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Patent Searching and Data


Title:
SPACING CONVERTER - CURVED SECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/057303
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spacing converter for transferring a container from a container dispenser to a container receiver. The spacing converter comprises a chain on which multiple receiving elements are arranged. The receiving elements are designed to receive and carry the container. Additionally, the spacing converter comprises multiple adjusting elements which are arranged on the chain. Each adjusting element is associated with a corresponding receiving element. Furthermore, the spacing converter comprises a reference element. The spacing between a first receiving element and a second receiving element can be variably adjusted. The spacing can be converted from a first spacing, which corresponds to the container dispenser, to a second spacing, which corresponds to the container receiver, by changing the distance between the reference element and at least one adjusting element associated with the first or second receiving element.

Inventors:
GREDIG ROLAND (CH)
Application Number:
PCT/EP2017/074160
Publication Date:
March 28, 2019
Filing Date:
September 25, 2017
Export Citation:
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Assignee:
FERRUM AG (CH)
International Classes:
B65G47/28; B65G19/20; B65G47/84
Foreign References:
US3294215A1966-12-27
US20130192956A12013-08-01
DE867516C1953-02-19
DE29816128U11999-10-14
DE202004006716U12005-09-08
EP2719644A12014-04-16
Attorney, Agent or Firm:
IRSCH, Manfred (CH)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Teilungswandler (1 ) zur Übergabe eines Behälters (101 ) von einem

Behälterspender an einen Behälterempfänger , umfassend

eine Kette (2) an der mehrere Aufnahmeelemente (3) angeordnet sind für das Aufnehmen und Mitführen der Behälter (101 ), und

an der mehrere Justierungselemente (5) angeordnet sind, wobei jedes Justierungselement (5) assoziiert ist mit einem korrespondierendem Aufnahmeelement (3);

und ein Referenzelement (4);

wobei eine Teilung zwischen einem ersten Aufnahmeelement (3) und einem zweiten Aufnahmeelement (3) variabel einstellbar ist von einer ersten Teilung, welche mit dem Behälterspender korrespondiert, zu einer zweiten Teilung, welche mit dem Behälterempfänger korrespondiert, durch eine Änderung einer Distanz (d) zwischen dem Referenzelement (4) und mindestens einem mit dem ersten oder zweiten Aufnahmeelement (3) assoziierten Justierungselement (5).

2. Teilungswandler nach Anspruch 1 , wobei der Teilungswandler ausserdem eine Führungsbahn (6) umfasst, welche an den Justierungselementen (5) angeordnet ist, für das variable Einstellen der Distanz (d).

3. Teilungswandler nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Kette (2) eine

alternierende Serie von Schwenkgliedern (21 ) und Verbindungsgliedern (22) umfasst, die Schwenkglieder (21 ) zwei Führungskurven (212) umfassen, und wobei die Verbindungsglieder (22) an den Führungskurven (212) der Schwenkglieder (21 ) angeordnet sind.

4. Teilungswandler nach Anspruch 3, wobei die Justierungselemente (5) an den Schwenkgliedern (21 ) angebrachte Führungshebel (51 ) sind.

5. Teilungswandler nach einem der Ansprüche 3 oder 4 wobei jedes

Schwenkglied (21 ) um eine Achse (X) schwenkbar ist, sodass der

Abstand (a) und somit die Teilung zwischen einem ersten

Aufnahmeelement (3) und einem zweiten Aufnahmeelement (3) veränderbar ist. 6. Teilungswandler nach einem der Ansprüche 3 bis 5 wobei die

Führungskurven (212) der Schwenkglieder (21 ) ein Langloch (2121 ) bilden.

7. Teilungswandler nach Anspruch 6 bis wobei

das Langloch (2121 ) schleissend und/oder spiralförmig ist.

8. Teilungswandler nach einem der Ansprüche 3 bis 7 wobei die

Aufnahmeelemente (3) an den Schwenkgliedern (21 ), und/oder den Verbindungsgliedern (22) angeordnet sind.

9. Teilungswandler nach einem der Ansprüche 5 bis 9 wobei das erste

Aufnahmeelement (3) an den Schwenkgliedern (21 ) konzentrisch mit der Achse (X) angeordnet ist, und/oder das mit dem ersten Aufnahmeelement (3) assoziierte Justierelement (5) ein integriertes Bauteil ist.

10. Teilungswandler nach einem der Ansprüche 1 bis 9 wobei die Kette (2) eine Rollkette (20) ist und die Rollkette (20) an einer Schiene (7) angeordnet ist. 1 1 . Teilungswandler nach Anspruch 10 wobei das Referenzelement (4) eine Linie (41 ) ist, welche parallel zu Schiene (7) verläuft.

12. Verfahren zur Übergabe eines Behälters (101 ) von einem

Behälterspender an einen Behälterempfänger mit einem Teilungswandler

(1 ) .

dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälter (101 ) dem Teilungswandler (1 ) von einem Behälterspender

(2) zugeführt wird, wobei der Behälter (101 ) mittels Aufnahmeelemente (3) der Kette (2) auf einer Behälterbahn geführt wird, der Behälterabstand durch Änderung der Distanz (d) zwischen einem Referenzelement (4) und mindestens einem mit dem ersten oder zweiten Aufnahmeelement (3) assoziierten Justierungselement (5) verändert wird und der Behälter (101 ) dem Behälterempfänger mittels des Teilungswandlers (1 ) vom

Behälterspender zugeführt wird. 13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei ein Teilungswandler (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 verwendet wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13 mit einem Teilungswandler nach Anspruch 3 bis 1 1 wobei der Abstand der Behälter (101 ) durch schwenken der Schwenkglieder (21 ) um eine Achse (X) verändert wird.

15. Übergabevorrichtung für eine Anlage, insbesondere für eine Abfüllanlage, umfassend einen Teilungswandler (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , und

- einen Behälterspender mit Spenderaufnahmen zur Aufnahme eines Behälter (101 ), wobei die Spenderaufnahmen eine erste Teilung aufweisen,

- einen Behälterempfänger mit Empfängeraufnahmen zur Aufnahme des Behälters (101 ), wobei die Empfängeraufnahmen eine zweite Teilung aufweisen, und die erste Teilung und zweite Teilung verschieden sind, wobei der Teilungswandler (1 ) derart zwischen dem Behälterempfänger und dem Behälterspender angeordnet ist, sodass der Behälter (101 ) dem Behälterempfänger vom Behälterspender mittels des Teilungswandlers (1 ) zuführbar ist.

Description:
Teilungskonverter - Kurve Die Erfindung betrifft einen Teilungswandler gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 , ein Verfahren zur Übergabe eines Behälters gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 12 und ein

Übergabevorrichtung gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 15. Aus dem Stand der Technik sind Anlagen, beispielsweise Abfüllanlagen, bekannt, in welchen ein Behälter mit einem Produkt befüllt und abgepackt wird. Im Weiteren sind verschiedene Typen von Behältern aus verschiedenen Materialien bekannt, der Behälter kann also beispielsweise als eine Ampulle oder eine Flasche aus Glas, PET oder anderen Materialien insbesondere aber als eine Dose aus Metallblech, Aluminium oder PET ausgebildet sein. Das Produkt, mit welchem der Behälter gefüllt wird, kann beispielsweise ein Getränke, ein Lebensmittel oder ein sonstiges in einen Behälter abfüllbares Produkt sein. Der Behälter umfasst für gewöhnlich einen Behälterkörper und einen Behälterdeckel, insbesondere die Dose umfasst einen Dosenkörper und einen Dosendeckel, die Dose kann also zweiteilig, insbesondere auch dreiteilig sein. Zum Transport werden die Behälter, bevorzugt der

Behälterkörper oder der Dosenkörper, für gewöhnlich auf Paletten gestapelt.

Es ist weiter bekannt, dass solchen Anlagen meist aus einem Verbund unterschiedlicher Maschinenmodule bestehen, beispielsweise kann eine Abfüllanlage ein Abschiebemodul, ein Inspektionsmodul, ein

Reinigungsmodul, ein Abfüllmodul und ein Verschliessmodul aufweisen. In einer solchen Abfüllanlage werden die palettierten Behälter zunächst am Abschiebemodul mit einem Abschieber von der Palette auf ein Förderband bereitgestellt und anschliessend im Inspektionsmodul einer Inspektion unterzogen, um beispielsweise Produktions- und Transportschäden am Behälter zu detektieren. Im Weiteren werden die Behälter vor der eigentlichen Abfüllung noch im Reinigungsmodul gereinigt. Nach der Reinigung werden die Behälter vom Reinigungsmodul an das Abfüllmodul übergeben, an welchem der Behälter, insbesondere der Behälterkörper mit dem Produkt befüllt wird. Anschliessend wird der befüllte Behälter an das Verschliessmodul übergeben und der Behälterkörper mit dem Behälterdeckel verschlossen. Ist der Behälter eine Dose, wird der Dosendeckel auf die Dosenöffnung des Dosenbehälters aufgebördelt.

In einer automatisierten Anlage kann jedes Maschinenmodul eine

Führungseinrichtung umfassen, mit der einer oder mehrerer Behälter im Maschinenmodul führbar sind und/oder zur Zuführung oder Abnahme eines oder mehrerer Behälter von einem Maschinenmodul zum nächsten

Maschinenmodul. Ein Maschinenmodul kann hierbei eine oder aber mehrere Führungseinrichtungen umfassen. Die Führungseinrichtung kann

beispielsweise als drehbarer Kranz oder als Scheibe ausgebildet sein und werden auch als Sterne oder Transportsterne bezeichnet. Die

Führungsrichtung kann eine oder eine Vielzahl von Aufnahmen für Behälter aufweisen, wobei die Aufnahme, wenn die Führungseinrichtung als drehbarer Kranz oder als Scheibe oder als Stern ausgebildet ist, am Umfang der Führungseinrichtung angeordnet sein kann. Die Aufnahme kann derart ausgestaltet sein, dass diese den Behälter während der Rotation oder Translation der Führungseinrichtung halten kann, sodass die

Führungseinrichtung den Behälter führen und mitnehmen kann. Der Abstand zweier Aufnahmen und somit der Abstand der Behälter in einer

Führungseinrichtung wird als Teilung bezeichnet.

In automatisierten Anlagen muss der Behälter insbesondere von einem Maschinenmodul an das im Fertigungsprozess folgende Maschinenmodul übergeben werden. Beispielsweise kann der Behälter im Abfüllmodul in einer ersten Führungseinrichtung geführt werden, um mit dem Produkt befüllt zu werden und nach dem Befüllen mit dem Produkt muss der Behälter dann an eine zweite Führungseinrichtung des Verschliessmoduls übergeben werden, um verschlossen zu werden. Die erste Führungseinrichtung, welche den Behälter übergibt, wird im Folgenden als Behälterspender und die zweite Führungseinrichtung, welchen den Behälter übernimmt, wird im Folgenden als Behälterempfänger bezeichnet.

Wesentlich für eine problemlose Übergabe eines Behälters vom

Behälterspender an einen Behälterempfänger ist, ob eine erste Teilung des Behälterspenders mit einer zweiten Teilung des Behälterempfängers übereinstimmt oder nicht. Stimmen die Teilungen überein, kann ein Behälter einfach übergeben werden, vorausgesetzt die Geschwindigkeit mit der die Rotation und/oder Translation des Behälterspenders und Behälterempfängers erfolgt stimmt überein. Stimmen hingegen die erste Teilung und die zweite Teilung nicht überein, kann die Übergabe des Behälters zwischen dem

Behälterspender und dem Behälterempfänger nicht mehr auf einfach Art und Weise erfolgen. Dies kann beispielsweise dazu führen, dass die Taktung des gesamten Fertigungsprozesses an den Takt des langsamsten

Behälterspenders oder Behälterempfängers angepasst werden muss, da bei einer höheren Geschwindigkeit die gesamte Anlage unruhig läuft. Ein wesentlicher Nachteil ist hierbei, dass dieses Vorgehen unnötigerweise den gesamten Fertigungsprozess ausbremst bzw. drosselt. Dies kann, weil die erste Teilung und die zweite Teilung nicht kompatibel sind, ausserdem dazu führen, dass in gewissen Fällen grössere und somit teurere

Behälterempfänger und/oder Behälterspender hergestellt werden müssen, auch wenn Behälterempfänger und/oder Behälterspender mit kleineren Leistungen ausreichend wären. Aus diesem Grund können sogenannte Teilungswandler eingesetzt werden, welche die Übergabe des Behälters von einem Behälterspender mit einer ersten Teilung an einen Behälterempfänger mit einer zweiten Teilung ermöglichen.

Aus der DE 20 2004 006 716 U1 ist ein Teilungswandler bekannt, der es ermöglicht, Behälter von einem Behälterspender zu einem Behälterempfänger zu übergeben, wenn diese eine unterschiedliche Teilung aufweisen, also die Behälter in unterschiedlichen Abständen transportieren. Nachteil dieses bekannten Teilungswandlers ist aber, dass dieser eine sehr komplizierte und störungsanfällige Mechanik aufweist, da dieser aus mehreren übereinander angeordneten Scheiben besteht, die mittels eines Antriebsystems angetrieben werden müssen, die einzelne Übergabesterne derart antreiben, dass sich ein umfangsmäßiger Abstand von Übergabeaufnahmen von zwei um eine Achse rotierenden Übergabesternen von der Teilung des Behälterspenders zur Teilung des Behälterempfängers verändert. Ein weiterer wesentlicher Nachteil ist, dass der Behälter während der Kreisbewegung des Teilungswandlers mehreren Beschleunigungs- und Bremsvorgängen ausgesetzt wird, wodurch der Behälter und insbesondere das Produkt im Behälter geschüttelt wird.

Ein weiterer Teilungswandler ist aus der EP 2 719 644 A1 bekannt, der zwischen einem Behälterspender und einem Behälterempfänger angeordnet ist. Der Teilungswandler weist an seinem Umfang linear verschiebbar gelagerte Vakuumsauger als Aufnahmen zur Übergabe für die Behälter auf, die bezüglich des Behälterspenders und Behälterempfängers derart angeordnet sind, dass die Vakuumsauger die Behälter vom Behälterspender aufnehmen und durch Zusammenwirken der Linearverschiebung der

Vakuumsauger mit der Rotation des Teilungswandlers um die Achse auf einer Ellipsenbahn dem Behälterempfänger zuführen und in dessen Aufnahmen übergeben. Die Ellipsenform wird bei Rotation des Teilungswandlers um seine eigene Rotationsachse unter gleichzeitiger Linearverschiebung der linear verschiebbar gelagerten Vakuumsauger erzeugt. Ein Nachteil der bekannten Teilungswandler ist, dass aufgrund der von der ersten Teilung des Behälterspender verschiedenen zweiten Teilung des Behälterempfängers, insbesondere wenn die Unterschiede der Teilungen zu gross ist oder die Fertigungsgeschwindigkeit zu schnell wird, der

kontinuierliche Betrieb der gesamten Anlage beeinträchtigt oder gar unmöglich werden kann, da die Übergabe der Behälter dann zu einer kurzfristigen Unterbrechung des Fertigungsprozesses führt. Darüber hinaus kann es durch die ruckartigen Bewegungen des Behälterspenders und/oder des Behälterempfängers bei der Übergabe der Behälter beispielsweise zum Verschütten des Produktes aus dem offenen und mit dem Produkt befüllten Behälterkörpern kommen. Ein weiterer wesentlicher Nachteil der bekannten Teilungswandler ist die Verwendung von störungsanfälligen Bauteilen, beispielsweise ein komplizierter mechanischer Aufbau, wie in der DE 20 2004 006 716 U1 beschrieben oder die Verwendung von Vakuumsaugern. Dadurch wird ausserdem der Betrieb sowie die Wartung der bekannten

Teilungswandler sehr aufwändig.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Teilungswandler, ein Verfahren zur Übergabe eines Behälters und eine Übergabevorrichtung vorzuschlagen, die eine Übergabe eines Behälters, insbesondere von einem Behälterspender mit einer ersten Teilung an einen Behälterempfänger mit einer zweiten Teilung, unterbrechungsfrei, beispielsweise ohne Unterbrechung und ohne Störung des Fertigungsprozesses, ermöglichen und/oder konstruktiv einfacher ausgestaltet und/oder weniger störungsanfällig oder störungsfrei und/oder einfach zu warten sind.

Diese Aufgabe wird durch einen Teilungswandler mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , ein Verfahren zur Übergabe eines Behälters mit den Merkmalen des Anspruchs 12 und eine Übergabevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst. Die abhängigen Ansprüche beziehen sich auf besonders vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

Erfindungsgemäss wird ein Teilungswandler zur Übergabe eines Behälters von einem Behälterspender an einen Behälterempfänger vorgeschlagen. Hierbei umfasst der Teilungswandler eine Kette an der mehrere

Aufnahmeelemente angeordnet sind für das Aufnehmen und Mitführen der Behälter und an der mehrere Justierungselemente angeordnet sind, wobei jedes Justierelement assoziiert ist mit einem korrespondierendem

Aufnahmeelement. Der Teilungswandler umfasst ausserdem ein

Referenzelement. Eine Teilung zwischen einem ersten Aufnahmeelement und einem zweiten Aufnahmeelement variabel einstellbar ist von einer ersten Teilung, welche mit dem Behälterspender korrespondiert, zu einer zweiten Teilung, welche mit dem Behälterempfänger korrespondiert, durch eine Änderung einer Distanz zwischen dem Referenzelement und mindestens einem mit dem ersten oder zweiten Aufnahmeelement assoziierten

Justierungselement.

In der Praxis kann der Teilungswandler zwischen einem Füller und einem Verschliesser angeordnet sein.

Wesentlich für die Erfindung ist, dass durch die Distanzänderung zwischen Justierelement und Referenzelement der Abstand zwischen den Behältern geändert wird, sodass der Teilungsunterschied zwischen einer ersten Teilung des Behälterspenders und einer zweiten Teilung des Behälterempfängers, wobei die erste und zweite Teilung verschieden sind, überbrückbar ist. Der Behälterabstand wird durch die Änderung der Distanz zwischen einen

Justierungselement und einen Referenzelement variiert, indem eine

Bewegung (z.B. Drehung/Rotation/Schwenkung/Beugung) in der Kette hervorgerufen wird. Durch diese Bewegung in der Kette, ändert sich auch der Abstand zwischen den einzelnen Aufnahmeelementen und somit die Teilung (also auch der Abstand zwischen den Behältern). Diese Distanzänderung zwischen Justierungselement und Referenzelement kann zum Beispiel durch eine kurvige Führungsbahn hervorgerufen werden, indem ein mit den

Kettengliedern verbundenes Teil an der Bahn entlang geführt wird. Durch Anpassen der Führungsbahn kann somit auch die Teilung beliebig eingestellt werden. Weiterhin kann die Kette aus mehreren beweglichen, also

schwenkbaren Kettengliedern (Schwenkgliedern) bestehen. Durch eine, durch die Führungsbahn hervorgerufene, Schwenkung dieser Glieder erfolgt eine Verkürzung oder Verlängerung der Kette, wodurch der Behälterabstand und somit die Teilung angepasst wird. Dadurch können bei der Übergabe des Behälters ruckartige Bewegungen des Behälters oder gar den ganzen der Anlage und/oder der zumindest teilweise Verlust bzw. ein Verschütten des Produkts aus dem Behälter vermieden werden. Die unterschiedlichen

Teilungen werden mittels der Kette, insbesondere mit einer Rollkette, überbrückt und der Behälter kann aufgrund der konstruktiv einfachen Lösung unterbrechungs- und störungsfrei befördert werden.

Eine Kette kann im Folgenden im Allgemeinen z.B. eine Rollenkette (im Folgenden auch Rollkette genannt), eine Ringkette, eine Scherenkette, eine Stegkette, eine Patentkette oder eine Bolzenkette sein.

Die Aufnahmeelemente können Mitnehmfinger, insbesondere in Laufrichtung gebogene Mitnehmfinger sein, wobei die Mitnehmfinger auch derart ausgestaltet sein können, dass die Aufnahmen V-förmig sind. Die

Mitnehmfinger können auch derart ausgestaltet sein, dass sie beispielsweise U-förmig ausgebildet sind. Die Aufnahmeelemente können auch vorteilhaft so ausgebildet sein, dass sie in die Kettenglieder integrierte Elemente sind. Aufgrund dieser Massnahmen ist eine einfache konstruktive Ausgestaltung des Teilungswandlers aus einfachen mechanischen Bauteilen möglich.

Darüber hinaus kann auf aufwändige Wartungsmassnahmen verzichtet werden. Unter schwenkbar ist im Folgenden im Allgemeinen, drehbar um einen Winkel von 0.1 -180°, insbesondere drehbar um einen Winkel von 15-120°, im

Speziellen drehbar um einen Winkel von 45-90° zu verstehen.

Die Vorteile des erfindungsgemassen Teilungswandlers und der

erfindungsgemassen Übergabevorrichtung beziehungsweise des Verfahrens zur Übergabe von Behältern sind insbesondere:

- konstruktiv einfach ausgestaltet

- der Aufbau ist sehr flexibel

- unterbrechungsfrei - störungsfrei

Teilung ist beliebig einstellbar

Besonders vorteilhaft kann der Teilungswandler ausserdem eine

Führungsbahn umfassen, welche an den Justierungselementen angeordnet ist, für das variable Einstellen der Distanz. Die Führungsbahn muss so ausgestaltet sein, dass sie die Justierungselemente führen kann. Hierbei kann die Führungsbahn eine ein- oder mehrspurige Schiene sein, in welcher die Justierungselemente angeordnet sind.

Die Führungsbahn kann austauschbar und/oder in einzelnen Teilen

austauschbar sein, wodurch eine grössere Flexibilität in der

Teilungsanpassung erreicht wird.

In der Praxis kann die Kette des Teilungswandlers eine alternierende Serie von Schwenkgliedern und Verbindungsgliedern umfassen, wobei die Schwenkglieder zwei Führungskurven umfassen und die Verbindungsglieder an den Führungskurven der Schwenkglieder angeordnet sind. Die

Führungskurven können hierbei zum Beispiel Kerben, Löcher oder ein anderes Element sein, welches dazu geeignet ist, dass sich die

Verbindungsglieder und die Schwenkglieder gegeneinander verdrehen lassen. Je nach Form und Grösse der Führungskurven variiert auch der Winkel um welchen die Schwenkglieder schwenkbar sind. Welche Form zu wählen ist kann von der Form der Kettenglieder abhängen. So kann z.B. bei runden Schwenkgliedern eine spiralförmige Führungskurve vorteilhaft sein, während bei ovalen Schwenkgliedern eine leicht gebogene Linie ausreicht. Prinzipiell können aber beliebige Formen von Schwenkgliedern mit beliebigen Arten und Formen von Führungskurven verwendet werden.

Erfindungsgemäss können bei dem Teilungswandler die Justierungselemente an den Schwenkgliedern angebrachte Führungshebel sein. Die

Führungshebel können dann für das variable Einstellen der Distanz zwischen dem Justierungselement und dem Referenzelement in einer Führungsbahn angeordnet sein.

In Ausgestaltung der Erfindung kann bei dem Teilungswandler jedes

Schwenkglied um eine Achse schwenkbar sein, sodass der Abstand und somit die Teilung zwischen einem ersten Aufnahmeelement und einem zweiten Aufnahmeelement veränderbar ist. Vorteilhaft liegt diese Achse zentral auf dem Schwenkglied um zusätzliche Störbewegungen, welche zum Wackeln der Behälter führen könnten zu vermeiden.

In der Praxis können die Führungskurven der Schenkglieder des

Teilungswandlers ein Langloch bilden. Das Langloch kann schleissend und/oder spiralförmig sein. Je nach Form und Grösse der Langlöcher variiert auch der Winkel um welchen die Schwenkglieder schwenkbar sind. Hierbei gilt grundsätzlich je grösser der Winkel, desto variabler der Abstand zwischen den Kettengliedern und somit auch der Abstand zwischen den

Aufnahmeelementen.

Erfindungsgemäss können bei dem Teilungswandler die Aufnahmeelemente an den Schwenkgliedern und/oder den Verbindungsgliedern angeordnet sein. Die Aufnahmeelemente können vorteilhaft zentral und/oder in der Mitte der Kettenglieder angeordnet sein. Das hat den Vorteil, dass der Ansatzpunkt der Aufnahmeelemente an den Dosen gleich bleibt, wodurch ein ruhigerer Transport der Behälter gewährleistet ist.

In Ausgestaltung der Erfindung kann bei dem Teilungswandler nach einem das Aufnahmeelement an den Schwenkgliedern konzentrisch mit der Achse angeordnet sein und/oder das mit dem Aufnahmeelement assoziierte

Justierelement ein integriertes Bauteil sein. So können die Aufnahmeelemente einfach Beschleunigungsfinger sein welche mit den Justierelementen verbunden sind. Die Kette kann somit z.B. einfach auf die

Beschleunigungsfinger aufgesteckt werden, was einen konstruktiv einfachen Aufbau ermöglicht.

Erfindungsgemäss kann die Kette des Teilungswandlers eine Rollkette sein und/oder die Rollkette an einer Schiene angeordnet sein.

In der Praxis kann das Referenzelement des Teilungswandlers eine Linie sein, welche parallel zur Schiene verläuft. Diese Linie kann somit z.B. eine Kante der Schiene sein oder irgendeine andere fiktive Linie.

Erfindungsgemäss wird weiter eine Übergabevorrichtung für eine Anlage, insbesondere für eine Abfüllanlage gemäss der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen. Hierbei umfasst die Übergabevorrichtung einen

Behälterspendermit Spenderaufnahmen für einen Behälter, wobei die

Spenderaufnahmen eine erste Teilung aufweisen, einen Behälterempfänger mit Empfängeraufnahmen für den Behälter und die Empfängeraufnahmen eine zweite Teilung aufweisen, und die erste Teilung und zweite Teilung verschieden sind, der Teilungswandler derart zwischen dem

Behälterempfänger und dem Behälterspenderangeordnet ist, sodass der Behälter dem Behälterempfänger vom Behälterspender mittels des

Teilungswandlers zuführbar ist und die Übergabevorrichtung einen

erfindungsgemässen Teilungswandler umfasst.

Die erfindungsgemässe Übergabevorrichtung weist die beschriebenen

Vorteile des Teilungswandlers, insbesondere des erfindungsgemässen Teilungswandlers, auf.

In Ausgestaltung der Erfindung wird der erfindungsgemässe Teilungswandler, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , verwendet. Die

beschriebene Vorrichtung zur Übergabe des Behälters umfasst also bevorzugt den erfindungsgemässen Teilungswandler.

Erfindungsgemäss wird weiter ein Verfahren zur Übergabe eines Behälters von einem Behälterspender an einen Behälterempfänge mit einem

Teilungswandler vorgeschlagen. Hierbei umfasst das Verfahren, dass der Behälter dem Teilungswandler von einem Behälterspender zugeführt wird, wobei der Behälter mittels Aufnahmeelemente der Kette auf einer

Behälterbahn geführt wird, der Behälterabstand durch Änderung der Distanz zwischen dem Referenzelement und mindestens einem mit dem ersten oder zweiten Aufnahmeelement assoziierten Justierungselement verändert wird und der Behälter dem Behälterempfänger mittels des Teilungswandlers vom Behälterspender zugeführt wird.

Das erfindungsgemässe Verfahren weist die beschriebenen Vorteile des Teilungswandlers, insbesondere des erfindungsgemässen Teilungswandlers, auf.

In Ausgestaltung der Erfindung wird der erfindungsgemässe Teilungswandler, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , verwendet. Das beschriebene Verfahren zur Übergabe des Behälters wird also bevorzugt mit dem erfindungsgemässen Teilungswandler durchgeführt.

Schliesslich betrifft die Erfindung eine Übergabevorrichtung für eine Anlage, insbesondere für eine Abfüllanlage, umfassend einen Teilungswandler, insbesondere den erfindungsgemässen Teilungswandler, einen

Behälterspender mit Spenderaufnahmen zur Aufnahme eines Behälter, wobei die Spenderaufnahmen eine erste Teilung aufweisen und einen

Behälterempfänger mit Empfängeraufnahmen für den Behälter, wobei die Empfängeraufnahmen eine zweite Teilung aufweisen. Die erste Teilung und zweite Teilung sind verschieden voneinander. Der Teilungswandler ist dabei derart zwischen dem Behälterempfänger und dem Behälterspender angeordnet, sodass der Behälter dem Behälterempfänger vom

Behälterspender mittels des Teilungswandlers zuführbar ist.

Das Verfahren ist mit dem erfindungsgemässen Teilungswandler und/oder dem Teilungswandler der erfindungsgemässen Übergabevorrichtung durchführbar.

Sowohl der erfindungsgemässe Teilungswandler, als auch das

erfindungsgemässe Verfahren und die erfindungsgemässe

Übergabevorrichtung ermöglichen somit vorteilhafterweise, dass der

Behälterabstand auf einfache Art und Weise angepasst werden kann, insbesondere auch aufgrund der flexiblen Einstellbarkeit, sodass bei der Übergabe des Behälters der Teilungsunterschied zwischen der ersten Teilung des Behälterspenders und der zweiten Teilung des Behälterempfängers überbrückt werden kann. Von Vorteil ist weiter, dass der Behälter

unterbrechungsfrei und störungsfrei, insbesondere aufgrund des

gleichmässigen Teilungsübergangs durch die Kette, vom Behälterspender an den Behälterempfänger übergeben werden kann. Darüber hinaus werden ruckartige Bewegungen bei der Übergabe des Behälters, beispielsweise das Verschütten des Produktes aus dem offenen und mit dem Produkt befüllten Behälterkörpern, und/oder kurzfristige Unterbrechungen des Fertigungsprozesses vermieden.

Weitere vorteilhafte Massnahmen und bevorzugte Verfahrensführungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Im Folgenden wird die Erfindung sowohl in apparativer als auch in

verfahrenstechnischer Hinsicht anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Die schematischen Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 schematische Darstellung des Standes der Technik Fig. 2 schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels in der Draufsicht

Fig. 3 schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels in

Sicht auf die Führungsbahn

Fig. 4 schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels im

Betriebszustand

Fig. 5 schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels in

Längsrichtung

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung des Standes der Technik zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung. Bei der Dosenbefüllung ist es Standard, dass ein Behälter (101 ) aus dem Füller (Behälterspender 8) über eine Transportkette 89 dem Verschliesser (Behälterempfänger 9) zugeführt wird. Der Füller 8 und der Verschliesser 9 sind Rundlaufmaschinen auf deren Teilungsdurchmesser die Füllventile beziehungsweise die

Verschlussstationen mit einer jeweils konstanten Teilung T1 , T2 aufgereiht sind. Hierbei hat der Füller 8 eine Teilung T1 und der Verschliesser 9 eine Teilung T2. Für den Transport vom Füller 8 zum Verschliesser 9 sorgt eine Transportkette 89 mit einer ebenfalls konstanten Teilung T3. Im Normalfall ist die Teilung T1 auf dem Füller etwas kleiner (8 bis 10mm) als die Teilung T3 der Transportkette. Die Teilung der Transportkette 89 ist wiederum etwas kleiner(2.8 bis 8mm) als die Teilung T2 auf dem Verschliesser 9. So wird sichergestellt, dass der Behälter 101 stets auf Zug von Mitnehmer zu

Mitnehmer übergeben wird und sich bei der Übergabe vom zubringenden

Mitnehmer löst ohne dadurch Schaden zu nehmen. Die Teilungsunterschiede am Verschliesser 9 werden aus gesamtökonomischen Überlegungen dadurch erreicht, dass bei gleichem Teilkreis mehr oder weniger Verschlussstationen auf dem Verschliesser 9 verbaut werden. Deswegen wird für jede Füllerteilung einen entsprechenden Verschliesser 9 benötigt, der eine entsprechend wenig grössere Teilung T2 aufweist obwohl der Verschliesser 9 bezüglich der Verarbeitungsleistung viel flexibler wäre. Ausserdem erfolgt durch die

Teilungsdifferenzen zwischen den verschiedenen Elementen ein abrupter Übergang, wodurch kein ruhiger und störungsfreier Behältertransport gewährleistet werden kann.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten

Ausführungsbeispiels eines Teilungswandlers in der Draufsicht. Eine Kette 2, 20 besteht aus Schwenkliedern 21 und Verbindungsgliedern 22, welche alternierend angeordnet sind. Zwei Schwenkglieder sind über ein

Verbindungsglied verbunden. Ein Behälter 101 werden durch

Aufnahmeelemente 3 der Kette 2, 20 transportiert. Die Aufnahmeelemente 3 sind zentral auf den Schwenkgliedern 21 befestigt. Die Schwenkglieder 21 laufen durch eine Schiene 7, welche die Schwenkglieder 21 an einer Achse X zentriert, an welcher die Schwenkglieder schwenkbar sind. Ein Justierelement 5 ist dazu geeignet die Teilung der Kette anzupassen. Die Justierelemente 5 sind Hebel 5, 51 , welche durch eine Führungsbahn 6 des Teilungswandlers 1 geführt werden. Hierbei erfolgt durch die Bewegung der Hebel 5, 51 durch die Führungsbahn 6 eine Schwenkung der Schwenkglieder 21 , wodurch der Abstand a verändert wird und somit auch die Teilung der Behälter geändert wird.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels in Sicht auf die Führungsbahn. In der Darstellung ist der kurvige Verlauf der Führungsbahn 6 zu erkennen. Die Führungsbahn 6 verändert somit ihre Distanz d von einem Referenzelement 4. Das Referenzelement 4 ist hierbei eine fiktive Linie, welche parallel zur Schiene 7 läuft. Durch die Bewegung der Hebel 5, 51 durch die kurvige Führungsbahn 6 wird die Länge der Kette 2,20 geändert. Die Kette 2, 20 wird durch die Führungsschiene 7 zentriert, aber durch die an den Schwenkgliedern 21 befestigten Hebel werden die

Schwenkglieder 21 geschwenkt. Die Schwenkglieder 21 drehen sich, indem die Verbindungslieder 22 durch die Langlöcher 212,2121 laufen. Durch diese Schwenkung der Schwenkglieder 21 wird wie vorrangehend beschrieben die Kettenlänge und somit auch die Teilung verändert.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels im Betriebszustand. Die Behälter 101 werden wie schon bei Fig. 2 erläutert durch die Aufnahmeelemente 3 geführt. Die Kette 2, 20, hier in Form einer Rollkette 20, ist aus Schwenkgliedern 21 aufgebaut, welche über

Verbindungsglieder 22 verbunden sind. Hierbei sind die Verbindungsglieder 22 in den Schwenkkurven 212,2121 angeordnet, welche in diesem

Ausführungsbeispiel Langlöcher 2121 sind. Im Betriebszustand werden die Behälter 101 von den Aufnahmeelementen 3 mit einer ersten Teilung aufgenommen. Die Rollkette 2, 20 bewegt sich durch die Schiene 7, während die Hebel 51 in der Führungsbahn 6 geführt werden. Da die Hebel 51 an den Schwenkgliedern 21 befestigt sind kommt es durch die Bewegung der Hebel 6 entlang der Kurven der Führungsbahn 6 zu einer Schwenkung der Schwenkglieder 21 . Bei dieser Schwenkung bewegen sich die Bolzen 23, mit welchen die Verbindungsglieder in den Langlöchern 2121 angeordnet sind, durch die Langlöcher 2121 der Schwenkglieder. Durch die Schwenkung ändert sich die Länge der Kette 2, 20 und der Abstand a zwischen den Aufnahmeelementen 3 verändert sich. Somit wird auch die erste Teilung, mit welcher die Behälter 101 aufgenommen wurden in eine zweite Teilung umgewandelt. Je nach dem Verlauf der Distanz d der

Führungsbahn 6 kann somit die Teilung beliebig von einer ersten Teilung in eine zweite Teilung umgewandelt werden.

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels in Längsrichtung. Hier ist zu erkennen, dass das Schwenkglied 21 auch zweiteilig ausgestaltet sein kann. Das Schwenkglied 21 besteht aus zwei Platten welche um die Schiene 7 angeordnet sind. Die Verbindungsglieder 22 und das Aufnahmeelement 3 laufen hierbei in der Schiene 7. Das

Aufnahmeelement 3 ist ein mit dem Justierungselement 5, 51 verbundenes Teil und ist integral im Schwenkglied 21 angeordnet.