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Patent Searching and Data


Title:
SPRING ELEMENT FOR A REDUCTION GEAR OF AN ELECTROMECHANICAL STEERING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/079090
Kind Code:
A1
Abstract:
An electromechanical steering system for a motor vehicle, with a reduction gear (1) comprising a worm (4) and a worm wheel (3), wherein the worm wheel (3) is rotatably mounted about a longitudinal axis (100) in a gear housing (12) on a first end face in a first bearing (13) and on a second end face in a second bearing (13), wherein the two bearings (13) have an outer ring (15) and an inner ring (14, 140), between which rolling bodies (16) are arranged, wherein the inner rings (14, 140) are non-rotatably arranged on a shaft (2) driven by the worm wheel (3), and the outer rings (15) are located in the gear housing (12), and wherein a spring element (22) is arranged in the direction of the longitudinal axis (100) between the inner ring (140) of the second bearing (13) and the worm wheel (3), the spring element (22) having an at least partially annular main body (220) which, when installed, extends coaxially with respect to the longitudinal axis (100) and from the outer circumferential side (221) of which spring arms (222), which are spaced apart from the longitudinal axis (100), branch off in the circumferential direction, wherein at least one spring arm (222) has a free end (223), and the spring arm comprises a first limb (222a) which points away from the longitudinal axis (100) and a second limb (222b) which runs at least partially parallel to the longitudinal axis (100) and on which the free end (223) is formed.

Inventors:
BACHMANN ANDREAS (DE)
BURGER FELIX (AT)
GRAF MARTIN (LI)
MÖLLER DIRK (CH)
Application Number:
PCT/EP2019/078105
Publication Date:
April 23, 2020
Filing Date:
October 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
THYSSENKRUPP PRESTA AG (LI)
THYSSENKRUPP AG (DE)
International Classes:
B62D5/04; F16C19/54; F16C25/08; F16C27/06; F16F1/02; F16F1/32
Foreign References:
JP2001280428A2001-10-10
EP1645761A22006-04-12
DE19960277A12000-07-06
DE19811784A11999-09-23
JP2001280428A2001-10-10
Attorney, Agent or Firm:
THYSSENKRUPP INTELLECTUAL PROPERTY GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elektromechanisches Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Schnecke (4) und ein Schneckenrad (3) umfassenden Untersetzungs- getriebe (1), wobei das Schneckenrad (3) in einem Getriebegehäuse (12) auf einer ersten Stirnseite in einem ersten Lager (13) und auf einer zweiten Stirnseite in einem zweiten Lager (13) um eine Längsachse (100) drehbar gelagert ist, wobei beide Lager (13) einen Außenring (15) und einen Innenring (14,140) aufweisen, zwischen denen Wälzkörper (16) angeordnet sind, wobei die Innenringe (14,140) auf einer von dem

Schneckenrad (3) angetriebenen Welle (2) drehfest angeordnet sind und die Außenringe (15) im Getriebegehäuse (12) sitzen, und wobei in

Richtung der Längsachse (100) zwischen dem Innenring (140) des zweiten Lagers (13) und dem Schneckenrad (3) ein Federelement (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (22) einen zumindest teilringförmigen Grundkörper (220) aufweist, der sich im eingebauten Zustand koaxial zur Längsachse (100) erstreckt und von dessen Außenumfangsseite (221) in Umfangsrichtung zur Längsachse (100) beabstandete Federarme (222) abgehen, wobei mindestens ein Federarm (222) ein freies Ende (223) aufweist, wobei der Federarm einen ersten Schenkel (222a) umfasst, welcher weg von der Längsachse (100) weist, und einen zweiten Schenkel (222b) umfasst, welcher zumindest teilweise parallel zu der Längsachse (100) verläuft, an welchem das freie Ende (223) ausgebildet ist.

2. Elektromechanisches Lenksystem nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass der mindestens eine Federarm (222) einen dritten Schenkel (222c) umfasst, welcher zur Längsachse (100) hin weist und welcher das freie Ende (223) bildet.

3. Elektromechanisches Lenksystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass der Grundkörper (220) im eingebauten Zustand in Anlage mit einer schneckenradnahen Stirnseite des zweiten Innenrings (140) steht.

4. Elektromechanisches Lenksystem nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (222) im eingebauten Zustand an der dem zweiten Lager (13) zugewandten Stirnseite des Schneckenrads (3) anliegen.

5. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die freien Enden (223) der Federarme (222) auf einer gemeinsamen Seite des Federelementes (22) in Richtung der Längsachse (100) erstrecken.

6. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (220) des Federelements (22) ringförmig ist.

7. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (222) an einer Ausnehmung (23) des Schneckenrads (3), die in der dem zweiten Lager (13) zugewandten Stirnseite angeordnet ist, anliegen und das Schneckenrad (3) in Längsrichtung und Radialrichtung Vorspannen.

8. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (223) der Federarme (222) an dem Schneckenrad (3) anliegen.

9. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (223) der Federarme (222) eine Kunststoffbeschichtung aufweisen.

10. Elektromechanische Servolenkung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (222) zumindest teilweise in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet sind.

11. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenumfangsseite

(227) des Grundkörpers (220) in Längsrichtung (100) orientierte Nasen

(228) angeordnet sind, die das Federelement (22) auf der Welle (2) zentrieren.

12. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (22) einteilig ausgebildet ist und aus einem Blechteil gefertigt ist.

13. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (222) im Längsschnitt entlang der Längsachse (100) ein annähernd U-förmiges Profil aufweisen.

14. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (222a) der Federarme (222), der sich von dem Grundkörper (220) aus erstreckt und im Wesentlichen planar ist, einen Winkel (a) zur Ebene des

Grundkörpers (220) in einem Bereich von 10° bis 30° einschließt.

15. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (220) eine Dicke (dl) in Längsrichtung in einem Bereich von 0,3 bis 1mm aufweist.

16. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Federelement (22) mit den Federarmen (222) eine äußere Dicke (d2) in einem Bereich von 6,5 bis 11mm aufweist.

17. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (222) eine maximale Breite (bl) in Umfangsrichtung in einem Bereich zwischen 5mm und 12mm aufweisen.

18. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (222) in ihrer Breite zulaufend zur Längsachse (100) ausgestaltet sind.

19. Elektromechanisches Lenksystem nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (220) planar ist.

Description:
Federelement für ein Untersetzungsgetriebe eines elektromechanischen Lenksystems

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromechanisches Lenksystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

In elektromechanischen Lenksystemen wird über einen Elektromotor ein Drehmoment erzeugt, das auf ein Getriebe übertragen und dort dem vom Fahrer gestellten Lenkmoment überlagert wird.

Eine gattungsgemäße elektromechanische Servolenkung weist einen

elektrischen Servomotor auf, der eine Schneckenwelle antreibt, die mit einem auf einer Lenkwelle angeordneten Schneckenrad kämmt, wobei das

Schneckenrad mit einer Eingangswelle eines Lenkgetriebes in Wirkverbindung steht und wobei die Schneckenwelle und die Lenkwelle in einem gemeinsamen Getriebegehäuse drehbar gelagert sind. Die Schneckenwelle ist mit der Motorwelle des elektrischen Servomotors über eine Kupplung verbunden.

Das Lager des Schneckenrades wird mittels eines Vorspannelements in Form einer Feder in axialer und radialer Richtung abgestützt und vorgespannt, wie es beispielsweise aus der Schrift JP 2001-280428 A bekannt ist. Damit kann allerdings keine konstante Vorspannung realisiert werden und es kommt zur Geräuschentwicklung durch Reibung. Für den Einsatz bekannte Wellfedern haben weiterhin den Nachteil, dass keine ebene (symmetrische) Lastverteilung möglich ist. Es entsteht ein Kippmoment durch das Ende und den Anfang der Windung. In der Einbausituation besteht die Gefahr von Beschädigung des Lagerschildes und es gibt nur einen geringen Weg in radialer Richtung um einen großen Federweg zu realisieren.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein elektromechanisches Lenksystem mit einem Untersetzungsgetriebe anzugeben, das im Betrieb besonders geräuscharm ist und ein Vorspannelement eines Lagers aufweist, dass eine bessere Vorspannung und Lastverteilung bereitstellt.

Diese Aufgabe wird von einem elektromechanischen Lenksystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Demnach ist ein elektromechanisches Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Schnecke und ein Schneckenrad umfassenden Untersetzungs- getriebe vorgesehen, wobei das Schneckenrad in einem Getriebegehäuse auf einer ersten Stirnseite in einem ersten Lager und auf einer zweiten Stirnseite in einem zweiten Lager um eine Längsachse drehbar gelagert ist, wobei beide Lager einen Außenring und einen Innenring aufweisen, zwischen denen

Wälzkörper angeordnet sind, wobei die Innenringe auf einer von dem

Schneckenrad angetriebenen Welle drehfest angeordnet sind und die

Außenringe im Getriebegehäuse sitzen, und wobei in Richtung der Längsachse zwischen dem Innenring des zweiten Lagers und dem Schneckenrad ein Federelement angeordnet ist. Das Federelement weist einen zumindest teilringförmigen Grundkörper auf, der sich im eingebauten Zustand koaxial zur Längsachse erstreckt und von dessen Außenumfangsseite in Umfangsrichtung zur Längsachse beabstandete Federarme abgehen, wobei mindestens ein Federarm ein freies Ende aufweist, wobei der Federarm einen ersten Schenkel umfasst, welcher weg von der Längsachse weist, und einen zweiten Schenkel umfasst, welcher zumindest teilweise parallel zu der Längsachse verläuft, an welchem das freie Ende ausgebildet ist. Dadurch wird ermöglicht, dass in Längsrichtung eine kraft verteilte und damit spannungsarme Auflage

bereitgestellt werden kann. Das Federelement mit den Federarmen kann eine gleichmäßige Vorspannung erzeugen ohne zu kippen, wodurch Geräusche reduziert werden können. Bevorzugt weist ein Ende des zweiten Schenkels eine andere axiale Position entlang der Längsachse als ein zweites Ende auf, wobei das zweite Ende bevorzugt weiter beabstandet zum Grundkörper ist als das erste Ende. Bevorzugt verläuft der zweite Schenkel parallel oder

annährend parallel zur Längsachse. Es kann vorgesehen sein, dass lediglich ein Mittelabschnitt des zweiten Schenkels parallel zur Längsachse verläuft. Der zweite Schenkel kann planar oder abgerundet sein oder einen Winkel aufspannen. Der erste Schenkel und der zweite Schenkel spannen einen Winkel auf, welcher kleiner als 180° ist.

Das Lager ist vorzugsweise als Wälzlager, weiter bevorzugt als Kugellager oder als Rollenlager ausgebildet. Das Untersetzungsgetriebe ist als Schraubrad- getriebe und besonders bevorzugt als Schneckengetriebe ausgebildet.

Vorzugsweise weist der mindestens eine Federarm einen dritten Schenkel auf, welcher zur Längsachse hin weist und das freie Ende bildet. Der Federarm kann dabei vorzugsweise U-förmig oder V-förmig, topf-oder napfförmig ausgebildet sein. Es ist weiterhin denkbar und möglich, die Federarme W- förmig auszubilden.

Vorzugsweise liegt der Grundkörper im eingebauten Zustand in Anlage mit einer schneckenradnahen Stirnseite des zweiten Innenrings. Das Wälzlager kann so vor Beschädigung durch die Federarme geschützt werden. Es ist bevorzugt, dass die Federarme im eingebauten Zustand an der dem zweiten Lager zugewandten Stirnseite des Schneckenrads anliegen, insbesondere an einer Ausnehmung des Schneckenrads, die in der dem zweiten Lager zugewandten Stirnseite angeordnet ist, so dass das Schneckenrad in

Längsrichtung und Radialrichtung vorgespannt ist.

Das Federelement ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass sich die freien Enden der Federarme auf einer gemeinsamen Seite des Federelementes in Richtung der Längsachse erstrecken.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Grundkörper des Federelements ringförmig. Am ringförmigen Bereich des Grundkörpers können an der äußeren und/oder inneren Fläche Schlitze angeordnet sein, welche in Umfangsrichtung des Grundkörpers zueinander beabstandet sind. Dadurch kann eine

verbesserte Vorspannung des Federelements ermöglicht werden. Der

Grundkörper kann eben ausgebildet sein oder gewellt, um den Federweg zu erhöhen. Das Federelement kann als Blechelement mittels Rollierverfahren oder Press-Biegeverfahren ausgebildet sein und mit Kunststoff überzogen werden. Auch die Verwendung von Gleitlack ist denkbar und möglich. Das Federelement ist besonders bevorzugt einstückig ausgebildet, es ist jedoch denkbar und möglich dieses mehrteilig auszubilden.

Es kann vorgesehen sein, dass die freien Enden der Federarme an dem

Schneckenrad anliegen, dabei ist es bevorzugt, wenn die freien Enden der Federarme eine Kunststoffbeschichtung aufweisen und so vor Verschleiß geschützt werden.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Federarme auf der Außenseite befindliche Kontaktflächen aufweisen, die jeweils durch weiter nach innen zum Grundkörper zurückgebogene Endbereich der Federarme gebildet sind, wobei diese Kontaktflächen in Anlage mit dem Schneckenrad stehen.

Um die Lastverteilung gleichmäßig zu verteilen, sind die Federarme zumindest teilweise in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet, insbesondere über den gesamten Umfang. Die Federarme sind dabei vorzugsweise symmetrisch zu einer Ebene, die durch die Längsachse aufgespannt ist oder in Umfangs- richtung um die Längsachse um einen definierten Winkel um den Federmittel- punkt versetzt, angeordnet.

Es kann vorgesehen sein, dass auf der Innenumfangsseite des Grundkörpers in Längsrichtung orientierte Nasen angeordnet sind, die das Federelement auf der Welle zentrieren, eine Auflage in Längsrichtung ermöglichen sowie zur Verdrehsicherung vorgesehen sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Federelement einteilig ausgebildet und insbesondere aus einem Blechteil gefertigt. Die Fertigung kann mittels Rollierverfahren oder Press-Biegeverfahren erfolgen.

Vorzugsweise weisen die Federarme im Längsschnitt entlang der Längsachse ein annähernd U-förmiges Profil auf. Es ist weiterhin denkbar und möglich die freien Enden der Federarme am Grundkörper zu schließen, beziehungsweise einen jeden Federarm rohrförmig auszubilden bzw. zu biegen. Besonders bevorzugt sind die Federarme im Längsschnitt asymmetrisch ausgebildet. Dadurch wird ermöglicht, dass keine Kräfte in Radialrichtung wirken und weiterhin die Steifigkeit des Grundkörpers kompensiert werden kann.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Federarme derart umgebogen sind, dass sie sich parallel zur Längsachse erstrecken, um in Längsrichtung eine kraft verteilte und damit spannungsarme Auflage zu ermöglichen. In einer vorteilhaften Ausführungsform weisen die Federarme einen ersten Schenkel auf, der sich von dem Grundkörper aus erstreckt und einen Winkel zur Ebene des Grundkörpers in einem Bereich von 10° bis 30° einschließt. Vorzugsweise weist der Grundkörper eine Dicke in Längsrichtung in einem Bereich von 0,3mm bis 1mm auf. Bevorzugt weist das gesamte Federelement mit den Federarmen eine äußere Dicke in einem Bereich von 6,5mm bis 11mm auf. Vorzugsweise weisen die Federarme eine maximale Breite in Umfangsrichtung in einem Bereich zwischen 5mm und 12mm auf. Es kann vorgesehen sein, dass die Federarme in ihrer Breite zulaufend zur Längsachse ausgestaltet sind, damit Spannungen beim Einfedern gleichmäßig verteilt werden.

Vorzugsweise weist der zweite Schenkel eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche auf, wobei die Außenumfangsfläche weiter entfernt zu der Längsachse angeordnet ist als die Innenumfangsfläche und an der

Außenumfangsfläche von einer zur Längsachse parallelen Tangente berührt wird. Eine zu dieser Tangente parallele Sekante ist durch die Innenumfangs- fläche des zweiten Schenkels gebildet, wobei die Innenumfangsfläche näher zur Längsachse angeordnet ist als die Außenumfangsfläche. Die Sekante und die Tangente verlaufen parallel zur Längsachse und sind durch einen Abstand zueinander beabstandet, wobei Dx < 10 dl > dl, bevorzugt Dx < 7 dl >5-dl, wobei dl der Dicke des Grundkörpers entspricht. Ferner ist bevorzugt, dass vom ersten Schenkel und vom dritten Schenkel jeweils eine Tangente weg von der Längsachse gebildet wird. Zwischen diesen beiden Tangenten liegt der zweite, gebogene, Schenkel. In dem Punkt, wo sich diese beiden Tangenten schneiden, wird ein rechter Winkel gebildet. Die beiden Tangenten bilden, bezogen auf den rechten Winkel, die Ankatheten. Die Gegenkathete wird durch die Tangente oder durch die Sekante gebildet, sodass zwei gleichschenklig-rechtwinklige Dreiecke aufgespannt werden.

In einer Ausführungsform ist der Grundkörper planar ausgebildet. Er kann aber auch angestellt sein bzw. eine gebogene, parabolische oder gewellte Form aufweisen und somit zum Federweg beitragen. Bevorzugt stehen von dem ringförmigen Grundkörper die Federarme in Radialrichtung zur Längs- achse nach außen über, wobei die Federarme nach innen zur Grundkörper- mitte zurück gebogen oder gekantet sind, so dass sie mit ihren freien Enden einander zur Mitte zugewandt sind.

Es ist auch denkbar, dass der ringförmige Grundkörper keinen mechanisch geschlossenen Verbindungsring aufweist. In diesem Fall gehen die Federarme und mögliche Biegenasen von einem linearen Grundkörper ab. Bei der

Herstellung wird der Grundkörper zu einem Ring gebogen. Die biegebalken- ähnlichen Federarme werden aus dem Blechteil zu U-förmigen, V-förmigen - mit spitzem oder stumpfen Winkel -, topf- oder napfförmigen Feder- elementen gebogen, die über den Grundkörper miteinander verbunden sind.

Es kann auch vorgesehen sein, dass der Grundkörper auf beiden Seiten Federarme aufweist, wobei die Federarme dann sowohl an dem Innenring des zweiten Wälzlagers als auch an dem Schneckenrad anliegen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Gleichartige oder gleichwirkende Bauteile werden in den Figuren mit denselben Bezugszeichen bezeichnet. Es

zeigen :

Figur 1 : eine räumliche Darstellung eines Schneckengetriebes einer

elektromechanischen Servolenkung,

Figur 2: eine weitere räumliche Darstellung eines Schneckengetriebes einer

Servolenkung gemäß Figur 1,

Figur 3: einen Längsschnitt durch das Schneckengetriebe, Figur 4,4A,4B,4C: Ansichten eines Federelements,

Figur 4d : ein vergrößerter Ausschnitt X zur Figur 4C,

Figur 5,5A,5B,5C: Ansichten einer zweiten Ausführungsform eines Feder- elements,

Figur 6,6A,6B: Ansichten einer dritten Ausführungsform eines Federelements,

Figur 7: eine Draufsicht auf ein Federelement einer weiteren Ausführungs- form,

Figur 8: eine Draufsicht auf ein Federelement einer weiteren Ausführungs- form,

Figur 9: eine Rückansicht auf ein Federelement einer weiteren

Ausführungsform,

Figur 10: eine Rückansicht auf ein Federelement einer weiteren

Ausführungsform,

Figur 11 : eine räumliche Ansicht auf ein Federelement einer weiteren

Ausführungsform, sowie

Figur 11a : eine Seitenansicht auf ein Federelement einer weiteren

Ausführungsform.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein Schneckengetriebe 1 als Teil einer elektro- mechanischen Hilfskraftlenkung, welche ein Hilfsdrehmoment von einem Elektromotor 40 auf eine untere Lenkwelle 2 überträgt. Ein Schneckenrad 3 ist vorgesehen, welches mit der unteren Lenkwelle 2 dreh fest verbunden ist. Eine Drehung des Schneckenrades 3 um seine Rotationsachse 100 bewirkt den Eintrag einer Hilfskraft beziehungsweise einer Zusatzkraft auf die Lenkwelle 2, um entsprechend eine Hilfskraft beziehungsweise einen Zusatzlenkwinkel in den Lenkstrang einzubringen.

Das Schneckenrad 3 wird über eine Schnecke 4 angetrieben, welche ihrerseits über den Elektromotor 40 angetrieben ist, wobei der Abtrieb des Elektro- motors entsprechend zur Drehmomentübertragung mit der Schnecke 4 gekoppelt ist. In der Figur 2 ist weiterhin eine integrale Baueinheit 5 mit einer Drehmomentsensoreinheit 6 und einer Lenkwinkelsensoreinheit 7 vorgesehen. Die Drehmomentsensoreinheit 6 erfasst die Verdrehung einer oberen

Lenkwelle 8 gegenüber der unteren Lenkwelle 2 als ein Maß des an der oberen Lenkwelle 8 manuell ausgeübten Drehmomentes. Die Lenkwinkelsensoreinheit 7 hingegen misst den aktuellen Lenkwinkel der unteren Lenkwelle 2. Die Drehmomentsensoreinheit 6 weist einen drehfest mit der oberen Lenkwelle 8 verbunden Ringmagneten 9 (Permanentmagneten) und Magnetflussleiter 10 auf. Eine dazugehörige Sensoreinheit 11 ist raumfest gehalten. Die obere Lenkwelle 8 ist in einem hinteren Lenkwellenteil 81 drehfest, aber in Richtung der Längsachse 100 verstellbar, wie mit dem Doppelpfeil in Figur 1

angedeutet, um ein an einem Befestigungsabschnitt 82 angebrachtes, hier nicht dargestelltes Lenkrad in Längsrichtung zu verstellen.

Wie in Figur 3 dargestellt, ist das Schneckenrad 3 in einem Getriebegehäuse 12 auf seinen beiden Stirnseiten jeweils mittels eines Kugellagers 13 drehbar gelagert. Die Kugellager 13 weisen einen mit der unteren Lenkwelle 2 verbundenen Innenring 14,140 und einen im Getriebegehäuse 12 sitzenden Außenring 15 und Wälzkörper 16 auf. Die Wälzkörper 16 laufen in Rillen zwischen dem Innenring 14,140 und dem Außenring 15. Die Innenringe 14,140 weisen eine innenzylindrische Mantelfläche für einen Festsitz auf der unteren Lenkwelle 2 auf. Die Außenringe 15 sind jeweils in einem Sitz 17 in dem Getriebegehäuse 12 aufgenommen. Der Sitz 17 wird jeweils durch einen um die Längsachse 100 in Umfangsrichtung umlaufenden ringförmigen Absatz 18 im Getriebegehäuse 12 gebildet. Die Absätze 18 dienen als Anlagefläche, die sich in Radialrichtung zur Längsrichtung 100 erstreckt und somit die Orientierung des Kugellagers 13 in Längsrichtung 100 definiert. Die

Außenringe 15 liegen somit mit ihren schneckenradfernen Stirnseiten 19 und ihrer Mantelfläche 20 am Getriebegehäuse 12 an. Die Außenringe 15 stehen nicht in Kontakt mit dem Schneckenrad 3. Die Innenringe 14,140 hingegen stützen sich mit ihren schneckenradnahen Stirnseiten 21 an dem

Schneckenrad 3 ab. Ein erster Innenring 140 eines ersten Lagers liegt mit seiner schneckenradnahen Stirnseite 21 unmittelbar in Anlage mit einer ersten Stirnseite des Schneckenrades 3. Zwischen einem zweiten Innenring 14 eines zweiten Lagers und einer zweiten Stirnseite des Schneckenrads ist hingegen ein Federelement 22 vorgesehen, das eine konstante Vorspannung auf die umlaufende/ringförmige Fläche des zweiten Innenringes 14 aufbringt. Das Federelement 22 liegt in Anlage mit der schneckenradnahen Stirnseite des zweiten Innenrings 14 und greift in eine um die Längsachse 100 in

Umfangsrichtung umlaufende Ausnehmung 23 in der zweiten Stirnseite des Schneckenrads 3 ein.

In den Figuren 4 bis 4C ist ein erstes Beispiel eines Federelements 22 dargestellt. Das Federelement 22 ist durch einen ringförmigen Grundkörper 220 gebildet, von dessen Außenumfangsseite 221 im gleichmäßigen Abstand Federarme 222 abgehen. Die Federarme 222 weisen jeweils ein freies Ende 223 auf. Vom Grundkörper 220 ausgehend weist ein erster Schenkel 222a des Federarms 222 nach außen hin weg von der Längsachse 100. Der erste Schenkel 222a geht in einen zweiten Schenkel 222b über, welcher in dieser Ausführungsform eine gebogene Form annimmt. Der zweite Schenkel ist in seinem höchsten Punkt oder in seiner Mitte annährend parallel zu der

Längsachse 100. Der zweite Schenkel geht in einen dritten Schenkel 222c des Federarms 222 über, welcher zur Längsachse 100 hinweist. Von dem

Grundkörper 220 ausgehend verbreitern sich die Federarme 222 in

Umfangsrichtung zur Längsachse bis auf eine maximale Breite bl und laufen dann in einem Endbereich zum freien Ende 223 hin bis auf eine minimale Breite b2 zu. Der Grundkörper 220 liegt im eingebauten Zustand in Anlage mit dem Innenring und die freien Enden der Federarme 223 stützen sich am Schneckenrad in der Ausnehmung ab.

Von dem ringförmigen Grundkörper 220 stehen die Federarme 222 in

Radialrichtung zur Längsachse 100 nach außen über, wobei die Federarme 222 nach innen zur Grundkörpermitte zurück gebogen oder gekantet sind, so dass sie mit ihren freien Enden 223 einander zur Mitte zugewandt sind. Die

Federarme 222 weisen somit im Längsschnitt entlang der Längsachse ein annähernd U-förmiges Profil auf. Der erste Schenkel 222a der Federarme 222, der sich von dem Grundkörper 220 aus erstreckt und im Wesentlichen planar ist, schließt einen Winkel a zur Ebene des Grundkörpers ein. Der Bereich mit der maximalen Breite bl liegt in Radialrichtung am weitesten außen und im zweiten Schenkel 222b. Die freien Enden 223 der Federarme 222 gehen weisen vom dritten Schenkel 222c ab und sind aus der Mitte in Richtung des Grundkörpers beziehungsweise in Richtung der Längsachse 100 nach innen umgebogen, derart, dass sich im Endbereich eine Anlagefläche 225 auf der Oberseite der Federarme 222 mit der minimalen Breite b2 ausbildet, mit der sich die Federarme am Schneckenrad abstützen können. Da die Anlagefläche 225 relativ groß ist, lässt sich der Federsitz gut kontrollieren. Die Federarme 222 sind bevorzugt soweit nach innen gezogen, dass eine radiale

Bewegung/Vorspannung möglich ist. Der ringförmige Grundkörper 220 weist eine Dicke dl in Längsrichtung auf. Das gesamte Federelement mit den Federarmen weist eine äußere Dicke d2 auf, welche in diesem Ausführungs- beispiel den ersten, zweiten und dritten Schenkel 222a-c umfasst. Die maximale Breite bl der Federarme nimmt bevorzugt einen Wert zwischen 5mm und 12mm an. Die äußere Dicke d2 nimmt bevorzugt einen Wert zwischen 6,5 und 11mm an. Der Winkel a nimmt bevorzugt einen Wert zwischen 10° und 30° an. Die Blechdicke dl nimmt bevorzugt einen Wert zwischen 0,3 und 1mm an. Die Federarme 222 sind zueinander beabstandet und sind ausschließlich über den Grundkörper miteinander verbunden.

Bevorzugt sind die Federarme einstückig an den Grundkörper angebunden.

Figur 4d stellt eine Teilansicht aus Figur 4C dar. Darin ist dargestellt, dass der zweite Schenkel 222b nahezu parallel zu der Längsachse verläuft. Der zweite Schenkel weist eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche auf, wobei die Außenumfangsfläche weiter entfernt zu der Längsachse angeordnet ist als die Innenumfangsfläche und an der Außenumfangsfläche von einer zur Längsachse parallelen Tangente 222b-l berührt wird. Eine zu dieser Tangente 222b-l parallele Sekante 222b-2 ist durch die Innenumfangsfläche des zweiten Schenkels 222b gebildet, wobei die Innenumfangsfläche näher zur Längsachse 100 angeordnet ist als die Außenumfangsfläche. Die Sekante 222b-2 und die Tangente 222b-l verlaufen parallel zur Längsachse 100 und sind durch einen Abstand Dx zueinander beabstandet, wobei Dx < 10 dl > dl, bevorzugt Dx < 7 dl >5-dl. Weiterhin ist dargestellt, dass vom ersten Schenkel 222a und vom dritten Schenkel 222c jeweils eine Tangente weg von der Längsachse gebildet wird. Zwischen diesen beiden Tangenten liegt der zweite, gebogene, Schenkel 222b. In dem Punkt, wo sich diese beiden

Tangenten schneiden, wird ein rechter Winkel gebildet. Die beiden Tangenten bilden, bezogen auf den rechten Winkel, die Ankatheten. Die Gegenkathete wird durch die Tangente 222b-l oder durch die Sekante 222b-2 gebildet, sodass zwei gleichschenklig-rechtwinklige Dreiecke aufgespannt werden.

Die Figuren 5 bis 5C zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Feder- elements 22, das im Wesentlichen dem zuvor beschrieben Federelement entspricht, aber bei dem die freien Enden 223 der Federarme 222 nicht zusätzlich nach innen gebogen sind. Die Stirnflächen der freien Enden 223 liegen somit im eingebauten Zustand an dem Schneckenrad 3 an. Die freien Enden 223 der Federarme 222 laufen spitz bis zu der minimal Breite b2 zu, wodurch Spannungen beim Einfedern gleichmäßig verteilt werden können. Die freien Enden 223 weisen einen Kunststoffüberzug 226 auf, um einen

Verschleiß der Federarme 222 zu verhindern.

Hingegen wird in dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6 bis 6B auf den Kunststoffüberzug verzichtet. Hier sind auf einer Innenumfangsseite 227 des ringförmigen Grundkörpers 220 in Längsrichtung orientierte Biegenasen 228 zur Zentrierung des Federelements 22 auf der äußeren Lenkwelle sowie zur Verdrehsicherung vorgesehen.

Es ist auch denkbar die Federarme 222 des Federelements 22 in nur teilweise regelmäßigen Abständen in Umfangsrichtung des Grundkörpers 220

anzuordnen, wie dies in den Figuren 7 und 8 dargestellt ist. Die Anordnung kann dabei beispielsweise symmetrisch zu einer Ebene, die durch die

Längsachse 100 aufgespannt ist, wie in Figur 7 dargestellt, oder in

Umfangsrichtung um die Längsachse 100, um einen definierten Winkel um den Federmittelpunkt versetzt, wie in Figur 8 dargestellt, erfolgen.

Es kann auch vorgesehen sein, dass der Grundkörper 220 angestellt ist bzw. eine gebogene Form aufweist um ebenfalls zum Federweg beizutragen. In der Figur 9 ist ein solcher Grundköper 220 dargestellt. In dem gezeigten

Ausführungsbeispiel erstrecken sich von beiden Seiten des Grundkörpers 220 im Wesentlichen dreieckige, planare Federarme 222 in Richtung der Längsachse 100. Bei diesem Ausführungsbeispielen liegen die Federarme der einen Seite an dem Schneckenrad und die Federarme der anderen Seite an dem Innenring des Lagers an.

Figur 10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem der ringförmige Grundkörper 220 beinahe drahtförmig ausgestaltet ist und im Profil U-förmige Federarme 222 an einem ihrer Schenkel 222a-c auf der Außenseite mit dem Grundkörper 220 verbunden sind, in diesem Beispiel der erste Schenkel 222a. Dabei liegt der Grundkörper 220 im Mittenbereich des ersten Schenkels 222a, zwischen dessen freien Ende und zwischen dem zweiten Schenkel 222b. Der Federarm 222 ragt dabei über den Grundkörper 220 in Richtung der

Längsachse 100 über. Die Federarme 222 erstrecken sich, wie bei den anderen Ausführungsformen in Richtung der Federmitte.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass das Federelement 22 nur aus dem ersten Schenkel 222a und dem zweiten Schenkel 222b besteht, wie in Figur 11 und 11a dargestellt ist, um in Längsrichtung eine kraft verteilte und damit spannungsarme Auflage zu ermöglichen. Dabei geht der erste Schenkel 222a vom Grundkörper 220 weg und erstreckt sich im Wesentlichen planar und schließt einen Winkel a zur Ebene des Grundkörpers 220 ein. Vom ersten Schenkel 222a geht der zweite Schenkel 222b ab und bildet das freie Ende 223. Der zweite Schenkel ist dabei planar, wie in Figur 11a, dargestellt, und damit parallel zur Längsachse ausgebildet. Der erste Schenkel 222a und der zweite Schenkel 222b spannen dabei einen Winkel ß auf, welcher kleiner oder gleich 180° ist und grösser als a ist. Der erste und der zweite Schenkel 222a, 222b nehmen bevorzugt eine V-Form an, wie in Figur 11a dargestellt. Der zweite Schenkel 222b kann auch eine gebogene Form annehmen, wie in Figur 11 zu sehen. Dabei bildet der zweite Schenkel eine U-Form und ist in derart gebogen, dass der zweite Schenkel 222b annährend parallel zur Längsachse ist. Bevorzugt ist das Federelement einteilig ausgebildet, was die Montage vereinfacht und eine Reibung zwischen Bauteilkomponenten und eine damit einhergehende Geräuschentwicklung verhindert. Das Federelement kann aber auch mehrteilig ausgebildet sein. Zudem weist das Federelement eine symmetrische Lastverteilung (auch wenn die Last über den Umfang nicht konstant sein kann) auf. Die Herstellung kann durch einen Biegeprozess eines einzigen Blechteils erfolgen. Im Vergleich zu Tellerfedern kann bei dem

Grundkonzept eines Biegebalkens eine niedrige Spannung in tangentialer Richtung realisiert werden. Eine Bewegung der Feder auf dem Federsitz in radialer Richtung wird unterbunden, was zu einem guten NVH-Verhalten führt. Es ist auch denkbar, dass der ringförmige Grundkörper keinen mechanisch geschlossenen Verbindungsring aufweist. In diesem Fall gehen die Federarme und mögliche Biegenasen von einem linearen Grundkörper ab. Bei der

Herstellung wird der Grundkörper zu einem Ring gebogen. Die biegebalken- ähnlichen Federarme werden aus dem Blechteil zu U-förmigen Feder- Elementen gebogen, die über den Grundkörper miteinander verbunden sind.

Der Grundkörper kann eben ausgebildet sein oder gewellt, um den Federweg zu erhöhen. Das Federelement kann als Blechelement mittels Rollierverfahren oder Press-Biegeverfahren ausgebildet sein und mit Kunststoff überzogen werden. Auch die Verwendung von Gleitlack ist denkbar und möglich. Das Federelement ist besonders bevorzugt einstückig ausgebildet, es ist jedoch denkbar und möglich dieses mehrteilig auszubilden.

Es ist weiterhin denkbar und möglich die freien Enden der Federarme zu schließen, um damit eine vereinfachte Montage zu gewährleisten, da sich dadurch beispielsweise kein Schüttgut verfangen kann. Durch die erfindungsgemäße Feder kann ein Axialspiel, Toleranzen und

Wärmeausdehnungen ausgeglichen werden.