Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät gemäß des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 .

Ein derartiges Bodenbearbeitungsgerät ist in der

EP 1 300 060 B1 beschrieben. Dieses Bodenbearbeitungsgerät ist als

Kurzscheibenegge ausgebildet. Die Kurzscheibenegge weist einen Rahmen auf, an dem zwei hintereinander und quer zur Fahrtrichtung angeordnete Querträger angeordnet sind. An diesen Querträgern sind über Tragarme drehbar gelagerte und schräg zur Fahrtrichtung angestellte Scheiben beabstandet zueinander angeordnet. Die jeweils in der hinteren Querreihe hinter den Scheiben der vorderen Querreihe angeordneten Scheiben sind entgegen gesetzt schräg zur Fahrtrichtung angestellt.

Jeder Scheibe ist in deren rückwärtigen Bereich eine Niederhalteeinrichtung für den von den Scheiben aufgeworfenen Boden angeordnet. Diese als

Striegelelemente ausgebildeten Elemente sind in Abstand hinter dem hintersten Bereich der jeweiligen Scheibe angeordnet.

Diese Striegelelemente fangen zwar den von den Scheiben aufgeworfenen Boden auf und drücken den aufgefangen Boden in Richtung des Bodens zurück. Eine Unterstützung des Wendevorgangs des von den Scheiben eingeleiteten Bodens wird durch die Striegelelemente nicht unterstützt, sondern eher behindert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die den jeweiligen schräg zur

Fahrtrichtung angestellten Scheiben zugeordnete Niederhalteeinrichtung hinsichtlich einer unterstützenden Funktion zum Wenden des Bodens

weiterzubilden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die

Niederhalteeinrichtung eine gekrümmte Leitfläche aufweist, dass die Krümmung der Leitfläche von der Scheibe aus bogenförmig von unten nach oben verläuft. Infolge dieser Maßnahmen ist die Niederhalteeinrichtung so positioniert, dass sie unmittelbar die von der schräg zur Fahrtrichtung angestellten Scheibe aus dem Boden geschnittenen oder heraus gebrochenen Bodenteile auffangen und die Bodenteile beim von der Scheibe eingeleiteten Wendevorgang der Bodenteile unterstützen kann. Somit wird die Arbeitsqualität insbesondere bei einer

Kurzscheibenegge durch die Niederhalteeinrichtung verbessert. Die Halterung der Niederhalteeinrichtung ist direkt an der Halterung für den Tragarm der Scheibe oder an den Tragrahmen der Scheibe selber befestigt. Somit kann die

Niederhalteeinrichtung den Bewegungen der Scheibe direkt folgen und

mitmachen. Die Niederhalteeinrichtung ist so ausgestaltet, dass sie den Boden wendet und den Boden mit Pflanzenrückständen vermischt. Die

Niederhalteeinrichtung ist direkt und dicht zu dem hinteren oberen Scheibenrand der Scheibe angeordnet. Somit befindet sich die Niederhalteeinrichtung in direkter Nähe zur Scheibe und deren hinteren oberen Scheibenrand.

Um eine besonders gute Anpassung der Niederhalteeinrichtung an eine konkave Hohlscheibe wird dadurch erreicht, dass die Niederhalteeinrichtung eine gekrümmte Leitfläche aufweist, dass die Krümmung der Leitfläche von der Scheibenfläche aus bogenförmig von unten nach oben verläuft.

Eine weitere Verbesserung der Bodenführung durch die Lauffläche kann dadurch erreicht werden, dass die bogenförmige Krümmung der Leitfläche von hinten - unten nach vorn - oben verläuft. Um eine besonders gute Unterstützung des von der schräg zur Fahrtrichtung angestellten Scheibe eingeleiteten Wendevorganges des Bodens zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Leitfläche der Niederhalteeinrichtung schräg zur

Fahrtrichtung angestellt ist, dass die Leitfläche in gleicher Richtung wie die Scheibe schräg zur Fahrtrichtung angestellt ist.

Um ein ausreichendes Auffangen und umleiten des Bodens durch die

Niederhalteeinrichtung zu erreichen, ist vorgesehen, dass die

Niederhalteeinrichtung zum überwiegenden Teil auf der Fahrtrichtung zugewandten Seite der Scheibe und das hintere Ende der Scheibe auf der Fahrtrichtung abgewandten Seite der Scheibe in überlappender Weise überragt.

Um in besonders guter Weise den Wendevorgang der Bodenteile einleiten und unterstützen zu können, ist vorgesehen, dass die Leitfläche der

Niederhalteeinrichtung in sich verwunden ausgebildet ist.

Ein besonders gleichmäßiges wenden der Bodenteile wird dadurch erreicht, dass die Leitfläche der Niederhalteeinrichtung in derartiger weise ausgestaltet ist, dass der von der Scheibe aufgeworfene Boden zumindest teilweise aufgefangen, gewendet und nach unten zurück in Richtung des Bodens geleitet wird.

Eine besonders gute Zusammenarbeit zwischen der schräg zur Fahrtrichtung angestellten Scheibe und der Niederhalteeinrichtung wird dadurch erreicht, dass die Leitfläche der Niederhalteeinrichtung als Verlängerung der Leitfläche der Hohlscheibe im oberen hinteren Viertel der Hohlscheibe ausgestaltet ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der Beispielsbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Hierbei zeigen

Fig.1 die schräg zur Fahrtrichtung angestellte Scheibe mit als gekrümmte

Leitplatte ausgebildet Niederhalteeinrichtung eines

Bodenbearbeitungsgerätes in perspektivischer Darstellung, Fig.2 die schräg zur Fahrtrichtung angestellte Scheibe mit der

Niederhalteeinrichtung in der Rückansicht,

Fig.3 die schräg zur Fahrtrichtung angestellte Scheibe mit der

Niederhalteeinrichtung in der Rückansicht und

Fig.4 die schräg zur Fahrtrichtung angestellte Scheibe mit der

Niederhalteeinrichtung in der Draufansicht. An einem ausschnittsweise dargestellten Querbalken 1 , der sich quer zur

Fahrtrichtung erstreckt, sind jeweils beabstandet zueinander und nebeneinander über die eine Gummifederung 3 aufweisende Schwenkhalterung 4 und dem daran angeordneten Tragarm 5 die an dem Tragarm 5 drehbar gelagerte und schräg zur Fahrtrichtung 2 angestellte als Hohlscheibe 6 ausgebildete Scheibe angeordnet. Hierbei ist die konkave Seite der Hohlscheibe 6 jeweils der Fahrtrichtung 2 zugewandt.

Es können auch zwei oder mehr Querbalken 1 mit dem daran angeordneten schräg zur Fahrtrichtung 2 angestellten Scheiben 6 an dem Rahmen eines

Bodenbearbeitungsgerätes angeordnet sein. Hierbei sind dann die Scheiben 6 der einander benachbarten und hintereinander liegenden Querreihen entgegen gesetzt schräg zur Fahrtrichtung 2 angestellt. Der jeweiligen Hohlscheibe 6 ist eine Niederhalteeinrichtung 7 zugeordnet. Die Niederhalteeinrichtung 7 ist als gebogene Leitplatte ausgebildet. Die Leitplatte 8 weist eine gekrümmte Leitfläche 9 auf. Hierbei kann die Leitfläche 9 der Leitplatte 8 in sich verwunden ausgebildet sein. Die Krümmung der Leitfläche 9 verläuft von der Scheibenfläche 9 der Scheibe 6 aus bogenförmig von hinten - unten nach vorn - oben. Weiterhin ist die Leitfläche 9 der Leitplatte 7 schräg zur Fahrtrichtung 2 angestellt und zwar in gleicher Richtung wie die Scheibe 6 schräg zur

Fahrtrichtung 2.

Die Niederhalteeinrichtung 7 überragt zum überwiegenden Teil auf der

Fahrtrichtung 2 zugewandten Seite der Scheibe 6 und das hintere Ende der Scheibe 6 auf der Fahrtrichtung 2 abgewandten Seite der Scheibe 6 in

überlappender Weise.

Die Leitfläche der Niederhalteeinrichtung 7 ist in sich verwunden ausgebildet.

Die Leitfläche der Niederhalteeinrichtung 7 ist quasi als Verlängerung der

Leitfläche der Hohlscheibe 6 im oberen hinteren Viertel der Hohlscheibe 6 ausgestaltet. Die Leitplatte 8 ist über einen Haltearm 10 an der Schwenklagerung 4 angeordnet und somit direkt mit dem Tragarm 5 der Hohlscheibe 6 verbunden. Somit macht die Leitplatte 8 die gleichen Schwenkbewegungen wie die Scheibe 6. Die Leitfläche 9 der Niederhalteeinrichtung 7 ist so ausgestaltet, dass der von der Scheibe 6 aufgeworfene Boden zumindest teilweise aufgefangen, gewendet und nach unten zurück in Richtung des Bodens zurück geleitet wird.

Die Leitfläche 9 der Niederhalteeinrichtung 7 reicht bis an den Scheibenumfang 1 1 der Scheibe 6 unmittelbar heran.

Die Funktionsweise der als Leitplatte 8 ausgebildeten Niederhalteeinrichtung 7 des folgende: Von der schräg zur Fahrtrichtung 2 angestellten als Hohlscheibe 6 ausgebildeten Scheibe werden Bodenteile aus dem Boden heraus geschnitten oder gebrochen. Diese Bodenteile werden aufgeworfen, so dass ein Wendevorgang aufgrund der Schrägstellung der Hohlscheibe 6 für die Bodenteile eingeleitet wird. Gleichzeitig wird ein mischen der Bodenteile mit den Pflanzenrückständen erreicht. Dies wird durch den von hinten - unten nach vorn - oben in gekrümmter Weise

verlaufenden Ausgestaltung der Leitfläche 9 der Niederhaltereinrichtung 7 unterstützt.

Der von der Scheibe 6 aufgeworfene Boden wird von der Leitfläche 9 Leitplatte 8 eingefangen, in Richtung des Bodens gedrückt; der Wendevorgang der Bodenteile und das Mischen der Bodenteile mit Pflanzenrückständen wird durch die

Ausgestaltung und Anordnung der Leitplatte, wie oben beschrieben, gewährleistet bzw. unterstützt. Somit wird eine wesentliche Verbesserung der Arbeitsqualität beispielsweise einer Kurzscheibenegge mit entsprechend den Scheiben 6 zugeordneten als Niederhalteeinrichtung 7 ausgebildeten Leitelementen mit einer entsprechend ausgestalteten Leitfläche 9 erreicht. Von entscheidender Bedeutung ist das direkte Zusammenwirken von Scheibenfläche 9 der Scheibe 6 und der Leitflächen 9 der Leitplatte 8. Hierbei verlängert die Leifläche 8 hinter dem hinteren Ende der Scheibe 6 die Fläche zum Wenden und Zurückführen des Bodens in Richtung der Bodenfläche.