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Patent Searching and Data


Title:
SPREADING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/014472
Kind Code:
A1
Abstract:
A spreading machine has a tip-up hopper (18) with convergent walls that form a delivery aperture (24). This delivery aperture (24) is closed by a shaking flap (26) and a metering flap (46) which between them form the delivery slot. A shaking movement is imparted to the shaking flap (26) through an eccentric (43), while the metering flap (46) can be adjusted independently thereof to regulate the delivery slot. In the transport position the two flaps (24, 26) are closed by spring action (44, 52). In the transport position the rod assembly for these flaps (26, 46) is decoupled from the drive members in that the hopper (18) is tipped backwards out of the working position into the transport position by means of a hydraulic drive (22). The drive members automatically re-engage when the hopper (18) is tipped forwards again.

Inventors:
SCHUETZ EBERHARD
Application Number:
PCT/EP1995/004229
Publication Date:
May 17, 1996
Filing Date:
October 27, 1995
Export Citation:
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Assignee:
WOLF GERAETE GMBH VERTRIEB (DE)
International Classes:
A01C15/12; E01C19/20; (IPC1-7): E01C19/20; A01C15/12
Foreign References:
DE8709657U11987-08-27
FR1087953A1955-03-02
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Claims:
Patentansprüche:
1. Streumaschine mit einem das Streugut aufnehmenden trogartigen Behälter (18), der nach unten konvergierende Wände aufweist, die in einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Austragsöffnung (24) münden, in der eine das Streugut in einen Streuschlitz (64) fördernde Rüttelklappe (26) angeordnet ist, die über eine Getriebeanordnung mit der Zapfwelle einer Zug¬ maschine kuppelbar und von dieser in eine Schwingungsbewegung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Austragsöffnung (24) neben der Rüttelklappe (26) eine einstellbare Dosierklappe (46) an¬ geordnet ist, durch die die Breite des Streuschlitzes (64) einstellbar ist.
2. Streumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Fahrtrichtung betrachtet die Rüttelklappe (26) vor der Dosierklappe (46) liegt.
3. Streumaschine nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsschlitz (64) zwischen der Nachlaufkante der Rüttelklappe (26) und der Vorlaufkante der Dosierklappe (46) liegt.
4. Streumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rüttelklappe (26) um eine in Querrichtung verlaufende Gelenkachse (36) schwingbar gelagert ist.
5. Streumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierklappe (46) um eine an der Nachlaufkante liegende Querachse (48) schwenkbar ist.
6. Streumaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rüttelklappe (26) über ein Gestänge (34, 38, 40) mit einer Folgerolle (41) in Verbindung steht, die an einem Exzenter (43) abläuft, der von der Zapf welle der Zugmaschine angetrieben wird.
7. Streumaschine nach den Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Folgerolle (41) durch eine Feder (44) in eine Ruhestellung (Transportstellung) überführ bar ist, in der die Rüttelklappe geschlossen ist.
8. Streumaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierklappe (46) über ein Gestänge (50, 54) mit einem Folgeorgan (58) verbunden ist, das mit einem einstellbaren Anschlag (60) in Wirkverbindung steht.
9. Streumaschine nach den Ansprüchen 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierklappe durch Federn (52) in eine Schließstellung überführbar ist, wenn das Folgeorgan (58) vom Anschlag (60) abgehoben ist.
10. Streumaschine mit als Kippermulde ausgebildetem Be¬ hälter (18), der durch einen Hydraulikantrieb (22) in eine Be¬ ladestellung überführbar ist, nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (18) durch den Hydrau¬ likantrieb (22) in eine Zwischenstellung (Transportstellung) überführbar ist, in der das Folgeorgan (41) vom Exzenterantrieb (43) getrennt und das Folgeorgan (58) vom Anschlag (60) abge¬ hoben ist, so daß die Schließfedern (44. bzw. 52) wirksam wer den können.
11. Streumaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (18) durch den Hydrau¬ likantrieb (22) in eine vordere Anschlagstellung (Arbeitsstel lung) überführbar ist, in der die Folgeorgane (41, 43 bzw. 58, 60) in Wirkungseingriff miteinander stehen. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 15.April 1996 (15.04.96) eingegangen, ursprüngliche Ansprüche 111 durch neue Ansprüche 19 ersetzt (2 Seiten)] 1 Streumaschine mit einem das Streugut aufnehmenden trogartigen Behälter (18), der nach unten konvergierende Wände aufweist, die in einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Austragsöffnung (24) münden, in der eine das Streugut in einen Streuschlitz (64) fördernde Rüttelklappe (26) angeordnet ist, die über eine Getriebeanordnung mit der Zapfwelle einer Zug¬ maschine kuppelbar und von dieser in eine Schwingungsbewegung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rüttelklappe (26) um eine in Querrichtung unter dem Austragsschlitz (64) verlaufende Gelenk¬ achse (36; 30) schwingbar gelagert ist, daß in der Austrags¬ öffnung (24) neben der Rüttelklappe (26) eine einstellbare Dosierklappe (46) angeordnet ist, die um eine an der Nachlauf¬ kante liegende Querachse (48) schwenkbar ist und durch die die Breite des Streuschlitzes (64) einstellbar ist.
12. 2 Streumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Fahrtrichtung betrachtet die Rüttelklappe (26) vor der Dosierklappe (46) liegt.
13. 3 Streumaschine nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsschlitz (64) zwischen der Nachlaufkante der Rüttelklappe (26) und der Vorlaufkante der Dosierklappe (46) liegt.
14. 4 Streumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rüttelklappe (26) über ein Gestänge (34, 38, 40) mit einer Folgerolle (41) in Verbindung steht, die an einem Exzenter (43) abläuft, der von der Zapf¬ welle der Zugmaschine angetrieben wird.
15. 5 Streumaschine nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Folgerolle (41) durch eine Feder (44) in eine Ruhestellung (Transportstellung) überführ¬ bar ist, in der die Rüttelklappe geschlossen ist.
16. 6 Streumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierklappe (46) über ein Gestänge (50, 54) mit einem Folgeorgan (58) verbunden ist, das mit einem einstellbaren Anschlag (60) in Wirkverbindung steht.
17. 7 Streumaschine nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierklappe durch Federn (52) in eine Schließstellung überführbar ist, wenn das Folgeorgan (58) vom Anschlag (60) abgehoben ist.
18. 8 Streumaschine mit als Kippermulde ausgebildetem Be¬ hälter (18), der durch einen Hydraulikantrieb (22) in eine Be¬ ladestellung überführbar ist, nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (18) durch den Hydrau likantrieb (22) in eine Zwischenstellung (Transportstellung) überführbar ist, in der das Folgeorgan (41) vom Exzenterantrieb (43) getrennt und das Folgeorgan (58) vom Anschlag (60) abge¬ hoben ist, so daß die Schließfedern (44 bzw. 52) wirksam wer¬ den können.
19. 9 Streumaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (18) durch den Hydrau¬ likantrieb (22) in eine vordere Anschlagstellung (Arbeitsstel¬ lung) überführbar ist, in der die Folgeorgane (41, 43 bzw. 58, 60) in Wirkungseingriff miteinander stehen.
Description:
Streumaschine

Die Erfindung bezieht sich auf eine Streumaschine mit einem das Streugut aufnehmenden trogartigen Behälter, der nach unten konvergierende Wände aufweist, die in einer quer zur Fahrt¬ richtung verlaufenden Austragsöffnung münden, in der eine das Streugut in einen Streuschlitz fördernde Rüttelklappe ange¬ ordnet ist, die über eine Getriebeanordnung mit der Zapfwelle einer Zugmaschine kuppelbar und von dieser in eine Schwin¬ gungsbewegung versetzbar ist.

Eine derartige Streumaschine ist aus der DE 31 53 259 C2 bekannt. Bei dieser Maschine kann durch Einstellung des Ex- zenterantriebes für die Rüttelklappe deren Schwincfungseunplitude verändert werden, wodurch die Austragsbreite des Streuschlitzes geändert wird, um eine Anpassung an unterschiedliches Streugut zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Streumaschine derart auszubilden, daß sie noch vielseitiger einsetzbar ist und auch zum Austragen von nassem, verklebtem Material Verwendung finden kann.

Gelöst wird die gestellte Aufgabe durch die im Kennzeichnungs¬ teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale. Dadurch, daß die Breite des Streuschlitzes durch eine von der Rüttelklappe unabhängige Vorrichtung eingestellt werden kann, läßt sich die erfindungsgemäße Streumaschine für alle Materialien, angefan- gen bei trockenem, feinkörnigem Sand (schmaler Streuschlitz) bis zu nassem, verklebtem Material (breiter Streuschlitz) ein¬ stellen. Durch diese zusätzliche Einsteilvorrichtung für den Streuschlitz wird im allgemeinen auf eine Änderung der Schwin-

gungsamplitude, wie sie bei der Streumaschine nach der DE 31 53 259 C2 vorgesehen ist, verzichtet werden können. Es soll jedoch nach der Erfindung vorbehalten bleiben, auch hier die Schwingungsamplitude zusätzlich einzustellen, was durch Veränderung des Exzenterradius auf einfachste Weise geschehen kann. Wichtig für die Erfindung ist die Kombination von Rüttel¬ klappe und Dosierklappe in der Austragsöffnung des trogartigen Behälters.

Zweckmäßigerweise liegt die Rüttelklappe, in Fahrtrichtung be¬ trachtet, vor der Dosierklappe, und der Austragsschlitz wird zwischen der Rüttelklappe und der Dosierklappe (einstellbar) gebildet.

Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Streumaschine der in der DE 31 01 670 C2 beschriebenen Gattung, bei der der als Kippermulde ausgebildete Behälter um eine Kippachse kipp¬ bar von einem Lenkerpaar getragen ist und die Kippermulde über das Lenkerpaar durch einen doppelt wirkenden hydraulischen Stellantrieb gegenüber dem Fahrgestell kippbar und vor- und zurückfahrbar ist. Durch diese Ausbildung wird es möglich, mittels der Kippermulde in das Streugut hineinzufahren und die¬ ses durch Kippen aufzuladen. Durch die Verstellbewegung des Behälters kann dieser gleichzeitig mit den Antriebselementen für Rüttelklappe und Dosierklappe derart kuppelbar bzw. ent¬ kuppelbar sein, daß im entkuppelten Zustand der Austragsschlitz durch die Rüttelklappe in Verbindung mit der Dosierklappe ge¬ schlossen wird, was automatisch durch Federn geschehen kann. Auf diese Weise wird der Streuschlitz beim Transport automatisch geschlossen und die Rüttelklappe stillgesetzt. Soll der Streu¬ vorgang eingeleitet werden, dann kann über den Kolbenantrieb der Behälter in die Arbeitsstellung verschwenkt werden, wobei automatisch eine Einkupplung in die Getriebe erfolgt und Rüttel¬ klappe und Dosierklappe in der eingestellten Stellung arbeiten.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer er¬ findungsgemäß ausgebildeten Streumaschine in Arbeitsstellung;

Fig. 2 eine Vorderansicht der in Fig. 1 dargestell¬ ten Streumaschine.

Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Streu¬ maschine als Anhänger für einen Schlepper ausgebildet. Das Fahr¬ gestell weist einen von Rädern 10 abgestützten Rahmen 12 auf, der über eine Anhängedeichsel 14 mit dem nicht dargestellten Schlepper verbunden werden kann. Ein Lenkerpaar 16 ist um eine zur Radachse koaxiale Achse schwenkbar am Rahmen 12 angelenkt. Die beiden Lenker 16 tragen den als Kippermulde ausgebildeten Behälter 18. Auf beiden Seiten des Behälters -18 ist ein doppelt¬ wirkender Hydraulikkolbenantrieb 22 angeordnet, der mit dem einen Ende über einen Anlenkzapfen 21 an dem vertikalen Teil des Rahmens 12 und mit dem anderen Ende über einen Anlenk- zapfen 20 am Lenker 16 angelenkt ist. Mit dem Bezugszeichen 20' ist die Lage des Anlenkzapfens in Transportstellung angegeben. Der Kolbenantrieb 22 ist in Fig. 1 schematisch als strich- punktierte Linie angegeben. Er wird durch die Schlepperhydrau¬ lik über Ventile betätigt.

Wie aus Fig 1 ersichtlich, weist der Behälter 18 eine Vorder¬ wand und eine geneigte, nach unten konvergierende, Rückwand und zwei vertikale Seitenwände auf. Dieser als Kippermulde aus¬ gebildete Behälter 18 weist am unteren Ende eine Austragsöff¬ nung 24 zwischen den unteren Rändern von Vorderwand und Rück¬ wand auf. Im vorderen Abschnitt der Austragsöffnung ist be¬ nachbart zur Vorderwand eine Rüttelklappe 26 angeordnet, die von zwei seitlichen Armen 28 getragen wird. Diese Arme 28 sind über Gelenke 30 an Tragarmen 32 angelenkt, die vom Behälter 18 nach unten vorstehen. An der Rüttelklappe 26 ist ein Winkel¬ hebel 34 befestigt, der zusammen mit der Rüttelklappe um eine

mit den Gelenken 30 fluchtende Gelenkachse 36 schwenkbar ist. Am Winkelhebel 34 greift eine vertikale Lenkerstange 38 an, deren oberes Ende an einem Hebel 40 angelenkt ist, der um einen behälterfesten Zapfen 42 schwenkbar ist. An dem gemäß Fig. 2 linken Ende des Hebels 40 greift eine Zugschrauben¬ feder 44 an, die am Behälter 18 verankert ist und den Hebel 40 mit der Stange 38 anhebt, wobei die Rüttelklappe den vorderen Teil der Austragsöffnung abdeckt.

Der Hebel 40 trägt eine Folgerolle 41, die von einem Exzenter 43 auf- und niederbewegt wird und somit die Rüttelklappe 26 in Schwingungsbewegung versetzt. Der Exzenter 43 wird von der Gelenkwelle des Schleppers gedreht.

Der hintere Teil der Austragsöffnung wird von einer Dosier¬ klappe 46 eingenommen, die um eine quer am Hinterrand der Öffnung 24 verlaufende Achse 48 schwenkbar ist und in der in Fig. 1 dargestellten Stellung den hinteren Teil der Austrags¬ öffnung 24 abschließt. An der Dosierklappe 46 greift eine Stange 50 an, die durch Federn 52 nach oben gezogen wird, um die Dosierklappe in die Schließstellung überführen. Das obere Ende der Stange 50 ist an einem Hebel 54 angelenkt, der um eine Achse 56 schwenkbar ist. Der nach vorn über den Behälter 18 vorstehende Teil des Hebels 54 trägt eine Folgerolle 58, die mit einer schiefen Ebene 60 zusammenwirkt. Diese Ebene 60 wirkt als Anschlag, ist höhenverstellbar im Rahmen 12 gelagert und durch eine Klemmschraube 62 arretierbar.

Wenn der Behälter 18 über die den Kolbenantrieb 22 betätigende Schlepperhydraulik aus der Transportstellung in die in Fig. 1 dargestellte Arbeitsstellung überführt wird, dann läuft die Folgerolle 58 auf die schiefe Ebene 60 auf und wird je nach der Höhenstellung der schiefen Ebene mehr oder weniger ange¬ hoben, wodurch die Dosierklappe mehr oder weniger geöffnet wird, so daß der zwischen dem Vorderrand der Dosierklappe 46 und dem Hinterrand der Rüttelklappe 26 gebildete Streuschlitz 64 vergrößert wird. Dabei wird auch die Folgerolle 41 in Wirk¬ verbindung mit dem Exzenter 43 gebracht. Erforderlichenfalls

kann der Exzenterhub einstellbar sein, um die Amplitude der Schwingungsbewegung der Rüttelklappe einzustellen.

Bei trockenem, feinkörnigem Sand wird die Dosierklappe 46 je nach gewünschter Ausbringmenge auf einen kleinen Spalt 64 zur Rüttelklappe 26 hin geöffnet. Soll der Besandungsvorgang unter¬ brochen werden, wird der Behälter über den Kolbenantrieb 22 nach hinten gekippt, und die Folgerolle 41 und die Nockenrolle 58 werden vom Exzenter 43 bzw. von der schiefen Ebene 60 abge- hoben. Die Klappen 26 und 46 werden durch die Federn 44 bzw. 52 geschlossen.

Ist ein nasses, verklebendes Material auszutragen, welches einen zum Teil sogar negativen Schüttwinkel besitzt, so wird durch Anheben des Nockenbahnanschlages 60 der Streuschlitz 64 nach Wunsch vergrößert. Die sich nach dem Laden und dem Trans¬ port verdichtende Materialsäule im Behälter 18 wird durch die Rüttelklappe 26 in Bewegung gesetzt und gelockert, und das Material gleitet über die Schrägstellung der Rüttelklappe 26 zum eingestellten Streuspalt 64 und wird am Boden abgelegt.

Zum Beladen des Behälters 18 wird dieser durch den Kolbenan¬ trieb 22 gekippt und das Gut durch die auf diese Weise seit¬ lich gestellte Öffnung aufgenommen, und dann wird der Behäl- ter in die aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche Stellung bzw. in die nicht dargestellte Transportstellung zurückgekippt.

Die Fig. 1 und 2 stellen das Gerät in einer Stellung dar, in der Sand ausgetragen wird. Dabei liegen die Rollen 41 und 58 an dem Exzenter 43 bzw. dem Anschlag 60 an. In der Zeichnung sind die Rollen 41 und 58 lediglich zur Verdeutlichung abge¬ hoben dargestellt.

Bezugszeichenliste

Räder

Rahmen

Deichsel

Lenkerpaar

Behälter

Anlenkzapfen

Anlenkzapfen

Hydraulikkolbenantrieb

Austragsöffnung

Rüttelklappe seitliche Arme

Gelenke

Tragarmen

Winkelhebel

Gelenkachse

Lenkerstange

Hebel

Folgerolle

Zapfen

Zugschraubenfeder

Dosierklappe

Achse

Stange

Federn

Hebel

Achse

Folgerolle schiefe Ebene

Klemmschraube

Streuschlitz