Bodenbearbeitungsgerät mit einer Einrichtung zum Aufstauen, Auffangen oder Bearbeiten von Erdreich oder Mulch

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Ein derartiges Bodenbearbeitungsgerät ist zum Beispiel dem deutschen Gebrauchsmuster G 8119215 zu entnehmen, bei dem die Figur 6 eine zentral verstellbare Einrichtung mit zwei Stelleinrichtungen zeigt und mit zwei Winkelgetrieben, die über eine Querwelle miteinander verbunden sind. Über ein Handrad werden die Spindeln der beiden

Stelleinrichtungen so verstellt, dass die Einrichtung in die gewünschte

Arbeitsposition gebracht wird.

Diese Ausführung ist sehr aufwendig und nicht wartungsfrei. Die gewählte Arbeitsposition kann sich während des Arbeitseinsatzes verändern, wenn keine zusätzlichen Sicherungsmittel vorgesehen werden. Einstellungen über Spindeln sind zum einen sehr zeitintensiv und zum anderen kann bei Veränderungen der Arbeitsposition eine zuvor gewählte Arbeitsposition nur schwer wieder

eingenommen werden. Dies kann nur durch Zählen der Spindelumdrehungen gewährleistet werden. Zumindest theoretisch kann die linke und rechte

Arbeitsposition nicht links und rechts gleich eingestellt werden, weil abhängig von der Reibung in den Führungen der Einrichtung die Verwindung in der Querwelle dies nicht gewährleisten kann. Das deutsche Gebrauchsmuster

DE 20 2007 016639 U1 zeigt ein Reitbodenpflegegerät, bei dem.zwei Pflughälften entlang einer Führungsschiene mit Stellmitteln lösbar fixiert werden.

Ein weiteres Bodenbearbeitungsgerät ist dem Prospekt der Kreiseleggen Zirkon der Anmelderin zu entnehmen, mit dem Druckvermerk LEMKEN 02/12 175 0037/de. Dort wird auf der 12. Innenseite ein Planierbalken zur Regulierung des Erdstroms als Einrichtung gezeigt, bei der die Zahnräder über eine Querwelle mit Zahnrädern direkt in Zahnsegmente eingreifen und durch Drehen der Querwelle die Arbeitsposition der beiden Einsteileinrichtungen der Einrichtung verändert wird. Die Querwelle weist dazu einen Sechskant auf, mit dem z.B. mit einem Maul- oder Ringschlüssel die Querwelle gedreht werden kann. Die jeweilige Arbeitsposition wird durch einen Steckstift gesichert. Diese Version ist zwar einfach aufgebaut, aber auch hier gilt zum Teil der theoretische Fall, dass eine Verwindung der Querwelle eine absolut identische Einstellung der linken und rechten

Arbeitsposition der Einrichtung nicht ermöglicht. Zusätzlich muss die eingestellte Arbeitsposition mittels Steckstift gesichert werden. Ein Abrutschen des Maul- oder Ringschlüssels verursacht ein Absenken der Einrichtung in seine tiefste

Arbeitsposition.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, die weitestgehend wartungsfrei ist, die einfach zu bedienen ist und bei der ein möglicherweise gefährliches Absenken der Einrichtung bei

Fehlbedienungen sicher vermieden wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe nach den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei in den weiteren Patentansprüchen in vorteilhafter Weise ergänzende und alternative Lösungen beansprucht werden.

Dadurch, dass durch das kettengliedartige Ritzel ein Zahnrad mit zwei Profilzähnen gebildet wird, verändert sich beim Drehen des kettengliedartigen Ritzels zwangsläufig der Abstand zwischen dem Zahnsegment und der Achse des kettengliedartigen Ritzels. Das kettengliedartige Ritzel oder das Lager des kettengliedartigen Ritzels müssen praktisch nachgebbar angeordnet sein. Um eine sichere Funktion der Stelleinrichtung sicher zu stellen, sind Mittel vorgesehen, die das kettengliedartige Ritzel in Eingriff halten. Diese Mittel sorgen dafür, dass das nachgebende Teil, entweder das kettengliedartige Ritzel oder das Lager, wieder zurückgeführt wird, zum Beispiel durch Schwerkraft oder durch eine

entsprechende Schrägstellung der Zähne des Zahnsegmentes. Denkbar ist auch, das Zahnsegment nachgebbar zu gestalten, was ein Nachgeben des

kettengliedartigen Ritzels oder des Lagers nicht mehr erforderlich macht. Mit kettengliedartigen Ritzel ist letztendlich auch ein spezielles Zahnrad mit zwei Zähnen ähnlich einer Triebstockverzahnung gemeint, das mit beiden Zähnen gleichzeitig mit einer Verzahnung in Eingriff stehen kann, die wiederum mit einem ihrer Zähne zwischen die beiden Zähne des speziellen Zahnrades eingreift.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist die, bei der das

Zahnsegment dem Bodenbearbeitungsgerät und das Lager der Einrichtung zugeordnet ist. Diese Ausführungsform ist dann vorteilhaft, wenn es zum Beispiel aus baulichen Gründen nicht optimal möglich ist, das Zahnsegment zum Bestandteil der Einrichtung und das Lager zum Bestandteil des Bodenbearbeitungsgerätes zu machen. Es ist weiterhin vorteilhaft vorgesehen, wenn die Mittel als Energiespeicher ausgebildet sind. Das Vorsehen von Energiespeichern vereinfacht die

Ausführungsform der Stelleinrichtungen, da auch einfache Zahnformen am Zahnsegment eingesetzt werden können und auf besonders geformte oder schräg gestellte Zahnformen verzichtet werden kann.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist die, bei der der Energiespeicher als Zug-, Druck- oder Blattfeder ausgebildet ist. Einfache

Energiespeicher wie Zugfedern oder Blattfedern können ohne großen Aufwand in das System integriert werden und sind letztendlich auch wartungsfrei.

Vorteilhaft ist weiter vorgesehen, dass die Stelleinrichtungen über eine Verbindungsstange miteinander verbunden sind. Das Vorsehen einer

Verbindungsstange kann ohne Nachteile umgesetzt werden, da in der jeweiligen Rastposition die Verbindungsstange nicht auf Torsion belastet wird. Wenn das kettengliedartige Ritzel durch eine Feder in Rastposition gehalten wird, wird eine Totpunktlage zwischen den Zähnen des Zahnsegmentes und dem kettengliedartigen Ritzel erreicht. Ohne zusätzliche Sicherungsmittel wird die Einrichtung so in ihrer Arbeitsstellung fixiert.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist die, bei der das Bodenbearbeitungsgerät einklappbar ausgebildet ist und aus mehreren

Geräteeinheiten mit mindestens einer linken Geräteeinheit und mindestens einer rechten Geräteeinheit besteht, jede Geräteeinheit mindestens zwei

Stelleinrichtungen aufweist, die einstelltechnisch miteinander verbunden sind. Einklappbare Bodenbearbeitungsgeräte bestehen aus mehreren

Geräteeinheiten, die für sich betrachtet so separat einfach zentral eingestellt werden können.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist die, dass das

Bodenbearbeitungsgerät einklappbar ausgebildet ist und aus mehreren

Geräteeinheiten mit Stelleinrichtungen besteht, wobei alle Stelleinrichtungen in Arbeitsstellung so miteinander verbunden sind, dass sie gemeinsam über ein Stellteil in der Arbeitsstellung einstellbar sind. Die Stelleinrichtungen der einzelnen Geräteeinheiten sind miteinander verbunden und können gemeinsam zentral betätigt werden. Diese Ausführungsform kann vorteilhaft bei leichten

Einrichtungen eingesetzt werden. Für schwere Einrichtungen sind

Stelleinrichtungen vorzusehen, die zumindest motorisch oder durch

Energiespeicher unterstützt sind, wenn per Hand zu viel Kraft erforderlich wird. Weitere Einzelheiten der Erfindung sind den Figuren und der

Figurenbeschreibung zu entnehmen. Es zeigen:

Figur 1 ein Bodenbearbeitungsgerät mit gewölbten Hohlscheiben und mit den Hohlscheiben nachgeordneten Einrichtungen, Figur 2 eine Stelleinrichtung der Einrichtung im gesicherten Zustand,

Figur 3 Stelleinrichtungen mit einer zum Teil freigestellten

Stelleinrichtung im gesicherten Zustand, Figur 4 die Innenseite einer Stelleinrichtung,

Figur 5 Stelleinrichtungen mit einer zum Teil frei gestellten

Stelleinrichtung während eines Einstellvorganges und

Figur 6 eine Funktionsskizze der Stelleinrichtung im gesicherten

Zustand.

Figur 1 zeigt ein Bodenbearbeitungsgerät 1 mit Werkzeugen 3, mit

Einrichtungen 2 und mit einer Nachlaufwalze 4. Als Werkzeuge 3 sind hier gewölbte Scheiben 8 vorgesehen, die in zwei Reihen am Grundrahmen 17 angeordnet sind. Hinter der ersten Reihe 38 sind leichte Bodenführungsstriegel 39 als Einrichtung 2 vorgesehen, hinter der zweiten Reihe 40 sind dagegen schwere Bodenführungsstriegel 41 als Einrichtung 2 vorgesehen, die aufgeworfenes Erdreich auffangen und gezielt ablegen. Die Bodenführungsstriegel 39 und 41 sind in der Höhe einstellbar und unterschiedlich schwer. Die leichten

Bodenführungsstriegel 39 können über eine Schwinge 42 übersetzt über die Stelleinrichtung 5 mit dem Stellteil 7 verstellt werden. Die schweren

Bodenführungsstriegel 41 werden hier linear vertikal ohne Übersetzung über das Stellteil 7 der Stelleinrichtung 5 verstellt. Das Bodenbearbeitungsgerät 1 weist vorne den Dreipunkturm 16 auf, mit dem das Bodenbearbeitungsgerät 1 mit dem Dreipunktgestänge eines Traktors angebaut werden kann. Der Dreipunkturm 16 steht mit dem Grundrahmen 17 in Verbindung, der auch die Träger 9 aufnimmt. Die Träger 9 sind hier durchgehend und mehrteilig ausgebildet, sie können auch als auskragende Träger 43 ausgebildet sein, was zum Beispiel auch den Figuren 3, 4 und 5 zu entnehmen ist. Am Grundrahmen 17 befindet sich auch der Tragarm 19, der das Stützrad 18 trägt. Das Stützrad 18 ist mit seiner Radgabel 26 um die annähernd senkrecht stehende Spornachse 25 frei schwenkbar. Über den

Hydraulikzylinder 24 kann das Stützrad 8 für die Arbeit ausgehoben werden. Während der Kehrfahrt auf dem Vorgewende und für den Transport wird das Bodenbearbeitungsgerät 1 vom Stützrad 18 getragen, das über den

Hydraulikzylinder 24 entsprechend ausgehoben oder abgesenkt wird. Figur 2 zeigt eine Stelleinrichtung 5 der Einrichtung 2 im gesicherten

Zustand. Am Träger 9 ist die Konsole 33 befestigt, in der das Zahnsegment 10 geführt angeordnet ist. Die Konsole 33 bildet mit den benachbarten Bauteilen eine Befestigungseinrichtung 6, mit der die Einrichtung 2 am Bodenbearbeitungsgerät 1 angebaut werden kann. Am Zahnsegment 10 ist die nicht dargestellte Einrichtung 2 angeordnet. Die Stelleinrichtung 5 besteht hier aus dem linear und vertikal verstellbaren Zahnsegment 10 mit den Zähnen 11 und dem kettengliedartigen Ritzel 13, das horizontal nachgebbar in einem Lager 12 geführt mit der Konsole 33 verbunden ist, was insbesondere der Figur 4 zu entnehmen ist. Das

kettengliedartige Ritzel 13 liegt mit seinen Profilzähnen 36 auf den Zahnfüßen 35 der benachbarten Zähne 11 des Zahnsegments auf, was insbesondere der Figur 6 zu entnehmen ist und wird in diesem gesicherten Zustand automatisch durch die Federkraft der Blattfeder 22 in Eingriff gehalten, was der Figur 4 zu entnehmen ist. In Figur 3 sind die Stelleinrichtungen mit einer zum Teil freigestellten

Stelleinrichtung im gesicherten Zustand dargestellt. Dies verdeutlicht den Eingriff des kettengliedartigen Ritzels 13 gemäß Figur 2 in das Zahnsegment 10. Figur 3 verdeutlicht auch wie die Figur 5, dass pro Einrichtung 2 zwei Stelleinrichtungen 5 vorgesehen sind. Die durchgehende Verbindungsstange 23, die ein zentrales Verstellen beider Stelleinrichtungen 5 ermöglicht, ist hier der Einfachheit halber unterbrochen dargestellt. Der Träger 9 ist hier als auskragender Träger 43 dargestellt, der mittelbar mit dem Grundrahmen 17 in Verbindung steht oder auch Teil des Grundrahmens 17 sein kann. Figur 4 zeigt die Innenseite einer Stelleinrichtung 5 mit Lager 12 und

Blattfeder 22. Im Lager 22 ist die Verbindungsstange 23 horizontal beweglich, aber vertikal fixiert gelagert und damit auch das kettengliedartige Ritzel, das endseitig an der Verbindungsstange 23 angeordnet ist. Das Lager 22 mit der Verbindungsstange 23 und dem kettengliedartigen Ritzel 13 wird durch die vorgespannte Blattfeder 22 in Richtung der Zähne 11 des Zahnsegmentes 10 gedrückt. Das kettengliedartige Ritzel 13 greift dadurch mit seinen Profilzähnen 36 in die Zähne 11 des Zahnsegmentes 10 so ein, wie es die Figuren 2 und 3 verdeutlichen. Es befindet sich dann im gesicherten Zustand und wirkt quasi selbsthemmend. Separate Sicherungsmittel sind nicht erforderlich, da sich das kettengliedartige Ritzel 13 in Totpunktstellung befindet, was insbesondere der Figur 6 zu entnehmen ist.

Während eines Einstellvorganges zeigt Figur 5 eine zum Teil frei gestellte Stelleinrichtung 5. Das kettengliedartige Ritzel 13 befindet sich hier in einer um 90° verdrehten Stellung in Relation zur gesicherten Stellung gemäß Figur 2. Dabei wird das kettengliedartige Ritzel 13 nebst Lager 12 etwa um den halben Abstand des Zahnabstandes 14 der Zähne 1 1 horizontal gegen die Federkraft der

Blattfeder 22 verschoben. Würde man mit dem nicht dargestellten Stellteil 7 abrutschen, könnte sich das Zahnsegment 10 nur um maximal einen Zahnabstand 14 der Zähne 11 verstellen und sich danach wieder in einer gesicherten Stellung befinden.

Figur 6 zeigt eine Funktionsskizze der Stelleinrichtung 5 im gesicherten Zustand. Sie verdeutlicht auch, wie das Zahnsegment 10 in der Konsole 33 mittels der Schrauben 45 und Buchsen 46 linear geführt wird. Der Abstand der beiden Profilzähne 36 zueinander entspricht ungefähr dem Zahnabstand 14 der Zähne 11 zueinander des Zahnsegmentes 10. Die gedachte Mittelachse 30 des kettengliedartigen Ritzels befindet sich im Bereich der Zähne 11 des

Zahnsegments 10. Die Profilzähne 36 des kettengliedartigen Ritzels 13 liegen auf den Zahnfüßen 35 auf und werden durch die nicht dargestellte Blattfeder 22 in dieser Position gehalten. Bei einer Verdrehung der Stange 23 und damit des kettengliedartigen Ritzels 13 um 90° verlagert sich die gedachte Mittelachse 30 des kettengliedartigen Ritzels um den halben Abstand der beiden Profilzähne 36 zueinander. Um dieses Maß muss auch das Lager 12 mit Verbindungsstange 23 horizontal nachgebbar sein.