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Patent Searching and Data


Title:
SPOILER FOR A WINDSCREEN WIPER BLADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/004324
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spoiler for a windscreen wiper blade comprising at least one retaining tab and at least one detent element located on the retaining tab (16), said detent element being designed to engage in a support bracket (10) of the windscreen wiper blade and having two detent tabs (28). The aim of the invention is to improve said spoiler in such a way that it can be positioned in a reliable manner on the support bracket. To achieve this, the detent element (18) has two bearing parts (22), which are arranged along the longitudinal direction of the spoiler (14) at a distance from one another and the two detent tabs (28) are positioned between the bearing parts (22).

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JP2009006935WIPER DEVICE
Inventors:
ROEKENS JURGEN (BE)
Application Number:
PCT/DE2001/002441
Publication Date:
January 16, 2003
Filing Date:
July 06, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
ROEKENS JURGEN (BE)
International Classes:
B60S1/32; B60S1/38; (IPC1-7): B60S1/38
Foreign References:
DE19627113A11998-01-08
FR2737455A11997-02-07
DE10016571A12001-10-11
EP0599637A11994-06-01
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 611 (M - 1708) 21 November 1994 (1994-11-21)
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Claims:
Patentansprüche
1. Spoiler für ein Scheibenwischerblatt, mit mindestens einer Haltelasche (16) und mindestens einem an der Haltelasche angeordneten Rastelement (18), das dafür vorgesehen ist, an einem Tragbügel des Scheibenwischerblattes einzurasten, und zwei Rastlaschen (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement zwei Anlageteile (22) aufweist, die entlang der Längsrichtung des Spoilers in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und daß die beiden Rastfaschen zwischen den Anlageteilen angeordnet sind.
2. Spoiler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenflächen der beiden Anlageteile (22) in einem von 90"verschiedenen Winkel relativ zur Ebene der Haltelasche verlaufen, so daß sie nach Art einer Einführschräge wirken.
3. Spoiler nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Anlageteile (22) in einem Schnitt parallel zur Ebene der Haltelasche jeweils einen etwa halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen und daß die beiden Anlageteile durch zwei Verbindungsstege (26) miteinander verbunden sind, die sich ausgehend von dem von der Haltelasche abgewandten Ende des entsprechenden Anlageteils zum jeweils gegenüberliegenden Anlageteil erstrecken.
4. Spoiler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden Rastlaschen (28) an einem der Verbindungsstege (26) angeordnet ist und sich ausgehend von diesem in Richtung der Haltelasche erstreckt.
5. Baugruppe bestehend aus einem Scheibenwischerblatt mit Tragbügel (10) und einem Spoiler (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragbügel mit einer länglichen Aussparung (20) für das Rastelement (18) versehen ist und die Anlageteile (22) des Rastelementes so angeordnet und dimensioniert sind, daß jedes Anlageteil an einem der Enden der länglichen Aussparung anliegt.
Description:
Spoiler für ein Scheibenwischerblatt Stand der Technik Die Erfindung betrifft einen Spoiler für ein Scheibenwischerblatt, mit mindestens einer Haltelasche und mindestens einem an der Haltelasche angeordneten Rastelement, das dafür vorgesehen ist, an einem Tragbügel des Scheibenwischerblattes einzurasten, und zwei Rastlaschen aufweist.

Ein solcher Spoiler, der aus der EP 0 599 637 A1 bekannt ist, dient dazu, bei höheren Fahrzeuggeschwindigkeiten zu gewährleisten, daß der Scheiben- wischer mit der nötigen Anpreßkraft auf der zu reinigenden Scheibe aufliegt.

Der Spoiler ist mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Rastelernenten versehen, die in jeweils ein Langloch im Tragbügel eingreifen. Die Rastlaschen sind dabei so an den Rastelementen angeordnet, daß sie an den einander --ntlang der Längsrichtung gegenüberliegenden Rändern des F angloches angreifen. Hieraus resultiert, daß auf den Spoiler einwirkende, parallel zur Längsachse des Tragbügels gerichtete Kräfte auf die Rastelemente einwirken und diese verformen können.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Spoiler der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß. sich eine verbesserte Positionierung des Spoilers am Scheibenwischerblatt ergibt.

Vorteile der Erfindung Der erfindungsgemäße Spoiler mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat den Vorteil, daß eine zuverlässige Positionierung des Spoilers mittels der Anlageteile gewährleistet ist. Allgemein ausgedrückt beruht der erfindungs- gemäße Spoiler auf einer funktionalen Trennung zwischen den Rastlaschen und den Anlageteilen. Die Anlageteile dienen dazu, durch Anlage am Rand der entsprechenden Öffnung im Tragbügel dafür zu sorgen, daß der Spoiler optimal positioniert ist und bei auf ihn einwirkenden Kräften nicht verrutschen kann. Die Rastlaschen dienen ausschließlich dazu, ein Herausziehen der Anlageteile aus der Öffnung im Tragbügel zu verhindern. Aufgrund der Anlageteile ist gewährleistet, daß die Rastlaschen durch auf den Spoiler einwirkende Kräfte nicht verbogen werden können, was insgesamt eine besonders zuverlässige Befestigung am Tragbügel gewährleistet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Außenflächen der beiden Anlageteile. in einem von 90° verschiedenen Winkel relativ zur Ebene der Haltelasche verlaufen, so daß sie nach Art einer Einführschräge wirken. Auf diese Weise wird das Aufsetzen und Einrasten des Spoilers am Tragbügel vereinfacht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die beiden Anlageteile in einem Schnitt parallel zur Ebene der Haltelasche jeweils einen etwa halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen und daß die beiden Antageteiie durch zwei Verbindungsstege miteinander verbunden sind, die sich ausgehend von dem von der Haltelasche abgewandten Ende des entsprechenden Anlageteils zum jeweils gegenüberliegenden Anlageteil erstrecken. Die Verbindungsstege stabilisieren die Anlageteile und erhöhen die Festigkeit.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß jede der beiden Rastlaschen an einem der Verbindungsstege angeordnet ist und sich ausgehend von diesem in Richtung der Haltefasche erstreckt. Bei dieser Gestaltung läßt sich mit sehr geringem Aufwand die erforderliche Elastizität der Rastlaschen erzielen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Zeichnungen Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist. In diesen zeigen : - Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Scheibenwischerblatt mit aufgesetztem Spoiler ; - Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht von unten das Scheibenwischer- blatt mit Spoiler von Fig. 1 ; Fig. 3 in vergrößertem Maßstab den Ausschnitt Ill von Fig. 2 ; Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht von unten einen Spoiler ; und Fig. 5 in vergrößertem Maßstab den Ausschnitt V von Fig. 4.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels In Fig. 1 ist ein Tragbügel 10 gezeigt, der dafür vorgesehen ist, an einem (nicht dargestellten) Scheibenwischerarm befestigt zu werden und eine Wischleiste

12 (siehe Fig. 2) aufzunehmen. An dem Tragbügel 10 ist ein Spoiler 14 (siehe auch Fig. 4) angebracht, der dazu dient, ein Abheben der Wischleiste 12 von der zu reinigenden Scheibe zu verhindern, wenn das mit dem aus Wischleiste und Tragbügel bestehenden Scheibenwischerblatt versehene Fahrzeug sich mit höheren Geschwindigkeiten bewegt.

Der Spoiler 14 weist zwei Haltelaschen 16 auf, die entlang der Längsachse des Spoilers betrachtet in einem Abstand voneinander angeordnet sind. Jede Haltelasche 16 ist mit einem Rastelement 18 versehen, das dafür vorgesehen ist, in eine langlochartige Aussparung 20 im Tragbügel einzurasten.

Jedes Rastelement 18 weist zwei Anlageteile 22 auf, die einander entlang der Längsachse des Spoilers gesehen in einem Abstand gegenüberliegen, Jedes Anlageteil weist in einem Querschnitt parallel zur Haltelasche 16 gesehen den Querschnitt eines Ringes auf, der sich über einen Winkelbereich von etwa 180° erstreckt. Die beiden Anlageteile sind so angeordnet und dimensioniert, daß die von ihnen definierte Kontur im Bereich des Übergangs in die Haltelasche 16 etwa der Kontur der Aussparung 20 im Tragbügel entspricht.

Um das Einsetzen der Rastelemente in die entsprechenden Aussparungen des Tragbügels zu erleichtern, sind die beiden Anlageteile so ausgebildet, daß sie sich ausgehend von einem Übergangsabschnitt, dessen Außenfläche 24a sich etwa senkrecht zur Ebene der Haltelasche 16 erstreckt, zu ihrem von der Haltelasche abgewandten Ende hin nach Art einer Einführschräge verjüngen ; die Außenfläche 24b des sich verjüngenden Abschnittes schließen also einen von 90° verschiedenen Winkel mit der Ebene der Haltelasche 16 ein.

Die beiden Anlageteile 22 sind an ihrem von der Haltelasche 16 abgewandten Ende durch zwei Verbindungsstege 26 miteinander verbunden, so daß die Rastelemente auf ihrer von der Haitelasche abgewandten Seite eine durchgehende Stirnseite habe. Jeder Verbindungssteg 26 ist mit einer Rastiasche 28 versehen, die sich ausgehend von dem jeweiligen

Verbindungssteg'26 in Richtung zur Haltelasche 16 hin erstreckt. Jede Rastlasche 28 ist auf ihrer außenliegenden Seite mit einer Rampe 30 versehen, die ausgehend von dem von der Haltelasche 16 abgewandten Ende des entsprechenden Rastelementes in Richtung zur Haltelasche hin eine zunehmende Dicke hat.

Zur Montage muß der Spoiler lediglich auf den Tragbügel 10 aufgedrückt werden. Durch die schräg verlaufenden Außenflächen 24b der Anlageteile können die Rastelemente leicht in die entsprechenden Aussparungen des Tragbügels eingeführt werden. Beim Einschieben der Rastelemente in die Aussparungen werden die Rastlaschen durch Anlage der Rampen 30 am Außenrand der Aussparungen nach innen gedrückt, wobei sie um die in Fig. 5 angezeigte Drehachse D verschwenkt werden. Sie können wieder elastisch nach außen in ihre Ursprungsstellung zurückfedern, wenn die Rastelemente so weit durch die Aussparungen hindurchgeschoben sind, daß die Haltelaschen 16 auf der Außenseite des Tragbügels anliegen. Die Rast ! aschen liegen dann mit ihrem freien Ende an der Unterseite des Tragbügels an und verhindern, daß der Spoiler vom Tragbügel entfernt werden kann. Die Anlageteile gewährleisten durch ihre Außenflächen 24a, daß der Spoiler optimal am Tragbügel positioniert ist.

Bezugszeichen liste 10 : Tragbügel 12 : Wischleiste 14 : Spoiler 16 : Haltelasche 18 : Rastelement 20 : Aussparung 22 : Anlageteil 24a : Außenfläche 24b : Außenfläche 26 : Verbindungssteg 28 : Rastiasche 30 : Rampe D : Schwenkachse