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Patent Searching and Data


Title:
SPECTACLES HAVING A RETAINING STRAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/084203
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to spectacles having a lens frame and arms connected thereto and a retaining strap which can be fastened to the spectacles. A receiving device is provided on the free end of at least one arm, which receiving device interacts with a connecting element to which a retaining strap is undetachably fastened, e.g. moulded on. A plurality of receiving devices can be disposed at predetermined positions between the front end of each arm and the free end thereof. This has the advantage that the retaining strap can be adapted individually to the shape of the head, the hair length and possible individual preferences of the wearer of the spectacles. Thus the retaining strap can be immovably fastened not only to the free end of the arm but also to a front end of the arm, that is to say where the arm adjoins the hinge, and all intermediate positions. The fastening of the retaining strap cannot move while being worn.

Inventors:
LENZ EBERHARD (DE)
Application Number:
EP2011/006442
Publication Date:
June 28, 2012
Filing Date:
December 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
LENZ EBERHARD (DE)
International Classes:
G02C3/00
Domestic Patent References:
WO2011076381A12011-06-30
Foreign References:
US20090135369A12009-05-28
DE9320854U11995-06-29
FR2803923A12001-07-20
US4976531A1990-12-11
US6182334B12001-02-06
US20080309869A12008-12-18
DE8414889U11984-10-25
US6182334B12001-02-06
DE10057908C22003-10-02
US6253388B12001-07-03
US20040051845A12004-03-18
US6478419B12002-11-12
US5673094A1997-09-30
US5786882A1998-07-28
DE9320854U11995-06-29
US20030101542A12003-06-05
Attorney, Agent or Firm:
JUNG, ROLAND (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Brille mit einer Gläserfassung und Brillenbügel, welche an ihrem vorderen Ende mit der Gläserfassung verbunden sind, wobei die Brillenbügel mindestens eine

Aufnahmevorrichtung an einem vorderen Ende des Brillenbügels aufweisen, welche mit einem Verbindungselement eines Haltebandes zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass an das freie Ende mindestens eines Brillenbügels (4R, 4L) eine weitere Aufnahmevorrichtung (7) vorgesehen ist, welche mit dem

Verbindungselement (7) eines Haltebandes (5) zusammenwirken kann.

2. Brille nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem vorderen Ende jedes Brillenbügels (4R, 4L) und seinem freien Ende an vorbestimmten Postionen mehrere

Aufnahmevorrichtungen (7) angeordnet sind.

3. Brille nach einem der Ansprüche 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (6) eine lösbare Verbindung, insbesondere mittels Druckknopf, Langloch, Zapfen oder Steck-Schnapp-Verbindung, mit dem

Brillenbügel (4R, 4L) eingeht.

4. Brille nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite eines

Brillenbügels (4R, 4L) kein Loch oder nur ein Loch am freien Ende des Brillenbügels aufweist.

5. Brille nach Anspruch 3 oder 4 dadurch gekennzeichnet, dass

das Halteband, insbesondere mittels eines über einen Draht laufenden Ringes, am Verbindungselement beweglich geführt ist.

6. Halteband zum Zusammenwirken mit einer Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens ein Ende des Haltebandes (5) ein Verbindungselement (6) unlösbar befestigt, insbesondere angeformt ist, wobei das Verbindungselement (6) mit einer Aufnahmevorrichtung (7) am Brillenbügel (4R, 4L) zusammenwirken kann.

7. Halteband nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass das

Verbindungselement (6) von dem Material des angeformten Haltebandes (5) unlösbar umschlossen oder durchdrungen wird.

8. Halteband nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (6) eine Verzahnung oder Öffnungen aufweist, welche von dem Material des angeformten Haltebandes (5) umschlossen oder durchdrungen werden.

9. Halteband nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, dass

die Anformung des Haltebandes (5) an das Verbindungselement (6) in der Weise erfolgt, dass sich ein stetiger Übergang zu dem Verbindungselement (6) ergibt.

10. Halteband nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (6) aus dem gleichen Material besteht wie der Brillenbügel (4R, 4L).

Description:
Brille mit Halteband

Die Erfindung betrifft eine Brille mit Halteband gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruch 1 und ein Halteband nach Anspruch 4.

Bei Brillen, die nur zum Lesen oder als Schutzbrille für spezielle Arbeitsgänge oder auch als Sonnen- und Sportbrille benutzt werden, ist es oft sinnvoll, dass die Brille mitgeführt werden kann ohne sie in einem Etui oder anders zu verwahren. Für diese Fälle wird oft ein um den Hals gelegtes Halteband oder ein Kettchen benutzt, welches mit der Brille auf unterschiedliche Weise verbunden sein kann.

Eine aus der DE 84 14 889 U1 bekannte Lösungen besteht darin, flexible Schlaufen aus Gummi oder Plastik durch ein Röhrchen oder eine Spirale zu ziehen und eines seiner Enden über den Brillenbügel zu streifen und das andere an dem Halteband oder dem Kettchen zu befestigen. Diese sehr einfache Art der Sicherung des Haltebandes oder des Kettchens an der Brille ist jedoch sehr unzuverlässig, da sich sowohl eine häufige Verschiebung der Schlaufe auf dem Brillenbügel nicht vermeiden lässt, als auch die Gefahr besteht, dass sich nach längerem Gebrauch die Verbindung löst und die Brille herunterfällt. Außerdem sind die bekannten Haltebänder oder Kettchen in der Regel so lang, dass die Brille unkontrolliert vor dem Körper hängt und dadurch beschädigt werden kann oder die Bewegungsfreiheit einschränkt, was ebenfalls nachteilig ist.

Die US 6 182 334 B1 beschreibt eine Verbindung zwischen Halteband und Brillenbügel mittels eines Gummischlauches, welcher über die Enden der Brillenbügel geschoben wird. Hier besteht der Nachteil darin, dass der Durchmesser der Schlauchverbindungen auf die Dicke der Brillenbügel abgestimmt sein muss. Weitere Nachteile sind, dass die Verbindung provisorisch aussieht und dass der auf die Brillenbügel aufgeschobene Schlauch den Tragekomfort beeinträchtigt.

Ein weiterer Lösungsansatz wird in der DE 10057908 C2 oder der entsprechenden US 6 253 388 B1 beschrieben. Hier wurde das Halteband so kurz vorgeschlagen, dass die Brille am Nasenbügel getrennt und mit einer Magnetverbindung gehalten wird. Wegen der sonst resultierenden Instabilität der beiden Brillenhälften wurde das Halteband als starrer Bügel ausgebildet. Diese aus der Konstruktion folgende starre Ausführung hat erhebliche

BESTÄTIGUNGSKOPIE Nachteile. So kann etwa die Brille nicht klein verpackt in die Tasche geschoben werden, sondern sie bleibt sperrig. Außerdem beeinträchtigt beim Anlehnen des Kopfes, wie etwa beim Lesen im Bett, der starre Bügel den Sitz der Brille.

Die US 2004/0051845 A1 hat die Aufgabe eine Brille mit einziehbarem Halteband aufzuzeigen. In Fig. 1 der Schrift ist ein Halteband gezeigt, welches entweder in einen hohlen Brillenbügel eingefädelt und am Ende über einen Aufroller befestigt ist oder mit einem Verschluss mit dem Brillenbügel verbunden wird. Zur Verbindung des Haltebandes mit einem Verbindungselement ist offenbart, dass eine Kugel am Ende des Haltebandes befestigt ist.

Die US 6 478 419 B1 und die US 5 673 094 A haben die Aufgabe eine schwimmfähige Brille aufzuzeigen, bei der das Halteband für Auftrieb sorgt. Bei der US 6 478 419 B1 werden lediglich die beiden Enden eines hohlen Haltebandes über die freien Enden der Brillenbügel gestülpt. Es handelt sich also um eine lösbare Verbindung.

Die US 5 786 882 A hat wie die DE 93 20 854 U1 die Aufgabe das Halteband sicher und zuverlässig an der Brille zu halten. Die vorgeschlagene Lösung ist nach Ansicht der Anmelderin ästhetisch unbefriedigend.

Die US 2003/0101542 A1 wie auch die bereits genannte US 6 182 334 B1 haben die Aufgabe ein Halteband aus gewebtem Stoffmaterial mit einer Brille zu verbinden. Dazu ist das Halteband über Verbindungselemente mit den Brillenbügeln verbunden. Die Befestigung an den Verbindungselementen erfolgt mit Aufnahmeteilen, welche geeignet sind ein gewebtes Stoffmaterial aufzunehmen. Die US 2003/0101542 A1 zeigt ein Halteband, welches sowohl am Brillenbügel als auch am Bügelende befestigbar ist. Bei einer Befestigung am Brillenbügel ist es jedoch nicht ein einer Lage fixiert, sondern entlang eines geraden Teils des Brillenbügels verschiebbar. Dies hat einen eingeschränkten Tragekomfort zur Folge, weil sich die Befestigung des Haltebandes während des Tragens verschieben kann und die Anforderungen bei langen Haaren anders sind als bei kurzen Haaren.

In der nächst liegenden DE 93 20 854 U1 wird ein Brille mit einer Gläserfassung und mit ihr verbundenen Brillenbügeln vorgeschlagen, welche mindestens eine lösbar mit der Gläserfassung oder dem Brillenbügel verbundene Halterung für ein Halteband aufweist. Die lösbare Verbindung erfolgt mittels einer Steck-Schnapp-Verbindung. Diese wird erzielt, indem eine speziell konstruierte und mittels Schlaufen mit dem Halteband verbundene Halterung in eine dazu passende Aufnahme in der Gläserfassung oder dem Brillenbü- gel einrastet. Der Nachteil der vorgeschlagenen Ausgestaltung mittels zweischenkeliger U-Form der Halterung liegt darin, dass die Aufnahmevorrichtung wegen der beidseitigen Umfassung durch die U-förmige Halterung an der Brille stets, also auch ohne Befestigung eines Haltebandes, prominent sichtbar ist. Die DE 93 20 854 U1 hat die Aufgabe das Halteband sicher und zuverlässig an der Brille zu halten. Die vorgeschlagene Lösung ist jedoch nach Ansicht des Anmelders ästhetisch unbefriedigend.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Brille mit Halteband so weiterzubilden, dass die Verbindung zwischen Brille und Halteband sowohl in funktionaler wie auch ästhetischer Hinsicht verbessert wird.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Brille nach Anspruch 1 und ein Halteband nach Anspruch 5 zum Zusammenwirken mit einer Brille nach Anspruch 1. Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe indem ein Brillenbügel eine Aufnahmevorrichtung an einem vorderen Ende des Brillenbügels aufweist, welche mit einem Verbindungselement eines Haltebandes zusammenwirken kann, und zusätzlich an das freie Ende eines Brillenbügels eine weitere Aufnahmevorrichtung vorgesehen ist, welche mit dem Verbindungselement eines Haltebandes zusammenwirken und eine lösbare Verbindung eingehen kann. Damit kann das Halteband nicht nur am freien Ende des Brillenbügels sondern auch an einem vorderen Ende des Brillenbügels, also dort wo der Brillenbügel an das Scharnier grenzt, unverrückbar befestigt werden. Die Befestigung des Haltebandes kann sich während des Tragens nicht verschieben und die Brille mit Halteband ist mit einem einstellbaren idealen Haltepunkt gleichermaßen auf die Anforderungen bei langen Haaren (vordere Position) wie bei kurzen Haaren (hintere Position) angepasst.

In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass zwischen dem vorderen Ende jedes Brillenbügels und seinem freien Ende an vorbestimmten Postionen mehrere Aufnahmevorrichtungen angeordnet sind. Dies hat den Vorteil, dass das Halteband individuell an die Kopfform, die Haarlänge und möglichen individuellen Präferenzen des Brillenträgers angepasst werden kann.

In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die beiden Verbindungselemente des

Haltebandes jeweils eine lösbare Verbindung mittels Druckknopf, Langloch, Zapfen oder Steck-Schnapp-Verbindung mit dem zugeordneten Brillenbügel eingehen kann, wobei die Außenseite eines Brillenbügels kein Loch aufweist und allenfalls ein Loch am freien Ende des Brillenbügels zur Verbindung mit dem Verbindungselement vorgesehen sein kann. Damit sieht man der Brille nicht an, dass wenn sie ohne Halteband getragen wird, alle Vorkehrungen getroffen sind, damit ein Halteband gemäß der Erfindung an ihr unverrückbar befestigbar ist.

Die Erfindung betrifft auch eine Halteband zum Zusammenwirken mit einer

erfindungsgemäßen Brille. An den Enden des Haltebandes ist ein Verbindungselement unlösbar befestigt, welches mit einer Aufnahmevorrichtung am Brillenbügel

zusammenwirken kann. Die Befestigung kann zwischen Halteband und

Verbindungselement kann auf alle bekannten Arten erfolgen, besonders vorteilhaft ist das Anformen, indem das Verbindungselement von dem Material des angeformten

Haltebandesunlösbar umschlossen oder durchdrungen wird.

Das„Anformen" ist ein in der Kunstofftechnik bekannter Begriff, welcher dem Fachmann für Kunstofftechnik, insbesondere für Verbindungstechnik, klar ist. Es sind verschiedene Verfahren bekannt, weshalb sich die Anmelderin in der vorliegenden Patentanmeldung nicht auf ein gängiges Verfahren festlegen möchte. Ein bekanntes Verfahren ist z.B. das Spritzgießen in ein Formwerkzeug, in welches ein Bauteil vor dem Einspritzvorgang eingelegt wird und sich nach der Aushärtung, z.B. durch Abkühlen, eine unlösbare Verbindung ergibt. Auch wird in der Beschreibung mehrfach Bezug genommen auf typische Verfahrensschritte eines Spritzgussverfahrens, so dass für den Fachmann klar ist, was unter„angeformt" zu verstehen ist. Insbesondere weist das Verbindungselement eine Verzahnung oder Öffnungen auf, welche von dem Material des angeformten Haltebandes umschlossen oder durchdrungen werden.

Eine ästhetisch ansprechende Lösung ergibt sich, wenn sich ein stetiger Übergang von Halteband zu dem Verbindungselement ergibt. Alternativ oder ergänzend kann das Verbindungselement aus dem gleichen Material bestehen wie der Brillenbügel.

Insgesamt wird der Übergang zwischen Brillenbügel und Halteband ästhetisch

ansprechend gestaltet. Dies erfolgt z.B. durch stetige Materialübergänge zwischen Verbindungselemente einerseits und Halteband andererseits indem das Halteband angeformt wird. Die ansprechende Gestaltung des Übergangs zwischen Brillenbügel und Halteband erfolgt auch durch Verwendung von gleichen Materialien für Brillenbügel und Verbindungselement. Keine der angeführten Entgegenhaltungen stellt eine solche Lösung bereit.

In den folgenden Figuren sind gleiche oder gleichwirkende Teil mit gleichen

Positionszeichen benannt. Es zeigen: Fig. 1 Eine Seiten- und Innensicht eines Brillenbügels

Fig. 2 Eine Aufsicht der Brille mit Halteband in 3 Positionen

Fig. 3 a) ein Detailansicht des Brillenbügels und b) ein Schnitt

Fig. 4 a) ein freies Ende des Brillenbügels von innen und b) von außen

Fig. 5 ein freies Ende des Brillenbügels im Schnitt

Fig. 6 Eine lösbare Verbindung mittels Druckknopf in zwei Ausführungen

Fig. 7 Verschiedene Verbindungen zwischen Verbindungselement und Halteband

Fig. 8 Anformen des Haltebandes an das Verbindungselement

Die Fig. 1 zeigt in Seitenansicht und in Innensicht ein Ausführungsbeispiel einer Brille 1 mit einem Halteband 5. Die Brille 1 umfasst Gläser 2 und eine Gläserfassung 3. Der rechte Brillenbügel 4R ist in Innensicht gezeigt. Der linke Brillenbügel würde in dieser Sicht den rechten Brillenbügel 4R überdecken und ist daher nicht gezeigt. Es ist in Fig. 1 ein Halteband 5.1 in einer vorderer Position, ein Halteband 5.2 in einer hinteren, im Abstand I angordneten Position und ein Halteband 5.3 in einer Endposition am freien Ende des Brillenbügels 4R gezeigt.

Allgemein gilt: Die Aufnahmevorrichtungen 7 für die Verbindungselemente 6 mit dem Halteband 5 sind so anzuordnen und auszugestalten, dass sie an der getragenen Brille auch im gelösten Zustand für den Betrachter nicht oder zumindest nicht störend wahrgenommen werden, d.h. sie sind entweder nicht sichtbar oder aber erscheinen als integraler Bestandteil der Gestaltung der Brille. Die dargestellten Ausführungen sind nur als Beispiele zu verstehen. In einer konkreten Ausgestaltung können sich Abweichungen ergeben, ohne dass vom dargestellten Erfindungsgedanken abgewichen wird.

Um ein möglichst kurzes Halteband ausführen zu können, welches so kurz ist, dass die Brille nicht ohne weiteres über den Kopf auf- bzw. abgesetzt werden könnte, kann das Halteband elastisch ausgeführt werden und ergänzend oder alternativ mit einem offenbaren Verschluss versehen sein.

Um die Verbindung zwischen Halteband 5 und Brillengestell, bestehend aus Gläserfassung 3 und den beiden Brillenbügeln 4R, 4L, in funktionaler und ästhetischer Hinsicht optimal zu gestalten, werden nachfolgend im Übergangsbereich zwischen Bügel 4R und Halteband 5 verschiedene lösbare Verbindung des Haltebandes mit dem Brillengestell 3, 4R, 4L vorgeschlagen. Die lösbare Verbindung erfolgt mittels gleichermaßen an beiden Brillenbügeln 4R, 4L in vorbestimmten Positionen angeordneten Aufnahmevorrichtungen 7.1 - 7.3 und dem Halteband 5.1 - 5.3 in entsprechenden Befestigungs-Positionen. Die Befestigung des Haltebandes 5 erfolgt an vorbestimmten Positionen P1 , P2, P3 mittels des Verbindungselementes 6. Hierbei wird der Fall eines elastischen Haltebandes 5 angenommen, wobei aber auch ein nicht elastisches Halteband denkbar ist.

Bei dem Halteband 5.3 in der 3. Position werden die beiden Brillenbügel 4R, 4L optisch so fortgesetzt, dass sie vermittels einer Aufnahmevorrichtung 7.3 und eines Verbindungselementes 6 in ein Halteband münden, so dass die freien Enden des Haltebandes 5 unmittelbar an die freien Enden der Brillenbügel 4R, 4L ankoppeln.

Durch die lösbare Verbindung ist gewährleistet, dass das Halteband 5 nicht ständig mit der Brille 1 verbunden ist, sondern nur dann, wenn der Brillennutzer es wünscht. Soll die Brille 1 ohne Halteband 5 gebraucht werden, so kann dieses durch Lösen der Verbindung unter geringer Krafteinwirkung abgenommen werden. Außerdem können vom Nutzer hinsichtlich Material, Farbe und Länge unterschiedliche Haltebänder verwendet werden. So kann das Bedürfnis sehr vieler Menschen, eine Brille, ob Lesebrille, Sonnen- oder Schutzbrille stets griffbereit mitführen zu wollen, in technischer Hinsicht einfach aber effektiv und in gestalterischer Hinsicht sehr flexibel gelöst werden. Die vorgeschlagenen Lösungen sind zum Teil so ausgestaltet, dass das Verbindungselement 6 in der jeweiligen Aufnahmevorrichtung 7.1 - 7.3 drehbar gelagert ist, so dass das Halteband 5 auch in einer festgelegten Position zum Brillenbügel 4R, 4L flexibel abgewinkelt sein kann. Die lösbare Verbindung kann an beiden Brillenbügeln 4R, 4L vorgesehen sein. Es kann aber auch die lösbare Verbindung an einem Brillenbügel mit einer unlösbaren Verbindung an dem anderen Brillenbügel kombiniert sein. Es können aber auch beide Verbindungen, z.B. durch Anformen, unlösbar sein.

Um zu erreichen, dass die Aufnahmevorrichtungen 7.1 - 7.3 nicht als solche in Erscheinung treten, auch nicht bei abgenommenem Halteband 5, müssen sie entweder unauffällig oder ein integraler Bestandteil der Gestaltung der Brille sein. Fig. 2 zeigt eine Aufsicht der Brille mit Halteband in 3 Positionen für das Halteband 5. In diesem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Aufnahmevorrichtungen 7.1 und 7.2 in einem Falz F angeordnet sind und die Aufnahmevorrichtungen 7.1 - 7.2 entlang des Brillenbügels an der Außenseite, also Sichtseite des Brillenbügels nicht in Erscheinung treten, indem die Löcher nicht durchgehend ausgeführt sind. Je nach Wahl des Loches wird das Halteband 5 in der ersten P1 , zweiten P2 oder dritten Position P3 Position befestigt. Es sind auch Zwischenpositionen Pia denkbar, welche entlang der Strecke I (Fig. 1) zwischen der 1. Position P1 und der 2. Position P2 angeordnet sind. Die Fig. 3a zeigt eine Detailansicht des Brillenbügels 4R und einen Schnitt 3b. Bei der dargestellten Ausführung in Fig. 3a und Fig. 3b werden die Aufnahmevorrichtungen 7.1 durch Löcher gebildet, in welche ein Zapfen 6.1 des Verbindungselementes 6 eingreifen kann. Der Falz F ist im Schnitt Fig. 3.b gut erkennbar. Hier wird die Befestigung durch einen Schnapper 6.2 bewerkstelligt, der durch einen Zapfen 6.1 in der Gläserfassung oder dem Brillenbügel einrastet und gelöst wird, indem z.B. mit dem Fingernagel der Rand 6.2 hochgehoben wird. Damit die Halterung 6 bestehend aus Verbindungselement 6 und Aufnahmevorrichtung 7, die wegen der Anforderung an viele diskrete Haltepunkte linear ausgebildet sein kann, auch ohne Halteband möglichst wenig in Erscheinung tritt, wird sie zweckmäßigerweise auf der Innenseite der Brillenbügel angebracht. Mögliche Beeinträchtigungen des Nutzers durch die Befestigung können durch eine Vertiefung (Falz F), die im eingesetzten Zustand einen bündigen Formschluss gewährleistet, vermieden werden. Am Ende der Brille ist ebenfalls eine Aufnahmevorrichtung 7.3, wie in Fig. 4 dargestellt, angebracht, welche noch den Vorteil hat, dass eine Beeinträchtigung eines innen am Kopf anliegenden Verbindungselementes ausgeschlossen werden kann. Insgesamt ist es zur Vermeidung von Beeinträchtigungen generell sinnvoll, dass das Verbindungselement 6 filigran ausgebildet wird, was in Metall aber auch verschiedenen Kunststoffen möglich ist. Die Vertiefung der Aufnahmevorrichtung 7.3 kann so ausgeführt sein, dass das Verbindungselement 6 in seiner Lage fixiert wird, also sich ein vorbestimmter Winkel oder Bewegungsradius zwischen dem freien Ende des Brillenbügels und dem Verbindungselement ergibt. Fig. 4a zeigt eine Teilansicht des Brillenbügels 4R von innen, während Fig. 4b den gleichen Brillenbügel von außen zeigt. Die Ansicht von innen Fig. 4a zeigt eine halbmondförmige Vertiefung um den Rand des Verbindungselementes, um z.B. mit dem Fingernagel den Rand und Hebel an dem Zapfen zu hintergreifen und die Schnappverbindung zu lösen.

Die Fig. 5 zeigt ein freies Ende des Brillenbügels 4R im Schnitt. Das Verbindungselement 6 weist, wie bereits beschrieben, Zapfen 6.1 und einen Rand 6.2 auf. Das freie Ende des Brillenbügels 4R weist eine beidseitige Vertiefung auf um die beiden Schenkel des Verbindungselementes 6 aufzunehmen. Damit ergibt sich ein glatter Abschluss des Brillenbügels 4R. Mit der länglichen Vertiefung im Brillenbügel wird das Verbindungselement in einer Winkellage fixiert.

Allgemein, d.h. nicht nur auf das freie Ende des Brillenbügels bezogen, besteht diese Lösung in einer Steck-Schnapp-Verbindung wie sie auch an anderen Positionen entlang der Brillenbügel vorgesehen sein kann. Hier ist als Aufnahmevorrichtung 7 eine Vertiefung oder ein Falz F (der weibliche Teil) an der Innenseite der Brille vorgesehen und wahlweise ein Falzl an der Außenseite der Brille, während eine U-förmige Halterung aus vergleichsweise starrem Material, z.B. dem der Brille oder aus Metall, als Teil des Verbindungselementes 6 den Brillenbügel umgreift und in das Material einrastet - ohne es wie bei der nachstehend erläuterten Zapfenverbindung zu durchdringen -. In umgekehrter Folge kann die Verbindung auch wieder gelöst werden. Die Verbindung kann rund oder als Falz und damit zwischen Brille und Verbindungselement drehbar oder länglich wie in Fig. 4 und damit starrer ausgebildet werden. Das U-förmige Teil bildet ein Verbindungselement des Haltebandes, welches ein freies Ende des Haltebandes abschließt. Für die genaue Ausgestaltung wird als Beispiel auf die eingangs zitierte DE 9320854 U1 verwiesen.

Im Folgenden sind weitere mögliche Lösungen für die lösbare Verbindung zwischen Brillenbügel 4R, 4L und dem Verbindungselement 6 dargestellt. Details können der WO 2011/076381 A1 des gleichen Anmelders entnommen werden, welche hiermit durch Referenz aufgenommen ist. Zum Beispiel sind dort lösbare Verbindungen durch Druckknopf, Langloch, Zapfen oder Steck-Schnapp (Zapfen) Verbindungen dargestellt.

Eine erste Lösung besteht aus einer Druckknopfverbindung (Fig. 6a und 6b). Hier wird die Öffnung (der weibliche Teil) für den Druckknopf als Aufnahmevorrichtung auf der Innenseite der Brille angebracht. In der Ausführung in Fig. 6a geht die Öffnung nur ungefähr zur Hälfte der Ausdehnung des Brillenbügels, während sie in der Ausführung nach Fig. 6b ganz durch das Material geht. Die erste Ausführung in Fig. 6a hat den Vorteil, dass die Außenseite also Sichtseite des Brillenbügels die Druckkopfverbindung kaschiert. Das Verbindungselement 6 ist als Stift mit Druckknopf (der männliche Teil) in starrem Material, z.B. wie die Brille ausgestaltet. Die Verbindung zwischen dem Verbindungselement 6 und dem Halteband 5 kann durch Anformen erfolgen. So lässt sich erreichen, dass die Verbindung zwischen Brille und Halteband harmonisch und wie aus einem Guss erscheint.

Eine weitere Lösung besteht aus einer Langlochverbindung (ohne Figur). Hier ist am freien Ende der Brillenbügels oder in einem anderen Bereich der Brille eine Langlochöffnung als Aufnahmevorrichtung vorgesehen, durch welche ein Zapfen des Verbindungselementes passt und durch Verschiebung im Langloch arretiert werden kann. Der Zapfen kann einen abgeflachten Kopf aufweisen, der in eine Vertiefung am Brillenbügel passt. Der Zapfen ist Teil des Verbindungselementes und aus hartem Material, wie z.B. die Brille, gefertigt und mit dem Halteband verbunden. Eine weitere Lösung besteht aus einer Zapfenverbindung (ohne Figur). Hier wird ein als Zapfen ausgebildetes Teil des Verbindungselementes durch ein Loch im Brillenbügel gesteckt und mit einer u-förmigen Verbindungsschlaufe des Verbindungselementes z.B. durch eine druckknopfartige Verbindung befestigt. Die u-förmige Verbindungsschlaufe mit Zapfen ist Teil des Verbindungselementes, aus hartem Material, wie z.B. die Brille, gefertigt und ist mit dem Halteband verbunden.

Die Befestigung des Verbindungselementes 6 an dem Halteband 5 erfolgt entweder, wie bei Schmuck oder Halsketten wie zwischen Verschluss und Kette z.B. durch eine Öse. Eine solche Befestigung ist in den Figuren 7a - 7c dargestellt. In Fig. 7a ist das Halteband 5 als Kette ausgebildet. In Fig. 7b hat das Halteband 5 an seinem freien Ende einen Ring, mit welchem es an dem Verbindungselement 6 befestigt ist. In Fig. 7c durchdringt das Halteband 5 das Verbindungselement 6 und ist mir diesem verschweißt oder verklebt.

In Fig. 7b erlaubt die Verbindung, bei der das Halteband mittels eines Drahtes am Verbindungselement beweglich geführt ist, wesentlich mehr Bewegungsfreiheit, so dass die Brille z.B. im zugeklappten Zustand mit der Oberseite nach oben am Halteband hängend getragen werden kann.

Eine formschlüssige Verbindung eines z.B. elastischen Kunststoffes des Haltebandes 5 an ein Verbindungselement 6 wird dadurch erreicht wird, dass das Halteband 5 an das Verbindungselement 6 mit stetigen Materialübergängen und durch eine innenliegende Verzahnung 8 oder gegenseitige Durchdringung angeformt wird. Die Außensicht ist in Fig. 8a und der Schnitt in Fig. 8b am Beispiel eines Haltebandes an einem freien Ende eines Brillenbügels dargestellt. Auf diese Weise kann auch erreicht werden, dass das Verbindungselement 6 aus demselben Material wie die Brillenbügel 4R hergestellt wird.

Allgemein kann das Halteband 5 an das harte Material des Verbindungselementes 6 angeformt sein, wobei das Verbindungselement 6 aus dem gleichen Material wie der Brillenbügel 4R, 4L hergestellt sein kann. Die Anformung des Haltebandes 5 ist so ausgeführt, dass das starre Ende des Verbindungselementes 6 sich gut mit dem ummantelnden z.B. elastischen Material des Haltebandes 5 verbindet. Dies wird dadurch gewährleistet, dass das freie Ende des Verbindungselementes 6 eine Verzahnung und zusätzliche Öffnungen aufweist, durch welche sich das elastische Material verbinden kann. Diese Verzahnung kann aber auch durch ein separates Endstück, z.B. aus Metall, gebildet werden, welches in dem Verbindungselement verankert ist. Dadurch wird das Halteband integraler Teil der Brille, wodurch sich viele Möglichkeiten der ästhetischen Gestaltung von Brille und Halteband ergeben. Details der Verbindung zwischen Halteband und Verbindungselement können der WO 2011/076381 A1 des gleichen Anmelders entnommen werden, welche hiermit durch Referenz aufgenommen ist. Beim "Anformen" kann die Verbindung zwischen zwei Teilen durch chemisches Anlösen oder durch thermische Verbindung, also anschmelzen befördert werden.

Viele Haltebänder aus dem Stand der Technik sind gewebte Bänder aus textilem, unelastischem und unschmelzbarem Material. Das bevorzugte Material ist Kunststoff, was nicht ausschließen soll, dass man Kunststofffäden zu einem Gewebe flechten kann. Kunststoff soll gemäß der Erfindung unter anderem auch deshalb verwendet werden, weil das Halteband in einer Ausführung elastisch sein soll, damit man die Brille bei kurzem Halteband über den Kopf streifen kann. Als Kunststoffe kommen Elastomere oder besser noch thermoplastische Elastomere, wie z.B. NBR, in Betracht. Diese sind elastisch, bei moderaten Temperaturen zu verarbeiten, form- und alterungsbeständig. Geeignete Kunststoffe sind aus der Literatur bekannt.

Einige Figuren stellen das Halteband direkt am Verbindungselement befestigt dar, z.B.die Figuren 3a, 3b, 4a, 4b und 5. Selbstverständlich kann das Halteband auch mittels einer Öse und eines Ringes an dem Verbindungselement befestigt sein, wie es in 7b dargestellt ist. Selbstverständlich kann auch das Halteband nicht als Band sondern als Kette ausgestaltet sein, wie es in Fig. 7a beispielhaft dargestellt ist.

Die erfindungsgemäße Brille mit Halteband hat mehrere Vorteile: Die Verbindung zwischen Halteband und Brille ist lösbar, damit die Brille mit oder ohne Halteband getragen werden kann. Die Verbindung ermöglicht mehrere unterschiedliche Befestigungspunkte an der Brille, um verschiedene Anforderungen und Vorlieben des Nutzers zu erfüllen. Dazu weist der Brillenbügel unauffällige Aufnahmen für die Halterung des Haltebandes auf, mittels welcher an vielen Stellen das Halteband lösbar aber sicher befestigt werden kann. Obwohl zahlreiche Ausbildungen zur Lösung dieser Aufgabe denkbar sind, wird derjenigen der Vorzug gegeben, bei der die Aufnahmevorrichtungen die Brillenbügel nicht durchdringen.

Die Aufnahmevorrichtung an der Brille tritt auch beim Tragen ohne Halteband nicht prominent in Erscheinung, so dass es sich im Prinzip um eine Brille handelt, die den Zusatznutzen aufweist, dass an verschiedenen Stellen verschiedene Haltebänder befestigt werden können. Einer der Vorteile der Erfindung ist der positive ästhetische Aspekt der Brille. Insbesondere kann das Halteband oder das Verbindungselement in Material und Farbe auf die Brille abgestimmt werden. Die Verbindung ist so ausgebildet, dass damit ganz unterschiedliche Haltebänder denkbar sind, insbesondere elastische oder nicht elastische, unauffällige oder gestaltet wie eine Halskette. Die Verbindung zwischen Brille und Halteband ist so ausgebildet, dass sich ästhetisch eine homogene Einheit zwischen beiden ergibt.