Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SPECTACLES HAVING A RETAINING STRAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/076381
Kind Code:
A9
Abstract:
The invention relates to spectacles having a lens frame and earpieces connected thereto. In a first embodiment, a retaining strap is non-detachably integrally molded on at least one point of the earpiece. In another embodiment, at the free end of at least one earpiece, a retaining device is provided which interacts with a connecting element to which a retaining strap is non-detachably integrally molded.

Inventors:
LENZ EBERHARD (DE)
Application Number:
EP2010/007816
Publication Date:
September 09, 2011
Filing Date:
December 21, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LENZ EBERHARD (DE)
International Classes:
G02C3/00
Attorney, Agent or Firm:
JUNG, ROLAND (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Brille mit einer Gläserfassung und mit ihr verbundene Brillenbügel, wobei an mindestens ein freies Ende eines Brillenbügels (4) ein Halteband (5) unlösbar angeformt ist, indem das freie Ende des Brillenbügels (4) von dem Material des angeformten Haltebandes (5) unlösbar umschlossen oder durchdrungen wird.

Brille mit einer Gläserfassung und mit ihr verbundene Brillenbügel

dadurch gekennzeichnet, dass

an das freie Ende mindestens eines Brillenbügels (4) eine Aufnahmevorrichtung (8) vorgesehen ist, welche mit einem Verbindungselement (9) zusammenwirkt, an welches ein Halteband (5) unlösbar angeformt ist, indem das freie Ende des Verbindungselementes (9) von dem Material des angeformten Haltebandes (5) unlösbar umschlossen oder durchdrungen wird.

Brille nach Anspruch 1 oder 2

dadurch gekennzeichnet, dass

das mindestens eine freie Ende des Brillenbügels (4) oder das freie Ende des Verbindungselementes (9) eine Verzahnung (6) oder Öffnungen aufweist, welche von dem Material des angeformten Haltebandes (5) umschlossen oder

durchdrungen wird.

Brille nach Anspruch 2

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (9) aus dem gleichen Material besteht wie der Brillenbügel (4).

Brille nach einem der Ansprüche 2 bis 4

dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) eine lösbare Verbindung mittels Druckknopf, Langloch, Zapfen oder Steck-Schnapp-Verbindung mit dem Bügel (4) eingeht.

6. Halteband zum Zusammenwirken mit einer Brille nach einem der Ansprüche 2 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass an das Halteband (5) ein Verbindungselement (9) angeformt ist, welches mit einer Aufnahmevorrichtung (8) am Brillenbügel (4) zusammenwirken kann.

7. Halteband nach Anspruch 6

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (9) eine Verzahnung (6) oder Öffnung aufweist, welche von dem Material des angeformten Haltebandes (5) umschlossen oder

durchdrungen wird.

8. Brille nach einem der Ansprüche 1-5

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anformung des Haltebandes (5) an den Brillenbügel (4) oder an das

Verbindungselement (9) in der Weise erfolgt, dass sich ein stetiger Übergang zu dem Brillenbügel (4) oder zu dem Verbindungselement (9) ergibt.

9. Halteband nach einem der Ansprüche 6 und 7

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anformung des Haltebandes (5) an das Verbindungselement (9) in der Weise erfolgt, dass sich ein stetiger Übergang zu dem Verbindungselement (9) ergibt.

Description:
Brille mit Halteband

Die Erfindung betrifft eine Brille mit Halteband gemäß dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche 1 oder 2 und ein Halteband nach Anspruch 6

Bei Brillen, die nur zum Lesen oder als Schutzbrille für spezielle Arbeitsgänge oder auch als Sonnen- und Sportbrille benutzt werden, ist es oft sinnvoll, dass die Brille mitgeführt werden kann ohne sie in einem Etui oder anders zu verwahren. Für diese Fälle wird oft ein um den Hals gelegtes Halteband oder ein Kettchen benutzt, welches mit der Brille auf unterschiedliche Weise verbunden sein kann.

Eine aus der DE 84 14 889 U1 bekannte Lösungen besteht darin, flexible Schlaufen aus Gummi oder Plastik durch ein Röhrchen oder eine Spirale zu ziehen und eines seiner Enden über den Brillenbügel zu streifen und das andere an dem Halteband oder dem Kettchen zu befestigen. Diese sehr einfache Art der Sicherung des Haltebandes oder des Kettchens an der Brille ist jedoch sehr unzuverlässig, da sich sowohl eine häufige Verschiebung der Schlaufe auf dem Brillenbügel nicht vermeiden lässt, als auch die Gefahr besteht, dass sich nach längerem Gebrauch die Verbindung löst und die Brille herunterfällt. Außerdem sind die bekannten Haltebänder oder Kettchen in der Regel so lang, dass die Brille unkontrolliert vor dem Körper hängt und dadurch beschädigt werden kann oder die Bewegungsfreiheit einschränkt, was ebenfalls nachteilig ist.

Die US 6 182 334 B1 beschreibt eine Verbindung zwischen Halteband und Brillenbügel mittels eines Gummischlauches, welcher über die Enden der Brillenbügel geschoben wird. Hier besteht der Nachteil darin, dass der Durchmesser der Schlauchverbindungen auf die Dicke der Brillenbügel abgestimmt sein muss. Weitere Nachteile sind, dass die Verbindung provisorisch aussieht und dass der auf die Brillenbügel aufgeschobene Schlauch den Tragekomfort beeinträchtigt.

Ein weiterer Lösungsansatz wird in der DE 10057908 C2 oder der entsprechenden US 6 253 388 B1 beschrieben. Hier wurde das Halteband so kurz vorgeschlagen, dass die Brille am Nasenbügel getrennt und mit einer Magnetverbindung gehalten wird. Wegen der sonst resultierenden Instabilität der beiden Brillenhälften wurde das Halteband als starrer

BESTÄTIGUNGSKOPIE Bügel ausgebildet. Diese aus der Konstruktion folgende starre Ausführung hat erhebliche Nachteile. So kann etwa die Brille nicht klein verpackt in die Tasche geschoben werden, sondern sie bleibt sperrig. Außerdem beeinträchtigt beim Anlehnen des Kopfes, wie etwa beim Lesen im Bett, der starre Bügel den Sitz der Brille.

Die US 2003/0101542 A1 wie auch die bereits genannte US 6 182 334 B1 haben die Aufgabe ein Halteband aus gewebtem Stoffmaterial mit einer Brille zu verbinden. Dazu ist das Halteband über Verbindungselemente mit den Brillenbügeln verbunden. Die Befestigung an den Verbindungselementen erfolgt mit Aufnahmeteilen, welche geeignet sind ein gewebtes Stoffmaterial aufzunehmen.

Die US 2004/0051845 A1 hat die Aufgabe eine Brille mit einziehbarem Halteband aufzuzeigen. In Fig. 1 ist ein Halteband gezeigt, welches entweder in einen hohlen Brillenbügel eingefädelt und am Ende über einen Aufroller befestigt ist oder mit einem Verschluss mit dem Brillenbügel verbunden wird. Zur Verbindung des Haltebandes mit einem Verbindungselement ist offenbart, dass eine Kugel am Ende des Haltebandes befestigt ist.

Die US 6 478 419 B1 und die US 5 673 094 A haben die Aufgabe eine schwimmfähige Brille aufzuzeigen, bei der das Halteband für Auftrieb sorgt. Bei der US 6 478 419 B1 werden lediglich die beiden Enden eines hohlen Haltebandes über die freien Enden der Brillenbügel gestülpt. Es handelt sich also um eine lösbare Verbindung.

Die US 5 786 882 A hat wie die DE 93 20 854 U1 die Aufgabe das Halteband sicher und zuverlässig an der Brille zu halten. Die vorgeschlagene Lösung ist nach Ansicht der Anmelderin ästhetisch unbefriedigend.

In der nächst liegenden DE 93 20 854 U1 wird ein Brille mit einer Gläserfassung und mit ihr verbundenen Brillenbügeln vorgeschlagen, welche mindestens eine lösbar mit der Gläserfassung oder dem Brillenbügel verbundene Halterung für ein Halteband aufweist. Die lösbare Verbindung erfolgt mittels einer Steck-Schnapp-Verbindung. Diese wird erzielt, indem eine speziell konstruierte und mittels Schlaufen mit dem Halteband verbundene Halterung in eine dazu passende Aufnahme in der Gläserfassung oder dem Brillenbügel einrastet. Der Nachteil der vorgeschlagenen Ausgestaltung mittels zweischenkeli- ger U-Form der Halterung liegt darin, dass die Aufnahmevorrichtung wegen der beidseitigen Umfassung durch die U-förmige Halterung an der Brille stets, also auch ohne Befestigung eines Haltebandes, prominent sichtbar ist. Die DE 93 20 854 U1 hat die Aufgabe das Halteband sicher und zuverlässig an der Brille zu halten. Die vorgeschlagene Lösung ist jedoch nach Ansicht der Anmelderin sowohl wegen der prominent sichtbaren Aufnahme als auch des mittels Schlaufen befestigten Haltebands ästhetisch unbefriedigend.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Brille mit Halteband so weiterzubilden, dass die Verbindung zwischen Brille und Halteband sowohl in funktionaler wie auch ästhetischer Hinsicht verbessert wird.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Brille nach Anspruch 1 oder 2 und ein Halteband nach Anspruch 6 zum Zusammenwirken mit einer Brille nach Anspruch 2. Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe den Übergang zwischen Brillenbügel und Halteband ästhetisch ansprechend zu gestalten. Diese Aufgabe wird gelöst u.a. durch stetige Materialübergänge zwischen Brillenbügel oder Verbindungselement einerseits und Halteband andererseits indem das Halteband angeformt wird. Diese Aufgabe wird auch gelöst durch Verwendung von gleichen Materialien für Brillenbügel und Verbindungselement. Keine der Entgegenhaltungen stellt sich dieser oder löst diese Aufgabe.

Das„Anformen" ist ein in der Kunstofftechnik bekannter Begriff, welcher dem Fachmann für Kunstofftechnik, insbesondere für Verbindungstechnik, klar ist. Es sind verschiedene Verfahren bekannt, weshalb sich die Anmelderin in der vorliegenden Patentanmeldung nicht auf ein gängiges Verfahren festlegen möchte. Ein bekanntes Verfahren ist z.B. das Spritzgießen in ein Formwerkzeug, in welches ein Bauteil vor dem Einspritzvorgang eingelegt wird und sich nach der Aushärtung, z.B. durch Abkühlen, eine unlösbare Verbindung ergibt. Auch wird in der Beschreibung mehrfach Bezug genommen auf typische Verfahrensschritte eines Spritzgussverfahrens, so dass für den Fachmann klar ist, was unter„angeformt" zu verstehen ist.

Es zeigen:

Fig 1 Eine Seiten- und Aufsicht der erfindungsgemäßen Brille

Fig 2 Eine unlösbare Verbindung zwischen Brillenbügel und Halteband

Fig 3 Eine lösbare Verbindung mittels Druckknopf

Fig 4 Eine lösbare Verbindung mittels Langloch

Fig 5 Eine lösbare Verbindung mittels Zapfen

Fig 6 Eine lösbare Steck-Schnapp-Verbindung Die Fig. 1 zeigt in Seitenansicht und in Aufsicht eine Brille 1 bestehend aus Gläsern 2, einer Gläserfassung 3 und eine der beiden Brillenbügel 4, sowie ein Halteband 5, welches an dem freien Ende jedes Brillenbügels 4 befestigt ist.

Um die Verbindung zwischen Halteband 5 und Brillengestell, bestehend aus Gläserfassung 3 und den beiden Brillenbügeln 4, in funktionaler und ästhetischer Hinsicht optimal zu gestalten, werden nachfolgend im Übergangsbereich (in der Fig. 1 mit einem Doppelpfeil angedeutet) zwischen Bügel 4 und Halteband 5 eine nicht lösbare (unlösbare) und verschiedene lösbare Verbindung des Haltebandes 5 mit dem Brillengestell 3, 4 vorgeschlagen. Hierbei wird der Fall eines elastischen Haltebandes 5 angenommen, wobei aber auch ein nicht elastisches Halteband denkbar ist.

Die unlösbare und die lösbare Verbindungen haben gemeinsam, dass das Halteband 5 an einem harten Material angeformt ist, wobei im Falle einer unlösbaren Brillen- Verbindung das harte Material der Brillenbügel 4 selber ist und im Falle der lösbaren Brillen-Verbindung das harte Material durch das freie Ende eines Verbindungselementes gegeben ist, wobei das Verbindungselement aus dem gleichen Material wie der Brillenbügel hergestellt sein kann. Die Anformung des Haltebandes ist so ausgeführt, dass das starre Ende eines Brillenbügels oder eines Verbindungselementes sich gut mit dem ummantelnden z.B. elastischen Material des Haltebandes verbindet. Dies wird dadurch gewährleistet, dass das freie Ende des Brillenbügels oder des Verbindungselementes eine Verzahnung und zusätzliche Offnungen aufweist, durch welche sich das elastische Material verbinden kann. Diese Verzahnung kann aber auch durch ein separates Endstück, z.B. aus Metall, gebildet werden, welches in dem Brillenbügel 4 verankert ist. Durch die unlösbare Anformung wird das Halteband integraler Teil der Brille, wodurch sich viele Möglichkeiten der ästhetischen Gestaltung von Brille und Halteband ergeben.

Bei der unlösbaren Verbindung (Fig. 2) werden die beiden Brillenbügel 4 so fortgesetzt, dass sie direkt in ein Halteband 5 münden, so dass die freien Enden des Haltebandes 5 unmittelbar an die freien Enden der Brillenbügel 4 angeformt sind. Der Übergang wird vorzugsweise dadurch bewerkstelligt, dass die aus starrem Material, wie Metall oder Kunststoff, gefertigten Brillenbügel am Ende mit dem z.B. flexiblen oder elastischen Kunststoff des Haltebands umgeben sind. Hierzu ist es vorteilhaft, wenn das innen liegende Material eine Verzahnung 6 und vorzugsweise zusätzlich Öffnungen 7 aufweist, durch welche das elastische Material sich verbinden kann, wenn es das starre Material ummantelt. So kann vermieden werden, dass das ummantelnde Material abrutscht. Für die unlösbare sowie für die im Folgenden dargestellte lösbare Verbindung, ist es von Be- deutung, bei welcher äußeren Krafteinwirkung sich die Brille mit Halteband sicherheitshalber öffnet, was durch die Ausgestaltung der Verzahnung oder der Materialverbindung bemessen und eingestellt werden kann.

Bei der lösbaren Verbindung (Fig. 3 - 6) ist eine Aufnahmevorrichtung 8 an dem freien Ende des Brillenbügels 4 vorgesehen, welche mit einem Verbindungselement 9 zusammenwirkt. An dem anderen, freien Ende des Verbindungselementes 9 ist das Halteband 5 mittels der Verzahnung 6 angeformt. Um zu erreichen, dass die Aufnahmevorrichtung 8 nicht als solche in Erscheinung tritt, auch nicht bei abgenommenem Halteband 5, muss sie entweder unauffällig oder ein integraler Bestandteil der Gestaltung der Brille sein. In den folgenden Figuren sind gleiche oder gleichwirkende Teil mit gleichen Positionszeichen benannt.

Durch die lösbare Verbindung (Fig. 3 - 6) ist gewährleistet, dass das Halteband 5 nicht ständig mit der Brille 1 verbunden ist, sondern nur dann, wenn der Brillennutzer es wünscht. Soll die Brille 1 ohne Halteband 5 gebraucht werden, so kann dieses durch Lösen der Verbindung unter geringer Krafteinwirkung abgenommen werden. Außerdem können vom Nutzer hinsichtlich Material, Farbe und Länge unterschiedliche Haltebänder verwendet werden. So kann das Bedürfnis sehr vieler Menschen, eine Brille, ob Lesebrille, Sonnen- oder Schutzbrille stets griffbereit mitführen zu wollen, in technischer Hinsicht einfach aber effektiv und in gestalterischer Hinsicht sehr flexibel gelöst werden. Die vorgeschlagenen Lösungen sind so ausgestaltet, dass das Verbindungselement 9 in der Aufnahmevorrichtung drehbar gelagert ist, so dass das Halteband 5 eine zum Brillenbügel 4 abgewinkelte Position einnehmen kann. Die lösbare Verbindung kann an beiden Brillenbügeln vorgesehen sein. Es kann aber auch die lösbare Verbindung an einem Brillenbügel mit einer unlösbaren Verbindung an dem anderen Brillenbügel kombiniert sein.

Im Folgenden sind mögliche Lösungen für die lösbare Verbindung dargestellt.

Eine erste Lösung besteht aus einer Druckknopfverbindung (Fig. 3). Hier wird die Öffnung (der weibliche Teil) für den Druckknopf als Aufnahmevorrichtung 8 auf der Innenseite der Brille, z.B. am verdickten Ende der Bügel 4 oder in einem anderen Bereich der Brille angebracht, während das Verbindungselement 9 eine Ausgestaltung als Stift mit Druckknopf 10 (der männliche Teil) in starrem Material, z.B. wie die Brille, umfasst. An das Verbindungselement 9 ist das Halteband 5 angeformt. Die Verbindung zwischen dem Verbindungselement 9 und dem Halteband 5 ist analog der für die nicht lösbare Verbindung beschriebenen Verzahnung 6 zwischen Brillenbügel 4 und Halteband 5 ausgeführt. Somit lässt sich auch bei der lösbaren Verbindung erreichen, dass sie harmonisch und aus einem Guss erscheint.

Eine zweite Lösung besteht aus einer Langlochverbindung (Fig. 4). Hier ist am verdickten Ende der Bügel 4 oder in einem anderen Bereich der Brille eine Langloch-Öffnung als Aufnahmevorrichtung 8 vorgesehen, durch welche ein Zapfen 11 des Verbindungselementes 9 passt und durch Verschiebung im Langloch arretiert werden kann. Der Zapfen

11 kann einen abgeflachten Kopf aufweisen, der in eine Vertiefung am Brillenbügel 4 passt. Der Zapfen 11 ist Teil des Verbindungselementes 9, aus hartem Material, wie z.B. die Brille, gefertigt und mit dem Halteband 5 analog wie oben beschrieben verbunden.

Eine dritte Lösung besteht aus einer Zapfenverbindung (Fig. 5). Hier wird ein als Zapfen

12 ausgebildetes Teil des Verbindungselementes 9 durch ein Loch im Brillenbügel 4 gesteckt und mit einer u-förmigen Verbindungsschlaufe des Verbindungselementes 9 z.B. durch eine druckknopfartige Verbindung befestigt. Die u-förmige Verbindungsschlaufe mit Zapfen 12 ist Teil des Verbindungselementes 9, aus hartem Material, wie z.B. die Brille, gefertigt und ist mit dem Halteband analog wie oben beschrieben verbunden.

Eine vierte Lösung besteht in einer Steck-Schnapp-Verbindung (Fig. 6). Hier ist als Aufnahmevorrichtung 8 eine Vertiefung (der weibliche Teil) an der Innenseite der Brille, z.B. am verdickten Ende der Bügel 4 oder in einem anderen Bereich der Brille, vorgesehen während eine u-förmige Halterung aus starrem Material, z.B. dem der Brille, als Teil des Verbindungselementes 9 in dieses einrastet - ohne es wie bei der voranstehend erläuterten Zapfenverbindung zu durchdringen - und auch wieder gelöst werden kann. Die Verbindung kann rund und damit zwischen Brille und Haltebügel drehbar oder länglich und damit starrer ausgebildet werden. Das u-förmige Teil bildet die beiden Enden des Haltebands und ist mit diesem in der oben beschriebenen Weise verbunden. Für die genaue Ausgestaltung wird auf die eingangs zitierte DE 9320854 U1 verwiesen.

Die Aufnahmevorrichtungen 8 für die Verbindungselemente 9 mit dem Halteband 5, sind so anzuordnen, dass sie an der getragenen Brille auch im gelösten Zustand für den Betrachter nicht oder zumindest nicht störend wahrgenommen werden, d.h. sie sind entweder nicht sichtbar oder aber erscheinen als integraler Bestandteil der Gestaltung der Brille. Die dargestellten Ausführungen sind nur als Beispiele zu verstehen. In einer konkreten Ausgestaltung können sich Abweichungen ergeben, ohne dass vom dargestellten Erfindungsgedanken abgewichen wird. Um ein möglichst kurzes Halteband ausführen zu können, welches so kurz ist, dass die Brille nicht ohne weiteres über den Kopf auf- bzw. abgesetzt werden könnte, kann das Halteband elastisch ausgeführt werden und ergänzend oder alternativ mit einem offenbaren Verschluss versehen sein.

Abschließend werden noch einige übergreifenden Anmerkungen gemacht, die für alle Ausführungsbeispiele Anwendung finden.

Beim "Anformen" kann die Verbindung zwischen zwei Teilen durch chemisches Anlösen oder durch thermische Verbindung, also anschmelzen befördert werden.

Einer der Vorteile der vorliegenden Erfindung ist der stetige Übergang zwischen Halteband und Brillenbügel. Bei einem Brillenbügel aus Metall kann in einer Ausführungsform das Halteband direkt an den Bügel angeformt sein. Möglicherweise entsteht dann ein mikroskopisch geringfügig "unstetiger" Übergang, welcher aber von der Ferne betrachtet als„stetig" wahrgenommen würde. Auch dieser Übergang soll als„stetig" verstanden werden. Bei Metallbrillenbügeln kann auch vorgesehen sein, dass das Metall dem umschließenden Kunststoff in der Form entgegenkommt, damit ein möglichst stetiger Materialübergang zustande kommt, wodurch sich deutliche Verbesserungen bei der Ästhetik wie auch der Benutzbarkeit der Brille mit Halteband ergeben.

Viele Haltebänder nach dem Stand der Technik sind gewebte Bänder aus textilem, unelastischem und unschmelzbarem Material. Das Material des vorliegenden Haltebandes ist Kunststoff, was nicht ausschließen soll, dass man Kunststofffäden zu einem Gewebe flechtet. Kunststoff soll gemäß der Erfindung unter anderem auch deshalb verwendet werden, weil das Halteband in einer Ausführung elastisch sein soll, damit man die Brille bei dem vorteilhaften kurzen Halteband über den Kopf streifen kann. Als Kunststoffe kommen Elastomere oder besser noch thermoplastische Elastomere, wie z.B. NBR, in Betracht. Diese sind elastisch, bei moderaten Temperaturen zu verarbeiten, form- und alterungsbeständig. Geeignete Kunststoffe sind aus der Literatur bekannt.

In der Ausführung mit lösbarem Halteband können zusätzliche Aufnahmevorrichtungen am vorderen Brillenbügel einbezogen werden, damit zwei oder mehr Positionen - hinten und vorne - zur Anbringung des Haltebandes möglich sind, je nachdem, ob die Haare kurz oder lang getragen werden.

Neben den Vorteilen der Erfindung beim Gebrauch sind die positiven ästhetischen Aspek- te der Brille in Verbindung mit dem Halteband hervorzuheben. Insbesondere kann das Halteband oder das Verbindungselement in Material und Farbe auf die Brille abgestimmt werden und im Falle der lösbaren Verbindung eine optimale Positionierung des Aufnahmepunktes bei gleichzeitig voll abgestimmter Gestaltung von Material und Form realisiert werden.