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Patent Searching and Data


Title:
SPRING CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/144441
Kind Code:
A1
Abstract:
In the case of a spring clip formed with two articulated legs (6, 7) and engagement tongues (10, 11) for engagement with an external thread of a threaded shank, at least one spring leg (14, 15) is provided which is arranged on a side, situated opposite the articulated legs (6, 7), of a base plate (1) and which extends away from the base plate (1). The engagement of the engagement tongues (10, 11) with the external thread is improved by the spring force exerted by the or each spring leg (14, 15). Furthermore, for relatively simple assembly and disassembly of the spring clip according to the invention, manipulation tongues (12, 13) which are aligned parallel to one another and parallel to a tangential surface of a threaded shank and which are situated diagonally opposite one another are provided on the articulated legs (6, 7), which manipulation tongues ensure torque-free handling of the spring clip according to the invention.

Inventors:
SPITZ, Uwe (Eichseler Straße 1, Rheinfelden, 79618, DE)
Application Number:
EP2011/057060
Publication Date:
November 24, 2011
Filing Date:
May 03, 2011
Export Citation:
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Assignee:
A. RAYMOND ET CIE (115 cours Berriat, Grenoble, Grenoble, F-38000, FR)
SPITZ, Uwe (Eichseler Straße 1, Rheinfelden, 79618, DE)
International Classes:
F16B37/08; F16B37/02
Foreign References:
JPH11159516A
EP1182369A2
JPH11159516A
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (Teichstrasse 57, Lörrach, 79539, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Federklemme zum Befestigen an einem mit einem Außengewinde (21 ) versehenen Gewindeschaft (20) mit einer Grundplatte (1 ) und mit zwei an der Grundplatte (1 ) angesetzten Anlenkschenkeln (6, 7), die jeweils eine Eingriffszunge (10, 1 1 ) zum Eingriff mit einem Außengewinde (21 ) eines Gewindeschafts (20) und eine Manipulationszunge (12, 13) zum wenigstens Lockern oder zum Lösen des Eingriffs der Eingriffszunge (10, 1 1 ) mit einem Außengewinde (21 ) eines Gewindeschafts (20) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (1 ) wenigstens ein Federschenkel (14, 15) angesetzt ist, der sich gegenüber der Grundplatte (1 ) federnd auf der den Anlenkschenkeln (6, 7) gegenüberliegenden Seite der Grundplatte (1 ) erstreckt.

Federklemme nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federschenkel (14, 15) vorhanden sind.

Federklemme nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oder jedem Federschenkel (14, 15) eine sich von der Grundplatte (1 ) wegweisend erstreckende spitze Krallzunge (18, 19) angesetzt ist.

Federklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffszunge (10, 1 1 ) über einen Eingriffsarm (8, 9) mit dem Anlenkschenkel (6, 7) verbunden ist.

Federklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Ende jedes Anlenk- schenkels (6, 7) eine gegenüber dem Anlenkschenkel (6, 7) abgewinkelte Manipulationszunge (1 2, 1 3) angesetzt ist, die sich in Richtung der Grundplatte (1 ) erstreckt.

Federklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Manipulationszungen (1 2, 1 3) parallel zueinander und parallel zu einer Tangentialfläche an eine Durchsteck- ausnehmung ausgerichtet sind sowie einander diagonal gegenüberliegen.

Federklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1 ) umfänglich geschlossen ist und eine eine Durchsteckausnehmung (2) umschließende, sich in Richtung des oder jedes Federschenkels (1 4, 1 5) erstreckende Führungshülse (3) aufweist.

8. Federklemme nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Führungshülse (3) kleiner als der Federweg des oder jedes Federschenkels (1 4, 1 5) in axialer Richtung ist.

9. Federklemme nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffszungen (1 0, 1 1 ) gegenüber dem betreffenden Eingriffsarm (8, 9), an dem sie angesetzt sind, von der Grundplatte (1 ) wegweisend abgewinkelt sind.

1 0. Federklemme nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffszungen (1 0, 1 1 ) keilförmig ausgebildet sind, wobei die Schrägflächen in Richtung des Anlenkschenkels (6, 7) weisen, an dem sie angesetzt sind.

Description:
Federklemme

Die Erfindung betrifft eine Federklemme gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Eine derartige Federklemme ist aus JP 1 1 -1 5951 6 A bekannt. Die vorbekannte Federklemme, die zum Befestigen an einem mit einem Außengewinde versehenen Gewindeschaft vorgesehen ist, verfügt über eine Grundplatte und über zwei an der Grundplatte angesetzte Anlenkschenkel. Jeder Anlenkschenkel trägt eine Eingriffszunge zum Eingriff mit einem Au ßengewinde eines Gewindeschafts und eine Manipulationszunge zum wenigstens Lockern oder zum Lösen des Eingriffs der Eingriffszunge mit einem Au ßengewinde eines Ge- windeschafts.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Federklemme der eingangs genannten Art anzugeben, die sich durch einen sehr zuverlässigen Halt an einem mit einem Au ßengewinde versehenen Gewindeschaft auszeichnet und die sich verhältnismäßig einfach von dem Gewindeschaft lösen lässt.

Die Aufgabe wird bei einer Erfindung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patent- anspruchs 1 gelöst.

Dadurch, dass an der Grundplatte wenigstens ein Federschenkel angesetzt ist, der sich gegenüber der Grundplatte federnd auf der den Anlenkschenkeln gegenüberliegenden Seite der Grundplatte erstreckt, werden die Eingriffszungen bei Einfedern des oder jedes Federschenkels in die Gewindegänge des Au ßengewindes eines Gewindeschafts gedrückt, auf den die Federklemme unter Anlage des oder jedes Federschenkels auf einer Auflageplatte angedrückt sind. Dieser Eingriff lässt sich dabei weiterhin durch Betätigen der Anlenkschenkel über die Manipulationszungen lösen.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegen- stand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Figuren der Zeichnung.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Federklemme,

Fig. 2 in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.

1 in einer auf einem Gewindeschaft verklemmten Anordnung und in Anlage an einer Anlagefläche, und

Fig. 3 in einer Seitenansicht eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 in einer Anordnung gemäß Fig. 2.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Federklemme, die in einem Stanz- Biege-Prozess aus einem flachen Metallstreifen hergestellt ist. Das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Federklemme verfügt über eine im Wesentlichen quadratische Grundplatte 1 , in deren Mitte eine rundliche Durchsteckausnehmung 2 von einer sich in Richtung einer Aufsteckseite von der Grundplatte 1 weg erstreckenden Führungshülse 3 umgeben ist.

An zwei gegenüberliegenden Anbindungsrandseiten der Grundplatte 1 sind über einander diagonal gegenüberliegende Umbiegeabschnit- te 4, 5 zwei Anlenkschenkel 6, 7 angesetzt, die sich schräg von der Grundplatte 1 weg in Richtung der gegenüberliegenden Anbindungsrandseite erstrecken. Von jedem Anlenkschenkel 6, 7 erstreckt sich in Richtung der Mitte der Grundplatte 1 jeweils ein Eingriffsarm 8, 9, an dessen von dem jeweiligen Anlenkschenkel 6, 7 abgewandten Ende eine gegenüber dem jeweiligen Eingriffsarm 8, 9 von der Grundplatte 1 wegweisend abgewinkelte Eingriffszunge 1 0, 1 1 angesetzt ist. Die Eingriffszungen 1 0, 1 1 sind keilförmig ausgebildet, wobei die Schrägflächen in Richtung des Anlenkschenkels 6, 7 weisen, mit dem die jeweilige Eingriffszunge 1 0, 1 1 verbunden ist.

An dem freien Ende jedes Anlenkschenkels 6, 7 ist eine Manipulati- onszunge 1 2, 1 3 angeformt, die sich in etwa rechtwinklig zu dem jeweiligen Anlenkschenkel 6, 7 abgewinkelt in Richtung der Grundplatte 1 erstreckt. Die Manipulationszungen 1 2, 1 3 sind zueinander sowie bezüglich einer Tangentialfläche an die Durchsteckausneh- mung 2 parallel ausgerichtet und liegen sich bezüglich der Durch- steckausnehmung 2 diagonal direkt gegenüber.

Weiterhin verfügt das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Federklemme gemäß Fig. 1 über zwei Federschenkel 1 4, 1 5, die jeweils über einen Umbiegeabschnitt 1 6, 1 7 mit der Grundplatte 1 in den den Umbiegeabschnitten 4, 5, mit denen die Anlenkschenkel 6, 7 mit der Grundplatte 1 verbunden sind, gegenüberliegenden Eckbereichen verbunden sind. Die Federschenkel 1 4, 1 5 erstrecken sich auf der den Anlenkschenkeln 6, 7 gegenüberliegenden Seite der Grundplatte 1 von der Grundplatte 1 wegweisend in Richtung der gegenüberliegenden Anbindungsrandseite bis etwa in die Mitte der Grundplatte 1 . Jeder Federschenkel 1 4, 1 5 verfügt an seinem dem betreffenden Umbiegeabschnitt 1 6, 1 7 abgewandten freien Ende über eine gegenüber dem betreffenden Federschenkel 1 4, 1 5 von der Grundplatte 1 wegweisend abgewinkelte Krallzunge 1 8, 1 9, die au ßenseitig angeordnet und spitzenartig ausgebildet ist.

Fig. 2 zeigt in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel einer er- findungsgemäßen Federklemme gemäß Fig. 1 in einer auf einen Gewindeschaft 20 aufgesteckten Anordnung, wobei der Gewindeschaft 20 über ein Au ßengewinde 21 verfügt und fest mit einem Trägerteil 22 verbunden ist, an dem ein Anbauteil 23 mittels der erfindungsgemäßen Federklemme zu befestigen ist. In der Anordnung gemäß Fig. 2 ist die erfindungsgemäße Federklemme unter Zusammendrücken der Manipulationszungen 1 2, 1 3 aufeinander zu oder mittels beispielsweise Daumen und Zeigefinger auch durch direktes Aufdrücken auf die der Grundplatte 1 abgewandte Seite der Anlenk- schenkel 6, 7 beziehungsweise auf die Grundplatte 1 über das Au- ßengewinde 21 bis zur Anlage der Krallzungen 1 8, 1 9 auf der dem Trägerteil 22 abgewandten Seite des Anbauteils 23 als Anlagefläche aufgesteckt, wobei die Federschenkel 1 4, 1 5 in Richtung der Grundplatte 1 gedrückt worden sind. Nach Freigeben der Manipulationszungen 1 2, 1 3 rasten die Eingriffszungen 1 0, 1 1 in das Au ßenge- winde 21 und sichern somit das Anbauteil 23 an dem Trägerteil 22 gegen eine Bewegung in Axialrichtung, während die Krallzungen 1 8, 1 9 eine Drehung verhindern oder zumindest erschweren.

Dabei erleichtert die Führungshülse 3 das Durchführen des Gewin- deschafts 20 durch die Durchsteckausnehmung 2. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist die Führungshülse 3 gegenüber dem Federweg der Federschenkel 1 4, 1 5 verhältnismäßig kurz ausgebildet, so dass die Federschenkel 1 4, 1 5 relativ weit in Richtung der Grundplatte 1 einfedern können. Dadurch ergibt sich eine hohe Hal- tekraft der erfindungsgemäßen Federklemme an dem Gewindeschaft 20. Zum Lösen des Eingriffs der Eingriffszungen 1 0, 1 1 mit dem Au ßengewinde 21 werden die Manipulationszungen 1 2, 1 3 wieder aufeinander zu bewegt, wobei sich durch die zueinander sowie zu der Tangentialfläche parallele und einander diagonal gegenüberliegende Anordnung der Manipulationszungen 1 2, 1 3 eine von Querkräften freie und damit drehmomentfreie Linearbewegung ergibt, so dass nach Lösen des Eingriffs der Eingriffszungen 1 0, 1 1 mit dem Au ßengewinde 21 die erfindungsgemäße Federklemme von dem Anbauteil 23 weg von dem Gewindeschaft 20 abgezogen werden kann.

Fig. 3 zeigt eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Federklemme gemäß Fig. 1 in einer Anordnung gemäß Fig. 2, wobei sich den Ausführungen gemäß Fig. 1 und Fig. 3 einander entsprechende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen und im weiteren nicht näher erläutert sind. Die Ausführung gemäß Fig. 3 verfügt über eine Führungshülse 3, die gegenüber der Führungshülse 3 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 länger ausgebildet ist. Dadurch kommt die der Grundplatte 1 abgewandte Randführungshülse 3 bereits bei verhältnismäßig wenig in Richtung der Grundplatte 1 eingefederten Federschenkeln 1 4, 1 5 in Anlage mit dem Anbauteil 23, so dass eine gewisse Dichtwirkung erzielt ist.