Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung mit einer Sprüheinheit, insbesondere zur Bewässerung von Grünflächen, welche Sprüheinheit eine Düseneinrichtung umfasst und ein Gehäuse, wobei die Düseneinrichtung zwei oder mehr Düsenelemente aufweist, mit denen beim Versprühen einer Flüssigkeit unterschiedliche Sprühmuster bereitstellbar sind, wobei im Gehäuse zwei oder mehr Zuführkanäle angeordnet sind, die einem jeweiligen Düsenelement zugeordnet und mit diesem strömungsverbunden sind, wobei die Zuführkanäle wahlweise über einen Bereitstellungskanal der Sprühvorrichtung mit Flüssigkeit beaufschlagbar sind .

Eine derartige Sprühvorrichtung, beispielsweise ausgestaltet als Sprühpistole oder Gießstab, kann insbesondere zum Bewässern von Grünflächen zum Einsatz kommen. Je nach Anwendung kann der Benutzer den Bereitstellungskanal wahlweise mit einem der Zuführkanäle in Strömungsverbindung bringen. Das eine jeweilige Sprühstellung einnehmende Düsenelement wird mit Flüssigkeit, insbesondere Wasser, beaufschlagt, und unterschiedliche Sprühmuster können bereitgestellt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Sprühvorrichtung bereitzustellen, die benutzerfreundlicher ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Sprühvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Sprüheinheit eine Dichteinrichtung mit mindestens einem druckbetätigbaren Dichtelement umfasst, das einem bestimmten Düsenelement zugeordnet und aufstromseitig desselben angeordnet ist, welches Dichtelement bei Flüssigkeitsbeaufschlagung eine Offenstellung und bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung eine Schließstellung zum Abdichten des bestimmten Düsenelementes einnimmt. Bei der erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung ist mindestens ein druckbetätig- bares Dichtelement vorgesehen. Dieses ist einem bestimmten der zwei oder mehr Düsenelemente zugeordnet und dementsprechend aufstromseitig nur dieses Düsenelementes angeordnet, nicht jedoch aufstromseitig der anderen Düsenelemente. Bei Beaufschlagung mit unter Druck stehender Flüssigkeit aus dem Bereitstellungskanal öffnet das druckbetätigbare Dichtelement unter der Wirkung des Flüssigkeitsdruckes, und Flüssigkeit kann von dem bestimmten Düsenelement versprüht werden. Bei entfallender Flüssigkeitsbeaufschlagung, zum Beispiel wenn ein Betätigungselement der Sprühvorrichtung nicht weiter betätigt wird oder wenn der dem bestimmten Düsenelement zugeordnete Zuführkanal nicht weiter in Strömungsverbindung mit dem Bereitstellungskanal steht, nimmt das druckbetätigbare Dichtelement eine Schließstellung ein. Dadurch wird weitgehend vermieden und bevorzugt verhindert, dass bei entfallender Betätigung weiter Flüssigkeit aus dem bestimmten Düsenelement austritt. Ein derartiges Austreten, insbesondere Nachtropfen, nach Beendigung der Betätigung wird vom Benutzer als störend empfunden. Dementsprechend erweist sich die erfindungsgemäße Sprühvorrichtung als benutzerfreundlicher.

Das druckbetätigbare Dichtelement öffnet vorzugsweise dann, wenn der Flüssigkeitsdruck einen Schwellenwertdruck von beispielsweise ungefähr 3 bar übersteigt. Je nach Anwendung und/oder Ort des Einsatzes (und damit verbunden zum Beispiel der Flüssigkeitsdruck einer an die Sprühvorrichtung angeschlossenen Fluidleitung) kann der Schwellenwertdruck unterschiedlich hoch sein.

Die Sprühvorrichtung kann einen Dichtelementträger umfassen, an dem das mindestens eine druckbetätigbare Dichtelement angeordnet, insbesondere angeformt ist.

Vorzugsweise umfasst die Dichteinrichtung zwei oder mehr druckbetätigbare Dichtelemente, die unterschiedlichen bestimmten Düsenelementen zugeordnet sind . Die vorstehend erwähnten Vorteile können dadurch bei jedem der be- stimmten Düsenelemente erzielt und infolgedessen die Benutzerfreundlichkeit der Sprühvorrichtung gesteigert werden.

Zur Erzielung desselben Vorteils kann vorgesehen sein, dass allen Düsenelementen der Düseneinrichtung zumindest ein jeweiliges, druckbetätigbares Dichtelement zugeordnet ist.

Die Düseneinrichtung kann mehr als zwei Düsenelemente aufweisen, insbesondere vier Düsenelemente.

Bei einer vorteilhaften Umsetzung der Sprühvorrichtung in der Praxis ist es günstig, wenn die Düsenelemente der Düseneinrichtung zumindest zwei der Folgenden umfassen :

eine Flachstrahldüse zum Bereitstellen eines Flachstrahles;

eine Nebeldüse zum Bereitstellen eines Sprühnebels. Diese weist üblicherweise eine geringe Anzahl von sehr feinen Austrittsöffnungen auf;

eine Punktstrahldüse zum Bereitstellen eines Punktstrahles;

eine Regenbrause mit einer Vielzahl von punktförmigen oder im Wesentlichen punktförmigen Einzeldüsen. Die Einzeldüsen sind Austrittsöffnungen der Regenbrause, die zum Beispiel ringförmig oder über eine Kreisfläche verteilt an einer Stirnseite der Sprüheinheit angeordnet sind.

Es kann vorgesehen sein, dass die Düseneinrichtung zumindest ein Düsenelement aufweist, dem kein druckbetätigbares Dichtelement zugeordnet ist. Dies kann beispielsweise dann erwünscht sein, wenn die Funktion des Düsenelementes durch Vorhandensein eines druckbetätigbaren Dichtelementes möglicherweise beeinträchtigt werden könnte und/oder bevorzugt zugleich der Austritt von Flüssigkeit aus dem Düsenelement nach entfallender Betätigung nur in geringem bis sehr geringem Umfang erfolgt. Bei einem derartigen Düsenelement handelt es sich zum Beispiel um eine Nebeldüse.

Bei einer vorteilhaften Umsetzung der Sprühvorrichtung ist es günstig, wenn die Düseneinrichtung zumindest ein Düsenelement aufweist, dem zwei druck- betätigbare Dichtelemente zugeordnet sind, wobei die Dichtelemente in Aufströmrichtung hintereinander angeordnet sind . Ein derartiges Düsenelement ist insbesondere eine Regenbrause mit einer Vielzahl von punktförmigen oder im Wesentlichen punktförmigen Einzeldüsen.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn mindestens ein druckbetätigbares Dichtelement Dichtklappen umfasst oder ausbildet, die bei Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Verformung aufklappen und bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Rückverformung zurückklappen. Damit Flüssigkeit durch den Zuführkanal zum Düsenelement strömen kann, verformen sich die Dichtklappen unter Druck und nehmen die Offenstellung ein. Entfällt die Flüssigkeitsbeaufschlagung und damit die Strömung, können sich die Dichtklappen erneut verformen und klappen zum Abdichten des bestimmten Düsenelementes zurück. Die Dichtklappen können beispielsweise flügeiförmig gebildet sein.

Ein derartiges Dichtelement, umfassend oder ausbildend Dichtklappen, ist vorzugsweise jeweils einer Flachstrahldüse, einer Punktstrahldüse und/oder einer Regenbrause zugeordnet.

Ein derartiges Dichtelement, umfassend oder ausbildend Dichtklappen, ist bevorzugt austrittsseitig des dem Düsenelement zugeordneten Zuführkanals positioniert.

Alternativ oder ergänzend kann günstigerweise vorgesehen sein, dass in der Sprüheinheit ein Fiuidraum gebildet ist, an dessen Rand ein Düsenelement der Düsenreinrichtung mit mindestens einer Austrittsöffnung angeordnet ist und dass ein druckbetätigbares Dichtelement vorgesehen ist, das bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung die mindestens eine Austrittsöffnung abdichtet und bei Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Verformung der Dichteinrichtung die mindestens eine Austrittsöffnung freigibt. Das druckbetätigbare Dichtelement ist zum Beispiel eine Flachdichtung, die an der bzw. den Austrittsöffnungen oder deren Rändern anliegen kann. Die Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Druck führt zum Verformen der Dichteinrichtung und Anheben des Dichtelementes, so dass die mindestens eine Austrittsöffnung freigegeben ist.

Dieses Düsenelement ist vorzugsweise eine Regenbrause, die am Rand eine Vielzahl von ringförmig angeordneten Austrittsöffnungen aufweist. Das druck- betätigbare Dichtelement kann dementsprechend ringförmig ausgestaltet sein.

Günstigerweise ist der Fluidraum ström ungsabwärts eines weiteren druckbetä- tigbaren Dichtelementes angeordnet, das Dichtklappen umfasst oder ausbildet, die bei Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Verformung aufklappen und bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Rückverformung zurückklappen, welche Dichtklappen vorzugsweise austrittsseitig eines dem Düsenelement zugeordneten Zuführkanals angeordnet sind, der in den Fluidraum mündet. Dem bestimmten Düsenelement, beispielsweise der Regenbrause, können auf diese Weise zwei druckbetätigbare Dichtelemente zugeordnet sein. Austritt von Flüssigkeit aus dem Düsenelement nach Entfallen der Betätigung der Sprühvorrichtung kann dadurch weitestgehend vermieden werden.

Bislang wurde auf druckbetätigbare Dichtelemente der Dichteinrichtung eingegangen. Über diese hinaus kann die Dichteinrichtung mindestens ein weiteres Dichtelement aufweisen, das zum Beispiel an einem Dichtelementträger angeordnet und insbesondere angeformt ist.

Beispielsweise ist es günstig, wenn die Dichteinrichtung Dichtelemente aufweist, die einem jeweiligen Zuführkanal zugeordnet sind und den jeweiligen Zuführkanal zu den anderen Zuführkanälen abdichten.

Derartige Dichtelemente sind vorzugsweise zwischen dem jeweiligen Zuführkanal und einem Düsenelementkanal positioniert, welcher Düsenelementkanal einen Abschnitt des jeweiligen Düsenelementes bildet oder dem Düsenelement zugeordnet ist, und welcher Düsenelementkanal mit dem jeweiligen Zuführkanal in Eingriff steht. Der Düsenelementkanal ist ström ungsabwärts des Zuführkanals angeordnet. Das Dichtelement kann zwischen dem Zuführkanal und dem Düsenelementkanal dichten. Dadurch kann auch eine Abdichtung zwischen den unterschiedlichen Zuführkanälen sichergestellt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Zuführkanäle in die jeweiligen Düsenele- mentkanäle eingreifen.

Bei einer andersartigen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Dü- senelementkanäle in die jeweiligen Zuführkanäle eingreifen.

Von Vorteil ist es, wenn die Dichtelemente als die jeweils eingreifende Komponente— Zuführkanal oder Düsenelementkanal— umgebender Dichtwulst ausgestaltet sind oder einen solchen umfassen. Über die Dichtwülste kann eine zuverlässige Abdichtung der Zuführkanäle relativ zueinander sichergestellt werden.

Günstig ist es, wenn die Dichteinrichtung zwischen dem Gehäuse und der Düseneinrichtung positioniert ist, wobei die Dichteinrichtung durch Formschluss relativ zum Gehäuse und relativ zur Düseneinrichtung ausgerichtet ist. Zum einen erleichtert dies die Montage der Sprüheinheit. Durch die gegenseitige Ausrichtung der Dichteinrichtung, des Gehäuses und der Düseneinrichtung kann sichergestellt werden, dass die einzelnen Komponenten der Sprüheinheit in korrekter Weise miteinander montiert werden. Zum anderen kann sichergestellt werden, dass die Dichteinrichtung während des Betriebs der Sprühvorrichtung in einer korrekten Position verbleibt. Die dauerhafte Funktion der Sprühvorrichtung kann dadurch sichergestellt werden.

Als günstig erweist es sich, wenn die Dichteinrichtung zwischen Zuführkanälen des Gehäuses und mit diesen in Eingriff stehenden Düsenelementkanälen positioniert ist, welche Düsenelementkanäle einen Abschnitt eines jeweiligen Düsenelementes bilden oder diesem zugeordnet sind.

Vorzugsweise umfasst die Dichteinrichtung ein Dichtelement, das die Düseneinrichtung relativ zum Gehäuse abdichtet. Ein unerwünschter Austritt von Flüssigkeit zwischen dem Gehäuse und der Düseneinrichtung kann dadurch vermieden werden.

Das Dichtelement ist zum Beispiel als Ringdichtung ausgestaltet, die entlang von Außenrändern des Gehäuses und der Düsenreinrichtung verläuft.

Das Dichtelement kann an einen Dichtelementträger der Dichteinrichtung angeordnet und insbesondere an diesen angeformt sein.

Insgesamt ist es von Vorteil, wenn die Dichteinrichtung einen Dichtelementträger aufweist, an den zumindest zwei Dichtelemente und vorzugsweise alle Dichtelemente der Dichteinrichtung angeformt sind.

Vorteilhafterweise ist die Dichteinrichtung einstückig ausgestaltet. Die konstruktive Gestaltung und die Herstellungskosten der Dichteinrichtung können dadurch vereinfacht werden.

Bei einer vorteilhaften Umsetzung der erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung ist es günstig, wenn die Dichteinrichtung eine Dichtmembran umfasst oder als solche ausgestaltet ist, die zwischen dem Gehäuse und der Düseneinrichtung angeordnet ist. Die Dichtmembran kann insbesondere einstückig sein und sämtliche Dichtelemente der Dichteinrichtung umfassen.

Die Dichtmembran ist bevorzugt elastisch dehnbar ausgestaltet und/oder mit einem Außenrand unter Spannung zwischen der Düseneinrichtung und dem Gehäuse gehalten. Darunter kann vorliegend insbesondere verstanden werden, dass die Dichtmembran zwischen dem Gehäuse und der Düseneinrichtung in einem gedehnten, gespannten Zustand gehalten ist. Dies erweist sich zum Beispiel bei der nachfolgend erläuterten vorteilhaften Ausführungsform als günstig .

Von Vorteil ist es, wenn entlang des Außenrandes zumindest abschnittweise ein Klappbereich der Dichtmembran verläuft, entlang dem ein druckbetätigba- res Dichtelement der Dichteinrichtung verläuft, und wenn bei Flüssigkeitsbeaufschlagung der Dichtmembran von der der Düseneinrichtung zugewandten Seite die Dichtmembran am Klappbereich verformt und das Dichtelement von der Düseneinrichtung angehoben wird, an der es bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung anliegt. Wird die Dichtmembran nahe dem Außenrand am druckbetätigbaren Dichtelement mit Flüssigkeit beaufschlagt, verformt sich die Dichtmembran am Klappbereich, und das Dichtelement nimmt die Offenstellung ein. Bevorzugt aufgrund von Vorspannung kann die Dichtmembran mit dem Dichtelement bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung wieder an der Düseneinrichtung anliegen.

Vorteilhafterweise weist die Dichtmembran am Außenrand ein das Gehäuse relativ zur Düseneinrichtung abdichtendes Dichtelement auf oder bildet ein solches.

Von Vorteil ist es, wenn in der Dichtmembran zumindest eine geschlitzte Durchgangsöffnung gebildet ist, deren Ränder Dichtklappen eines druckbetätigbaren Dichtelementes sind, die bei Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Verformung aufklappen und bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Rückverformung zurückklappen. Beispielsweise sind drei geschlitzte Durchgangsöffnungen vorgesehen, die einer Flachstrahldüse, einer Punktstrahldüse und einer Regenbrause zugeordnet sind .

Die Dichteinrichtung, speziell die Dichtmembran, weist bevorzugt auf ihrer der Düseneinrichtung zugewandten Seite eine Vertiefung auf, die einen Fluidraum in der Sprüheinheit einfasst, wobei der einem Düsenelement zugeordnete Zuführkanal in den Fluidraum mündet, und wobei die Düseneinrichtung die Vertiefung mit einem Deckbereich überdeckt, der Austrittsöffnungen der Düsenelemente aufweist. Die Dichteinrichtung, speziell die Dichtmembran, weist zum Beispiel eine napfförmige Gestalt auf. Der Deckbereich kann den "Napf" überdecken und bildet an der dem Napf abgewandten Seite beispielsweise die Stirnseite der Sprüheinheit. Im Deckbereich können Austrittsöffnungen von Düsenelementen angeordnet sein. Bevorzugt springt vom Deckbereich in die Vertiefung zumindest ein Kanalabschnitt eines Düsenelementes hervor, der mit einem weiteren der Zuführkanäle, d . h. nicht dem in die Vertiefung mündenden Zuführkanal, des Gehäuses in Strömungsverbindung steht. Im Fluidraum kann mindestens ein Kanalabschnitt vom Deckbereich hervorspringend angeordnet sein. Der Sprüheinheit kann dadurch auch bei einer Mehrzahl von Düsenelementen eine kompakte Bauform verliehen werden.

Günstigerweise liegt die Düseneinrichtung im Bereich der Vertiefung an der Dichteinrichtung an und beaufschlage diese in Richtung auf das Gehäuse mit einer Haltekraft. Die Dichteinrichtung, beispielsweise die Dichtmembran, kann dadurch in Solllage in der Sprüheinheit gehalten werden und die Funktion der Sprüheinheit dauerhaft sichergestellt werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Sprüheinheit ein die Düseneinrichtung am Gehäuse lösbar fixierendes Halteelement aufweist. Das Halteelement kann vorzugsweise manuell und insbesondere werkzeuglos entfernt werden. Dies erlaubt es, die Düseneinrichtung vom Gehäuse zu lösen, um an die Dichteinrichtung zu gelangen. Die Wartung der Sprüheinheit, beispielsweise die Reinigung, kann dadurch vereinfacht werden.

Das Halteelement ist beispielsweise ein Haltering, insbesondere ein Schraubring, der die Düseneinrichtung überfängt und vorzugsweise durch Verschrau- bung am Gehäuse fixiert ist.

Die Sprühvorrichtung kann zum Beispiel als Sprühpistole oder als Gießstab ausgestaltet sein.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen : Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung, ausgestaltet als Sprühpistole, die ausgangsseitig eine Sprüheinheit aufweist;

Figur 2 : eine perspektivische Ansicht der Sprüheinheit in einer Explosionsdarstellung;

Figur 3 : eine weitere Ansicht der Sprüheinheit in einer Explosionsdarstellung;

Figur 4: eine Draufsicht auf die Sprüheinheit;

Figur 5 : eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 4;

Figur 6: eine vergrößerte Darstellung von Detail A in Figur 5;

Figur 7 : eine vergrößerte Darstellung von Detail B in Figur 5, wobei die

Sprüheinheit nicht mit einer Flüssigkeit beaufschlagt ist und

Figur 8: eine Darstellung entsprechend Figur 7, wobei die Sprüheinheit mit einer Flüssigkeit beaufschlagt ist.

Figur 1 zeigt eine mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung. Die Sprühvorrichtung 10 ist als handbetätigbare Sprühpistole 12 ausgestaltet. Die Sprühpistole 12 umfasst ein Gehäuse 14, an dem eine Griffeinrichtung 16 angeordnet ist.

Am Gehäuse 14 ist ferner eine Sprüheinheit 18 angeordnet, ausgestaltet als Sprühkopf. Die Sprüheinheit 18 ist um eine Drehachse 20 drehbar am Gehäuse 14 gelagert.

An einen Einlass 22 der Sprühpistole 12 kann eine in der Zeichnung nicht dargestellte Leitung angeschlossen werden, um der Sprühpistole 12 eine Flüssig- keit, insbesondere Wasser, zuzuführen. Wasser kann bei Betätigung eines Betätigungselementes 24, das mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Ventileinheit gekoppelt ist, durch die Sprühpistole 12 strömen und von der Sprüheinheit 18 versprüht werden.

Das Gehäuse 14 bildet für das Wasser einen in der Zeichnung nur mit einem Kupplungselement 25 am Einlass 22 gezeigten Bereitstellungskanal 28. Der Bereitstellungskanal 28 verläuft durch die Griffeinrichtung 16 und das Gehäuse 14 hindurch bis zu dessen Ende.

Am Ende des Gehäuses 14 ist die Sprüheinheit 18 angeordnet.

Die Sprüheinheit 18 umfasst, wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, ihrerseits ein Gehäuse 30, eine Dichteinrichtung 32, eine Düseneinrichtung 34 und ein Halteelement 36. Das Gehäuse 30 weist eine im Wesentlichen zylindrische Gestalt auf und umfasst eine Außenwand 38 und an seiner dem Gehäuse 14 zugewandten Stirnseite 40 eine Kontaktfläche 42. An der dem Gehäuse 14 abgewandten Stirnseite 44 weist das Gehäuse 30 einen Außenrand 46 auf. Der Außenrand 46 fasst eine vom Gehäuse 30 gebildete Vertiefung 48 ein. Ein Boden 50 begrenzt die Vertiefung 48.

Der Außenrand 46 weist angrenzend an die Außenwand 38 eine in sich geschlossene Randlinie 52 auf (Figur 5).

Angrenzend an den Außenrand 46 umfasst die Außenwand 38 ein Gewinde 54.

Im Gehäuse 14 sind insgesamt vier Zuführkanäle 56, 58, 60 und 62 gebildet. Die Zuführkanäle 56 bis 62 weisen Eintrittsöffnungen 64, 66, 68, 70 bzw. Austrittsöffnungen 65, 67, 69 und 71 auf.

Je nachdem, welche Relativstellung die Sprüheinheit 18 zum Gehäuse 14 einnimmt, steht der Bereitstellungskanal 28 mit einem anderen der Zuführkanäle 56 bis 62 in Strömungsverbindung . Bei betätigtem Betätigungselement 24 strömt in diesem Fall Wasser durch den Bereitstellungskanal und den "ausgewählten" Zuführkanal 56, 58, 60 oder 62, der flüssigkeitsbeaufschlagt ist. Die anderen Zuführkanäle 56, 58, 60 oder 62 sind nicht mit (strömender) Flüssigkeit beaufschlagt.

Die Dichteinrichtung 32 ist vorliegend ausgestaltet als einstückige Dichteinrichtung, die sämtliche Dichtelemente der Sprüheinheit 18 bildet. Die Dichteinrichtung 32 ist eine Dichtmembran 74. Die Dichtmembran 74 ist in ihrer Kontur an die Kontur des Gehäuses 30 und an die Kontur der Düseneinrichtung 34 angepasst und kann durch Formschluss relativ zum Gehäuse 30 und relativ zur Düseneinrichtung 34 ausgerichtet sein, worauf nachfolgend noch eingegangen wird .

Wie insbesondere aus den Figuren 2, 3 und 5 deutlich wird, umfasst die Dichtmembran 74 einen Außenrand 76 und einen von diesem eingefassten inneren Bereich 78. Der Außenrand 76 ist ringförmig und bildet außenseitig ein Dichtelement 80 in Gestalt einer Ringdichtung 82. Die Ringdichtung 82 kontaktiert die Randlinie 52 und einen Außenrand 84 der Düseneinrichtung 34. Die Ringdichtung 82 dient zum Abdichten des Gehäuses 30 und der Dichteinrichtung 32, so dass kein Wasser zwischen diesen nach außen treten kann.

Die Dichtmembran 74 ist zwischen das Gehäuse 30 und die Düseneinrichtung 34 eingesetzt, wobei die Düseneinrichtung 34 zusammen mit der Dichtmembran 74 mittels des Halteelementes 36 am Gehäuse 30 fixiert ist. Das Halteelement 36 ist vorliegend ausgestaltet als Haltering und insbesondere

Schraubring 86, der mit dem Gewinde 54 verschraubt ist.

Zur einfachen Wartung der Sprüheinheit 18 kann der Schraubring 86 manuell und insbesondere werkzeuglos vom Gewinde 54 gelöst werden. Die Düseneinrichtung 34 und die Dichtmembran 74 können vom Gehäuse 30 entfernt werden, beispielsweise zur Reinigung. Radial innenseitig der Ringdichtung 82 weist der Außenrand 76 einen umlaufenden Klappbereich 88 der Dichtmembran 74 auf. Am Klappbereich 88 radial innenseitig ist ein druckbetätigbares Dichtelement 90 der Dichtmembran 74 in Gestalt einer Flachdichtung 92 angeordnet.

Radial nach innen schließt sich an die Flachdichtung 92 der innere Bereich 78 an. Der innere Bereich 78 bildet eine Vertiefung 94 der Dichtmembran 74. Im Bereich der Vertiefung 94 ist die Kontur der Dichtmembran 74 an diejenige des Bodens 50 angepasst. Mit einer dem Boden 50 zugewandten ersten Seite 96 kann die Dichtmembran 74 den Boden 50 kontaktieren, wobei abschnittsweise ein Zwischenelement 98 zur Abstützung der Dichtmembran 74 vorgesehen ist (Figur 5). Der Düseneinrichtung 34 zugewandt weist die Dichtmembran 74 an der Vertiefung 94 eine zweite Seite 100 auf.

Die Dichtmembran 74 überfängt die Zuführkanäle 56 bis 60 und weist zu diesem Zweck Dombereiche 102, 104, 106 bzw. 108 auf. Ein jeweiliger Dombereich 102 bis 108 umfasst austrittsseitig eines jeweiligen Zuführkanals 56 bis 62 eine Durchgangsöffnung 103 (bei der Austrittsöffnung 65), eine Durchgangsöffnung 105 (bei der Austrittsöffnung 67), eine Durchgangsöffnung 107 (bei der Austrittsöffnung 69) bzw. eine Durchgangsöffnung 109 (bei der Austrittsöffnung 71).

Die Durchgangsöffnungen 103, 105, 107 und 109 sind vorliegend schlitzförmig, wobei die Dichtmembran 74 bereichsweise kreuzweise geschlitzt ist. Die Durchgangsöffnung 105 ist demgegenüber größer als die Durchgangsöffnungen 103, 107 und 109.

An den Durchgangsöffnungen 103, 107 und 109 sind druckbetätigbare Dichtelemente 112, 114 bzw. 116 angeordnet. Die Dichtelemente 112 bis 116 umfassen jeweils vier Dichtklappen 118 an den Rändern der Durchgangsöffnungen 103, 107, 109. Die Dichtklappen 118 nehmen bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung eines Zuführkanals 56, 60 oder 62 eine Schließstellung ein. Bei Flüssigkeitsbeaufschlagung des jeweiligen Zuführkanals 56, 60, 62 nimmt das jeweilige Dichtelement 112, 114 bzw. 116 eine Offenstellung ein, indem die Dichtklappen 118 verformt werden. Figur 6 zeigt schematisch jeweils gestrichelt die Stellung der Dichtklappen 118 in der Schließstellung und in der Offenstellung des Dichtelementes 116. Die Funktionsweise der Dichtelemente 112, 114 ist entsprechend .

Die Düseneinrichtung 34 weist einen Deckbereich 120 auf, der an der Stirnseite 122 der Sprüheinheit 18 angeordnet ist. Der Deckbereich 120 umfasst den Außenrand 84 und einen mittleren Bereich 124, der vom Außenrand 84 einge- fasst wird . Der mittlere Bereich 124 überdeckt die Vertiefung 94.

Die Düseneinrichtung 34 umfasst ein Düsenelement 136, nämlich eine Regenbrause 128. Die Regenbrause 128 weist eine Vielzahl von Austrittsöffnungen 130 in Gestalt von im Wesentlichen punktförmigen Einzeldüsen auf. Die Austrittsöffnungen 130 sind am Außenrand 84 angeordnet.

Der Regenbrause 128 ist ferner ein Düsenelementkanal 132 zugeordnet. Der Düsenelementkanal 132 wird gebildet durch einen Einsatz 134, der zwischen dem mittleren Bereich 124 und der Dichtmembran 74 angeordnet ist und sich an diesen abstützt. Der Einsatz 134 übergreift den Dombereich 108 und den Zuführkanal 62.

Ein Dichtelement 136 der Dichtmembran 74 ist ausgestaltet als Ringwulst, der zwischen dem Zuführkanal 62 und dem Einsatz 134 dichtet (Figuren 5 und 6).

Die Düseneinrichtung 34 umfasst ein weiteres Düsenelement 138, ausgestaltet als Flachstrahldüse 140. Die Flachstrahldüse 140 umfasst eine am mittleren Bereich 124 gebildete Austrittsöffnung 142. Die Flachstrahldüse 140 umfasst ferner einen Düsenelementkanal 144, der vom mittleren Bereich 124 in die Vertiefung 94 vorspringt. Der Düsenelementkanal 144 übergreift den Dombereich 102 und den Zuführkanal 56.

Ein Dichtelement 146 der Dichtmembran 74, ausgestaltet als Ringwulst, dichtet zwischen dem Zuführkanal 56 und dem Düsenelementkanal 144 (Figur 5).

Die Düseneinrichtung 34 umfasst ein weiteres Düsenelement 148, ausgestaltet als Nebeldüse 150. Die Nebeldüse 150 umfasst eine Mehrzahl (vorliegend drei) von sehr feinen Austrittsöffnungen 152 (Figur 4). Die Austrittsöffnungen 152 sind im mittleren Bereich 124 gebildet.

Außerdem umfasst die Nebeldüse 150 einen Düsenelementkanal 154. Der Düsenelementkanal 154 springt vom mittleren Bereich 124 in die Vertiefung 94 vor und übergreift den Dombereich 104 und den Zuführkanal 58.

Ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Dichtelement der Dichtmembran 74, das in Form und Funktion mit den Dichtelementen 136 und 146 übereinstimmt, dichtet zwischen dem Zuführkanal 58 und dem Düsenelementkanal 154.

Im Düsenelementkanal 154 ist ferner ein Einsatz 156 mit einer Durchgangsöffnung angeordnet.

Die Düseneinrichtung 34 umfasst ferner ein Düsenelement 158, ausgestaltet als Punktstrahldüse 160. Die Punktstrahldüse 160 umfasst eine am mittleren Bereich 124 gebildete Austrittsöffnung 162.

Außerdem umfasst die Punktstrahldüse 160 einen Düsenelementkanal 164. Der Düsenelementkanal 164 ist vorliegend zweiteilig . Ein erster Teil 166 springt vom mittleren Bereich 124 in die Vertiefung 94 vor. Der erste Teil 166 ist mit einem zweiten Teil 168 fluiddicht verbunden. Der zweite Teil 168 wird von dem Einsatz 134 gebildet (Figuren 2 und 3). Der Einsatz 134 übergreift mit dem zweiten Teil 168 den Dombereich 106 und den Zuführkanal 60. Ein Dichtelement der Dichtmembran 74, das in Form und Funktion mit den Dichtelementen 136 und 146 übereinstimmt, dichtet zwischen dem Zuführkanal 60 und dem zweiten Teil 168.

Über die Düsenelementkanäle 144, 154 und 164, die die Dichtmembran 74 übergreifen, wird diese dauerhaft in korrekter Solllage an der Sprüheinheit 18 gehalten. Dies umso mehr, als die Dichtmembran 74 die Zuführkanäle 56 bis 62 übergreift und dadurch relativ zum Gehäuse 30 ausgerichtet ist.

Die Düsenelementkanäle 144, 154 und 164 sowie der Einsatz 134 sorgen ferner für eine Abstützung der Dichtmembran 74 in axialer Richtung zwischen dem Gehäuse 30 und der Düseneinrichtung 34.

Nachfolgend wird auf die Funktionsweise der Sprühpistole 12, insbesondere der Sprüheinheit 18, eingegangen.

Durch Drehen der Sprüheinheit 18 um die Drehachse 20 kann der Benutzer je nach Wunsch auswählen, welches Düsenelement 126, 138, 148 oder 158 eingesetzt wird . Indem der Benutzer die Sprüheinheit 18 dreht, wird eine Strömungsverbindung zwischen dem Bereitstellungskanal 28 und einem der Zuführkanäle 56 bis 62 gebildet. Eintrittsseitig der Zuführkanäle 56 bis 62 an der Stirnseite 40 wird über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Dichteinrichtung sichergestellt, dass nur das von dem Benutzer ausgewählte Düsenelement 126, 138, 148 oder 158 mit Wasser aus dem Bereitstellungskanal 28 beaufschlagt ist.

Im Inneren des Gehäuses 30 wird durch die Dichtelemente 136 und 146 sowie die beiden identischen, nicht gezeigten Dichtelemente sichergestellt, dass die Zuführkanäle 56, 58, 60 und 62 relativ zueinander abgedichtet sind . Der jeweils flüssigkeitsbeaufschlagte Zuführkanal 56, 58, 60 oder 62 ist mit dem ihm zugeordneten Düsenelement 126, 138, 148 bzw. 158 strömungsverbunden. Eine unerwünschte Strömung vom flüssigkeitsbeaufschlagten Zuführkanal zu einem anderen der Düsenelemente (beispielsweise vom Zuführkanal 56 zu den Düsenelementen 126, 148 und 158) wird dadurch vermieden.

Beispielsweise ist der Zuführkanal 56 beaufschlagt. Unter dem Flüssigkeitsdruck öffnet das druckbetätigbare Dichtelement 112, wobei die Dichtklappen 118 verformt werden (Figur 6). Wasser strömt zur Austrittsöffnung 142, und die Sprüheinheit 18 gibt einen Flachstrahl aus.

Bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung, beispielsweise Abschalten des Betätigungselementes 24, klappen die Dichtklappen 118 unter Rückverfor- mung wieder in die ursprüngliche Lage zurück, und das Dichtelement 112 nimmt eine Schließstellung ein.

Durch das Dichtelement 112 wird weitgehend vermieden, das Restwasser in der Sprüheinheit 18 über die Flachstrahldüse 140 austritt. Das Nachtropfen der Sprüheinheit 18 wird weitgehend vermieden. Die Sprühpistole 12 erweist sich dadurch als benutzerfreundlicher.

Die entsprechende Wirkung kann erzielt werden, wenn der Benutzer die Sprüheinheit 18 dreht und die Strömungsverbindung zwischen dem Bereitstellungskanal 28 und dem Zuführkanal 56 unterbrochen wird.

Dieselben Vorteile können erzielt werden, wenn der Benutzer die Punktstrahldüse 160 zum Bereitstellen eines Punktstrahl-Sprühmusters auswählt. In diesem Fall ist der Zuführkanal 60 flüssigkeitsbeaufschlagt. Unter Flüssigkeitsbeaufschlagung mit Druck öffnet das Dichtelement 114 (entsprechend der in Figur 6 gezeigten Weise), und ein Punktstrahl tritt an der Austrittsöffnung 162 aus. Bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung nimmt das Dichtelement 114 wieder die Schließstellung ein. Nachtropfen an der Punktstrahldüse 160 kann vermieden werden.

Beim Düsenelement 148 ist kein druckbetätigbares Dichtelement vorgesehen. Bei der Nebeldüse 150, die sehr feine Austrittsöffnungen 152 aufweist, ist die Gefahr von Nachtropfen sehr gering, so dass von der Dichtmembran 74, beispielsweise an der Durchgangsöffnung 105 ein druckbetätigbares Dichtelement eingespart werden kann.

Der Regenbrause 128 sind zwei druckbetätigbare Dichtelemente zugeordnet, nämlich das Dichtelement 116 und die Flachdichtung 92. Bei Flüssigkeitsbeaufschlagung unter Druck des Zuführkanals 62 öffnet das Dichtelement 116 unter Verformung der Dichtklappen 118 (entsprechend der in Figur 6 gezeigten Weise). Der von der Vertiefung 94 gebildete, von der zweiten Seite 100 begrenzte Fluidraum 170 ist wassergefüllt. Die Dichtmembran 74 wird dadurch auf der zweiten Seite 100 mit Druck beaufschlagt.

Die Flachdichtung 92 liegt in Abwesenheit der Flüssigkeitsbeaufschlagung dichtend am Außenrand 84 der Regenbrause 128 an (Figur 7). Durch die Flüssigkeitsbeaufschlagung verformt sich der Außenrand 76 am Klappbereich 88. Die Flachdichtung 92 wird vom Außenrand 84 angehoben, und die Austrittsöffnungen 130 sind infolge der Flüssigkeitsbeaufschlagung freigegeben (Figur 8).

Die Dichtmembran 74 ist elastisch dehnbar und zwischen dem Gehäuse 30 und der Düseneinrichtung 34 unter Spannung gehalten. Entfällt die Flüssigkeitsbeaufschlagung, verformen sich zum einen die Dichtklappen 118 des Dichtelementes 116, welches die Schließstellung einnimmt. Zum anderen verformt sich der Außenrand 76 infolge der Spannung der Dichtmembran 74 am Klappbereich 88. Die Flachdichtung 92 kehrt bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung in die Schließstellung zurück, in der sie dichtend und die Austrittsöffnungen 130 verschließend am Außenrand 84 anliegt (Figur 7).

Auch bei der Regenbrause 128 kann bei Entfallen der Flüssigkeitsbeaufschlagung ein Austritt von Wasser weitgehend vermieden und dadurch die

Sprühpistole 12 benutzerfreundlicher gestaltet werden. Bezugszeichenliste:

10 Sprühvorrichtung

12 Sprühpistole

14 Gehäuse

16 Griffeinrichtung

18 Sprüheinheit

20 Drehachse

22 Einlass

24 Betätigungselement

26 Kupplungselement

28 Bereitstellungskanal

30 Gehäuse

32 Dichteinrichtung

34 Düseneinrichtung

36 Halteelement

38 Außenwand

40 Stirnseite

42 Kontaktfläche

44 Stirnseite

46 Außenrand

48 Vertiefung

50 Boden

52 Randlinie

54 Gewinde

56 Zuführkanal

58 Zuführkanal

60 Zuführkanal

62 Zuführkanal

64 Eintrittsöffnung

65 Austrittsöffnung

66 Eintrittsöffnung

67 Austrittsöffnung Eintrittsöffnung Austrittsöffnung Eintrittsöffnung Austrittsöffnung Dichtmembran Außenrand innerer Bereich Dichtelement Ringdichtung Außenrand

Schraubring Klappbereich Dichtelement Flachdichtung Vertiefung erste Seite

Zwischenelement zweite Seite Dombereich Durchgangsöffnung Dombereich Durchgangsöffnung Dombereich Durchgangsöffnung Dombereich Durchgangsöffnung Dichtelement Dichtelement Dichtelement Dichtklappen Deckbereich Stirnseite mittlerer Bereich 126 Düsenelement

128 Regenbrause

130 Austrittsöffnung

132 Düsenelementkanal

134 Einsatz

136 Dichtelement

138 Düsenelement

140 Flachstrahldüse

142 Austrittsöffnung

144 Düsenelementkanal

146 Dichtelement

148 Düsenelement

150 Nebeldüse

152 Austrittsöffnung

154 Düsenelementkanal

156 Einsatz

158 Düsenelement

160 Punktstrahldüse

162 Austrittsöffnung

164 Düsenelementkanal

166 1. Teil

168 2. Teil

170 Fluidraum