Spindelantrieb

Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 . Sie betrifft außerdem eine Spindelmutter für einen solchen Spindelantrieb und ein Lamellenfenster oder eine Lamellenklappe mit einem Spin delantrieb zum Bewegen von Lamellenelementen.

Spindelantriebe sind in ganz unterschiedlichen Anwendungen bekannt. Sie dienen allgemein dazu eine rotatorische Antriebsbewegung in eine Linearbewegung um zusetzen. Neben manuellen Spindelantrieben kommen insbesondere auch moto risch angetriebene Spindelantriebe zum Einsatz, wobei solche motorisch ange triebenen Spindelantriebe Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind.

Ein für den Anmelder besonders im Fokus stehendes Anwendungsfeld derartiger Spindelantriebe liegt in dem Bewegen von Verschlusselementen für Fenster und/oder Klappen, insbesondere von Lamellenelementen von Lamellenfenstern oder Lamellenklappen. Für solche Bauteile, zum Beispiel in Fassaden eingesetzte Lamellenfenster, die über zwei oder mehr um jeweils parallel zueinander verlau fende Drehachsen verdrehbar in einem Rahmen angeordnete Fensterlamellen ver fügen, werden regelmäßig Spindelantriebe eingesetzt, um ein Schubelement mo torisch getrieben zu verschieben, welches Schubelement Teil eines Getriebes ist, an welches die Fensterlamellen gekoppelt sind, um diese entsprechend synchro nisiert zu verdrehen für ein Öffnen bzw. Schließen der Fensteröffnung.

Insbesondere auch da entsprechende Lamellenfenster mit immer größeren Di mensionen gebaut werden und damit die Fensterlamellen ebenfalls großflächiger und somit mit höherem Eigengewicht gebaut werden und zugleich mehr Angriffs fläche für auflastende Windlasten bieten, sind die von den Spindelantrieben auf zubringenden Kräfte und Momente gegenüber früheren Anforderungen größer geworden. Dies führt insbesondere dann zu Problemen, wenn der über einen An triebsmotor, eine mit dem Antriebsmotor für einen rotierenden Antrieb gekoppel te Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel sitzende, auf dieser durch Rotationsbewegung der Gewindespindel in Längsrichtung der Gewindespindel verlagerbare Spindelmutter verfügende Spindelantrieb nicht in höchstem Maße exakt und mit engsten Toleranzen gefertigt ist. Schon kleine Toleranzabweichun gen führen zu einem nicht mehr exakten Lauf, sodass beim Antrieb der Gewinde spindel die darauf geführte Spindelmutter quer zu der Spindellängsachse weisen de Querkräfte erfahren kann. Diese Querkräfte führen, insbesondere bei höheren Antriebsmomenten, dazu, dass die Spindelmutter verkantet, so dass es zu einer ungleichmäßigen Lastverteilung auf den Gewindeflanken kommt und die Gewinde der Spindelmutter und der Gewindespindel zum Verklemmen bzw. Verkeilen nei gen. Es muss dann zusätzliche Antriebskraft aufgebracht werden, um diese Klemmkräfte zu überwinden und die Spindelmutter in Längsrichtung der Gewin despindel zu verfahren. Dadurch sinkt die Effizienz des Spindelantriebs, müssen Spindelantriebe gegebenenfalls in der Leistung höher ausgelegt werden als ohne Einrechnung eines solchen Effizienzverlustes möglicherweise erforderlich, und es ergibt sich ein erhöhter Verschleiß der beteiligten Bauteile, insbesondere der Spindelmutter und der Gewindespindel, was die Lebensdauer des Spindelantriebs insgesamt verringert.

Das oben beschriebene Problem besteht allerdings nicht nur im Zusammenhang mit Spindelantrieben für Lamellenelemente von Lamellenfenstern oder Lamellen klappen, sondern generell stets dort, wo Spindelantriebe insbesondere hohe Las- ten zu bewegen haben und in der Konstruktion des Spindelantriebs Querkräfte, die an der Spindelmutter anliegen, nicht ausgeschlossen werden können.

Das oben aufgezeigte Problem zu adressieren und einen Spindelantrieb dahinge hend weiterzuentwickeln, dass trotz etwa auftretender Querkräfte an der Spin delmutter diese nicht zu einem erhöhten Gewindewiderstand, einem Verkeilen oder Verklemmen der Spindelmutter auf der Gewindespindel, führen, ist Aufgabe der Erfindung. Insbesondere soll ein verbesserter Spindelantrieb angegeben wer den, der diese Aufgabe löst. Weitere Überlegungen der Erfindung richten sich aber auch auf eine Verbesserung einer Spindelmutter für einen solchen Spindel antrieb und auf einen verbessertes Lamellenfenster oder eine verbesserte Lamel lenklappe mit einem entsprechend verbesserten Spindelantrieb.

Die vorstehend formulierte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Spindel antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen eines solchen Spindelantriebs sind in den Ansprüchen 2 bis 8 angegeben. Eine erfindungsgemäß verbesserte Spindelmutter ist in Anspruch 9 bezeichnet, mögliche Ausführungsvarianten dieser Spindelmutter sind in den ab hängigen Ansprüchen 10 bis 13 angeführt. Ein erfindungsgemäß verbessertes Lamellenfenster bzw. eine solche Lamellenklappe ist schließlich im Anspruch 14 bezeichnet.

Ein erfindungsgemäßer Spindelantrieb, der insbesondere zum motorisch getriebe nen Bewegen von Lamellenelementen von Lamellenfenstern oder Lamellenklap pen konzipiert ist bzw. sein kann, weist zunächst - und dies übereinstimmend mit an sich bekannten Spindelantrieben - einen Antriebsmotor und eine von die sem rotierend antreibbare Gewindespindel auf sowie eine mit der Gewindespindel in Eingriff stehende, durch Rotation der Gewindespindel axial entlang der Gewin despindel verlagerbare Spindelmutter.

Das Besondere an dem erfindungsgemäßen Spindelantrieb ist nun die Gestaltung der Spindelmutter, die erfindungsgemäß mehrteilig, insbesondere zweiteilig, auf gebaut ist und ein Schraubmutterteil sowie ein Lagerteil aufweist. Das Schraub mutterteil weist dabei ein Innengewinde zum Angreifen an einem Außengewinde der Gewindespindel auf, wirkt also unmittelbar mit der Gewindespindel und deren Außengewinde zusammen. Das Lagerteil nimmt das Schraubmutterteil auf; das Schraubmutterteil ist in dem Lagerteil gelagert. Dabei sind an dem Lagerteil Mit nehmerstrukturen vorgesehen, über die eine von der Gewindespindel auf die Spindelmutter aufgebrachte Antriebskraft auf ein anzutreibendes Element über tragen werden können. Mit solchen Mitnehmerstrukturen, die zum Beispiel die Form einer Nut bzw. eines Eingriffs, die Form einer Bohrung, die Form eines Hal testiftes oder dergleichen aufweisen können, kann also ein eigentlich linear zu bewegendes und mittels des Spindelantriebs anzutreibendes Element mit dem Lagerteil der Spindelmutter gekoppelt werden. Weiterhin wesentlich ist, dass das Schraubmutterteil in dem Lagerteil nicht etwa starr und positionsfest festgelegt ist, sondern dass vielmehr diese beiden Teile in einem Freiheitsgrad unabhängig voneinander und relativ zueinander bewegbar sind, dass also das Schraubmutter teil in dem Lagerteil derart gelagert ist, dass es eine Relativbewegung zu dem Lagerteil mit einem Richtungsanteil der Bewegung quer zu einer Gewindelängs achse des Innengewindes ausführen kann.

Dabei ist das Schraubmutterteil in dem Lagerteil insbesondere in einer solchen Weise gelagert, dass es eine Axialbewegung entlang der Gewindespindel auf das Lagerteil im Wesentlichen spielfrei überträgt. Lediglich eine Ausgleichbewegung mit einer Bewegungskomponente in einer Querrichtung zu der Gewindelängsach se kann zwischen Schraubmutterteil und Lagerteil ausgeführt werden, sodass an dem Lagerteil anliegende Querlasten, Querkräfte bzw. -momente nicht auf das Schraubmutterteil übertragen werden und so zu einer Verkeilung oder Verklem mung des Innengewindes des Schraubmutterteils an dem Außengewinde der Gewindespindel führen, wie dies oben beschrieben ist. Vielmehr wird durch die Querkraft eine gewisse Ausweichbewegung des Lagerteils relativ zu dem

Schraubmutterteil hervorgerufen, die aufgrund der relativ zueinander beweglichen Lagerung dieser beiden Teile möglich ist, wird dadurch eine solche Querkraft kompensiert und abgefangen.

Somit muss ein erfindungsgemäß gestalteter Spindelantrieb bei anliegenden Querkräften nicht mehr eine höhere Motorleistung aufbringen, um die Klemm- kräfte zwischen Innengewinde des Schraubmutterteils und Außengewinde der Gewindespindel zu überwinden und die Spindelmutter zu bewegen. Durch mit der Erfindung zu erzielende geringere Reibungsverluste beim Bewegen der Spindel mutter sinkt der Energiebedarf des Spindelantriebs, wird die Effizienz des Spin delantriebs wird erhöht. Es kann somit für eine vorgesehene Anwendung nach Möglichkeit ein in den Leistungsdaten kleiner ausgelegter Spindelantrieb bzw. Antriebsmotor verwendet werden. Es können auch Netzteile eingesetzt werden, die die Netzspannung auf eine Schutzkleinspannung des Motors heruntertrans formieren. Diese können in der Regel im Antrieb integriert oder außerhalb des Antriebs montiert werden. Sie sind dabei kleiner und erlauben eine insgesamt kostengünstigere Konstruktion und Gestaltung. Auch die benötigten Stromver sorgungskabel und elektronischen / elektromechanischen Komponenten sowie Netzersatzanlagen können kleiner dimensioniert und mithin kostengünstiger be reitgestellt werden. Auch wird der Verschleiß, insbesondere des Innengewindes der Spindelmutter (hier des Schraubmutterteils) und des Außengewindes der Gewindespindel, reduziert, wird die Lebensdauer und Haltbarkeit des so konstru ierten Spindelantriebs verlängert.

Die Relativbewegung zwischen Lagerteil und Schraubmutterteil kann, wie in ei nem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dadurch erhalten werden, dass das

Schraubmutterteil eine auf einer Außenseite des Schraubmutterteils ausgebildete Lagerfläche aufweist, die wenigstens in einem Abschnitt kugel- oder zylinderab schnittförmig gebildet ist. Weiterhin ist bei dieser Ausgestaltungsvariante das Schraubmutterteil in einer in dem Lagerteil ausgebildeten Aufnahme gelagert und weist diese Aufnahme eine Aufnahmefläche auf, die in wenigstens einem Ab schnitt korrespondierend zu dem kugel- oder zylinderabschnittförmig gebildeten Abschnitt der Lagerfläche kugel- oder zylinderabschnittförmig gebildet ist. Dabei ist die jeweilige Gestaltung der Flächen, Lagerfläche und Aufnahmefläche so konzipiert, dass die jeweiligen kugel- oder zylinderabschnittförmig gebildeten Ab schnitte von Lagerfläche und Aufnahmefläche ein Gelenk bilden. Auf diese Weise kann eine im Wesentlichen einer Rotation folgende Relativ- und Ausweichbewe gung zwischen Lagerteil und Schraubmutterteil erfolgen, wenn Querlasten auftre ten. Bei der vorstehen beschriebenen Ausgestaltungsvariante kann insbesondere vor gesehen sein, dass der kugel- oder zylinderabschnittförmig gebildete Abschnitt der Lagerfläche an wenigstens einer in Gewindelängsrichtung gesehen axialen Stirnfläche des Schraubmutterteils ausgebildet ist in einem Bereich, der in Rich tung der Gewindelängsrichtung axial jenseits des Innengewindes, vor oder hinter dem Innengewinde gelegen ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass Lasten des Schraubmutterteils auf das Lagerteil (über den korrespondierenden Abschnitt der Aufnahmefläche, der dann ebenfalls eine stirnseitige Lage aufweist) vollständig als Drucklasten und nicht als Zuglasten eingeleitet werden. Dies führt zu einer verbesserte Festigkeit, als wenn diese Lasten ganz oder auch nur teilweise als Zuglasten übertragen werden würden. Gerade bei Stoßbelastungen hat dies Vor teile und äußert sich z.B. bei einer Verwendung des Spindelantriebs in einem La mellenfenster oder einer Lamellenklappe auch in einem verbesserten Einbruch schutz, da die mit dem Antrieb verbundenen Lamellen nicht so einfach aufgehe belt werden können. Weiterhin ist der Bauraum, der für die Lastübertragung von dem Schraubmutterteil auf das Lagerteil erforderlich ist, in Richtung der Gewin delängsachse, also typischerweise in einer Längsrichtung des Spindelantriebs bzw. seines Gehäuses gelegen, was eine schmale Ausführung des Spindelan triebs erlaubt. Dies hat insbesondere für die Verwendung des Spindelantriebs in einem verdeckten Einbau Vorteile. Insbesondere kann an beiden entlang der Ge windelängsachse einander gegenüberliegenden Stirnseiten des Schraubmutter teils ein jeweiliger kugel- oder zylinderabschnittförmig gebildeter Abschnitt für die Lastübertragung außerhalb der Überdeckung des Innengewindes (in axialer Rich tung der Gewindelängsachse davor und dahinter) gebildet sein, so dass in beiden Verfahrrichtungen der Spindelmutter eine Druckübertragung der aufzubringenden Lasten stattfinden kann.

In einer weiteren Gestaltungsvariante kann mit Vorteil vorgesehen sein, dass in dem Lagerteil axiale Anschläge für das Schraubmutterteil vorgesehen sind. Sol che axialen Anschläge dienen dabei insbesondere einer weitgehend spielfreien Festlegung der Position des Schraubmutterteils relativ zu dem Lagerteil in einer Richtung parallel zu der Gewindelängsachse des Schraubmutterteils. So wird er reicht, dass der durch das Zusammenwirken von Gewindespindel und Schraub- mutterteil erhaltene Linearantrieb direkt und weitgehend spielfrei auf das Lager teil und über das Lagerteil auf ein von dem Spindelantrieb zu bewegendes Ele ment übertragen wird.

Mit Vorteil wird mit einer Verdrehsicherung dafür Sorge getragen werden, dass das Schraubmutterteil nicht relativ zu dem Lagerteil um die Gewindelängsachse des in dem Schraubmutterteil ausgebildeten Innengewindes verdreht werden kann. So wird dafür gesorgt, dass eine Rotation der Gewindespindel sicher auch zu einer Längsverlagerung der Spindelmutter führt. Eine solche Verdrehsicherung kann auf ganz unterschiedliche Arten gebildet sein. Insbesondere wird sie durch eine nicht rotationssymmetrische Querschnittsform des Schraubmutterteils in wenigstens einer senkrecht zu der Gewindelängsachse des in dem Schraubmut terteil ausgebildeten Innengewindes verlaufenden Schnittebene und eine korres pondierende Gegenform in dem Lagerteil erreicht, wobei die Verdrehsicherung auch so ausgebildet ist, dass sie die gewollte Ausgleich- bzw. Ausweichbewe gung zwischen dem Schraubmutterteil und dem Lagerteil (eine Bewegung, die im Wesentlichen einer Kippung bzw. Rotation um eine quer zu der Gewindelängs achse verlaufende Achse folgt) nicht behindert. Dies kann z.B. bei einem ansons ten in ihrer Längsrichtung (also der Erstreckungsrichtung der Gewindelängsachse) zylindermantelförmig gebildeten Schraubmutterteil durch wenigstens einen, ins besondere zwei einander quer zu der Gewindelängsachse gegenüberliegende, Vorsprung bzw. Vorsprünge erreicht werden, die eine teilzylinderförmige oder kugelabschnittförmige Oberfläche und an zwei in Umfangsrichtung des Schraub mutterteils gelegenen Stirnflächen, insbesondere eben gebildete, Anschlagsflä chen ausbildet und die mit entsprechenden z.B. als eine Vertiefung bzw. als Ver tiefungen in dem Lagerteil ausgebildeten Gegenstrukturen Zusammenwirken. Die se Gegenstrukturen weisen dann insbesondere ihrerseits auch Anschläge auf, die mit den Anschlagsflächen Zusammenwirken, um eine relative Verdrehung des Schraubmutterteils zu dem Lagerteil um die Gewindelängsachse zu verhindern. Die Vertiefungen sind dabei z.B. rechteckig geformt, so dass sie ein ausreichen des Spiel bieten, um die oben beschriebene Ausweich- bzw. Ausgleichbewegung zu erlauben. Wie an sich bei vergleichbaren Spindelantrieben bekannt, kann auch der erfin- dungsgemäße Spindelantrieb ein gemeinsames Antriebsgehäuse aufweisen, in dem der Antriebsmotor, die Gewindespindel und die Spindelmutter angeordnet sind . Das Antriebsgehäuse kann mit Vorteil eine in einer Längsrichtung langge streckte Form aufweisen, wobei die Gewindespindel dann in Längsrichtung des Antriebsgehäuses verlaufend angeordnet ist. Mit besonderem Vorteil sind in dem Antriebsgehäuse Führungsstrukturen ausgebildet, insbesondere als Führungsflä chen, die mit korrespondierenden Gegenstrukturen an dem Lagerteil der Spindel mutter Zusammenwirken, um die Spindelmutter in der Längsrichtung des An triebsgehäuses zu führen. Durch eine solche Führung wird eine zusätzliche Stabi lität und eine verbesserte Funktionalität des erfindungsgemäßen Spindelantriebs erhalten .

Ein weiterer Aspekt der hier beschriebenen Erfindung liegt in der besonderen Ausgestaltung der Spindelmutter, wie sie vorstehend im Zusammenhang mit dem Aufbau des Spindelantriebs insgesamt beschrieben ist. Die Spindelmutter ist also auch isoliert als ein eigener Erfindungsgegenstand zu sehen; die besonderen mögliche Ausgestaltungen der Spindelmutter, wie sie vorstehend im Zusammen hang mit der Beschreibung des Spindelantriebs dargelegt sind, stellen auch für sich genommen Besonderheiten dieses Erfindungsaspekts dar.

Schließlich ist ein weiterer Aspekt der Erfindung in einem Lamellenfenster oder einer Lamellenklappe zu sehen, welches bzw. welche in einer üblichen Weise in einem gemeinsamen Rahmen um parallele Drehachsen verdrehbar angeordnete Lamellenelemente und ein Antriebsgetriebe aufweist, welches Antriebsgetriebe ein mit den Lamellenelementen zur Umsetzung einer Längsbewegung in Drehbe wegungen der Lamellenelemente um deren Drehachsen verbundenes Schubele ment aufweist. Das erfindungsgemäße Lamellenfenster bzw. die erfindungsge mäße Lamellenklappe zeichnet sich dadurch aus, dass es bzw. sie einen Spindel antrieb der vorstehend beschriebenen Art aufweist, der zum Antreiben des Schubelements mit dem Schubelement gekoppelt ist. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgen den Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfin dungsgemäßen Spindelantriebs;

Fig. 2 eine Längsschnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Spindelantriebs;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts aus Fig. 2, die die Ge windespindel und die darauf sitzenden Spindelmutter genauer erkennen lässt;

Fig. 4 eine teilweise weggeschnittene dreidimensionale Ansicht des in Fig. 3 gezeigten Abschnitts des Spindelantriebs;

Fig. 5 eine vergrößerte Schnittdarstellung der auf der Gewindespindel sitzen den Spindelmutter;

Fig. 6 eine Ansicht der Spindelmutter mit teilweise weggeschnittenem Lager teil zur Veranschaulichung einer Verdrehsicherung; und

Fig. 7 eine Schnittdarstellung der Spindelmutter entlang einer senkrecht zu der in der Darstellung der Fig. 5 gewählten Schnittebene gelegenen Schnittebene.

In den Figuren ist ein mögliches Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemä ßen Spindelantrieb gezeigt, der insbesondere eine erfindungsgemäße Spindelmut ter enthält und der in erfindungsgemäßer Weise in einem Lamellenfenster oder einer Lamellenklappe für den Antrieb der Bewegung der Lamellenelemente (Fens terlamellen oder Klappenlamellen) verwendet werden kann. Die Figuren sind da bei nicht als vollständige Konstruktionszeichnungen und insgesamt maßstabsge recht aufzufassen. Sie stellen vielmehr Prinzipskizzen dar, die jedoch in denjeni gen Aspekten, die die erfindungsgemäß wesentlichen Elemente zeigen, eine de tailliertere Darstellung abbilden. In den Figuren ist ein erfindungsgemäßer Spindelantrieb in der dort gezeigten Ausgestaltungsvariante mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet. Der Spindelantrieb 1 weist ein langgestrecktes, rohrförmiges, im Querschnitt rechteckiges Antriebsge häuse 2 auf, in dem die für den Betrieb und die Funktion des Spindelantriebs 1 wesentlichen Elemente angeordnet sind. Diese wesentlichen Elemente sind im Kern ein Antriebsmotor 3, eine mit dem Antriebsmotor 3 zum rotierenden Antrieb derselben, gegebenenfalls über ein zwischengeschaltetes Getriebe, verbundene Gewindespindel 4 und eine mit einem darin ausgebildeten Innengewinde auf ei nem Außengewinde der Gewindespindel 4 geführt laufende Spindelmutter 5. In diesem allgemeinen Aufbau entspricht der erfindungsgemäße Spindelantrieb 1 dem grundsätzlichen Aufbau üblicher und bekannter Spindelantriebe, wie sie in vielen Anwendungsgebieten eingesetzt werden, um einen motorisch erzeugten Drehantrieb in eine Linearbewegung umzusetzen.

Das Besondere an dem erfindungsgemäßen Spindelantrieb 1 ist die Gestaltung der Spindelmutter 5. Diese ist, wie die Figuren 3 bis 7 erkennen lassen, wie ins besondere in den vergrößerten Darstellungen gemäß Figuren 5 bis 7 gezeigt ist, zweiteilig aufgebaut mit einem Schraubmutterteil 6 und einem Lagerteil 7, in dem das Schraubmutterteil 6 gelagert ist. Das Schraubmutterteil 6 weist das eigentli che Innengewinde zum Zusammenwirken mit dem Außengewinde der Gewinde spindel 4 auf (in den Figuren 3 bis 5 ist jeweils nur derjenige Abschnitt der Ge windespindel 4, auf dem das Schraubmutterteil 6 sitzt, mit dem Außengewinde gezeichnet, das Außengewinde erstreckt sich aber auch darüber hinaus und über im Wesentlichen die gesamte Länge der Gewindespindel 4) .

Das Lagerteil 7 hat eine Anschlussmöglichkeit zum Verbinden mit einem von der Spindelmutter 5 mitzunehmenden und linear zu bewegenden Element. Hier ist diese Anschlussmöglichkeit durch einen Einschnitt 8 in dem Lagerteil 7 gebildet, in den ein an einem zu bewegenden Element ausgebildeter nockenartiger Rast vorsprung eingeführt und dort für eine Mitnahme in einer Längsrichtung form schlüssig gehalten werden kann. Das Lagerteil 7 ist dabei so gebildet, dass es einen dem Innenquerschnitt des Antriebsgehäuses 7 in etwa entsprechenden Außenquerschnitt aufweist, sodass das Lagerteil 7 durch das Antriebsgehäuse 2 eine Führung erfährt. Erkennbar ist in den Figuren 2 bis 4 insbesondere auch, dass das Antriebsgehäuse 2 in einem Abschnitt einen sich in Längsrichtung des Antriebsgehäuses 2 erstreckenden Schlitz 9 aufweist, durch den hindurch der zuvor beschriebene Anschluss eines zu bewegenden Elements geführt und in dem Einschnitt 8 in dem Lagerteil 7 festgelegt werden kann. Über die Länge des Schlitzes 9 kann dann eine Mitnahme des so mit dem Lagerteil 7 der Spindelmut ter 5 verbundenen zu bewegenden Elements, getrieben durch den Spindelantrieb 1 , erfolgen.

Wie insbesondere die Figur 5 erkennen lässt, sich aber auch aus den Figuren 6 und 7 ersehen lässt, ist in dem Lagerteil 7 eine Aufnahme 10 ausgebildet, in der das Schraubmutterteil 6 aufgenommen ist. Diese Aufnahme 10 hat insbesondere vor- und rückwärtige Führungsflächen 1 1 , die auf einer der Aufnahme 10 zu weisenden Innenseite eines jeweiligen Vorsprungs 12 geformt sind. Die Vor sprünge 12 erstrecken sich dabei in einer Richtung quer zu einer Längsachse der Gewindespindel 4. Die Führungsflächen 1 1 sind dabei in diesem Ausführungsbei spiel kugelabschnittförmig geformt. Sie können allerdings auch eine andere Form aufweisen, zum Beispiel zylinderabschnittförmig, solange die Form dieser Flächen eine wie nachfolgend geschilderte Bewegungsmöglichkeit gestattet. Das in der Aufnahme 10 aufgenommene Schraubmutterteil 6 liegt mit Stirnflächen 13 an den Führungsflächen 1 1 der Aufnahme 10 an, wobei die Stirnflächen 13 eine korrespondierende Formgebung zu den an den zu der Aufnahme weisenden In nenabschnitten der Vorsprünge 12 gebildeten Führungsflächen 1 1 geformt sind, in diesem Ausführungsbeispiel also kugelabschnittförmig gebildet sind, aber z.B. auch zylinderabschnittförmig gebildet sein können, wenn die Führungsflächen 1 1 eine solche Form aufweisen, oder eben eine andere zu den Führungsflächen 1 1 korrespondierende Form annehmen können. Die Führungsflächen 1 1 sind an dem Schraubmutterteil 6 in Richtung einer Gewindelängsachse seines Innengewindes an einem vorderen und hinteren Stirnende ausgebildet und liegen in dieser axialen Richtung vor bzw. hinter dem Abschnitt des Schraubmutterteils 6, in dem das Innengewinde gebildet ist. Dadurch kann eine Übertragung von Lasten von dem Schraubmutterteil 6 auf das Lagerteil 7 (über die Stirnflächen 1 3) in beiden axia- len Bewegungsrichtungen der Spindelmutter auf Druck und nicht auf Zug erfol gen.

Zu erkennen ist auch noch, dass das Lagerteil 7 mit dem in der Aufnahme 10 aufgenommenen Schraubmutterteil 6 ein gewisses Spiel in einer Richtung quer zu der Längsachse der Gewindespindel 4 bzw. quer zu der Gewindelängsachse des Innengewindes im Schraubmutterteil 6 hat. Dieses Spiel und die wie vorste hend beschriebene korrespondierende Ausbildung der entsprechend kugel- (oder zylinder-)abschnittförmig oder vergleichbar als Gelenkflächen gebildeten Füh rungsflächen 1 1 und Stirnflächen 13 führt zu einer Ausbildung eines Gelenks, nach Art eines Drehgelenks, um welches die nicht fest miteinander verbundenen Elemente Schraubmutterteil 6 und Lagerteil 7 relativ zueinander bewegbar sind und entsprechend in einer Richtung quer zur Gewindelängsachse des Innenge windes im Schraubmutterteil 6 bewegt, insbesondere um eine Achse quer zu der Gewindelängsachse verkippt oder verdreht, werden können. In der Figur 5 ist eine entsprechende Verkippung dargestellt, um diese Bewegungsfreiheit zu ver anschaulichen. Auf diese Weise kann ein über das zu bewegende Element auf den Einschnitt 8 in dem Lagerteil 7 der Spindelmutter 5 übertragenes Quermo ment, bzw. eine Querlast (also eine Kraft, die in einer Richtung quer zur Gewin delängsachse des Innengewindes des Schraubmutterteil 6 wirkt, abgefangen werden, indem eine Ausgleichsbewegung relativ zwischen dem Lagerteil 7 und dem Schraubmutterteil 6 hervorgerufen wird. So wird vermieden, dass eine ent sprechende Querlast bzw. ein Quermoment zu einer Verkeilung und Verklem mung der beteiligten Gewinde, nämlich des Innengewindes des Schraubmutter teils 6 und des Außengewindes der Gewindespindel 4 führt, die eine Klemmkraft hervorrufen würde, die von dem Antriebsmotor 3 zusätzlich überwinden werden müsste, die so zu einer höheren Leistungsaufnahme des Antriebsmotors, einer geringeren Effizienz, führen würde und die zugleich einen Verschleiß von Innen gewinde in dem Schraubmutterteil 6 und Außengewinde der Gewindespindel 4 bedingen würde.

Zugleich verhindern die Vorsprünge 12 eine Relativbewegung zwischen dem La gerteil 7 und dem Schraubmutterteil 6 in einer Richtung parallel zu der Gewinde- längsachse des Innengewindes im Schraubmutterteil 6 (und somit in Richtung der Längserstreckung der Gewindespindel 4), bzw. schränken eine solche Bewe gungsmöglichkeit auf ein minimal tolerierbares Maß ein. So wird gewährleistet, dass der Spindelantrieb 1 ein linear zu bewegendes Element ohne, jedenfalls oh ne relevantes, Längsspiel, also direkt angesteuert, bewegen kann.

In den Figuren 6 und 7 ist weiterhin zu erkennen, dass die Spindelmutter 5 eine Verdrehsicherung aufweist, mit der ein Verdrehen des Schraubmutterteils 6 rela tiv zu dem Lagerteil 7 um die Gewindelängsachse des Innengewindes des

Schraubmutterteils 6 verhindert wird. Diese Verdrehsicherung ist hier gebildet durch an dem Schraubmutterteil 6 ausgebildete seitliche Vorsprünge 14, die sich ihrer Länge nach entlang eines Teilabschnitts des Schraubmutterteils 6 entlang einer Umfangsrichtung der ansonsten in diesem Abschnitt zylindermantelförmig gebildeten Außenfläche des Schraubmutterteils 6 und einer Breite nach in der Längsrichtung des Schraubmutterteils 6, also parallel zu der Gewindelängsachse des Innengewindes, erstrecken. Diese Vorsprünge 14 sitzen in diesem Ausfüh rungsbeispiel etwa mittig der Längserstreckung des Schraubmutterteils 6. Die Vorsprünge 14 sind jedenfalls entlang ihrer Breite mit einer konvex gekrümmten Kontur gebildet. Diese kann insbesondere zylinderabschnittförmig sein. Die Vor sprünge 14 können aber auch in ihrer Längsrichtung eine - dann ebenfalls kon vexe - Krümmung aufweisen. Sie können insoweit insbesondere auch kugelab schnittförmig gebildet sein. Wesentlich ist, dass die Vorsprünge 14 an einander gegenüberliegenden Längsenden ihrer Längenerstreckung jeweils Anschlagflä chen 1 5 ausbilden.

Die Vorsprünge 14 sind im montierten Zustand der Spindelmutter 5 in Vertiefun gen 16 aufgenommen, die in dem Lagerteil 7 ausgebildet sind. Diese Vertiefun gen 16 haben hier einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt und erstre cken sich ebenfalls mit einer Längenerstreckung in Umfangsrichtung der Auf nahme 10. Die Vertiefungen 16 haben an ihren in Richtung der Längenerstre ckung gesehenen Enden ebenfalls (hier nicht näher dargestellte) Anschlagflächen, die, wenn das Schraubmutterteil 6 in das Lagerteil 7 eingesetzt ist, mit den An schlagflächen 15 Zusammenwirken, um eine Verdrehung des Schraubmutterteils 6 relativ zu dem Lagerteil 7, vorzugsweise im Wesentlichen spielfrei, zu verhin dern. Wie Fig. 7 erkennen lässt, sind die Vertiefungen 16 jedoch in der Breitener streckung breiter ausgelegt, als die Vorsprünge 14. Dadurch und durch die in dieser Richtung konvex gekrümmte Form der Vorsprünge 14 kann eine Aus weichbewegung des Schraubmutterteils 6 relativ zu dem Lagerteil 7 weiterhin erfolgen, ohne dass es dabei aber zu einem Mitdrehen des Schraubmutterteils 6 mit der Gewindespindel 4, also eine relative Rotation des Schraubmutterteils 6 zu dem Lagerteil 7 kommt. Dies wird durch die korrespondierenden Anschlagflächen verhindert.

Durch die besondere Ausgestaltung der Spindelmutter 5 wird hier also gewähr leistet, dass der Spindelantrieb 1 auch dann, wenn entsprechende Querkräfte bzw. Querlasten auf die Spindelmutter 5 wirken (sei dies durch gewisse tole ranzbedingte Fertigungsabweichungen oder sei dies durch besonders hohe ein wirkende Lasten), die Leichtgängigkeit der Spindelmutter 5 auf der Gewindespin del 4 nicht verliert und die Leistung des Antriebsmotor 3 optimal für die Verstell bewegung ausgenutzt werden kann. Zugleich ist sichergestellt, dass sich das Schraubmutterteil 6 nicht in dem Lagerteil 7 um die Gewindelängsachse seines Innengewindes relativ zu dem Lagerteil verdrehen kann.

Bezugszeichenliste

1 Spindelantrieb

2 Antriebsgehäuse

3 Antriebsmotor

4 Gewindespindel

5 Spindelmutter

6 Schraubmutterteil

7 Lagerteil

8 Einschnitt

9 Schlitz

10 Aufnahme

1 1 Führungsfläche

12 Vorsprung

13 Stirnfläche

14 Vorsprung

15 Anschlagfläche

16 Vertiefung