SPEER, Harald (Graf-Adelmann-Str. 31, Freiberg, 71691, DE)
| R. 333301 2012/007210 PCT/EP2011/058072 - 13 - Ansprüche 1 . Magnetventil (1 ) mit einem Magnetanker (2), der mit einem Dichtelement (3) des Magnetventils (1 ) zu dessen Verlagerung wirkverbunden ist, und einem stirnseitig des Magnetankers (2) angeordneten Ankergegenstück (10), wobei in einer Führungsausnehmung (13) des Magnetankers (2) ein mit dem Ankergegenstück (10) in Stützkontakt bringbares Zwischenelement (14) axial beweglich gelagert ist und das Zwischenelement (14) auf seiner dem Ankergegenstück (10) abgewandten Seite mit einem Federelement (21 ) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkontakt über ein an dem Zwischenelement (14) vorgesehenes Kipplager (30) hergestellt ist. 2. Magnetventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (14) auf seiner dem Ankergegenstück (10) zugewandten Seite zur Ausbildung des Kipplagers (30) einen querschnittsverringerten Kontaktbereich (29) aufweist, insbesondere im Bereich des Kontaktbereichs (29) kugelförmig, kugelabschnittsförmig oder kegelförmig ist. 3. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (14) zumindest aus einem Grundkörper (24) und einem mit dem Grundkörper (24) verbundenen, den Kontaktbereich (29) aufweisenden Stützteil (25) besteht. 4. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankergegenstück (10) ein Gegenelement (26) aufweist, welches zur Herstellung des Stützkontakts mit dem Zwischenelement (14) zusammenwirkt. 5. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenelement (26) zumindest bereichsweise in das Ankergegenstück (10) eingreift. R. 333301 2012/007210 PCT/EP2011/058072 - 14 - 6. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (14) eine Durchgangsöffnung (15) durchgreift, welche auf der dem Ankergegenstück (10) zugewandten Seite des Magnetankers (2) vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung (15) eine Radialführung (28) für das Zwischenelement (14) bildet. 7. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Durchgangsöffnung (15) im Vergleich zu dem Querschnitt der Führungsausnehmung (13) klein ist. 8. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (21 ) das Zwischenelement (14) zumindest bereichsweise, vorzugsweise klemmend, umgreift. 9. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (21 ) über einen an dem Zwischenelement (14) vorgesehenen Haltevorsprung (23) an dem Zwischenelement (14) angreift. 10. Fahrerassistenzeinrichtung, insbesondere ABS-, TCS- oder ESP- Einrichtung, mit mindestens einem Magnetventil (1 ), insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Magnetventil (1 ) einen Magnetanker (2), der mit einem Dichtelement (3) des Magnetventils (1 ) zu dessen Verlagerung wirkverbunden ist, und ein stirnseitig des Magnetankers (2) angeordnetes Ankergegenstück (10) aufweist, wobei in einer Führungsausnehmung (13) des Magnetankers (2) ein mit dem Ankergegenstück (10) in Stützkontakt bringbares Zwischenelement (14) axial beweglich gelagert ist und das Zwischenelement (14) auf seiner dem Ankergegenstück (10) abgewandten Seite mit einem Federelement (21 ) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkontakt über ein an dem Zwischenelement (14) vorgesehenes Kipplager (30) hergestellt ist. |
Titel
MAGNETVENTIL SOWIE FAHRERASSISTEN EINRICHTUNG MIT EINEM DERARTIGEN VENTIL Stand der Technik
Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einem Magnetanker, der mit einem
Dichtelement des Magnetventils zu dessen Verlagerung wirkverbunden ist, und einem stirnseitig des Magnetankers angeordneten Ankergegenstück, wobei in ei- ner Führungsausnehmung des Magnetankers ein mit dem Ankergegenstück in
Stützkontakt bringbares Zwischenelement axial beweglich gelagert ist und das
Zwischenelement auf seiner dem Ankergegenstück abgewandten Seite mit einem Federelement in Wirkverbindung steht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine
Fahrerassistenzeinrichtung.
Magnetventile der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie werden üblicherweise für Fahrerassistenzeinrichtungen, insbesondere
ABS-, TCS- oder ESP-Einrichtungen, verwendet. Das Magnetventil weist den
Magnetanker auf, welcher, insbesondere axial, verlagerbar in dem Magnetventil angeordnet ist. Der Magnetanker ist mit dem Dichtelement des Magnetventils
wirkverbunden, so dass bei einer Verlagerung des Magnetankers auch das
Dichtelement verlagert wird. Das Dichtelement ist üblicherweise dazu vorgesehen, eine Ventilöffnung des Magnetventils zu verschließen beziehungsweise freizugeben. Ist das Dichtelement zum Verschließen der Ventilöffnung angeordnet, so sitzt es üblicherweise in einem Ventilsitz des Magnetventils ein, welcher sowohl der Ventilöffnung als auch dem Dichtelement zugeordnet ist. Beispielsweise ist das Dichtelement in eine Ausnehmung des Magnetankers eingebracht und in dieser gehalten, wobei die Ausnehmung vorzugsweise auf einer dem Ankergegenstück abgewandten Stirnseite des Magnetankers vorgesehen ist. Neben dem Magnetanker weist das Magnetventil auch das Ankergegenstück auf, welches beispielsweise als Polkern ausgebildet ist. Der Polkern ist üblicherweise bezüglich eines Gehäuses des Magnetventils ortsfest gehalten, während der Magnetanker bezüglich des Gehäuses verlagerbar ist. Zur Bewirkung dieser Verlagerung wirken der Magnetanker und das Ankergegenstück zusammen. Dabei weist das Ankergegenstück beispielsweise eine oder mehrere Spulen auf, während der Magnetanker aus einem magnetisierbaren oder magnetischen Material besteht. Das Ankergegenstück ist stirnseitig des Magnetankers vorgesehen. Üblicherweise sind der Magnetanker und das Ankergegenstück derart zueinander angeordnet, dass sie, unabhängig von der Verlagerung des Magnetankers, nicht miteinander in Verbindung treten können. Zwischen dem Magnetanker und dem Ankergegenstück beziehungsweise der dem Ankergegenstück zugewandten Stirnseite des Magnetankers und der dem Magnetanker zugewandten Stirnseite des Ankergegenstücks liegt demnach ein Spalt, der so genannte Luftspalt beziehungsweise Arbeitsluftspalt, vor. Die Größe des Luftspalts ist abhängig von der Position des Magnetankers in Bezug zu dem Ankergegenstück. Die Größe des Luftspalts ändert sich demnach bei der Verlagerung des Magnetankers.
Der Magnetanker und das Ankergegenstück bilden zusammen eine Stelleinrichtung aus. Die von dieser Stelleinrichtung erzeugbare Magnetkraft, welche die Verlagerung des Magnetankers realisiert, ist durch die Größe des Arbeitsluftspalts charakterisiert. Das bedeutet, dass die Magnetkraft von der Größe des Arbeitsluftspalts abhängig ist, wobei die Magnetkraft bei kleiner werdendem Arbeitsluftspalt sehr stark - üblicherweise exponentiell - zunimmt. Diese starke Zunahme bei kleiner werdendem Arbeitsluftspalt erschwert die stetige Stellbarkeit beziehungsweise die Proportionalisierung des Magnetventils.
Üblicherweise weist das Magnetventil das Federelement auf, welches eine Federkraft bewirkt, die den Magnetanker in Richtung einer bestimmten Position drängt. Ist das Magnetventil beispielsweise ein stromlos geschlossenes Magnetventil, so ist die Magnetkraft derart gerichtet, dass der Magnetanker in Richtung einer Geschlossenposition gedrängt wird, in welcher das Dichtelement in dem Ventilsitz des Magnetventils einsitzt, so dass die Ventilöffnung verschlossen ist. Alternativ kann das Magnetventil jedoch auch als stromlos offenes Magnetventil ausgebildet sein, in welchem die Federkraft den Magnetanker in Richtung einer Offenposition drängt, in welcher das Dichtelement den Ventilsitz freigibt. Bei der Herstellung beziehungsweise der Montage des Magnetventils ist es notwendig, eine Vorspannung des Federelements einzustellen. Bei aus dem Stand der Technik bekannten Magnetventilen ist dies mit erheblichem Aufwand verbunden. Das Einstellen der Federkraft beziehungsweise der Vorspannung kann verein- facht werden, indem in der Führungsausnehmung des Magnetankers das mit dem Ankergegenstück in Stützkontakt bringbare Zwischenelement angeordnet wird. Das Zwischenelement ist dabei axial beweglich gelagert, ist also innerhalb der Führungsausnehmung verschieblich. Es ist demnach nicht mehr notwendig, ein Federelement unmittelbar zwischen dem Magnetanker und dem Ankergegenstück anzuordnen. Vielmehr wird die Wirkverbindung zwischen dem Magnetanker und dem Ankergegenstück über das Zwischenelement hergestellt, welches von dem Federelement mit der Federkraft beaufschlagt wird. Somit kann beispielsweise bei einem stromlos geschlossenen Magnetventil bewirkt werden, dass der Magnetanker von dem Ankergegenstück fort gedrängt wird, wenn das Magnetventil nicht bestromt wird, also mittels der Stelleinrichtung keine Magnetkraft erzeugt wird beziehungsweise die erzeugte Magnetkraft kleiner ist als die von dem Federelement bewirkt die Federkraft. Die Federkraft beziehungsweise die Vorspannung kann beispielsweise durch iterati- ves Einpressen des Dichtelements in den Magnetanker erzielt werden, wenn das
Dichtelement derart an dem Magnetanker vorgesehen ist, dass sich das Federelement auf seiner dem Zwischenelement abgewandten Seite an dem Dichtelement abstützt. Die Federkraft wird im montierten Magnetventil folglich über eine Verspannung des Magnetankers, des Dichtelements und des Zwischenelements zwischen dem Ventilsitz und dem Ankergegenstück erzeugt. Das Federelement kann vorzugsweise in der Führungsausnehmung angeordnet sein.
Bei einer solchen Ausführung des Magnetventils treten jedoch Reibungskräfte zwischen dem Zwischenelement und dem Magnetanker auf. Diese werden bei- spielsweise hervorgerufen durch von dem Federelement auf das Zwischenelement aufgeprägte Querkräfte und/oder durch ein Verkippen des Zwischenelements bezüglich des Ankergegenstücks. Letzteres tritt beispielsweise bei einem, insbesondere toleranzbedingten, Verkippen des Magnetankers gegenüber dem Ankergegenstück oder bei schräg angeordnetem Ankergegenstück auf. Die Auswirkung der Querkraft auf das Führungsverhalten des Magnetankers wird durch zunehmende Rauhtiefe der Anlageflächen an Ankergegenstück und/oder Zwischenelement noch verstärkt. Das Auftreten der Reibungskräfte bewirkt jedoch eine Verringerung der Effizienz des Magnetventils und bedeutet insbesondere eine Vergrößerung der minimal erreichbaren Stellzeiten. Offenbarung der Erfindung
Demgegenüber weist das Magnetventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 den Vorteil auf, dass die zwischen dem Zwischenelement und dem Ankergegenstück auftretenden Reibungskräfte reduziert werden. Dies wird erfindungsgemäß er- reicht, indem der Stützkontakt über ein an dem Zwischenelement vorgesehenes
Kipplager hergestellt ist. Das bedeutet, dass das Zwischenelement derart mit dem Ankergegenstück in Kontakt tritt beziehungsweise auf diesem aufliegt, dass ein Kippen beziehungsweise Schwenken des Zwischenelements bezüglich des Ankergegenstücks zugelassen beziehungsweise unterstützt wird. Das Kippen beziehungsweise Schwenken erfolgt dabei insbesondere um mindestens eine
Achse, welche auf einer Längsachse des Magnetventils im Wesentlichen senkrecht steht. Die Achse liegt dabei bevorzugt in der Stirnseite des Ankergegenstücks beziehungsweise eines dem Ankergegenstück zugeordneten Gegenelement. Auf diese Weise können durch ein Verkippen des Zwischenelements be- züglich des Magnetankers beziehungsweise des Ankergegenstücks keine Querkräfte auftreten. Zumindest jedoch werden die auftretenden Querkräfte im Vergleich zu einer herkömmlichen Ausbildung des Magnetventils verringert. Somit werden auch die Reibungskräfte zwischen dem Zwischenelement und dem Magnetanker reduziert. Das Kipplager kann prinzipiell beliebig ausgestaltet sein. Es muss lediglich das vorstehend beschriebene Verkippen des Zwischenelements bezüglich des Ankergegenstücks derart zulassen, dass ein solches Verkippen nicht das Auftreten der Querkräfte bewirkt beziehungsweise begünstigt.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Zwischenelement auf seiner dem Ankergegenstück zugewandten Seite zur Ausbildung des Kipplagers einen querschnittsverringerten Kontaktbereich aufweist, insbesondere im Bereich des Kontaktbereichs kugelförmig, kugelabschnittsförmig oder kegelförmig ist. Unter dem querschnittsverringerten Kontaktbereich ist insbesondere zu verstehen, dass sich der Querschnitt des Zwischenelements in Richtung des Ankergegen- stücks, beispielsweise stetig, verringert. Der Kontaktbereich, in welchem das
Zwischenelement mit dem Ankergegenstück zur Ausbildung des Kipplagers in Stützkontakt tritt, weist demnach einen kleineren Querschnitt auf, als dem Ankergegenstück abgewandte Bereiche des Zwischenelements. Bei einer stetigen Verringerung des Querschnitts des Zwischenelements liegt insbesondere eine Kegelform des Zwischenelements vor. Das Zwischenelement ist also im Bereich des Kontaktbereichs kegelförmig ausgestaltet. Als vorteilhaft hat sich jedoch auch eine kugelförmige oder kugelabschnittsförmige Ausgestaltung des Zwischenelements im Bereich des Kontaktbereichs herausgestellt.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Zwischenelement zumindest aus einem Grundkörper und einem mit dem Grundkörper verbundenen, den Kontaktbereich aufweisenden Stützteil besteht. Der Grundkörper und das Stützteil sind dabei vorzugsweise fest miteinander verbunden. Dabei ist es üblicherweise vorgesehen, dass lediglich das Stützteil den querschnittsverringerten Kontaktbereich aufweist, dieser also nicht an dem Grundkörper vorliegt. Beispielsweise kann dies realisiert werden, indem das Stützteil als Kugel ausgebildet ist, welche an dem Grundkörper befestigt, insbesondere an diesen angeschweißt ist. Weil an dem Stützteil der Kontaktbereich vorliegt, ist es besonders vorteilhaft, wenn das Stützteil aus einem hinreichend harten Material, insbesondere gehärtetem Metall, besteht. Die zweiteilige beziehungsweise mehrteilige Ausgestaltung des Zwischenelements erlaubt es zudem, den Grundkörper in einem kostengünstigen Herstellungsverfahren auszubilden. Üblich ist es bei bekannten Magnetventilen, das Zwischenelement als Drehteil auszubilden. Liegt das Stützteil jedoch getrennt von dem Grundkörper vor, so kann Letzterer beispielsweise auch mittels eines Umform prozesses, insbesondere Kaltschlagen, hergestellt werden. Auf diese Weise kann eine deutliche Kostenreduzierung realisiert werden.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Ankergegenstück ein Gegenelement aufweist, welches zur Herstellung des Stützkontakts mit dem Zwischenelement zusammenwirkt. Es ist somit vorgesehen, dass das Zwischenelement nicht unmittelbar auf einem Grundkörper des Ankergegenstücks, sondern vielmehr auf dem Gegenelement des Ankergegenstücks aufliegt, um den Stützkontakt herzustellen. Das Gegenelement ist beispielsweise ein Vorsprung des Ankergegenstücks, welcher sich in Richtung des Magnetankers beziehungsweise des Zwischenelements erstreckt. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gegenelement zumindest bereichsweise in das Ankergegenstück eingreift. Auf diese Weise kann das Gegenelement an dem Ankergegenstück befestigt sein. Insbesondere kann eine Justierung des Magnetventils vorgesehen sein, indem das Gegenelement klem- mend in das Ankergegenstück eingreift, wobei die Klemmkraft derart groß ist, dass bei einem normalen Betrieb des Magnetventils keine Verlagerung des Gegenelements in Bezug zu dem Ankergegenstück zu erwarten ist. Das Gegenelement kann demnach lediglich bei der Justierung des Magnetventils durch Ein- fluss einer externen Kraft in das Ankergegenstück eingebracht oder aus diesem heraus bewegt werden. Durch ein solches unterschiedlich weites Einbringen des
Gegenelements in das Ankergegenstück kann somit das Einstellen des Magnetventils, insbesondere das Einstellen der Vorspannung, vorgenommen werden.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Zwischenelement eine Durchgangsöffnung durchgreift, welche auf der dem Ankergegenstück zugewandten Seite des Magnetankers vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung eine Radialführung für das Zwischenelement bildet. Neben der Führungsaus- nehmung ist somit die Durchgangsöffnung in dem Magnetanker ausgebildet. Vorzugsweise werden sowohl die Führungsausnehmung als auch die Durchgangsöffnung von derselben Ausnehmung ausgebildet, welche zu diesem Zweck beispielsweise als Stufenbohrung in dem Magnetanker vorliegt. Um die Radialführung des Zwischenelements durch die Durchgangsöffnung bereitzustellen, liegt in dieser vorzugsweise ein in Axialrichtung des Zwischenelements größerer Bereich des Zwischenelements vor als in der Führungsausnehmung. Die Durchgangsöffnung durchgreift beispielsweise die Stirnseite des Magnetankers, welche dem Ankergegenstück zugewandt ist. Die Durchgangsöffnung ist auf die Abmessungen des Zwischenelements derart abgestimmt, dass die Bewegung des Zwischenelements in axialer Richtung ohne weiteres möglich ist, es jedoch in radialer Richtung sicher gehalten ist.
Beispielsweise ist die Radialführung ausgebildet, indem die Abmessungen des Zwischenelements im Wesentlichen den Abmessungen der Durchgangsöffnung entsprechen, so dass das Zwischenelement an der Wandung der Durchgangsöffnung anliegt. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn das Zwischenelement lediglich bereichsweise den Abmessungen der Durchgangsöffnung entsprechende Abmessungen aufweist, so dass lediglich in einem Bereich des Zwischenele- ments die Radialführung vorliegt. Es ist demnach nicht vorgesehen, dass das Zwischenelement durchgängig an der Wandung der Durchgangsöffnung zur Ausbildung der Radialführung anliegt, sondern dass dies lediglich für einen sich in Axialrichtung erstreckenden Bereich des Zwischenelements vorgesehen ist. Dabei kann beispielsweise der Grundkörper des Zwischenelements einen kleineren Querschnitt aufweisen als das Stützteil, welches mit dem Grundkörper verbunden ist und den Kontaktbereich aufweist und die Abmessungen des Stützteils - im Querschnitt gesehen - den Abmessungen der Durchgangsöffnung entsprechen. Bei einer solchen Ausgestaltung liegt die Radialführung durch Berührkon- takt zwischen Stützteil und Wandung der Durchgangsöffnung vor, während der
Grundkörper nicht mit der Wandung in Kontakt steht.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Querschnitt der Durch- gangsöffnung im Vergleich zu dem Querschnitt der Führungsausnehmung klein ist. Auf diese Weise ist in dem Magnetanker ein Endanschlag für das Zwischenelement ausgebildet, welches dessen Bewegung in axialer Richtung begrenzt. Zu diesem Zweck ist ein dem Ankergegenstück abgewandter Bereich des Zwischenelements größer als die Durchgangsöffnung, so dass es nicht durch diese hindurch gelangen kann.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Federelement das Zwischenelement zumindest bereichsweise, vorzugsweise klemmend, umgreift. Insbesondere um das Federelement in radialer Richtung abzustützen, kann es vorgesehen sein, dass das Federelement das Zwischenelement zumindest be- reichsweise umgreift. Das Federelement liegt demnach in radialer Richtung zwischen einer Wandung der Führungsausnehmung und dem Zwischenelement vor. Dabei ist das Federelement bevorzugt als Spiralfeder ausgebildet. Zusätzlich kann es vorgesehen sein, dass das Umgreifen klemmend erfolgt, so dass die Federkraft durch das klemmende Umgreifen von dem Federelement auf das Zwi- schenelement aufprägbar ist.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Federelement über einen an dem Zwischenelement vorgesehenen Haltevorsprung an dem Zwischenelement angreift. Das Zwischenelement weist demnach den Haltevorsprung auf, welcher beispielsweise in radialer Richtung vorliegt. Dies ist insbesondere vorgesehen, wenn das Federelement das Zwischenelement in radialer Richtung zu- mindest bereichsweise umgreift. In diesem Fall dient das Umgreifen dem Abstützen des Federelements, während die Federkraft über den Haltevorsprung auf das Zwischenelement übertragen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzeinrichtung, insbesondere
ABS-, TCS- oder ESP-Einrichtung, mit mindestens einem Magnetventil, insbesondere gemäß den vorstehenden Ausführungen, wobei das Magnetventil einen Magnetanker, der mit einem Dichtelement des Magnetventils zu dessen Verlagerung wirkverbunden ist, und ein stirnseitig des Magnetankers angeordnetes An- kergegenstück aufweist, wobei in einer Führungsausnehmung des Magnetankers ein mit dem Ankergegenstück in Stützkontakt bringbares Zwischenelement axial beweglich gelagert ist und das Zwischenelement auf seiner dem Ankergegenstück abgewandten Seite mit einem Federelement in Wirkverbindung steht. Dabei ist vorgesehen, dass der Stützkontakt über ein an dem Zwischenelement vorgesehenes Kipplager hergestellt ist.
Die Erfindung wird anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass dabei eine Beschränkung der Erfindung erfolgt. Dabei zeigt die einzige
Figur eine Seitenschnittansicht eines Magnetventils.
Die Figur zeigt ein Magnetventil 1 , welches beispielsweise Bestandteil einer hier nicht dargestellten Fahrerassistenzeinrichtung ist. Das Magnetventil 1 weist ei- nen Magnetanker 2 auf, welcher mit einem Dichtelement 3 des Magnetventils 1 wirkverbunden ist. Das Dichtelement 3 wirkt mit einem in einem Ventilkörper 4 ausgebildeten Ventilsitz 5 zusammen, um eine Strömungsverbindung zwischen einem Einlassanschluss 6 und einem Auslassanschluss 7 des Magnetventils 1 freizugeben beziehungsweise zu unterbrechen. Dem Auslassanschluss 7 ist in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ein Filter 8 zugeordnet. Zusätzlich oder alternativ kann selbstverständlich auch dem Einlassanschluss 6 ein Filter zugeordnet sein (hier nicht dargestellt). Das hier dargestellte Magnetventil 1 ist entsprechend der Anordnung von Einlassanschluss 6 und Auslassanschluss 7 für eine axiale Anströmung und eine radiale Abströmung (bezüglich einer Längs- achse 9 des Magnetventils 1 ) ausgelegt. Selbstredend kann jedoch die Anströ- mungsrichtung beziehungsweise die Abströmungsrichtung beliebig vorgesehen sein.
Neben dem Magnetanker 2 weist das Magnetventil 1 ein Ankergegenstück 10 auf, welches zusammen mit dem Magnetanker 2 eine Betätigungseinrichtung 1 1 des Magnetventils 1 bildet. Das Ankergegenstück 10 ist beispielsweise als Polkern ausgebildet und weist zumindest eine elektrische Spule auf, so dass mittels des Ankergegenstücks 10 durch Anlegen einer Spannung an die Spule (also durch Bestromung des Magnetventils 1 ) eine Magnetkraft auf den Magnetanker 2 ausgeübt werden kann. Der Magnetanker 2 ist bezüglich der Längsachse 9 axial verschieblich gelagert, wobei die Lagerung insbesondere mittels eines Gehäuses 12 des Magnetventils 1 realisiert ist. An dem Gehäuse 12 ist dabei auch das Ankergegenstück 10 und der Ventilkörper 4 ortsfest gehalten. Somit kann der Magnetanker 2, beeinflusst durch die mittels des Ankergegenstücks 10 erzeugte Magnetkraft, relativ bezüglich des Magnetankers 2 beziehungsweise des Ventilkörpers 4 in axialer Richtung verlagert werden. Das Magnetventil 1 , welches in der Figur dargestellt ist, ist ein stromlos geschlossenes Magnetventil 1. Das bedeutet, dass das Dichtelement 3 dichtend in dem Ventilsitz 5 einsitzt, solange das Magnetventil 1 nicht bestromt ist, also keine Magnetkraft mittels des Anker- gegenstücks 10 erzeugt wird.
Um die Einstellbarkeit während der Herstellung des Magnetventils 1 zu verbessern, ist in einer Führungsausnehmung 13 des Magnetankers 2 ein Zwischenelement 14 angeordnet. Das Zwischenelement 14 ist dabei axial beweglich gela- gert und kann mit dem Ankergegenstück 10 in Stützkontakt treten. Neben der
Führungsausnehmung 13 weist der Magnetanker 2 eine Durchgangsöffnung 15 auf, wobei die Führungsausnehmung 13 und die Durchgangsöffnung 15 vorzugsweise von einer Stufenbohrung 16 gebildet sind. Die Durchgangsöffnung 15 weist einen kleineren Querschnitt auf als die Führungsausnehmung 13, insbe- sondere also einen geringeren Durchmesser. Gleichzeitig besteht das Zwischenelement 14 aus einem Führungsabschnitt 17 und einem Durchgangsabschnitt 18. Der Führungsabschnitt 17 ist in der Führungsausnehmung 13 angeordnet, während der Durchgangsabschnitt 18 zumindest bereichsweise in der Durchgangsöffnung 15 vorliegt. Der Führungsabschnitt 18 weist dabei einen größeren Quer- schnitt auf, insbesondere einen größeren Durchmesser, als der Durchgangsabschnitt 18. Insofern ist in dem Magnetanker 2 ein Endanschlag 19 für das Zwi- schenelement 14 gebildet. Der Endanschlag 19 verhindert, dass das Zwischenelement 14 in Richtung des Ankergegenstücks 10 aus dem Magnetanker 2 beziehungsweise der Stufenbohrung 16 heraus gelangen kann. Durch die geringen Abmessungen des Durchgangsabschnitts 18 im Vergleich zu dem Führungsabschnitt 17 steht nahezu die gesamte Polfläche (in Form der Oberfläche der Stirnseite des Ankergegenstücks 10) zur Übertragung der Magnetkraft zur Verfügung. Auf der dem Zwischenelement 14 abgewandten Seite des Magnetankers 2 ist in der Stufenbohrung 16 das Dichtelement 3 eingebracht. Dabei ist das Dichtelement 3 vorzugsweise in die Stufenbohrung 16 eingepresst, so dass es in dieser klemmend gehalten ist. Das Dichtelement 3 weist auf seiner dem Ventilsitz 5 abgewandten Seite eine Stützfläche 20 für ein Federelement 21 auf, welches zwi- sehen dem Dichtelement 3 und dem Zwischenelement 14 angeordnet ist. Das
Zwischenelement 14 weist dabei eine Auflagefläche 22 für das Federelement 21 auf. Die Auflagefläche 22 liegt an einem Haltevorsprung 23 vor, welcher sich ausgehend von einem Grundkörper 24 des Zwischenelements 14 in radialer Richtung nach außen erstreckt. Das Federelement 21 umgreift das Zwischen- element 14 zumindest bereichsweise in radialer Richtung, so dass das Federelement 21 in radialer Richtung zwischen dem Zwischenelement 14 und der Wandung der Stufenbohrung 16 beziehungsweise der Führungsausnehmung 13 angeordnet ist. Auf diese Weise kann eine Axialführung des Zwischenelements 14 und/oder des Federelements 21 erreicht werden. Bevorzugt ist dabei der Au- ßendurchmesser des Federelements 21 geringer als der Durchmesser des Hal- tevorsprungs 23 und kleiner als der Durchmesser der Führungsausnehmung 13. Zudem ist es vorteilhaft, wenn der Durchmesser des Haltevorsprungs 23 dem Durchmesser der Führungsausnehmung 13 im Wesentlichen entspricht, so dass der Haltevorsprung 23 zusammen mit der Wandung der Führungsausnehmung eine Radialführung des Zwischenelements 14 beziehungsweise dessen Grundkörpers 24 bildet.
Neben dem Grundkörper 24 weist das Zwischenelement 14 ein Stützteil 25 auf, welches an dem Grundkörper 24 befestigt, insbesondere an diesen ange- schweißt ist. Das Stützteil 25 liegt in Form einer Kugel vor, alternativ ist jedoch auch eine halbkugelförmige Ausgestaltung oder eine kegelförmige Ausgestaltung möglich. In ersterem Fall ist die runde Seite dem Ankergegenstück 10 zugewandt. Über das Stützteil 25 ist der Stützkontakt mit dem Ankergegenstück 10 realisiert. Dabei tritt das Stützteil 25 in Berührkontakt mit einem Gegenelement 26, welches in eine Ausnehmung 27 des Ankergegenstücks 10 eingepresst und somit an diesem klemmend gehalten ist. Durch iteratives Einpressen des Gegenelements 26 lässt sich somit die Vorspannung des Federelements 21 in dem Magnetventil 1 bei dessen Herstellung einstellen. Zusätzlich oder alternativ kann bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Magnetventils 1 die Vorspannung des Federelements 21 , welches beispielsweise als Spiralfeder ausgebildet ist, auch über ein Einpressen des Dichtelements 3 in den Magnetanker 2 eingestellt werden. Es ist vorteilhaft, wenn das Stützteil 25 und/oder das Gegenelement 26 aus einem gehärteten Material, insbesondere gehärtetem Metall, bestehen. Auf diese Weise ist eine gute Haltbarkeit und Betriebssicherheit des Magnetventils 1 gewährleistet.
In dem Bereich der Durchgangsöffnung 15, in welchem das Stützteil 25 vorliegt, sind die Abmessungen der Durchgangsöffnung 15 reduziert, insbesondere derart an die Abmessungen des Stützteils 25 angepasst, dass eine Radialführung 28 ausgebildet ist. Gleichzeitig sind die Abmessungen des Grundkörpers - im Quer- schnitt gesehen - kleiner als die des Stützteils 25. Somit kann lediglich das
Stützteil 25 zur Ausbildung der Radialführung in Berührkontakt mit der Wandung der Durchgangsöffnung 15 treten, während dies für weitere Bereiche des Durchgangsabschnitts 18 nicht der Fall ist. Auf diese Weise werden die Reibungskräfte zwischen Zwischenelement 14 und Magnetanker 2, welche bei der relativen Ver- lagerung der beiden Elemente zueinander auftreten, verringert.
Zugleich bildet das Stützteil 25 einen querschnittsverringerten Kontaktbereich 29, welcher zur Herstellung des Stützkontakts zwischen Zwischenelement 14 und Ankergegenstück 10 mit dem Gegenelement 26 in Berührkontakt treten kann. Durch die querschnittsverringerte Form des Kontaktbereichs 29 liegt ein Kipplager 30 vor, über welches der Stützkontakt hergestellt ist. Das Kipplager 30 bewirkt, dass das Zwischenelement 14 und das Ankergegenstück gegeneinander verkippbar sind, ohne dass Querkräfte entstehen, welche die Reibungskräfte zwischen Zwischenelement 14 und Magnetanker 2 vergrößern. Auch das Kippla- ger 30 dient damit der Verringerung der besagten Reibungskräfte. Das Federelement 21 bewirkt eine auf das Zwischenelement 14 wirkende Federkraft, wobei es sich auf dem bezüglich des Magnetankers 2 ortsfest angeordneten Dichtelement 3 abstützt. Die Federkraft drängt das Zwischenelement 14 in Richtung des Ankergegenstücks 10. Wird das Magnetventil 1 bestromt, wirkt also auf den Magnetanker 2 die entsprechende, in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel in Richtung des Ankergegenstücks 10 gerichteten Magnetkraft, so wird der Magnetanker 2 auf das Ankergegenstück 10 zubewegt. Sobald der Magnetanker 2 eine Axialposition bezüglich des Ankergegenstücks 10 erreicht hat, bei welcher das Zwischenelement 14 in Berührkontakt beziehungsweise Stützkontakt mit dem Ankergegenstück 10 steht, wird das Zwischenelement 14 in die Führungsausnehmung 13 hinein verlagert, also auf das Dichtelement 3 zu. Dabei wird das Federelement 21 weiter gespannt. Entfällt die Magnetkraft, so bewirkt die Federkraft, dass der Magnetanker 2 wieder von dem Ankergegenstück 10 fort gedrängt wird. In der hier vorgeschlagenen Ausführungsform wird also das Rücksteilen des Magnetankers 2 ebenfalls mittels des Zwischenelements 14 realisiert, wobei das Zwischenelement 14 ständig mit dem Ankergegenstück 10 in Stützkontakt steht. Es kann jedoch ebenso vorgesehen sein, dass ein weiteres Federelement (hier nicht dargestellt) zum Rücksteilen verwendet wird. In diesem Fall kann das Zwischenelement 14 in zumindest einer Position des Magnetankers 2 von dem Ankergegenstück 10 beabstandet sein und erst bei einem Aufeinanderzubewegen von Magnetanker 2 und Ankergegenstück 10 mit dem Ankergegenstück 10 in Stützkontakt treten.
