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Patent Searching and Data


Title:
SPINNING FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/003461
Kind Code:
A1
Abstract:
A ring spinning frame has at least one group of equidistant spinning stations (11), a doffing device (14) for simultaneous interchange of bobbins (15) filled with yarn and empty bobbins (16) at each spinning station (11) and an endless conveyor (17) which runs past the spinning stations (11) and is automatically returned from one end of the groups of spinning stations (12) to the other. Vertical bobbin spindles (13) are mounted on the endless conveyor (17) at a distance from the spinning stations (11) such that when the bobbins on the endless conveyor (17) are doffed each spinning station (11) is aligned exactly with the corresponding bobbin spindle (13). Each bobbin spindle (13) is arranged on its own spindle carriage (18). Each spindle carriage (18) can be engaged with a corresponding driver (19) which is mounted in a position on the endless conveyor (17) such that when the driver (19) is engaged with the corresponding spindle carriage (18), the bobbin spindle (13) of this spindle carriage (18) is aligned exactly with the corresponding spinning station (11) in the doffing position of the endless conveyor (17).

Inventors:
FRITSCHI ISIDOR (CH)
KELLER URS (CH)
MEYER URS (CH)
WERNLI JOERG (CH)
ERNI MARKUS (CH)
Application Number:
PCT/EP1989/001098
Publication Date:
April 05, 1990
Filing Date:
September 21, 1989
Export Citation:
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Assignee:
RIETER AG MASCHF (CH)
International Classes:
B65G67/06; B65H67/06; D01H9/18; (IPC1-7): D01H9/18; B65H67/06
Foreign References:
DE3637172A11988-05-05
EP0061432A11982-09-29
DE3544560A11986-07-03
DE3712027A11987-10-22
GB1168638A1969-10-29
US3905184A1975-09-16
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 7, no. 3 (C-143)(1148) 07 Januar 1983, & JP-A-57 161134 (HOWA KOGYO K.K.) 04 Oktober 1982, siehe das ganze Dokument (in der Anmeldung erwähnt)
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Claims:
Patentansnrüche
1. Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine mit wenig¬ stens einer Gruppe (12a, 12b) von in gleichem Abstand ne¬ beneinander angeordneten Spinnstellen (11a bis 11h; lli bis llq) , einer Hülsenwechselvorrichtung (14) zum gleich¬ zeitigen Auswechseln von mit Garn bespulten Vollhülsen (15) gegen Leerhülsen (16) an jeder Spinnstelle (11a bis 11h; lli bis llq) und einem entlang der Spinnstellen verl¬ aufenden und von einem Ende der Spinnstellengruppe (12a, 12b) oder mehrerer Spinnstellengruppen zum anderen auf sich selbst zurückgeführten, die Leerhülsen (16) zu den Spinnstellen (11) hin und die Vollhülsen (15) von den Spinnstellen (11) wegfördernden SynchronEndlosförderer (17) , an dem im Abstand der Spinnstellen (11) aufrechtste¬ hende Hülsenzapfen (13) derart angebracht sind, daß bei einer Hülsenwechselstellung des Endlosforderers (17) jede Spinstelle (11) mit einem ihr individuell zugeordneten Hülsenzapfen (13) exakt ausgerichtet ist, wobei an einem Ende einer Spinnstellengruppe (12a) oder mehrerer Spinn¬ stellengruppen eine Vollhülsenentladestation (32) , der der Endlosförderer (17) die Vollhülsen (15) von der Spinn¬ stellengruppe (12a,12b) bzw. den Spinnstellengruppen suk¬ zessive zuführt und vorzugsweise am gleichen Ende eine Leerhülsenbeladestation (33) vorgesehen ist, von der der Endlosförderer (17) die Leerhülsen (16) sukzessive der Spinnstellengruppe (12a,12b) bzw. den Spinnstellengruppen zuführt, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hülsenzapfen (13) an einem eigenen Zapfen¬ schlitten (18) a'ngeordnet ist, dessen Länge in För derrichtung etwas geringer als der Abstand zweier benach¬ barter Spinnstellen (11) ist, und daß jedem Zapfenschlit¬ ten (18) ein von ihm baulich getrennter, jedoch mit ihm in lösbaren Mitnahmeeingriff bringbarer Mitnehmer (19a bis 19h; 19i bis 19q; 19', 19") zugeordnet ist, der in einer solchen Position am Endlosforderer (17) angebracht ist, daß dann, wenn der Mitnehmer (19a bis 19h; 19i bis 19q; 19', 19") mit dem zugeordneten Zapfenschlitten (18) in Mitnahmeeingriff steht, der Hülsenzapfen (13) dieses Zapfenschlittens (18) in der Hülsenwechselstellung des Endlosforderers (17) exakt mit der zugeordneten Spinnstel¬ le (11) ausgerichtet ist.
2. Spinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Trum (20) des Endlosforderers (17) sich entlang einer auf einer Maschinenseite gelegenen Spinn¬ stellengruppe (12) bzw. mehrerer auf einer Maschinenseite gelegenen Spinnstellengruppen erstreckt und das andere Trum (21) auf der gleichen Maschinenseite zurückgeführt ist (Fig.2) .
3. Spinnmaschine nach Anspruch 2, ddurch gekennzeichnet, daß jedes Trum (20, 21) in der Hülsenwechselstellung mit einem jeweils einer Spinnstelle (11) zugeordneten Mitneh¬ mer (19', 19") und Zapfenschlitten (18) ausgerüstet ist und die Zapfenschlitten (18) des einen Trums (20) zur Auf¬ nahme der Vollhülsen (15) und die Zapfenschlitten (18) des anderen Trums (21) zur Aufnahme der Leerhülsen (16) dienen.
4. Spinnmaschine nach Anspruch 1, — dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (17) um zwei auf entgegengesetzten Maschinenseiten angeordnete Spinnstellengruppen (12a, 12b) und die Maschinenstirnseiten herumgeführt ist (Fig.l).
5. Spinnmaschine nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Zapfenschlitten (18) oder Mitnehmer (19) ein Zusatzzapfen (23) angeordnet ist, der parallel zum und in einem solchen Abstand vom Hülsenzapfen (13) verläuft, daß gleichzeitig auf dem einen Zapfen (13) eine Vollhülse (15) und auf dem zugeordneten anderen Zapfen (23) eine Leerhülse (16) Platz hat, wobei zweckmäßig der Zusatz¬ zapfen (23) gleich wie der Hülsenzapfen (13) ausgebildet ist und insbesondere in gleicher Höhe angeordnet ist.
6. Spinnmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatzzapfen (23) um den halben Spinnstellen abstand (25) vom Hülsenzapfen (13) entfernt ist.
7. Spinnmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatzzapfen (23) um den Hülsenzapfen (13) schwenkbar am Zapfenschlitten (18) befestigt und so gehal¬ ten bzw. geführt ist, daß er in der Hülsenwechselstellung genau in einer Linie mit den übrigen Zapfen (13, 23) der gleichen Spinnstellengruppe (12a, 12b) liegt, oder daß der Mitnehmer (19) einen vor oder vorzugsweise hinter dem zugeordneten Hülsenzapfen (13) sich an diesem vorbeier¬ streckenden Zusatzzapfenträger (19"') aufweist.
8. Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, ^äaß die Zapfenschlitten (18) auf einer Tragschiene (22) gleitend gelagert sind und von dem zugeordneten Mitnehmer (19) auf der Tragschiene (22) verschoben werden (Fig. 1, 2) oder daß die Zapfenschlitten (18) von den Mitnehmern~_ (19) lösbar getragen werden (Fig.13, 14).
9. Spinnmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschiene (22) gleichzeitig die Längsführung der Zapfenschlitten (18) übernimmt.
10. Spinnmaschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (19) mit einem Zapfenschlitten (18) in einem nicht nur mitnehmenden, sondern auch führenden Ein¬ griff steht.
11. Spinnmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (19) die Zapfenschlitten (18) magne¬ tisch lösbar halten.
12. Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Kombination mit einer anschließenden Spulmaschine, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Zapfenschlitten (18) gleichzeitig zum überführen der Vollhülsen (15) zur Spulmaschine (26) und der Leer¬ hülsen (16) von der Spulmaschine (26) dienen, indem die Vollhülsen (15) tragenden Zapfenschlitten (18) am Ende der in Förderrichtung letzten Spinnstellengruppe jeweils von einem der exakt positionierten Mitnehmer (19) des SynchronEndlosförderers (17) getrennt und vorzugswei¬ se unmittelbar aneinanderliegend einer üblichen ZapfenschlittenTransportvorrichtung (30) der Spulmaschi¬ ne zugeführt werden und die Leerhülsen (16) tragenden Zapfenschlitten (18) von der üblichen Zapfenschlit¬ tenTransportvorrichtung (30) der Spülmaschine (26) vorzugsweise unmittelbar aneinanderliegend individuell nacheinander jeweils einem der exakt positionierten Mit¬ nehmer (19) des SynchronEndlosförderers (17) und von diesem nunmehr in exakter Positionierung der jeweils zu ZI geordneten Spinnstelle (11) zugeführt werden.
13. Spinnmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vollhülsen (15) der Spulmaschine (26) und die Leerhülsen der Spinnmaschine (27) über je eine Puffer¬ strecke (28, 29) mit einer Kapazität von mehreren, vorzu¬ gsweise 10 bis 20 Hülsen (25 bzw. 26) zugeführt sind.
14. Spinnmaschine nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Vollhülsenentladestation und die Leerhülsen beladestation durch eine Ausleitvorrichtung (32) bzw. eine Einleitvorrichtung (33) gebildet sind, welche die mit Vollhülsen (15) bestückten Zapfenschlitten (18) aus ihrer exakt ausgerichteten Position am Endlosförderer (17) in die reine Transportposition auf der Pufferstrek ke (28) oder in der Spulmaschine (26) bzw. die mit Leer hülsen (16) bestückten Zapfenschlitten (18) aus ihrer reinen Transportposition auf der Pufferstrecke (29) oder in der Spulmaschine (26) in ihre exakt ausgerichtete Po¬ sition am Endlosförderer (17) überführen, wobei die Hülsen (15, 16) auf der Pufferstrecke (28 bzw. 29) bzw. in der Spulmaschine (26) vorzugsweise zumindest teilwei¬ se miteinander in Berührung stehen und gruppenweise ver¬ schoben werden.
15. Spinnmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausleitvorrichtung (32) die mit Vollhülsen (15) . bestückten Zapfenschlitten (18) von den exakt positio¬ nierten Mitnehmern (19) trennt und auf ein keine Mitneh¬ mer in definiertem Abstand aufweisendes Fördermittel (34) wie ein Förderband überführt, auf dem die Zapfensch¬ litten (18) vorzugsweise aneinanderliegend zur Spulma schine (26) gefördert werden.
16. Spinnmaschine nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Einleitvorrichtung (33) jeweils einen mit Leer¬ hülsen (16) bestückten Zapfenschlitten (18) von einem keine Mitnehmer in definiertem Abstand aufweisenden För¬ dermittel (35) wie einem Förderband, mit der Bewegung des SynchronEndlosförderers (17) synchronisiert einem exakt positionierten Mitnehmer (19) des Endlosforderers (17) zuführt.
17. Spinnmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausleitvorrichtung (32) einen die mit Vollhülsen (15) bestückten Zapfenschlitten (18) von den Mitnehmern (19) trennenden, feststehenden Abweiser (36) umfaßt.
18. Spinnmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einleitvorrichtung (33) einen beweglichen Hal¬ teanschlag (37) aufweist, welcher den jeweils vordersten Zapfenschlitten (18) solange zurückhält, bis sich ein Mitnehmer (19) nähert, und ihn dann freigibt, wenn er mit diesem Mitnehmer (19) in Eingriff kommen kann.
19. Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (19) längenverstellbar am Endlos¬ forderer (17) angeordnet sind.
20. Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer aus einem vertikal angeordneten Stahlband besteht, welches an den Enden einer Spinnstel 3H lengruppe um Umlenkwalzen (39, 40, 41, 42 bzw. 39', 42') mit vertikal stehender Achse herumgeführt ist.
21. Spinnmaschine nach einem der Ansprüche 8 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß am Endlosförderer (17) ein Reinigungselement befe¬ stigt ist, welches beim Umlaufen des Endlosforderers (17) mit der Tragschiene (22) in Eingriff tritt und dieses reinigt.
Description:
gpinn ascliine Beschreibung;

Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine, insbesondere Ring¬ spinnmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einer bekannten Ringspinnmaschine dieser Art (GB-PS 1 168 638) sind die Hülsenzapfen unmittelbar an dem als hori¬ zontales Förderband ausgebildeten Endlosförderer befestigt. Der Endlosförderer ist im allgemeinen als ein sich möglichst wenig verziehendes Stahlband ausgebildet, damit die vorbe¬ stimmten Abstände der Hülsenzapfen, die genau mit den Abstän¬ den der Spinnstellen übereinstimmen müssen, auch bei länge¬ rem Betrieb der Maschine unverändert bleiben.

Während bei der Ringspinnmaschine nach der GB-PS 1 168 638 die Hülsenzapfen im halben Abstand der Spinnstellen ange¬ ordnet sind, um beim Doffen zeitweise gleichzeitig eine Leer¬ hülse und eine Vollhülse (Kops) der zugeordneten Spinnstelle aufnehmen zu können, ist es auch möglich, an dem als Band ausgebildeten Endlosförderer nur im Abstand der Spinnstellen Hülsenzapfen vorzusehen, wobei dann an jeder Spinnstelle noch ein Zusatzzapfen vorgesehen werden muß, um beim Hülsen¬ wechsel zeitweise eine der auszuwechselnden Hülsen aufzuneh¬ men (US-PS 3 905 184) .

Weiter ist es schon bekannt (EP-A-0 061 432) , auf jeder Ma¬ schinenseite einer Ringspinnmaschine einen Endlosförderer vorzusehen, wobei beide Trümer jedes Endlosförderers mit Hül¬ senzapfen bestückt sind, damit beim Wechsel einer vollen Hülse (Kops) gegen eine leere Hülse zunächst die Vollhülse auf einen leeren Hülsenzapfen aufgesteckt werden kann, wäh¬ rend anschließend von dem der gleichen Spinnstelle zugeordne¬ ten Hülsenzapfen des anderen Trums eine Leerhülse abgenommen und auf die Spindel der Spinnstelle aufgesetzt wird. Auch

bei dieser bekannten Ringspinnmaschine sind die Hülsenzapfen über Winkelstücke unmittelbar mit dem Endlosförderer verbun¬ den.

Problematisch bei den vorerwähnten Ringspinnmaschinen ist zum einen, daß die Tragzapfen einen festen Bestandteil des Endlosförderers bilden, was deswegen erforderlich ist, weil die Tragzapfen in der Hülsenwechselstellung des Endlosförde¬ rers exakt mit der ihnen individuell zugeordneten Spinnstel¬ le ausgerichtet sein müssen. Aus diesem Grunde müssen die Vollhülsen (Kopse) am Ende der letzten Spinnstellengruppe vom Tragzapfen abgenommen und dann beispielsweise auf Zap¬ fenschlitten (peg trays) einer Spulmaschine umgeladen werden. Umgekehrt müssen die beispielsweise von der Spulma¬ schine zugeführten Leerhülsen mittels besonderer Greif- und Hubvorrichtungen von den Zapfenschlitten auf die Tragzapfen am Anfang der ersten Spinnstellengruppe aufgesetzt werden.

Es ist auch schon bekannt (JP-OS 57-161 134) , die bei der an die Ringspinnmaschine anschließenden Spulmaschine verwende¬ ten Zapfenschlitten (peg ' trays) auch als Leerhülsen-Zufuhr¬ mittel bzw. Vollhülsen-Abfuhrmittel zu verwenden, indem diese Zapfenschlitten, die im allgemeinen aus einer Kreis- scheibe und einem senkrecht darauf, angeordneten Mittelzapfen bestehen, in einer rund um die Ringspinnmaschine laufenden Führungsschiene zu verschieben, wobei der Durchmesser, insbe- sonere die Länge eines Zapfenschlittens geringfügig kleiner ist als der Abstand zweier benachbarter Spinnstellen. Die einzelnen Zapfenschlitten stehen in Berührung miteinander und werden durch Kraftausübung auf einen oder mehreren Zapfenschlitten vorangeschoben, wobei die Schubkraft zumin- dest teilweise durch die unmittelbare Berührung der Zapfenschlitten übertragen wird. Eine Fördervorrichtung für derartige Zapfenschlitten ist auch aus der DE-OS 35 44 560 bekannt.

Nachteilig bei der Ringspinnmaschine nach der JP-OS 57-161 134 ist, daß die Hülsenzapfen sich nicht exakt in Aus¬ richtung mit den Spinnstellen befinden, wenn eine Gruppe von Zapfenschlitten mit Leerhülsen auf einer Maschinenseite vor die zugeordneten Spinnstellen verschoben worden ist. Deswe¬ gen muß, bevor der Hülsenwechsel vorgenommen werden kann, bei der bekannten Ringspinnmaschine ein Rechen rechtwinklig zur Spinnmaschinenlängsachse zwischen die Zapfenschlitten ge¬ schoben werden, damit die Abstände der benachbarten Hülsen¬ zapfen exakt mit den Abständen benachbarter Spinnstellen koordiniert werden.

Bei einer ähnlichen Hülsentransporteinrichtung (DE-OS 37 12 027) wird mit einer sich entlang der Spinnstellen erst¬ reckenden hin- und hergehenden Schiene oder dergl. gearbei¬ tet, welche mit in einer Führungsschiene verschiebbaren Zap¬ fenschlitten derart zusammenwirkt, daß diese schrittweise bis zu der zugeordneten Spinnstelle verschoben werden. Damit die Zapfenschlitten mit der zugeordneten Spinnstelle exakt ausgerichtet sind, müssen sie entweder eine Länge exakt gleich dem Spinnstellenabstand aufweisen, oder es sind an der hin- und hergehenden Schiene klinkenartig verschwenkbare Sperrelemente vorgesehen, die sich genau im Abstand der Spinnstellen befinden, so daß die Sperrelemente eine genaue Ausrichtung der Zapfensσhlitten mit der zugeordneten Spinn¬ stelle auch dann gewährleisten, wenn die Halteschlitten nicht in Berührung miteinander stehen.

Sowohl das Vorsehen eines besonderen Ausrichtungsrechens für die Zapfenschlitten (JP-OS 62-191 524) als auch die Anord- nung von um eine Achse schwenkbaren Sperrklinken für jeden Zapfenschlitten (DE-OS 37 12 027) erfordern eine aufwendige Herstellung sowie einen erheblichen Raumbedarf. Die bekann¬ ten Anordnungen sind außerdem störanfällig und wartungsbe-

- A -

dürftig .

Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, der eingangs genannten Gat¬ tung zu schaffen, bei der insbesondere die gleichen Zap¬ fenschlitten, die in der anschließenden Spulmaschine benutzt werden, auch zum Zu- und Abführen der Hülsen an der Spinnma¬ schine erwendet werden können, wobei dennoch in der Hülsen¬ wechselstellung des Endlosförderers eine exakte Ausrichtung der Hülsenzapfen relativ zur zugeordneten Spinnstelle gewähr¬ leistet sein soll, ohne daß hierfür aufwendige, störanfälli¬ ge und eine besondere Wartung erfordernde mechanische Maßnah¬ men wie die Einführung von Rechen oder die Anordnung schwenk¬ barer Klinken erforderlich sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des kenn¬ zeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 vorgesehen.

Der Erfindungsgedanke beteht also darin, daß am Endlos¬ förderer in exakter Positionierung Mitnehmer angebracht sind, die lediglich mit den Zapfenschlitten in mitnehmendem mechanischen Eingriff gehalten werden müssen, um in der Hül¬ senwechselstellung des Endlosförderers eine exakte Ausrich¬ tung der Hülsenzapfen mit der zugeordneten Spinnstelle zu ge¬ währleisten.Dieser Eingriff liegt jedoch automatisch vor, wenn die Zapfenschlitten durch Mitnahme zur Spinnstelle ge¬ fördert worden sind. Auf diese Weise können beispielsweise die bei Spulmaschinen üblichen Zapfenschlitten (peg trays) auch für die Zu- und Abfuhr der Hülsen an der Ringspinnma¬ schine verwendet werden, und es ist eine exakte Ausrichtung der Tragzapfen mit den Spinnstellen gewährleistet, ohne daß

__> hierfür ein übertriebener Herstellungs- und Wartungsaufwand getrieben werden muß.

Die Anbringung der Mitnehmer am Endlosförderer in genauer

Ausrichtung kann ebenso wie die bekannte unmittelbare Anbrin¬ gung der Tragzapfen am Endlosförderer erfolgen, wobei aller¬ dings erfindungsgemäß der wesentliche Vorteil gegeben ist, daß die Zapfenschlitten erst an der Beladestation in die Füh¬ rungsschienen eingeführt und mit den umlaufenden Mitnehmern in Eingriff gebracht werden können. An der Entladestation können die Zapfenschlitten ohne weiteres von den Mitnehmern abgenommen werden, während die exakt positionierten Mitneh¬ mer unverändert am Endlosförderer verbleiben, der insbesonde¬ re durch ein vertikal angeordnetes Stahlband verwirklicht ist.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung ist es auch mög¬ lich, einen schadhaft gewordenen Tragzapfen oder Zapfensch¬ litten gegen einen einwandfreien auszuwechseln, ohne daß die durch den Mitnehmer gewährleistete exakte Positionierung bee¬ inträchtigt wird.

Nach einer ersten Ausführungsform gemäß Anspruch 2 ist es möglich, beide Trümer des Endlosförderers auf einer einzigen Maschinenseite vorzusehen, wobei zweckmäßigerweise nach An¬ spruch 3 beide Trümer mit Mitnehmern und Zapfenschlitten be¬ stückt sind.

Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn nach Anspruch 4 der Endlosförderer um zwei einander gegenüberliegende Maschinen¬ seiten einer oder mehrerer Spinnstellengruppen herumgeführt ist, so daß in einem einzigen Arbeitsgang die vollen Hülsen (Kopse) auf beiden Seiten der Spinnmaschine gegen Leerhülsen ausgewechselt werden können.

Aufgrund der Ausführungsform nach Anspruch 5 ist es möglich, die Leerhülsen zunächst auf dem Zusatzzapfen abzusetzen, damit der Hülsenzapfen für die Aufnahme der vollen Hülse zur Verfügung steht. Anschließend kann dann die Leerhülse vom Zu-

satzzapfen abgenommen und auf die Spindel der Spinnstelle aufgesetzt werden. Zur Durchführung dieses Doff-Vorganges kann der Endlosförderer in geeigneter Weise zeitweise um eine halbe Spinnstellenteilung vor- oder zurückgefahren werden. Besonders vorteilhaft ist die Anordnung der Zusatz- zapfen am Mitnehmer, weil dadurch konventionelle Zapfensch¬ litten (peg trays) verwendet werden können.

Eine besonders zweckmäßige Anordnung des ZusatzZapfens ergibt sich aus Anspruch 6.

Um bei Anordnung der Zusatzzapfen am Zapfenschlitten das För¬ dern des ZusatzZapfens um die gekrümmten Bereiche des Endlos¬ förderers am Ende der Spinnstellengruppe zu erleichtern, ist die Maßnahme nach Anspruch 7 vorgesehen.

Erfindungsgemäß wird der Endlosförderer nach einer Ausfüh- rungsfor nur zum Vorschieben, nicht jedoch zum Tragen der Zapfenschlitten verwendet. Zum Tragen der Zapfenschlitten ist hierbei die Tragschiene nach Anspruch 8 bevorzugt vorge¬ sehen.

Die Tragschiene kann auch gemäß Anspruch 9 zusätzlich die Längsführung des Zapfenschlittens vornehmen. In diesem Fall hat der Mitnehmer eine reine Antriebsfunktion.

Es ist jedoch auch möglich, daß nach Anspruch 10 der Zap¬ fenschlitten durch den Mitnehmer zusätzlich geführt ist, indem er beispielsweise in einer Schnappverbindung mit diesem steht. Nach Anspruch 11 halten die Mitnehmer die Zap¬ fenschlitten magnetisch.

Mit besonderem Vorteil wird die Erfindung in Kombination mit einer anschließenden Spulmaschine verwendet, wobei die bei der Spulmaschine vorgesehenen Zapfenschlitten (peg trays)

auch die Förderung der Hülsen an der Spinnmaschine überneh¬ men.

Gemäß Anspruch 12 werden die in der Spulmaschine unsynchronisiert unmittelbar hintereinander gruppenweise ge¬ führten Zapfenschlitten beim Übergang auf die Spinnmaschine exakt positioniert, indem sie in gesteuerter Weise mit den genau positionierten Mitnehmern nacheinander in Eingriff ge¬ bracht werden. Umgekehrt werden die Zapfenschlitten nach Fül¬ lung mit einer vollen Hülse am Ende der betreffenden Spinn¬ stellengruppe aus ihrer exakten Positionierung am Endlosför- derer entnommen und dem normalen Transportsystem der Spulma¬ schine zugeführt, welches in einem ganz anderen Takt als die Ringspinnmaschine arbeitet. Zwischen Ringspinnmaschine und Spulmaschine gibt es also keine Timing-Schnittstelle.

Der Erfindungsgedanke bei der Kombination der erfin¬ dungsgemäßen Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine mit einer anschließenden Spulmaschine ist also darin zu sehen, daß ein und dieselben Zapfenschlitten (peg trays) auf der Spinnmaschine mit einfachsten Mitteln, nämlich den exakt positionierten Mitnehmern in exakte Ausrichtung mit den ein¬ zelnen Spinnstellen gebracht werden, während innerhalb der Spulmaschine der normale, unsyσhronisierte Transport aufein¬ anderfolgender Zapfenschlitten erfolgt.

Am Übergang von der Spinnmaschine zur Sp lmaschine werden keinerlei Greifer oder dergl. benötigt, denn die Trag- oder Führungsschienen der Spinnmaschine können unmittelbar in die Fördermittel einer Pufferstrecke oder der Spulmaschine über¬ gehen.

Nach Anspruch 13 ist zweckmäßigerweise eine Pufferstrecke zwischen die Spinnmaschine und die Spulmaschine geschaltet, um etwas unterschiedliche Arbeitsgeschwindigkeiten der

beiden Maschinen zu berücksichtigen. Auf den Pufferstrecken wird jeweils ein vorbestimmter Vorrat an Vollhülsen bzw. Leerhülsen, die auf Zapfenschlitten angeordnet sind, bereit¬ gehalten. Sofern eine Pufferstrecke voll ist, kann die je¬ weils nachliefernde Vorrichtung für einen gewissen Zeitraum abgeschaltet werden. Umgekehrt kann durch geeignete, bei¬ spielsweise mit Lichtschranken arbeitende Schaltmittel die belieferte Vorrichtung zeitweise abgeschaltet werden, wenn auf der Pufferstrecke keine Vorratshülsen mehr vorhanden sind. Die Weiterförderung der Zapfenschlitten auf den Puffer¬ strecken sollte zweckmäßig schubweise erfolgen, damit nicht für jeden zugeführten Zapfenschlitten ein Motor ein- und aus¬ geschaltet werden muß.

Besondere Vorteile liefert diese Ausführung bei defekter Spulmaschine. Normalerweise ist es nämlich bei defekter Spul¬ maschine sehr aufwendig, die Kopse von Hand zu entfernen. Wenn zeitkritische Signale vorhanden sind, ist das praktisch unmöglich, außer man erstellt spezielle Programmfunktionen.

Erfindungsgemäß können jedoch an der einen Pufferstrecke die vollen Kopse von dem Hülsenzapfen abgenommen werden. Die Zap¬ fenschlitten werden ebenfalls von der Pufferstrecke abgenom¬ men, mit einer neuen Hülse bestückt und anschließend wieder auf die zweite Pufferstrecke gestellt. Dank der erfindungsge¬ mäßen Überwachung werden immer wieder Zapfenschlitten mit vollen Kopsen nachgeliefert und die Zapfenschlitten mit leeren Hülsen wieder in die Ringspinnmaschine gefördert.

Durch die Pufferstrecken, die vor Faserflug geschützt sein sollen, kann auch erreicht werden, daß die Vollhülsen (Kopse) durch schnelles überführen in die Pufferstrecke weit¬ gehend vor Faserflug geschützt werden. Allerdings sollte in diesem Fall die Pufferstrecke am Ausgang der Ringspinnmaschi¬ ne eine Kapazität annähernd gleich der Zahl der sie belie-

fernden Spinnstellen haben.

Die greiferlose Überleitung der Zapfenschlitten von der Spinnmaschine auf die Spulmaschine bzw. die Pufferstrecke und umgekehrt kann zweckmäßigerweise gemäß Anspruch 14 erfol¬ gen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform ist durch Anspruch 15 gekennzeichnet.

Wesentlich ist gemäß Anspruch 16, daß die exakte Posi¬ tionierung der Zapfenschlitten durch die Mitnehmer nur an der Spinnmaschine, nicht jedoch auf der Spulmaschine oder auf den Pufferstrecken erfolgt.

Vorteilhafte bauliche Ausgestaltungen der Ausleitvorrichtung bzw. der Einleitvorrichtung sind durch die " Ansprüche 17 und 18 gekennzeichnet.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung kenn¬ zeichnet sich gemäß Anspruch 19 dadurch, daß die Mitnehmer längenverstellbar am Endlosförderer angeordnet sind. Auf diese Weise ist es möglich, die Mitnehmer noch nach dem Ein¬ bauen des Endlosförderers in die Ringspinnmaschine genau zu justieren, indem sie zunächst von dem Endlosförderer gelöst, dann solange in Längsrichtung der Maschine hin- und herver¬ schoben werden, bis die vom Mitnehmer mitgenommenen Hülsen¬ zapfen exakt mit der zugeordneten Spinnstelle ausgerichtet sind, worauf der Mitnehmer wieder am Endlosförderer festge¬ legt, beispielsweise festgeschraubt wird.

Eine weitere Möglichkeit, ' noch nach der Montage des End¬ losförderers an der Ringspinnmaschine eine exakte Aus¬ richtung der Hülsenzapfen mit der zugeordneten Spinnstelle herbeizuführen, besteht nach Anspruch 20 darin, daß der End-

losförderer in einzelne Abschnitte unterteilt ist, welche durch längenverstellbare Schlösse oder Schlösser unterschied¬ licher Länge verbindbar sind. Es können also je nach einer nach der Montage des Endlosförderers festgestellten Dejustie- rung unterschiedlich lange Schlösser zwischen die Abschnitte eingesetzt werden, bis jeder Hülsenzapfen exakt mit der zuge¬ ordneten Spinnstelle ausgerichtet ist.

Ein weiterer wesentlicher Erfindungsgedanke ist also darin zu sehen, daß eine Ausrichtung der Mitnehmer und damit der Hülsenzapfen relativ zu den zugeordneten Spinnstellen auch noch nach der Montage des Endlosforderers durchgeführt werden kann.

Bevorzugt besteht der Endlosförderer aus einem vertikal ange¬ ordneten Stahlband, welches um an den Enden einer Spinnstel¬ lengruppe vorgesehene Umlenkwalzen mit vertikal stehender Achse herumgeführt ist.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht einer mit einer Sp lma¬ schine kombinierten Ringspinnmaschine mit einem um zwei auf unterschiedlichen Maschinenseiten angeordne¬ te Spinnstellengruppen herumgeführten Endlosförde¬ rer,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht einer weiteren Ausfüh¬ rungsform einer mit einer Spulmaschine kombinierten

_-> Ringspinnmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein End¬ losförderer nur einer Spinnstellengruppe auf einer Maschinenseite zugeordnet ist.

Fig. 3 eine vergrößerte Teildraufsicht eines mit mag¬ netischen Mitnehmern ausgestatteten Endlosforderers, der mit Zapfenschlitten bestückt ist,

Fig. 4 eine schematische Teildraufsicht einer erfin¬ dungsgemäßen Ringspinnmaschine im Bereich einer Ent¬ lade- oder Beladestation am Ende einer Spinn¬ stellengruppe,

Fig. 5 eine Ansicht eines als vertikales Stahlband aus¬ geführten Endlosforderers mit darauf aufgesetzten, mit Permanentmagneten ausgestatteten Mitnehmern,

Fig. 6 eine Draufsicht des Gegenstandes der Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt durch den Endlosförderer mit Mit¬ nehmer, Zapfenschlitten und Führungsschiene sowie aufgesetzter Leerhülse, die

Fig. 8, 9 und 10 Vertikalschnitte verschiedener mit magneti¬ schem Material ausgestatteter Zapfenschlitten,

Fig. 11 eine weitere Ausführungsform eines Zapfenschlittens im Vertikalschnitt,

Fig. 12 eine schematische Seitenansicht nach Linie XII-XII in Fig. 4 in etwas vergrößertem Maßstab,

Fig. 13 einen vergrößerten Schnitt senkrecht zur Förder¬ richtung eines an einem Endlosförderer angeordneten und mit einem Zapfenschlitten bestückten Mitnehmers, der sowohl eine Förder- als auch eine Führungsfunk¬ tion ausübt,

Fig. 14 eine Draufsicht des Gegenstandes der Fig.13,

Fig. 15 einen Querschnitt senkrecht zur Förderrichtung einer weiteren Ausführungsform eines Endlosforderers mit daran angeordnetem Mitnehmer, Führungsschiene und Zapfenschlitten,

Fig. 16 einen entsprechenden Schnitt einer weiteren Ausfüh¬ rungsform, bei der der Endlosförderer ein umlaufen¬ des Drahtseil ist,

Fig. 17 eine Draufsicht des Gegenstandes der Fig. 16,

Fig. 18 eine Seitenansicht zweier hintereinander ange¬ ordneter Zapfenschlitten mit einem Hülsen- und einem Zusatzzapfen,

Fig. 19 eine Draufsicht auf einen der in Fig. 18 darge¬ stellten Zapfenschlitten, wobei zusätzlich eine Sei¬ tenführung schematisch dargestellt ist,

Fig. 20 eine perspektivische Ansicht eines Zapfenschlittens nach den Fig. 18 und 19,

Fig. 21 eine Vorderansicht des Endlosforderers mit an den Mitnehmern angeordneten Zusatzzapfen,

Fig. 22 eine Draufsicht des Gegenstandes der Fig. 21,

Fig. 23 einen Schnitt senkrecht zur Förderrichtung eines End¬ losforderers mit daran angeordneten Mitnehmer und

Fig. 24 eine Draufsicht des Gegenstandes der " Fig. 23.

Nach Fig. 1 weist eine Ringspinnmaschine 27 auf ent¬ gegengesetzten Maschinenseiten parallel zueinander verlaufen-

de Spinnstellengruppen 12a und 12b auf, die jeweils aus nur schematisch angedeuteten Spinnstellen 11a, 11b, 11c, lld, lle, llf, 11g, 11h bzw. lli, 11k, 111, lim, lln, llo, 11p, und 11g bestehen. Der möglichst gleiche Spinnstellenabstand ist mit 24 bezeichnet. Weitere Einzelheiten der Ring¬ spinnmaschine 27, insbesondere die Maschinenköpfe sind nicht gezeigt, weil es sich insoweit um übliche, bekannte Anordnun¬ gen handelt. Die Zahl der Spinnstellen 11 ist der Anschau¬ lichkeit halber stark reduziert wiedergegeben.

Um die beiden Spinnstellengruppen 12a, 12b ist ein End¬ losförderer 17 in Form eines vertikal verlaufenden Stahlban¬ des herumgeführt, der an den beiden Enden der parallel und in Ausrichtung zueinander verlaufenden Spinnstellengruppen 12a, 12b um Umlenkwalzen 39, 40, 41, 42 mit vertikaler Achse herumgelegt ist. Es liegen somit zwei sich entlang jeweils einer Spinnstellengruppe 12a bzw. 12b erstreckende lange Trümer und zwei die beiden Spinnstellengruppen 12a, 12b an den Enden verbindende kurze Trümer des Endlosforderers 17 vor.

An dem als vertikales Stahlband ausgebildeten Förderer 17 sind ausgerichtet mit den einzelnen Spinnstellen 11a bis 11g sich vom Endlosförderer 17 nach außen erstreckende Mitnehmer 19a, 19b, 19c, 19d, 19e, 19f, 19g, 19h bzw. 19i, 19k, 191, 19m, 19n, 19o, 19p und 19q befestigt. Unmittelbar neben und unter dem Endlosförderer 17 erstreckt sich im Bereich der Spinnstellengruppen 12a, 12b eine horizontale Tragschiene 22, die auch um das linke Ende der Ringspinnmaschine 27 pa¬ rallel zum Endlosförderer 17 herumgeführt ist, um eine Trans¬ portverbindύng zwischen den beiden Seiten der Ringspinnma- schine herzustellen.

Auf der Tragschiene 22 sind hintereinander im Abstand in Anlage mit den Mitnehmern 19a bis 19h bzw. 19i bis 19q Zap-

fenschlitten 18 angeordnet, welche nach Fig. 11 aus einem kreisscheibenförmigen Gleitkörper 44 und einem darauf sen¬ krecht angeordneten Hülsenzapfen 13 bestehen, die aus Kunst¬ stoff vorzugsweise einstückig hergestellt sind.

An den beiden Spinnstellengruppen 12a und 12b sind jeweils zwei unterschiedliche Ausführungen von Mitnehmern darge¬ stellt. An der Spinnstellengruppe 12a sind Mitnehmer 19a bis 19h mit hinter die Zapfenschlitten 18 greifenden mechani¬ schen Mitnehmerfingern 45 vorgesehen, während an der gegen¬ überliegenden Spinnstellengruppe 12b Mitnehmer 19i bis 19q am Endlosförderer 17 angeordnet sind, die Permanentmagnete 46 enthalten, mittels denen die Zapfenschlitten 18 in einer weiter unten anhand von Fig. 3 beschriebenen Weise lösbar ge¬ halten sind.

An beiden Maschinenseiten sind nach Fig. 1 gestrichelt ange¬ deutete Hulsenwechselvorrichtungen 14 angedeutet, welche wie bei klassischen Doff ' ern ausgebildet sein können und dazu dienen, von den Spindeln der Spinnstellen 11 Vollhülsen (Kopse) abzunehmen und stattdessen Leerhülsen 16 auf die Spindeln aufzustecken, welche mittels des Endlosforderers 17 an die einzelnen Spinnstellen 11 herangeführt worden sind.

Die Umlenkwalzen 41, 42 sind durch einen in Richtung der Dop¬ pelpfeile in Maschinenlängsrichtung beweglich gehaltenen Spannbalken 47 miteinander verbunden, der durch eine am Ma¬ schinengestell abgestützte Spannvorrichtung 48 unter eine den Endlosförderer 17 spannende Vorspannung gesetzt ist.

An einer geeigneten Stelle z.B. zwischen den Umlenkwalzen

._» 39, 40 kann in- nicht dargestellter Weise eine Reinigungssta¬ tion mit Blas- oder Saugdüsen und/oder Bürsten vorgesehen sein, um die Mitnehmer 19 und das Förderband 17 von Faserf¬ lug zu reinigen.

Des weiteren kann an irgendeiner Stelle des Endlosforderers 17, die nicht bereits durch Mitnehmer 19 besetzt ist, ein Reinigungselement beispielsweise in Form einer Putzscheibe befestigt sein, welche bei einem Umlauf des Endlosforderers 17 auf der Tragschiene 22 entlanggleitet und diese dabei reinigt. Ein derartiges Reinigungselement kann bei sämtli¬ chen Ausführungsbeispielen der Erfindung vorgesehen sein.

An dem vom Spannbalken 47 abgewandten Ende der Spinn¬ stellengruppen 12a, 12b sind durch Förderbänder 34, 35 gebil¬ dete Pufferstrecken 28, 29 in Ausrichtung mit den entlang der Spinnstellen 11 verlaufenden Abschnitte der Tragschienen 22 vorgesehen, an die sich eine nur sσhematisch angedeutete Spulmaschine 26 mit Führungsschienen 30 und Spulstellen 31 anschließt. Die Zahl der Spulstellen 31 ist um mindestens eine Größenordnung geringer als die Zahl der Spinnstellen 11.

Im Bereich des Überganges von der in Fig. 1 oberen Trag¬ schiene 22 auf das unmittelbar an die Tragschiene 22 an¬ schließende Förderband 34 ist ein Abweiser 36 vorgesehen, der die Zapfenschlitten 18 im Bereich der Umlenkwalze 39 er¬ greift und von den um die Umlenkwalze 39 herumgeführten Mit¬ nehmern 19 trennt, so daß sie auf das im Bereich der Umlenk¬ walze 39 beginnende Förderband 34 gelangen.

Vor der in Fig. 1 unteren Umlenkwalze 40 ist ebenfalls ein Förderband 35 angeordnet, welches mit Leerhülsen 16 ausge¬ stattete Zapfenschlitten 18 zunächst zu einem Halteanschlag 37 führt, welcher mittels einer durch eine Lichtschranke 49 gesteuerten Antriebsvorrichtung 50 zur Freigabe des jeweils vordersten Zapfenschlittens 18 kurzzeitig zurückgezogen werden kann. Die Förderbänder 34,35 werden gesteuert zeitwei¬ se oder während eines Hülsenwechselprozesses dauernd ange-

trieben .

Am vorderen Ende des Förderbandes 35 schließt sich die der Spinnstellengruppe 12a zugeordnete Tragschiene 22 an, so daß von dem Halteanschlag 37 freigegebene und mit Leerhülsen 16 bestückte Zapfenschlitten 18 vom Förderband 35 auf die still¬ stehende Tragschiene 22 geschoben und dort von dem Mitnehmer¬ finger 45 eines Mitnehmers 19 ergriffen werden können.

Am Anfang und Ende einefe jeden Förderbandes 34, 35 sind Lichtschranken 51, 52, 53, 54 vorgesehen, welche dazu dienen, die Anwesenheit bzw. Abwesenheit von Zapfenschlitten 18 an der betreffenden Stelle festzustellen und dementspre¬ chend die Arbeitsweise der Transportvorrichtungen der Ringspinnmaschine 27 bzw. der Spulmaschine 26 zu steuern.

Am vorderen Ende des Förderbandes 34 ist ein weiterer maschi¬ nell ein- und ausfahrbarer Halteanschlag 55 vorgesehen, wel¬ cher bei einem entsprechenden Vollhülsenbedarf der Spulma¬ schine 26 zeitweise zurückgezogen wird, um eine vorbestimmte Anzahl von Vollhülsen 15 zur Spulmaschine 26 durchzulassen.

Die Arbeitsweise der beschriebenen Kombination einer Ring¬ spinnmaschine mit einer Spulmaschine ist wie folgt:

In der in Fig. 1 dargestellten Position befindet sich vor jeder Spinnstelle 11 ein mit einer Leerhülse 16 bestückter Zapfenschlitten 18. Sobald die auf den Spindeln der Spinn¬ stellen 11 "angeordneten Hülsen mit Garn vollbespult sind, werden die auf den einzelnen Zapfenschlitten 18 befindlichen Leerhülsen 16 durch die Hülsenwechselvorrichtung 14 von den Tragzapfen 13 abgehoben, und es werden die auf den Spindeln der Spinnstellen befindlichen Vollhülsen (Kopse) 15 abge¬ hoben und gegen die Leerhülsen 16 ausgetauscht. Die Vollhül¬ sen 15 gelangen dabei auf die Tragzapfen 13 der zugeordneten

Zapfenschlitten 18. Für den Hülsentausch erforderliche Zwi¬ schenzapfen 23 (Fig. 18 bis 22) sind der Anschaulichkeit halber in Fig. 1 nicht dargestellt.

Sobald der Austausch von Vollhülsen 15 und Leerhülsen 16 er¬ folgt ist, wird der Spinnvorgang an der Ringspinnmaschine 27 wieder aufgenommen, und der Endlosförderer 17 wird in Rich¬ tung des Pfeiles in Betrieb genommen, worauf die Vollhülsen 15 durch den Abweiser 36 sukzessive auf das Förderband 34 der Pufferstrecke 28 übergeben werden. Am anderen Ende des Förderbandes 34 ruft die Spulmaschine 30 die erforderliche Anzahl von Vollhülsen 18 ab, um an den Spulstellen 31 die endgültigen großen Spulen herzustellen.

Von der Führungsschiene 30 der Spulmaschine 26 werden die leergespulten Leerhülsen mit den sie tragenden Zapfenschlit¬ ten 18 auf das Förderband 35 der Pufferstrecke 29 gegeben, wobei sie sukzessive bis zum Halteanschlag 37 befördert werden. Auf diese Weise entsteht ebenso wie auf dem Förder¬ band 34 eine Reihe von unmittelbar aneinanderliegenden Zap¬ fenschlitten 18, die eine Reserve für die Übergabe an den Endlosförderer 17 darstellen.

Sobald ein Mitnehmer 19 mit Mitnehmerfinger 45 in die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Position unmittelbar vor der Umlenkwalze 40 kommt, gibt die Lichtschranke 49 über die gestrichelt angedeutete Steuerleitung 49' und die Antriebsvorrichtung 50 den Weg für den vordersten Zapfensch¬ litten 18 frei, indem der Halteanschlag 37 kurzzeitig zurückgezogen wird. Daraufhin verschiebt das Förderband 35 diesen Zapfenschlitten bis in die in Fig. 1 gestrichelt ange- deutete Position 18 ' . Hier befindet sich der Zapfenschlitten bereits auf der stillstehenden Tragschiene 22. Er wartet jetzt, bis der Mitnehmerfinger 45 des Mitnehmers 19 ihn er¬ greift und entlang der Tragschiene 22 zur zugeordneten' Spinn-

stelle der Spinnstellen 11a bis 11h bzw. lli bis llq för¬ dert.

Während bei der in der oberen Hälfte der Fig. 1 wieder¬ gegebenen Ausführungsform der Mitnehmer mit Permanent¬ magneten 46 eine seitliche Führung der Zapfenschlitten durch die Tragschiene 22 nicht erforderlich ist, weil dies durch die Permanentmagnete 46 übernommen wird, weist die Tragschie¬ ne 22 bei der im unteren Teil der Fig.l wiedergegebenen Aus- führungsform mit mechanischen Mitnehmerfingern 45 auch noch eine seitliche Führung 56 auf.

Da die Mitnehmer 19 auf dem Endlosförderer 17 in der in Fig. 1 dargestellten Hülsenwechselstellung exakt relativ zu den einzelnen Spinnstellen 11 positioniert sind, sind auch die von ihnen mitgenommenen Zapfenschlitten 18 und damit die an den Zapfenschlitten 18 befestigten Tragzapfen 13 exakt zu den einzelnen Spinnstellen 11 ausgerichtet. Die zunächst nicht vorhandene Ausrichtung wird beim Übergang vom Förder¬ band 35 auf die Tragschiene 22 hergestellt, während sie beim Übergang der Vollhülsen 15 von der oberen Tragschiene 22 auf das Transportband 34 bewußt wieder aufgegeben wird, da jetzt wieder in den Takt der Spulmaschine 26 übergegangen wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 , in der gleiche Bezugs¬ zahlen entsprechende Teile wie in Fig. 1 darstellen, ist ein Endlosförderer 17 mit beiden Trümern 20, 21 auf einer Maschi- nenseite entlang einer Spinnstellengruppe 12 angeordnet. Bei dieser Ausführungsform wechselt die Hülsenwechseleinrichtung 14 die auf den Spindeln der Spinnstellen 11 angeordneten Vollhülsen aus, indem sie zunächst die Vollhülsen 15 auf die am Trum 20 angeordnete Tragschiene 22 im Bereich der genau positionierten Mitnehmer 19' absetzt und dann von dem von der Maschine abgewandten Trum 21 angeordneten Tragschiene 22 im Bereich der ebenfalls genau zu jeder Spinnstelle positio-

nierten Mitnehmer 19" eine Leerhülse von den dort angeordne¬ ten Zapfenschlitten 18 abnimmt und auf die Spindeln der Spinnstellen 11 aufsetzt. Nachdem dieser Wechsel vollzogen ist, wird der Endlosförderer 17 eingeschaltet. Er befördert dann die Vollhülsen 15 sukzessive über das zur Pufferstreσke 28 gehörende Förderband 34 in die Spulmaschine 26, während die Spulmaschine 26 über das zur Pufferstrecke 29 gehörende Förderband 35 Zapfenschlitten 18 mit Leerhülsen 16 an das von den Spinnstellen 11 abgewandte Trum 21 des Endlos¬ forderers 17 abgibt. Auf diese Weise kann während des Spinn¬ vorganges an den Spinnstellen 11 ein kompletter Satz Vollhül¬ sen 15 abgeführt und ein entsprechend voller Satz Leerhülsen 16 den einzelnen Spinnstellen zugeführt werden. Am Ende des Spinnvorganges, d.h., kurz bevor die auf den Spindeln stek¬ kenden Hülsen mit Garn gefüllt sind, befinden sich auf dem Trum 21 nur mit Leerhülsen 16 bestückte Zapfenschlitten 18, während das Trum 20 leer und damit zur Aufnahme von mit Voll¬ hülsen 15 bestückten Zapfenschlitten 18 bereit ist.

In Fig. 3 sind drei Ausführungen von am Endlosförderer 17 mittels Schrauben 92 ' befestigten Mitnehmern 19 mit unter¬ schiedlichen Ausführungsformen von Aufnahmeöffnungen 57 für die Zapfenschlitten 18 dargestellt. Während der erste Mitneh¬ mer 19 eine muldenartige prismatische Aufnahmeöffnung 57 mit drei hintereinander angeordneten separaten Permanentmagneten 46 aufweist, ist die prismatische muldenartige Öffnung 57' des mittleren Mitnehmers 19 mit einem entsprechend prisma¬ tisch gestalteten Permanentmagneten 46 ausgestattet. Die Auf- nahmeöffnung 57" des dritten dargestellten Mitnehmers 19 ist teilkreisförmig und mit einem entsprechend teilkreisförmig gestalteten Permanentmagneten 46 ausgerüstet.

Nach Fig. 11 ist der Gleitkörper 44 des Zapfenschlittens 18 am kreiszylindermantelförmigen Umfang mit insbesondere rundum verlaufenden Einlagen 58 aus einem weichmagnetischen

Werkstoff, z.B. Stahl, versehen, welche nach Fig. 3 teilwei¬ se gegenüber den Permanentmagneten 46 zu liegen kommen, so daß sie von diesen angezogen und dadurch die Zapfenschlitten 18 an den Mitnehmern 19 in einer definierten Lage festgehal¬ ten werden. Nach den Fig. 4 und 12 werden mit Vollhülsen 15 bestückte Zapfenschlitten 18 am Ende der Ringspinnmaschine 17 bzw. am Ende einer Spinnstellengruppe durch einen Abwei¬ ser 36, gegen den die Zapfenschlitten 18 im Bereich der Umlenkwalze 39 anlaufen, von den Mitnehmern 19 getrennt und auf ein Förderband 34 überführt, welches an die Spulmaschine 26 (Fig. 1,2) angeschlossen ist.

Der Abweiser 36 ist gemäß Fig. 12 bügeiförmig ausgebildet, derart, daß das vertikale Stahlförderband 17 und die vom Zap¬ fenschlitten 18 gelösten Mitnehmer 19 durch die Bügelöffnung hindurchtreten können, um so auf die Umlaufwalze 39 zu gelan¬ gen und um diese herumgeführt zu werden.

In Förderrichtung unmittelbar hinter dem Abweiser 36 ist das Leerhülsen-Zufuhrförderband 35 vorgesehen, welches mit Leer¬ hülsen 16 bestückte Zapfenschlitten 18 den am Abweiser 36 ge¬ leerten Mitnehmern 19 zuführt. Die Zufuhrrichtung f steht senkrecht auf dem Scheitel 17• des Förderbandes 17.

Sobald der vorderste Zapfenschlitten 18 von dem zugeordneten Mitnehmer 19 ergriffen worden ist, wird er seitlich aus der eine entsprechende Öffnung 59* aufweisenden Führungsbahn 59 für die mit Leerhülsen 16 bestückten Zapfenschlitten 18 her¬ ausbewegt, worauf dann durch das Förderband 35 die Reihe von Zapfenschlitten 18 um einen Zapfenschlitten vorgeschoben wird, damit der folgende leere Mitnehmer 19 entsprechend be¬ stückt werden kann.

Nach den Fig. 5 und 6 überlappen sich benachbarte Mitnehmer 19, damit zwischen den Mitnehmern 19 keine Lücke entsteht,

in welche die über das Förderband 35 nach Fig.4 zugeführten Zapfenschlitten 18 hineingelangen könnten. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß vom Förderband 35 nach Fig. 4 nachein¬ ander dem Endlosförderer 17 zugeführte und mit Leerhülsen 16 bestückte Zapfenschlitten 18 sukzessive in die Aufnahmeöff¬ nungen 57 aufeinanderfolgender Mitnehmer 19 hineingelangen und dort durch die Permanentmagnete 46 festgehalten werden. Durch eine über den vordersten Zapfenschlitten 18 des Förder¬ bandes 35 angeordnete Lichtschranke 60 kann festgestellt werden, ob jeweils ein Zapfenschlitten 18 vorhanden ist; sollte die Lichtschranke 60 das Fehlen eines solchen Zap¬ fenschlittens 18 an dieser Stelle feststellen, so könnte durch geeignete Steuermittel der Endlosförderer 17 solange angehalten werden, bis vom Förderband 35 ein mit einer Leer¬ hülse 16 bestückter Zapfenschlitten 18 nachgeliefert. wird.

Fig. 7 zeigt, wie eine solche Lichtschranke 60 im einzelnen ausgestaltet sein könnte. Ein Lichtsender-Empfänger 61 sendet einen Lichtstrahl 62 nach oben durch den Bereich hin aus, in dem sich ein Zapfenschlitten 18 befinden müßte. Ober¬ halb dieses Bereiches ist ein Retroreflektor 63 vorgesehen, der beim Fehlen eines Zapfenschlittens 18 Licht in den Licht¬ sender-Empfänger 61 reflektiert, so daß dort ein entsprechen¬ des Fehlsignal ausgelöst werden kann. Befindet sich ein Zapfenschlitten 18 im Weg des Lichtstrahls 62, so wird kein Licht zum Lichtsender-Empfänger 61 reflektiert und so an dem Lichtsender-Empfänger 61 kein Fehlsignal ausgelöst, so daß der Betrieb des Förderers 17 nicht unterbrochen werden muß.

Die Fig. 8 bis 10 zeigen verschiedene Ausführungen des aus Kunststoff bestehenden Bodens des Gleitkörpers 44 der Zap¬ fenschlitten 18. Da dieser Boden auf der Tragschiene 22 auf¬ liegt, kommt es hier auf besonders gute Gleiteigenschaften an.

Der aus gut gleitfähigem und widerstandsfähigem Kunststoff bestehende Boden 64 nach Fig. 8 ist domförmig ausgebildet, so daß nur am Umfang eine gleitende Auflage auf der Trag¬ schiene 22 vorliegt.

Der Boden 65 nach Fig. 9 besitzt drei nach unten vorstehende Gleitvorsprünge 67, die über den Außenumfang gleichmäßig ver¬ teilt sind.

Der Boden 66 nach Fig. 10 weist im mittleren Bereich einen ebenen Auflagevorsprung 68 auf, so daß hier der Zapfen¬ schlitten 18 nur in seinem mittleren Bereich gleitend auf der Tragschiene 22 zur Auflage kommt.

Die Fig. 13 und 14 geben eine Ausführungsform wieder, bei welcher der Gleitkörper 44 der Zapfenschlitten 18 ausschlie߬ lich von den Mitnehmern 19 gehalten und geführt wird. Zu diesem Zweck sind die Mitnehmer 19 an dem vertikal verlaufen¬ den Stahl-Förderband 17 befestigt, welches ebenso wie vorzu¬ gsweise auch die Mitnehmer 19 in maschinenfesten, oberen und unteren Längsführungen 69 bzw. 70 so geführt ist, daß auch die von den Zapfenschlitten 18 ausgeübten Kippmomente um die Förderrichtung von den Führungen 69, 70 aufgenommen werden.

Die Mitnehmer 19 sind nicht nur mit den muldenförmigen Ver¬ tiefungen 57 für die Aufnahme des Umfanges der Gleitkörper 44 versehen, sondern auch mit die Gleitkörper 44 von oben und unten übergreifenden Halteanschlägen 71,72. Da der Perma¬ nentmagnet 46 die Gleitkörper 44 in den so gebildeten Aufnah- meraum 43 der Mitnehmer 19 hineinzieht, sind somit die Zap¬ fenschlitten 18 formschlüssig, jedoch durch den Abweiser 36 (Fig. 4) lösbar mit den Mitnehmern 19 und damit mit dem För¬ derband 17 verbunden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 weist das vertikale

Stahl-Förderband 17 eine nach innen zu der Umlenkwalze 39 vorstehende Feder 73 auf, die in eine Umfangsnut 74 der Um¬ lenkwalze 39 eingreift. Die übrigen Umlenkwalzen 40, 41, 42 besitzen entsprechende Umfangsnuten 74. Aufgrund dieser Ma߬ nahme wird eine einwandfreie vertiakle Ausrichtung zwischen dem Stahlband 17 und den Umlenkwalzen erzielt.

Im unteren Bereich weist das vertikal stehende Förderband 17 eine nach außen weisende Feder 75 auf, die - in Förderrich¬ tung verschiebbar - in eine entsprechende Nut 76 des Mitneh¬ mers 19 eingreift. Durch schematisch angedeutete Kiemmittel 77 kann der Mitnehmer 19 in verschiedenen Langspositionen re¬ lativ zum Förderband 17 festgelegt werden. Auf diese Weise ist eine Längsverstellung des Mitnehmers 19 relativ zum End¬ losförderer 17 möglich.

In seinem unteren Bereich weist der Mitnehmer 19 eine T-för- mige Führungsausnehmung 78 auf, mittels der er gleitend auf einem dazu komplementären Profil 79 mit T-Querschnitt auf¬ liegt. Das T-Profil ist mit der Tragschiene 22 und der seit¬ lichen Führung 56 fest verbunden, d.h. maschinenfest. Auf¬ grund dieser Führung der Mitnehmer 19 werden diese und auch das Förderband 17 zwischen den Umlenkwalzen 39, 40, 41, 42 auch in vertikaler Richtung einwandfrei abgestützt und ge¬ führt.

Der kreiszylinderför ige Gleitkörper 44 der Zapfenschlitten 18 ist auf der Tragschiene 22 gleitend gelagert und wird von dem Mitnehmerfinger 45 des Mitnehmers 19 vorgeschoben, wenn der Endlosförderer 17 in Umlauf versetzt wird.

Die seitlichen Führungen 56 sind an ihrem oberen Ende noch zu einem Führungsrand 80 abgebogen, so daß die Gleitkörper 44 von oben gegen ein Anheben gesichert sind und nur in der gewünschten Förderrichtung fortbewegt werden können.

Nach den Fig. 16 und 17 ist der Endlosförderer 17 durch ein umlaufendes Stahlseil gebildet, an welchem die mit entspre¬ chenden Aufnahmenuten 81 versehenen Mitnehmer 19 in einer ge¬ wünschten Längsposition durch Kiemmittel 77 festgeklemmt sind. Auch auf diese Weise können die Mitnehmer 19 längenver¬ änderlich am Endlosförderer 17 befestigt werden. Bei dieser Ausführungsform sind wieder Permanentmagnete 46 vorgesehen, die mit einer magnetischen Einlage 58 am Umfang des Gleitkör¬ pers zusammenwirken. '

Von der Unterseite des Mitnehmers 19 erstrecken sich mitneh¬ merfeste Führungsstifte 82 nach unten in eine Längsnut 83 der Tragschiene 22, wodurch in Zusammenwirkung mit der seit¬ lichen Führung 56 auf der gegenüberliegenden Seite eine einwandfreie Längsführung der Zapfenschlitten 18 gewährlei¬ stet ist.

Nach den Fig. 18 bis 20 können die Zapfenschlitten 18 auch noch mit einem Zusatzzapfen 23 versehen sein, welcher gleich wie der Hülsenzapfen 13 ausgebildet ist. Zu diesem Zweck erstreckt sich vom Fuße des Zusatzzapfens 23 eine Verbin¬ dungslasche 84 zum Fuße des Hülsenzapfens 13, wo sie sich gabelt. Die beiden Gabelarme 84', 84" umgreifen den Fuß des Hülsenzapfens 13 teilkreisförmig und sind federnd in eine Rundumnut 13" eingeschnappt. Es wird so ein definierter Ab¬ stand 25 zwischen dem Hülsenzuapfen 13 und dem Zusatzzapfen 23 hergestellt, welcher der Hälfte des Abstandes 24 zweier Spinnstellen gleich ist.

Aufgrund der Umfassung des Fußes des Hülsenzapfens 13 durch die gabelförmigen Enden 84', 84" " der Verbindungslasche 84 kann der Zusatzzapfen 23 auch um die Mittelachse 85 des Hül¬ senzapfens 13 schwenken, wie das durch den Doppelpfeil in Fig. 19 angedeutet ist. Diese Schwenkbarkeit hat den Sinn,

daß der Hülsenzapfen 13 und der Zusatzzapfen 23 bei Anord¬ nung in einer geradlinigen Führung 86 sich, wie das in Fig. 19 dargestellt ist, exakt hintereinander einstellen können, während beim Übergang der Führung 86 in einen gekrümmten Be¬ reich 87 eine Relatiwerschwenkung zwischen den beiden Zapfen 13, 23 möglich ist, damit die Gesamtanordnung einwand¬ frei auch über gekrümmte Bereiche des Förderers 17 geführt werden kann.

Nachdem sich der Zusatzzapfen 23 genau zwischen zwei aufein¬ anderfolgenden Hülsenzapfen 13 befindet, deren Gleitkörper 44 nahe beieinanderliegen, überlappt der Fuß 88 jedes Zusatz¬ zapfens 23 den Gleitkörper 44 des unmittelbar folgenden Zap¬ fenschlittens 18, muß also mit entsprechender Höhenverset¬ zung ausgebildet sein.

Während die Hülsenzapfen 13 zur Zu- und Abfuhr von Leer¬ hülsen 16 bzw. Vollhülsen 15 dienen, haben die Zusatzzapfen 23 den Sinn, beim Hülsenwechsel an einer Spinnstelle 11 zeit¬ weise die Leer- oder Vollhülse aufzunehmen, so daß sich die Anordnung eines derartigen Zusatzzapfens 23 an der Spinnma¬ schine selbst erübrigt.

Nach Fig. 21 können die Zusatzzapfen 23 auch an den Mitneh- mern 19 vorgesehen sein, welche zu diesem Zweck die Tragzap¬ fen 13 bzw. deren Füße 13 ' gabelförmig vom Endlosförderer 17 her umgreifen, so daß hinter jedem Hülsenzapfen 13 eine Plattform 19"' entsteht, auf der sich der Zusatzzapfen 23 bei der halben Teilung 25 befindet. Nach den Fig. 21 und 22 ist der Zusatzzapfen 23 gleich wie die Hülsenzapfen 13 aufge¬ baut und weist auch die gleiche Anordnung in vertikaler Rich¬ tung auf.

Um die Zapfenschlitten 18 auch von vorn sicher zu halten und eine seitliche Führung zu vermeiden, sind die Füße 13' der

Hülsenzapfen 13 von vorn durch einen sich vom Endlosförderer 17 wegerstreckenden Federarm 92 gehalten, der eine abgerunde¬ te Vertiefung 93 trägt, die sich um den kreiszylindrischen Fuß 13' von vorn teilweise herumlegt und so den Fuß 13' gegen die Plattform 19"' des Mitnehmers 19 drückt. Auf diese Weise brauchen die Zapfenschlitten 18 nur von unten durch die Tragschiene 22 gleitend abgestützt zu werden, während alle anderen Halterungs- und Führungsfunktionen von den Mit¬ nehmern 19 übernommen werden.

Die Fig. 23 und 24 zeigen eine baulich besonders bevorzugte Verwirklichung der Erfindung. Die Tragschiene 22 ist als ein hohles und sich in Längsrichtung der Maschine erstreckendes Führungsprofil mit ebener oberer Gleitfläche ausgebildet, welches maschinenfest angeordnet ist. Der am Transportband 17 befestigte Mitnehmer 19 ist mittels einer Schraube 93 • am Endlosförderer 17 befestigt und durch den Eingriff eines Vor¬ sprunges 93 in einen Hohlraum 94 des Tragschienenprofils 22 allseitig an dem Tragschienenprofil 22 geführt.

Dadurch wird auch die Bewegung des wieder als vertikal ange¬ ordnetes Stahlband ausgeführten Endlosforderers 17 stabili¬ siert. Von einem vertikal nach oben gerichteten Arm 95 erst¬ reckt sich oberhalb der oberen Fläche des Gleitkörpers 44 des Zapfenschlittens 18 die Mitnehmerplattform 19 ' nach hinten und außen, um den Fuß 13 ' des Hülsenzapfens 13 zu hintergreifen. Von vorn greift die über eine Blattfeder 92" gegen den Fuß 13 ' gedrückte Backe 96 am Hülsenzapfen 13 an, so daß der Zapfenschlitten 18 allseitig lösbar gehalten und geführt und in Richtung vom Endlosförderer 17 weg abnehmbar ist.

Eine Spinnstellengruppe 12 besteht im allgemeinen aus 48 Spinnstellen. 3 bis 25 Spinnstellengruppen werden im zu einer Spinnmaschine zusammengestellt. Erfindungsgemäß läuft

der Endlosförderer 17 an einer solchen Spinnmaschine entlang bzw. um diese herum, d.h., daß vorzugsweise nicht um jede einzelne Spinnstellengruppe, sondern um die Gesamtheit aller Spinnstellengruppen ein Endlosförderer 17 herumgeführt ist.