Anschlusselement des Rahmens unter Ausbildung eines Gelenks jeweils angeordneten Brillenbügel sowie einen Brillenbügel mit einem Bügelkern und mit einer den Bügelkern zur Stabilisierung umgebenden Manschette.

Viele Brillenbügel sind aus mehreren Komponenten

aufgebaut, einem Kern, an dem meist der Gelenkmechanismus mit Gelenkelementen für eine Anbindung an ein Anschlusselement des Rahmens bzw. für ein Zusammenwirken mit an dem

Anschlusselement angeordneten Gelenkelementen vorgesehen ist, und eine äußere Hülle oder Manschette, die auf den Kern aufgeschoben wird. Die Manschette wird dabei üblicherweise aus einem Material hergestellt, das unelastisch bzw. zumindest bei Normaltemperatur biegesteif ist, wie beispielsweise Horn oder Acetat. So kann beispielsweise die Manschette je nach dem gewünschten optischen Erscheinungsbild beliebig ausgetauscht werden. Der Bügelkern dient hierbei meistens als Führung für die Manschette, ist in sich selbst nicht stabil und besteht vorzugweise aus einem elastischen oder zumindest leicht nachgiebigen Material.

Derartige Ausgestaltungen von Brillenbügeln sind

beispielsweise aus der FR 2 899 345 oder der FR 2 891 374 bekannt. Bei diesen Brillenbügeln umgibt eine steife

Manschette einen elastischen Bügelkern, der beispielsweise aus Flachmetall hergestellt ist.

Darüber hinaus ist aus der Internationalen Patentanmeldung WO 2012/038519 ein solcher Brillenbügel bekannt, der so aufgebaut ist, dass ein schraubenloses, aus drei Blattfedern hergestelltes Brillengelenk, wie es beispielsweise aus dem Europäischen Patent Nr. 0 863 424 bekannt ist, durch die

Manschette selbst stabilisiert wird, da die Blattfedern an dem Bügelkern angeformt sind und erst bei aufgeschobener

Manschette funktional wirken können.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Brillenbügeln besteht jedoch das allgemeine Problem, dass sehr genaue

Toleranzbereiche einzuhalten sind, damit einerseits der

Bügelkern sicher in der Manschette gehalten wird, um die

Funktionsweise bzw. den Tragekomfort der Brille nicht zu beeinträchtigen, und damit andererseits dennoch eine einfache Montage ermöglicht wird, indem die Manschette ohne erhöhten Kraftaufwand, vorzugsweise manuell, auf den Bügelkern

aufgeschoben werden kann.

Dies erweist sich in der Praxis jedoch unter Umständen nicht immer als realisierbar. Für eine wirtschaftliche

Massenfertigung sind die Abmessungen des Bügelkerns einerseits und der Manschette andererseits mit den jeweiligen Toleranzen so zu wählen, dass der Fertigungsprozess nicht unnötigen

Aufwand erfordert oder gar bei zu starken Toleranzschwankungen unterbrochen werden muss. Zu klein angesetzte Toleranzbereiche würden die Montage erschweren, da sich der Bügelkern nur unter einem erhöhten Kraftaufwand in den Aufnahmeraum der Manschette einführen bzw. sich die Manschette nicht ohne Weiteres auf den Bügelkern aufschieben lässt, was über längere Montagezeiten die Kosten erheblich erhöhen kann. Würde man jedoch zu große Toleranzbereiche bei der Herstellung sowohl der Manschette bzw. des dort für den Bügelkern vorgesehenen Aufnahmeraums , als auch des Bügelkerns vorsehen, können Probleme dahingehend in Erscheinung treten, dass die Manschette nicht verliersicher auf dem Bügelkern gehalten wird bzw. dieser nicht ausreichend fest in dem Aufnahmeraum der Manschette fixiert ist. Ausgehend davon ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Brillengestell mit einem Brillenbügel sowie einen solchen Brillenbügel zur Verfügung zu stellen, der aus einem Bügelkern und einer Manschette besteht, wobei deren gemeinsame Montage auf einfache Art und Weise bewerkstelligt werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Brillengestell nach Anspruch 1 und mit einem Brillenbügel nach Anspruch 11.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der

vorzugsweise aus einem Flachmetall hergestellte Bügelkern zumindest in einem Abschnitt seiner Längserstreckung unter Ausbildung einer quer zu dieser Längserstreckung gerichteten Federwirkung eine Materialunterbrechung aufweist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist diese Materialunterbrechung als ein Längsschlitz ausgeformt, der so zwei im Wesentlichen parallel verlaufende Streben ausbildet .

In Folge der Materialunterbrechung wird eine gewisse Nachgiebigkeit zur Verfügung gestellt, so dass der Bügelkern komprimiert werden kann, insbesondere dadurch beim Aufschieben der Manschette ein erhöhtes Spiel zur Verfügung stellt.

Hierfür erweist sich die Ausbildung als Längsschlitz zwischen den beiden Streben als besonders vorteilhaft. Gleichzeitig ist durch die Materialunterbrechung jedoch eine Federwirkung bedingt, die entgegen der Kompression der Streben wirkt und so den Bügelkern in der Aufnahmeöffnung der Manschette zu halten vermag .

Die durch diese Streben ausgeübte, voneinander weg gerichtete Federwirkung wirkt folglich auch beim Aufschieben der Manschette, insbesondere wenn sich die Aufnahmeöffnung der Manschette zu ihrem Ende hin, dem Brillengelenk

gegenüberliegend, verjüngt, wodurch die Kompression erzeugt wird. Die beiden Streben werden beim Aufschieben der

Manschette zusammengedrückt und üben dann im vollständig aufgeschobenen Zustand der Manschette eine Federwirkung aus, die die Manschette verliersicher auf dem Bügelkern hält.

Gemäß der Erfindung sind daher die Dimensionierung und Form sowohl der Aufnahmeöffnung der Manschette als auch des Bügelkerns in Verbindung mit der Dimensionierung und

Formgestaltung der Materialunterbrechung bzw. des

Längsschlitzes so aufeinander abgestimmt, dass eine einfache Montage und gleichzeitig ein sicherer Halt realisiert werden.

In einer besonderen Ausführungsform weist der Rahmen links und rechts jeweils ein Anschlusselement mit vertikalen

Aussparungen auf. Der Bügelkern ist an seinem fassungsseitigen Ende in drei zueinander parallele Blattfedern aufgeteilt. Bei ausgeklapptem Bügel liegt eine mittlere Blattfeder mit ihrem freien Ende an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements an, während die beiden äußeren Blattfedern in Richtung ihrer freien Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des

Anschlusselements anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen des Anschlusselements hindurch führen und

schließlich an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements zum Anliegen kommen.

Hierbei ist es vorgesehen, dass im aufgeschobenen Zustand der Manschette die am vorderen Ende des Bügelkerns

vorgesehenen äußeren Blattfedern in Längsrichtung zumindest teilweise von der Manschette so eingefasst sind, dass diese Blattfedern in Längserstreckung für ein Zusammenwirken mit dem Anschlusselement unter Ausbildung des Gelenks abschließend ausgerichtet sind. Ist die Manschette auf dem Bügelkern aufgeschoben, führt dies folglich dazu, dass die äußeren

Blattfedern nicht mehr nach oben bzw. nach unten ausscheren können und so der Gelenkmechanismus bei montiertem

Brillenbügel stabilisiert ist.

Zur besseren Lagebestimmung der Manschette auf dem

Bügelkern weisen die äußeren Blattfedern jeweils einen

vorzugsweise vertikal leicht schräg ausgerichteten Absatz auf, an welchem die Manschette im vollständig aufgeschobenen

Zustand gelenkseitig mit ihrem stirnseitigen Ende, das die Öffnung des Aufnahmeraums aufweist, zum Anliegen kommt.

Vorzugsweise werden die Lage und Form der Absätze dabei so gewählt, dass die äußeren Blattfedern bei anliegender

Manschette zusätzlich vertikal stabilisiert sind.

Des Weiteren kann der Bügelkern zumindest zwei vertikal übereinander angeordnete Rastnasen oder ähnliche Elemente aufweisen, die im aufgeschobenen Zustand der Manschette mit dem Aufnahmeraum der Manschette entweder eine definierte

Presspassung eingehen oder mit entsprechend formkomplementären Ausnehmungen zusammenwirken können, die im Inneren des

Aufnahmeraums an entsprechenden Stellen der Manschette

vorgesehen sind. Hierdurch lässt sich eine zusätzliche

abschließende Fixierung der Manschette auf dem elastischen Bügelkern bewerkstelligen.

Um die Funktion eines Gelenkmechanismus, wie dieser in dem Europäischen Patent Nr. 0 863 424 beschrieben ist, und auf welches hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, zu

gewährleisten, weist die Manschette an der dem Träger

abgewandten Seite eine Ausnehmung für die mittlere Blattfeder auf, so dass diese beim Ein- bzw. Ausklappen des Brillenbügels einen Freiraum zur Bewerkstelligung der in Klapprichtung durch einen derartigen Gelenkmechanismus auszubildenden Federwirkung besitzt, wodurch ein Aufspreizen der mittleren Blattfeder gegenüber den äußeren Blattfedern gestattet ist.

In einer Ausführungsform des Brillengestells verjüngt sich der elastische Bügelkern in Längsrichtung von dem Gelenk nach hinten zu seinem rahmenabgewandten Ende. Der Aufnahmeraum der Manschette ist dementsprechend formkomplementär ausgestaltet. Durch eine solche Verjüngung wird ein Aufschieben bzw.

Abziehen der Manschette erleichtert, insbesondere in

Verbindung mit der durch die Erfindung bereitgestellten

Querelastizität bzw. Federwirkung des Bügelkerns, da die

Verjüngung dabei dergestalt sein kann, dass beim Einführen des Bügelkerns die Materialunterbrechung bzw. der Längsschlitz unter Ausbildung dieser Federwirkung kontinuierlich

komprimiert wird.

Vorzugsweise ist daher der Längsschlitz im hinteren, d. h. rahmenabgewandten Abschnitt des Bügelkerns vorgesehen, wo die Verjüngung auch sehr ausgeprägt sein kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Manschette vorzugsweise in ihrem hinteren Abschnitt bezüglich ihrer Längserstreckung leicht gekrümmt, beispielsweise quer hierzu in Ein- bzw. Ausklapprichtung und/oder nach unten oder oben. Hierdurch nimmt der Bügelkern beim Aufschieben ebenfalls die vorgegebene Form an, da er der Krümmung folgt, und kann hierdurch auf Grund seiner nachgiebigen Materialeigenschaft in dem Aufnahmeraum der Manschette unter Bereitstellung eines zusätzlichen Halts verspannt werden.

Ein aus einem Flachmetall hergestellter Bügelkern weist quer zu seiner flächigen Erstreckung eine sehr geringe

Materialdicke auf und lässt sich einstückig zusammen mit den Blattfedern, den Rastnasen und dem Längsschlitz als

Schnittteil oder Stanzteil herstellen. Die steife Manschette kann beispielsweise aus Acetat, Horn, oder einem ähnlichen steifen Material hergestellt sein.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem anhand der beiliegenden Figuren

dargestellten Ausführungsbeispiel. Dabei zeigen

Figur 1 exemplarisch ein Brillengestell gemäß der Erfindung in perspektivischer Ansicht;

Figur 2 einen Bügelkern für ein Brillengestell gemäß der Erfindung in perspektivischer Ansicht;

Figur 3 eine Manschette für ein solches

Brillengestell in perspektivischer Ansicht; und

Figur 4 exemplarisch einen Brillenbügel gemäß der Erfindung in perspektivischer Ansicht. In Figur 1 ist exemplarisch ein Brillengestell gemäß der

Erfindung gezeigt. Das Brillengestell besteht aus einer

Fassung bzw. einem Rahmen 1 mit links und rechts jeweils über ein Gelenk 2 an einem Anschlusselement 3 des Rahmens 1 angeordneten Brillenbügel 4.

Der Brillenbügel 4 besteht aus einem Bügelkern 5, wie er in Figur 2 dargestellt ist. Der Bügelkern 5 ist aus einem elastischen Flachmetall hergestellt, das quer zu seiner flächigen Erstreckung eine sehr geringe Materialdicke

aufweist. Auf den Bügelkern 5 wird eine Manschette 6, wie sie in der Figur 3 dargestellt ist, aus einem unelastischen

Material, wie beispielsweise Acetat, aufgeschoben, und bildet so den Brillenbügel 4 abschließend aus. Der Bügelkern 5 weist an seinem freien Ende, wie dies auch in der Figur 4 zu erkennen ist, drei parallele Blattfedern 7,8 und 9 auf. In Längserstreckung hinter den Blattfedern weisen die äußeren Blattfedern 7,8 jeweils einen abgeschrägten Absatz 10 auf. Hinter den Absätzen 10 sind mehrere übereinander liegenden Rastnasen 11 vorgesehen. In seinem hinteren, dem Rahmen 1 abgewandten Abschnitt weist der Bügelkern 5 einen Längsschlitz 12 mit einer oberen Strebe 13 und einer unteren Strebe 14 auf. Der Bügelkern 5 kann zusammen mit den

Blattfedern 7,8,9, den Absätzen 10, den Rastnasen 11, dem Längsschlitz 12 und den Streben 13,14 einstückig aus

Flachmetall geschnitten oder ausgestanzt werden, wobei die Blattfedern 7,8,9 noch in ihre abschließende Form gebogen werden .

Die Manschette 6 besteht aus einem bei Raumtemperatur biegesteifen Material, wie beispielsweise Acetat. Für die Aufnahme des Bügelkerns 5 ist ein Aufnahmeraum 15 vorgesehen, der sich stirnseitig mit einer Öffnung 16 öffnet. Nach außen hin, also von dem Gesicht des Brillenträgers abgewandt, weist die Manschette 6 eine Ausnehmung 17 für die mittlere

Blattfeder 9 des Bügelkerns 5 auf.

In der Figur 4 ist exemplarisch der Brillenbügel 4 mit einer Manschette 6 aus einem transparenten Material gezeigt. Im aufgeschobenen Zustand kommt die Manschette 6 mit ihrer Öffnung 16 an den Absätzen 10 des Bügelkerns 5 zu Anliegen. Hierbei werden die äußeren Blattfedern 7,8 ca. bis zu der Hälfte ihrer Länge von der Manschette 6 eingefasst, wodurch diese Blattfedern 7,8 für den Gelenkmechanismus funktional stabilisiert und ausgerichtet werden.

Die Öffnungsweite des Aufnahmeraums 15 der Manschette 6 im hinteren Abschnitt einerseits und die Breite im hinteren

Abschnitt des Bügelkerns 6 sind gemäß der Erfindung dabei so gewählt, dass beim Aufschieben der Manschette 6 die beiden Streben 13, 14 leicht zusammengedrückt werden, so dass sie eine Federwirkung ausbilden, die voneinander weg gerichtet ist. Diese Federwirkung ermöglicht dann im vollständig

aufgeschobenen Zustand der Manschette 6 eine Haltekraft in der Aufnahmeöffnung 15 der Manschette 6, die den Bügelkern 5 vollständig verliersicher darin hält. Darüber hinaus stellen die beiden Streben 13 und 14 eine solche Nachgiebigkeit zur Verfügung, dass ein einfaches Einschieben des Bügelkerns 5 in die Aufnahmeöffnung 15 der Manschette 6 möglich ist. Darüber hinaus können die Streben 13 und 14 noch zusätzlich durch die nach unten gerichtete Krümmung der Manschette 6 bzw. des

Aufnahmeraums 15 zusammengedrückt und dadurch darin weiter verspannt werden. Der Bügelkern 5 ist vorzugsweise im

Wesentlichen formkomplementär zu dem Aufnahmeraum 15

ausgebildet .

Des Weiteren bewirken die Rastnasen 11, dass im

aufgeschobenen Zustand der Manschette 6 diese im vorderen Bereich mit dem Aufnahmeraum 15 eine leichte Presspassung ausbilden, die den Bügelkern 5 zusätzlich fixiert.

Wie in der Figur 1 zu erkennen ist, weist das

Anschlusselement 3 vertikale Aussparungen 18 auf, die eine Gelenkachse ausbilden, indem bei ausgeklapptem Bügel 4 die mittlere Blattfeder 9 des Bügelkerns 5 mit ihrem freien Ende an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements 3 anliegt, während die äußeren Blattfedern 7 und 8 in Richtung ihrer freien, gebogenen Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements 3 anliegen, dann jeweils durch die

vertikalen Aussparungen 18 des Anschlusselements 3

hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht abgewandten Fläche des Anschlusselements 3 zum Anliegen kommen. Zur genauen Funktionsweise des so schraubenlos ausgebildeten Gelenkmechanismus soll auf das Europäische Patent Nr. 0 863 424 verwiesen werden. Die Ausnehmung 17 in der Manschette 6 gestattet dabei ein Aufspreizen der mittleren Blattfeder 9 beim Einklappvorgang des Brillenbügels 4.