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Patent Searching and Data


Title:
SPORTS SHOE WITH CLEATS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/055341
Kind Code:
A2
Abstract:
Disclosed is a cleat (3) for sports shoes, comprising a locking stud (10) by means of which the cleat is automatically resiliently (7) locked in a recess (2) of the sole. Said cleats can be mounted exclusively by hand and are removed by using a tool for rotating the cleat.

Inventors:
Jungkind, Roland (Bärenalpstrasse 3 Garmisch-Partenkirchen, 82467, DE)
Application Number:
PCT/DE2002/004749
Publication Date:
July 10, 2003
Filing Date:
December 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
Jungkind, Roland (Bärenalpstrasse 3 Garmisch-Partenkirchen, 82467, DE)
International Classes:
A43C15/02; A43B5/00; A43B13/26; A43C15/16; (IPC1-7): A43B/
Attorney, Agent or Firm:
Rotermund, Hanns-jörg (Patentanwalts-Partnerschaft Rotermund + Pfusch + Bernhard Waiblinger Str. 11 Stuttgart, 70372, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens, wobei der Stollen einen Verriege lungsabschnitt aufweist, welcher eine Ausnehmung der Sohle hintergreift dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt aus einem in Richtung der Längsachse des Stollens (3) abstehenden Verriegelungszapfen (10) besteht, der im verriegelten Zustand durch eine in ei nem Verriegelungsrahmen (5) angeordnete Verriegelungsfeder (7) in der Ausnehmung (2) verriegelt gehalten wird.
2. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (2) aus einem runden Loch besteht, we1 ches denselben Querschnitt aufweist wie der Querschnitt des Verriegelungszapfens (10).
3. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsrahmen (5) einen Federkanal (6) auf weist, in welchem die Verriegelungsfeder (7) angeordnet ist.
4. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfeder (7) aus einer Schenkelfeder (7') mit vorzugsweise rundem Querschnitt besteht und Federschen kel (8,9) aufweist, die sich bis in die den Verriegelungs zapfen (10) aufnehmende Ausnehmung (2) erstrecken.
5. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Federschenkel (8,9) in Richtung der Ausnehmung (2) vorgespannt sind und sich an Wänden (6', 6'') des Feder kanals (6) abstützen.
6. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungszapfen Einführschrägen (11, 11') auf weist, welche beim Eindrücken des Stollens (3) in die Aus nehmung (2) die Federschenkel (8,9) der Verriegelungsfeder (7) wegdrücken.
7. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einführschrägen (11, 11') diametral gegenüber liegen und einen Winkel zwischen 35'und 45'zur Längsachse des Stollens (3) aufweisen.
8. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungszapfen (10) Riegelflächen (12, 12') aufweist, an welchen sich die Federschenkel (8,9) der Ver riegelungsfeder (7) im verriegelten Zustand des Verriege lungszapfen (10) so abstützen, dass eine Bewegung des Stol lens (3) in dessen Längsund/oder Querachse verhindert wird.
9. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Riegelflächen (12, 12') diametral gegenüber liegen und einen Winkel zwischen 85'und 95', vorzugsweise 90'zur Längsachse des Stollens (3) aufweisen.
10. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar damit verbundenen Stollens nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelflächen (12, 12') mindestens eine Länge vom halben Durchmesser der Federschenkel (8,9) haben.
11. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungszapfen (10) Spreizflächen (14, 14') aufweist, welche durch Verdrehen des Stollens (3) die Feder schenkel (8,9) in die entgegengesetzte Richtung von den Ka nalwänden (6', 6'') auseinander drücken und somit den Ver riegelungszapfen (10) von der Ausnehmung (2) freigeben.
12. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrehen des Stollens (3) mittels eines Werkzeuges (13) erfolgt.
13. Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar da mit verbundenen Stollens nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stollen (3) diametral angeordnete Ansätze (15) auf weist, welche in komplementär ausgebildete Ausnehmungen des Werkzeuges (13) eingreifen.
14. Verfahren zur Schnellmontage eines lösbaren Stollens an einem Sportschuh mit einer Sohle, wobei der Stollen einen Verriegelungsabschnitt aufweist, welcher eine Ausnehmung der Sohle hintergreift dadurch gekennzeichnet, dass die Montage des Stollens in der Weise erfolgt, dass der Stollen lediglich von Hand in die Ausnehmung der Sohle ein gedrückt wird, bis der Stollen seine verriegelte Position erreicht hat in welcher ein Verriegelungszapfen des Stollens federnd verriegelt wurde und eine Bewegung in seine Längs und/oder Querachse verhindert wird, während die Demontage unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges erfolgt, indem der Stol len um eine halbe Umdrehung verdreht wird und der Stollen sich selbsttätig über Spreizflächen entriegelt und aus der Ausnehmung der Sohle freikommt.
Description:
Sportschuh mit Stollen Die Erfindung bezieht sich auf einen Sportschuh mit Stollen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein solcher Sportschuh ist beispielsweise aus der EP 0 815 759 bekannt. Der Sportschuh weist eine Sohle mit daran lös- bar befestigten Stollen auf, wobei die Stollen über eine formschlüssige Verbindung sowie eine Sicherung an der Sohle gehalten sind. Diese formschlüssige Verbindung besteht z. B. aus einem am Stollen angeordneten mehreckigen Sockel und ei- ner komplementär ausgebildeten Ausnehmung in der Sohle, wäh- rend die Sicherung mittels einer Schraube am Stollen sowie einer Gewindeöffnung in der Sohle gebildet wird. Die form- schlüssige Verbindung sowie die Sicherung sind senkrecht zur Sohlenlauffläche angeordnet. Die Handhabung dieser Ausfüh- rung ist relativ umständlich, da beim Auswechseln eines Stollens zunächst die Verbindung zwischen Schraube und Schraubenöffnung hergestellt werden muss um danach den Sechskant mit der komplementär ausgebildeten Ausnehmung in die gewünschten Position zu bringen. Der Benutzer ist also gezwungen, mit der einen Hand den Stollen in Position zu halten, während mit der anderen Hand die Schraube angezogen werden muss.

Eine weitere Befestigungsart eines runden Stollens an der Sohle eines Sportschuhs wird in der US 4,698, 923 beschrie- ben. Mit Hilfe eines Werkzeuges wird der Stollen in eine Ausnehmung der Sohle gedrückt und dann verdreht, bis vom Stollen abstehende Verriegelungsansätze eine Hinterschnei- dung der Ausnehmung hintergreifen. Nachteilig bei dieser Ausführungsform ist, dass beim Einsetzen eines Stollens zwei Vorgänge ausgeführt werden müssen : einmal das Einführen des Stollens in die Ausnehmung und dann das Verdrehen in die korrekte Verriegelungsposition. Wenn Stollen innerhalb kur- zer Zeit ausgewechselt werden müssen, was in der Praxis häu- fig vorkommt, ist eine solche Vorrichtung hinderlich.

Eine weitere Ausführungsform ist durch die DE 198 50 449 be- kannt geworden, bei welcher bevorzugt längliche Stollen zu- nächst in eine Ausnehmung der Sohle eingeführt werden um dann über eine Verschraubung und einen Verriegelungshaken in eine die Ausnehmung hintergreifende Stellung zu verriegeln.

Auch in diesem Falle ist die Handhabung wie im vorher ge- nannten Stand der Technik nicht ganz einfach.

Das Einführen eines Stollens in die Sohle eines Sportschuhs ist gemäß der Ausführungsform nach DE 298 07 082 Ul zwar einfacher, indem der Stollen lediglich in die Ausnehmung eingedrückt werden muss. Allerdings erfolgt das Sichern des Stollens mittels eines Spreizkerns, welcher in eine Öffnung des Stollens fixiert werden muss, um den Stollen in seiner Position zu verriegeln. Das Entfernen des Stollens wiederum ist sehr umständlich, da zunächst der Spreizkern aus seiner Verriegelungsposition entfernt werden muss um danach den Stollen aus der Ausnehmung entfernen zu können. Insbesondere bei verschmutzter Sohle ist dies nur unter sehr schwierigen und zeitaufwendigen Umständen möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, einen Sportschuh mit Stol- len zu schaffen, bei dem nicht nur das Anbringen, sondern auch das Entfernen eines Stollens von der Sohle auch in ver- schmutztem Zustand sehr leicht und vor allem schnell erfol- gen kann, und sich durch die Verwendung von wenigen Teilen, Kompaktheit und Robustheit auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Un- teransprüchen beschrieben.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, einen Stollen durch Druck in Öffnungsrichtung der Ausnehmung in der Sohle einfach von Hand in seine verriegelte Position bringen zu können. Außerdem wird durch die Ausbildung der einzelnen Schrägen am Verriegelungsteil erreicht, dass beim Eindrücken des Stollens nicht auf die korrekte Position ge- achtet werden muss, da der Verriegelungsteil diese über die Schrägen selbst findet. Das Lösen des Stollens von der Sohle wiederum erfolgt unter Zuhilfenahme eines geeigneten'Werk- zeuges, wie es üblicherweise für runde Stollen verwendet wird, indem der Stollen um maximal eine halbe Umdrehung, ver- dreht wird und sich dann selbst aus der verriegelten Positi- on löst und abgenommen werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird unabhängig von den Ansprüchen 1 bis 13 durch ein Verfahren gemäß den im Anspruch 14 ange- gebenen Merkmalen gelöst.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung noch nä- her erläutert. Dabei zeigen Fig. 1 eine Teilansicht auf eine Sohle eines Sportschuhs mit einem montierten Stollen (rechts) und einer Ausnehmung ohne Stollen (links) ; Fig. 2 eine Seitenansicht entlang der Linie II-II in Fig. 1 ; Fig. 3 eine Ansicht des Verriegelungsrahmens nach der Li- nie III-III in Fig. 2 ; Fig. 4 eine Ansicht eines Stollens und Verriegelungs- rahmens, ohne Sohle (in vergrößertem Maßstab) ; Fig. 5 eine Seitenansicht des Stollens von Fig. 4 und eine Schnittansicht des Verriegelungsrahmens nach der Linie V-V in Fig. 4 ; Fig. 6 eine Ansicht des Stollens gemäß Fig. 5 in verrie- gelter Position (ohne'Sohle), und Fig. 7 eine Ansicht des Stollens gemäß Fig. 6, jedoch kurz vor dessen Entriegelung aus dem Verriegelungs- rahmen.

Der in Fig. 1 dargestellte Teil einer Sohle 1 eines nicht näher dargestellten Sportschuhes, z. B. für den Rasensport, weist an dessen Unterfläche an mehreren Stellen Ausnehmungen 2 zur Aufnahme von Stollen 3 auf. In dem dargestellten Bei- spiel ist auf der rechten Seite ein solcher Stollen 3 ange- bracht, während auf der linken Seite dies noch nicht der Fall ist.

Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 sehr gut zu erkennen ist, ist diese Ausnehmung 2 vorzugsweise als rundes Loch 4 ausgebildet und ist in einem Verriegelungsrahmen 5 vorgese- hen, welcher als separates Teil in die Sohle 1 eingespritzt oder eingeklebt ist. Selbstverständlich sind auch andere Verbindungsmittel zwischen Sohle 1 und dem Verriegelungsrah- men 2 möglich, oder der Verriegelungsrahmen könnte auch in- tegraler Bestandteil der Sohle sein.

In dem Verriegelungsrahmen 5 ist in einem Federkanal 6 eine Verriegelungsfeder 7 angeordnet. In diesem Fall ist der Fe- derkänal U-förmig ausgebildet und nimmt eine U-förmige Schenkelfeder 7'mit rundem Querschnitt auf, welche sich bis in die runde Ausnehmung 2 erstreckt. Die beiden Federschen- kel 8,9 der Schenkelfeder 7'sind in Richtung der Ausneh- mung 2 vorgespannt und stützen sich an den Wänden 6'und 6'' des Federkanals 6 ab.

Aus den Fig. 4-7 ist zu erkennen, dass der Stollen 3 einen in Richtung seiner Längsachse abstehenden, zentralen Verrie- gelungszapfen 10 aufweist. Dieser Verriegelungszapfen 10 be- steht vorzugsweise aus Metall, welcher aus dem Kern des Stollens 3 gebildet wird. Selbstverständlich sind auch ande- re Materialien denkbar, bzw. kann der Stollen mit dem Ver- riegelungszapfen aus dem gleichen Material bestehen.

Der Verriegelungszapfen 10 weißt einen Querschnitt auf, der dem Querschnitt der Ausnehmung 2 bzw. dem runden Loch 4 ent- spricht, so dass dieser in die Ausnehmung 2 passt. Erfin- dungswesentlich ist nun, dass der Verriegelungszapfen 10 Flächen aufweist, die im folgenden näher beschrieben werden : Um den Stollen einfach von Hand in die Ausnehmung 2 in Pfeilrichtung"A" (siehe Fig. 5) eindrücken zu können, weist der Verriegelungszapfen 10 sich diametral gegenüberliegende Einführschrägen 11, 11'auf, die vorzugsweise einen Winkel von 35'-45'zur Längsachse haben. Mit diesen Einführ- schrägen 11, 11'werden beim Eindrücken des Stollens die Fe- derschenkel 8,9 der Verriegelungsfeder 7 weggedrückt, bis der Verriegelungszapfen 10 seine verriegelte Endstellung ge- mäß Fig. 6 erreicht hat.

Die verriegelte Position wird durch sich ebenfalls diametral gegenüberliegende Riegelflächen 12, 12'am Verriegelungs- zapfen 10 gewährleistet, an welchen sich die Federschenkel 8,9 der Verrieglungsfeder 7 abstützen und verhindern, dass sich der Stollen 3 in dessen Längs-und/oder Querachse bewe- gen kann. Es ist daher dem Fachmann klar, dass der Abstand "a"gemäß Fig. 6 zwischen der Abstützfläche 3'des Stollens 3 und den Riegelflächen 12, 12'so bemessen sein muss, dass im verriegelten Zustand kein Spiel zwischen der Abstützflä- che 3'und der Sohle 1 besteht und der Stollen 3 somit satt auf der Sohle 1 aufliegt. Außerdem ist es wichtig, dass die Riegelflächen 12, 12'eine Länge von mindestens dem halben Durchmesser eines Federschenkels 8,9 haben und gegenüber der Längsachse des Stollens 3 einen Winkel von 85°-95°, vorzugsweise 90'aufweisen.

Um den Stollen 3 wieder aus seiner verriegelten Position von der Sohle 1 abnehmen zu können, wird der Stollen 3 unter Zu- hilfenahme eines in Fig. 7 schematisch dargestellten Werk- zeuges 13 um ein halbe Umdrehung verdreht. In diesem Fall werden durch sich gegenüberliegende Spreizflächen 14, 14'am Verriegelungszapfen 10 die Federschenkel 8,9 der Verriege- lungsfeder 7 auseinandergedrückt, so dass sie sich in entge- gengesetzte Richtung von den Kanalwänden 6', 6"bewegen und den Verriegelungszapfen 10 freigeben. Es spielt dabei keine Rolle, in welche Richtung der Stollen 3 verdreht wird. Der Stollen 3 kann dann ungehindert aus der Ausnehmung 2 bzw. dem Verriegelungsrahmen 5 entfernt werden.

Damit das Werkzeug 13 den Stollen 3 formschlüssig umgreifen kann, weist der Stollen mehrere am Umfang angeordnete Ansät- ze 15 auf, welche in komplementär ausgebildete, nicht näher dargestellte Ausnehmungen im Werkzeug eingreifen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt ist, sondern dass dem Fachmann ersichtliche Ab- wandlungen mit umfasst sein sollen.

Um die Fixierung des Stollens und die Verdrehsicherung zu verbessern, können auf der Oberfläche der Sohle 1 und der der Sohle zugewandten Fläche des Stollens 3 nicht näher dar- gestellte, sogenannte Raststerne angeordnet sein.