Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SPRAY DEVICE FOR IRON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/080525
Kind Code:
A1
Abstract:
Spray device (1) for an iron, comprising at least one fastening unit (2), a body unit (3), and a spray unit (4), wherein the body unit (3) has at least one means (5) by means of which water can be conducted from the fastening unit (2) to the spray unit (4), wherein the spray unit (4) has at least one opening (6), through which the water can exit. The spray device according to the invention is characterized in that the spray device (1) on the fastening unit (2) thereof has at least one fastening (10), by means of which the spray device (1) can be removed by a user and can be exchanged for another spray device (1). The spray device according to the invention has considerably improved operational comfort and, at the same time, poses lower strain for the user of the ironing device.

Inventors:
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO (ES)
Application Number:
PCT/EP2008/067235
Publication Date:
July 02, 2009
Filing Date:
December 10, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMEL (ES)
International Classes:
D06F75/12; D06F75/14; D06F75/22
Domestic Patent References:
WO2002002859A22002-01-10
Foreign References:
US3685182A1972-08-22
US3685181A1972-08-22
US3434228A1969-03-25
US6631572B12003-10-14
US20020000054A12002-01-03
US20050278986A12005-12-22
DE2605027A11977-08-11
DE19834605A12000-02-03
JPH05337297A1993-12-21
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Sprühvorrichtung (1 ) für ein Bügeleisen (12), wenigstens umfassend eine Befestigungseinheit (2), eine Rumpfeinheit (3), sowie eine Sprüheinheit (4), wobei die Rumpfeinheit (3) mindestens ein Mittel (5) aufweist, mit Hilfe dessen Wasser von der Befestigungseinheit (2) zu der Sprüheinheit (4) überführbar ist, wobei die Sprüheinheit

(4) mindestens eine öffnung (6) aufweist, durch die Wasser versprühbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (1 ) an ihrer Befestigungseinheit (2) wenigstens eine Befestigung (10) aufweist, mit Hilfe derer die Sprühvorrichtung (1 ) durch einen Anwender ausbaubar ist und gegen eine andere Sprühvorrichtung (1 ) auswechselbar ist.

2. Sprühvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (1 ) elastische Eigenschaften aufweist.

3. Sprühvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (10) wenigstens eine Schraubbefestigung und/oder eine Klemmverbindung und/oder eine Clipbefestigung aufweist.

4. Sprühvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung wenigstens eine motorisch betriebene

Pumpe aufweist.

5. Sprühvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung wenigstens ein Piezoelement aufweist, mittels dessen das zu versprühende Wasser fein verteilbar ist.

6. Sprühvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Piezoelement in der Weise ansteuerbar ist, dass die Sprühfunktion in einprogrammierten Zyklen automatisch aktivierbar und wieder deaktivierbar ist.

7. Sprühvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung von einem separaten Wassertank

speisbar ist, der von dem Wassertank, in dem das Wasser zur Dampferzeugung gespeichert wird, getrennt ist.

8. Sprühvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung als Teil eines Trockenbügeleisens einsetzbar ist.

Description:

Sprühvorrichtung für ein Bügeleisen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung für ein Bügeleisen, wenigstens umfassend eine Befestigungseinheit, eine Rumpfeinheit sowie eine Sprüheinheit, wobei die Rumpfeinheit mindestens ein Mittel aufweist, mit Hilfe dessen Wasser von der Befestigungseinheit zu der Sprüheinheit überführbar ist, wobei die Sprüheinheit mindestens eine öffnung aufweist, durch die Wasser versprühbar ist.

Sprühvorrichtungen für Bügeleisen sind in einer großen Zahl auf dem Markt verfügbar. Dabei sind Sprühvorrichtungen Bestandteil des Gehäuses, befinden sich in der Regel vorne im Spitzenbereich des Gehäuses, und sind über einen kleinen Schlauch oder ähnliches mit dem Wassertank verbunden. Betätigt der Anwender ein entsprechendes Betätigungsmittel, so wird Wasser aus dem Wassertank zur Sprühvorrichtung geleitet. Von dort wird das Wasser in Form eines feinen Nebels auf das zu glättende Bügelgut versprüht.

Die im Stand der Technik verfügbaren Sprühvorrichtungen weisen dabei eine Reihe von Nachteilen auf. Die Tatsache, dass die Sprühvorrichtungen fest in das Gehäuse eingebaut werden und in die Gehäuseform integriert werden, führt häufig dazu, dass ein Teil des zu versprühenden Wassers das Bügelgut nicht erreicht, sondern an der Wandung des Spitzenbereichs des Bügeleisens entlang läuft. Darüber hinaus sind die im Stand der Technik verfügbaren Sprühvorrichtungen nicht in der Lage, größere Wassermengen auf das Bügelgut zu versprühen. Um dies auszugleichen muss der Anwender, unter teilweise erheblichem Kraftaufwand, mehrfach das Betätigungselement drücken, um die gewünschte Befeuchtung des Bügelguts zu erreichen.

Hiervon ausgehend ist es somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sprühvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die genannten Nachteile im Stand der Technik vermeidet, und dem Anwender eine große Vielseitigkeit bezüglich der Sprühcharakteristik sowie einen vorteilhaften Anwendungskomfort bietet.

Diese Aufgabe wird durch eine Sprühvorrichtung für ein Bügeleisen mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung,

welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Sprühvorrichtung baut auf gattungsgemäßen Sprühvorrichtungen dadurch auf, dass die Sprühvorrichtung an ihrer Befestigungseinheit wenigstens eine Befestigung aufweist, mit Hilfe derer die Sprühvorrichtung durch einen Anwender ausbaubar ist und gegen eine andere Sprühvorrichtung auswechselbar ist.

Dadurch wird gegenüber dem Stand der Technik ein erheblich verbesserter Bedienungskomfort erzielt. Dadurch, dass der Anwender nun eine Sprühvorrichtung eines Bügeleisens entnehmen und gegen eine andere Sprühvorrichtung auswechseln kann, hat er die Möglichkeit die Sprühcharakteristik des Bügeleisens stärker an seine individuellen Wünsche anzupassen. Möchte er z.B. ein Bügelgut glätten, das aus einem Naturmaterial wie z.B. Baumwolle besteht und verhältnismäßig dicht bzw. dick gewoben ist, so wird es für ihn von Vorteil sein, eine Sprühvorrichtung einzusetzen, die möglichst viel Wasser auf dem Bügelgut verteilt. Andererseits wird er z.B. bei einem Bügelgut, das besonders fein bzw. dünn gewoben ist, eine Sprühvorrichtung wählen, die verhältnismäßig wenig Wasser möglichst fein zerstäubt auf dem Bügelgut verteilt. Aufgrund der erfindungsgemäßen Vorrichtung hat der Anwender nun die Möglichkeit, die Sprühcharakteristik seinen Wünschen anzupassen. Dabei kann die Sprühvorrichtung 1 , 2, 3, 4, 5, 6 oder mehr öffnungen aufweisen.

Dabei wird das zu versprühende Wasser im Wesentlichen nicht erwärmt, sondern gelangt aus einem Wassertank, ohne von einem Heizelement erwärmt zu werden, auf das Bügelgut.

Von Vorteil ist es dabei, wenn die Sprühvorrichtung elastische Eigenschaften aufweist. Wenn in einer bevorzugten Ausführungsform die Rumpfeinheit elastisch ausgeformt ist, kann der Anwender während des Besprühens des Bügelguts die Sprühvorrichtung in eine beliebige Richtung neigen bzw. beugen um das Bügelgut besser zu erreichen.

Als vorteilhaft hat es sich auch erwiesen, wenn das Mittel zum Austausch bzw. zum Befestigen eine Schraub- und/oder Klemm- und/oder Clipverbindung aufweist. Wird die Befestigungseinheit über eine Schraubverbindung mit dem Gehäuse verbunden,

gewährleistet dies eine besonders stabile und zugleich auch wasserdichte Verbindung. Wird hingegen eine Klemmverbindung gewählt, so ermöglicht dies einen besonders schnellen Austausch der Sprühvorrichtung bei gleichzeitig fester Verbindung.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Sprühvorrichtung eine elektrisch betriebene Pumpe aufweist. Dadurch wird der Anwender entlastet und sein Bedienkomfort entsprechend verbessert.

Es hat sich auch als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Sprühvorrichtung wenigstens ein Piezoelement aufweist, mittels dessen das zu versprühende Wasser fein verteilbar ist. über eine elektronische Steuerung kann dabei die durchschnittliche Tropfengröße des Nebels gesteuert werden.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erweisen, wenn das Piezoelement in der Weise angesteuert wird, dass die Sprühdüse durch das Piezoelement in einprogrammierten Zyklen automatisch aktivierbar und wieder deaktivierbar ist.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Sprühvorrichtung eine Verbindung zu einem separaten Tank aufweist. Separat bezeichnet dabei getrennt von dem Tank, aus dem Wasser für die Dampferzeugung abgeführt wird. Gewöhnlich muss zum Bügeln eine Mischung aus Leitungswasser und destilliertem Wasser eingesetzt werden, um ein übermäßiges Verkalken des Bügeleisens zu vermeiden. Wird nun in vorteilhafter Weise der Sprühvorrichtung Wasser aus einem separaten Wassertank, aus dem kein Wasser für die Dampferzeugung abgeführt wird, zugeführt, so kann in diesen separaten Tank reines Leitungswasser eingefüllt werden, da dieses Wasser nicht erhitzt wird, und die Verkalkungsproblematik nur beim Erhitzen des Wassers auftritt. Wird auf diese Weise ein größerer Teil des Wassers kalt versprüht anstatt in Dampfform auf das Bügelgut gebracht zu werden, so reduziert sich die Kalkproblematik erheblich und es können Mehrkosten für destilliertes Wasser vermieden werden.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn das Bügeleisen als Trockenbügeleisen eingesetzt wird. Dies bedeutet, dass in dieser vorteilhaften Ausführungsform kein oder nur geringe Mengen Wassers mehr verdampft wird, sondern das Wasser ausschließlich oder fast ausschließlich als fein zerstäubter Nebel auf das Bügelgut gebracht wird. Da das

Wasser hierbei nicht oder nur unwesentlich erhitzt wird, wird die Kalkproblematik erheblich reduziert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Sprühvorrichtung Mittel auf, mit Hilfe derer sich die die pro Zeiteinheit durch die Sprühvorrichtung leitbaren Wassermengen regulieren lassen. Dies kann z.B. ein Drehregler oder ein Schieberegler sein, der beispielsweise den Innenradius des Mittels zum überführen des Wassers oder der Wasserleitung in der Weise verändert, dass bei einer Betätigung der Sprühfunktion jeweils mehr oder weniger Wasser durch die Sprühvorrichtung befördert wird.

Die erfindungsgemäße Sprühvorrichtung weist einen erheblich verbesserten Bedienkomfort bei zugleich geringerer Belastung des Anwenders der Bügelvorrichtung auf.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden im Weiteren anhand verschiedener Ausführungsbeispiele, auf welche die vorliegende Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, sowie unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Darin zeigen schematisch:

Fig. 1 eine seitliche Ansicht einer in das Gehäuse eingesetzten Sprühvorrichtung;

Fig. 2 eine seitliche Ansicht einer herausgenommenen Sprühvorrichtung;

Fig. 3 eine Querschnittszeichnung eines Bügeleisens mit eingesetzter Sprühvorrichtung; sowie

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform einer Sprühvorrichtung.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Fig. 1 zeigt in einer seitlichen Ansicht eine Sprühvorrichtung 1 die in ein Gehäuse 11 eingesetzt wurde. Zu erkennen sind eine Rumpfeinheit 3 sowie eine Sprüheinheit 4. Auf der Sprüheinheit 4 sitzen drei öffnungen 6a, 6b und 6c. In dieser Ausführungsform wurde die Sprühvorrichtung 1 an einer Stelle nahe der Spitze 7 eines Bügeleisens 12 eingesetzt.

Fig. 2 zeigt in einer seitlichen Ansicht ein Gehäuse 11 eines Bügeleisens 12, bei dem die Sprühvorrichtung 1 herausgenommen wurde. Zu erkennen sind eine Befestigungseinheit 2, eine Rumpfeinheit 3 sowie eine Sprüheinheit 4. Auf der Sprüheinheit 4 sitzen drei öffnungen 6a, 6b und 6c, durch die Wasser versprüht werden kann. An der Befestigungseinheit 2 ist eine Befestigung 10 zu erkennen, mittels derer die Sprühvorrichtung mit dem Gehäuse 11 eines Bügeleisens 12 verbunden werden kann.

Fig.3 zeigt eine Spitze 7 eines Bügeleisens 12 mit einer eingesetzten Sprühvorrichtung 1 in einer Ouerschnittszeichnung. Die Sprühvorrichtung 1 weist eine Befestigungseinheit 2 mit einer Befestigung 10 auf, mit der die Sprühvorrichtung 1 an dem Gehäuse 11 befestigt wird. Darüber hinaus weist die Sprühvorrichtung 1 eine Rumpfeinheit 3 sowie eine Sprüheinheit 4 auf. Auf der Sprüheinheit 4 sitzen drei öffnungen 6a, 6b und 6c. Im Innern der Rumpfeinheit 3 verläuft ein Mittel 5 zum überführen des Wassers. über dieses Mittel 3 erfolgt eine Versorgung der öffnungen 6a, 6b und 6c mit Wasser. Das Wasser wird dabei einem Wassertank 9 entnommen, über das Mittel 5 zu den öffnungen 6a, 6b, 6c überführt und dort auf das Bügelgut versprüht.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Sprühvorrichtung 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben. Dabei ist eine Sprüheinheit 4 sichelartig nach rechts und links verlängert. Auf dieser sichelartigen Verlängerung sitzen öffnungen 6 a bis 6d. über eine Rumpfeinheit 3 erfolgt eine Verbindung mit einer Befestigungseinheit 2, welche eine Befestigung 10 aufweist, mittels derer die Sprühvorrichtung 1 an einem Gehäuse befestigt werden kann. Im Innern der Sprühvorrichtung 1 verläuft ein Mittel 5 zum Leiten des Wassers.

Die erfindungsgemäße Sprühvorrichtung weist einen erheblich verbesserten Bedienkomfort bei zugleich geringerer Belastung des Anwenders der Bügelvorrichtung auf.

Bezugszeichenliste

1 Sprühvorrichtung für ein Bügeleisen

2 Befestigungseinheit

3 Rumpfeinheit

4 Sprüheinheit

5 Mittel zum Leiten des Wassers

6a, 6b, 6c, 6d, 6e öffnung

7 Spitze eines Bügeleisens

8 Wasserleitung

9 Wassertank

10 Befestigung; Mittel zum Auswechseln

11 Gehäuse

12 Bügeleisen