mit Rückschlagventilfunktion sowie Befüllvorrichtung

eines Flüssigkeitssystems mit Spike

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spike mit einer Rückschlagventilfunktion sowie die Befüllvorrichtung eines Fluidleitungssystems bzw. Flüssigkeitssystems, insbesondere eines extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts beispielsweise einer Dialyse- oder

Apheresemaschine, die mit dem Spike mit Rückschlagventilfunktion ausgerüstet ist.

Hintergrund der Erfindung

Insbesondere das hydraulische System (blutseitiges Flüssigkeitssystem) eines

Blutbehandlungsgeräts, beispielsweise einer Dialysemaschine muss vor Anschluss an einen Patienten mit einer Flüssigkeit, beispielsweise einer NaCI - Lösung oder einer anderen sterilen physiologischen Lösung, gefüllt werden, derart, dass Lufteinschlüsse in dem System entlüftet werden, die für einen, an das System flüssigkeits - angeschlossenen Patienten gefährlich sein würden. Des Weiteren sollte das hydraulische System mit der eingefüllten Flüssigkeit über einen bestimmten Zeitraum optional durchgespült werden, um im System möglicherweise abgelagerte Schadstoffe,

Schmutzpartikel, etc. auszufiltern / auszuschwemmen, bevor das System am Patienten angelegt wird. Diese beiden Vorgänge werden bei einem extrakorporalen

Blutbehandlungsgerät im Rahmen eines Befüll- und optional eines Zirkulationszyklus durchgeführt.

Stand der Technik

Im Stand der Technik existieren Flüssigkeitsbehälter vorzugsweise in Form von

Kunststoffbeuteln, die speziell für extrakorporale Blutbehandlungsgeräte dieser einschlägigen Gattung konstruiert sind, um die u. a. wie vorstehend definierten

Gerätefunktionen zu ermöglichen. Solche Flüssigkeitsbehälter werden auch von der Anmelderin der vorliegenden Anmeldung hergestellt und vertrieben. Ein solcher Flüssigkeitsbehälter hat in der Regel eine Flüssigkeitsaufnahmekammer und zwei vorzugsweise verschließbare Flüssigkeitsanschlüsse. An einen ersten der zwei Anschlüsse ist ein arterieller Leitungsabschnitt und an den zweiten Anschluss ein venöser Leitungsabschnitt des hydraulischen Systems (Fluidsystems oder auch als

Fluidleitungssystem bezeichnet) des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts anschließbar. Der Flüssigkeitsbeutel sowie die beiden Leitungsabschnitte bilden zusammen eine

Zirkulationsvorrichtung des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts.

Für den Fluidsystem - Befüllvorgang wird zunächst der arterielle Leitungsabschnitt an den ersten Flüssigkeitsanschluss des Beutels angeschlossen und nach Öffnen des ersten Flüssigkeitsanschlusses das hydraulische System befüllt. Dabei verbleibt der venöse Leitungsabschnitt des Systems zunächst zur Atmosphäre hin offen oder ist an einen Ablauf, ein Behältnis oder einen Beutel angeschlossen, sodass im System befindliche Luft zur Atmosphäre hin entweichen/entlüftet werden kann. Sobald der Befüllvorgang

abgeschlossen ist, wird der venöse Leitungsabschnitt an den zweiten

Flüssigkeitsanschluss des Beutels angeschlossen, um dann die im hydraulischen System des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts befindliche Flüssigkeit für eine bestimmte Zeitspanne oder um ein bestimmtes Strömungsvolumen über die Beutelkammer zu zirkulieren.

Bei diesem optionalen Zirkulationsvorgang durchströmt die Flüssigkeit systeminterne Filtereinrichtungen, in denen restliche Lufteinschlüsse mit der Flüssigkeit

entfernt/ausgefiltert werden. Bei Bedarf kann der venöse Leitungsabschnitt des

hydraulischen Systems wieder vom zweiten Flüssigkeitsanschluss des Fluidbeutels abgeklemmt und die im hydraulischen System befindliche Flüssigkeit unter ständiger Zufuhr von Flüssigkeit aus dem Behälter nochmals ausgespült werden.

Mit Beendigung des Zirkulationsvorgangs ist der eine Patientenbehandlung vorbereitende Befüll-/Zirkulationszyklus abgeschlossen, sodass die beiden Leitungsabschnitte (venös und arteriell) vom Flüssigkeitsbeutel abgetrennt und an den Patienten für eine Behandlung angelegt werden können.

Aus der vorstehenden Beschreibung des Befüll-/Zirkulationszyklus eines aus dem Stand der Technik bekannten hydraulischen Systems/Flüssigkeitsleitungssystems eines extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts (Dialysemaschine) wird ersichtlich, dass für die Befüll- und Zirkulationsvorgänge der Fluidbeutel im Systemkreis verbleibt, d. h. die im System befindliche Flüssigkeit durch den Fluidbeutel bzw. durch dessen Fluidkammer zirkuliert wird. Damit kann möglicherweise die im Fluidbeutel bevorratete Flüssigkeit kontaminiert werden. Dies hat zur Folge, dass mit jeder neuen Behandlungsvorbereitung des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts ein neuer Fluidbeutel mit frischer,

unkontaminierter Flüssigkeit für den folgenden Befüll-/Zirkulationszyklus eingesetzt wird, wohingegen der Fluidbeutel für den zuvor ausgeführten Befüll-/Zirkulationszyklus entsorgt wird, unabhängig von dessen Restfüllstand. Es liegt auf der Hand, dass bei dieser

Vorgehensweise im Fall einer hohen Behandlungszahl ein mengenmäßig großer Teil an Flüssigkeit verschwendet wird, da der Flüssigkeitsinhalt eines Flüssigkeitsbeutels nur für einen Befüll-/Zirkulationszyklus (unvollständig) verwendbar ist.

Des Weiteren betreffen die Fluidbeutel für Blutbehandlungsgeräte quasi eine

Sonderanfertigung mit zwei separaten Fluidanschlüssen, wodurch sich aufgrund der gegenüber konventioneller NaCI -Beutel/Flaschen kleinen Stückzahlen die Fertigung insgesamt verteuert.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Angesichts dieser Problematik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine technische Einrichtung insbesondere für eine gattungsgemäße Befüllvorrichtung eines Fluidleitungssystems vorzugsweise eines extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts bereit zu stellen, mittels der die Kontamination eines daran angeschlossenen oder anschließbaren Fluidbeutels verhinderbar ist. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es ferner, eine

Befüllvorrichtung sowie ein Befüllverfahren bereit zu stellen, was gegenüber dem Stand der Technik wirtschaftlicher und damit kostengünstiger betrieben werden kann. Des Weiteren ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein mit der erfindungsgemäßen

Befüllvorrichtung ausgerüstetes Fluidsystem beispielsweise eines extrakorporalen

Blutbehandlungsgeräts bereit zu stellen, das in einfacher Weise bedient werden kann und die Verwendung konventioneller Fluidflaschen (z.B. NaCI-Flaschen) erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch eine Kontaminations-Verhinderungseinrichtung gemäß

Anspruch 1 sowie eine Befüllvorrichtung eines Fluidsystems/Flüssigkeitssystems vorzugsweise eines extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts (Dialyse-, Apheresemaschine) mit den Merkmalen des Anspruchs 7 gelöst. Ferner wird das weitere Ziel mit einem Fluidleitungssystem gemäß Anspruch 17 erreicht. Ferner wird die Aufgabe durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 20 und/oder 21 gelöst. Vorteilhafte

Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, die gattungsgemäße

Befüllvorrichtung eines Fluidleitungssystems insbesondere eines extrakorporalen

Blutbehandlungsgeräts so auszubilden bzw. mit einer solchen Einrichtung auszurüsten, dass ein konventioneller (preisgünstiger) Fluidbehälter bekannter Bauart, etwa eine herkömmliche NaCI-Flasche oder ein entsprechender Beutel mit einem einzigen punktierbaren/ konnektierbaren Verschluss verwendet werden kann.

Erfindungsgemäß ist daher eine entsprechende Kontaminations-Verhinderungseinrichtung vorgesehen mit einem Spike für das Konnektieren eines Fluidbehälters (NaCI- Flasche/Beutel) sowie einer manuell betätigbaren Fluid-Sperreinrichtung für das wahlweise Fluidverbinden des Fluidbehälters mit einem zu befüllenden

Fluidleitungssystem, welches an die Fluidsperreinrichtung anschließbar ist. Die

Fluidsperreinrichtung ist demnach unmittelbar stromab zu dem Spike angeordnet ist, wobei die Fluidsperreinrichtung direkt mit dem Spike gekoppelt sein kann oder zwischen der Fluidsperreinrichtung und dem Spike ein Verbindungs-Schlauchstück zwischengefügt sein kann. Zusätzlich ist erfindungsgemäß ein Rückschlagventil zwischen Spike und Fluid- Sperreinrichtung vorgesehen, das dazu angepasst ist, nur eine Strömung vom Spike in Richtung zur manuell betätigbaren Fluid-Sperreinrichtung zuzulassen.

Des Weiteren hat die erfindungsgemäße Befüllvorrichtung als zentrale Bauelemente den sogenannten Spike für das Konnektieren des einzigen Fluidanschlusses eines

konventionellen medizinischen Fluidbehälters (z.B. NaCI-Flasche), an den sich stromab die manuell betätigbare Fluid-Sperreinrichtung, etwa ein Sperrventil anschließt, die dazu angepasst oder dafür vorgesehen ist, fortdauernd mit dem Spike fluidverbunden zu bleiben. Die Fluid-Sperreinrichtung hat zumindest einen Fluid-Auslassanschluss, der dafür angepasst ist, dass ein Leitungsabschnitt/Schlauch eines

Fluidleitungssystems/Flüssigkeitssystems vorzugsweise der arterielle Leitungsabschnitt eines Blutreinigungsgeräts/Dialysemaschine daran lösbar anschließbar ist. Das

Rückschlagventil kann hierbei im Spike-Auslass, im Verbindungs-Schlauchstück oder im Einlass der manuell betätigbaren Fluid-Sperreinrichtung angeordnet sein, an den der Spike angeschlossen ist. Durch die Anordnung der Fluid-Sperreinrichtung am Spike kann der Spike an dem konventionellen medizinischen Fluidbehälter nach Punktieren des Behälterverschlusses verbleiben, wohingegen der arterielle Leitungsabschnitt wahlweise an die Fluid- Sperreinrichtung für einen Befüllvorgang des Fluidleitungssystems anschließbar und danach wieder von der Fluid-Sperreinrichtung abklemmbar ist, ohne dass Fluid aus dem medizinischen Fluidbehälter verloren geht. Da der arterielle Leitungsabschnitt von dem Auslassanschluss der Fluid-Sperreinrichtung (z.B. Luer-Lock-Anschluss) abgekoppelt wird, kann der arterielle Leitungsabschnitt unmittelbar danach an einen arteriellen

Patientenzugang wieder angeschossen werden, ohne dass am arteriellen

Leitungsabschnitt bzw. dessen Anschluss irgend welche Veränderungen vorgenommen werden müssen. Dadurch wird die Handhabung der Befüllvorrichtung vereinfacht.

Das Rückschlagventil verhindert ferner zuverlässig eine Strömungsumkehr in den

Fluidbehälter unabhängig von der Betätigungsstellung der Fluid-Sperreinrichtung. D.h., selbst wenn die Fluid-Sperreinrichtung unbeabsichtigt oder fehlerhaft betätigt wird oder eine Fehlfunktion aufweist, stellt das Rückschlagventil eine "Fail-safe" - Einrichtung dar.

Vorzugsweise ist die Fluid-Sperreinrichtung eine 3 - Wege - Weiche, beispielsweise ein Y- oder T- Stück und weiter vorzugsweise ein 3 - Wege - Hahn, wobei die Wege/Anschlüsse wahlweise manuell absperrbar sind (beispielsweise über Klemmen an den

Wegen/Anschlüssen oder über den Hahn), um so die Wege vollständig zu verschließen und/oder die Wege wahlweise miteinander Fluid zu koppeln bzw. eine Fluidströmung zumindest zwischen zwei ausgewählten Wegen zuzulassen. Erfindungsgemäß ist die 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise der 3 - Wege - Hahn unmittelbar diesem einen

vorzugsweise universellen medizinischen Flüssigkeitsbehälter nachgeordnet. Im

Konkreten wird ein erster Anschluss der 3 - Wege - Weiche (des 3 - Wege - Hahns) mit dem sogenannten Spike (oder einem andersartigen Anschlussmittel) gekoppelt oder ist mit diesem ausgebildet, mittels dem eine Fluidkammer des Flüssigkeitsbehälters angezapft werden kann. An einen zweiten Anschluss der 3 - Wege - Weiche (des 3 - Wege - Hahns) ist der arterielle Leitungsabschnitt und an einen dritten Anschluss der 3 - Wege - Weiche (des 3 - Wege - Hahns) ist ein venöser Leitungsabschnitt des Fluidsystems anschließbar. Die 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise der 3 - Wege - Hahn ist weiter vorzugsweise manuell in wenigstens drei Stellungen bringbar bzw. schaltbar, von denen in einer ersten Schaltstellung der erste Anschluss ausschließlich mit dem zweiten Anschluss fluidverbunden bzw. eine Fluidströmung zwischen diesen beiden Anschlüssen zugelassen ist und der dritte Anschluss gesperrt ist (Spülstellung bzw. Zulauf - Schalterstellung bzw. Single-Pass-Schaltstellung), in einer zweiten Schaltstellung der zweite Anschluss mit dem dritten Anschluss fluidverbunden bzw. eine Fluidströmung zwischen diesen beiden

Anschlüssen zugelassen ist und der erste Anschluss gesperrt ist (Zirkulation - Schaltstellung) und in einer dritten Schaltstellung alle drei Anschlüsse voneinander getrennt bzw. gesperrt sind (Therapie - Schaltstellung oder geschlossenen

Schalterstellung).

Durch ein derart ausgerüstetes medizinisches Fluid-/Flüssigkeitssystem ist es möglich, den herkömmlichen Flüssigkeitsbehälter für den Befüllvorgang an den arteriellen

Leitungsabschnitt zu koppeln (bei unangeschlossenem venösen Leitungsabschnitt), indem die 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise der 3 - Wege - Hahn in die erste Schaltstellung gebracht wird, und den arteriellen Leitungsabschnitt mit dem venösen Leitungsabschnitt für den Zirkulationsvorgang zu verbinden, indem die 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise der 3 - Wege - Hahn in die zweiten Schaltstellung gebracht wird. Da in dieser zweiten

Schaltstellung der erste Anschluss der 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise des 3 - Wege - Hahns gesperrt ist, wird der Flüssigkeitsbehälter vom hydraulischen System/Kreis des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts getrennt, sodass die darin sich befindende

Restflüssigkeit nicht von der im hydraulischen System zirkulierenden Flüssigkeit kontaminiert wird. Da in der dritten Schaltstellung der 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise des 3 - Wege - Hahns dessen sämtliche Anschlüsse gesperrt sind, können in dieser Schaltstellung die beiden Leitungsabschnitte des hydraulischen Systems abgeklemmt und an den Patienten für eine Behandlung angelegt werden.

Der Flüssigkeitsbehälter kann somit für mehrere Behandlungsabschnitte oder für mehrere Phasen innerhalb einer Behandlung eingesetzt werden in Abhängigkeit von dessen Füllvolumens, sodass keine Flüssigkeit verloren geht. Des Weiteren ist die medizinische Befüllvorrichtung für einen konventionellen/universellen medizinischen

Flüssigkeitsbehälter vorgesehen, der gegenüber den für extrakorporale

Blutbehandlungsgeräte speziell angefertigten Behältern mit zwei Anschlüssen

preisgünstiger ist. Schließlich braucht der verwendete Flüssigkeitsbehälter gar keinen Anschluss insbesondere für den Fall, dass an die 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise den 3 - Wege - Hahn der sogenannte Spike angeschlossen oder mit diesem zu einer integralen Baueinheit zusammengefasst ist. Inn letzteren Fall kann der Spike quasi übergangslos, d.h. ohne Zwischenschaltung eines (überbrückenden) Leitungsstücks unmittelbar mit dem ersten Anschluss vorzugsweise einstückig verbunden oder mit diesem verschraubt sein.

Das erfindungsgemäße medizinische Fluidsystem/Fluidleitungssystem vorzugsweise eines Blutreinigungsgeräts (Dialysemaschine) hat eine Befüllvorrichtung gemäß vorstehend beschriebenem Aufbau sowie einen venösen und einen arteriellen Blutleitungsabschnitt, von denen zumindest der arterielle Leitungsabschnitt dafür angepasst ist, wahlweise an die Befüllvorrichtung angeschlossen zu sein/zu werden. Des Weiteren hat zumindest der arterielle Leitungsabschnitt unmittelbar stromab zu seinem mit der Befüllvorrichtung zusammenwirkenden Anschluss (ein Bauelement) eine Sperreinrichtung (z.B.

Schlauchklemme als weiteres Bauelement)), mittels welcher der arterielle

Leitungsabschnitt temporär für ein Umklemmen von der Befülleinrichtung zu einem arteriellen Patientenzugang und umgekehrt fluidgesperrt werden kann. Vorzugsweise weist auch der venöse Leitungsabschnitt die gleichen Bauelemente auf wie der arterielle Leitungsabschnitt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt ein Fluidsystem vorzugsweise in Form einer Zirkulationsvorrichtung eines extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 zeigt eine„geschlossene Schaltstellung" einer Befüllvorrichtung in Form eines 3 - Wege - Hahns der Zirkulationsvorrichtung gemäß Fig. 1 als eine mögliche Variante der erfindungsgemäßen Befüllvorrichtung (hier 3 - Wege - Weiche), wobei an dieser Stelle bereits darauf hingewiesen wird, dass beispielsweise auch ein Y- oder T-Stück mit Schlauchsperrmittel (Schlauchklemmen) an jedem Zweigweg stromauf zu den

Befüllvorrichtungs-internen Anschlüssen vorgesehen sein kann,

Fig. 3 zeigt eine„Spülstellung" des 3 - Wege - Hahns der Zirkulationsvorrichtung gemäß Fig. 1 , in der eine Flüssigkeitsquelle (Flüssigkeitsbehälter) ausschließlich mit einem arteriellen Leitungsabschnitt des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts fluidverbunden ist, Fig. 4 zeigt eine "Zirkulation - Schaltstellung" des 3 - Wege - Hahns der

Zirkulationsvorrichtung gemäß Fig. 1 , in welcher der arterielle Leitungsabschnitt

ausschließlich mit einem venösen Leitungsabschnitt des extrakorporalen

Blutbehandlungsgeräts fluidverbunden (kurzgeschlossen) ist und die Flüssigkeitsquelle vom extrakorporalen Blutbehandlungsgerät fluidgetrennt ist,

Fig. 5 zeigt eine andere„geschlossene Schaltstellung" eines 3 - Wege - Hahns der Zirkulationsvorrichtung gemäß Fig. 1 und

Fig. 6a-6d zeigen symbolisch die Kontaminations-Verhinderungseinrichtung der

Befüllvorrichtung an unterschiedlichen Positionen zwischen dem Spike und der manuell betätigbaren Absperreinrichtung vorzugsweise in Form des 3 - Wege - Hahns.

Gemäß der Fig. 1 hat ein extrakorporales Blutbehandlungsgerät 1 , beispielsweise eine Dialyse- oder Apheresemaschine ein internes hydraulisches Leitungssystem (nachfolgend als Fluidleitungssystem bezeichnet), durch das während einer Behandlungsphase auf der Maschinenseite beispielsweise eine Blut - Reinigungsflüsssigkeit (Dialysierflüssigkeit) geleitet wird und auf der Patientenseite Blut extrakorporal hindurchfließt, wobei das maschinenseitige und patientenseitige Fluidleitungssystem im Fall einer Dialysemaschine durch einen nicht weiter dargestellten Dialysator (Filter) fluidisch getrennt sind.

Hierfür hat das Fluidleitungssystem patientenseitig einen venösen sowie einen arteriellen Leitungsabschnitt 2, 4, vorzugsweise jeweils Schlauchabschnitt mit jeweils endseitig angeordneten/ ausgebildeten Anschlüssen (Luer-Lock-Anschlüssen) 6, 8, an die

beispielsweise Injektionsnadeln oder Kanülen (nicht dargestellt) als Patientenzugang anschließbar sind, welche in einen Patientenkörper einführbar sind.

Um ein möglicherweise notwendiges Ausschwemmen von ggf. herstellungsbedingten Verunreinigungen in den Patientenkörper zu vermeiden, hat das extrakorporale

Blutbehandlungsgerät 1 eine Befüllvorrichtung , welche vorliegend einen

Zirkulationsprozess ermöglicht (daher nachfolgend als Zirkulationsvorrichtung bezeichnet), mittels welcher das Fluidleitungssystem in der Regel vor jeder Patientenbehandlung gereinigt wird.

Gemäß der Fig. 1 hat die Befüll-/Zirkulationsvorrichtung gemäß der vorliegenden

Erfindung eine Flüssigkeitsquelle vorzugsweise in Form eines universellen

Flüssigkeitsbehälters (NaCI-Flasche) 10 mit einem einzigen Auslass 1 1 , der beim vorliegenden Ausführungsbeispiel mittels eines Spike 12 der Befüllvorrichtung punktiert wird, um Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter 10 abzuzapfen. Der Aufbau des Spike 12 entspricht bekannten Spikekonstruktionen, sodass an dieser Stelle auf dessen Aufbau nicht weiter eingegangen werden muss. Ferner sei darauf hingewiesen, dass

beispielsweise im Fall eines Luer-Lock- oder andersartigen Anschlusses auf der

Behälterseite der Spike durch ein entsprechendes Anschlussstück auf Seiten der Befüll- /Zirkulationsvorrichtung ersetzt sein kann.

Des Weiteren hat die erfindungsgemäße Befüll-/Zirkulationsvorrichtung eine

Fluidsperreinrichtung vorliegend in Form einer 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise einen 3 - Wege - Hahn 14, der dem Spike 12 (Anschlussstück) in Strömungsrichtung weg vom Flüssigkeitsbehälter 10 gesehen, unmittelbar nachgeschaltet ist. Im vorliegenden Fall ist der Spike 12 direkt (ohne Zwischenschaltung eines zusätzlichen Leitungsstücks) an den 3 - Wege - Hahn 14 angeschlossen. Alternativ kann der Spike 12 auch einstückig bzw. als eine Baueinheit mit dem 3 - Wege - Hahn 14 ausgebildet sein.

Der 3 - Wege - Hahn 14 hat hierfür einen ersten Anschluss oder Fluideinlass 14a, der mit dem Spike 12 fluidverbunden ist, bzw. an den die Flüssigkeitsquelle 10

anschließbar/angeschlossen ist. Des Weiteren hat der 3 - Wege - Hahn 14 einen zweiten Anschluss 14b, an den der arterielle Leitungsabschnitt 4 des patientenseitigen

Fluidleitungssystems des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts 1 anschließbar ist.

Schließlich hat der 3 - Wege - Hahn 14 einen dritten Anschluss 14c, an den der venöse Leitungsabschnitt 2 des patientenseitigen Fluidleitungssystems des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts 1 anschließbar ist. Sowohl der venöse wie auch der arterielle Leitungsabschnitt 2, 4 ist jeweils mit einer Schlauchklemme 16, 18 oder dergleichen Sperrmittel versehen, um den zugehörigen Schlauchabschnitt wahlweise temporär zu verschließen.

Der 3 - Wege - Hahn 14 hat vorliegend einen manuell betätigbaren Drehverschluss bestehend aus einem drehbaren zylindrischen Ventilkolben 20, der stirnseitig mit einer Handhabe vorzugsweise in Form, von (drei) Eingriffsflügeln 22 versehen/ausgebildet ist. Der Ventilkolben hat eine zentrale Längsbohrung von der drei in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete Radialbohrungen abzweigen. Die Eingriffsflügel 22 sind so angeordnet, dass sie sich längs der Radialbohrungen ausrichten und so die

Strömungsrichtung der Radialbohrungen anzeigen. Ein solcher 3 - Wege - Hahn ist aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt, sodass an dieser Stelle auf eine weitere Beschreibung insbesondere von dessen Funktion verzichtet werden kann.

In den Fig. 2 bis 5 sind die erfindungsgemäß beabsichtigten Schaltstellungen des 3 - Wege - Hahns 14 in Abhängigkeit von den aktuellen Betriebsphasen des extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts 1 dargestellt, welche nachfolgend in Zusammenhang mit den dadurch bezweckten Funktionen beschrieben werden.

Gemäß der Fig. 2 ist der 3 - Wege - Hahn 14 in einer Sperrposition gezeigt, in der alle drei Anschlüsse 14a - 14c geschlossen sind. In dieser Schaltstellung kann der Spike 12 den Auslass 12 des Universal - Flüssigkeitsbehälters 10 punktieren und somit die darin ( in der vom Behälter ausgebildeten Kammer 10a ) gespeicherte Flüssigkeit anzapfen, ohne dass Flüssigkeit zur Atmosphäre hin verloren geht.

Die Fig. 3 zeigt die so genannte„Spülstellung", in welcher der erste Anschluss 14a mit dem zweiten Anschluss 14b fluidverbunden ist, wohingegen der dritte Anschluss 14c gesperrt wird. In dieser Schaltstellung ist bereits der arterielle Leitungsabschnitt 4 an den zweiten Anschluss 14b angeschlossen, wobei jedoch der venöse Leitungsabschnitt 2 zur Atmosphäre hin offen ist oder an einen Abfluss/Sammelbehälter angeschlossen ist.

In dieser Schaltposition wird Flüssigkeit (NaCI-Lösung) aus dem konventionellen

Flüssigkeitsbehälter mit einem einzigen Anschluss über den 3 - Wege - Hahn 14 in den arteriellen Leitungsabschnitt 4 geleitet und dadurch das patientenseitige

Fluidleitungssystem fortlaufend geflutet, solange, bis die Flüssigkeit aus dem venösen Leitungsabschnitt 2 herausläuft oder in einen Abfluss/Sammelbehälter hineinläuft, solange, bis die Flüssigkeit aus dem venösen Leitungsabschnitt 2 herausläuft. D.h.

während dieses System-Füllvorgangs dient der venöse Leitungsabschnitt 2 als Entlüftung. Dabei sei darauf hingewiesen, dass während dieses Vorgangs die Schlauchklemmen 16, 18 natürlich geöffnet sind.

Sobald das System mit Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter 10 aufgefüllt ist, wird der venöse Leitungsabschnitt an den dritten Anschluss 14c des 3 - Wege - Hahns 14 angeschlossen und der 3 - Wege - Hahn 14 in die Schaltstellung gemäß der Fig. 4 verstellt, welche als "Zirkulation" Schaltstellung bezeichnet werden kann. In dieser

Schaltstellung sind der zweite und der dritte Anschluss 14b, 14c des 3 - Wege - Hahns 14 miteinander fluidverbunden, wohingegen der erste Anschluss 14a gesperrt wird. Wird nunmehr die im Fluidleitungssystem befindliche Flüssigkeit zirkuliert, durchströmt diese ausgehend vom venösen Leitungsabschnitt 2 den 3 - Wege - Hahn 14 und wird von dort wieder in den arteriellen Leitungsabschnitt 4 weiter geleitet, ohne dass Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter 10 eindringen kann. Die darin gespeicherte Flüssigkeit bleibt somit unkontaminiert.

Nach einer vorbestimmten Zirkulationsdauer wird der 3 - Wege - Hahn 14 in die in Fig. 5 gezeigte Schaltstellung weitergeschaltet, in welcher erneut alle drei Anschlüsse 14a - 14c gesperrt sind. Es ist zu erkennen, dass sich die Schaltstellung gemäß der Fig. 5 von der Schaltstellung gemäß der Fig. 2 unterscheidet, da der Ventilkolben 20 nicht einfach in die erste Sperrstellung gemäß Fig. 2 voll - rückgedreht wurde, sondern in die zweite

Sperrstellung gemäß der Fig. 5 teil - rückgedreht wurde, welche demnach der ersten Sperrstellung diametral gegenüberliegt. Wäre der Ventilkolben 20 nämlich voll - rückgedreht worden, hätte er zumindest die„Spülstellung" temporär durchlaufen, in der möglicherweise kontaminierte Flüssigkeit aus dem Fluidleitungssystem in den

Flüssigkeitsbehälter hätte eindringen können.

Sobald der 3 - Wege - Hahn 14 gesperrt ist, wird nunmehr der venöse Leitungsabschnitt 2 erneut vom 3 - Wege - Hahn 14 abgeklemmt und der Ventilkolben 20 in die

Spülstellung gemäß Fig. 3 gedreht, umein erneutes Spülen nach der Zirkulation

durchzuführen. Mit Beendigung dieses Vorgangs ist der Befüll-/Zirkulationszyklus abgeschlossen.

Abschließend wird der 3 - Wege - Hahn 14 erneut gesperrt, alle Schlauchklemmen 16, 18 stromab zum 3 - Wege - Hahn 14 in Sperrstellung gebracht und auch der arterielle

Leitungsabschnitt vom 3 - Wege - Hahn 14 abgeklemmt, um zusammen mit dem venösen Leitungsabschnitt am Patientenkörper angelegt werden zu können.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass gemäß der vorstehenden Beschreibung die erfindungsgemäße Befüllvorrichtung mit der 3 - Wege - Weiche als Fluid - Sperrvorrichtung ausgebildet ist, um einen Zirkulationsmodus ausführen zu können. Es ist aber auch denkbar, die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung als einfaches Schließventil mit einem Ein- und einem Auslassanschluss auszubilden, welches dann nur einen „Spülbetrieb" gemäß vorstehender Definition zulässt. In jedem Fall erlaubt die

Befüllvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ein vorzugsweise manuelles Sperren das Spike - Auslasses, sodass der Spike nach Abschluss des„Spülbetriebs" im Flüssigkeitsbehälter verbleiben und zumindest der hiervon abgeklemmte arterielle

Leitungsabschnitt über dessen internen Anschluss an den bereits gelegten

Patientenzugang ohne weitere Maßnahme angeschlossen werden kann.

Ferner ist es denkbar, eine weitere (oder alternativ zur voll geschlossenen Schaltposition) Schaltposition für die 3 - Wege - Weiche vorzusehen, in der alle drei Wege geöffnet und damit miteinander fluidverbunden sind. Diese Position hat dann technische Relevanz, wenn beispielsweise sterile Produkte verwendet werden.

In den Fig. 6a-6d ist die Befüllvorrichtung der vorhergehenden Figuren insbesondere im Bereich der erfindungsgemäßen Kontaminations-Verhinderungseinrichtung 100 dargestellt.

Demzufolge ist zwischen dem Spike 12 und dem einen Anschluss (Einlass) 14a des 3 - Wege - Hahns 14 ein Rückschlagventil 1 10 vorgesehen, das eine Fluidströmung vom Spike 12 in Richtung zum 3 -Wege - Hahn 14 zulässt und eine Fluidströmung in die Gegenrichtung blockiert. Das Rückschlagventil 1 10 hat einen Ventilkörper 1 12, der mittels einer Feder 1 16 gegen einen Ventilsitz 1 14 vorgespannt ist, um diesen entgegen der Fluidströmung vom Spike 12 kommend zu schließen.

Die Fig. 6a-6d zeigen dabei verschiedene Varianten für die Positionierung des

Rückschlagventils 1 10.

Gemäß der Fig. 6a ist das Rückschlagventil 1 10 unmittelbar mit dem Spike 12 gekoppelt und zwar ohne Zwischenfügen eines Verbindungsschlauchs. Beispielsweise könnte das Rückschlagventil 1 10 in diesem Fall direkt an den Auslassanschluss des Spike 12 angeschossen oder sogar in diesen integriert sein. Ferner könnte in diesem Fall zwischen dem Rückschlagventil 1 10 und dem 3 -Wege - Hahn 14 vorzugsweise ein

Verbindungsschlauchelement 120 vorbestimmter Länge angeordnet werden, wobei die Länge so gewählt ist, dass ein Schlauchvolumen entsteht, welches ausreicht, eine gewisse Menge an rückströmendem Fluid aufzunehmen, bevor dieses das

Rückschlagventil 1 10 bzw. den Spike erreicht. D. h. es wird durch das

Verbindungsschlauchelement 120 eine Art Pufferspeicher gebildet, die zu einer verbesserten Kontaminationsverhinderung beiträgt, insbesondere dann, wenn das Rückschlagventil 1 10 fehlerhaft ist und nicht vollständig schließt. Gemäß der Fig. 6b ist in dem Verbindungsschlauchelement 120 zwischen dem Spike 12 und dem 3 -Wege - Hahn 14 eine Tropfkammer 130 zwischengefügt, welche mit einer Rückschlagventilfunktion versehen ist. Die Tropfkammer 130 kann hierbei ebenfalls unmittelbar am Spike 12 montiert sein, wobei das nachgeschaltete

Verbindungsschlauchelement 120 den vorstehend beschriebenen Pufferspeicher bildet.

Alternativ hierzu ist es aber auch möglich das Rückschlagventil 1 10 gemäß der Fig. 6a mit einer Tropfkammer 130 zu kombinieren, indem das Rückschlagventil gemäß der Fig. 6c stromab zur Tropfkammer 130 oder gemäß der Fig. 6d stromauf zur Tropfkammer 130 angeordnet ist.

Dabei sei abschließend darauf hingewiesen, dass insbesondere das Rückschlagventil 1 10 ein gegenüber bekannten Vorrichtungen zusätzliches Bauteil darstellt, welches durch äußere Einwirkungen beschädigt oder abgerissen werden könnte. Um dies zu vermeiden bietet sich die Möglichkeit an, das Rückschlagventil 1 10 unmittelbar am Spike 12 und/oder am 3 -Wege - Hahn 14 anzuschließen oder in deren Anschlüsse zu integrieren, um dadurch eine Baueinheit auszubilden.

Die vorliegende Erfindung betrifft zusammenfassend eine Befüllvorrichtung beilspielsweise in Form einer Zirkulationsvorrichtung eines extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts 1 mit einem vorzugsweise universellen medizinischen Flüssigkeitsbehälter 10, an den wahlweise ein arterieller Leitungsabschnitt 4 eines Fluidleitungssystems des

extrakorporalen Blutbehandlungsgeräts 1 anschließbar ist. Die Befüllvorrichtung hat ferner eine Kontaminations-Verhinderungseinrichtung mit einem Spike sowie eine manuelle Fluid-Sperrvorrichtung beispielsweise eine 3 - Wege - Weiche, vorzugsweise einen 3 - Wege - Hahn 14, der dem Spike 12 (unmittelbar) nachgeordnet ist. Ein Weg 14a der 3 - Wege - Weiche ist mit dem Spike 12 oder dergleichen Anschlussmittel gekoppelt oder einstückig mit diesem ausgebildet. Zwischen dem Spike 12 und der manuellen Fluid- Sperrvorrichtung 14 ist ein Rückschlagventil 1 10 zwischengeschaltet, das so ausgerichtet ist, dass es eine Fluidströmung in Richtung zum Fluidbehälter 10 automatisch blockiert.