Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch I, eine Verschlusselemen- tanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Verschlusselement sowie einem obigen Spindelantrieb gemäß Anspruch 20 sowie ein Verfahren zur Montage eines obigen Spindelantriebs gemäß Anspruch 22.

Der Begriff„Verschlusselement" ist vorliegend umfassend zu verstehen. Hierunter fallen Heckklappen, Heckdeckel, Motorhauben, Seitentüren, Schiebetüren, Hubdächer, Schiebefenster etc..

In erster Linie findet der in Rede stehende Spindelantrieb allerdings Anwendung bei Heckklappen und Heckdeckeln in Kraftfahrzeugen. Er dient regelmäßig einer motorischen Verstellung des Verschlusselements zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung.

Der bekannte Spindelantrieb (EP 2 226 453 A2), von dem die Erfindung ausgeht, zeigt eine Antriebseinheit und ein der Antriebseinheit antriebstechnisch nachgeschaltetes Spindel-Spindelmuttergetriebe zur Erzeugung von Antriebsbewegungen. Der Spindelantrieb weist zwei Antriebsabschnitte mit jeweils einem An- triebsanschluss zum Ausleiten der Antriebsbewegungen auf, wobei die Antriebsabschnitte und damit die Antriebsanschlüsse mittels der Antriebseinheit entlang einer Antriebslängsachse gegeneinander zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand verstellbar sind. Für die Vorspannung der beiden Antriebsabschnitte gegeneinander ist eine Schraubenfeder vorgesehen. Eine mechanische Begrenzung einer Verstellung der Antriebsanschlüsse relativ zueinander ist nicht vorgesehen.

Der bekannte Spindelantrieb weist ein Außengehäuse mit zwei rohrförmigen Gehäuseteilen auf, die bei einer Verstellung des Spindelantriebs teleskopartig ineinander laufen. Die Gehäuseteile stellen eine bezogen auf die Antriebslängsachse radiale Führung für die Schraubenfeder bereit, so dass insbesondere die Entstehung mechanischer Schwingungen in der Schraubenfeder verhindert wird. Eine zusätzliche radiale Führung der Schraubenfeder, die jedoch in Abhängigkeit von der Stellung des Spindelantriebs nur über einen axialen Abschnitt vorliegt, geht darauf zurück, dass zwischen der Spindelmutter und einem Antriebsan- schluss ein Spindelmutterrohr vorgesehen ist, das durch die Schraubenfeder hin- durchläuft. An dem dem Antriebsanschluss abgewandten Ende des Spindelmutterrohrs kommt es regelmäßig zu einem Verhaken der Schraubenfeder, was mit einer ungewünschten Geräuschentwicklung verbunden ist. Angesichts dieser nur eingeschränkten Führung der Schraubenfeder durch das Spindelmutterrohr kann auf die Gehäuseteile des Außengehäuses nicht verzichtet werden.

Es sind auch Spindelantriebe bekannt geworden, bei denen die Spindelmutter zusammen mit dem Spindelmutterrohr in einem Federfuhrungsrohr läuft, das sich in Abhängigkeit von der Stellung des Spindelantriebs durch einen Teil der Schraubenfeder hindurch erstreckt. Auch hier ergibt sich eine nur eingeschränkte Führung der Schraubenfeder, so dass auf die Gehäuseteile des Außengehäuses wiederum nicht verzichtet werden kann.

Während die oben angesprochenen Spindelantriebe bei geschlossenem Verschlusselement in erster Linie seitlich einer Klappenöffhung in Regenrinnen o. dgl. angeordnet sind, ist es ebenfalls bekannt geworden, einen Spindelantrieb in einem Hohlraum der Kraftfahrzeugkarosserie oder des zugeordneten Verschlusselements anzuordnen (DE 202009 002 622 Ul).

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Spindelantrieb derart auszugestalten und weiterzubilden, dass er im Hinblick auf die Anordnung in einem Hohlraum des Kraftfahrzeugs hin optimiert ist.

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, dass die Auslegung des Außengehäuses als Führung für die Schraubenfeder nicht mehr notwendig ist, sofern es gelingt, die Schraubenfeder hinreichend von ihrer Innenseite aus zu fuhren. Damit ist eine mechanisch schwache Auslegung des Außengehäuses grundsätzlich möglich. Das Außengehäuse kann auch ganz wegfallen, was insbesondere bei der Anordnung des Spindelantriebs in einem Hohlraum des Kraftfahrzeugs sachgerecht ist. Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass für eine bezogen auf die Antriebslängsachse radiale Führung der Schraubenfeder eine längliche Führungsanordnung mit einer verstellbaren Längsausdehnung vorgesehen ist, die sich innerhalb der Schraubenfeder längserstreckt.

Durch die vorschlagsgemäße Verstellbarkeit der Längsausdehnung der Führungsanordnung ergibt sich die Möglichkeit, die Längsausdehnung der Führungsanordnung der jeweiligen Verstellung des Spindelantriebs nachzuführen. Bei geeigneter Auslegung ergibt sich stets eine Führung der Schraubenfeder über ihre gesamte Längsausdehnung, und zwar unabhängig von der Stellung des Spindelantriebs.

Anstelle der einen Schraubendruckfeder können grundsätzlich zwei oder mehrere Schraubendruckfedern vorgesehen sein, die seriell oder parallel angeordnet sind. Im Sinne einer einfachen Darstellung ist im Folgenden von nur einer Schrauben- druckfeder die Rede, was nicht beschränkend zu verstehen ist.

Vorzugsweise ist eine radiale Führung der Schraubenfederanordnung ausschließlich von der Innenseite der Schraubenfederanordnung aus vorgesehen. Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 ist die Schraubenfeder zumindest zum Teil außengehäusefrei angeordnet. Damit kann die Schraubenfeder die äußere Hülle des Spindelantriebs bilden. Der Wegfall des Außengehäuses ist mit einer höheren Kompaktheit und mit der Möglichkeit einer Kosteneinsparung verbunden.

Bei einer besonders bevorzugten Variante von Anspruch 4 entspricht die Längsausdehnung der Führungsanordnung stets im Wesentlichen der Längsausdehnung der Schraubenfeder. Dadurch lässt sich eine optimale Führung der Schraubenfeder über deren gesamten Längsausdehnung sicherstellen.

Die weiter bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 6 bis 10 betreffen vorteilhafte Varianten für die Realisierung einer Führungsfläche der Führungsanordnung. Gemäß Anspruch 8 weist die Führungsanordnung mindestens zwei Führungsabschnitte auf, die zur Verstellung der Längsausdehnung der Führungsanordnung gegeneinander verstellbar sind. Eine derart im weitesten Sinne teleskopierbare Führungsanordnung ermöglicht die Ausbildung einer Führungs- fläche mit möglichst wenigen Unterbrechungen. In diesem Sinne besonders vorteilhaft ist die Ausstattung zumindest eines Führungsabschnittes mit klauenartigen Ausformungen gemäß Anspruch 10.

Mit den bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 11 bis 15 lässt sich eine besonders hohe mechanische Robustheit erzielen. Dies liegt daran, dass zusätzlich zu den Führungsabschnitten ein Verstärkungsabschnitt vorgesehen ist, der sich innerhalb zumindest eines Führungsabschnitts längserstreckt. Der Verstärkungsabschnitt dient als radiale Abstützung für die Führungsabschnitte insbesondere bei eingefahrenem Spindelantrieb, wodurch sich eine besonders hohe Knickfestigkeit der Führungsanordnung ergibt.

Der ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 16 liegt die Überlegung zugrunde, dass eine einstellbare mechanische Begrenzung zu einer Verstellung der Antriebsanschlüsse eine schonende Beanspruchung der an der motorischen Verstellung des Verschlusselements beteiligten Komponenten zur Folge hat. Durch eine Einstellbarkeit der jeweiligen Begrenzung kann weiter sichergestellt werden, dass in der jeweiligen Begrenzungsstellung keine mechanischen Verspannungen auftreten, die sich durch stets vorhandene mechanische Toleranzen ergeben können.

Im Einzelnen wird gemäß Anspruch 16 vorgeschlagen, dass eine Begrenzungsanordnung zur mechanischen Begrenzung einer Verstellung der Antriebsanschlüsse auf eine Begrenzungsstellung relativ zueinander vorgesehen ist und dass ferner eine Einsteilvorrichtung zur Einstellung der Begrenzungsstellung vorgesehen ist. In besonders bevorzugter Ausgestaltung handelt es sich bei der Begrenzungsanordnung um ein rein passives System, das ohne elektrische Aktoren auskommt. Grundsätzlich ist der Einsatz solcher Aktoren aber denkbar.

In einer bevorzugten Variante gemäß Anspruch 16 kann die mechanische Begrenzung in der Einfahr-Verstellrichtung und/oder in der Ausfahr-Verstell- richtung vorgesehen sein. In bevorzugter Ausgestaltung ist die Begrenzung zumindest in der Verstellrichtung vorgesehen, in der die Schraubenfeder des Spindelantriebs wirkt Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 17 geht die Einstellung der Begrenzungsstellung darauf zurück, dass ein Anschlag zwischen den beiden Antriebsabschnitten, vorzugsweise zwischen der Spindel und der Spindelmutter, entlang der Antriebslängsachse verstellbar und festlegbar ist. Dies entspricht einem einstellbaren, axialen Endanschlag zwischen Spindel und Spindelmutter.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung eines Endanschlags wird gemäß Anspruch 18 vorgeschlagen, nach dem die Führungsabschnitte jeweils mindestens ein Eingriffsteil aufweisen, die beim Erreichen der Begrenzungsstellung blockierend miteinander in Eingriff kommen. Die Einstellbarkeit der resultierenden Begrenzungsstellung kann grundsätzlich durch eine Verstellung der jeweiligen Eingriffsteile vorgesehen sein. Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 19 jedoch lässt sich die Begrenzungsstellung dadurch einstellen, dass mittels der Einstellvorrich- tung die axiale Lage mindestens eines Führungsabschnitts relativ zu dem zugeordneten Antriebsabschnitt einstellbar ist. Dabei wird vorzugsweise davon ausgegangen, dass ein irgendwie gearteter Endanschlag zwischen den den beiden Antriebsabschnitten zugeordneten Führungsabschnitten vorgesehen ist.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 20, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Verschlusselement zum Verschließen einer Karosserieöffhung und mit ei- nem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb zur motorischen Verstellung des Verschlusselements beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb darf verwiesen werden.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 22, der ebenfalls eigenständige Be- deutung zukommt, wird ein Verfahren zur Montage eines obigen Spindelantriebs, dem ein Verstärkungsabschnitt zugeordnet ist, beansprucht.

Wesentlichen nach der weiteren Lehre ist die Tatsache, dass sich die Führungsabschnitte nunmehr zu einer vormontierten Einheit ineinanderschieben lassen, so dass diese vormontierte Einheit dann auf den Verstärkungsabschnitt, die Schraubenfeder spannend, aufgeschoben werden kann. Ein aufwendiges "Einfädeln" ei- nes Führungsabschnitts in den jeweils anderen Führungsabschnitt unter Federkraft lässt sich so auf einfache Weise vermeiden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 ein Kraftfahrzeug mit einer vorschlagsgemäßen Verschlusselementanordnung, der ein vorschlagsgemäßer Spindelantrieb zugeordnet ist, in einer rückwärtigen, perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 den Spindelantrieb gemäß Fig. 1 im Längsschnitt a) im eingefahrenen Zustand und b) im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 3 die Führungsanordnung des Spindelantriebs gemäß Fig. 2 a) im eingefahrenen Zustand und b) im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 4 a) in einem weiteren Ausführungsbeispiel die Führungsanordnung gemäß Fig. 3 mit einander blockierenden Führungsabschnitten und b) die Einstellvorrichtung eines Spindelantriebs mit einer Führungsanordnung gemäß Fig. 4a),

Fig. 5 in einem weiteren Ausfuhrungsbeispiel einen vorschlagsgemäßen

Spindelantrieb gemäß Fig. 1 im Längsschnitt a) im eingefahrenen Zustand und b) im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 6 die Führungsanordnung des Spindelantriebs gemäß Fig. 5 a) im eingefahrenen Zustand und b) im ausgefahrenen Zustand und

Fig. 7 eine schematische Darstellung zur Montage des Spindelantriebs gemäß Fig. 5.

Die in Fig. 1 dargestellte Anordnung zeigt einen einzigen Spindelantrieb 1, der unter dem Fahrzeugdach quer zu der Fahrzeuglängsachse angeordnet ist und der zur motorischen Verstellung eines Verschlusselements 2, hier einer Heckklappe, eines Kraftfahrzeugs dient. Grundsätzlich sind aber auch alle anderen im einleitenden Teil der Beschreibung angesprochenen Verschlusselemente 2, insbesondere Heckdeckel, vorteilhaft anwendbar. Alle folgenden Ausfuhrungen zu einer Heckklappe geltend entsprechend gleichermaßen für alle anderen denkbaren Verschlusselemente.

Der Spindelantrieb 1 weist eine Antriebseinheit 3 auf, die sich aus einem An- triebsmotor 4 und einem dem Antriebsmotor antriebstechnisch nachgeschalteten Zwischengetriebe 5 zusammensetzt.

Der Antriebseinheit 3 wiederum antriebstechnisch nachgeschaltet ist ein Spindel- Spindelmutter-Getriebe 6 mit Spindel 7 und Spindelmutter 8. Das Spindel- Spindelmutter-Getriebe 6 dient der Erzeugung von Antriebsbewegungen. Der Spindelantrieb 1 weist zwei Antriebsabschnitte 9, 10 auf, die jeweils mit einem Antriebsanschluss 1 1, 12 zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ausgestattet sind. Die beiden Antriebsanschlüsse 11, 12 lassen sich in an sich bekannter Weise mittels der Antriebseinheit 3 entlang einer Antriebslängsachse 13 gegeneinan- der zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand verstellen. Dies ergibt sich aus einer Zusammenschau der Fig. 2a) und Fig. 2b). Hierfür ist die Spindel 7 dem einen Antriebsabschnitt 9 mit dem Antriebsanschluss 1 1 und die Spindelmutter 8 dem anderen Antriebsabschnitt 10 mit dem Antriebsanschluss 12 zugeordnet. Der Begriff "Zuordnung" bedeutet hier, dass die Spindel 7 bezogen auf die Antriebslängsachse 13 axialfest zu dem einen Antriebsabschnitt 9 und die Spindelmutter 8 bezogen auf die Antriebslängsachse 13 axialfest zu dem anderen Antriebsabschnitt 10 angeordnet ist. Der Begriff "axialfest" ist weit auszulegen und umfasst auch eine Spielkopplung o. dgl. in einer bezogen auf die Antriebslängsachse 13 axialen Richtung.

Zu einer bezogen auf die Antriebslängsachse 13 axialen Vorspannung der beiden Antriebsabschnitte 9, 10 gegeneinander ist mindestens eine Schraubenfeder S, hier und vorzugsweise genau eine Schraubenfeder S, vorgesehen. Die Schraubenfeder S spannt den Spindelantrieb 1 hier in Richtung des ausgefahrenen Zu- Stands vor. Alternativ dazu kann es vorgesehen sein, dass die Schraubenfeder den Spindelantrieb 1 in Richtung des eingefahrenen Zustands vorspannt.

Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Schraubenfeder S um eine Schraubendruckfeder. Alternativ dazu kann hier eine Schraubenzugfeder Anwendung finden. Ferner darf darauf hingewiesen werden, dass zwei oder mehrere Schraubenfedern S Anwendung finden können, die in Serie oder parallel geschaltet sind. Vorzugsweise ist die Schraubenlängsachse der Schraubenfeder S auf die Antriebslängsachse 13 ausgerichtet. Dies gilt für jede weitere Schraubenfeder entsprechend.

Für eine bezogen auf die Antriebslängsachse 13 radiale Führung der Schraubenfeder S ist eine längliche Führungsanordnung F mit einer verstellbaren Längsausdehnung L vorgesehen, die sich innerhalb der Schraubenfeder S längserstreckt. Die Führungsanordnung F ist im eingefahrenen Zustand der Fig. 3a) und im ausgefahrenen Zustand der Fig. 3b) zu entnehmen. Eine Zusammenschau der Fig. 2 und 3 zeigt, dass durch die Verstellbarkeit der Längsausdehnung der Führungsanordnung F eine radiale Führung der Schraubenfeder S über deren gesamte Längsausdehnung möglich ist, und zwar unabhängig von der Stellung des Spindelantriebs 1. Dies wird weiter unten noch im Detail erläutert.

Dadurch, dass sich mit der vorschlagsgemäßen Führungsanordnung F bereits eine hinreichende radiale Führung der Schraubenfeder S erreichen lässt, kann auf ein Außengehäuse für den Spindelantrieb 1 und insbesondere die Schraubenfeder S zumindest zum Teil verzichtet werden, da eine zusätzliche radiale Führung durch das Außengehäuse nicht erforderlich ist. Entsprechend wird vorgeschlagen, dass die Schraubenfeder S zumindest zum Teil außengehäusefrei angeordnet ist. Hier und vorzugsweise ist es sogar so, dass die Schraubenfeder S vollständig außengehäusefrei angeordnet ist und damit eine äußere Hülle für den Spindelantrieb 1 bildet.

Im Sinne einer hohen Funktionsdichte mit der resultierenden Kompaktheit ist es hier vorgesehen, dass bei der motorischen Verstellung die Spindelmutter 8 entlang der Antriebslängsachse 13 innerhalb der Führungsanordnung F läuft. Dabei ist es im Einzelnen so, dass die Spindelmutter 8 über ein Spindelmutterrohr 14 mit dem Antriebsanschluss 12 verbunden ist, wobei sich das Spindelmutterrohr 14 ebenfalls durch die Führungsanordnung F hindurch erstreckt. Im Querschnitt gesehen ist zusätzlich ein Formschluss zwischen der Spindelmutter 8 und der Führungsanordnung F vorgesehen derart, dass sich eine Verdrehsicherung zwischen der Spindelmutter 8 und dem Antriebsabschnitt 9 ergibt.

Eine Zusammenschau der Fig. 2 und 3 ergibt weiter, dass die Verstellung der Längsausdehnung L der Führungsanordnung F einer Antriebsbewegung zwi- sehen den beiden Antriebsanschlüssen 11, 12 folgt, so dass in besonders bevorzugter und hier dargestellter Ausgestaltung die Längsausdehnung L der Führungsanordnung F stets im Wesentlichen der Längsausdehnung der Schraubenfe- der S entspricht. Dies lässt sich vorzugsweise dadurch realisieren, dass die Füh- rungsanordnung F eine Aufnahme für die Schraubenfeder S bereitstellt und die Federkraft, hier die Druck-Federkraft, der Schraubenfeder S aufnimmt. Entsprechend spannt die Schraubenfeder S die Führungsanordnung F hier und vorzugsweise in ihrer Ausfahrrichtung vor. Dies kann wie oben angesprochen auch umgekehrt vorgesehen sein.

Für den führenden Eingriff mit der Schraubenfeder S bildet die Führungsanordnung F hier und vorzugsweise eine Führungsfläche 15, 16, die sich, hier mit Unterbrechungen, über einen wesentlichen Teil der Längsausdehnung, hier und vorzugsweise über die gesamte Längsausdehnung, der Führungsanordnung F fort- setzt. In besonders bevorzugter Ausgestaltung erstreckt sich die Führungsfläche 15, 16 im Wesentlichen auf einer zylindrischen Hüllfläche 17, die in Fig. 3 in gestrichelter Linie dargestellt ist.

Die obige Führungsfläche 15, 16 wird von mindestens zwei Führungsabschnitten 18, 19 der Führungsanordnung F ausgebildet, die zur Verstellung der Längsausdehnung L gegeneinander, hier und vorzugsweise entlang der Antriebslängsachse 13, verstellbar sind. Hier und vorzugsweise ist es so, dass dem Führungsabschnitt 18 die Führungs-Teilfläche 15 und dem Führungsabschnitt 19 die Füh- rungs-Teilfläche 16 zugeordnet ist. Die Führungs-Teilflächen 15, 16 ergänzen sich zu der oben angesprochenen Führungsfläche 15, 16, die sich über einen wesentlichen Teil der Längsausdehnung der Führungsanordnung F fortsetzt.

Die Führungsfläche 15, 16 stellt eine bezogen auf die Antriebslängsachse 13 radiale Stützfläche für die Schraubenfeder S bereit, so dass, wie oben erläutert, auf ein Außengehäuse grundsätzlich verzichtet werden kann.

Fig. 3 zeigt, dass die Führungsabschnitte 18, 19 bei der motorischen Verstellung ineinanderlaufen und sich insbesondere miteinander verschränken. Bei geeigneter Auslegung ergibt sich dadurch, dass die Führungsabschnitte 18, 19 knickfest miteinander gekoppelt sind. Für diese Knickfestigkeit ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die beiden Führungsabschnitte 18, 19 im Querschnitt über eine ge- wisse Längserstreckung einen Fonnschluss bilden. Dies lässt sich der Ansicht im Querschnitt A-A in Fig. 2b) gut entnehmen. Im Einzelnen ist dort zumindest ein Führungsabschnitt 19 entlang der Antriebslängsachse 13 mit länglichen, klauenartigen Ausformungen 20 ausgestattet, die sich bei der motorischen Verstellung mit dem anderen Führungsabschnitt 18 verschränken. Hier und vorzugsweise ist es so, dass sich die klauenartigen Ausformungen 20 im eingefahrenen Zustand über einen wesentlichen Teil der Längsausdehnung, hier und vorzugsweise über die gesamte Längsausdehnung, der Führungsanordnung F erstrecken, wie in Fig. 3a) gezeigt ist.

Der in Fig. 2b) gezeigte Querschnitt A-A zeigt, dass die klauenartigen Ausformungen 20 im Querschnitt jeweils gebogen, hier und vorzugsweise als Ringabschnitte, ausgeformt sind. Dabei stehen die klauenartigen Ausformungen 20 im Querschnitt formschlüssig mit dem anderen Führungsabschnitt 18 in Eingriff, und zwar derart, dass sich eine obige Knickfestigkeit um eine Knickachse, die quer zu der Antriebslängsachse 13 ausgerichtet ist, ergibt. Die im Querschnitt gebogene Ausgestaltung der klauenartigen Ausformungen 20 ergibt eine besonders hohe Knickfestigkeit.

Der vorschlagsgemäße Spindelantrieb 1 weist hier und vorzugsweise eine Begrenzungsanordnung E zur mechanischen Begrenzung einer Verstellung der Antriebsanschlüsse 1 1 , 12 auf eine Begrenzungsstellung relativ zueinander auf. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Tatsache, dass eine Einstellvorrichtung V zur Einstellung der Begrenzungsstellung vorgesehen ist. Bei der Begrenzungsstellung handelt es sich um eine solche Stellung, die mechanisch weder motorisch, noch federgetrieben, noch manuell überfahren werden kann. Vorzugsweise handelt es sich hier um eine Endanschlagsstellung. Die Vorzüge der Einstellbarkeit der Begrenzungsstellung wurden im allgemeinen Teil der Beschreibung erläutert.

Grundsätzlich kann es sich bei der Begrenzungsanordnung E um eine Einfahr- Begrenzungsanordnung zur Begrenzung einer Verstellung der Antriebsanschlüsse 11, 12 auf eine Einfahr-Begrenzungsstellung in der Einfahr- Verstellrichtung handeln.

Hier und vorzugsweise ist es jedoch so, dass es sich bei der Begrenzungsanordnung E um eine Ausfahr-Begrenzungsanordnung zur Begrenzung einer Verstel- lung der Antriebsanschlüsse 1 1, 12 auf eine Ausfahr-Begrenzungsstellung in der Ausfahr-Verstellrichtung handelt. Die Begrenzungsstellung, bei der es sich um eine Ausfahr-Begrenzungsstellung handelt, ist in Fig. 2b) dargestellt. Es sind verschiedene Möglichkeiten für die Realisierung der mechanischen Begrenzung im obigen Sinne denkbar. Bei dem in Fig. 2) dargestellten Ausführungsbeispiel ist es so, dass die Spindel 7 eine Anschlagmutter 21 aufweist, die beim Erreichen der in Fig. 2b) gezeigten Begrenzungsstellung blockierend mit der Spindelmutter 8 in Eingriff kommt, wie der Detaildarstellung gemäß Fig. 2b) zu entnehmen ist. Dabei kann es auch sein, dass es hier zu einem blockierenden Eingriff zwischen der Anschlagmutter 21 und einem mit der Spindelmutter 8 verbundenen Teil wie dem Spindelmutterrohr 14 kommt. Bei der in Fig. 2) dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsform weist die Einstellvorrich- tung V an der Anschlagmutter 21 ein Innengewinde auf, das mit dem Außengewinde der Spindel 7 in Eingriff steht. Dabei ist es hier und vorzugsweise so, dass die Anschlagmutter 21 an der Spindel 7, vorzugsweise kraftschlüssig, gesichert ist. Diese Art der Einstellbarkeit der Begrenzungsstellung ist ausschließlich während der Montage des Spindelantriebs 1 möglich. Ganz allgemein weisen die Antriebsabschnitte 9, 10 hier also jeweils mindestens ein Eingriffsteil auf, die beim Erreichen der Begrenzungsstellung blockierend miteinander in Eingriff kommen. Die Eingriffsteile werden wie oben erläutert einerseits von der Anschlagmutter 21 und andererseits von der Spindelmutter 8 bereitgestellt.

Eine andere, besonders bevorzugte Variante für die mechanische Begrenzung einer Verstellung der Antriebsanschlüsse 1 1, 12 zeigt Fig. 4a). Im Einzelnen ist es hier so, dass die Führungsabschnitte 18, 19 jeweils mindestens ein obiges Eingriffsteil 22, 23 aufweisen, die beim Erreichen der Begrenzungsstellung blockierend miteinander in Eingriff kommen und durch deren Verbindung mit den Antriebsabschnitten einen Endanschlag für die Antriebsabschnitte 9, 10 bilden. Dieser blockierende Eingriff kommt bei der in Fig. 4a) gezeigten Situation zustande, wenn die Führungsanordnung F weiter auseinandergezogen wird.

Eine Möglichkeit für die Einstellbarkeit der Begrenzungsstellung für eine in Fig. 4a) gezeigte Anordnung ist in Fig. 4b) dargestellt. Hier ist es zunächst so, dass die Einsteilvorrichtung V ein Einstellelement 24 zur Einstellung der Begrenzungsstellung aufweist, wobei das Einstellelement 24 im montierten Zustand von außen zugänglich ist. Damit ist die Einstellung der Begrenzungsstellung nicht nur bei der Montage des Spindelantriebs 1, sondern auch im laufenden Betrieb möglich. Bei der in Fig. 4b) gezeigten Emstellvorrichtung V ist es so, dass mittels der Ein- stellvorrichtung V die axiale Lage eines Führungsabschnitts 19 relativ zu dem zugeordneten Antriebsabschnitt 10 einstellbar ist. Im Einzelnen ist es so, dass die Einsteilvorrichtung V ein Schraubgewinde 25 aufweist, über das der Führungsabschnitt 19 mit dem zugeordneten Antriebsabschnitt 10 verbunden ist und über das die axiale Lage des Führungsabschnitts 19 relativ zu dem zugeordneten Antriebsabschnitt 10 einstellbar ist. Weiter vorzugsweise ist es gemäß Fig. 4b) so, dass das Schraubgewinde 25 über ein Einstellelement 24, hier über einen Einstellring 26, zur Einstellung der Begrenzungsstellung von außen zugänglich ist. Der Einstellring 26 ist drehbar am Antriebsabschnitt 10 gelagert, während er über das Schraubgewinde 25 in Schraubeingriff mit dem Führungsabschnitt 19 steht. Da die beiden Führungsabschnitte 18, 19 mit den jeweiligen Antriebsabschnitten 9, 10 verbunden sind und einen oben angesprochenen Endanschlag bilden, lässt sich im Ergebnis die Begrenzungsstellung, bei der es sich hier um eine Ausfahr-Begrenzungsstellung handelt, auf besonders benutzerfreundliche Weise einstellen.

Die Fig. 5 bis 8 zeigen eine weitere bevorzugte Ausgestaltung für einen vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1, mit dem sich eine besonders hohe mechanische Robustheit, insbesondere eine hohe Knickfestigkeit, herstellen lässt. Dies betrifft vor allem die Situation im eingefahrenen Zustand, in dem die Schraubenfeder S gespannt ist, was regelmäßig mit einem Ausbeulen der Schraubenfeder S verbunden ist. Bei einer Schraubendruckfeder ergibt sich dabei oft ein sogenannter„S-Schlag", der eine Abstützung der Schraubenfeder S in radialer Richtung erfordert. Für diese Abstützung ist eine Führungsanordnung F vorgesehen, die grundsätzlich der in den Fig. 2 bis 4 gezeigten Führungsanordnung F entspricht. Entsprechend ist auch hier für eine bezogen auf die Antriebslängsachse 13 radiale Führung der Schraubenfeder S eine längliche Führungsanordnung F mit einer verstellbaren Längsausdehnung L vorgesehen, die sich innerhalb der Schraubenfeder S längserstreckt. Die Führungsanordnung F weist auch hier eine Führungsfläche 15, 16 auf, die eine bezogen auf die Antriebslängsachse 13 radiale Stützfläche für die Schraubenfeder S bereitstellt. Die Führungsfläche 15, 16 wird, wie weiter oben erläutert, von den beiden Führungsabschnitten 18, 19 ausgebildet. Dabei ist wiederum einer der Führungsabschnitte 18, 19, hier der Führungsabschnitt 18, mit klauenartigen Ausformungen 20 ausgestattet, die sich bei der motorischen Verstellung mit dem anderen Führungsabschnitt 19 verschränken. Hin- sichtlich des grundsätzlichen strukturellen Aufbaus mit klauenartigen Ausformungen 20 darf auf die obigen Ausfuhrungen zu dem in den Fig. 2 bis 4 gezeigten Spindelantrieb 1 verwiesen werden.

Bei dem in den Fig. 5 bis 8 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist zusätzlich zu den Führungsabschnitten 18, 19 ein hier und vorzugsweise rohrförmiger Verstärkungsabschnitt T vorgesehen, der sich innerhalb zumindest eines Führungsabschnitts 18, 19, hier und vorzugsweise innerhalb beider Führungsabschnitte 18, 19, längserstreckt. Der Verstärkungsabschnitt T dient in erster Linie der AbStützung der Führungsabschnitte 18, 19 in bezogen auf die Antriebslängsachse 13 radialer Richtung. Hierdurch können die Führungsabschnitte 18, 19 mechanisch vergleichsweise schwach ausgelegt sein, ohne dass die Abstützung der Schraubenfeder S beeinträchtigt ist. Hierfür ist der Verstärkungsabschnitt T vorzugsweise mit einem Antriebsabschnitt 9, 10, hier mit dem Antriebsabschnitt 9, gekoppelt. Bei der dargestellten und insoweit bevorzugten Ausgestaltung handelt es sich bei dieser Kopplung um eine feste Verbindung, insbesondere um eine Crimpverbindung mit einem Gehäuseteil 42 des Antriebsabschnitts 9. Es lässt sich der Darstellung gemäß Fig. 5 entnehmen, dass sich der Verstärkungsabschnitt T im eingefahrenen Zustand (Fig. 5a)) über einen wesentlichen Teil der Längsausdehnung L, hier und vorzugsweise über die gesamte Längsausdehnung L, der Führungsanordnung F erstreckt. Insoweit ist durch die Verstärkungsanordnung T eine Verstärkung der Führungsanordnung F über deren gesamte Längsausdehnung L gewährleistet.

Dem Verstärkungsabschnitt T ist einer der Führungsabschnitte 18, 19, hier der Führungsabschnitt 18, zugeordnet. Dies bedeutet vorliegend, dass der Verstärkungsabschnitt T mit dem zugeordneten Führungsabschnitt 18 gekoppelt ist. Bei dieser Kopplung handelt es sich vorzugsweise um eine formschlüssige Kopplung. Dies ergibt sich aus einer Zusammenschau der Fig. 5, 6 und 7. Für die Herstellung dieser Kopplung weist der Führungsabschnitt 18 eine Rastausformung 31 auf, die mit einer Gegenrastausformung 32 am Verstärkungsabschnitt T zusammenwirkt. Interessant dabei ist die Tatsache, dass die Kopplung als rastende Kopplung ausgestaltet ist derart, dass bei einem Aufschieben des Führungsabschnitts 18 auf den Verstärkungsabschnitt T die formschlüssige Kopplung hergestellt wird. Hier und vorzugsweise handelt es sich bei der Gegenrastausformung 32 um eine bezogen auf die Antriebslängsachse 13 umlaufende Nut, während es sich bei der Rastausformung 31 um eine hakenartige Ausformung handelt, die vorzugsweise an den klauenartigen Ausformungen 20 angeordnet ist. Die Anordnung von Rastausformung 31 und Gegenrastausformung 32 kann auch umgekehrt vorgesehen sein, so dass der Führungsabschnitt 18 eine nutartige Ausformung und der Verstärkungsabschnitt T eine hakenartige Ausformung aufweist. Grundsätzlich kann der Führungsabschnitt 18 auch einstückig mit dem Verstärkungsabschnitt T ausgestaltet sein und insbesondere an den Verstärkungsabschnitt T angeformt sein.

Wie oben angesprochen, weist der dem Verstärkungsabschnitt T zugeordnete Führungsabschnitt 18 entlang der Antriebslängsachse 13 längliche, klauenartige Ausformungen 20 auf, die sich bei der motorischen Verstellung mit dem anderen Führungsabschnitt 19 verschränken. Die hiermit grundsätzlich verbundenen Vorteile wurden weiter oben erläutert. Fig. 7 zeigt hierbei eine zusätzliche Maßnahme der Stabilisierung der Führungsanordnung F im eingefahrenen Zustand. Dies betrifft zunächst eine spezielle Ausgestaltung des Basisabschnitts 33, von dem die klauenartigen Ausformungen 20 ausgehen. Der Basisabschnitt 33 ist gerade so ausgestaltet, dass er sich mit weiteren klauenartigen Ausformungen 34 des jeweils anderen Führungsabschnitts 19 verschränken kann. Der Basisabschnitt 33 weist hier entlang der Antriebslängsachse 13 verlaufende, längliche Nuten 35 auf, in die endseitig des Führungsabschnitts 19 angeordnete, längliche, klauenartige Ausformungen 34 einfahren können.

Dadurch, dass hier und vorzugsweise der Führungsabschnitt 19 eine zylinderartige Grundstruktur aufweist, ist es vorzugsweise vorgesehen, dass zwischen dem Verstärkungsabschnitt T und dem zugeordneten Führungsabschnitt 18 ein radialer Spalt 36 vorgesehen ist, in den der jeweils andere Führungsabschnitt 19 eintauchen kann (Detailansicht Fig. 5a)).

Eine Zusammenschau der Detailansichten A und B in Fig. 7 zeigt, dass einer der beiden Führungsabschnitte, hier und vorzugsweise der Führungsabschnitt 19, ein T-Profil 37 aufweist, das im Querschnitt in formschlüssigem Eingriff mit dem jeweils anderen Führungsabschnitt 18 steht. Dies bringt weitere mechanische Stabilisierung insbesondere im Hinblick auf die Knickfestigkeit mit sich.

Hier und vorzugsweise trägt der Verstärkungsabschnitt T eine Federaufnahme 38, die weiter vorzugsweise auf den Verstärkungsabschnitt T aufgeschoben ist. Die Federaufnahme 38 ist scheibenartig ausgestaltet und ist durch hakenartige Ausformungen 39 am Verstärkungsabschnitt T gegen ein Abrutschen von dem Verstärkungsabschnitt T gesichert. Grundsätzlich kann es auch vorgesehen sein, dass die Federaufnahme 38 an den Verstärkungsabschnitt T angeformt ist. Dies ist bei dem Führungsabschnitt 19 vorgesehen, der eine entsprechend angeformte Federaufhahme für das andere Ende der Schraubenfeder S aufweist.

Nach einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Verschlusselement 2 zum Verschließen einer Karosserieöffnung 27 und mit einem Spindelantrieb 1 zur motorischen Verstellung des Verschlusselements 2 beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 darf verwiesen werden. In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist der Spindelantrieb 1 in einem Hohlraum 28 der Kraftfahrzeugkarosserie 29 oder in einem Hohlraum des Verschlusselements 2 angeordnet. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel befindet sich der Spindelantrieb 1 in dem oben angesprochenen Hohlraum 28 der Kraftfahrzeugkarosserie 29. Dabei ist das Verschlusselement 2 um eine geometrische Verschlusselementachse 30 schwenkbar, während der Spindelantrieb 1 mit seiner Antriebslängsachse 13 entlang der Verschlusselementachse 30 angeordnet ist. Dabei darf darauf hingewiesen werden, dass sich die Verschlusselementachse 30 während der Verstellung des Verschlusselements 2 in Abhängigkeit von der Bewegungskinematik des Verschlusselements 2 grundsätzlich verschieben kann.

Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verfahren zur Montage eines in den Fig. 5 bis 8 gezeigten Spindelantriebs 1 beansprucht. Dies wird im Folgenden anhand der Darstellung gemäß Fig. 8 erläutert. Bei dem vorschlagsgemäßen Verfahren werden die beiden Führungsabschnitte 18, 19 im Rahmen eines Vormontageschritts zu einer vormontierten Einheit 41 ineinander geschoben. Die so vormontierte Einheit 41 wird dann auf den mit einem Antriebsabschnitt, hier mit dem Antriebsabschnitt 9 gekoppelten Verstärkungsabschnitt T aufgeschoben.

Vor dem obigen Aufschieben der vormontierten Einheit 41 wird die Schrauben- feder S auf den Verstärkungsabschnitt T aufgeschoben, so dass das Aufschieben der vormontierten Einheit 41 mit einem Spannen der Schraubenfeder S, insbesondere mit einem Komprimieren der Schraubenfeder S, einhergeht. Während des Aufschiebens der vormontierten Einheit 41 kommen die Rastausformung 31 und die Gegenrastausformung 32 in formschlüssigen Eingriff miteinander, so dass der Führungsabschnitt 18 am Verstärkungsabschnitt T festgelegt ist. Anschließend wird der Antriebsanschluss 12 an dem Spindelmutterrohr 14 befestigt, so dass der Führungsabschnitt 19 gelöst werden kann. Im montierten Zustand stützt sich die Schraubenfeder S über die Federaufnahme 38 am Verstärkungsabschnitt T und andererseits über die Federaufnahme 40 am Führungsabschnitt 19 und damit am Antriebsanschluss 12 ab.

Es ergibt sich aus der obigen Erläuterung, dass das obige Verfahren zur Montage des Spindelantriebs 1 nach der Herstellung der vormontierten Einheit 41 nur noch eine einzige Montagebewegung erfordert, bevor der Antriebsanschluss 12 am Spindelmutterrohr 14 befestigt wird. Eine solche Montage lässt sich mit geringem Aufwand auch automatisiert durchfuhren.