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Title:
SPRAY NOZZLE DEVICE AND METHOD FOR ADJUSTING ONE OR MORE SPRAY JETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/070915
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a spray nozzle device comprising a base (12), a directing element (62) that is movably arranged on the base (12), at least one flow rate control valve (80) that is arranged on the directing element (62), and a spray head (90) associated with the at least one flow rate control valve (80). A position of the directing element (62) relative to the base (12) allows the spray head (90) to be directed for one or more spray jets (92), and the at least one flow rate control valve (80) allows a spray flow rate to be adjusted.

Inventors:
RETZLAFF JAN (DE)
THOMAS DAVID (DE)
HENRY JUSTIN (DE)
BECK BERNHARD (DE)
DICKNER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/073886
Publication Date:
May 21, 2015
Filing Date:
November 14, 2013
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
B05B1/30; A01G25/02; B05B15/06; B05B15/654; B05B15/658; F16L27/04; F16L41/06; F16L47/34
Domestic Patent References:
WO2013019683A12013-02-07
Foreign References:
US6592057B12003-07-15
US2985385A1961-05-23
US1832724A1931-11-17
DE10011504A12001-09-13
EP2458254A12012-05-30
DE3142224A11983-05-11
US0725328A1903-04-14
EP1042147B12003-11-19
DE8704386U11987-10-01
DE69004655T21994-03-10
DE3525591A11986-01-23
FR2468810A11981-05-08
DE8421758U11985-10-31
EP2458254A12012-05-30
DE69115437T21996-05-02
EP1884157A12008-02-06
EP0394182B11994-09-21
DE2431513A11975-01-30
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Sprühdüsenvorrichtung, umfassend eine Basis (12), ein Ausrichtelement (62; 142), welches beweglich an der Basis (12) angeordnet ist, mindestens ein Mengenregulierventil (80; 178), welches an dem Ausrichtelement (62; 142) angeordnet ist, und einen Sprühkopf (90; 168), welcher dem mindestens einen Mengenregulierventil (80; 178) zugeordnet ist, wobei durch eine Position des Ausrichtelements (62; 142) relativ zu der Basis (12) der Sprühkopf (90; 168) für einen oder mehrere Sprühstrahlen (92) ausrichtbar ist und durch das mindestens eine Mengenregulierventil (80; 178) eine Sprühmenge einstellbar ist.

2. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sprühmenge am mindestens einen Mengenregulierventil (80; 178) unabhängig von der Ausrichtung des Sprühkopfs (90; 168) einstellbar ist.

3. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausrichtung des Sprühkopfs (90; 168) unabhängig von der Einstellung des mindestens einen Mengenregulierventils (80; 178) einstellbar ist.

4. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Verteilungsraum (42), welcher an der Basis (12) und/oder dem Ausrichtelement (62; 142) gebildet ist und in welchen eine Mündungsöffnung (98, 102) des mindestens einen Mengenregulierventils (80; 178) mündet.

5. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch mindestens einen Fluidkanal (50), welcher an der Basis (12) angeordnet oder gebildet ist und mittels welchem dem Verteilungsraum (42) Fluid von einer Fluidquelle bereitstellbar ist. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Kugelgelenk (82) zur Ausrichtung des Sprühkopfs (90; 168), welches mittels der Basis (12) und dem Ausrichtelement (62; 142) gebildet ist.

Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) einen ersten sphärischen Bereich (38) und das Ausrichtelement (62; 142) einen zweiten sphärischen Bereich (66) aufweisen, wobei der zweite sphärische Bereich (66) an den ersten sphärischen Bereich (38) angepasst ist, und wobei das Ausrichtelement (62; 142) an der Basis (12) sitzt und der zweite sphärische Bereich (66) dem ersten sphärischen Bereich (38) zugewandt ist und insbesondere an diesem anliegt.

Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste sphärische Bereich (38) konvex ist und der zweite sphärische Bereich (66) konkav ist und insbesondere die Basis (12) einen Kugelkopf (36) umfasst und das Ausrichtelement (62; 142) eine Kugelschale um- fasst, welche an dem Kugelkopf (36) sitzt.

Sprühdüsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelgelenk (82) einen Dichtgürtel (126) zur Fluidabdichtung zwischen der Basis (12) und dem Ausrichtelement (62) umfasst, wobei der Dichtgürtel (126) an dem Ausrichtelement (62) angeordnet ist, und welcher insbesondere umlaufend geschlossen ausgebildet ist.

Sprühdüsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten sphärischen Bereich (38) und/oder dem zweiten sphärischen Bereich (66) mindestens ein Anlageelement (130; 132; 134; 136) für den gegenüberliegenden sphärischen Bereich (66; 38) angeordnet ist oder gebildet ist.

11. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anlageelement durch mindestens ein Band (130; 134; 136) und/oder mindestens eine beabstandete Erhebung (134) gebildet ist.

12. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Band (130) längs eines Meridians verläuft.

13. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Band (136) parallel zu einer Äquatorialebene verläuft.

14. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement (62; 142) an seiner Außenseite mit Griffelementen (88) versehen ist.

15. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Mengenregulierventil (80; 178) ein Stellelement (78; 152) aufweist, welches an dem Ausrichtelement (62; 142) beweglich gelagert ist.

16. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stellelement (78; 152) eine Abdeckung (104; 170) für eine Mündungsöffnung (102; 162a) des mindestens einen Mengenregulierventils (80; 178) zugeordnet ist, wobei eine Position des Stellelements (78; 152) einen Abdeckungsgrad der Mündungsöffnung (90, 102; 162a) bestimmt.

17. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (78; 152) drehbar ist, wobei das mindestens eine Mengenregulierventil (80; 178) insbesondere als Drehschieberventil oder Kolbenschieberventil ausgebildet ist.

18. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement (62; 142) eine Hülse (74; 144) aufweist, in welcher das Stellelement (78; 152) drehbar gelagert und/oder mindestens teilweise angeordnet ist.

19. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (74; 144) mindestens eine Öffnung (98) in einen Verteilungsraum (42) umfasst, über welche Fluid aus dem Verteilungsraum (42) zu dem Sprühkopf (90; 168) strömbar ist, wobei eine Drehstellung des Stellelements (78; 152) eine hydraulische Fläche an der Öffnung (98) bestimmt.

20. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (78; 152) mindestens einen Kanal (100; 158) aufweist, welcher fluidwirksam mit dem Sprühkopf (90; 168) verbunden ist.

21. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stellelement (78; 152) ein Bedienelement (118; 176) für eine Bedienung angeordnet ist, und insbesondere drehfest angeordnet ist, oder gebildet ist.

22. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (90; 168) mindestens teilweise in das Bedienelement (118; 176) integriert ist.

23. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (152) höhenverschieblich an dem Ausrichtelement (142) angeordnet ist. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (152) in einem Gewinde an dem Ausrichtelement (142) gelagert ist.

Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausrichtelement (62; 142) an einer Innenseite ein Stutzen (76; 146) sitzt, welcher in einen Verteilungsraum (42) ragt, und insbesondere der Stutzen (76; 146) Teil einer Hülse (74; 144) zur Aufnahme eines Stellelements (78; 152) ist.

26. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (76; 146) mindestens eine Öffnung (98) aufweist, welche insbesondere seitlich angeordnet ist.

Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (12) eine Fixierungseinrichtung (16) zur Fixierung der Sprühdüsenvorrichtung an einer Anwendung (18) angeordnet oder gebildet ist.

28. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungseinrichtung (16) zur Fixierung an einem Schlauch (18) oder einem Rohr (18) ausgebildet ist und insbesondere als Schlauchklemme oder Rohrklemme ausgebildet ist.

29. Sprühdüsenvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (12) mindestens eine Nadel (52) angeordnet ist, in welcher mindestens ein Fluidkanal (50) gebildet ist, wobei der mindestens eine Fluidkanal (50) in fluidwirksamer Verbindung mit einem Verteilungsraum (42) steht, und wobei die mindestens eine Nadel (52) in einen Aufnahmeraum (22) einer Fixierungseinrichtung (16) für einen Schlauch (18) oder ein Rohr (18) ragt.

30. Sprühdüsenvorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Nadel (52) mindestens eine Öffnung (60) für den Anschluss an eine Fluidquelle aufweist, welche insbesondere seitlich angeordnet ist und insbesondere zu einer Nadelspitze (56) beabstandet ist.

31. Verwendung der Sprühdüsenvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche zur Bewässerung .

32. Verfahren zur Einstellung eines oder mehrerer Sprühstrahlen (92), bei dem eine Sprühmenge über ein Mengenregulierventil (80; 178) eingestellt wird, an welchem ein Sprühkopf (90; 168) sitzt, und eine Ausrichtung des Sprühkopfes (90; 168) durch ein Ausrichtelement (62; 142) eingestellt wird, welches beweglich an einer Basis (12) sitzt und an welchem das Mengenregulierventil (80; 178) sitzt.

33. Verfahren nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement (62; 142) und die Basis (12) ein Kugelgelenk (82) für die Beweglichkeit des Ausrichtelements (62; 142) zu der Basis (12) bilden.

Description:
Sprühdüsenvorrichtung und Verfahren zur Einstellung

eines oder mehrerer Sprühstrahlen

Die Erfindung betrifft eine Sprühdüsenvorrichtung .

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einstellung eines oder mehrerer Sprühstrahlen.

Aus der DE 31 42 224 AI ist eine Düse zur Formung eines auf eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs gerichteten Waschflüssigkeitsstrahls bekannt. Aus der US 725,328 ist eine Düse zur Reinigung einer Windschutzscheibe bekannt.

Aus der EP 1 042 147 Bl ist ein Düsenelement für eine Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs bekannt.

Aus der DE 87 04 386.6 U l ist eine wasserdichte Gelenkkopplung für zylindrische Rohre aus synthetischem Werkstoff bekannt.

Aus der DE 690 04 655 T2 ist eine Bewässerungsvorrichtung mit einem Haupt- schlauch zur Wasserzuführung aus einem elastisch verformbaren Material und mit mindestens einer Ableitung, die eine Nadel mit einem spitzen Ende um- fasst, welche stark genug ist, um an den Hauptschlauch durch einen Druck angeschlossen zu werden, der das Durchstoßen des Schlauchs bewirkt, bekannt.

Aus der DE 35 25 591 AI ist ein Auslassventil für eine Tropfenbewässerung bekannt. Aus der FR 2 468 810 AI ist eine Bewässerungsvorrichtung bekannt.

Aus der DE 84 21 758.8 U l ist ein Auslassventil für eine Tropfbewässerung bekannt.

Aus der EP 2 458 254 AI ist eine Vorrichtung zur Verbindung von Abzweigungsrohren oder Düsen mit einem Hauptrohr bei Bewässerungssystemen bekannt. Aus der DE 691 15 437 T2 ist eine Bewässerungseinheit bekannt.

Aus der EP 1 884 157 AI ist eine Bewässerungsvorrichtung zur dosierten Abgabe kleiner Wassermengen bekannt. Aus der EP 0 394 182 Bl ist ein kugelförmiger Wassersprinkler bekannt.

Aus der DE 24 31 513 AI ist eine Fluidabgabevorrichtung zur Benutzung bei Bewässerungsanlagen bekannt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sprühdüsenvorrichtung bereitzustellen, welche bei kompaktem Aufbau und einfacher Bedienbarkeit umfangreiche Einstellungsmöglichkeiten aufweist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Sprühdüsenvorrichtung er- findungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Basis vorgesehen ist, ein Ausrichtelement, welches beweglich an der Basis angeordnet ist, vorgesehen ist, und ein Sprühkopf, welcher dem mindestens einen Mengenregulierventil zugeordnet ist, vorgesehen ist, wobei durch eine Position des Ausrichtelements relativ zur der Basis der Sprühkopf für einen oder mehrere Sprühstrahlen ausrichtbar ist und durch das mindestens eine Mengenregulierventil eine Sprühmenge einstellbar ist. Die erfindungsgemäße Sprühdüsenvorrichtung weist als grundsätzliche Einstellmöglichkeiten die Ausrichtung des Ausrichtelements an der Basis auf und die Einstellung des Mengenregulierventils auf. Durch die Einstellung der Position des Ausrichtelements relativ zu der Basis lässt sich die Ausrichtung eines oder mehrerer Sprühstrahlen einstellen. Durch das Mengenregulierventil lässt sich die Sprühmenge an Fluid, welche über den Sprühkopf ausgesprüht wird, einstellen . Die Sprühmenge für den oder die Sprühstrahlen und die Ausrichtung des oder der Sprühstrahlen lässt sich dabei unabhängig voneinander einstellen, sodass sich bei einfacher Bedienbarkeit umfangreiche Einstellungs- möglichkeiten ergeben.

Der Sprühkopf kann dabei grundsätzlich an die Anwendung angepasst werden und einen oder mehrere Sprühstrahlen bereitstellen. Der Sprühkopf sitzt insbesondere in einer festen geometrischen Beziehung zu dem Mengenregulier- ventil und ist insbesondere an dem Mengenregulierventil angeordnet bzw. sitzt an diesem.

Elemente und insbesondere eine Vielzahl von Elementen der Sprühdüsenvorrichtung lassen sich auf einfache Weise aus einem Kunststoffmaterial wie beispielsweise POM herstellen.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn eine Sprühmenge am mindestens einen Mengenregulierventil unabhängig von der Ausrichtung des Sprühkopfs einstellbar ist. Dadurch ergeben sich umfangreiche Einstellmöglichkeiten bei einfacher Bedienbarkeit.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn eine Ausrichtung des Sprühkopfs unabhängig von der Einstellung des mindestens einen Mengenregulierventils einstellbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein Verteilungsraum vorgesehen, welcher an der Basis und/oder dem Ausrichtelement gebildet ist und in welchen eine Mündungsöffnung des mindestens einen Mengenregulierventils mündet. In dem Verteilungsraum steht ausbringbares Fluid bereit. Durch das Mengenregulier- ventil wird dann eingestellt, welche Menge an Fluid (und insbesondere Flüssigkeit) ausgebracht wird . Durch die Anordnung des Verteilungsraums an der Basis und/oder dem Ausrichtelement steht die entsprechende Flüssigkeitsmenge unabhängig von der Position des Ausrichtelements zu der Basis an. Über Fluid und insbesondere Flüssigkeit aus dem Verteilungsraum lässt sich auch ein Lager für die Lagerung des Ausrichtelements an der Basis schmieren.

Insbesondere ist mindestens ein Fluidkanal vorgesehen, welcher an der Basis angeordnet oder gebildet ist und mittels welchem dem Verteilungsraum Fluid von einer Fluidquelle bereitstellbar ist. Dadurch wird eine Fluidversorgung bereitgestellt, wobei durch das mindestens eine Mengenregulierventil die ausbringbare Menge einstellbar ist. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Kugelgelenk zur Ausrichtung des Sprühkopfs vorgesehen ist, welches mittels der Basis und dem Ausrichtelement gebildet ist. Dadurch ergeben sich umfangreiche Ausrichtmöglichkeiten für einen oder mehrere Sprühstrahlen. Die Sprühdüsenvorrichtung lässt sich auf einfache Weise ausbilden.

Insbesondere weist die Basis einen ersten sphärischen Bereich und das Ausrichtelement weist einen zweiten sphärischen Bereich auf, wobei der zweite sphärische Bereich an den ersten sphärischen Bereich angepasst ist, und wobei das Ausrichtelement an der Basis sitzt und der zweite sphärische Bereich dem ersten sphärischen Bereich zugewandt ist und insbesondere an diesem anliegt. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Kugelgelenk ausbilden mit umfangreichen Einstellmöglichkeiten.

Es ist konstruktiv besonders vorteilhaft, wenn der erste sphärische Bereich konvex ist und der zweite sphärische Bereich konkav ist und insbesondere die Basis einen Kugelkopf umfasst und das Ausrichtelement eine Kugelschale um- fasst, welche an dem Kugelkopf sitzt. Das entsprechende Kugelgelenk lässt sich auf fertigungstechnisch und konstruktiv einfache Weise ausbilden. Es lässt sich eine kompakte Sprühdüsenvorrichtung realisieren.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das Kugelgelenk einen Dichtgürtel zur Fluidabdichtung zwischen der Basis und dem Ausrichtelement umfasst, wobei der Dichtgürtel an dem Ausrichtelement angeordnet ist, und welcher insbesondere umlaufend geschlossen ausgebildet ist. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise beispielsweise ein Verteilungsraum, welcher an der Basis und/oder dem Ausrichtelement angeordnet ist, gegenüber dem Außenraum abdichten. Dadurch lässt sich wiederum auf einfache Weise eine Mengen- regulierbarkeit realisieren. Der Dichtgürtel ist beispielsweise einstückig mit dem Ausrichtelement ausgebildet.

Günstigerweise ist an dem ersten sphärischen Bereich und/oder dem zweiten sphärischen Bereich mindestens ein Anlageelement für den gegenüberliegenden sphärischen Bereich angeordnet oder gebildet. Es können eine Mehrzahl von beabstandeten Anlageelementen vorgesehen sein. Die Kontaktfläche zwischen dem ersten sphärischen Bereich und dem zweiten sphärischen Bereich bestimmt die Reibungskräfte für die Haftreibung und Gleitreibung zwischen dem Ausrichtelement und der Basis. Durch Vorsehen von einem oder mehreren definierten Anlageelementen lässt sich die Reibungskraft definiert einstellen. Dadurch lässt sich die "Leichtigkeit" der Beweglichkeit des Ausrichtelements an der Basis einstellen und an spezielle Anwendungen anpassen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist das mindestens eine Anlageelement durch ein Band und/oder eine Erhebung gebildet. Beispielsweise sind eine Mehrzahl von beabstandeten Erhebungen bzw. eine Mehrzahl von beabstandeten oder miteinander verbundenen Bändern vorgesehen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist (mindestens) ein Band vorgesehen, welches längs eines Meridians verläuft. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist (mindestens) ein Band vorgesehen, welches parallel zu einer Äquatorialebene verläuft.

Für die Bedienbarkeit ist es günstig, wenn das Ausrichtelement an seiner Außenseite mit Griffelementen wie beispielsweise Griffstegen versehen ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Kippung bzw. Drehung des Ausrichtelements relativ zu der Basis bedienen.

Bei einem konstruktiv und fertigungstechnisch einfachen Ausführungsbeispiel weist das mindestens eine Mengenregulierventil ein Stellelement auf, welches an dem Ausrichtelement beweglich gelagert ist. Es ergibt sich dadurch ein kompakter Aufbau, wobei eine Sprühmenge sich auf einfache Weise einstellen lässt. Ferner lässt sich dadurch das Mengenregulierventil auf einfache Weise an dem Ausrichtelement lagern. Die Lagerung ist beispielsweise eine Gleit- lagerung oder eine Lagerung über eine Formschlusseinrichtung wie eine Gewindeeinrichtung . Die Lagerung kann beispielsweise eine Drehlagerung mit axialer Fixierung oder eine Drehlagerung mit axialer Verschieblichkeit sein.

Günstigerweise ist dem Stellelement eine Abdeckung für eine Mündungs- Öffnung des mindestens einen Mengenregulierventils zugeordnet, wobei eine Position des Stellelements einen Abdeckungsgrad der Mündungsöffnung bestimmt. Der Abdeckungsgrad legt die hydraulische Fläche fest, durch welche hindurch Fluid einströmen kann. Die Position des Stellelements relativ zu dem Ausrichtelement wiederum legt über den Abdeckungsgrad diese hydraulische Fläche fest. Die Abdeckung kann an dem Stellelement oder dem Ausrichtelement angeordnet sein.

Konstruktiv günstig ist es, wenn das Stellelement drehbar ist, wobei das mindestens eine Mengenregulierventil insbesondere als Drehschieberventil oder Kolbenschieberventil ausgebildet ist. Das Stellelement lässt sich auf einfache Weise drehbar an dem Ausrichtelement anordnen bzw. lagern. Es ergibt sich dadurch eine kompakt ausgebildete Sprühdüsenvorrichtung . Bei einem Ausführungsbeispiel weist das Ausrichtelement eine Hülse auf, in welcher das Stellelement drehbar gelagert und/oder mindestens teilweise aufgenommen ist. Über die Hülse lässt sich auf einfache Weise ein Aufnahmeraum für das Stellelement bereitstellen, wobei auch ein Drehlager für das Stellelement bereitgestellt werden kann. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise ein Mengenregulierventil ausbilden.

Es ist dann günstig, wenn die Hülse mindestens eine Öffnung in einen Verteilungsraum umfasst, über welche Fluid aus dem Verteilungsraum zu dem Sprühkopf strömbar ist, wobei eine Drehstellung des Stellelements eine hydraulische Fläche an der Öffnung bestimmt. In dem Verteilungsraum steht Fluid an. Über die mindestens eine Öffnung kann Fluid durch das Stellelement hindurch oder an dem Stellelement vorbei zu dem Sprühkopf strömen. Die Drehstellung des Stellelements bestimmt dabei, welche Menge an Fluid durch das Stellelement hindurch oder an dem Stellelement vorbei zu dem Sprühkopf strömen kann. Dadurch lässt sich auf einfache Weise die Sprühmenge einstellen. Diese Einstellung ist dabei unabhängig von der Ausrichtung des Ausrichtelements, da die Hülse an dem Ausrichtelement angeordnet ist. Es ist dann günstig, wenn das Stellelement mindestens einen Kanal aufweist, welcher fluidwirksam mit dem Sprühkopf verbunden ist. Insbesondere ist der mindestens eine Kanal in dem Stellelement angeordnet. Vorteilhafterweise ist der mindestens eine Kanal bis auf einen Einlass und einen Auslass geschlossen . Dadurch lässt sich der Aufwand zur Bereitstellung von Fluiddichtungen minimieren.

Für die Bedienbarkeit ist es günstig, wenn an dem Stellelement ein Bedienelement für eine Bedienung angeordnet ist, und insbesondere drehfest angeordnet ist, oder gebildet ist. Dadurch kann ein Bediener von außen auf ein- fache Weise eine Mengenregulierung erreichen.

Bei einer kompakt ausgebildeten Sprühdüsenvorrichtung ist der Sprühkopf mindestens teilweise in das Bedienelement integriert. Dadurch lässt sich auch die Anzahl der Bauelemente gering halten. Weiterhin lässt sich auf einfache Weise der Aufwand für die Bereitstellung von Fluiddichtungen gering halten.

Es ist grundsätzlich möglich, dass das Stellelement bei seiner beweglichen An- Ordnung an dem Ausrichtelement nur drehbar ist, das heißt nur drehbar gelagert ist. Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Stellelement höhenverschieblich an dem Ausrichtelement angeordnet und insbesondere höhenverschieblich und drehbar an dem Ausrichtelement gelagert. Dadurch lässt sich beispielsweise auf einfache Weise ein Kolbenschieberventil realisieren.

Insbesondere ist dann das Stellelement in einem Schraubgewinde an dem Ausrichtelement gelagert. Es lässt sich dadurch bei einer Drehung des Stellelements eine Höhenverschiebung erreichen, um ein Mengenregulierventil zu realisieren.

Bei einem Ausführungsbeispiel sitzt an dem Ausrichtelement an einer Innenseite ein Stutzen, welcher in einen Verteilungsraum ragt, wobei insbesondere der Stutzen Teil einer Hülse zur (zumindest teilweisen) Aufnahme eines Stellelements ist. Durch das Vorsehen eines Stutzens wird zum einen eine Lager- fläche zur Lagerung und insbesondere Drehlagerung eines Stellelements des Mengenregulierventils erhöht. Weiterhin lässt sich über den Stutzen ein seitliches Einströmen erreichen, um auf einfache Weise Regulierung zu erhalten.

Es ist dann günstig, wenn der Stutzen mindestens eine Öffnung aufweist, wel- che insbesondere seitlich angeordnet ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise in dem Verteilungsraum anstehendes Fluid mit einstellbarer hydraulischer Mündungsfläche dem Sprühkopf bereitstellen.

Vorteilhafterweise ist an der Basis eine Fixierungseinrichtung zur Fixierung der Sprühdüsenvorrichtung an einer Anwendung angeordnet oder gebildet. Dadurch ergeben sich umfangreiche Einsatzmöglichkeiten. Grundsätzlich ist dadurch auch eine freie Positionierung der Sprühdüsenvorrichtung an einer Anwendung wie beispielsweise einem Rohr oder einem Schlauch möglich. Vorteilhafterweise ist zur Fixierung an einem Schlauch oder einem Rohr die Fixierungseinrichtung entsprechend ausgebildet und insbesondere als

Schlauchklemme oder Rohrklemme ausgebildet. Dadurch kann ein Bediener die Sprühdüsenvorrichtung grundsätzlich an einer beliebigen Stelle des Schlauchs oder Rohrs fixieren.

Es ist dann besonders vorteilhaft, wenn an der Basis mindestens eine Nadel angeordnet ist, in welcher mindestens ein Fluidkanal gebildet ist, wobei der mindestens eine Fluidkanal in fluidwirksamer Verbindung mit einem Verteilungsraum steht, und wobei die Nadel in einen Aufnahmeraum einer Fixierungseinrichtung für einen Schlauch oder ein Rohr ragt. Die Nadel ist so ausgebildet, dass durch sie eine Wandung des entsprechenden Rohrs oder Schlauchs durchstoßen werden kann. Dadurch kann Fluid aus dem Rohr bzw. Schlauch dem Sprühkopf bereitgestellt werden. Es ist dadurch möglich, die Sprühdüsenvorrichtung an einer beliebigen Stelle des Rohrs bzw. des

Schlauchs zu fixieren. Dadurch ergibt sich eine große Variationsbreite für die Anwendung. Es ist dann vorteilhaft, wenn die mindestens eine Nadel mindestens eine Öffnung für einen Anschluss an eine Fluidquelle aufweist, welche insbesondere seitlich angeordnet ist und insbesondere zu einer Nadelspitze beabstandet ist. Es lässt sich dadurch eine genügend große Öffnung zur Einkopplung von Fluid und insbesondere Flüssigkeit bereitstellen, wobei Verstopfungsprobleme mini- miert sind. Ferner lässt sich die entsprechende Nadel auf einfache Weise herstellen.

Die erfindungsgemäße Sprühdüsenvorrichtung lässt sich vorteilhafterweise für Bewässerungszwecke und insbesondere Pflanzenbewässerung bzw. Garten- bewässerung verwenden. Es ergeben sich umfangreiche Einstellmöglichkeiten bezüglich Ausrichtung und Menge. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Einstellung eines oder mehrerer Sprühstrahlen bereitgestellt, bei dem eine Sprühmenge über ein Mengen- regulierventil eingestellt wird, an welchem ein Sprühkopf sitzt, und es wird eine Ausrichtung des Sprühkopfs durch ein Ausrichtelement eingestellt, wel- ches beweglich an einer Basis sitzt und an welchem das Mengenregulierventil sitzt.

Das erfindungsgemäße Verfahren weist die bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung erläuterten Vorteile auf. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen wurden ebenfalls bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung erläutert.

Das erfindungsgemäße Verfahren lässt sich an der erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung durchführen bzw. die erfindungsgemäße Sprühdüsenvorrich- tung lässt sich mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betreiben.

Insbesondere bilden das Ausrichtelement und die Basis ein Kugelgelenk für die Beweglichkeit des Ausrichtelements zu der Basis. Dadurch ergeben sich umfangreiche Ausrichtmöglichkeiten unabhängig von der Mengenregulierung durch das Mengenregulierventil, wobei eine entsprechende Sprühdüsenvorrichtung auf kompakte Weise ausbildbar ist.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung in einer Seitenansicht;

Figur 2 eine Schnittansicht der Sprühdüsenvorrichtung längs der Linie 2-2 gemäß Figur 1 bei einer ersten Stellung eines Stellelements eines Mengenregulierventils; die gleiche Ansicht wie Figur 2 bei einer anderen Stellung des Stellelements; Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Ausrichtelements der Sprühdüsenvorrichtung gemäß Figur 1;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungs- beispiels eines Ausrichtelements;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines Ausrichtelements; Figur 7 eine perspektivische Darstellung eines vierten Ausführungsbeispiels eines Ausrichtelements; eine Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung bei einer ersten Stellung eines Stellelements eines Mengenregulierventils (welche eine geschlossene Ventilstellung ist); und

Figur 9 die gleiche Schnittansicht wie Figur 8 bei einer zweiten Stellung des Stellelements (welche eine offene Ventilstellung ist).

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung, welches in den Figuren 1 bis 3 gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, umfasst eine Basis 12. Die Basis 12 weist bei einem Ausführungsbeispiel einen Hals 14 auf. An dem Hals 14 sitzt zur einen Seite hin eine Fixierungseinrichtung 16, über welche die Sprühdüsenvorrichtung 10 an einer Anwendung fixierbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Fixierungseinrichtung 16 so ausgebildet, dass die Sprühdüsenvorrichtung 10 als Ganzes an einem Rohr oder einem Schlauch 18 (Figur 2) fixierbar ist. Dazu ist die Fixierungseinrichtung 16 als Rohrklemme oder Schlauchklemme ausgebildet.

Bei diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Fixierungseinrichtung 16 einen ersten Bereich 20, welcher fest an dem Hals 14 angeordnet ist und beispielsweise einstückig mit diesem verbunden ist. Zur Fixierung des Rohrs bzw. Schlauches 18 ist an der Fixierungseinrichtung 16 ein Aufnahmeraum 22 gebildet. An dem ersten Bereich 20 ist ein erster Teil räum 24 des Aufnahmeraums 22 gebildet. Dieser erste Teilraum 24 ist insbesondere mindestens näherungsweise in der Form eines geschnittenen Hohlzylinders ausgebildet.

An dem ersten Bereich 20 sitzt ein zweiter Bereich 26. Der zweite Bereich 26 ist mit dem ersten Bereich 20 über ein Gelenk 28 beweglich verbunden. Das Gelenk 28 ist beispielsweise als Filmscharnier ausgebildet.

An dem zweiten Bereich 26 ist ein zweiter Teilraum 30 des Aufnahmeraumes 22 gebildet. Dieser zweite Teilraum 30 hat ebenfalls die Form eines geschnittenen Hohlzylinders. An dem zweiten Bereich 26 sitzt ein Verbindungselement 32 zur Verbindung mit einem Gegenelement 34 an dem ersten Bereich 20.

Beispielsweise ist über das Verbindungselement 32 und das Gegenelement 34 eine Schnappverbindung zwischen dem ersten Bereich 20 und dem zweiten Bereich 26 beabstandet zu dem Gelenk 28 herstellbar.

Wenn das Verbindungselement 32 mit dem Gegenelement 34 verbunden ist, dann ist der Aufnahmeraum 22 zwischen dem ersten Bereich 20 und dem zweiten Bereich 26 gebildet. Dieser Aufnahmeraum 22 ist dabei insbesondere mindestens näherungsweise hohlzylindrisch. In den Aufnahmeraum 22 kann das Rohr oder der Schlauch 18 eingeklemmt werden. An einer Seite des Halses 14, welche der Seite gegenüberliegend ist, an welcher die Fixierungseinrichtung 16 angeordnet ist, sitzt ein Kugelkopf 36. Der Kugelkopf 36 ist insbesondere einstückig mit dem Hals 14 verbunden. Der Kugelkopf 36 hat einen konvexen ersten sphärischen Bereich 38, das heißt weist eine sphärische Oberfläche auf.

Der Kugelkopf 36 ist bei einem Ausführungsbeispiel an einer der Fixierungseinrichtung 16 hin abgewandten Seite abgeschnitten. Der Kugelkopf 36 ist dadurch als Kugelabschnitt (Kugel ohne Kugelkappe) in diesem Bereich ausgebildet.

Eine (gedachte) Schnittebene 40 für die fehlende Kugelkappe des Kugelkopfs 36 ist dabei insbesondere parallel zu einer Äquatorialebene des Kugelkopfes 36.

Die Sprühdüsenvorrichtung 10 weist einen Verteilungsraum 42 auf. Ein erster Teilraum 44 des Verteilungsraums 42 ist als Ausnehmung 46 an dem Kugelkopf 36 gebildet. Diese Ausnehmung 46 ist zu der Schnittebene 40 hin offen. Die Ausnehmung 46 ist durch eine Wandung 48 begrenzt, wobei wiederum eine Oberfläche der Wandung 48 den ersten sphärischen Bereich 38 bildet.

Der erste Teilraum 44 des Verteilungsraums 42 ist beabstandet zu dem Aufnahmeraum 22 der Fixierungseinrichtung 16. Zwischen dem Aufnahmeraum 22 und dem ersten Teilraum 44 ist (mindestens) ein Fluidkanal 50 angeordnet, über den Fluid und insbesondere Flüssigkeit von einer Fluidquelle (insbesondere dem Rohr oder Schlauch 18) in den Verteilungsraum 42 strömbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Fluidkanal 50 in einer Nadel 52 gebildet. Die Nadel 52 sitzt an der Basis 12 und insbesondere in dem Hals 14.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Nadel 52 koaxial zu einer Achse 54 der Basis 12. Die Achse 54 liegt dabei quer und insbesondere senkrecht zu einer Äquatorialebene des Kugelkopfs 36 und liegt auf einem Mittelpunkt der gedachten Kugel des ersten sphärischen Bereichs 38.

Die Nadel 52 ist beispielsweise aus einem metallischen Material hergestellt. Sie ist beispielsweise in den Hals 14 der Basis 12 eingepresst.

Die Nadel 52 weist eine Nadelspitze 56 auf. Die Nadel 52 ragt dabei in den Aufnahmeraum 22 derart, dass die Nadelspitze 56 beabstandet zu einer Anlagefläche 58 des ersten Teilraums 24 an dem ersten Bereich 20 ist.

Die Nadel 52 kann über die Nadelspitze 56 in das Rohr oder den Schlauch 18 eindringen, wenn dieser an dem Aufnahmeraum 22 sitzt (vergleiche Figur 2). Es kann dann Fluid, welches in dem Rohr oder Schlauch 18 strömt bzw. ansteht, durch die Nadel 52 über deren Fluidkanal 50 hindurch in den Ver- teilungsraum 42 einströmen.

Zur Einkopplung von Fluid in den Fluidkanal 50 ist an der Nadel 52 eine Öffnung 60 (vergleiche Figur 1) angeordnet. Diese Öffnung 60 bildet eine Mündung zur Einkopplung von Fluid an der Nadel 52.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Öffnung 60 beabstandet zu der Nadelspitze 56 angeordnet. Die Öffnung 60 ist insbesondere seitlich positioniert, das heißt sie ist beabstandet zu der Achse 54 und eine Einströmungsrichtung von Fluid in den Fluidkanal 50 in der Nadel 52 ist quer zu der Achse 54.

An dem Kugelkopf 36 sitzt ein Ausrichtelement 62. Das Ausrichtelement 62 ist an dem Kugelkopf 36 beweglich positioniert. Das Ausrichtelement 62 weist eine innere Oberfläche 64 auf, über welche es an dem Kugelkopf 36 sitzt, wobei diese innere Oberfläche 64 einen zweiten sphärischen Bereich 66 bildet. Der zweite sphärische Bereich ist an den ersten sphärischen Bereich 38 ange- passt. Insbesondere ist ein Radius der gedachten Kugel für den zweiten sphärischen Bereich 66 nur wenig größer als ein Radius der gedachten Kugel für den ersten sphärischen Bereich 38. Ein Mittelpunkt der gedachten Kugel für den zweiten sphärischen Bereich 66 und der gedachten Kugel für den ersten sphärischen Bereich 38 fallen zusammen.

Das Ausrichtelement 62 bildet eine Kugelschale oder Kugelkappe, welche auf dem Kugelkopf 36 sitzt.

Das Ausrichtelement 62 weist dabei an dem zweiten sphärischen Bereich 66 einen ersten Teilbereich 68 auf, über welchen das Ausrichtelement 62 an dem ersten sphärischen Bereich 38 direkt anliegt. Es weist ferner einen zweiten Teilbereich 70 auf, welcher oberhalb der Schnittebene 40 des Kugelkopfs 36 liegt. Über diesen zweiten Teilbereich 70 ist innerhalb des Ausrichtelements 62 ein zweiter Teilraum 72 des Verteilungsraums 42 gebildet. Dieser zweite Teilraum 72 ist an der Schnittebene 40 direkt mit dem ersten Teilraum 44 verbunden.

An dem Ausrichtelement 62 sitzt eine Hülse 74. Diese Hülse 74 ist insbesondere parallel zu der Achse 54 ausgerichtet.

Die Hülse 74 umfasst einen Stutzen 76, welcher in den Verteilungsraum 42 ragt.

Die Hülse 74 dient zur Drehlagerung eines Stellelements 78 eines Mengen- regulierventils 80, welches an dem Ausrichtelement 62 sitzt. Das Ausrichtelement 62 und der Kugelkopf 36 der Basis 12 bilden ein Kugelgelenk 82. Über dieses Kugelgelenk 82 ist das Mengenregulierventil 80 relativ zu der Basis 12 und damit auch zu der Fixierungseinrichtung 16 und damit wiederum beispielsweise zu dem Rohr oder Schlauch 18 ausrichtbar. Dies ist in Figur 1 durch die Pfeile 84 angedeutet. Es ergibt sich dabei eine Ausrichtbar- keit in die durch das Kugelgelenk 82 ermöglichten Richtungen bei festgehaltenem Mittelpunkt der gedachten Kugeln des zweiten sphärischen Bereichs 66 und des ersten sphärischen Bereichs 38; die Ausrichtung des Ausrichtelements 62 zu dem Kugelkopf 36 ist bezüglich Längenkreisen und Breitenkreisen der gedachten Kugeln für den zweiten sphärischen Bereich 66 und des ersten sphärischen Bereichs 38 möglich .

An einer Außenseite 86 ist das Ausrichtelement 62 mit Griffelementen 88 ver- sehen, um einem Bediener eine gute Bedienbarkeit zu ermöglichen. Die Griffelemente 88 sind beispielsweise als beabstandete Griffstege ausgebildet. Die Griffstege 88 sind beispielsweise parallel zu der Achse 54 ausgerichtet oder sind zu dieser in einem kleinen spitzen Winkel (beispielsweise kleiner als 30°) geneigt.

An dem Ausrichtelement 62 sitzt das Mengenregulierventil 80. An dem

Mengenregulierventil 80 wiederum ist ein Sprühkopf 90 angeordnet. Über den Sprühkopf 90 sind je nach Ausbildung ein oder mehrere Sprühstrahlen (in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 92 angedeutet) erzeugbar, mit welchen eine Anwendung beaufschlagbar ist. Der Sprühkopf 90 weist dazu eine oder mehrere Düsenöffnungen 94 zur Erzeugung eines entsprechenden Sprühstrahls auf.

Das Stellelement 78 des Mengenregulierventils 80 ist in der Hülse 74 drehbar gelagert. Eine Drehachse 96 ist dabei parallel und insbesondere koaxial zu der Achse 54.

Der Stutzen 76 weist eine Öffnung 98 in den Verteilungsraum 42 auf. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Öffnung 98 seitlich angeordnet. Eine Haupteinströmungsrichtung von Fluid, welches aus dem Verteilungsraum 42 an der Öffnung 98 einströmt, liegt dann quer und beispielsweise mindestens näherungsweise senkrecht zu der Achse 54. Die Öffnung 98 bzw. ein größerer Anteil der Öffnung 98 ist dabei insbesondere in dem zweiten Teilraum 72 posi- tioniert.

Das Stellelement 78 weist (mindestens) einen Kanal 100 auf, durch den Fluid, welches über die Öffnung 98 eingetreten ist, durchströmen kann. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Kanal 100 ein innerer Kanal in dem Stellelement 78, welcher insbesondere geschlossen ist.

Das Stellelement 78 weist für den Kanal 100 eine Eingangsmündung 102 auf. Die Eingangsmündung 102 bildet in Kombination mit der Öffnung 98 eine Mündungsöffnung des Mengenregulierventils 80. Die Position der Eingangsmündung 102 zu der Öffnung 98 ist durch eine Drehstellung des Stellelements 78 in der Hülse 74 bestimmt. Die Eingangsmündung 102 ist seitlich an dem Stellelement 78 angeordnet. Je nach Drehstellung des Stellelements überdeckt eine Abdeckung 104 des Stellelements 78 die Öffnung 98 (vergleiche Figur 2) vollständig, teilweise, oder die Öffnung 98 ist vollständig freigegeben (Figur 3). Die Menge an Fluid, welche über die Öffnung 98 einströmen kann, ist durch die Position der Abdeckung 104 bestimmt; die Position der Abdeckung 104 legt die hydraulische Fläche für die Einströmung von Fluid in den Kanal 100 fest und damit auch die Menge an Fluid, welche dem Sprühkopf 90 bereitgestellt wird .

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an der Innenseite des Stutzens 76 ein Zentralelement 106 gebildet, welches von einem Ringraum 108 umgeben ist. Das Zentralelement 106 ist in den Kanal 100 des Stellelements 78 eingetaucht und sorgt für eine Drehlagerung des Stellelements 78. Ferner wird über den Ringraum 108 eine axiale Position des Stellelements 78 an dem Ausrichtelement 62 festgelegt. Das Stellelement 78 weist einen Kopf 110 auf. Die Hülse 74 hat eine Stirnseite 112, an welcher der Kopf 110 angelegt ist. Es ist dadurch eine axiale Auflagefläche bereitgestellt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Stirnseite 112 durch einen Wulst 115 an der Hülse 74 gebildet.

Axial in der Richtung 74 über dem Kopf 110 sitzt der Sprühkopf 90. Der Kanal 100 weist dabei einen Ausgang 114 auf, über welchen Fluid dem Sprühkopf 90 bereitgestellt wird . Es kann dabei zwischen dem Sprühkopf 90 und dem Ausgang 114 ein Verteilungsraum 116 vorgesehen sein.

Der Kopf 110 des Stellelements 78 ist drehfest mit einem Bedienelement 118 verbunden. An dem Bedienelement ist der Sprühkopf 90 angeordnet bzw. gebildet. Der Sprühkopf 90 ist in das Bedienelement 118 integriert.

Das Bedienelement 118 weist einen Innenraum 120 auf. In diesem Innenraum ist der Kopf 110 angeordnet und fixiert. Gegebenenfalls ist in dem Innenraum der Verteilungsraum 116 gebildet.

Das Bedienelement 18 weist bei einem Ausführungsbeispiel einen Flansch 122 auf, welcher an einer Außenseite über den Wulst 115 positioniert. Es ist dadurch eine zusätzliche Führung für die drehbare Lagerung des Stellelements 78 an dem Ausrichtelement 62 gebildet.

Die Verbindung des Kopfes 110 mit dem Bedienelement 118 im Innenraum 120 ist fluiddicht, das heißt der Verteilungsraum 116 bzw. der Ausgang 114 ist in dem Bedienelement 118 fluiddicht abgedichtet.

Durch Drehung des Bedienelements 118 (in Figur 1 mit den Pfeilen 124 angedeutet) lässt sich die Menge an Fluid (insbesondere Flüssigkeit) einstellen, welche dem Sprühkopf 90 bereitgestellt wird. Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das Mengenregulierventil 80 als Drehschieberventil aus- gebildet, bei dem eine Drehstellung des Stellelements 78 die hydraulisch wirksame Fläche für den Fluideintritt in den Kanal 100 festlegt.

Das Bedienelement 118 kann an seiner Außenseite mit Griffelementen 124 (Figur 1) wie beispielsweise Griffstegen versehen sein, um eine gute Bedien- barkeit zu ermöglichen.

An dem Ausrichtelement 62 ist ein Dichtgürtel 126 (vergleiche beispielsweise Figur 4) angeordnet, welcher insbesondere parallel zu einer Äquatorialebene liegt und im Bereich eines unteren Endes 128 des Ausrichtelements 62 positioniert ist. Der Dichtgürtel 126 ist geschlossen umlaufend und bildet einen Dichtring. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Dichtgürtel 126 einstückig an dem Ausrichtelement 62 gebildet. Er liegt vollflächig an dem Kugelkopf 36 an. Fluid aus dem Verteilungsraum 116 kann dadurch nicht nach außen im Bereich des unteren Endes 128 ablaufen. Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Dichtgürtel unterhalb einer Äquatorialfläche liegt und dabei an die "Südhalbkugel" des Kugelkopfs 36 anliegt, wenn der Verteilungsraum 116 an die "Nordhalbkugel" des Kugelkopfs 36 angrenzt. Die Kontaktfläche zwischen dem ersten sphärischen Bereich 38 und dem zweiten sphärischen Bereich 66 legt bei einer Bewegung des Ausrichtelements 62 zu dem Kugelkopf 36 die wirkenden Reibungskräfte fest und damit die "Leichtigkeit" der Beweglichkeit. Durch gezielte Einstellung dieser Kontaktfläche kann damit auch diese "Leichtigkeit" definiert eingestellt werden.

Durch Ausbildung der Kontaktfläche über Anlageelemente lässt sich, wie oben ausgeführt, die "leichte" Beweglichkeit des Kugelgelenks 82 definiert einstellen. Die Anlageelemente stellen den mechanischen Kontakt zwischen den sphärischen Bereichen 38 und 66 her und stellen damit Gleitflächen des Kugelgelenks 82 bereit.

Der zweite sphärische Bereich 66 (und/oder der erste sphärische Bereich 38) muss dabei nicht unbedingt vollflächig ausgebildet sein, sondern es ist auch möglich, dass der zweite sphärische Bereich 66 (und/oder der erste sphärische Bereich 38) nur eine Sphäre als Einhüllende aufweist. Bei einem ersten Ausführungsbeispiel eines Ausrichtelements 62 sind an der inneren Oberfläche 74 des Ausrichtelements 62 Bänder 130 angeordnet, welche auf einem Meridian liegen und zu dem Dichtgürtel 126 laufen. Beispielsweise sind eine Mehrzahl von beabstandeten Bändern 130 vorgesehen, welche ausgehend von einem gedachten Pol des zweiten sphärischen Bereichs 66 auf entsprechenden Meridianen verlaufen.

Bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel sind vier gleichmäßig beab- standete Bänder 130 vorgesehen.

Eine entsprechende Oberfläche der Bänder 130 bildet den zweiten sphärischen Bereich 66. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel (Figur 5) weist das Ausrichtelement 62 an der inneren Oberfläche 64 eine Mehrzahl von beabstandeten Erhebungen 132 auf. Diese Erhebungen kontaktieren mit ihrer Oberfläche den ersten sphärischen Bereich 38 und bilden damit den zweiten sphärischen Bereich 66. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel (Figur 6) sind Bänder 134 vorgesehen, welche einen "Zick-Zack"-Verlauf haben. Auch diese bilden dann mit ihrer entsprechenden Oberfläche den zweiten sphärischen Bereich 66 aus.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel (Figur 7) sind ein oder mehrere Bän- der 136 vorgesehen, welche parallel zur Äquatorialebene verlaufen und mit ihrer Oberfläche den zweiten sphärischen Bereich 66 bilden.

Die Ausrichtelemente gemäß den Figuren 4 bis 7 unterscheiden sich in der Größe und geometrischen Anordnung der Kontaktfläche zwischen dem Aus- richtelement 62 und dem Kugelkopf 36. Dies bestimmt, wie oben erwähnt, die Reibung zwischen dem Ausrichtelement 62 und dem Kugelkopf 36 und damit die "Leichtigkeit" der Einstellbarkeit der relativen Position zwischen dem Ausrichtelement 62 und dem Kugelkopf 36. Die erfindungsgemäße Sprühdüsenvorrichtung 10 funktioniert wie folgt:

Die Basis 12 wird über die Fixierungseinrichtung 16 an einer Anwendung wie beispielsweise einem Rohr oder Schlauch 18 fixiert.

Bei einem Ausführungsbeispiel wird dabei die Nadel 52 in das Rohr 18 bzw. den Schlauch 18 gestoßen (das bzw. der dazu aus einem entsprechenden Material hergestellt sein muss, welches durchstoßbar ist).

Bei einem Ausführungsbeispiel des Rohrs 18 oder des Schlauchs 18 wird dann die entsprechende Klemme geschlossen, das heißt der zweite Bereich 26 der Fixierungseinrichtung 16 wird mit dem ersten Bereich 20 verbunden und damit das Rohr 18 bzw. der Schlauch 18 eingeklemmt.

Bei einem Betrieb der Sprühdüsenvorrichtung 10 dient das Rohr 18 bzw. der Schlauch 18 als Fluidquelle, welche Fluid und insbesondere Flüssigkeit bereitstellt. Durch den Fluidkanal 50 der Nadel 52 wird dieses Fluid dem Verteilungsraum 42 bereitgestellt.

Der Sprühkopf 90 mit dem oder den Sprühstrahlen 92 ist an dem Ausrichtelement 62 angeordnet. Durch das Kugelgelenk 82 des Ausrichtelements 62 mit dem Kugelkopf 36 ist der Sprühkopf 90 relativ zu der Basis 12 ausrichtbar. Es wird die Richtung im Raum des oder der Sprühstrahlen 92 durch die Position des Ausrichtelements 62 an dem Kugelkopf 36 festgelegt.

Der Dichtgürtel 126 sorgt dabei für eine Abdichtung des Verteilungsraums 116 gegenüber dem Außenraum. Das Kugelgelenk 82 ist über Förderfluid oberhalb des Dichtgürtels 126 schmierbar. Das Mengenregulierventil 80 ist an dem Ausrichtelement 62 angeordnet. Unabhängig von der Ausrichtung über das Kugelgelenk 82 lässt sich über das Mengenregulierventil die Fluidmenge einstellen, welche dem Sprühkopf 90 zugeführt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel eines Drehschieberventils 80 wird die hydraulische Fläche an der Öffnung 80 eingestellt, über welche Fluid aus dem Verteilungsraum 42 in den Kanal 100 einströmen kann. Dies wiederum bestimmt die Menge an Fluid, welche an dem Sprühkopf 90 ansteht.

Durch die erfindungsgemäße Sprühdüsenvorrichtung 10 lässt sich auf einfache Weise unabhängig voneinander die Ausrichtung von ein oder mehreren Sprühstrahlen 92 und die Stärke der Sprühstrahlen 92 einstellen. Die Sprühdüsenvorrichtung 10 ist auf einfache Weise an einer Anwendung und insbesondere einem Rohr oder Schlauch 18 positionierbar. Es lassen sich auf einfache Weise auch eine Mehrzahl von Sprühdüsenvorrichtungen 10 an einer Anwendung positionieren und es lässt sich auf einfache Weise Sprühmenge und Ausrichtung der Sprühstrahlen einstellen.

Die Sprühdüsenvorrichtung 10 lässt sich auf einfache und kompakte Weise ausbilden.

Die erfindungsgemäße Sprühdüsenvorrichtung 10 lässt sich auf vorteilhafte Weise für Bewässerungszwecke verwenden. Insbesondere lässt sich auf einfache Weise eine Pflanzenbewässerung bzw. Gartenbewässerung durchführen mit optimaler Einstellbarkeit an die Erfordernisse sowohl bezüglich Ausrichtung als auch bezüglich Ausbringmenge. Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Sprühdüsenvorrichtung, welches in den Figuren 8 und 9 in einer Schnittansicht gezeigt und dort mit 140 bezeichnet ist, umfasst eine Basis, welche grundsätzlich gleich ausgebildet ist wie die Basis 12. Es wird deshalb das gleiche Bezugszeichen wie bei der Sprühdüsenvorrichtung 10 für die Basis verwendet.

An dem Kugelkopf 36 der Basis 12 sitzt ein Ausrichtelement 142. Dieses Aus- richtelement 142 ist in seinen sphärischen Bereichen grundsätzlich gleich ausgebildet wie das Ausrichtelement 62.

An einem Polbereich des Ausrichtelements 142 ist eine Hülse 144 angeordnet. Diese Hülse 144 ragt mit einem Stutzen 146 in einen Innenraum 148 des Aus- richtelements 142.

Die Hülse 144 hat eine Ausnehmung 150, welche einen Aufnahmeraum für ein Stellelement 152 definiert. Im Bereich eines oberen Endes ist die Hülse 144 mit einem (Innen-)Gewinde 154 versehen. Das Stellelement 152 weist ein (Außen-)Gewinde 156 auf. Über dieses Gewinde 156 ist das Stellelement 152 drehbar und höhenverschieblich an dem Gewinde 154 des Ausrichtelements 142 gelagert. Das Stellelement 152 weist einen zentralen Kanal 158 auf. Dieser zentrale Kanal 158, welcher insbesondere axial ausgerichtet ist und insbesondere koaxial zu einer Drehachse 160 für eine Drehbarkeit des Stellelements 152 an dem Ausrichtelement 142 liegt, läuft durch das Stellelement 152 hindurch. Der Kanal 158 weist einen Einlass 162a auf. Dieser mündet in einen Raum

164, welcher zwischen einem Ende des Stutzens 156 und einem zugewandten Ende des Stellelements 152 liegt.

Der Kanal 158 weist ferner einen Auslass 162b auf. Dieser Auslass 162b mündet in einen Raum 166, welcher von einem Sprühkopf 168 begrenzt ist. Der Raum 166 liegt zwischen dem Sprühkopf 168 und einem Ende des Stellelements 152. An dem Stutzen 146 ist in dem Raum 164 ein Dornelement 170 angeordnet. Dieses Dornelement 170 ist in den Kanal 158 im Bereich des Einlasses 162a eintauchbar (Figur 8). Durch Drehbewegung des Stellelements 152 an dem Ausrichtelement 142 wird eine axiale Verschiebung des Stellelements 152 bewirkt (vergleiche die Figuren 8 und 9). Die axiale Position des Stellelements 152 an der Hülse 144, das heißt relativ zu dem Ausrichtelement 142, bestimmt die Lage des Einlasses 162a zu dem Dornelement 170.

Über das Stellelement 152 ist ein Kolbenschieberventil gebildet. Wenn das Dornelement 170 tief genug in den Kanal 158 eingetaucht ist, dann ist dieser geschlossen (Figur 8) und das entsprechende Mengenregulierventil 178 ist geschlossen.

Wenn das Dornelement 170 vollständig aus dem Kanal 158 ausgetaucht ist, dann ist der Einlass 162a vollständig freigegeben und die maximale Menge an Fluid kann aus dem Raum 164 in den Raum 166 zu dem Sprühkopf 168 strömen (Figur 9).

In entsprechenden Zwischenstellungen zwischen der ersten geschlossenen Stellung (Figur 8) und der zweiten offenen Stellung (Figur 9) ist durch eine Eintauchtiefe des Dornelements 170 bestimmt, welche Menge an Flüssigkeit an dem Einlass 162 in den Kanal 158 einströmen kann.

Das Dornelement 170 weist dazu insbesondere eine mindestens näherungsweise konische Form auf. Die relative Höhe des Einlasses 162a zu dem Dornelement 170 (und damit zu einem Ende des Stutzens 146) bestimmt die hydraulische Querschnittsfläche an dem Einlass 162a und damit die Menge an Fluid, welche durch den Kanal 158 durch strömen kann. Die Hülse 144 weist (als Teil des Mengenregulierventils 178) eine oder mehrere Öffnungen auf, über welche Fluid aus dem Verteilungsraum 42 in den Raum 164 einströmen kann. Es kann eine Dichtungseinrichtung 172 vorgesehen sein, welche den Raum 164 gegenüber dem Raum 166 fluiddicht abdichtet, sodass die einzige Strömungsverbindung zwischen dem Raum 164 und dem Raum 166 der Kanal 158 ist. Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein O-Ring als Dichtungseinrichtung 172 zwischen einer Innenwand der Hülse 144 und einer Außenwand des Stell- elements 152 angeordnet, wobei der O-Ring insbesondere in einem Bereich zwischen dem Gewinde 154 und dem Einlass 162a angeordnet ist.

Das Stellelements 152 weist einen Kopf 174 auf. Unterhalb dieses Kopfs 174 (dem Einlass 162a zugewandt) ist das Gewinde 156 positioniert.

An dem Kopf ist ein Bedienelement 176 gehalten, durch welches eine Drehbewegung des Stellelements 152 und damit dessen axiale Verschiebung betätigbar ist. In das Bedienelement 176 ist insbesondere der Sprühkopf 168 integriert.

Das Bedienelement 166 kann mit Griffelementen und insbesondere Griffstegen versehen sein. Das Stellelement 152 ist beispielsweise mit dem Kopf 174 in das Bedienelement 176 eingepresst. Der Raum 166 ist zu dem Kopf 174 hin fluiddicht abgedichtet, sodass Fluid nur über den Auslass 162b in den Raum 166 einströmen kann. Bei der Sprühdüsenvorrichtung 140 ist das Stellelement 152 an dem Ausrichtelement 142 über eine Gewindeeinrichtung mit den Gewinden 154, 156 gelagert. Das Stellelement 152 kann gegenüber dem Ausrichtelement 142 eine Drehbewegung und eine axiale Höhenbewegung längs der Drehachse 160 durchführen. Das entsprechende Mengenregulierventil 178, welches das Stellelement 152 in der Hülse 144 umfasst, ist ein Kolbenschieberventil .

Ansonsten funktioniert die Sprühdüsenvorrichtung 140 wie die Sprühdüsen- Vorrichtung 10.

Bezugszeichenliste Sprühdüsenvorrichtung

Basis

Hals

Fixierungseinrichtung

Rohr, Schlauch

Erster Bereich

Aufnahmeraum

Erster Teilraum

Zweiter Bereich

Gelenk

Zweiter Teilraum

Verbindungselement

Gegenelement

Kugelkopf

Erster sphärischer Bereich

Schnittebene

Verteilungsraum

Erster Teilraum

Ausnehmung

Wandung

Fluidkanal

Nadel

Achse

Nadelspitze

Anlagefläche

Öffnung

Ausrichtelement

Innere Oberfläche

Zweiter sphärischer Bereich

Erster Teilbereich Zweiter Teilbereich

Zweiter Teilraum

Hülse

Stutzen

Stellelement

Mengenregulierventil

Kugelgelenk

Pfeil

Außenseite

Griffelement

Sprühkopf

Sprühstrahl

Düsenöffnung

Drehachse

Öffnung

Kanal

Eingangsmündung

Abdeckung

Zentralelement

Ringraum

Kopf

Stirnseite

Ausgang

Wulst

Verteilungsraum

Bedienelement

Innenraum

Flansch

Griffelement

Dichtgürtel

Unteres Ende

Band

Erhebung 134 Band

136 Band

140 Sprühdüsenvorrichtung

142 Ausrichtelement

144 Hülse

146 Stutzen

148 Innenraum

150 Ausnehmung

152 Stellelement

154 Gewinde

156 Gewinde

158 Kanal

160 Drehachse

162a Einlass

162b Auslass

164 Raum

166 Raum

168 Sprühkopf

170 Dornelement

172 Dichtungseinrichtung

174 Kopf

176 Bedienelement

178 Mengenregulierventil