbleibt die Rückenlehne 23 von selbst in der hochgeschwenkten Stellung, ohne daß besondere Sperrvorrichtungen, wie Klinken oder dergleichen, angeordnet werden müssen.

Beim Hochschwenken der Rückenlehne 23 ziehen die seitlichen Arme 22 den Sitzpolster 21 nach oben, sodaß er die in Fig. 5 dargestellte waagrechte Lage erreicht.

Es wird somit eine entlang der Wand sich erstreckende Liegefläche geschaffen.

Im Rahmen der Erfindung sind noch zahlreiche Abänderungen möglich. So kann bei einem Möbel nach den Fig. 1 bis 3 das Polsterelement 10 weggelassen werden, sodaß die Liegefläche nur von zwei Polstern gebildet wird. Auch könnte die hochgeschwenkte Lage der Rückenlehne 23 beim Ausfiihrungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 durch einen Feststellmechanismus gesichert werden.




 
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