Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Sortiervorrichtung insbesondere zum Auftrennen und Sortieren von Müllgemischen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zum Sortieren und Auftrennen von Stoffgemischen mit Bestandteilen verschiedener Größe und Formen mittels eines Becher- oder Taschensiebwerks sind bereits verschiedene Vorrichtungen bekannt geworden.

So ist beispielsweise, allerdings auf einem der MüllSortierung völlig artfremden Gebiet, in der US-A 2 116 006 eine Vorrichtung zur Sortierung von Hopfen beschrieben worden. Diese Vorrichtung weist ein umlaufendes Förderband mit einer Vielzahl von Taschen auf, das dazu dient, den Hopfen vom Hopfenstil zu trennen. Die aus den Taschen herausragenden Hopfenstile werden hierbei von einer Bürste abgeschert und weggeschleudert. Die übrigen feineren Hopfenteile fallen bei der Umkehr des Bandes, bei der die Öffnung der Taschen nach unten gekehrt wird, aus den Taschen in einen dafür vorgesehenen Behälter.

Desweiteren ist aus der EP 0 265 669 eine Sortiermaschine mit einem Bechersiebwerk bekannt geworden, die unter anderem a ~h zur Sortierung von Müllgemischen geeignet ist. Diese Vorrichtung weist ein mit Becher versehenes Förderband auf, das quer zur Förderrichtung des einzubringenden Stoffgemisches umläuft. Die in den Bechern festgehaltenen feinkörnigeren Güter werden entlang einer ansteigenden Flanke

des Förderbandes nach oben transportiert, wobei die gröberen Bestandteile des Gemisches aufgrund der Steigung des Förderbandes nach unten rutschen und dabei ständig umgewälzt werden. Über eine obere Umlenkwalze werden die mit dem Förderband verbundenen Becher umgelenkt und zur Entleerung herumgedreht. Dabei ist das Förderband quer zu seiner Umlaufrichtung und entlang der ursprünglichen Transportrichtung des Sortiergutes so geneigt, daß die nicht von den Bechern aufgenommenen gröberen Bestandteile in dieser ursprünglichen Transportrichtung weitertransportiert werden.

Mit einer solchen Vorrichtung können sehr effektiv Bestandteile eines Gemisches getrennt werden, die sich aufgrund ihrer Ausmaße und Körnigkeit unterscheiden. Allerdings kann eine solche Vorrichtung keine Bestandteile des Sortierguts trennen, die vergleichbare Ausmaße, jedoch ein unterschiedliches Gewicht aufweisen. Eine solche Trennung wäre äußerst vorteilhaft, da hiermit beispielsweise Kunststo fteile von Stein- oder Metallgütern separiert werden könnten.

Auch die Auftrennung von folienartigen

KunstStoffbestandteilen gegenüber Kunststoffbehältnissen gleicher Größe, wie Becher oder Dosen, kann mit einer Vorrichtung der genannten Art nicht bewerkstelligt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Sortiervorrichtung vorzuschlagen, die ein Sortiergut nicht nur aufgrund seiner Ausmaße oder Kδrnigkeit auftrennt, sondern zusätzlich eine Sortierung nach Gewicht der einzelnen Bestandteile des Sortierguts erlaubt. Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Sortiermaschine der einleitend bezeichneten Art erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserung der im Hauptanspruch angegebenen Sortiervorrichtung möglich.

Demgemäß wird eine Sortiervorrichtung mit einem auf einer ' Fördereinrichtung angeordneten Becher- oder Taschensiebwerk zur Sortierung des Sortiergutes aufgrund seiner unterschiedlichen Ausmaße mit einer Ausblasvorrichtung zur weiteren Auftrennung des in den Bechern oder Taschen aussortierten Sortiergutes versehen. Hierdurch wird es möglich, schwere Bestandteile des Sortiergutes von den leichteren Bestandteilen, die durch die Ausblasvorrichtung entfernt werden, zu trennen.

Dabei ist es besonders zweckmäßig, die Ausblasvorrichtung zwischen der Füll- und der Entleerungszone der Becher anzubringen. Hierdurch können die zur Sortierung verwendeten Becher ausgeblasen werden, ohne daß es zusätzlicher Behältnisse für das Sortiergut innerhalb der Ausblasvorrichtung bedarf.

Besonders vorteilhaft ist eine Anordnung in Höhe der Drehachse der oberen Umlenkwalze des Bechersiebwerkes. Eine solche Anordnung hat zur Folge, daß die Ausblasvorrichtung in einen nahezu rechtwinklig geneigten Becher bläst und somit bei kleinem Energieaufwand mit vergleichsweise niedrigem Luftdruck und entsprechend schwachem Luftstrom die leichten Bestandteile des in den Bechern befindlichen Sortiergutes aus diesen heraus befördern kann.

Als vorteilhaft hat sich eine Ausstattung der Ausblasvorrichtung mit einem Blasrohr und einer Auffangrinne empfohlen. Dadurch kann, insbesondere wenn das Blasrohr parallel zu einer Becherreihe angeordnet und mit radialen Öffnungen zur Erzeugung des zum Ausblasen notwendigen Luftstroms versehen ist, die Ausblasvorrichtung starr

innerhalb der Sortiermaschine angeordnet werden. Eine solche Ausblasvorrichtung bearbeitet entlang einer Geraden die gesamte Breite des förderbandartigen Bechersiebwerks, ohne daß eine Luftdüse o. dgl. in Verbindung mit einer Auffangvorrichtung an den Bechern entlang hin- und hergeführt wird.

Zum Abtransport des in der Auffangrinne aufgefangenen Sortiergutes wird die Auffangrinne gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt, so daß das Sortiergut entlang dieser Neigung heruntergleiten kann.

Zur Verbesserung des Abtransports des aufgefangenen Sortiergutes kann die Auffangrinne mit einer eigens dafür bestimmten Transportvorrichtung versehen werden. Denkbar wäre hierbei ein Antrieb, der die Auffangrinne in eine Vibrations¬ oder Schüttelbewegung versetzt und somit einen Gleitvorgang wie oben angeführt in Gang setzen oder unterstützen kann.

Eine weitere Möglichkeit, den Abtransport des Sortiergutes aus der Auffangrinne zu bewerkstelligen, ist durch das Anbringen eines Förderbandes am Boden der Auffangrinne gegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Sortiermaschine in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 einen schematischen Querschnitt einer erfindungsgemäßen Sortiermaschine entlang der Umlaufrichtung des Bechersiebwerks und

Fig. 3 eine AusSchnittsvergrößerung aus Fig. 2 zur besseren Darstellung der Ausblasvorrichtung.

In Fig. 1 ist eine Sortiermaschine 1 gezeigt, wie sie prinzipiell aus der EP 0 265 669 Bl der Anmelderin bekannt ist. Auf den Inhalt dieser Patentschrift wird hiermit zur Beschreibung der vorliegenden Erfindung ausdrücklich Bezug genommen.

Diese Sortiermaschine 1 weist ein förderbandartig umlaufendes Bechersiebwerk 2 auf. Hinter dem Bechersiebwerk 2 befindet sich eine Zulaufrinne 3. Das Bechersiebwerk wird über eine untere 4 und eine obere 5 Umlenkwalze geführt. In Verlängerung der Drehachse 6 der oberen Umlenkwalze befindet sich ein Elektromotor 7 zum Betrieb des Bechersiebwerks 2.

Auf Höhe der Drehachse 6 befindet sich eine Ausblasvorrichtung 8. Diese besteht aus einem Ausblasrohr 9 und einer Auffangrinne 10 die gesamte Vorrichtung ist auf einem Rahmen 11 montiert.

Über die Zulaufrinne 3 wird das Sortiergut der Sortiermaschine 1 zugeführt. Das Bechersiebwerk 2 ist so ausgebildet, daß umlaufende Becher 12 bei ihrer Bewegung auf die obere Umlenkwalze 5 nach oben geführt und gleichzeitig um ungefähr 90° in eine waagerechte Position geschwenkt werden. Auf der Höhe der Drehachse 6 der oberen Umlenkwalze 5 befinden sich die Becher also in einer idealen Position, um mit sehr geringem Energieaufwand leichte Bestandteile des in den Becher befindlichen Sortiergutes aus den waagerecht geneigten Bechern herauszublasen. Über das Ausblasrohr 9 wird Druckluft zugeführt und in die Becher 12 eingeblasen. Die Strömungsrichtung der Luft ist durch die vom Ausblasrohr 9 ausgehenden Pfeile L gekennzeichnet. In der Auffangrinne 10 wird das ausgeblasene Gut gesammelt. Entsprechend der Neigung der Auffangrinne 10 gleitet das gesammelte Gut innerhalb der

Auffangrinne vorwärts und kann beispielsweise in einem nicht dargestellten Behälter abgefüllt werden.

In Fig. 2 ist ein schematischer Querschnitt durch eine solche Maschine während des Betriebs dargestellt. Das gröbere Sortiergut 13 wälzt sich durch seine Schwerkraft ständig entgegen der Umlaufrichtung des Bechersiebwerks 2 nach unten. Das in den Bechern 12 befindliche feinere Sortiergut 14 wird nach oben geführt und passiert in etwa auf der Höhe der Drehachse 6 der oberen Umlenkwalze 5 die Ausblasvorrichtung 8. Das nach dem Ausblasen in den Bechern 12 verbliebene schwerere Sortiergut 15 wird um die obere Umlenkwalze 5 herumgeführt und anschließend aus den Bechern 12 zur weiteren Verarbeitung ausgeleert. Die Ausblasvorrichtung 8 ist in dem mit "Z" gekennzeichneten Bildausschnitt in Fig. 3 vergrößert dargestellt.

Im einzelnen ist in Fig. 3 das Ausblasrohr 9 und eine radial angeordnete Ausblasöffnung 16 zu sehen. Aus der Ausblasöffnung 16 entströmt die über das Ausblasrohr 9 zugeführte Druckluft. Der Luftstrom außerhalb des Ausblasrohrs 9 im Anschluß an die AusblasÖffnung 16 ist durch Pfeile L veranschaulicht. Er trifft auf einen Becher 12, der aufgrund oben genannter Umstände nahezu waagrecht geneigt ist, in der Nähe der in dieser Neigung oberen Seitenwand 17 des Bechers 12. Am Boden 18 des Bechers wird der Luftstrom L umgelenkt, so daß er schließlich entlang der unteren Seitenwand 19 des Bechers 12 diesen wieder verläßt. Beim Verlassen des Bechers 12 nimmt der Luftström L leichtere, nicht dargestellte Partikel des im unteren Bereich des Bechers 12 vornehmlich auf der Seitenwand 19 liegenden Sortiergutes mit. Das mitgenommene leichte Sortiergut fällt anschließend aufgrund seines Gewichts entlang der Pfeilrichtung 20 in die Auffangrinne 10. Aus der Auffangrinne 10 kann das aussortierte Gut durch verschiedene Maßnahmen abtransportiert werden. Eine Lösung hierzu bietet ein

Förderband 21 oberhalb des Bodens 22 der Auffangrinne 10. Das Förderband 21 nimmt das aussortierte Gut auf und entfernt es aus der Auffangrinne 10 in einer seinem Umlaufsinn entsprechenden Transportrichtung, die senkrecht zur Papierebene steht.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt auch vielmehr alle fachmännischen Weiterbildungen und Abwandlungen im Rahmen des erfindungsgemäßen Gedankens.