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Patent Searching and Data


Title:
SOLENOID VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/014607
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a solenoid valve comprising a spring element (4) located in a valve housing (1), the first spring end (4a) of said element being supported on the tappet of a magnetic armature (5) and the second spring end (4b) being supported on a stop (10) in the valve housing (1). The chosen arrangement of the spring element (4) facilitates the regulation of the solenoid valve.

Inventors:
VOLZ PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/007318
Publication Date:
February 20, 2003
Filing Date:
July 03, 2002
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
VOLZ PETER (DE)
International Classes:
B60T8/36; B60T13/68; (IPC1-7): F16K31/06
Foreign References:
US4813647A1989-03-21
DE19961978A12001-07-05
DE10016599A12001-05-17
DE19502671A11996-08-01
EP0829668A11998-03-18
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG (Guerickestrasse 7 Frankfurt, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektromagnetventil, insbesondere für Kraftfahrzeug Bremsschlupfregelsysteme, mit einem Ventilgehäuse, in dem ein Ventilschließglied beweglich geführt ist, das an einem Ventilstössel angebracht ist, der mit einem Magne tanker zusammenwirkt, wobei in Abhängigkeit von der elektromagnetischen Erregung einer am Ventilgehäuse an gebrachten Ventilspule der Magnetanker eine Hubbewegung in Richtung eines im Ventilgehäuse angeordneten Magnet kerns vollzieht sowie mit einer Feder mit einer linearen Federkennlinie, die in der elektromagnetisch nicht er regten Ventilstellung den Magnetanker in einem definier ten Axialabstand vom Magnetkern positioniert, so dass der Magnetanker vom Magnetkern durch einen Luftspalt ge trennt ist, mit einem Federelement, welches eine nicht lineare, vorzugsweise progressive Federkennlinie auf weist, welches dem elektromagnetisch initiierten Hub des Magnetankers entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Federelement (4) mit einem seiner beiden Fede renden (4a ; 4b) außerhalb des Luftspalts (16) an einem Anschlag (10) abstützt, der entweder am Ventilgehäuse (1) oder am Magnetkern (3) ausgebildet ist, und dass das vom Anschlag (10) abgewandte andere Federende (4a ; 4b) dem Hub des Magnetankers (5) entgegenwirkt.
2. Elektromagnetventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das erste Federende (4a) am Ventilstössel (14) und das zweite Federende (4b) an einem Anschlag (10) im Ventilgehäuse (1) abgestützt ist (Fig. 1, 4).
3. Elektromagnetventil nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das erste Federende (4a) an einem Absatz (2) des Ventilstössels (14) anliegt, der sich am Ven tilstössel (14) entweder als radial erstreckendes Ring teil, als Stösselstufe oder als Ringnut ausgeführt ist (Fig. 1, 4).
4. Elektromagnetventil nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlag (10) im Ventilgehäuse (1) zur Einjustierung der Vorspannkraft des Federelements (4) inRichtung der Ventillängsachse variabel einstell bar ist (Fig. 1).
5. Elektromagnetventil nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlag (10) durch eine in einer Stufenbohrung des Ventilgehäuses (1) verschiebbare Buch se gebildet ist, durch die sich der Ventilstössel (14) mit dem Ventilschließglied (7) koaxial in Richtung auf den Ventilsitz (7) erstreckt (Fig. 1).
6. Elektromagnetventil nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass zur Einjustierung des Federelements (4) der Absatz (2) als ein auf dem Ventilstössel (14) ver schiebbares Ringteil ausgeführt ist, und dass sich das Federelement (4) mit seinem vom Absatz (2) abgewandten zweiten Federende (4b) an einem festen Anschlag (10) im Ventilgehäuse (1) abstützt (Fig. 4).
7. Elektromagnetventil nach einem der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) als Ringscheibe ausgeführt ist, deren erstes Fede rende (4a) durch die in der Ringscheibenmitte gelegene Profilinnenkante und deren zweites Federende (4b) durch die Profilaußenkante entlang dem Ringscheibenumfang ge bildet ist (Fig. 19).
8. Elektromagnetventil nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die dem Federelement (4) zugewandte Stirnfläche des Anschlags (10) in Richtung der Ven tillängsachse trichterförmig geneigt ist, und dass das Federelement (4) als ebene Federscheibe ausgeführt ist, deren zweites Federende (4b) am erhabenen, äußeren Be reich der Stirnfläche des Anschlags (10) anliegt (Fig. 3).
9. Elektromagnetventil nach einem der vorhergehenden An sprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fede relement (4) als Tellerfeder ausgeführt ist, deren er stes Federende (4a) als in der Tellerfedermitte gelegene Profilinnenkante am Absatz (2) des Ventilstössels (14) anliegt, und dass sich das zweite Federende (4b) als entlang dem Tellerfederumfang verlaufende Profilaußen kante geneigt auf einer ebenen Stirnfläche des Anschlags (10) abstützt (Fig. 1, 4,5).
10. Elektromagnetventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass ein Boden einer Kappe den Anschlag (10) bildet, der an der vom Magnetanker (5) abgewandten Stirnfläche des Magnetkerns (3) befestigt ist, und dass das Federelement (4) zwischen dem Anschlag (10) und ei nem Kraftübertragungsglied (17) eingespannt ist, das durch eine Öffnung (18) des rohrförmigen Magnetkerns (3) in den Magnetanker (5) ragt (Fig. 5).
11. Elektromagnetventil nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass das Kraftübertragungsglied (17) ein Stö sselrohr ist, an dessen einen Ende ein erstes Federende (4a) des Federelements (4) anliegt und dass das vom Fe derelement (4) abgewandtes Ende des Stösselrohrs in ei ner Stufenbohrung des rohrförmigen Magnetankers (5) be festigt ist, in der eine Feder 6 befestigt ist, die sich konzentrisch zum Stösselrohr aus der Stufenbohrung her vorstehend am Magnetkern (3) abstützt (Fig. 5).
12. Elektromagnetventil nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Vorspannkraft des Federelements (4) durch das Verschieben und/oder Verformen des Deckels eingestellt ist (Fig. 58,9).
13. Elektromagnetventil nach einem der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) aus einem den Magnetfluss nicht leitenden Werkstoff, insbesondere Federstahl besteht (Fig. 19).
14. Elektromagnetventil nach einem der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) den Ventilstössel (14) gegenüber dem Ventilsitz (8) im Ventilgehäuse (1) zentriert (Fig. 1, 4).
Description:
Elektromagnetventil Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 100 16 599 A1 ist bereits ein Elektromagnetventil der gattungsbildenden Art bekannt, das für die analoge Betä- tigung im Luftspalt zwischen dem Magnetkern und dem Magne- tanker ein Federelement aufweist, das infolge der gewählten Lage nicht justiert werden kann. Ferner beschränkt die ge- wählte Anordnung des Federelements die Gestaltungsfreiheit für den Luftspalt. Da die für die Magnetkraft und das Feder- element charakteristischen Kennlinien durch die Herstellung- stoleranzen der Einzelteile erheblich beeinflußt werden, be- darf es einer äußerst präzisen mechanischen Fertigung oder dem Einsatz von Drucksensoren und komplexen elektronischen Regelkreisen, um die gewünschte Ventilcharakteristik ein- stellen zu können.

Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Elektromagnetventil der gattungsbildenden Art unter Beibe- haltung eines möglichst einfachen Aufbaus derart zu verbes- sern, dass die genannten Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für ein Elektromagnetven- til der angegebenen Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung werden im folgenden anhand mehrerer Zeichnungen erläutert.

Es zeigen Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein in der Grundstellung stromlos offenes Elektromagnetventil mit den Merk- malen der Erfindung, Fig. 2 einen vergrößerten Längsschnitt des in Figur 1 ge- zeigten Anschlags mit planarer Stirnfläche, auf der ein als Tellerfeder ausgeführtes Federelement ruht, Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt eines Anschlags mit trichterförmiger Stirnfläche, auf der ein als planare Ringscheibe ausgeführtes Federelement ruht, Fig. 4 einen Längsschnitt durch ein in der Grundstellung stromlos geschlossenes Elektromagnetventil mit ei- nem Federelement, das zwischen einer Stufe im Ven- tilgehäuse und einem Absatz am Ventilstössel ein- gespannt ist, Fig. 5 einen Längsschnitt durch ein in der Grundstellung stromlos geschlossenes Elektromagnetventil mit ei- nem Federelement, das zwischen einem das Ventilge- häuse verschliessenden Magnetkern und einer am Ma- gnetkern befestigten Kappe eingespannt ist, welche die Funktion des Anschlags übernimmt, Fig. 6-8 Ausgestaltungsvarianten bezüglich der in der Figur 5 vorgestellten Kappe.

Die Figur 1 zeigt einen vergrößerten Längsschnitt durch ein in der Grundstellung stromlos offenes Elektromagnetventil.

Das Elektromagnetventil ist insbesondere für die Verwendung in Kraftfahrzeug-Bremsschlupfregelsystemen geeignet. Zu die- sem Zweck mündet von unten in das Ventilgehäuse 1 ein mit einem Bremsdruckgeber verbundener erster Druckmittelkanal 9 ein, der in der geöffneten Ventilschaltstellung mit einem seitlich aus dem Ventilgehäuse 1 austretenden zweiten Druck- mittelkanal 9 verbunden ist, der zu einer Radbremse führt.

Das Elektromagnetventil weist im Wesentlichen ein aus Tiefzieh-und Drehteilen gefertigtes zweiteiliges Ventilge- häuse 1 auf, in dem ein Ventilschließglied 7 an einem Ven- tilstössel 14 beweglich geführt ist. Am Ventilstössel 14 ist ein Magnetanker 5 angeordnet, der in Abhängigkeit von der elektromagnetischen Erregung einer am Ventilgehäuse 1 ange- brachten Ventilspule 11 eine Hubbewegung in Richtung eines im Unterteil des Ventilgehäuses 1 integrierten Magnetkerns 3 vollzieht. Eine Feder 6 mit einer linearen Kraft- /Wegkennlinie positioniert in der elektromagnetisch nicht erregten geöffneten Ventilstellung den Magnetanker 5 in ei- nem definierten Axialabstand vom Magnetkern 3, so dass der Magnetanker 5 vom Magnetkern 3 durch einen Luftspalt 16 ge- trennt ist. Die Feder 6 stützt sich als Schraubenfeder in einer Stufenbohrung des Magnetkerns 3 ab. Der Magnetkern 3 bildet somit in vorliegendem Beispiel ein mit dem Unterteil des zweiteiligen Ventilgehäuses 1 einteilig ausgeführtes hohles Drehteil. Ebenso können auch der Magnetkern 3 und das Unterteil des Ventilgehäuses 1 als separate Teile in Dreh-, Tiefzieh-oder Kaltschlagtechnik ausgeführt werden. Außer der Feder 6 ist ein Federelement 4, welches einen nicht li- nearen, vorzugsweise progressive Federkennlinie aufweist und welches dem elektromagnetisch initiierten Hub des Magnetan- kers 5 ebenso wie die Feder 6 entgegenwirkt, gleichfalls im Unterteil des in einem blockförmigen Ventilträger 3 einge- stemmten Ventilgehäuses 1 angeordnet. Um eine möglichst ein- fache Justierung des Federelements 4 im eingebauten Zustand zu gewährleisten, stützt sich das Federelement 4 mit seinem ersten Federende 4a am Ventilstössel 14 und mit seinem zwei- ten Federende 4b an einem Anschlag 10 im Ventilgehäuse 1 ab.

Das erste Federende 4a liegt an einem am Ventilstössel 14 angebrachten Absatz 2 an, der abbildungsgemäß im erweiterten Bereich der Stufenbohrung als Ringteil radial hervorsteht.

Selbstverständlich kann der Absatz 2 auch als am Ventilstö- ssel 14 abgesetzte Stösselstufe oder auch durch eine Ringnut realisiert sein. Der unterhalb des Federelements 4 angeord- nete Anschlag 10 ist innerhalb des erweiterten Bereichs der Stufenbohrung in Richtung der Ventillängsachse variabel ein- stellbar, um eine exakte Einjustierung der Vorspannkraft des Federelements 4 zu ermöglichen. Der Anschlag 10 ist als eine in der Stufenbohrung des Ventilgehäuses 1 verschiebbare Buchse ausgeführt, durch die sich der Ventilstössel 14 mit dem am Stösselende angeformten Ventilschließglied 7 koaxial nach unten in Richtung auf einen Ventilsitz 7 erstreckt, der gleichfalls zu Einstellzwecken in einem in der Stufenbohrung axial verschiebbaren Buchsenteil angeordnet ist. Das Buchsenteil weist ein in einen Bypasskanal eingesetztes Rückschlagventil und koaxial zum Ventilsitz 8 in der Ventil- sitzöffnung eine Blende auf.

Alternativ zur bisher beschriebenen Ausführung und Anordnung des Federelements 4 kann zur Einjustierung des Federelements 4 auch der Absatz 2 als ein auf dem Ventilstössel 14 ver- schiebbares Ringteil ausgeführt sein, so dass sich das Fede- relement 4 mit seinem vom Absatz 2 abgewandten zweiten Fede- rende 4b dann allerdings an einem festen Anschlag 10 im Ven- tilgehäuse 1 abstützen würde.

Zur Erzielung einer nicht linearen Federkennlinie ist das Federelement 4 als Ringscheibe ausgeführt, deren erstes Fe- derende 4a der in der Ringscheibenmitte gelegene Profilin- nenkante und deren zweites Federende 4b der entlang dem Ringscheibenumfang verlaufende Profilaußenkante entspricht.

In den Figuren 1 und 2 ist das Federelement 4 beispielhaft als Tellerfeder ausgeführt, deren erstes Federende 4a als in der Tellerfedermitte gelegene Profilinnenkante am Absatz 2 des Ventilstössels 14 anliegt, während sich das zweite Fede- rende 4b als entlang dem Tellerfederumfang verlaufende Pro- filaußenkante geneigt auf einer ebenen Stirnfläche des An- schlags 2 abstützt. Damit verbleibt zwischen dem von der ebenen Stirnfläche abstehenden Tellerfederbereich und dem Anschlag 10 ein hinreichend großer Federweg, der mindestens so groß ist wie der Hub des Ventilstössels 14.

Die Verwendung einer Tellerfeder oder eines Tellerfederpake- tes hat den Vorteil, dass sich die Herstellung des als Ein- stellbuchse ausgeführten Anschlags 10 vereinfacht, da die dem Federelement 4 zugewandte Stirnfläche lediglich planar zu gestalten ist.

Alternativ zu den Abbildungen nach den Figuren 1 und 2 wird in der Figur 3 ein als ebene Federscheibe ausgeführtes Fede- relement 4 vorgestellt. Die dem Federelement 4 zugewandte Stirnfläche des Anschlags 10 ist in Richtung der Ven- tillängsachse trichterförmig geneigt, wobei das zweite Fede- rende 4b des Federelement 4 am erhabenen, äußeren Bereich der Stirnfläche des Anschlags 10 anliegt, um bei der Ab- wärtsbewegung des Ventilstössels 14 in Richtung des Trich- ters so weit durchfedern zu können, dass das Ventilschließ- glied 7 am Ventilsitz 8 zur Anlage gelangt.

Die nicht weit entfernt vom Ventilschließglied 7 gewählte Anordnung des Federelements 4 begünstigt die Zentrierung des Ventilstössel 14 in Richtung des Ventilsitzes 8, so dass ein seitlicher und zur Undichtigkeit führender Versatz des Ven- tilschließgliedes 7 beim Auftreffen auf den Ventilsitz 8 verhindert wird.

Nachfolgend wird die Montage und die Einstellung der einzel- nen Bauteile für das aus Figur 1 bekannte Elektromagnetven- til beschrieben.

In das aus Automatenstahl gedrehte Unterteil des Ventilge- häuses 1 wird der Ventilstössel 14 mit der Feder 6 von oben eingeführt. Der Ventilstössel 14 ist entweder gemäß der Fi- gur 1 mit dem Magnetanker 5 zu einer Baueinheit zusammenge- fügt oder er liegt als Losteil lediglich an der Stirnfläche des Magnetankers 5 an. Das als Tiefziehteil domförmig ausge- führte Oberteil des Ventilgehäuses 1 wird auf den rohrförmi- gen, den Magnetkern 3 bildenden Abschnitt des Ventilgehäu- seunterteils aufgeschoben. Danach wird eine Magnetscheibe und die Ventilspule 11 mit einem Jochring auf das Unterteil des Ventilgehäuses 1 aufgesetzt.

Zur Einstellung des zwischen dem Magnetanker 5 und dem Ma- gnetkern 3 erforderlichen Restluftspalts wird zunächst die Ventilspule 11 mit dem gewünschten Nennstrom erregt, so dass der Magnetanker 5 am Magnetkern 3 zur Anlage gelangt. Danach wird von unten in das Unterteil des Ventilgehäuses 1 eine Kraftwegmesseinrichtung eingeführt, die gegen das Ventil- schließglied 7 drückt und über den Ventilstössel 14 den Ma- gnetanker 5 um den gewünschten Restluftspalt vom Magnetkern 3 abhebt. Das domförmige Oberteil des Ventilgehäuses 1 folgt zwangsläufig dem Einstellhub des Magnetankers 5 und nimmt seine Endposition ein, in der das Oberteil des Ventilgehäu- ses 1 mit dem Unterteil des Ventilgehäuses 1 im Bereich des Magnetkerns 3 verschweißt wird.

Anschließend wird bei unveränderter Erregung der Ventilspule 11 von unten in die Stufenbohrung des Ventilgehäuseunter- teils das Federelement 4 eingeführt, dem der Anschlag 10 folgt, der unter Zuhilfenahme einer Kraftmesseinrichtung so weit in den erweiterten Bereich der Stufenbohrung einge- presst wird, bis sich über die Wirkung des Federelements 4 am Ventilschließglied 7 die gewünschte Nennschließkraft ein- stellt. Damit ist auch die Einstellung des Federelements 4 abgeschlossen.

Danach wird die den Ventilsitz 8 aufweisende Ventilplatte von unten in die Stufenbohrung des Ventilgehäuses 1 so weit in Richtung auf den unterhalb des Anschlags 10 hervorstehen- den Ventilstössel 14 eingepresst, dass unter der Wirkung des Nennstroms der Ventilspule 11 das Ventilschließglied 7 die Öffnung im Ventilsitz 8 gerade so verschliessen kann. Diese Schließposition kann beispielsweise mittels einer Messung des Volumenstroms bzw. pneumatischen Druckabfalls am Ventil- sitz 8 geschehen.

Nach diesem Einstellschritt sind gemäß der Figur 1 die Fil- terelemente am Ventilgehäuse 1 im Bereich der Druckmittelka- näle 9 zu befestigen. Als letzter Montageschritt erfolgt das Einpressen des Elektromagnetventils in den Ventilträger 7.

Abweichend vom Aufbau des Elektromagnetventils nach Figur 1 wäre auch eine Fixierung des Federelements 4 unterhalb des Ventilsitzes 8 denkbar, dessen Federkraft über einen durch die Öffnung des Ventilsitzes 8 ragenden Stift auf das Ven- tilschließglied 7 eingeleitet werden könnte. Diese Anordnung erfordert allerdings auch eine Änderung der Strömungsquer- schnitte im Bereich der Ventilsitzöffnung, um ein Anwachsen des Strömungswiderstands zu verhindern, was wiederum Einfluß auf die Kräftebilanz nimmt, so dass diese vorgestellte Vari- ante nur am Rande erwähnt werden soll.

Die Figur 4 zeigt ein in der Grundstellung geschlossenes Elektromagnetventil im Längsschnitt, dessen hülsenförmiges Ventilgehäuse 1 am oberen Endabschnitt von einem stopfenför- migen Magnetkern 3 verschlossen ist, an dem sich in Richtung des Magnetankers 5 eine Feder 6 mit linearer Federkennlinie abstützt, so dass ein unterhalb des Magnetankers 5 angeord- neter Ventilstössel 14, der mit seinem vom Magnetanker 5 ab- gewandten Stösselende die Funktion des Ventilschliessgliedes 7 übernimmt, am Ventilsitz 8 anliegt. Zwischen einem Absatz 2 am Ventilstössel 14 und einem Anschlag 10 im Ventilgehäuse 1 ist ein scheibenförmiges, in Ventilschliessrichtung wirk- sames Federelement 4 eingespannt, das eine nicht lineare, vorzugsweise progressive Federkennlinie aufweist. Zur Erzie- lung einer progressiven Federkennlinie wird eine Tellerfeder als Federelement 4 verwendet, dessen äußeres (erstes) Fede- rende 4a sich an einer erweiterten Bohrungsstufe des Ventil- gehäuses 1 abstützt, die somit auf besonders einfache Weise den Anschlag 10 bildet. Das innere (zweite) Federende 4b des Federelements 4 stützt sich am ringförmig ausgeführten Ab- satz 2 des Ventilstössel 14 ab. Diese Anordnung des Federe- lements 4 hat ebenso wie in den vorangegangenen Ausführungs- beispielen für das in Grundstellung geöffnete Elektromagnet- ventil den Vorteil, dass die Vorspannkraft des Federelements 4 unabhängig von sämtlichen Fertigungstoleranzen im Ventil- gehäuse 1 exakt eingestellt werden kann.

Für das Federelement 4 im Elektromagnetventil nach Figur 4 lassen sich wahlweise drei verschiedene Einstellungsvarian- ten aufzeigen. Die erste Einstellvariante ergibt sich, wenn der Absatz 2 als auf dem Ventilstössel 14 verschiebbares Ringpressteil ausgeführt ist. Die zweite Einstellvariante lässt sich durch eine Schiebepressverbindung des Ventilstö- ssels 14 im Magnetanker 5 realisieren. Die dritte Einstell- variante ergibt sich, wenn einerseits der Absatz 2 mit dem Ventilstössel 14 und andererseits der Ventilstössel 14 mit dem Magnetanker 5 eine starre Einheit bilden, so dass die Vorspannkraft des am Absatz 2 gelagerten Federelement 4 aus- schließlich durch das Verschieben des Magnetkerns 3 in dem oberhalb des Magnetankers 5 gelegenen Bohrungsabschnitt im Ventilgehäuse 1 erfolgt.

Unabhängig davon, welche der drei vorteilhaften Einstellva- rianten zur Anwendung gelangt, muss zum Vollzug einer der drei Einstellvarianten in jedem Fall die Ventilspule 11 mit dem zum vollständigen Öffnen des Elektromagnetventils erfor- derlichen Nennstrom versorgt werden, so dass der Magnetanker 5 den Luftspalt 16 überbrückt und am Magnetkern 3 anliegt.

Erst danach erfolgt die Messung der Vorspannkraft des sich am Anschlag 10 abstützenden Federelements 4 und die exakte Einstellung der gewünschten Vorspannkraft durch eine der zu- vor erwähnten Einstellvarianten.

Nach der Einstellung des Federelements 4 erfolgt die Ein- stellung des Ventilhubs, indem bei unveränderter Bestromung der Ventilspule 11 das den Ventilsitz 8 aufweisende Drehteil von unten in die erweiterte Stufenbohrung des Ventilgehäuses 1 so weit eingepresst wird, bis der den Ventilhub charakte- risierende Abstand zwischen dem Ventilsitz 8 und dem Ventil- schliesskörper 7 erreicht wird. Mit der Unterbrechung des Ventilspulenstromkreises nimmt das Ventilschliessglied 7 in- folge der Wirkung der Feder 6 und des Federelements 4 die in Figur 4 gezeigte Schaltstellung ein.

Die in den Figuren 1 und 4 gezeigte Einbaulage des Federele- ments 4 ermöglicht überdies die völlige Gestaltungsfreiheit vom Magnetkern 3 und Magnetanker 5 im Bereich des Luftspalts 16, wodurch sich vorteilhafte Möglichkeiten zur Verhinderung des durch Remanenz hervorgerufenen Magnetankerklebens erge- ben. Dies kann auf konventionelle Weise durch die Anordnung einer unmagnetischen Scheibe im Luftspalt 16 oder durch ent- sprechende Formgebung der aufeinander gerichteten Magnetan- ker-als auch Magnetkernstirnflächen erfolgen. Ferner ermög- licht die gewählte Einbaulage des Federelements 4 außerhalb (oberhalb) des Strömungsfeldes in der geöffneten Stellung des Ventilschliessgliedes 7 eine ungehinderte Druckmittel- verbindung zwischen den oberhalb und unterhalb des Ventil- sitzes 8 im Ventilgehäuse 1 angeordneten Druckmittelkanäle 9.

Eine weitere zweckmäßige Anordnung des Federelements 4 in einem in Grundstellung geschlossenen Elektromagnetventil geht aus der Figur 5 hervor.

Die Figur 5 zeigt abweichend vom Gegenstand nach Figur 4 den für das Federelement 4 erforderlichen Anschlag 10 als Kappe an der äußeren Stirnfläche des Magnetkerns 3 angeordnet. Das als Tellerfeder ausgeführte Federelement 4 ist im Inneren der aus Dünnblech gefertigten Kappe, d. h. zwischen dem Boden der Kappe und einem in die Kappe ragenden Kraftübertragungs- glied 17 eingespannt. Diese Kraftübertragungsglied 17 er- streckt sich als Stösselrohr durch eine Öffnung 18 des rohr- förmigen Magnetkerns 3 in den gleichfalls rohrförmigen Ma- gnetanker 5. Das vom Federelement 4 abgewandtes Ende des Stösselrohrs ist in einer Stufenbohrung des Magnetankers 5 eingepresst. Die Feder 6 ist als Schraubenfeder mit linearer Federkennlinie über das Stösselrohr gestülpt und stützt sich zwischen der Stufenbohrung des Magnetankers 5 und dem Ma- gentkern 3 ab. Der dem Federelement 4 zugewandte Endab- schnitt des Stösselrohrs weist zur Zentrierung und Abstüt- zung des Federelements 4 eine Stufe 19 auf, an der sich der verjüngte Endabschnitt des Stösselrohrs anschließt und sich in die Öffnung des Federelements 4 erstreckt.

Die exakte Einstellung der Vorspannkraft des progressiven Federelements 4 erfolgt durch das vertikale Verschieben des kappenförmigen Anschlags 10 entlang dem oberen Endbereich des Magnetkerns 3. Nach exakter Einstellung wird die Kappe mittels einer Umfangs-Schweißnaht druckmitteldicht am Ma- gnetkern 3 befestigt.

Soweit nich auf alle in der Figur 5 abgebildeten Details eingegangen wurde, können diese der Beschreibung zu Figur 4 entnommen werden.

Bezüglich der weiteren Details zur Gestaltung des in Figur 5 vorgeschlagenen kappenförmigen Anschlags 10 wird in den fol- genden Figuren 6 bis 8 Bezug genommen.

Die Figur 6 zeigt eine vergrößerte Ansicht des in Figur 5 vorgestellten kappenförmigen Anschlags 10 mit einer nach au- ßen gerichteten Prägung des Anschlagbodens, um zur Mitte des Federelements 4 einen anschlagfreien Federweg zu ermögli- chen. Das durch die Öffnung im Federelement 4 charakteri- sierte erste Federende 4a verharrt somit auch bei maximalem Federhub entfernt vom Anschlagboden, während das durch den Außenrand der Tellerfeder gebildete zweite Federende 4b sich an einer durch die Prägung entstandenen Innenkante abstützt.

In der Figur 7 wird ein kappenförmiger Anschlag 10 gezeigt, dessen Boden zur Beeinflussung der Federcharakterisitk in Richtung des Federelements 4 wannenförmig eingedrückt ist, so dass der Außenbereich des Bodens unter einem definierten Winkel gegenüber der Horizontalen des Bodens geneigt ist, an dem sich das Federelement 4 in gewünschter Weise während des Federhubs anlegen kann.

Die Figur 8 zeigt einen kappenförmigen Anschlag 10, dessen Boden in der Mitte tropfenförmig in Richtung eines Tellerfe- derpakets eingedrückt ist. Das Tellerfederpaket besteht in vorliegendem Beispiel aus einem paar diametral angeordneten Federelementen 4, die sich mit ihren beiden ersten Federen- den 4a am eingedrückten Bodenabschnitt und am Kraftübertra- gungsglied 17 abstützen, während die zweiten Federenden 4b der beiden Federelemente 4 sich aufeinander abstützen. Die Tiefe des tropfenförmig eingedrückten Bodens entspricht der erforderlichen Vorspannkraft der Federelemente 4, so dass sich nach dem Fixieren des Anschlags 10 am Magnetkern 3 die Charakteristik der Federelemente 4 durch die plastische De- formation des Anschlagbodens exakt einstellen lässt.

Die anhand den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1-8 erläuterte Erfindung führt zu folgenden Vorteilen : 1. hinreichende Gestaltungsfreiheit bezüglich des Luftspalts 16 zwischen Magnetanker 5 und Magnetkern 3, 2. hinreichende Gestaltungsfreiheit bezüglich der Dimensio- nierung des Federelements 4 zur Anpassung an den Magnet- kraftverlauf, 3. keine Beeinflussung des Luftspalts 16 durch das Federele- ment 4, 4. schmutzunempfindlicher Aufbau und Anordnung des Federele- ments 4, 5. einfache und exakte mechanische Einstellung des Federele- ments 4 während des Zusammenbaus bzw. nach dem Zusammen- bau der Ventilkomponenten, 6. kein elektronisches Kalibrieren des Spulenstroms unter Zuhilfenahme von aufwendiger Drucksensorik und elektroni- schen Regelkreisschaltungen erforderlich, 7. Dämpfung von Schwingungen des Ventilstössels 14 bzw. des Magnetankers 3.

Um den Magnetkreis und damit auch die zur Proportionalisie- rung des Ventilstösselhubs erforderliche Kräftebilanz nicht zu stören, ist das Federelement 4 aus einem den Magnetfluss nicht leitenden Werkstoff, insbesondere einem antimagneti- schen Federstahl hergestellt. Zu diesem Zweck ist auch der Ventilstössel 14 vorzugsweise aus einem Kunststoff oder Ke- ramik hergestellt. Keramik erhöht überdies infolge der ex- trem hohen Verschleißfestigkeit die Standzeit des Ventil- schließgliedes 7 im Dauerbetrieb.

Bezüglich des Federelements 4 soll nicht unerwähnt bleiben, dass durchaus Gestaltsabweichungen von der beschriebenen Ausführungsform denkbar sind, ohne hierdurch den Erfindungs- gedanken zu verlassen. In einigen der abgebildeten Beispiele weist das Federelement 4 eine Druckausgleichsöffnung auf, die zur Anwendung gelangt, falls der Druckausgleich beider- seits des Federelements 4 nicht schon durch andere, alterna- tive Maßnahmen realisiert ist.

Durch die wirkungsmäßige Überlagerung der progressiven Kenn- linie des Federelements 4 mit der linear verlaufenden Kenn- linie der Feder 6 wird die Voraussetzung für einen regelung- technisch einfachen Betrieb eines ursprünglich bistabilen, nunmehr als analog betätigbares Elektromagnetventil geschaf- fen, wozu durch eine geeignete Anordnung des Federelements 4 im Ventilgehäuse 1 die Federkennlinie des Federelements 4 auf besonders einfache Weise exakt eingestellt werden kann.

Wesentlich für die Erfindung ist hierbei die Einhaltung der nachfolgenden technischen Voraussetzung, dass sich das Fede- relement 4 mit einem seiner beiden Federenden 4a ; 4b außer- halb des Luftspalts 16 an einem Anschlag 10 abstützt, der entweder am Ventilgehäuse 1 oder am Magnetkern 3 ausgebildet ist, wobei das vom Anschlag 10 abgewandte andere Federende 4a ; 4b dem Hub des Magnetankers 5 entgegenwirken kann.

Bezugszeichenliste 1 Ventilgehäuse 2 Absatz 3 Magnetkern 4 Federelement 5 Magnetanker 6 Feder 7 Ventilschließglied 8 Ventilsitz 9 Druckmittelkanal 10 Anschlag 11 Ventilspule 12 Jochring 13 Plattenfilter 14 Ventilstössel 15 Ringfilter 16 Luftspalt 17 Kraftübertragungsglied 18 Öffnung 19 Stufe