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Patent Searching and Data


Title:
SPRAY CAN WITH MULTI-COLOURED CONTENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/110643
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for the separate preservation and storage and for the separate and/or at least semi-combined discharge of individual components, such as viscous and/or pulverulent media. Said device comprises at least one discharge organ (15) for the media (3, 5, 7), enabling the individual, simultaneously separate and/or mixed discharge of one or more component(s) or media. Said components or media can be arranged in respective separate compartments (3, 5, 7), or in a common container (10), in which the components or media are stored and preserved in their own separate compartments (3, 5, 7).

Inventors:
GANZ JOCHEN (CH)
KELLER BEAT (CH)
Application Number:
PCT/CH2004/000344
Publication Date:
December 23, 2004
Filing Date:
June 07, 2004
Export Citation:
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Assignee:
AWTEC AG (CH)
GANZ JOCHEN (CH)
KELLER BEAT (CH)
International Classes:
B05B7/24; B65D83/14; B05B7/04; (IPC1-7): B05B7/00; B05B7/04; B05B11/00
Foreign References:
GB2244221A1991-11-27
DE10047838A12002-04-11
GB191114024A1911-07-06
US3848802A1974-11-19
Attorney, Agent or Firm:
Irniger, Ernst (Schwäntenmos 14, Zumikon, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum getrennten Aufbewahren bzw. Lagern sowie zum getrennten und/oder wenigstens teilweise gemeinsamen Ausgeben von einzelnen Komponenten, wie viskosen und/oder pulverförmigen Medien, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ausgabeorgan (15) für die Medien (3,5 7) vorgesehen ist für einzelnes, gleichzeitig getrenntes und/oder gemischtes Ausgeben eines oder mehrerer Komponenten bzw. Medien.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter (10) vorgesehen ist, in welchem die Komponenten bzw. Medien getrennt je in einem eigenen Behältnis (3,5, 7) angeordnet gelagert bzw. aufbewahrt sind.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Komponenten bzw. Medien unter Druck stehend gelagert bzw. aufbewahrt sind und/oder dass der Behälter (10), in welchem die vorzugsweise deformierbaren Behältnisse mit den Komponenten bzw. Medien angeordnet sind unter Druck steht.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Organ (9) zur Erzeugung von Druck vorgesehen ist um mindestens das auszugebende Medium unter Druck zu setzen und/oder um den Behälter (10) als Ganzes unter Druck zu setzen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Ausgabeorgan (15) und/oder vorgelagert angeordnet mindestens eine Dosiereinrichtung (11, 11') vorgesehen ist, um insbesondere beim Mischen der Komponenten bzw. Medien ein bestimmtes Mischverhältnis einstellen zu können.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dosierbzw. Mischeinrichtung (11, 11') vorgesehen ist, aufweisend einen weitgehendst kreisrunden Körper, wie beispielsweise einen Zylinder an oder in dessen Manteloberfläche, vorzugsweise gleichmässig verteilt, flexible Leitungen für das Führen der Komponenten bzw. Medien angeordnet sind, sowie eine konzentrisch angeordnete oder oval ausgebildete Stelleinrichtung (21) derart, dass durch Drehen bzw. Rotieren der Stelleinrichtung um eine Längsachse des kreisrunden Körpers die Leitungen (4,6, 8,14, 16) unterschiedlich quetschbar sind für Dosieren der Komponenten bzw. Medien.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass drei Leitungen (4,6, 8) vorgesehen sind, wobei die Stelleinrichtung derart rotierbar bzw. drehbar ist, dass immer mindestens eine der drei Leitungen weitgehendst vollständig verschlossen bleibt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Leitungen vorgesehen sind für das Mischen von mindestens 2Komponenten bzw. Medien.
9. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens je eine Mischeinrichtung nach Anspruch 7 und Anspruch 8 vorgesehen ist.
10. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zum Lagern bzw. Aufbewahren und/oder Ausgeben von Farben, Harz/Härterkomponenten, Klebstoffen, etc.
Description:
Multicolor-Spraydose Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum getrennten Aufbewahren bzw. Lagern sowie zum getrennten und/oder gemeinsamen Applizieren von einzelnen Komponenten, wie viskosen und/oder pulverförmigen Medien gemäss dem Oberbegriff nach Anspruch 1.

Ausgangslage Die Spraydose hat sich seit Jahrzehnten in ihrem Erscheinungsbild kaum verändert, die Ansprüche der Konsumenten haben sich jedoch stark gewandelt.

Da die Farben aus der Dose nur schwierig mischbar sind ist der Benutzer in seiner Kreativität eingeschränkt. Gefragt ist eine Möglichkeit, Farben aus der Spraydose einfach zu mischen und Farbtöne aufeinander abzustimmen.

Problemstellung und Produktidee Eine Spraydose, die jede beliebige Farbe liefert ! Sie ist mit mehreren, wie beispielsweise mit mindestens fünf Farbmodulen (austauschbar/auffüllbar) ausgestattet (rot, gelb, blau, schwarz und weiss). Der Benutzer stellt den gewünschten Farbton selbst ein und ist eine Farbkartusche leer, kann er diese einfach austauschen (oder nachfüllen).

Beherrscht man die entsprechende Farbmischtechnik, können beispielsweise auch 2-Komponenten-Lacke in bzw. aus demselben Gebinde versprüht werden wodurch die Dose auch für den Profi-Anwender interessant wird. Mit preisgünstigen Farbpigmenten können gegebenenfalls auch sechs oder mehr

Farbmodule angekoppelt werden um eine attraktive Farbpalette zu erreichen.

Die Vision besteht darin, ein Produkt mit den Möglichkeiten einer Profi-Farbspritzanlage zu schaffen, die aber benutzerfreundlicher ist (kein Umschütten von Farbe) und einen geringeren Reinigungsaufwand aufweist (vergleichbar mit der heutigen Spraydose).

Als primärer Käufermarkt werden Heimwerker betrachtet. Ein Grossteil der Heimwerker ist wohl schon zufrieden, wenn er rasch einen Farbton, der ungefähr seinen Vorstellungen entspricht, auftragen kann. Eine Ausnahme stellen z. B.

Lackschäden am Auto dar. Die universelle Einsetzbarkeit wird dazu führen, dass die Spraydose öfter verwendet wird.

Stand der Technik Bekannt sind Systeme in der oben beschriebenen Art für nur eine Komponente (Spraydosen). Es gibt auch Systeme für 2 Komponenten (Lack und Härter). Bei diesen Systemen wird aber zuerst die gesamte Menge beider Komponenten vermischt um sie dann anschliessend ganz konventionell zu versprühen.

Das ist insbesondere nachteilig, weil die 2 vermischten Systeme in der Regel unmittelbar nach dem Vermischen miteinander chemisch zu reagieren beginnen. Das schränkt die weitere Haltbarkeit und Versprühbarkeit der Farbe auf Minuten bis maximal einige Stunden ein.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, ein System, wie beispielsweise eine Sprüh-oder Spraydose, vorzuschlagen, mittels welchem pulverförmige und/oder viskose Medien in unterschiedlicher

Zusammensetzung bzw. zur Erzeugung unterschiedlicher Effekte appliziert bzw. ausgegeben werden können.

Erfindungsgemäss vorgeschlagen wird eine Vorrichtung gemäss dem Wortlaut nach Anspruch 1.

Vorgeschlagen wird, dass die Vorrichtung geeignet ist zum getrennten Aufbewahren bzw. Lagern von einzelnen Komponenten, wie viskosen und/oder pulverförmigen Medien, und dass mindestens ein Ausgabeorgan für die Medien vorgesehen ist für einzelnes, gleichzeitig getrenntes und/oder gemischtes Ausgeben eines oder mehrerer der Komponenten bzw. Medien.

Beschreibung der Erfindung Die Erfindung besteht aus einem System, das das Vermischen von mindestens zwei oder mehr flüssigen oder pulverförmigen Komponenten unmittelbar vor, beim oder nach deren Versprühen erlaubt, wobei das jeweilige Mischungsverhältnis einstellbar ist.

Die Erfindung wird beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen : Fig. 1 eine erfindungsgemässe Vorrichtung, aufweisend getrennte, druckfeste Komponentenbehälter, welche über eine Dosiereinheit gemeinsam versprühbar sind, Fig. 2 eine weitere Ausführungsvariante einer erfindungsgemässen Vorrichtung, ebenfalls aufweisend getrennte Komponentenbehälter, welche über eine gemeinsame Sprüheinheit versprühbar sind,

Fig. 3 wiederum eine weitere Ausführungsvariante einer erfindungsgemässen Vorrichtung, aufweisend mehrere Komponentenbehältnisse, welche in einem druckfesten Behälter integriert sind, wobei die einzelnen Komponenten über ein gemeinsames Ausgabeorgan applizierbar sind, Fig. 4 eine weitere Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Vorrichtung ähnlich derjenigen, dargestellt in Fig. 3, Fig. 5 eine Ausführungsvariante einer Dosiereinheit, geeignet für die erfindungsgemässe Vorrichtung, Fig. 6 eine weitere Ausführungsvariante einer Dosiereinheit, geeignet für die erfindungsgemässe Vorrichtung, Fig. 7 eine zu Figur 6 analoge Dosiereinheit, und Fig. 8 eine Kombination der Dosiereinheiten von Figur 6 und 7 für das kontinuierliche Mischen, beispielsweise des ganzen Farbspektrums.

In den Ausführungsvarianten gemäss den Figuren 1 und 2 werden die einzelnen Komponenten in getrennten Behältnissen 3,5 und 7 oder allenfalls in einem Mehrkammerbehälter so aufbewahrt, dass sie sich nicht vorzeitig vermischen.

Gemäss Figur 1 sind getrennte, druckfeste Komponentenbehälter 3,5 und 7 vorgesehen, die alle Treibgas (T) enthalten, was im Prinzip analog ist einer Aneinanderreihung von konventionellen Spraydosen. Die einzelnen Komponenten werden erst in der Dosiereinheit 11

(D) gemischt und über eine gemeinsame Sprüheinheit 15 (S) versprüht.

Gemäss Figur 2 sind wiederum getrennte, druckfeste Komponentenbehälter 3,5 und 7 vorgesehen, die von einem zentralen Treibgasbehälter 9 gespiesen werden.

Der Druck zum Versprühen der Komponenten kann entweder durch ein Treibgas in den einzelnen Behältern aufgebaut werden (Figur 1) oder durch einen externen, separaten Treibgasbehälter, der entweder. eine direkte Verbindung in jeden einzelnen Behälter hat, wie in Figur 2 schematisch dargestellt, oder von aussen einen Druck auf die dann beispielsweise flexiblen, ausgebildeten Behälter ausübt, die ihrerseits in einem druckfesten Behälter integriert angeordnet sind.

In den Figuren 3 und 4 ist je eine Ausführungsvariante des erfindungsgemässen Systems dargestellt, aufweisend einen druckfesten Behälter 10, in welchem beispielsweise flexibel ausgebildete Behälter 3,5 und 7, enthaltend die einzelnen Komponenten, angeordnet sind. Der druckfeste Behälter 10 kann neben den einzelnen Komponentenbehälter auch direkt das Treibgas beinhalten, wie in Figur 3 dargestellt, oder aber der druckfeste Behälter wird von einem externen Treibgasbehälter 9 gespiesen.

Das Druckbeaufschlagen der Komponentenbehälter von ein und derselben Druckquelle hat den Vorteil, dass so gewährleistet ist, dass sich immer alle Komponentenbehälter auf demselben Druckniveau befinden, was eine hohe Dosier- und Mischkonstanz bewirkt.

Das Treibgas kann entweder immer im entsprechenden Behälter unter Druck vorliegen oder der Druck wird mittels einem Pumpsystem aufgebaut, das entweder manuell oder maschinell betrieben wird (Kompressor, Luftpumpe etc.).

Als ein wichtiges Element der Erfindung ist die Dosier-und Mischeinheit zu bezeichnen. Jede Komponente kann über ein einfaches Reguliersystem geführt werden und so kann das gewünschte Mischverhältnis eingestellt werden, wie schematisch in Figur 5 dargestellt. Eine insbesondere zur Herstellung von Farbmischungen benutzerfreundliche Methode besteht darin, dass mit einem zentralen gekoppelten Reguliersystem das Mischverhältnis eingestellt werden kann.

Für den Benutzer wird so die Bedienung deutlich vereinfacht. Entsprechend sind schematisch in den Figuren 6 und 7 je eine mögliche Ausführungsvariante eines zentralen Regulierungssystems dargestellt.

Figur 6 zeigt eine Lösung für eine zentrale Dosiereinheit 11, die es erlaubt drei Farben untereinander zu mischen.

Dargestellt ist ein Schnitt der erfindungsgemässen Dosiereinrichtung. Die einzelnen Komponenten werden in flexiblen Leitungen 4,6 und 8 geführt. Diese werden mit einem Stellring 21 so gequetscht, dass immer nur eine Leitung ganz (Position links) oder zwei Leitungen (Position rechts) teilweise offen sind, so dass sich beliebige Farbmischungen herstellen lassen.

Figur 7 zeigt ein zu Figur 6 analoges System für 2- Komponenten, wie beispielsweise für die beiden"Farben" schwarz und weiss. Wiederum werden mittels eines Stellrings

21 die beiden Leitungen 14 und 16 der Dosiereinheit 11' unterschiedlich gequetscht, wodurch es möglich ist, beide Leitungen zu verschliessen, je die eine ganz zu öffnen und die andere verschlossen zu halten, oder aber gar eine Mischung der beiden Komponenten zu ermöglichen.

Figur 8 schliesslich zeigt eine Kombination des 3- Komponentenreglers 11 aus Figur 6 mit dem 2- Komponentenregler 11'aus Figur 7, wodurch eine kontinuierliche Farbmischung des ganzen Farbspektrums, beispielsweise unter Verwendung der drei Farben rot, gelb und blau ermöglicht wird, mit der zusätzlichen Möglichkeit der Helligkeitsregulation dank dem Zumischen von schwarz (S) und weiss (W).

Bei den unter Bezug auf die Figuren 1 bis 8 dargestellten erfindungsgemässen Vorrichtungen bzw. Systeme handelt es sich selbstverständlich nur um mögliche Beispiele, welche auf x-beliebige Art und Weise abgeändert, modifiziert oder durch weitere Komponenten ergänzt werden können. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass die einzelnen Komponenten getrennt, dosiert und versprüht werden, wobei die Mischung erst mit dem Versprühen erfolgt.

Die erfindungsgemäss beschriebene Vorrichtung ist insbesondere geeignet für die Herstellung von mehrfarbigen Spraydosen. Mit den drei Grundfarben rot, gelb und blau sowie schwarz und weiss kann prinzipiell das ganze Farbspektrum hergestellt werden. Auch können Spezialeffekte beigemischt werden.

Weiter möglich ist es Farbspraydosen mit einem Lack/Härtersystem zu kombinieren. Das Zudosieren des Härters unmittelbar vor dem Versprühen erlaubt auch angebrochene Gebinde noch längere Zeit zu lagern und wieder zu verwenden.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht nur auf Farbsysteme beschränkt, sondern irgendwelche andere mehrkomponentige Systeme, welche beispielsweise durch Sprühen oder Sprayen appliziert werden, können mittels der erfindungsgemässen Vorrichtung unterschiedlich abgemischt bzw. unterschiedlich dosiert appliziert werden. So ist es beispielsweise möglich, bei 2- Komponentenharz/Härtersysteme, beispielsweise zusätzlich einen Beschleuniger in unterschiedlicher Dosierung beim Applizieren beizumischen ; weiter können auf diese Art und Weise unterschiedliche Mischungen appliziert werden, durch Zufügen von weiteren Additiven, wie beispielsweise Aufschäummittel, Tensiden, Füllstoffen, etc., etc.