Es sind bereits Dosier-Spraysysteme der eingangs genannten Art bekannt und im Han- del, bei denen durch Fingerdruck mechanisch zu betätigende, hydraulisch wirkende Pumpen zum Feinzerstäuben von Flüssigkeiten in Sprayflaschen oder Spraydosen ein- gesetzt werden.

Aus"Medizinische Klinik", 90 (1995), 617 (Nr. 11), Verlag Urban & Vogel, München, Seite 23, geht hervor, daß bei den eingesetzten Dosier-Spraysystemen als Treibgas eine Mischung verschiedener Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) verwendet wird. Von den FCKW ist bekannt, daß sie die Ozonschicht zerstören. Die Vereinten Nationen ver- einbarten deshalb im Protokoll von Montreal, die Produktion von FCKW bis zum 01.01.96 einzustellen. Da die medizinische Anwendung in Dosieraerosolen zur Be- handlung obstruktiver Atemwegserkrankungen zur Zeit unentbehrlich ist, wurde fiir FCKW eine Ausnahmegenehmigung für medizinische Zwecke über 1996 hinaus erteilt.

Neben den Dosieraerosolen stehen Pulverinhalationssysteme und Vemebelungsgeräte zur Verfügung, die aber alle Nachteile haben, wie beispielsweise das Verklumpen von Pulver bei Feuchtigkeit.

Als alternative Treibgase wurden inzwischen Hydrofluoralkane entwickelt. Diese Sub- stanzen sind brennbar, enthalten kein Chlor und besitzen demzufolge keine die Ozon- schicht zerstörende Wirkung. Wie viele andere gasförmige Substanzen in der Athmo- späre auch tragen diese neuen Treibgase aber zum sogenannten Treibhauseffekt bei.

Aus der deutschen Patentschrift DE Cl 31 22 682 ist beispielsweise ein Ultraschallin- halator bekannt, der einen auswechselbaren Inhalatbehälter und eine Fördereinrichtung für das Inhalat vom Inhalatbehälter zum Resonatorkopf aufweist. Die Inhalatförderung erfolgt bei dem in dieser Druckschrift offenbarten Pumpmechanismus über eine von einem Motor angetriebene Gewindespindel mit daran befestigtem Druckteller, der ge- gen die Bodenfläche des verformbaren Inhalatbehälters gedrückt wird. Hierdurch wird ein Ultraschallinhalator für unterschiedliche Anwendungszwecke geschaffen, bei dem trotz unterschiedlicher Zusammensetzung der Inhalate stets die gleiche Menge des In- halates der Resonatorkopfplatte zugeführt wird.

Ferner wird in der deutschen Patentschrift DE Cl 39 11 985 ein Inhaliergerät für Do- sier-Aerosole beschrieben. Dieses Inhaliergerät weist ein gegenüber dem Flüssigkeits- behälter in eine abgewinkelte Gebrauchsstellung verschwenkbares Sprührohr auf, das zu einem Mundstück führt. Die Betätigung des Inhaliergerätes erfolgt durch zwei aufein- ander gegenüberliegenden Seiten am Flüssigkeitsbehälter angelenkte Betätigungsorga- ne, die zwischen Daumen und Zeigefinger quer zur Behälterachse gegneinander gepreßt werden und dabei über Keilflächen einen axialen Betätigungsschub des Flüssigkeitsbe- hälters auslösen.

Bei diesen und anderen bekannten Systemen setzt der Sprühvorgang immer erst dann ein, wenn der in der Kammer der Pumpe erzeugte Flüssigkeitsdruck ausreichend hoch ist und beispielsweise einen Wert von etwa 6 bis 8 bar überschreitet. Aus diesem Grun- de ist es nicht möglich, jederzeit bei Betätigen des Spraymechanismus unverzüglich einen stetigen Sprühvorgang zu beginnen.

Insbesondere bei einer akuten Behandlung von Erkrankungen der Atemwege, wie bei- spielsweise der Behandlung eines Asthmaanfalles, kann es für den Patienten unter Um- ständen lebenswichtig sein, die notwendigen Pharmazeutika sofort und ohne zeitliche Verzögerung inhalieren zu können. Denn die Pharmazeutika wirken für den Patienten nur in der Anfangsphase eines Asthmaanfalles. Zu diesem Zweck werden im Handel üblicherweise Sprayflaschen im Taschenformat angeboten, die der Patient ständig bei sich tragen kann.

Aus dem europäischen Patent EP B1 0 365 753 des Anmelders ist bereits ein Sprayme- chanismus für andere Anwendungsfälle bekannt, bei dem ohne Umweltbelastung ein zumindest nahezu ununterbrochener Sprühstrahl aus der Zerstäuberdüse der Sprayfla- sche austritt. Der Antrieb der Pumpe erfolgt bei diesem System elektromotorisch durch

einen Getriebemotor und einen Exzenter, der durch eine oder mehrere Schlingfedern mitgenommen wird. Ferner ist es aus dieser Druckschrift bekannt, ein beispielsweise federbelastetes Luftventil vorzusehen, das mit einem in den Aufnahmebehälter der Sprayflüssigkeit hineinragenden Luftrohr verbunden ist und über einen Elektroschalter des Gebtriebemotors bedienbar ist.

Die bisher bekannten Ventilanordnungen haben jedoch einen Nachteil, daß sie den Austritt der Sprayflüssigkeit aus dem Aufnahmebehälter nicht unter allen üblicherweise auftretenden Bedingungen verhindern können.

Vor allem die oben genannten Sprayflaschen im Taschenformat für die Behandlung von Erkrankungen der Atemwege werden vom Patienten überallhin mitgenommen. Die Sprayflaschen befinden sich also insbesondere nicht immer aufrecht und können auch unterschiedlichen Druckbedingungen ausgesetzt sein, wie beispielsweise im Flugzeug.

Für den Patienten ist es in jedem Fall unerläßlich, bei Bedarf eine funktionsfähige Sprayflasche mit ausreichend pharmazeutischer Sprayflüssigkeit zur Hand zu haben, weshalb ein unerwünschtes Austreten auch kleinster Mengen der Sprayflüssigkeit aus dem Aufnahmebehälter unbedingt vermieden werden muß.

Ausgehend von dem oben genanten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorlie- genden Erfindung, einen Spraymechanismus für Dosier-Sprayflaschen der eingangs genannten Art, insbesondere auch für Dosier-Sprayflaschen mit einem mechanischen Pumpmechanismus, vorzusehen, der bei Betätigung des Spraymechanismus jederzeit und unverzüglich einen Sprühvorgang gewährleistet und ein unerwünschtes Austreten der Sprayflüssigkeit verhindert.

Dabei ist es ferner wesentlich zu beachten, daß bei den bisher bekannten Asthma- Spraymitteln der sofortige Spraystoß dosiert werden muß, weil eine größere Menge oder ein stetiger Ausstoß zu gesundheitlichen Schäden des Patienten führen kann.

Die vorgenannte Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Die Ventilanordnung des erfindungsgemäßen Spraymechanismus ermöglicht eine Luft- zufuhr von außen in den Aufnahmebehälter der Sprayflüssigkeit zumindest während des Sprühvorganges, d. h. bei Betätigung des Pumpmechanismus, wobei gleichzeitig der Austritt von Flüssigkeit durch die Ventilanordnung aus dem Aufnahmebehälter zu kei- ner Zeit und bei nahezu jedem Außendruck und bei jeder Stellung der Sprayflasche un- möglich ist. Durch diese erfindungsgemäße Maßnahme wird ein fortwährender und so-

fortiger Druckausgleich im Aufnahmebehälter gewährleistet, und zwar auch während des Sprayvorganges, so daß jederzeit ein unverzüglicher Dosier-Sprühvorgang bzw.

Sprühstoß möglich ist.

Mit dieser erfindungsgemäßen Dosier-Sprayeinrichtung gelingt es in optimaler Weise, einen Sprühstoß ohne Treibgase, nur mit Unterstützung der Umgebungsluft zu erwir- ken.

Vorteilhafterweise weist die Ventilanordnung eine Bohrung oder ein Rohr auf, die bzw. das das Innere des Aufnahmebehälters mit der Außenseite des Aufnahmebehälters ver- bindet und bezüglich Durchmesser und/oder Länge so bemessen ist, daß die Flüssigkeit nicht durch die Bohrung bzw. das Rohr aus dem Aufnahmebhälter heraustreten kann.

Bei der Wahl der Abmessungen der Bohrung bzw. des Rohres sind insbesondere die Kohäsionskräfte der Sprayflüssigkeit und die Adhäsionskräfte zwischen der Sprayflüs- sigkeit und der Innenwand der Bohrung bzw. des Rohres zu berücksichtigen.

Vorzugsweise ist die Bohrung oder das Rohr mit einer Ventilvorrichtung gekoppelt, die aus einer an dem an der Außenseite des Aufnahmebehälters angeordneten Ende der Bohrung bzw. des Rohres vorgesehenen Kammer und einem mit der Kammer verbun- denen Ventil besteht. Das Ventil erlaubt bei Betätigung des Pumpmechanismus die Luftzufuhr von außen in die Kamer und durch die Bohrung bzw. das Rohr in den Auf- nahmebehälter und verhindert bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus die Luftzu- fuhr von außen in die Kammer. Diese Maßnahme gewährleistet insbesondere auch eine sichere Funktion der Ventilanordnung, d. h. sie verhindert ein unerwünschtes Austreten der Flüssigkeit durch die Ventilanordnung aus dem Aufnahmebehalter, weitgehend un- abhängig vom Außendruck-zumindest bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus-, da die Kammer eine Art Schleuse vor der Bohrung bzw. dem Rohr bildet.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführung der Dosier-Sprayflaschen bzw. der Dosier-Sprayeinrichtungen wird auch darin gesehen, daß mit der neuen Aus- führung die Handhabung für den Anwender/Patienten gleich geblieben ist und keine Umstellung im Gebrauch und in der Positionierung der Einrichtung gefordert wird.

Weitere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Die Erfindung wird nachfolgend durch mehrere Ausführungsbeispiele anhand der bei- liegenden Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen :

Fig. 1 in vereinfachter, schematischer Darstellung das Grund- prinzip des erfindungsgemäßen Spraymechanismus ; Fig. 2A und B ein erstes Ausführungsbeispiel einer Dosier-Sprayeinrich- tung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 3 ausschnittweise ein zweites Ausführungsbeispiel einer Do- sier-Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 4 ausschnittweise ein drittes Ausführungsbeispiel einer Do- sier-Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 5 ein viertes Ausführungsbeispiel einer Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 6 einen vergrößerten Ausschnitt der Sprayeinrichtung des in Fig. 5 gezeigten vierten Ausführungsbeispieles ; Fig. 7A bis C ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 8 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Ventil- funktion der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ; Fig. 9 das Aufsatzteil der Sprayeinrichtung des in Fig. 2 gezeig- ten ersten Ausführungsbeispieles vergrößert im Schnitt ; Fig. 10 ein sechstes Ausführungsbeispiel einer Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 1 lA und B ein siebentes Ausführungsbeispiel einer Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; und Fig. 12 ausschnittsweise ein achtes Ausführungsbeispiel einer Sprayeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Im folgenden wird der erfindungsgemäße Spraymechanismus für die Sprayeinrichtun- gen zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten anhand von bevorzugten Ausführungsbei-

spielen beschrieben. Dabei werden in allen Figuren für gleiche Elemente die gleichen Bezugszeichen verwendet. Die Begriffe Sprayflasche oder Dosier-Sprayflasche und Sprayeinrichtung oder Dosier-Sprayeinrichtung stehen immer gleichwertig nebeneinan- der, wobei der Ausdruck Dosier-Sprayflasche der in der Praxis häufigere Begriff ist, weil mit ihm auf die wesentlichen Eigenschaften des dosierten Sprühens hingewiesen wird.

Zunächst ist in Figur 1 das Grundprinzip des erfindungsgemäßen Spraymechanismus dargestellt. Figur 1 zeigt beispielhaft eine Sprayflasche 1 zur Behandlung von Erkran- kungen der Atemwege in ihrer Gebrauchsstellung, d. h. mit dem Flüssigkeitsaustritt durch eine Zerstäuberdüse 4 nach unten gerichtet. Die Sprayflasche 1 ist etwa in einem Maßstab 1 : 1 dargestellt und faßt etwa 20 bis 25 ml Sprayflüssigkeit 3.

Die Sprayflasche 1 besteht im wesentlichen aus einem Aufnahmebehälter 2, der mit der Sprayflüssigkeit 3 gefüllt ist, wobei im Inneren des Aufnahmebehälters 2 Normaldruck herrscht, und aus einem Aufsatzteil 10, welches auf den Aufnahmebehälter 2 in einer dichtenden Art und Weise aufgesetzt ist. Die Dichtverbindung zwischen Aufnahmebe- hälter 2 und Aufsatzteil 10 ist insbesondere bei der Verwendung von pharmazeutischen Sprayflüssigkeiten 3 eine nicht lösbare Verbindung, um sicherzustellen, daß sich auch nur die erwünschte Sprayflüssigkeit bzw. Medizin 3 in der Sprayflasche 1 befinden kann. In anderen, beispielsweise nicht-medizinischen Anwendungsfällen kann eine in an sich bekannter Weise lösbare Verbindung zwischen Aufnahmebehälter 2 und Auf- satzteil 10 vorgesehen sein, so daß dann die Möglichkeit besteht, das Aufsatzteil für mehrere Aufnahmebehälter 2 austauschbar immer wieder zu verwenden.

Das Aufsatzteil 10 weist an seinem dem Aufnahmebehälter 2 abgewandten Ende eine Zerstäuberdüse 4 für die dosierte Abgabe der Sprayflüssigkeit 3 aus der Sprayflasche 1 auf. Die Zerstäuberdüse 4 ist vorzugsweise, wie in Figur 1 gezeigt, relativ zu der Längs- achse der Sprayflasche 1 in einem bestimmten Winkel angeordnet, um die Inhalation der Arzneiflüssigkeit 3 zu erleichtern. Diese Lage der Dosier-Sprayflasche 1 ist in der Praxis für Asthmaerkrankte seit langem und weltweit eingeführt.

Die Zerstäuberdüse 4 ist über einen Medienkanal 6 mit dem Inneren des Aufnahmebe- hälters 2 verbunden. Weiter enthält das Aufsatzteil 10 einen Pumpmechanismus 5, der bei Betätigung über ein Betätigungselement 7 die Sprayflüssigkeit 3 aus dem Aufnah- mebehälter 2 durch den Medienkanal 6 zur Zerstäuberdüse 4 und durch diese hindurch nach außen pumpt. Als Pumpmechanismus 5 sind aus dem allgemeinen Stand der Tech- nik verschiedene Systeme mechanischer, hydraulischer und elektromotorischer Art be-

kannt ; als Betätigungselement 7 sind ebenfalls verschiedenste Ausführungen bekannt, die mit dem Pumpmechanismus 5 entsprechend wirkverbunden werden.

Weiter besitzt die Dosier-Sprayflasche 1 eine in Figur 1 nur symbolisch dargestellte Ventilanordnung 8. Die Ventilanordnung 8 verbindet den Innenraum des Aufnahmebe- hälters 2 mit dem Außenraum der Sprayflasche 1, d. h. mit dem üblichen Umgebungs- medium Luft. Die Ventilanordnung 8 ist erfindungsgemäß so konstruiert, daß eine Luft- zufuhr von außen in den Aufnahmebehälter 2 zumindest während der Betätigung des Pumpmechanismus 5, d. h. während des Sprühvorganges möglich ist. Andererseits wird ein Austritt der Sprayflüssigkeit 3 durch die Ventilanordnung 8 aus dem Aufnahmebe- hälter 2 nach außen prinzipiell verhindert, d. h. sowohl zu der Zeit als auch bei jedem Außendruck und jeder Stellung der Sprayflasche l. Hierdurch wird regelmäßig ein ständiger Druckausgleich durch die Luftmenge 9 im Aufnahmebehälter 2 gewährleistet, so daß jederzeit und unabhängig von den äußeren Bedingungen vor und während des Betätigens des Pumpmechanismus 5 ein sofortiger Sprühvorgang möglich ist.

Im folgenden werden verschiedene konkrete Ausführungsbeispiele von Dosier- Sprayflaschen 1 näher beschrieben, die von dem obigen erfindungsgemäßen Sprayme- chanismus Gebrauch machen.

Zunächst wird anhand von Figur 2 der bezüglich des Aufbaus der Ventilanordnung 8 einfachste Spraymechanismus beschrieben. In diesem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung besteht die Ventilanordnung 8 im wesentlichen nur aus einer Bohrung 11, die den Innenraum des Aufnahmebehälters 2 mit dem Außenraum der Dosier-Sprayflasche 1 verbindet, wie dies in Figur 2A gezeigt ist. Bei der in Figur 2 gezeigten Dosier- Sprayflasche 1 ist die Bohrung 11 in dem Aufsatzteil 10 angebracht, welches auf dem Aufnahmebehalter 2 aufsitzt. Die Bohrung 11 kann aber ebenso an jeder beliebigen an- deren Stelle auch am Aufnahmebehälter 2 selbst vorgesehen sein.

An dem dem Innenraum des Aufnahmebehälters 2 abgewandten Ende der Bohrung 11 ist vorteilhafterweise eine weitere Bohrung 12 vorgesehen, die die Bohrung 11 direkt mit dem Außenraum verbindet. Die Bohrachse der Bohrung 12 ist dabei in einem Win- kel von etwa 90° (+ 15°) zu der Bohrachse der Bohrung 11 ausgerichtet. Der Durch- messer der zweiten Bohrung 12 ist so bemessen, daß er ein Eindringen von Partikeln in die Bohrung 11 und somit ein Verstopfen derselben verhindern kann. Zusätzlich zu oder anstelle der zweiten Bohrung 12 kann auch ein feines Gitter, ein Filter oder dergleichen angebracht werden, um die Bohrung 11 besser vor einem Verschmutzen bzw. Verstop- fen zu schützen.

Um mit der Bohrung 11 die gewünschten Ventilfunktionen zu erreichen, muß die Boh- rung 11 bezüglich ihres Durchmessers und ihrer Lange so bemessen sein, daß die Flüs- sigkeit 3 bei jeder Stellung der Sprayflasche 1 und jedem üblicherweise auftretenden Außendruck nicht durch die Bohrung 11 aus dem Aufnahmebehälter 2 heraustreten kann. Das Eindringen der Luft von außen in den Aufnahmebehälter 2 ist bei den übli- cherweise herstellbaren Bohrungen 11 in jedem Fall unkritisch.

Bei der Wahl der Abmessungen der Bohrung 11 sind insbesondere die Kohäsionskräfte und die Oberflächenspannung der Flüssigkeit 3 sowie die Adhäsionskräfte zwischen der Flüssigkeit 3 und der Innenwand der Bohrung 11 zu berücksichtigen. Die Kohäsions- und Adhäsionskräfte der Flüssigkeit 3 sind verantwortlich für die zwischen der Flüssig- keit 3 und der Bohrungsinnenwand und der Luft auftretenden Grenzflächenspannungen.

In Figur 8 sind die entsprechenden Verhältnisse für den ungünstigsten Fall dargestellt, d. h. die Bohrung 11 befindet sich in der gezeigten Stellung der Sprayflasche 1 unten an dem Aufnahmebehälter 2. In diesem Fall ist die Flüssigkeitssäule 13 über der Bohrung 11 am höchsten und übt damit auch den größtmöglichen Schweredruck aus.

Der Schweredruck der Flüssigkeit 3 ist proportional zu der Höhe der Flüssigkeitssäule 13 und zu der Dichte der Flüssigkeit 3. Die Flüssigkeitssäule 13 steht mit ihrem Ge- wicht auf der Randlinie der Bohrung 11. Im Gleichgewicht ist dieser Schweredruck gleich dem Zug der halbkugeligen Oberfläche 14 der in der Bohrung 11 anstehenden Flüssigkeit 3. Der Zug der Oberfläche 14, die aufgrund der Kohäsionskräfte 15 der Flüssigkeit 3 eine kugelige Form annimmt, ist proportional zu der Grenzflächenspan- nung und umgekehrt proportional zum Radius der Bohrung 11. Dies bedeutet, je kleiner der Radius der Bohrung 11 ist, umso größer ist der Zug der halbkugeligen Oberfläche 14 und umso mehr Flüssigkeit 3 kann über der Bohrung anstehen ohne hindurchzuflie- ßen.

Die Grenzflächenspannung ist außerdem abhängig von den einzelnen Grenzflächen- spannungen zwischen der Flüssigkeit und Luft, zwischen der Flüssigkeit und der Boh- rungsinnenwand und zwischen der Bohrungsinnenwand und Luft. In Figur 8 ist der Fall dargestellt, daß die Grenzflächenspannung zwischen der Flüssigkeit und der Bohrungs- innenwand positiv und größer als die Grenzflächenspannung zwischen Luft und der Bohrungsinnenwand ist, so daß die Haftspannung der Flüssigkeit an der Bohrungswand negativ wird und die Flüssigkeit die Bohrungsinnenwand nicht benetzt. Im anderen Fall, d. h. wenn die Flüssigkeit die Bohrungsinnenwand benetzt, würde die Flüssigkeit an der Bohrungsinnenwand hochkriechen, was für die hier geforderte Ventilfunktion der Boh-

rung 11 nicht wünschenwert ist. Aus diesem Grund kann die Innenwand der Bohrung 11 so präpariert oder das Material der Bohrungswand so gewählt werden, dal3 die Boh- rungsinnenwand nicht oder nur minimal von der Sprayflüssigkeit 3 benetzt wird.

Weiter haben auch die Umweltbedingungen der Sprayflasche 1 einen Einfluß auf die Ventileigenschaften der Bohrung 11. Je nach herrschendem Außendruck erfährt die Sprayflüssigkeit 3 durch den Druckunterschied zwischen Innen-und Außenraum des Aufnahmebehälters 2 eine zusätzliche Sogwirkung nach außen oder eine Druckerhö- hung ins Innere. Auch Temperaturschwankungen beeinflussen die Druckverhältnisse : je nach Temperatur dehnt sich die Flüssuigkeit 3 im Aufnahmebehälter 2 aus oder zieht sich zusammen, so daß sich der Druck im Inneren des Aufnahmebehälters 2 entspre- chendändert.

Die erforderlichen Abmessungen der Bohrung 11 hängen natürlich zudem von der ver- wendeten Sprayflüssigkeit 3 und ihren physikalischen und chemischen Eigenschaften ab. Versuche haben gezeigt, daß eine Bohrung 11 mit einem Durchmesser von höch- stens etwa 0,25 mm bis etwa 0,35 mm geeignet ist, ein Austreten der zur Zeit auf dem Markt gängigen Sprayflüssigkeiten, insbesondere pharmazeutischer Art, in einem Tem- peraturbereich von etwa bis + 30° C zu verhindern. Als Material der Bohrungsinnen- wand haben sich beispielsweise Kunststoffe, wie Plexiglas, Acrylglas, PP mit PTFE (Teflon) legiert als vorteilhaft erwiesen, wobei die Innenwand zusätzlich noch behandelt (beschichtet oder mechanisch) werden kann, um die Benetzung mit der Flüssigkeit 3 zu verringern.

Das Prinzip dieses geschilderten Spraymechanismus ist nun wie folgt : Bei Gebrauch hält man die Dosier-Sprayflasche 1 an den entsprechenden Ausbuchtun- gen 16a und 16b zwischen Daumen und Zeigefinger und drückt diese zusammen. Vor der Zerstäuberdüse 4 im Inneren der Sprayflasche 1 befindet sich eine kleine Menge der Sprayflüssigkeit 3, beispielsweise etwa 0,1 ml ; diese Flüssigkeitsmenge wird beim Zu- sammendrücken der Sprayflasche 1 und dem damit verbundenen Herunterdrücken des Kolbens des Pumpmechanismus 5 aus der Zerstäuberdüse 4 herausgedrückt. Beim Her- unterdrücken des Kolbens erfolgt ein Sprühstoß (Pfeil 46). Beim automatischen Rück- zug des Kolbens durch eine Feder wird sofort wieder neue Flüssigkeit aus dem Auf- nahmebehälter 2 angesaugt ; hierzu reicht die Schwerkraftswirkung auf die Flüssigkeit 3 und die Vergrößerung des für die Flüssigkeit 3 zur Verfügung stehenden Volumens aus.

Gleichzeitig strömt durch die Bohrung 11 Luft von außen in den Aufnahmebehälter 2 nach und gewährleistet einen ständigen und sofortigen Druckausgleich im Behälter 2,

d. h. in dem Aufnahmebehälter 2 entsteht durch das Nachströmen der Flüssigkeit 3 in den Medienkanal 6 kein Unterdruck, der dem Nachströmen entgegenwirken kann. Beim Loslassen des Betätigungselementes 7 bzw. beim Nachlassen des Druckes auf die An- druckfläche 16a wird der Medienkanal 6 wieder geschlossen, d. h. die Flüssigkeit 3 kann nicht mehr in den Aufnahmebehälter 2 zurückfließen, sondern steht wieder direkt an der Zerstäuberdüse 4 in exakt dosierter Menge an. Hierdurch ist es möglich, jederzeit einen sofortigen Sprühvorgang mit vorgeschriebener Dosiermenge zu starten, ohne daß zu- nächst ein bestimmter Druck im Behälter 2 und im Pumpmechanismus 5 aufgebaut werden muß.

Zusäztlich ist im Aufsatzteil 10 bzw. an der Verbindung Aufsatzteil 10 und Aufnahme- behälter 2 eine Lufteintrittsöffnung 44 vorgesehen, die den Innenraum des Aufsatzteiles 10 mit der Umgebung der Sprayflasche 1 verbindet. Bei Gebrauch der Dosier- Sprayflasche 1 betätigt der Patient nicht nur die Betatigungsvorrichtung 7 des Pumpme- chanismus 5, sondern atmet gleichzeitig auch kräftig ein. Hierdurch wird Luft durch die Lufteintrittsöffnung 44 durch das Aufsatzteil 10 hindurch an der Zerstäuberdüse 4 vor- bei zusammen mit der Sprayflüssigkeit 3 aus der Zerstäuberdüse 4 (Pfeil 46) in den Mund des Patienten gesogen (Pfeil 45).

Wie in dem in Figur 9 dargestellten Schnitt des Aufsatzteiles 10 gemäß Linie IX-IX von Figur 2A gezeigt, wird die aus der Zerstäuberdüse auistretende Sprayflüssigkeeit 3,46 von einem Luftmantel 45 umgeben. Die Lufteintrittsöffnung 44 entspricht hierbei nicht der von Figur 2A sondern der des anhand von Figur 10 weiter unten noch zu beschrei- benden sechsten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Sprayeinrichtung.

Durch diese Maßnahme wird der Wirkungsgrad eines Sprühvorganges deutlich verbes- sert, da die Sprühflüssigkeit 3 und damit der medizinische Wirkstoff nicht-wie bei herkönmmlichen Sprayflaschen-zu großen Anteilen im Gaumen-und Mundraum bleibt, sondern zusammen mit dem Luftmantel 45 in die Atemwege des Patienten ge- langt. Der Luftmantel 45 des Sprühstrahles 46 verhindert wirksam eine zu große Aus- weitung des Sprühstrahles 46. Vermutlich wird der Sprühstrahl 46 auch dadurch besser gebündelt, daß vor der Zerstäuberdüse 4 durch die angesogene Luft 45 ein Unterdruck entsteht.

Die getrennte, auszugsweise Darstellung von Figur 2B zeigt, daß die Ventilanordnung 8 nicht nur aus einer Bohrung 11, sondern ebenso aus einem in eine Öffnung 17 (oder in die Bohrung 11) paßdicht eingesetzten Rohr 18 bestehen kann, welches wie die Boh- rung 11 des oben beschriebenen Ausführungsbeispiels den Innenraum des Aufnahme- behälters 2 mit dem Außenraum der Sprayflasche 1 verbindet.

Bezüglich der Abmessungen und der Eigenschaften des Rohres 18 gilt das gleiche wie für die oben beschriebene Bohrung 11. Das Rohr 18 ragt vorteilhafterweise ein gewisses (begrenztes) Stück lang in den Innenraum des Aufnahmebehälters 2 hinein. Durch diese Maßnahme kann die wirksame Länge des Rohres 18 vergrößert und die auf der Quer- schnittsfläche des Rohres 18 aufstehende Flüssigkeitssäule 13 verringert werden, was die Sicherheit gegen einen eventuellen Flüssigkeitsaustritt aus dem Aufnahmebehälter 2 erhöht.

In Figur 3 ist ausschnittsweise das Aufsatzteil 10 bzw. der Pumpmechanismus 5 eines zweiten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Spraymechanismus dargestellt.

In der linken Hälfte von Figur 3 ist dabei der Ruhezustand der Ventilanordnung 8 bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus gezeigt, während in der rechten Hälfte von Figur 3 der Zustand bei Betätigung des Pumpmechanismus mit geöffnetem Ventil dar- gestellt ist.

Der Aufnahmebehälter 2 für die Sprayflüssigkeit ist nur strichpunktiert angedeutet. In der Mitte des Pumpmechanismus 5 befindet sich der Ventilstößel 19 mit dem hohlen Medienkanal 6 in seinem Inneren. Der Ventilstößel 19 weist an seinem dem Aufnahme- behälter 2 zugewandten Ende zumindest eine Medieneintrittsöffnung 20 auf, die bei Betätigung des Pumpmechanismus 5, d. h. bei Herunterdrücken des Ventilstößels 19, den Innenraum des Aufnahmebhälters 2 mit dem Medienkanal 6 verbindet, so daß die Sprayflüssigkeit 3 in den Medienkanal 6 hineinströmen kann, wie dies deutlich durch die Pfeile in der rechten Hälfte von Figur 3 gezeigt ist. Die Medieneintrittsöffnung 20 ist dagegen im Ruhezustand, d. h. bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus 5 ver- schlossen, so daß ein Eintritt von Flüssigkeit 3 in den Medienkanal 6 nicht möglich ist (linke Hälfte von Figur 3).

Die Dosier-Sprayflasche oder Dosier-Sprayeinrichtung 1 besitzt wie das erste Ausfüh- rungsbeispiel von Figur 2 eine Bohrung 11, die eine Luftzufuhr vom Außenraum der Dosier-Sprayflasche 1 in den Aufnahmebehälter 2 ermöglicht. Im Ausführungsbeispiel von Figur 3 ist die Bohrung 11 jedoch nicht direkt mit dem Außenraum der Dosier- Sprayflasche 1 verbunden, sondern führt über eine Luftdurchgangsöffnung 22 in eine Ventilkammer 21 in dem Aufsatzteil 10. Diese Ventilkammer 21 ist wiederum über ein Ventil 23 mit dem Außenraum der Dosier-Sprayflasche 1 verbunden. Das Ventil 23 besteht aus einer Lufteintrittsöffnung 24 und einer Dichtung 25 in Form eines vorzugs- weise elastischen Dichtrings. Bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus 5, d. h. im Ruhezustand der Einrichtung, wird dieser Dichtring 25 mittels einer Druckfeder 26 ge- gen die Lufteintrittsöffnung 24 gedrückt und verschließt die Lufteintrittsöffnung 24, so

daß aus dem Außenraum der Dosier-Sprayflasche 1 keine Luft in die Ventilkammer 21 eindringen kann (linke Halfte von Figur 3). Die Druckfeder 26 stützt sich einmal an einem Ringflansch des Ventilstößels 19 und zum anderen an einem ortsfesten Ring im Aufsatzteil 10 ab. Bei Betätigung des Pumpmechanimus 5 wird durch das Herunter- drücken des Ventilstößels 19 die Druckfeder 26 zusammengedrückt und dabei der Dichtring 25 von seiner dichten Anlage an der Lufteintrittsöffnung 24 gelöst (rechte Hälfte von Figur 3). Hierdurch wird die Luftzufuhr durch die Lufteintrittsöffnung 24 in die Ventilkammer 21 und von dieser durch die Luftdurchgangsöffnung 22 und die Boh- rung 11 in den Aufnahmebehälter 2 ermöglicht. Dadurch, daß bei Betätigung des Pumpmechanismus 5 gleichzeitig mit dem Offnen des Medienkanals 6 auch die Luftzu- fuhr durch die Ventilanordnung 8 bewirkt wird, wird ein sofortiger und ständiger Druckausgleich im Aufnahmebehälter 2 gewährleistet.

Durch das Vorschalten einer Ventilvorrichtung aus Ventilkammer 21 und Ventil 23 vor die Bohrung 11 ist diese Bohrung zumindest bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanis- mus vom Außenraum der Dosier-Sprayflasche 1 entkoppelt und somit die Ventilfunk- tion vom Außendruck unabhängig.

Anstelle der Bohrung 11 kann selbstverständlich auch, wie beim ersten Ausführungs- beispiel gemäß Figur 2B, ein Rohr 18 zum Einsatz kommen.

Ferner kann, wie in Figur 3 angedeutet, die Bohrung 11 (bzw. das Rohr 18) mit einer Membran 27 versehen sein. Diese Membran 27 ist dabei so beschaffen, daß sie einer- seits luftdurchlässig ist, aber andererseits den Durchtritt der Flüssigkeit 3 zumindest in der einen Richtung aus dem Aufnahmebehälter 2 heraus sperrt. Durch diese Maßnahme müssen keine so hohen Anforderungen an die Abmessungen und Eigenschaften der Bohrung 11 (bzw. des Rohres 18) gestellt werden, was die Sicherheit der Ventilfunktion erhöht. Das Vorsehen einer Membran 27 ist natürlich auch bei den oben beschriebenen ersten beiden, sowie auch bei allen weiteren noch zu beschreibenden Ausführungsbei- spielen möglich.

Figur 4 zeigt wiederum ausschnittsweise das Aufsatzteil 10 bzw. den Pumpmechanis- mus 5 eines weiteren Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Sprayeinrich- tung. In der linken Hälfte ist der Zustand des Pumpmechanismus 5 und der Ventil- anordnung 8 bei Betätigung des Pumpmechanismus dargestellt, während in der rechten Hälfte von Figur 4 der Ruhezustand bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus ge- zeigt ist.

Dieses dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von der in Figur 3 gezeigten Ein- richtung zum einen dadurch, daß für die Dichtung 25 der Lufteintrittsöffnung 24 und für die Abdichtung der Medieneintrittsöffnung 20 in den Medienkanal 6 anstelle von Dicht- ringen mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt nun Flachdichtungen verwendet werden. Ein weiterer Unterschied liegt in der Konstruktion der Lufteintrittsöffnung 24. Diese ist nun als Ausnehmung an der Außenwand des Ventilstößels 19 ausgebildet und wird somit zusammen mit dem Herunterdrücken des Ventilstößels 19 bei Betätigung des Pumpmechanismus 5 nach unten geführt. Die Ausnehmung 24 ist in diesem Fall in Längsrichtung des Ventilstößels 19 so groß bemessen, daß sie den Außenraum der Do- sier-Sprayflasche 1 mit der Ventilkammer 21 der Ventilanordnung 8 verbindet.

Figur 5 zeigt ein noch weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dosier- Sprayflasche 1, von der in Figur 6 ausschnittsweise das Aufsatzteil 10 bzw. der Pump- mechanismus 5 im Ruhezustand des Nicht-Betätigens des Pumpmechanismus darge- stellt ist.

Dieses vierte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den oben beschriebenen Ein- richtungen dahingehend, daß die Ventilkammer 21 mit einem Rohr 31 verbunden ist, das in eine Kammer 28 am Boden des Aufnahmebehälters 2 mündet. Diese Kammer 28 wiederum ist über eine Bohrung 11, ein Rohr 18 oder eine Membran 27 der oben be- schriebenen Art mit dem Innenraum des Aufnahmebehälters 2 verbunden. Hierdurch wird das Einströmen der Luft 9 in Gebrauchsstellung der Sprayflasche 1 (siehe zum Beispiel Figur 1) erleichtert, da die Luft in einen bereits mit Luft 9 gefüllten Bereich des Aufnahmebehälters 2 einströmen kann uind nicht in die Flüssigkeit 3 im Aufnahmebe- hälter 2 geführt wird.

Eine solche Ausführung einer Dosier-Sprayflasche 1 ist insbesondere auch für die Be- handlung von Herzschmerzen durch Nitrolingnat geeignet.

Weiter weist die in Figur 5 und 6 gezeigte Sprayflasche 1 gegenüber den oben beschrie- benen Ausführungsbeispielen eine konische Andruckfläche fur die Dichtung 25 der Lufteintrittsöffnung 24 auf. Dies ermöglicht eine verbesserte Dichtungsfunktion des Dichtringes 25.

Ferner kann der Aufnahmebehälter 2 vor dem ersten Gebrauch der Dosier-Sprayflasche 1 mit einer flüssigkeitsdichten Membran 29 oder dergleichen versehen sein, so daß der Aufnahmebehälter 2 vor dem ersten Gebrauch absolut dicht ist und die Sprayflüssigkeit 3 sicher im Aufnahmebehälter 2 verbleibt. Diese Membran 29 wird bei Erstgebrauch

der Sprayflasche 1 beim Herunterdrücken des Ventilstößels 19 durch eine an diesem angebrachte, geeignete Öffnungsvorrichtung 30 durchstoßen, was den Flüssigkeitsein- tritt durch die Medieneintrittsoffnung 20 in den Medienkanal 6 ermöglicht. Eine solche Vorrichtung kann selbstverständlich auch bei allen anderen beschriebenen Ausfüh- rungsbeispielen vorgesehen sein.

Figur 7 zeigt ein bevorzugtes und in Versuchen erprobtes Ausführungsbeispiel des er- findungsgemäßen Spraymechanismus, wobei die am Boden des Aufnahmebehälters 2 angeordnete Ventilanordnung 8 in der rechten Hälfte von Figur 7A den Zustand bei Betätigung des Pumpmechanismus 5 bzw. während des Sprühvorganges und in der lin- ken Hälfte von Figur 7A bzw. in Figur 7C den Ruhezustand bei Nicht-Betätigung des Pumpmechanismus 5 zeigt. Die Dosier-Sprayeinrichtung 1 befindet sich in Figur 7 in der üblichen Gebrauchsstellung.

Die Dosier-Sprayflasche 1 wird bei Gebrauch zwischen Daumen und Zeigefinger an den beiden Ausbuchtungen 16a und 16b am oberen bzw. unteren Ende der Sprayflasche 1 gehalten. Beim Zusammendrücken der Finger wird die untere Ausbuchtung 16a auf die Betätigungsvorrichtung 7 des Pumpmechanismus 5 gedrückt und ein Herauspumpen der Sprayflüssigkeit 3 aus dem Aufnahmebehälter 2 durch die Medieneintrittsöffnungen 20 befindet sich in Gebrauchsstellung am tiefsten Punkt des Aufnahmebehälters 2, so daß auch die letzten Tropfen der Flüssigkeit 3 angesaugt werden können. Durch die Zerstäuberdüse 4 wird der letzte Rest der Flüssigkeit 3 über die eingebaute Medienlei- tung 6 abgesaugt. Die Pumpe selbst wird nicht von Flüssigkeit berührt, sondern ist von Luft umgeben.

Die Medienkanäle 32 und 33, welche die Medieneintrittsöffnung 20 mit dem Medien- kanal 6 verbinden, sind zum Aufnahmebehälter 2 durch eingesetzte Pfropfen 34 und 35 oder durch entsprechend aufgesetzte Platten 36 im Ultraschweißverfahren verschlossen.

Die aufgesetzte Platte 36 zeigt beispielhaft der Ausschnitt von Figur 7B.

Gleichzeitig mit der Betätigung des Pumpmechanismus 5 wird im vorliegenden fünften Ausführungsbeispiel die obere Ausbuchtung 16b, die bei diesem Ausführungsbeispiel von Figur 7 als Scheibe oder Kappe 38 ausgebildet ist, eingedrückt. Hierbei wird das aus Dichtung 55, und Lufteintrittsöffnung 54, bestehende Ventil 53, der am Boden des Aufnahmebehälters 2 angeordneten Ventilanordnung 8 geöffnet und ein Einströmen der Luft von außen durch die Bohrung 11 und den Lufteintrittskanal 37 in den Aufnahme- behälter 2 ermöglicht. Das Einströmen der Luft in der Gebrauchsstellung der Dosier-

Sprayflasche 1 erfolgt in den bereits mit Luft 9 geffillten oben liegenden Bereich des Aufnahmebehalters 2.

Bei der Betätigung auf die obere Ausbuchtung 16b wird die Ventilscheibe 38 gegen den Druck der Feder 39 um einen Hub von etwa 0,5 mm bewegt. Da die Federkraft der Fe- der 39 geringer ist als die in den Pumpmechanismus 5 eingesetzte Feder, wird bei Druck auf die Ventilscheibe 38 zuerst die Feder 39 zusammengedrückt. Dadurch wird zuerst, d. h. vor Funktion des Pumpmechanimus 5, das Luftventil 53 geöffnet. Deshalb erfolgt der Sprühstoß bei Druck auf den Pumpmechanismus 5 und gleichzeitig strömt eine ent- sprechende Luftmenge in den Aufnahmebehälter 2 nach. Nach Gebrauch und erfolgtem Sprühstoß schließt sich das Ventil 53 wieder automatisch.

In der Ventilscheibe 38 befindet sich weiter eine Befüllvorrichtung 52 für die Befüllung des Aufnahmebehälters 2 mit Flüssigkeit 3. Die Befüllvorrichtung 52 besteht im we- sentlichen aus einer Füllöffnung 40, einem mit einer Feder 42 beaufschlagten Kugel- ventil 41 und einer Einströmöffnung 43. Bei einem Befüllvorgang auf einem Füllauto- maten wird ein Druck auf die Ventilscheibe 38 ausgeübt. Dadurch werden das Kugel- ventil 41 gegen die Kraft der Feder 42 und gleichzeitig das Luftventil 53 geöffnet, so daß Flüssigkeit 3 durch die Öffnung 43 einströmen und Luft durch den Luftkanal 54, 11,37, aus dem Aufnahmebehälter 2 ausströmen kann. Nach erfolgter Befüllung schlie- ßen sich alle eingerichteten Ventile 53,41 aufgrund der eingebauten Federn 39,42 au- tomatisch, wobei die Federn, beispielsweise Druckfedern, einerseits gegen einen be- weglichen und andererseits gegen einen ortsfesten Teil anliegen.

In Figur 10 ist nun ein sechstes Ausführungsbeispiel einer erfrindungsgemäßen Dosier- Sprayflasche 1 in Gebrauchsstellung dargestellt. Dieses Ausführungsbeispiel unter- scheidet sich von der oben beschriebenen Sprayeinrichtung 1 von Figur 7 durch ver- schiedene Merkmale.

Zunächst ist die Lufteintrittsöffnung 44 im Aufsatzteil 10 etwa in einer Linie mit der Zerstäuberdüse 4 angeordnet, wie dies im übrigen auch der Schnittdarstellung von Figur 9 entspricht. Dies ermöglicht gegenüber der Anordnung der Lufteintrittsöffnung 44 in den vorherigen Ausführungsbeispielen eine verbesserte vom Patienten angesogene Luftströmung und damit auch bessere Luftummantelung des Sprühstrahles 46.

Ferner ist gegenüber dem Ausführungsbeispiel von Figur 7 die Anordnung für den Ein- tritt der Sprayflüssigkeit 3 aus dem Aufnahmebehälter 2 in den Medienkanal 6 des Pumpmechanismus 5 wesentlich vereinfacht. Zu diesem Zweck wird auf der dem Auf-

nahmebehälter 2 zugewandten Seite des Pumpmechanismus 5 auf diesen eine Umlenk- buchse 47 aufgedrückt und mittels einer umlaufenden Dichtung 48 abgedichtet. Die Umlenkbuchse 47 weist zumindest eine Medieneintrittsöffhung 20 auf, durch die die Sprayflüssigkeit 3 in Gebrauchsstellung der Sprayflasche 1 aus dem Aufnahmenbehälter 2 in den Innenraum der Umlenkbuchse 47 strömen kann. Der Zwischenraum zwischen Umlenkbuchse 47 und Pumpmechanismus 5 bildet Medienkanäle 32 und 33, welche die Medieneintrittsöffnung 20 mit dem Medienkanal 6 verbinden, der durch den Pumpme- chanismus 5 und das Aufsatzteil 10 zu der Zerstäuberdüse 4 fiihrt. Durch diese kori- struktive Maßnahme können aufwendige Bohrungen an dem den Pumpmechanismus 5 umgebenden Einsatz bzw. Gehäuse entfallen und die Herstellung der Sprayeinrichtung 1 wird vereinfacht. Der Aufnahmebehälter 2 ist in diesem Fall von der bodenseitigen Öffnung her einstückig ausgebildet und kann beispielsweise auf einer einfachen Kunst- stoffspritzmnaschine hergestellt werden.

Eine weitere Weiterentwicklung dieses sechsten Ausführungsbeispieles liegt bei der im Bodenbereich des Aufnahmebehalters 2 angeordneten Ventilanordnung 8, welche in der linken Hälfte von Figur 10 bei Betätigung des Pumpmechanismus 5 und in der rechten Hälfte von Figur 10 in Ruhestellung dargestellt ist. Als Dichtung 55 des Ventils 53 wird anstelle eines Dichtringes mit im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt nun eine Flachdichtung verwendet. Ein weiterer Unterschied findet sich in der Befüllvorrichtung 52 zur Befüllung des Aufnahmebehälters 2 mit Sprayflüssigkeit 3 aus einem Füllauto- maten. Die Füllöffnung 40 bleibt vor und während des Befüllvorganges offen. Nach Beendigung des Befüllvorganges fällt eine Kugel 41'auf die Ausbuchtung 16b und rollt über die Schräge der Ventilscheibe 38 über die Füllöffnung 40. Nun wird die Kugel 41' von dem Füllautomat in die Füllöffnung 40 paßdicht eingedrückt, so daß der Aufnah- mebehälter 2 flüssigkeitsdicht verschlossen ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Sprayeinrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Figur 11 dargestellt. Die Ventilanordnung 8 und die Befüllvorrichtung 52 sind wie im Ausführungsbeispiel von Figur 7 aufgebaut und am Boden des Aufnah- mebehälters 2 angeordnet. Allerdings wird bei der Sprayeinrichtung 1 von Figur 11 der Boden des Aufnahmebehälters 2 durch eine separate Bodenplatte 49 gebildet, die mit dem Aufnahmebehalter 2 in an sich bekannter Weise in Einrastverbindung 50 gebracht und mit Dichtungen 51 abgedichtet werden kann, die zwischen der Bodenplatte 49 und dem Aufnahmebehälter 2 vorgesehen sind.

Ferner schließt in dem in Figur I I A dargestellten Ausführungsbeispiel der Pumpme- chanismus 5 mit der Innenwand des Aufnahmebehalters 2, d. h. in Gebrauchsstellung

der Sprayflasche 1 mit dem Flüssigkeitsspiegel 3 ab. Außerdem ist das Aufsatzteil 10 mittels einer Dichtung 56, wie beispielsweise eines O-Ringes, dicht auf den Aufnahme- behälter 2 aufgesetzt, so daß vom Patienten ausschließlich Luft durch die Luftein- trittsöffnung 44 im Sprühkopf des Aufsatzteiles 10 angesaugt wird. Ferner weist das Mundstück 57 des Aufsatzteiles 10 einen umlaufenden Mundstückansatz 58 auf, der für den Gebrauch der Sprayeinrichtung 1 bei Kleinkindern etwa die Funktion eines Schnullers übernimmt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Sprayeinrichtung 1 wird nun anhand von Figur 12 erläutert, wobei in Figur 12 nur der Ausschnitt des Bodenbe- reiches des Aufnahmebehälters 2 mit zwei Varianten (rechte und linke Hälfte von Figur 12) gezeigt ist.

In diesem achten Ausführungsbeispiel ist in der Ventilscheibe 38 keine Befüllvorrich- tung 52 vorgesehen. Der Aufnahmebehälter 2 wird vielmehr, vorzugsweise von den Pharmafirmen selbst, bei abgenommener Bodenplatte 49 von einem Füllautomaten mit der Sprayflüssigkeit 3 gefüllt. Nach Abschluß des Befüllvorganges wird die Bodenplatte 49 von dem Füllautomaten automatisch mit einer Einrastverbindung 50 (linke Hälfte von Figur 12) auf den Aufnahmebehälter 2 aufgeklipst bzw. aufgeschraubt. Solche Füllautomaten sind bereits auf dem Markt vorhanden. Beim Verschließen des Aufnah- mebehälters 2 mit der Bodenplatte 49 wird die Ausbuchtung 16b eingedrückt, so daß Luft durch das Ventil 53, die Bohrung 11 und den Lufteintrittskanal 37 entweichen kann. Die beiden Bauteile 38a und 38b der Ventilscheibe 38 werden vorzugsweise mit Preßsitz zusammengefügt bzw. verklippst.

Anstelle der gezeigten nur einen Luftbohrung 11 können in sämtlichen oben beschrie- benen Ausführungsbeispielen natürlich auch mehrere, beispielsweise zwei solcher Boh- rungen auf einem Kreisring angeordnet sein, wodurch ein schnelleres Einströmen von Luft in den Aufnahmebehälter 2 erzielt wird.

Ein Vorteil ist es, wenn der Aufnahmebehälter 2 für die Flüssigkeit 3 aus einem durch- sichtigen Material gebildet ist. Dadurch kann der Benutzer bzw. der Patient zu jeder Zeit feststellen, ob noch eine Flüssigkeit 3 (lebenswichtiger Wirkstoff) in der Dosier- Sprayeinrichtung 1 zur Verfügung steht. Diese an sich positive Bauweise konnte bei den Dosier-Sprayeinrichtungen nach dem Stand der Technik nicht ausgeführt werden, weil bei aufgebrauchtem Wirkstoff sich in dem Aufnahmebehälter noch FCKW oder andere Treibgase befinden, die dem Patienten eine Füllung mit dem benötigten Wirkstoff vor- täuschen. Auch an diesem Merkmal macht sich der wesentliche Vorteil der Dosier-

Sprayeinrichtung bemerkbar, bei der für das Austreiben der Flüssigkeit 3 durch den Sprühkopf mit Spraydüse ausschließlich Luft der Umgebung eingesetzt wird.

Statt des gezeigten und beschriebenen Aufnahmebehälters 2 für die Flüssigkeit 3 kann auch eine Patrone aus einem durchsichtigen Werkstoff eingesetzt werden, die mit dem flüssigen Wirkstoffgefüllt ist.

Für den Pumpmechanismus 5 wird eine übliche und auf dem Markt erhältliche Pumpe, beispielsweise die sogenannte Pfeiffer-Pumpe eingesetzt. Der Sprühkopf steht bei dieser Pumpe mit einem Zwischenkolben, einer Manschette und einem Kolben in Verbind- fung. Bereits während des ersten Hubes drückt die Manschette Luft in den Pumpenkör- per. Bei nach oben gehendem Hub wird im Zylinder ein Vakuum gebildet, welches schließlich die Flüssigkeit 3 aus dem Aufnahmebehälter 2 saugt. Die Dosierpumpe ist mit unterschiedlichen Volumen in den Bereichen von 0,04 bis 1,2 ml erhältlich und im Einsatz.

Die verschiedenen, oben beschriebenen Ausfiihrungsbeispiele lassen sich, wie für den Fachmann leicht zu erkennen, natürlich beliebig kombinieren, um dadurch weitere Aus- gestaltungsmöglichkeiten der Dosier-Sprayflasche 1 zu erlangen, die ebenfalls zum Of- fenbarungsgehalt dieser Anmeldungsunterlagen zählen.

Alle in den Figuren gezeigten und in der Beschreibung sowie in der Zusammenfassung erläuterten Einzelheiten sind für die Erfindung wichtig.

Bezugszeichenliste 1 Sprayflasche <BR> <BR> 2 Aufnahmebehälter<BR> <BR> <BR> 3 Flüssigkeit<BR> <BR> <BR> 4Zerstäuberdüse 5 Pumpmechanismus 6 Medienkanal <BR> <BR> <BR> 7 Betätigungsvorrichtung 8 Ventilanordnung 9 Luft 10 Aufsatzteil 11 Bohrung 12 zweite Bohrung 13 Fliissigkeitssaule 14 Kugeloberfläche 15Kohäsionskräfte 16a,b Ausbuchtungen 17Öffnung 18 Rohr 19Ventilstößel 20Medieneintrittsöffnung 21 Ventilkammer <BR> <BR> <BR> 22 Luftdurchgangsöffnung<BR> <BR> <BR> 23 Ventil 24Lufteintrittsöffnung 25 Dichtung 26 Druckfeder 27 Membran 28 Kammer 29 Membran 30 Offnungsvorrichtung 31 Rohr 32 Medienkanal 33 Medienkanal 34 Pfropfen 35Pfropfen 36 Platte 37 Lufteintrittskanal 38 Ventilscheibe 39 Feder 40Füllöffnung 41,41' Kugelventil 42 Feder 43Öffnung 44Lufteintrittsöffnung 45 Pfeil (Luftstrom) <BR> <BR> <BR> 46 Pfeil (Sprühstoß) 47 Umlenkbuchse 48 Dichtung 49 Bodenplatte 50 Einrastverbindung 50'Schraubverbindung 51 Dichtung <BR> <BR> <BR> 52 Befüllvorrichtung 53 Ventil 54Lufteintrittsöffnung 55 Dichtung 56 Dichtung 57Mundstück 58Mundstückansatz