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PATENTANSPRÜCHE 1. Sprühvorrichtung zum Versprühen einer Flüssigkeit insbesondere im Niederdruckbereich, welche Sprühvorrichtung (10) handhaltbar und handbetätigbar ausgestaltet ist, umfassend einen Sprühkopf (16) und ein Griffelement (14) für den Benutzer, ein Gehäuse (18), eine im Gehäuse (18) angeordnete Fluidleitung (38) mit einem Einlass (40) zum Zuführen der Flüssigkeit und einem am Sprühkopf (16) angeordneten Auslass (42) zum Versprühen der Flüssigkeit, eine im Gehäuse (18) angeordnete elektrische Antriebseinrichtung (72) mit einem Antriebsmotor (74) und einem von diesem angetriebenen Antriebselement (80), das mit einem Abgabeabschnitt (52) der Fluidleitung (38) koppelt zum Ändern der Position und/oder der Orientierung des Auslasses (42), wobei im Gehäuse (18) eine Batterieaufnahme (93) gebildet ist für mindestens eine Batterie (92) zum Bereitstellen elektrischer Energie für den Antriebsmotor (74), wobei dem Antriebsmotor (74), der Batterieaufnahme (93) und einer Bewegungseinheit (91) umfassend den Abgabeabschnitt (52) und das Antriebselement (80) eine jeweilige räumliche Einhüllende (94, 96, 126) zugeordnet ist, wobei die Sprühvorrichtung (10) bezogen auf einen bestimmungsgemäßen Einsatz durch den Benutzer eine Längsrichtung (28) und eine Querrichtung (30) definiert und die Projektionen von zumindest zwei der Einhüllenden (94, 96, 126) entlang zumindest einer der Längsrichtung (28) oder der Querrichtung (30) überlappen. 2. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionen der Einhüllenden (94, 96, 126) der Batterieaufnahme (93), des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) entlang zumindest einer der Längsrichtung (28) oder der Querrichtung (30) überlappen. 3. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Folgenden gilt: die Projektionen der Einhüllenden (94, 96) der Batterieaufnahme (90) und des Antriebsmotors (74) entlang der Längsrichtung (28) überlappen; die Projektionen der Einhüllenden (94, 126) der Batterieaufnahme (93) und der Bewegungseinheit (126) entlang der Längsrichtung (28) überlappen; die Projektionen der Einhüllenden (96, 126) des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) entlang der Längsrichtung (28) überlappen. 4. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionen der Einhüllenden (96, 126) des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) entlang der Querrichtung (30) überlappen. 5. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (10) bezogen auf einen bestimmungsgemäßen Einsatz eine Höhenrichtung (32) definiert und dass die Projektionen entlang der Höhenrichtung (32) von zumindest zwei der Einhüllenden (94, 96 ,126) überlappen. 6. Sprühvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionen der Einhüllenden (96, 126) des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) entlang der Höhenrichtung (32) überlappen. 7. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer Zufuhreinheit (71), die einen Zufuhrabschnitt (46) der Fluidleitung (38) umfasst und ein daran angeordnetes Ventilelement (62), eine räumliche Einhüllende (148) zugeordnet ist, deren Projektion entlang zumindest einer der Längsrichtung (28) oder der Querrichtung (30) mit der Projektion der Einhüllenden (94, 96, 126) von zumindest einer der Batterieaufnahme (93), des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) überlappt. 8. Sprühvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion der Einhüllenden der Zufuhreinheit (71) entlang der Längsrichtung (28) mit den Projektionen der Einhüllenden der Batterieaufnahme (93), des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) überlappt. 9. Sprühvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion der Einhüllenden (148) der Zufuhreinheit (71) entlang der Querrichtung (30) mit der Projektion der Einhüllenden (126) der Bewegungseinheit (91) überlappt. 10. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9 in Verbindung mit Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion der Einhüllenden (148) der Zufuhreinheit (71) entlang der Höhenrichtung (32) mit der Projektion der Einhüllenden (94, 96, 126) von zumindest einer der Batterieaufnahme (93), des Antriebsmotors (74) und der Bewegungseinheit (91) überlappt. 11. Sprühvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion der Einhüllenden (148) der Zufuhreinheit (71) entlang der Höhenrichtung (32) mit der Projektion der Einhüllenden (94, 126) der Batterieaufnahme (93) und der Bewegungseinheit (91) überlappt. 12. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (10) als Sprühpistole (12) ausgestaltet ist, wobei das Griffelement (14) vom Sprühkopf (16) absteht und unter einem Winkel relativ zum Sprühkopf (16) ausgerichtet ist, wobei das Griffelement (14) eine Griffachse (48) definiert und der Antriebsmotor (74) und die Batterieaufnahme (93) zumindest teilweise auf einander abgewandten Seiten der Griffachse (48) im Sprühkopf (16) positioniert sind. 13. Sprühvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (93) und der Antriebsmotor (74) vollständig auf einander abgewandten Seiten der Griffachse (48) angeordnet sind. 14. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (93) und der Antriebsmotor (74), bezogen auf die Längsrichtung (28), hintereinander im Gehäuse (18) angeordnet sind. 15. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (74) bezogen auf eine Mittellängsebene (31) der Sprühvorrichtung (10) außermittig im Gehäuse (18) angeordnet ist, insbesondere seitlich neben der Mittellängsebene (31). 16. Sprühvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebswelle (76) des Antriebsmotors (74) parallel zur Mittellängsebene (31) ausgerichtet ist. 17. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (93) bezogen auf die Längsrichtung (28) auf einer dem Benutzer zugewandten Seite (48) des Sprühkopfs (16) im Gehäuse (18) gebildet ist und der Antriebsmotor (74) auf einer dem Benutzer abgewandten Seite im Sprühkopf (16) angeordnet ist, insbesondere dass die Batterieaufnahme (93) auf einer dem Benutzer zugewandten Seite der Griffachse (48) angeordnet ist und der Antriebsmotor (74) auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Griffachse (74). 18. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (18) ein Abdeckelement (106) angeordnet ist, das vorzugsweise manuell und/oder werkzeuglos zum Freilegen einer Entnahmeöffnung (108) der Batterieaufnahme (93) vom Gehäuse (18) trennbar ist. 19. Sprühvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (106) an einer dem Benutzer zugewandten Endseite des Sprühkopfes (16) angeordnet ist. 20. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Batterie (92) eine wiederaufladbare Batterie (92) ist. 21. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Batterie (92) mit einer Achse entlang der Längsrichtung (28) in der Batterieaufnahme (93) ausgerichtet ist. 22. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebswelle (76) des Antriebsmotors (74) entlang der Längsrichtung (28) ausgerichtet ist. 23. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (18) ein erster Aufnahmeraum (98) gebildet ist, in dem der Antriebsmotor (74) und/oder die Batterieaufnahme (93) angeordnet ist, und ein zweiter Aufnahmeraum (110), in dem der Abgabeabschnitt (52) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeräume (98, 110) zueinander fluiddicht abgedichtet sind. 24. Sprühvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (93) und der Antriebsmotor (74) im ersten Aufnahmeraum (98) angeordnet sind, insbesondere dass der Aufnahmeraum (98) zu einer Oberseite der Sprühvorrichtung (10) hin abgedichtet ist. 25. Sprühvorrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Aufnahmeraum (98) oberhalb eines Raumbereichs (112) des zweiten Aufnahmeraumes (110) angeordnet ist, in welchem Raumbereich (112) der Abgabeabschnitt (52) positioniert ist. 26. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (80) im zweiten Aufnahmeraum (110) angeordnet ist. 27. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (80) ein Exzenterkörper (82) ist oder einen solchen umfasst, der vom Antriebsmotor (74) um eine Drehachse (50) drehend antreibbar ist und eine exzentrisch zur Drehachse (50) angeordnete Aufnahme (88) umfasst oder bildet, in die der Abgabeabschnitt (52) eingreift oder die der Abgabeabschnitt (52) durchgreift. 28. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (80) an einem dem Benutzer abgewandten Ende des Sprühkopfes (16) angeordnet ist. 29. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung (38) über die Antriebseinrichtung (72) zum Ändern der Position und/oder der Orientierung des Auslasses (42) kontinuierlich definiert bewegbar ist. 30. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (40) am Griffelement (14) angeordnet ist und die Fluidleitung (38) einen im Griffelement (14) verlaufenden Zufuhrabschnitt (46) umfasst, insbesondere dass der Zufuhrabschnitt (46) eine Griffachse (48) definiert, wobei der Abgabeabschnitt (52) im Sprühkopf angeordnet ist. 31. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (10) ein am Griffelement (14) angeordnetes Betätigungselement (64) umfasst zum Einwirken auf ein Ventilelement (62), über das der Durchfluss von Flüssigkeit durch die Fluidleitung (38) wahlweise freigebbar oder sperrbar ist. 32. Sprühvorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (64) ein Betätigungshebel (65) ist oder einen solchen umfasst, inbesondere dass der Betätigungshebel (65) im Bereich des Sprühkopfes (16) oder an einer diesem zugewandten Seite des Griffelementes (14) angelenkt ist. 33. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (72) von einem Benutzer wahlweise zu- und abschaltbar ist und dass die Sprühvorrichtung (10) ein Auslöseelement (142) zum Aktivieren der Antriebseinrichtung (72) umfasst. 34. Sprühvorrichtung nach Anspruch 33 in Verbindung mit Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (64) das Auslöseelement (142) ausbildet oder dass das Auslöseelement (142) unabhängig vom Betätigungselement (64) betätigbar ist. 35. Sprühvorrichtung nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (142) ein Betätigungshebel (65) ist oder einen solchen umfasst, der einen Betätigungsabschnitt (144) für den Benutzer und einen von diesem abstehenden Auslöseabschnitt (146) umfasst, der zum Betätigen eines Schaltelementes (134) für den Antriebsmotor (74) verschwenkbar ist. 36. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 31 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (64) zweistufig betätigbar ist und beim Betätigen zunächst den Durchfluss der Flüssigkeit freigibt und bei weiterer Betätigung die Antriebseinrichtung (72) aktiviert wird. 37. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (10) eine im Gehäuse (18) angeordnetes und mit dem Antriebsmotor (74) gekoppeltes und vom Auslöseelement (142) betätigbares Schaltelement (134) umfasst. 38. Sprühvorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (134) in einem vom Gehäuse (18) gebildeten Aufnahmeraum (128) angeordnet ist, wobei zumindest eines der Folgenden gilt: der Aufnahmeraum (128) ist relativ zu einem die Batterieaufnahme(93) und/oder den Antriebsmotor (74) aufnehmenden Aufnahmeraum (98) im Gehäuse (18) abgedichtet; der Aufnahmeraum (128) ist relativ zu einem vom Gehäuse (18) gebildeten Aufnahmeraum (110) abgedichtet, in dem die Bewegungseinheit angeordnet ist; dass das Schaltelement (134) ist in einem Aufnahmeraum angeordnet, in dem die Batterieaufnahme und/oder der Antriebsmotor aufgenommen ist. 39. Sprühvorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeraum (128) ein Zufuhrabschnitt (46) der Fluidleitung (38) aufgenommen ist, der insbesondere durch das Griffelement (14) hindurch verläuft. 40. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 37 bis 39, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (134) unterhalb der Batterieaufnahme (93) und/oder auf einer dem Benutzer zugewandten Seite der Sprühvorrichtung (10) angeordnet ist. 41. Sprühvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen dem Sprühkopf (16) und dem Griffelement (14) ungefähr 90° bis 160° beträgt, bevorzugt ungefähr 100° bis 140°, noch bevorzugter ungefähr 110° bis 120°. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung zum Versprühen einer Flüssigkeit insbesondere im Niederdruckbereich, welche Sprühvorrichtung handhaltbare und handbetätigbar ausgestaltet ist, umfassend einen Sprühkopf und ein Griffelement für den Benutzer, ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete Fluidleitung mit einem Einlass zum Zuführen der Flüssigkeit und einem am Sprühkopf angeordneten Auslass zum Versprühen der Flüssigkeit.
Eine derartige Sprühvorrichtung, die insbesondere bei einem Druckbereich der zu versprühenden Flüssigkeit von ungefähr 0,5 bar bis maximal ca. 25 bar betrieben wird (vorliegend als Niederdruckbereich angesehen, typisch sind zum Beispiel ungefähr 1 bar bis 8 bar), kann insbesondere im Haus- und Gartenbereich eingesetzt werden, wobei es sich bei der Flüssigkeit um Wasser handelt. Die Sprühvorrichtung ist beispielsweise eine handhaltbare und handbetätigbare Sprühpistole. Ein Benutzer kann die Sprühvorrichtung am Griffelement ergreifen und die Flüssigkeitsabgabe vom Sprühkopf
beispielsweise mittels eines Betätigungselementes steuern, mit welchem auf ein die Fluidleitung freigebendes Ventilelement eingewirkt wird. Die
Sprühvorrichtung kann beispielsweise für Reinigungszwecke eingesetzt werden, wobei insbesondere lose, nicht allzu hartnäckige Verunreinigungen mit dem Flüssigkeitsstrahl weggespült werden. Denkbar ist auch der Einsatz der Sprühvorrichtung für Bewässerungszwecke.
In der DE 201 03 259 Ul ist eine Handdüse zum Ausstößen von Flüssigkeit beschrieben, die beispielsweise im Niederdruckbereich eingesetzt wird. Die Handdüse umfasst ausgangsseitig eine Rotordüseneinheit, die bei
Beaufschlagung mit Flüssigkeit auf einem Kegelmantel rotieren soll.
In der WO 2007/131533 Al ist eine flexible, schwingende Düse zum
Ausstößen eines Fluids beschrieben. Die Düse weist ausgangsseitig eine an einem Ende festgelegte flexible Schlauchleitung auf, wohingegen sich das andere Ende frei bewegen kann. Bei Beaufschlagung mit Flüssigkeit bewegt sich das freie Ende in zufälliger Weise.
Entsprechendes gilt für eine in der DE 10 2007 028 244 Al beschriebene Sprühvorrichtung. Am freien Ende einer pendelnd aufgehängten flexiblen Schlauchleitung ist ein Ablenkorgan angeordnet, abhängig von dessen Stellung der Flüssigkeitsstrahl in unterschiedliche Richtungen abgegeben wird. Bei der pendelnden Bewegung schlägt das Ablenkorgan gegen ein Arbeitsgehäuse, wodurch die Stellung des Ablenkorgans und damit die Richtung des
abgegebenen Flüssigkeitsstrahls verändert werden. Ebenso wie bei der WO 2007/131533 Al unterliegt die Richtung des Flüssigkeitsstrahles jedoch auch bei der Sprühvorrichtung der DE 10 2007 028 244 Al dem Zufall.
In der US 2015/0273489 Al ist eine Sprühvorrichtung beschrieben, bei der eintretende Flüssigkeit einen Rotor mit einem Kurven aufweisenden Kanal durchströmen kann. Der Kanal mündet ausgangsseitig in eine auf einer Lagerschale gelagerte und entlang eines Kegelmantels bewegbare Düse. Die Sprühvorrichtung ist druckbetätigbar, wobei die Bewegung der Düse in
Abhängigkeit von der Gestalt des Kanals initiiert wird.
Die WO 00/07734 A2 beschreibt eine Düse zum Austrag einer Flüssigkeit. Die Düse weist einen elastischen Mittelbereich auf, wodurch die Düse knickfrei umgebogen werden kann.
Eine Sprühvorrichtung in Gestalt einer Sprühpistole, mit der unterschiedliche Sprühbilder erzeugt werden können, ist in der WO 2016/165738 Al
beschrieben. Die Sprühvorrichtung umfasst eine Punktstrahldüse, eine
Flachstrahldüse, eine Nebeldüse und eine Regenbrause, die wahlweise mit einer Zuführleitung für die Flüssigkeit in Strömungsverbindung gebracht werden können. Eine Materialabgabevorrichtung für Hochdruckanwendungen, die für die Abgabe von Flüssigkeiten wie Klebstoffen und Dichtungsstoffen geeignet ist, ist in der DE 102 36 266 Al beschrieben.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sprühvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die bei benutzerfreundlicher Handhabbarkeit vielseitiger einsetzbar ist
Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Sprühvorrichtung
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Sprühvorrichtung eine im Gehäuse angeordnete elektrische Antriebseinrichtung mit einem Antriebsmotor und einem von diesem angetriebenen Antriebselement umfasst, das mit einem Abgabeabschnitt der Fluidleitung koppelt zum Ändern der Position und/oder der Orientierung des Auslasses, wobei im Gehäuse eine Batterieaufnahme gebildet ist für mindestens eine Batterie zum Bereitstellen elektrischer Energie für den Antriebsmotor, wobei dem Antriebsmotor, der Batterieaufnahme und einer Bewegungseinheit umfassend den Abgabeabschnitt und das
Antriebselement eine jeweilige räumliche Einhüllende zugeordnet ist, wobei die Sprühvorrichtung bezogen auf einen bestimmungsgemäßen Einsatz durch den Benutzer eine Längsrichtung und eine Querrichtung definiert und die
Projektionen von zumindest zwei der Einhüllenden entlang zumindest einer der Längsrichtung oder der Querrichtung überlappen.
Bei der erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung besteht der Vorteil, dass die Position des Auslasses und/oder dessen Orientierung mittels der
Antriebseinrichtung verändert werden kann. Beispielsweise kann die Position des Auslasses durch seitliche Bewegung verändert werden, um einen
parallelen Versatz des abgegebenen Flüssigkeitsstrahles zu ermöglichen.
Ergänzend oder alternativ ist vorzugsweise die Möglichkeit gegeben, den Auslass so in seiner Orientierung zu verändern, dass die Richtung des abgegebenen Flüssigkeitsstrahls verkippt wird. Die Bewegung des
Flüssigkeitsstrahles bietet zum Beispiel den Vorteil, dass die
Reinigungsleistung oder die Bewässerungsleistung durch Steigerung der Flächenleistung erhöht werden kann. Außerdem wird die Handhabung der Sprühvorrichtung verbessert. Ohne dass der Benutzer die Sprühvorrichtung zu bewegen braucht kann die Richtung und/oder die Position des abgegebenen Flüssigkeitsstrahls verändert werden. Bei der erfindungsgemäßen
Sprühvorrichtung sind als Funktionseinheiten zumindest der Antriebsmotor der Antriebseinrichtung, die Batterieaufnahme und die Bewegungseinheit vorgesehen. Diesen ist eine jeweilige räumliche Einhüllende zugeordnet, die insbesondere durch jeweilige seitliche Begrenzungen und/oder Wandungen des Antriebsmotors, der Batterieaufnahme bzw. der Bewegungseinheit
einschließlich von deren Komponenten definiert wird. Projektionen entlang der Längsrichtung und/oder der Querrichtung von zumindest zwei oder
vorteilhafterweise allen drei Einhüllenden überlappen, zumindest teilweise. In der Praxis zeigt sich, dass der Sprühvorrichtung, insbesondere dem
Sprühkopf, auf diese Weise eine kompakte Bauform verliehen werden kann. Dies begünstigt die Handhabung der Sprühvorrichtung.
Vorliegend sind die Längsrichtung und die Querrichtung auf einen
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sprühvorrichtung bezogen, bei dem der Benutzer das Griffelement ergreift, wobei der Auslass an einer dem Benutzer abgewandten Seite positioniert ist und die Flüssigkeit in einer vom Benutzer weg weisenden Richtung abgegeben wird. Die Längsrichtung kann vom
Benutzer weg weisend ausgerichtet sein, die Querrichtung quer zur
Längsrichtung. Insbesondere verläuft die Längsrichtung in einer
Erstreckungsrichtung des Sprühkopfes.
Im bestimmungsgemäßen Gebrauch kann zum Beispiel die Hand des
Benutzers das Griffelement umschließen, so dass der Sprühkopf bei
entsprechender Ausgestaltung der Sprühvorrichtung, zum Beispiel als
Sprühpistole, oberhalb der Hand angeordnet ist, bezogen auf eine
Höhenrichtung. Es versteht sich, dass "Überlappen" vorliegend insbesondere den Fall einschließt, dass die Projektion einer Einhüllenden vollständig innerhalb der Projektion einer weiteren Einhüllenden liegt.
Vorteilhaft ist es, wenn die Projektionen der Einhüllenden der
Batterieaufnahme, des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit entlang zumindest einer der Längsrichtung oder der Querrichtung überlappen. Dies ermöglicht eine noch kompaktere Bauform der Sprühvorrichtung.
Beispielsweise überlappen die Projektionen der Einhüllenden der
Batterieaufnahme und des Antriebsmotors entlang der Längsrichtung. In der Praxis erweist sich dies als vorteilhaft, um ein seitliches Kippmoment auf die Sprühvorrichtung möglichst gering zu halten.
Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Projektionen der Einhüllenden der Batterieaufnahme und der Bewegungseinheit entlang der Längsrichtung überlappen.
Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Projektionen der Einhüllenden des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit entlang der Längsrichtung überlappen.
Günstig ist es, wenn die Projektionen der Einhüllenden des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit entlang der Querrichtung überlappen. Bezogen auf die Querrichtung liegt in diesem Fall der Antriebsmotor beispielsweise seitlich neben der Bewegungseinheit, was einen kompakten Aufbau begünstigt. Die Batterieaufnahme ist zum Beispiel in Längsrichtung hin dem Antriebsmotor und der Bewegungseinheit positioniert, an einer dem Benutzer zugewandten Seite der Sprühvorrichtung.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform definiert die Sprühvorrichtung bezogen auf einen bestimmungsgemäßen Einsatz eine Höhenrichtung, wobei die Projektionen entlang der Höhenrichtung von zumindest zwei der Einhüllenden überlappen. In der Höhenrichtung ist zum Beispiel der Sprühkopf oberhalb des Griffelements angeordnet, wenn die Sprühvorrichtung
bestimmungsgemäß eingesetzt wird. Insbesondere können zum Beispiel die Projektionen der Einhüllenden des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit entlang der Höhenrichtung überlappen.
Die Fluidleitung kann zusätzlich zum Abgabeabschnitt, der den Auslass umfasst, einen Zufuhrabschnitt aufweisen, der den Einlass umfasst.
Als vorteilhaft erweist es sich im Hinblick auf eine kompakte Bauform, wenn einer Zufuhreinheit, die einen Zufuhrabschnitt der Fluidleitung umfasst und ein daran angeordnetes Ventilelement, eine räumliche Einhüllende zugeordnet ist, deren Projektion entlang zumindest einer der Längsrichtung oder der
Querrichtung mit der Projektion der Einhüllenden von zumindest einer der Batterieaufnahme, des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit überlappt.
Bevorzugt überlappt die Projektion der Einhüllenden der Zufuhreinheit entlang der Längsrichtung mit den Projektionen der Einhüllenden der
Batterieaufnahme, des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit. Die
Projektionen aller vier Funktionseinheiten überlappen, wodurch die
Sprühvorrichtung in einer Querrichtung und Höhenrichtung besonders raumsparend ausgestaltet werden kann.
Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Projektion der Einhüllenden der Zufuhreinheit entlang der Querrichtung mit der Projektion der Einhüllenden der Bewegungseinheit überlappt.
Die Zufuhreinheit kann in Längsrichtung zum Beispiel zwischen die
Batterieaufnahme und die Bewegungseinheit und/oder den Antriebsmotor eingreifen.
Die Projektion der Einhüllenden der Zufuhreinheit entlang der bereits vorstehend erwähnten Höhenrichtung kann bei einer bevorzugten Ausführungsform mit der Projektion der Einhüllenden von zumindest einer der Batterieaufnahme, des Antriebsmotors und der Bewegungseinheit überlappt.
Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Projektion der
Einhüllenden der Zufuhreinheit entlang der Höhenrichtung mit der Projektion der Einhüllenden der Batterieaufnahme und der Bewegungseinheit überlappt. Beispielsweise ist die Zufuhreinheit zumindest teilweise unterhalb der
Batterieaufnahme angeordnet.
Von Vorteil ist es, wenn die Sprühvorrichtung als Sprühpistole ausgestaltet ist, wobei das Griffelement vom Sprühkopf absteht und unter einem Winkel relativ zum Sprühkopf ausgerichtet ist, wobei das Griffelement eine Griffachse definiert und der Antriebsmotor und die Batterieaufnahme zumindest teilweise auf einander abgewandten Seiten der Griffachse im Sprühkopf positioniert sind. Das Griffelement schließt einen Winkel mit dem Sprühkopf ein und steht von diesem ab. Im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sprühvorrichtung ist das Griffelement, bezogen auf die Schwerkraftrichtung oder Höhenrichtung, insbesondere unterhalb des Sprühkopfes angeordnet. Der Antriebsmotor und die Batterieaufnahme sind, zumindest teilweise, auf einander
gegenüberliegenden Seiten der Griffachse im Sprühkopf positioniert. Dies ist insbesondere auf die Längsrichtung bezogen aufzufassen. Ein Kippmoment auf das Griffelement, das vom Antriebsmotor ausgeübt wird, kann dabei ein von der mindestens einen in der Batterieaufnahme angeordneten Batterie ausgeübtes Kippmoment auf das Griffelement zumindest teilweise ausgleichen. Vorzugsweise ist ein Schwerpunkt des Sprühkopfes so gewählt, dass dieser auf oder nahe der Griffachse positioniert ist. Die Relativanordnung der
Batterieaufnahme und des Antriebsmotors erleichtert einem Benutzer die Handhabung der Sprühvorrichtung, da ermüdungsfreies Arbeiten mit der Sprühvorrichtung begünstigt wird.
Optional kann bei einer Sprühvorrichtung der eingangs genannten Art vorgesehen sein, dass diese als handhaltbare und handbetätigbare
Sprühpistole ausgestaltet ist, wobei der das Griffelement vom Sprühkopf absteht und unter einem Winkel relativ zum Sprühkopf ausgerichtet ist, wobei die Sprühvorrichtung eine im Gehäuse angeordnete elektrische
Antriebseinrichtung mit einem Antriebsmotor umfasst, die mit der Fluidleitung koppelt zum Ändern der Position und/oder der Orientierung des Auslasses, wobei die Sprühvorrichtung eine im Gehäuse angeordnete eine
Batterieaufnahme für mindestens Batterie zum Bereitstellen elektrischer Energie für den Antriebsmotor umfasst, wobei das Griffelement eine Griffachse definiert und der Antriebsmotor und die Batterieaufnahme zumindest teilweise auf einander abgewandten Seiten der Griffachse im Sprühkopf positioniert sind.
Eine derartige Sprühvorrichtung begründet eine eigenständige Erfindung, die optional weitere der im Rahmen der vorliegenden Offenbarung genannten Merkmale aufweisen kann.
Vorteilhafterweise sind die mindestens eine Batterieaufnahme und der
Antriebsmotor vollständig auf einander abgewandten Seiten der Griffachse angeordnet.
Günstig ist es insbesondere, wenn die Batterieaufnahme und der
Antriebsmotor, bezogen auf die Längsrichtung, hintereinander im Gehäuse angeordnet sind.
Vorgesehen sein kann, dass der Antriebsmotor bezogen auf eine
Mittellängsebene der Sprühvorrichtung außermittig im Gehäuse angeordnet ist. Dies erweist sich im Hinblick auf die Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung als vorteilhaft. Beispielsweise ist der Antriebsmotor bezogen auf die
Mittellängsebene seitlich versetzt positioniert, um die Bauhöhe des
Sprühkopfes möglichst gering zu halten.
Insbesondere kann der Antriebsmotor seitlich neben der Mittellängsebene positioniert sein. Eine Antriebswelle des Antriebsmotors ist vorteilhafterweise parallel zur
Mittellängsebene ausgerichtet, wobei zum Beispiel etwaige Vibrationen auf das Griffelement infolge von Unwuchten möglichst gering gehalten werden können.
Von Vorteil ist es, wenn die Batterieaufnahme bezogen auf die Längsrichtung auf einer dem Benutzer zugewandten Seite des Sprühkopfs im Gehäuse gebildet ist und der Antriebsmotor auf einer dem Benutzer abgewandten Seite im Sprühkopf angeordnet ist. Dies erweist sich als vorteilhaft für eine
kompakte Bauform der Sprühvorrichtung. Die Fluidleitung erstreckt sich zum Beispiel vom Einlass bis zum Auslass, der auf einer dem Benutzer
abgewandten Seite des Sprühkopfes angeordnet ist. Zum Einwirken auf die Fluidleitung ist es von Vorteil, wenn der Antriebsmotor an oder nahe dem Abgabeabschnitt verläuft, der den Auslass umfasst oder ausbildet. Der bezogen auf die Längsrichtung hinter dem Antriebsmotor verfügbare Raum im Gehäuse kann bevorzugt zum Aufnehmen der mindestens einen Batterie genutzt werden.
Beispielsweise ist die Batterieaufnahme auf einer dem Benutzer zugewandten Seite der Griffachse angeordnet ist und der Antriebsmotor auf einer dem
Benutzer abgewandten Seite der Griffachse.
Am Gehäuse ist günstigerweise ein Abdeckelement angeordnet, das
vorzugsweise manuell und/oder werkzeuglos zum Freilegen einer
Entnahmeöffnung der Batterieaufnahme vom Gehäuse trennbar ist. Die mindestens eine Batterie kann dadurch benutzerfreundlich entnommen werden und/oder in das Gehäuse eingesetzt werden.
Von Vorteil ist es, wenn das Abdeckelement an einer dem Benutzer
zugewandten Endseite des Sprühkopfes angeordnet ist. Dies erweist sich als vorteilhaft für die Handhabung. Beispielsweise kann der Benutzer die
Sprühvorrichtung beim Entfernen des Abdeckelementes am Griffelement halten und eine der Lösekraft zum Entfernen des Abdeckelementes
erforderliche Gegenkraft auf das Gehäuse ausüben. Die Anordnung des Abdeckelementes dem Benutzer zugewandt an einer dem Auslass gegenüberliegenden Seite des Sprühkopfes verringert ferner die
Wahrscheinlichkeit, dass Flüssigkeit über die freigelegte Entnahmeöffnung in das Gehäuse eindringt.
Die mindestens eine Batterie kann beispielsweise eine wiederaufladbare Batterie sein. Vorgesehen sein kann, dass am Gehäuse elektrische
Kontaktelemente angeordnet sind, um die Batterie im Gehäuse zu laden.
Alternativ oder ergänzend kann die Batterie zum Laden dem Gehäuse entnommen werden. Alternativ kann eine nicht aufladbare Batterie vorgesehen sein.
Günstig ist es, wenn die mindestens eine Batterie mit einer Achse entlang der Längsrichtung in der Batterieaufnahme ausgerichtet ist. Dies begünstigt eine in Querrichtung schmale Bauform des Sprühkopfes und verbessert die
Handhabung der Sprühvorrichtung.
Eine Antriebswelle des Antriebsmotors ist vorzugsweise entlang der
Längsrichtung ausgerichtet, wodurch ebenfalls eine in Querrichtung schlanke Bauform des Sprühkopfes begünstigt wird.
Von Vorteil ist es, wenn im Gehäuse ein erster Aufnahmeraum gebildet ist, in dem der Antriebsmotor und/oder die Batterieaufnahme angeordnet ist, und ein zweiter Aufnahmeraum, in dem der Abgabeabschnitt angeordnet ist, wobei die Aufnahmeräume zueinander fluiddicht abgedichtet sind. Der Eintritt von Flüssigkeit in den ersten Aufnahmeraum, der mindestens eine elektrische Komponente der Sprühvorrichtung aufnimmt, kann dadurch vermieden werden. Dies erhöht die Betriebssicherheit der Sprühvorrichtung.
Vorzugsweise sind die Batterieaufnahme und der Antriebsmotor im ersten Aufnahmeraum angeordnet. Gesonderte abgedichtete Aufnahmeräume für die Batterie und den Antriebsmotor können dadurch vermieden werden. Der erste Aufnahmeraum ist vorzugsweise zu einer Oberseite der
Sprühvorrichtung hin abgedichtet ist, um den Eintritt von Flüssigkeit zu vermeiden und die Betriebssicherheit zu erhöhen.
Es versteht sich, dass, zum Beispiel in einer Wandung des ersten
Aufnahmeraums, eine Durchführung für eine elektrische Leitung vorgesehen sein kann, die den Antriebsmotor und/oder die mindestens eine Batterie mit einem Schaltelement koppelt. Die Durchführung für die Leitung ist
vorzugsweise ebenfalls fluiddicht.
Als vorteilhaft erweist es sich, wenn der erste Aufnahmeraum zumindest oberhalb eines Raumbereichs des zweiten Aufnahmeraumes angeordnet ist, in welchem Raumbereich der Abgabeabschnitt positioniert ist. Dies ermöglicht eine kompakte Bauform des Sprühkopfes. Beispielsweise weist die Fluidleitung einen im Griffelement angeordneten Zufuhrabschnitt und den im zweiten Aufnahmeraum angeordneten Abgabeabschnitt auf. Oberhalb des
Abgabeabschnittes, insbesondere bezogen auf die Höhenrichtung, kann der erste Aufnahmeraum für den Antriebsmotor und/oder die Batterieaufnahme positioniert sein.
Der zweite Aufnahmeraum kann einen in Längsrichtung vor dem ersten Aufnahmeraum angeordneten Raumbereich aufweisen. In diesem
Raumbereich ist vorteilhafterweise das Antriebselement positioniert.
Im zweiten Aufnahmeraum ist günstigerweise das Antriebselement zum Bewegen des Abgabeabschnittes angeordnet. Die Antriebskraft des
Antriebsmotors kann über das Antriebselement auf den Abgabeabschnitt zum Bewegen des Auslasses übertragen werden.
Insbesondere kann die Bewegungseinheit im zweiten Aufnahmeraum angeordnet sein. Günstig ist es, wenn das Antriebselement ein Exzenterkörper ist oder einen solchen umfasst, der vom Antriebsmotor um eine Drehachse drehend antreibbar ist und eine exzentrisch zur Drehachse angeordnete Aufnahme umfasst oder bildet, in die der Abgabeabschnitt eingreift oder die der
Abgabeabschnitt durchgreift. Der Exzenterkörper steht mit dem
Abgabeabschnitt in Eingriff, wobei die Aufnahme exzentrisch bezüglich der Drehachse angeordnet ist. Bei einer Rotation des Exzenterkörpers wird der Abgabeabschnitt kontinuierlich und in definierter Weise bewegt. Der über den Auslass abgegebene Flüssigkeitsstrahl kann infolgedessen kontinuierlich und in definierter Weise bewegt werden.
Die Antriebswelle des Antriebsmotors ist vorteilhafterweise parallel zur
Drehachse des Exzenterkörpers ausgerichtet.
Günstig ist es, wenn der Exzenterkörper drehbeweglich zum Abgabeabschnitt ausgebildet ist. Insbesondere ist der Abgabeabschnitt vorteilhafterweise nicht über den Exzenterkörper drehbar, sondern lediglich verformbar. Zu diesem Zweck ist es von Vorteil, wenn der Abgabeabschnitt zumindest teilweise als Schlauchleitung ausgestaltet ist oder eine solche umfasst. Ein Einlass des Abgabeabschnittes ist vorteilhafterweise ortsfest im Gehäuse angeordnet und an einen Auslass des Zufuhrabschnittes angeschlossen. Es ist insbesondere keine bewegte Dichtstelle der Fluidleitung vorgesehen.
Das Antriebselement ist bei einer bevorzugten Ausführungsform an einem dem Benutzer abgewandten Ende des Sprühkopfes angeordnet. Günstigerweise steht der Auslass, insbesondere mit einer am Auslass angeordneten oder den Auslass bildenden Düse, mit dem Antriebselement und speziell dem
Exzenterkörper in Eingriff.
Vorteilhafterweise ist die Fluidleitung über die Antriebseinrichtung zum Ändern der Position und/oder der Orientierung des Auslasses kontinuierlich definiert bewegbar. Hierauf wurde bereits eingegangen. Vorzugsweise ist der Einlass am Griffelement angeordnet, und die Fluidleitung umfasst einen im Griffelement verlaufenden Zufuhrabschnitt. Die Anordnung des Zufuhrabschnittes im Griffelement erleichtert die Konstruktion eines am Griffelement angeordneten handbetätigbaren Betätigungselementes zum Einwirken auf ein Ventilelement am Zufuhrabschnitt.
Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Zufuhrabschnitt die vorstehend erwähnte Griffachse definiert.
Von Vorteil ist es, wenn die Sprühvorrichtung ein am Griffelement
angeordnetes Betätigungselement umfasst zum Einwirken auf ein
Ventilelement, über das der Durchfluss von Flüssigkeit durch die Fluidleitung wahlweise freigebbar oder sperrbar ist.
Von Vorteil ist es, wenn das Betätigungselement ein beispielsweise am
Gehäuse oder an der Fluidleitung angelenkter Betätigungshebel ist oder einen solchen umfasst. Inbesondere kann vorgesehen sein, dass der
Betätigungshebel im Bereich des Sprühkopfes oder einer diesem zugewandten Seite des Griffelementes angelenkt ist.
Das Betätigungselement kann fingerbetätigbar oder handballenbetätigbar sein.
Günstigerweise ist die Antriebseinrichtung von einem Benutzer wahlweise zu- und abschaltbar, wobei die Sprühvorrichtung ein Auslöseelement zum
Aktivieren der Antriebseinrichtung umfasst. Dies macht die Sprühvorrichtung vielseitiger. Ist eine Bewegung des Flüssigkeitsstrahls mittels der
Antriebseinrichtung gewünscht, kann der Benutzer diese mittels des
Auslöseelementes in Gang setzen.
Vorzugsweise bildet das Betätigungselement das Auslöseelement aus. Ein gesondertes Auslöseelement kann dadurch eingespart werden. Bei einer andersartigen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Auslöseelement unabhängig vom Betätigungselement betätigbar ist.
Das Auslöseelement ist vorzugsweise ein beispielsweise am Gehäuse oder an der Fluidleitung angelenkter Betätigungshebel oder umfasst einen solchen, der einen Betätigungsabschnitt für den Benutzer und einen von diesem
abstehenden Auslöseabschnitt umfasst, der zum Betätigen eines
Schaltelementes für den Antriebsmotor verschwenkbar ist. Die Bewegung des Betätigungsabschnittes kann durch Verschwenken des Hebels konstruktiv einfach in die Bewegung des Auslöseabschnittes umgesetzt werden. Der Auslöseabschnitt kann das Schaltelement zum Aktivieren und/oder
Deaktivieren des Antriebsmotors betätigen.
Günstig ist es, wenn das Betätigungselement zweistufig betätigbar ist und beim Betätigen zunächst den Durchfluss der Flüssigkeit freigibt und bei weiterer Betätigung die Antriebseinrichtung aktiviert wird. Beispielsweise wird das Betätigungselement auf Zug betätigt. Bei leichtem Ziehen wird die
Fluidleitung freigegeben. Zieht der Benutzer stärker, wird zusätzlich die Antriebseinrichtung zum Bewegen des Auslasses aktiviert. Lässt der Zug des Benutzers nach, wird die Antriebseinrichtung wieder deaktiviert, vom Auslass jedoch weiterhin Flüssigkeit abgegeben. "Zweistufig" erfordert nicht, dass vom Benutzer am Betätigungselement Schaltstufen haptisch wahrnehmbar sind.
Entsprechendes gilt vorzugweise für ein druckbetätigbares
Betätigungselement.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Sprühvorrichtung ein im Gehäuse angeordnetes und mit dem Antriebsmotor gekoppeltes und vom Auslöseelement betätigbares Schaltelement. Das Schaltelement kann ferner mit der mindestens einen Batterie gekoppelt sein. Zusätzlich zum
Schaltelement können weitere elektrische Komponenten vorgesehen sein, beispielsweise in Gestalt einer Leiterplatte. Das Schaltelement ist beispielsweise in einem vom Gehäuse gebildeten
Aufnahmeraum angeordnet.
Der Aufnahmeraum ist vorteilhafterweise relativ zu einem die
Batterieaufnahme und/oder den Antriebsmotor aufnehmenden Aufnahmeraum im Gehäuse abgedichtet. Vorgesehen sein kann, dass eine abgedichtete Durchführung für eine elektrische Leitung zwischen dem Schaltelement und dem Antriebsmotor und/oder der Batterie vorgesehen ist. Es könnte
beispielsweise der Fall auftreten, dass Flüssigkeit in den das Schaltelement aufnehmenden Aufnahmeraum über eine Gehäuseöffnung eintritt, an der das Betätigungselement oder das Auslöseelement angeordnet ist. Durch die Abdichtung der Aufnahmeräume zueinander wird der Eintritt von Flüssigkeit zum Antriebsmotor und/oder zur Batterie vermieden.
Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass der Aufnahmeraum relativ zu einem vom Gehäuse gebildeten Aufnahmeraum abgedichtet ist, in dem die Bewegungseinheit angeordnet ist.
Das Schaltelement kann bei einer bevorzugten Ausführungsform in einem Aufnahmeraum angeordnet sein, in dem die Batterieaufnahme und/oder der Antriebsmotor aufgenommen ist. Beispielsweise ist eine Membran als
Wandung des Aufnahmeraums vorgsehen, die vom Auslöseelement zum Betätigen des Schaltelementes kontaktiert wird und über die eine fluiddichte Abdichtung des Aufnahmeraums sichergestellt werden kann.
Im Aufnahmeraum für das Schaltelement ist vorzugsweise ein Zufuhrabschnitt der Fluidleitung aufgenommen, der insbesondere durch das Griffelement hindurch verläuft.
Der Aufnahmeraum wird vorteilhafterweise zumindest vom Griffelement gebildet. Günstig ist es, wenn das Schaltelement, insbesondere die elektrische
Einrichtung, unterhalb der Batterieaufnahme angeordnet ist. Dies ermöglicht eine kompakte Bauform beispielsweise des Sprühkopfes.
Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass das Schaltelement, insbesondere die elektrische Einrichtung, auf einer dem Benutzer zugewandten Seite der Sprühvorrichtung angeordnet ist.
Der Winkel zwischen dem Sprühkopf und dem Griffelement beträgt
beispielsweise ungefähr 90° bis 160°, wobei der Winkel als der größere der beiden Winkel zwischen dem Griffelement und dem Sprühkopf angesehen wird. Der Winkel wird beispielsweise über den Winkel zwischen der Griffachse und der Längsachse definiert.
Die Längsachse ist bevorzugt eine Achse des Sprühkopfes und/oder fällt günstigerweise mit der Drehachse des vorstehend genannten Exzenterkörpers zusammen.
Vorzugsweise beträgt der Winkel ungefähr 100° bis 120°, noch bevorzugter ungefähr 110°.
Die Sprühvorrichtung kann bei einer vorteilhaften Ausführungsform zum Beispiel geradlinig ausgestaltet sein, beispielsweise stabförmig.
Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren
Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :
Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen
Sprühpistole;
Figur 2: eine Ansicht der Sprühvorrichtung aus Figur 1 mit geöffnetem
Gehäuse, teilweise geschnitten; Figur 3: eine vergrößerte Ansicht von Detail A in Figur 2 in perspektivischer Darstellung, teilweise geschnitten;
Figur 4: eine Darstellung entsprechend Figur 2, wobei die Projektionen von
Einhüllenden von Funktionseinheiten der Sprühvorrichtung eingezeichnet sind; und
Figur 5: eine Ansicht der Sprühvorrichtung von vorne, wobei ebenfalls die
Projektionen von Einhüllenden von Funktionseinheiten eingezeichnet sind.
Figur 1 zeigt eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung, ausgestaltet als Sprühpistole 12.
Die Sprühvorrichtung 10 umfasst ein Griffelement 14 zum Ergreifen durch einen Benutzer und einen Sprühkopf 16. Die Form der Sprühvorrichtung 10, insbesondere des Griffelementes 14 und des Sprühkopfs 16, werden
vorliegend im Wesentlichen durch ein Gehäuse 18 vorgegeben. Das Gehäuse weist beispielsweise zwei miteinander verbundene Halbschalen 20, 22 auf, die Funktionseinheiten der Sprühvorrichtung 10 zwischen sich aufnehmen. Ein andersartiger Aufbau des Gehäuses 18 ist denkbar.
Der Sprühkopf 16 und das Griffelement 14 sind im Winkel zueinander ausgerichtet, wobei das Griffelement 14 vom Sprühkopf 16 absteht. Der Winkel, vorliegend bestimmt durch den größeren der beiden Schnittwinkel vom Griffelement 14 und Sprühkopf 16, beträgt vorliegend ungefähr 110°.
Die Sprühvorrichtung 10 weist eine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch durch einen Benutzer dem Benutzer zugewandte Rückseite 24 auf und eine Vorderseite 26, die im bestimmungsgemäßen Gebrauch dem Benutzer abgewandt ist. Im bestimmungsgemäßen Gebrauch ergreift ein Benutzer die
Sprühvorrichtung 10 am Griffelement 14, wobei die Hand das Griffelement 14 umschließen kann und der Sprühkopf 16 oberhalb der Hand angeordnet ist. Im bestimmungsgemäßen Gebrauch ist daher der Sprühkopf 16 oberhalb des Griffelementes 14 angeordnet, wobei der Orientierung die nachfolgend erwähnte Höhenrichtung 32 zugrunde gelegt wird.
Die Sprühvorrichtung 10 weist eine zwischen der Rückseite 24 und der Vorderseite 26 verlaufende Längsrichtung 28 auf. Die Längsrichtung 28 ist insbesondere eine Längsrichtung des Sprühkopfes 16. Quer zur Längsrichtung ist eine Querrichtung 30 der Sprühvorrichtung 10 ausgerichtet.
Das Bezugszeichen 32 kennzeichnet die Höhenrichtung, die je nach
Handhaltung des Benutzers, mit einer Schwerkraftrichtung zumindest näherungsweise zusammenfällt. Bezogen auf die Höhenrichtung 32 weist die Sprühvorrichtung 10 eine Unterseite 34 und eine Oberseite 36 auf.
Die Längsrichtung 28, die Querrichtung 30 und die Höhenrichtung 32 sind jeweils paarweise zueinander senkrecht ausgerichtet.
Das Bezugszeichen 31 kennzeichnet eine Mittellängsebene der
Sprühvorrichtung 10 (Figur 5).
Die Sprühvorrichtung 10 umfasst eine Fluidleitung 38 mit einem Einlass 40 und einem Auslass 42. Der Einlass 40 ist am Griffelement 14 an der Unterseite 34 angeordnet. Der Einlass 40 wird durch ein Anschlusselement 44 gebildet, zum Beispiel in Gestalt eines Kupplungselementes einer Steckkupplung oder Schraubkupplung zum Anschließen einer externen Zufuhrleitung.
Die Fluidleitung 38 umfasst einen Zufuhrabschnitt 46, der im Griffelement 14 verläuft und sich bis in den Sprühkopf 16 erstreckt (Figur 2). Der Zufuhrabschnitt 46 definiert eine Achse, die vorliegend eine Griffachse 48 des Griffelementes 14 ist.
Die Griffachse 48 schneidet eine in Längsrichtung 28 verlaufende Achse 50 des Sprühkopfes 16 unter dem vorstehend genannten Winkel von ungefähr 110°.
Die Fluidleitung 38 umfasst ferner einen Abgabeabschnitt 52. Bezogen auf die Längsrichtung 48 ungefähr mittig im Sprühkopf 16 ist der Zufuhrabschnitt 46 abgewinkelt ausgestaltet und in der Längsrichtung 48 ausgerichtet.
Unmittelbar daneben ist ein Auslass 54 des Zufuhrabschnitts 46 an einen Einlass 56 des Abgabeabschnittes 52 fluiddicht angeschlossen.
Der Abgabeabschnitt 52 ist mit dem Einlass 56 ortsfest im Gehäuse 18 gehalten und insbesondere relativ zu diesem vorliegend nicht drehbar ausgestaltet.
Der Abgabeabschnitt 52 erstreckt sich vom Einlass 56 bis zum Auslass 42. Vorliegend wird der Auslass 42 durch eine Düse 58 gebildet, die insbesondere zum Bereitstellen eines Punktstrahles ausgebildet ist (Figur 3).
Der Auslass 42 ist vorliegend an der dem Benutzer abgewandten Vorderseite 26 angeordnet.
Der Abgabeabschnitt 52 ist weitestgehend als flexible Schlauchleitung 60 ausgestaltet. Dies erlaubt es, die Schlauchleitung 60 in der Querrichtung 30 und der Höhenrichtung 32 (sowie überlagerten Richtungen) unter Verformung zu bewegen.
Die Sprühvorrichtung 10 umfasst ein vorliegend im Zufuhrabschitt 46 angeordnetes Ventilelement 62 und ein Betätigungselement 64 zum Einwirken auf das Ventilelement 62. Das Betätigungselement 64 ist als Betätigungshebel 65 ausgestaltet, der vorliegend im Bereich des Übergangs vom Griffelement 14 zum Sprühkopf 16 an der Fluidleitung 38 angelenkt ist (Bezugszeichen 66). Das Betätigungselement 64 ist fingerbetätigbar. Bei Zug durch den Benutzer wird ein Aktor 68 beaufschlagt, der das Ventilelement 62 zum Durchfluss von Flüssigkeit, insbesondere Wasser, durch die Fluidleitung 38 von einer
Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführt. Eine Rückstelleinrichtung 70, die vorliegend eine auf den Aktor 68 wirkende Rückstellfeder umfasst, verschwenkt das Betätigungselement 64 bei entfallender Kraftbeaufschlagung durch den Benutzer wieder in die Ausgangsstellung.
Der Zufuhrabschnitt 46 und die Ventileinheit 62 bilden vorliegend eine als Zufuhreinheit 71 der Sprühvorrichtung 10 bezeichnete Baugruppe. Der
Zufuhreinheit 71 ist durch ihre räumliche Erstreckung und Begrenzung eine räumliche Einhüllende 148 zugeordnet, die in den Figuren 4 und 5, dort in Projektion entlang der Querrichtung 30 bzw. entlang der Längsrichtung 28 dargestellt, mit einer durchgezogenen Linie symbolisiert ist.
Bei der Sprühvorrichtung 10 besteht der Vorteil, dass der Auslass 42 mittels einer Antriebseinrichtung 32 insbesondere kontinuierlich und definiert bewegt werden kann. Dabei werden die Position und die Orientierung des Auslasses 42 und infolgedessen die Abgangsrichtung des Flüssigkeitsstrahls verändert.
Insbesondere wird der Auslass 42 so bewegt, dass der Flüssigkeitsstrahl einen Kegelmantel beschreibt. Die mit der Sprühvorrichtung 10 erzielbare
Flächenleistung kann dadurch erheblich gesteigert werden. Eine Bewegung der Sprühvorrichtung 10 durch den Benutzer ist hierfür nicht erforderlich.
Die Antriebseinrichtung 72 umfasst einen Antriebsmotor 74 mit einer
Antriebswelle 76, an der ein Antriebsrad 78 gehalten ist. Weiter umfasst die Antriebseinrichtung 72 ein Antriebselement 80, vorliegend ausgestaltet als Exzenterkörper 82, der mit dem Abgabeabschnitt 52 koppelt.
Dem Antriebsmotor 74 ist durch seine räumliche Erstreckung und äußere Form eine räumliche Einhüllende 96 zugeordnet, die in den Figuren 4 und 5, dort in Projektion entlang der Querrichtung 30 bzw. entlang der Längsrichtung 28 dargestellt, mit einer strichpunktierten Linie symbolisiert ist. In Figur 4 ist der Antriebsmotor 74 aus Gründen der Übersichtlichkeit selbst nicht dargestellt.
Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, bildet der Exzenterkörper 82 ein Antriebsrad 84, das vom Antriebsrad 78 um eine Drehachse drehend antreibbar ist. Vorliegend ist die Drehachse identisch zur Achse 50 des
Sprühkopfes 16 und verläuft in der Längsrichtung 28.
Im Antriebsrad 84 ist eine Durchgangsöffnung 86 gebildet, die von der
Schlauchleitung 60 durchgriffen ist.
Die Düse 58 greift in eine exzentrisch bezüglich der Drehachse 50 angeordnete Aufnahme 88 ein. An einem Rand der Aufnahme 88 liegt die Düse 58 an. Bei einer Rotation des Exzenterkörpers 82 wird der Auslass 82 im Kreis um die Drehachse 50 herum bewegt, wobei sich zugleich die Orientierung der Düse 58 verändert. Das Bezugszeichen 90 kennzeichnet eine Achse der Aufnahme 88.
Der Abgabeabschnitt 52 und das Antriebselement 80 in Gestalt des
Exzenterkörpers 82 bilden vorliegend eine als Bewegungseinheit 91 und insbesondere Rotationseinheit der Sprühvorrichtung 10 bezeichnete
Baugruppe. Der Bewegungseinheit 91 ist durch ihre räumliche Erstreckung und Begrenzung eine räumliche Einhüllende 126 zugeordnet, die in den Figuren 4 und 5, dort in Projektion entlang der Querrichtung 30 bzw. entlang der
Längsrichtung 28 dargestellt, mit einer gestrichelten Linie symbolisiert ist.
Zum Beaufschlagen des Antriebsmotors 74 mit elektrischer Energie umfasst die Sprühvorrichtung 10 vorzugsweise mindestens eine wiederaufladbare Batterie. Vorliegend sind zwei in der Querrichtung 30 nebeneinander angeordnete Batterien 92 vorgesehen (in den Figuren 2 und 4 ist nur eine Batterie 92 sichtbar). Die Batterien 92 sind mit ihrer jeweiligen Achse in der Längsrichtung 28 ausgerichtet. Für die Aufnahme der Batterien 92 ist im Gehäuse 18 eine Batterieaufnahme 93 gebildet. Die Anordnung der Batterien 92 ist durch die Position und Form der Batterieaufnahme 93 vorgegeben.
Der Batterieaufnahme 93 ist durch ihre räumliche Erstreckung und Form eine räumliche Einhüllende 94 zugeordnet, die in den Figuren 4 und 5, dort in Projektion entlang der Querrichtung 30 bzw. entlang der Längsrichtung 28 dargestellt, mit einer gepunkteten Linie symbolisiert ist.
Vorliegend ist die Batterieaufnahme 93 in Längsrichtung 28 an einer dem Benutzer zugewandten Seite angeordnet, insbesondere bezüglich der
Griffachse 48 und nahe der Vorderseite 26. Der Antriebsmotor 74 ist an einer dem Benutzer abgewandten Seite angeordnet, insbesondere bezüglich der Griffachse 48 (Figur 2). Die Batterieaufnahme 93 und der Antriebsmotor 74 sind somit bezüglich der Griffachse auf einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet.
Der Antriebsmotor 74 und die Batterieaufnahme 93 sind in der Längsrichtung 28 dementsprechend hintereinander angeordnet, wobei die Batterieaufnahme 93 dem Benutzer zugewandt ist und der Antriebsmotor 74 dem Benutzer abgewandt ist.
Durch die vorstehend erläuterte Ausgestaltung kann der Sprühvorrichtung 10, insbesondere dem Sprühkopf 16, eine kompakte Bauform verliehen werden.
Insbesondere aus Figur 5 ist ersichtlich, dass die Projektionen, entlang der Längsrichtung 28, der Einhüllenden 94 für die Batterieaufnahme 93, der Einhüllenden 96 für den Antriebsmotor 74 und der Einhüllenden 126 für die Bewegungseinheit 91 überlappen. Dementsprechend überlappen zumindest zwei der Einhüllenden 94, 96 und 126 der im Sprühkopf aufgenommenen Funktionseinheiten. Ferner überlappt mit diesen Projektionen auch die
Projektion der Einhüllenden 148 für die Zufuhreinheit 71, die bis in die Mitte des Sprühkopfes 16 ragt. Insgesamt begünstigt dies eine kompakte Bauform in der Querrichtung 30 und in der Höhenrichtung 32.
Aus Figur 5 ist weiter ersichtlich, dass der Antriebsmotor 74 bezogen auf die Mittellängsebene 31 außermittig im Gehäuse 18 angeordnet ist, insbesondere seitlich neben der Mittellängsebene 31. Die Antriebswelle 76 verläuft parallel zur Mittellängsebene 31.
Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die Bauhöhe des Sprühkopfes 16 verhältnismäßig gering gehalten werden kann. Das Antriebsrad 78 steht im Abstand zur Mittellängsebene 31 mit dem Antriebsrad 84 in Eingriff. Der Sprühkopf 16 kann auf diese Weise in der Höhenrichtung 32 kompakter ausgestaltet werden. Eine Verbreiterung des Sprühkopfes 16 in der
Querrichtung 30 ist indessen nicht vonnöten, weil vorliegend in der
Querrichtung 30 für die Batterieaufnahme 93 ein größerer Platzbedarf erforderlich ist als für den Antriebsmotor 74, selbst bei dessen außermittiger Positionierung.
Obige Ausgestaltung kann ferner den Vorteil bieten, dass ein vom
Antriebsmotor 74 erzeugtes Kippmoment auf die Sprühvorrichtung 10 zumindest teilweise durch ein entgegengesetztes Kippmoment ausgeglichen werden kann, das durch die Batterien 92 verursacht wird. Dies begünstigt ein ermüdungsfreies Arbeiten mit der Sprühvorrichtung 10.
Insbesondere aus Figur 4 ist ersichtlich, dass die Projektionen, entlang der Längsrichtung 30, der Einhüllenden 96 für den Antriebsmotor 74 und der Einhüllenden 126 für die Bewegungseinheit 91 überlappen. Ferner überlappen die Projektionen der Einhüllenden 126 für die Bewegungseinheit 91 und der Einhüllenden 148 für die Zufuhreinheit 71.
Insgesamt begünstigt dies eine kompakte Bauform in der Längsrichtung 28 und in der Höhenrichtung 32. Insbesondere aus den Figuren 4 und 5 ist ersichtlich, dass die Projektionen, entlang der Höhenrichtung 32, der Einhüllenden 94 für die Batterieaufnahme 93, und der Einhüllenden 148 für die Zufuhreinheit 71 überlappen. Darüber hinaus überlappen die Projektionen der Einhüllenden 96 für den Antriebsmotor 74 und der Einhüllenden 126 für die Bewegungseinheit 91 sowie letztere ferner mit der Projektion der Einhüllenden 148 für die Zufuhreinheit 71.
Insgesamt begünstigt dies eine kompakte Bauform in der Längsrichtung 28 und in der Querrichtung 30.
Im Gehäuse 18 ist ein Aufnahmeraum 98 gebildet, der sowohl den
Antriebsmotor 74 als auch die Batterieaufnahme 93 und damit die Batterien 92 aufnimmt. Der Aufnahmeraum 98 ist nahe der Oberseite 36 angeordnet und obenseitig sowie untenseitig durch eine Zwischenwände 100, 102 des Gehäuses 18 begrenzt. In der Längsrichtung 28 begrenzt eine Zwischenwand 104 den Aufnahmeraum 98, die von der Antriebswelle 76 durchgriffen wird.
In der Längsrichtung 28 nach hinten wird der Aufnahmeraum 98 durch ein an der Rückseite 24 angeordnetes Abdeckelement 106 begrenzt. Das
Abdeckelement 106 begrenzt auch die Batterieaufnahme 93, die nach vorne durch ein Zwischenelement 107 begrenzt ist.
Das Abdeckelement 106 kann vom Benutzer vorzugsweise manuell und werkzeuglos vom Gehäuse 18 gelöst werden, um eine Entnahmeöffnung 108 zum Entnehmen oder Einsetzen der Batterien 92 freizulegen.
Im Gehäuse 18 ist ein weiterer Aufnahmeraum 110 gebildet. Der
Aufnahmeraum 110 ist teilweise unterhalb des Aufnahmeraums 98
angeordnet, vorliegend an dessen den Antriebsmotor 74 aufnehmendem Raumbereich, und erstreckt sich in Längsrichtung 28 ungefähr bis zum Auslass 42. Ein erster Raumbereich 112 des Aufnahmeraums 110 wird obenseitig durch die Zwischenwand 102, hinten durch ein Halteelement 114 für die Fluidleitung 38 und untenseitig im Wesentlichen durch eine Zwischenwand 116 des
Gehäuses 18 begrenzt. Ein zweiter Raumbereich 118 des Aufnahmeraums 110 wird obenseitig durch eine obere Wand 120 des Gehäuses 18, an der
Vorderseite 26 durch eine vordere Wand 122, in Richtung des Antriebsmotors 74 durch die Zwischenwand 104 und untenseitig durch eine untere Wand 124 begrenzt.
Im Aufnahmeraum 110 ist die Bewegungseinheit 91 aufgenommen. Der Exzenterkörper 82 ist im Raumbereich 118 angeordnet, in Längsrichtung 28 vor dem Antriebsmotor 74 und in der Höhenrichtung 32 teilweise mit dessen Einhüllender 96 überlappend. Der Abgabeabschnitt 52 verläuft durch den ersten Raumbereich 112 hindurch in den zweiten Raumbereich 118 und ist bezogen auf die Höhenrichtung 32 unterhalb des Antriebsmotors 74
angeordnet.
Die Aufnahmeräume 98 und 110 sind relativ zueinander abgedichtet, insbesondere im Bereich des Durchtritts der Antriebswelle 76 durch die
Zwischenwand 104. Etwaige Flüssigkeit im Aufnahmeraum 110 kann dadurch nicht in den die elektrischen Komponenten aufnehmenden Aufnahmeraum 98 eintreten. Die Betriebssicherheit der Sprühvorrichtung 10 wird dadurch erhöht.
Der Aufnahmeraum 98 ist ferner obenseitig abgedichtet, um das Eindringen von Flüssigkeit zu verhindern und um die Betriebssicherheit zu steigern.
Im Gehäuse 18 ist ein weiterer Aufnahmeraum 128 gebildet. Der
Aufnahmeraum 128 wird durch die Zwischenwand 102, das Halteelement 114, die Zwischenwand 116 und die das Griffelement 14 ausformenden Wandungen des Gehäuses 18 begrenzt. Es versteht sich, dass die Aufnahmeräume 98, 110 und 128 in der
Querrichtung 30 von seitlichen Wandabschnitten des Gehäuses 18 begrenzt sind.
Im Aufnahmeraum 128 ist eine elektrische Einrichtung 130 angeordnet, die vorliegend ein Schaltelement 134 und elektrische Leitungen umfasst. Das Schaltelement 134 ist in der Höhenrichtung 32 unterhalb der
Batterieaufnahme 93 angeordnet. Der in Längsrichtung 28 hinter dem
Abgabeabschnitt 52 und dem Exzenterkörper 82 vorhandene Raum im
Gehäuse 18 kann dadurch genutzt werden. Die elektrische Einrichtung 130 ist mit dem Antriebsmotor 74 und den Batterien 92 gekoppelt. Elektrische Leitungen 136 sind an einer abgedichteten Durchführung 138 durch die Zwischenwand 102 geführt.
Im Aufnahmeraum 128 ist ferner die Zufuhreinheit 71 angeordnet.
Der Aufnahmeraum 128 ist vorzugsweise gegenüber dem Aufnahmeraum 98 abgedichtet. Etwaige Flüssigkeit, die beispielsweise durch eine das
Betätigungselement 64 aufnehmende Öffnung des Gehäuses 18 eintritt, gelangt dadurch nicht in den Aufnahmeraum 98.
Über das Schaltelement 134 kann der Antriebsmotor 74 aktiviert werden, um den Exzenterkörper 82 zum Bewegen des Auslasses 42 zu rotieren. Zum Beaufschlagen des Schaltelementes 134 umfasst die Sprühvorrichtung 10 ein Auslöseelement 142, das vorliegend vorteilhaft vom Betätigungselement 64 gebildet wird. Ein gesondertes Auslöseelement ist nicht erforderlich.
Das Betätigungselement 64 weist den vom Benutzer beaufschlagbaren Betätigungsabschnitt 144 auf sowie einen im Aufnahmeraum 128
angeordneten Auslöseabschnitt. Beim Verschwenken des
Betätigungselementes 64 wird der Auslöseabschnitt 146 verschwenkt und beaufschlagt das Schaltelement 134. Das Betätigungselement 64 ist vorliegend zweistufig ausgestaltet. Zunächst wird wie vorstehend erläutert die Fluidleitung 38 freigegeben. Erst bei weiterem Zug des Benutzers wird das Schaltelement 134 betätigt und der Antriebsmotor 74 in Gang gesetzt. Entfällt die Kraft des Benutzers, schaltet zunächst der Antriebsmotor 74 ab, bevor die Fluidleitung 38 wieder verschlossen wird.
Bezugszeichenliste:
10 Sprühvorrichtung 12 Sprühpistole
14 Griffelement 16 Sprühkopf
18 Gehäuse
20 Halbschale
22 Halbschale
24 Rückseite
26 Vorderseite
28 Längsrichtung
30 Querrichtung
31 Mittellängsebene
32 Höhenrichtung 34 Unterseite
36 Oberseite
38 Fluidleitung
40 Einlass
42 Auslass
44 Anschlusselement 46 Zufuhrabschnitt 48 Griffachse
50 Achse (Drehachse) 52 Abgabeabschnitt 54 Auslass
56 Einlass
58 Düse
60 Schlauchleitung 62 Ventilelement
64 Betätigungselement
65 Betätigungshebel Anlenkung
Aktor
Rückstelleinrichtung
Zufuhreinheit
Antriebseinrichtung
Antriebsmotor
Antriebswelle
Antriebsrad
Antriebselement
Exzenterkörper
Antriebsrad
Durchgangsöffnung
Aufnahme
Achse
Bewegungseinheit
Batterie
Batterieaufnahme
Einhüllende Batterieaufnahme Einhüllende Antriebsmotor Aufnahmeraum
Zwischenwand
Zwischenwand
Zwischenwand
Abdeckelement
Zwischenelement
Entnahmeöffnung
Aufnahmeraum
Raumbereich
Halteelement
Zwischenwand
Raumbereich
obere Wand
vordere Wand untere Wand
Einhüllende Bewegungseinheit Aufnahmeraum
elektrische Einrichtung
Schaltelement
elektrische Leitung
Durchführung
Auslöseelement
Betätigungsabschnitt
Auslöseabschnitt
Einhüllende Zufuhreinheit
Next Patent: METHOD FOR DRIVING MANOUEVRE ASSISTANCE OF A VEHICLE, DEVICE, COMPUTER PROGRAM, AND COMPUTER PROGRAM...