| JP2008093552 | MOVING-BED FILTRATION APPARATUS |
| JP52031570 | WASHING MACHINE FOR OIL TANK |
| JP11019245 | FIRE EXTINGUISHING SPRINKLER NOZZLE FOR FIXED TYPE FIRE EXTINGUISHER |
RENNER, Thomas (Birkenweg 9, Ulm, 89079, DE)
| Patentansprüche: 1. Beregnungsanordnung, insbesondere Versenkregner, mit einem Regnerkopf, welcher - um eine Schwenkachse (SA) über einen Winkelsektor mit einstellbaren Sektorgrenzen oszillierend verschwenkbar ist - eine Düsenanordnung (DA) zur Abgabe wenigstens eines Wasserstrahls quer zur Schwenkachse (SA) enthält - eine VerStelleinrichtung zur veränderlichen Einstellung der Sektorgrenzen über mit einer Umschalteinrichtung (UE) zusammenwirkende Anschlagmittel (RR, AR, RL, AL) enthält - in Richtung der Schwenkachse (SA) durch eine Deckelfläche (DF) abgedeckt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Versteileinrichtung zwei drehbare Stell- mittel (SR, SL) enthält, welche dem Benutzer durch die Deckelfläche (DF) zugänglich sind, und von welchen je eines zur Verstellung einer der beiden Sektorgrenzen ausgebildet ist. 2. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Stellmittel (SR, SL) drehend auf je eines von zwei Anschlagmitteln (RR; RL) wirken, welche um die Schwenkachse (SA) relativ zum Regnerkopf verdrehbar sind. 3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel (RR; AR, RL, AL) auf der dem Benutzer abgewandten Seite der Deckelfläche angeordnet sind. 4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlagmittel bezüglich der Schwenkachse radial gegeneinander versetzt angeordnet angeordnet sind. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel (RL, RR) jeweils eine Ringverzahnung (ZL) aufweisen, welche mit einer Gegenverzahnung (GL, GR) je eines der beiden Stellmittel (SL, SR) in Eingriff stehen. 6. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringver- zahnung (GL, GR) radial nach innen weist. 7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel jeweils eine gegen eine Ringfläche radial versetzte Mitnehmerstruktur (AL, AR) aufweisen, welche bei Erreichen der zugeordne- ten Sektorgrenze die Schwenkrichtung umschaltend auf eine Umschalteinrichtung (UE) wirken. 8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stellmittel (SL, SR) dem Benutzer zuweisend einen Werkzeug- ansatz (WA) aufweisen. 9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel eine Handhabe für werkzeuglos manuelle Betätigung aufweisen. 10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhaken nur bei abgenommenem Deckel (DE) zugänglich sind. |
Die Erfindung betrifft eine Beregnungsanordnung, insbesondere einen Versenkregner mit einem über einen veränderlich einstellbaren Winkelsektor oszil- lierend verschwenkbaren Regnerkopf.
Beregnungsanordnungen mit einem Regnerkopf, welcher über einen Winkelsektor um eine Schwenkachse oszillierend schwenkbar ist und über eine Düsenanordnung wenigstens einen Wasserstrahl quer zur Schwenkachse abgibt, sind beispielsweise als Viereckregner mit horizontaler Schwenkachse und als Sektorenregner mit vertikaler Schwenkachse bekannt. Zur Verstellung des Winkelsektors können in gebräuchlicher Art Stellringe vorgesehen sein, welche außen an einem Gehäuse eines die Schwenkbewegung durch das zur Düsenanordnung strömende Wasser bewirkenden Regnergetriebes angeordnet und manuell um die Schwenkachse verdrehbar sind. Die Stellringe wirken als Anschlagmittel mit einer Umschalteinrichtung zusammen, um die Schwenkrichtung des Regnerkopfes bei Erreichen einer eingestellten Sektorgrenze umzukehren. Bei Versenkregnern (auch als pop-up-Regner bezeichnet) wird ein Aufsteiger (Kolben) relativ zu einer in den Erdboden eingesetzten Bodenhülse für den Regnerbetrieb unter dem Druck zugeführten Wassers nach oben ausgefahren. Der Aufsteiger enthält u. a. den um die vertikale Schwenkachse schwenkbaren Regnerkopf und das diese verbindende Regnergetriebe. In der abgesenkten Ruhestellung des Aufsteigens liegt die Oberseite der Deckelfläche ungefähr auf dem Niveau des umgebenden Bodens und kann betreten oder überfahren werden. Eine Verstellmöglichkeit von Sektorgrenzen mit an ihrem Umfang greifbaren Stellringen führt bei derartigen Versenkregnern zu Abdichtungsproblemen zumindest während der Anhebung des Aufsteigens aus der abgesenkten Ruheposition in die angehobene Betriebsposition. Eine Verstellung ist auch nur bei angehobenem Aufsteiger möglich.
Bei Versenkregnern ist es beispielsweise bekannt (Gardena Versenkregner Nr. 1539), eine Einstellung eines Sektorwinkels in der Art vozunehmen, dass der Aufsteiger in einer von mehreren möglichen Winkelausrichtungen, welche eine erste Sektorgrenze bestimmt, eingesetzt und befestigt wird und über eine Stellschraube in der Deckelfläche die zweite Sektorgrenze eingestellt wird. Eine Veränderung der ersten Sektorgrenze erfordert jeweils den Ausbau und die Neuausrichtung des Aufsteigers. Bekannt ist es ferner (Gardena Versenkregner Nr. 1551), unterhalb der Deckelfläche des Regnerkopfs auf einem die
Schwenkachse umgebenden Kranz zwei in Umfangsrichtung verstellbare Reiter als Begrenzungsanschläge für die Sektorgrenzen vorzusehen. Eine Verstellung ist nur bei abgehobenem Deckel des Regnerkopfes möglich.
Weitere Sektoren reg ner sind beispielsweise bekannt aus US 3645451 , US 4650118, US 4681259, US 6138924 oder US 6050502.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beregnungsanordnung der genannten Art mit verbesserter Verstellmöglichkeit des oszillierend überstrichenen Winkelsektors anzugeben.
Die Erfindung ist im unabhängigen Anspruch 1 beschrieben. Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung. Durch die Anordnung von zwei Stellmitteln derart, dass diese bei auf dem Regnerkopf aufgesetzten Deckel durch die Deckelfläche zugänglich sind und mittels derer jeweils einer von den beiden Sektorgrenzen ohne Abnahme des Deckels verstellbar ist, vereinfacht die Anpassung des von dem wenigstens einen Wasserstrahl der Beregnungsanordnung überstrichenen Winkelsektors erheblich.
Vorteilhafterweise sind in dem Regnerkopf, insbesondere auf der dem Benutzer abgewandten Seite der Deckelfläche, zwei Anschlagmittel angeordnet, welche jeweils einzeln durch eines der beiden Stellmittel um die Schwenkachse des Regnerkopfes relativ zu dem schwenkbaren Regnerkopf verdrehbar sind. Die Stellmittel selbst sind vorteilhafterweise gemeinsam mit dem Regnerkopf um die Schwenkachse verschwenkbar und um bezüglich des schwenkbaren
Regnerkopfes ortsfeste Drehachsen drehbar.
Die Anschlagmittel können vorteilhafterweise jeweils eine ringförmig um die Schwenkachse verlaufende Ringverzahnung aufweisen, welche mit einer Gegenverzahnung eines der beiden drehbaren Stellmittel in Verzahnungseingriff steht. Die Ringverzahnung weist vorzugsweise von einem Ringkörper der Anschlagmittel nach innen in Richtung der Schwenkachse und umgibt die Drehachsen der Stellmittel.
Die beiden Anschlagmittel sind vorzugsweise radial gegeneinander versetzt angeordnet. Ringverzahnungen der beiden Anschiagmittel sind vorteilhafterweise koaxial zueinander und zu der Schwenkachse angeordnet. Die Anschlagmittel wirken mit einer die Schwenkrichtung des Regnerkopfes an den Sektorgrenzen jeweils umkehrenden Umschalteinrichtung über Mitnehmerstrukturen zusammen, welche vorzugsweise als radiale Aussparungen oder insbe- sondere Vorsprünge an den Anschlagmitteln, insbesondere an einer bezüglich der Schwenkachse radial außen liegenden Ringfläche ausgebildet sind.
Zur Betätigung der Stellmittel enthalten diese vorteilhafterweise dem Benutzer zuweisende Werkzeugansätze, insbesondere Vertiefungen für den Eingriff eines Schraubendrehers oder dergleichen oder auch nur eine Münze als Werkzeugersatz. Zusätzlich oder alternativ können an den Stellmitteln Handhaben, beispielsweise geriffelte Oberflächen zum werkzeuglosen Drehen der Stellmittel vorgesehen sein. Die Stellmittel ragen vorteilhafterweise nicht über die Obersei- te der Deckelfläche eines Versenkregners hinaus, so dass eine solche Deckelfläche ohne Beschädigung der Stellmittel betretbar und befahrbar ist. Werkzeuglos betätigbare Handhaben sind dabei vorteilhafterweise unterhalb der Deckelfläche angeordnet und nur bei abgenommenem Deckel zugänglich. Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Abbildungen noch eingehend veranschaulicht. Dabei zeigt:
Fig. 1 eine Schrägansicht eines Versenkregners
Fig. 2 einen Ausschnitt aus Fig. 1 in teilweise geschnittener Ansicht.
Fig. 1 zeigt in Schrägansicht einen Versenkregner, welcher in an sich gebräuchlicher Weise eine Bodenhülse BH aufweist, auf deren oberen Rand ein Sicherungsmittel, wie insbesondere eine Überwurfmutter UM aufgeschraubt und typischerweise manuell lösbar ist. Die Bodenhülse BH und die Überwurfmutter UM umgeben in der skizzierten Ruhestellung des Versenkregners einen Aufsteiger, welcher typischerweise bei Zuführung von unter Druck stehendem Wasser aus einer Wasserquelle über eine nicht mit dargestellte Anschlusslei- tung des Versenkregners automatisch nach oben um ein vorgegebenes Maß ausgefahren wird. Das Ausfahren erfolgt typischerweise entgegen einer Rück- stellkraft, welche insbesondere durch eine zwischen Aufsteiger und Innenwand der Bodenhülse BH angeordnete und an der Überwurfmutter UM abgestützte Druckfeder aufgebracht sein kann. Von dem Aufsteiger ist in der Ruheposition nur die Deckelfläche DF zu sehen.
Die Bodenhülse wird zum dauerhaften Verbleib so weit in den Erdboden eingesetzt, dass die Oberkante der Überwurfmutter und die Deckelfläche DF des Aufsteigers im wesentlichen auf gleichem Niveau sind wie die umgebende Bodenfläche. Die Deckelfläche DF kann durch eine Person betreten und auch mit typischen Gartengeräten, wie beispielsweise einem Rasenmäher, überfahren werden. Wenn bei Zuführung von Wasser der Aufsteiger relativ zu den feststehenden Teilen der Bodenhülse BH und Überwurfmutter UM gegenüber diesen angehoben wird, ragt ein Regnerkopf des Aufsteigers über die Überwurfmutter UM um ein vorgegebenes Maß hinaus und durch eine seitliche Öffnung in dem Regnerkopf, typischerweise in der Seitenfläche eines topfförmigen, die Deckelflä- che DF enthaltenden Deckels kann aus einer hinter dieser Öffnung liegenden Düsenanordnung ein Wasserstrahl, welcher auch mehrere Teilstrahlen enthalten kann, schräg nach oben gerichtet und radial von der vertikalen Schwenkachse SA des Regners weg gerichtet ausgestoßen werden. In den Strahlverlauf kann ein Strahlstörelement, beispielsweise eine höhenverstellbare Schraube SS ragen, welche typischerweise von der Deckelfläche her in ihrer strahlstörenden Position verstellbar ist. Im in Fig. 1 skizzierten Beispiel ist eine Düsenanordnung DA in der Weise in den Regnerkopf integriert, dass ein oberes Ende der Düsenanordnung in eine Öffnung der Deckelfläche DF eingepaßt ist und eine Düsenkennzeichnung trägt, an welcher der Benutzer erkennen kann, wel- che von mehren auswechselbaren Düsenanordnung aktiv eingestellten Düsenanordnungen den Wasserstrahl abgibt. Verschiedene Düsenanordnungen können insbesondere unterschiedliche Durchflussmengen und/oder unterschiedliche Wurfweiten besitzen. Die Deckelfläche DF und insbesondere ein diese be- inhaltender, topfförmiger Deckelkörper DE, wie aus Fig. 2 ersichtlich, können vorteilhafterweise nach Lösen eines Befestigungselements BE, welches beispielsweise auf der Schwenkachse SA des Regnerkopfes liegt, nach oben abgenommen werden, ohne die Überwurfmutter UM zu lösen. Bei der erfindungsgemäßen Ausführung eines solchen Versenkregners sind zusätzlich in der Deckelfläche DF zwei weitere Aussparungen vorgesehen, durch welche über zwei drehbare Stellmittel SR, SL, eine Verstellung von Sektorgrenzen der über einen veränderlich vorgebbaren Winkelsektor oszillierend verlaufenden Drehbewegung des Regnerkopfes mit der Düsenanordnung im Regnerbetrieb möglich ist. Dabei ist jedes der beiden Stellmittel SR, SL je einer der beiden Sektorgrenzen zugeordnet.
Der Aufsteiger AS enthält neben dem um die Schwenkachse SA oszillierend geschwenkten Regnerkopf noch eine bezüglich der Schwenkachse SA nicht mitgedrehte Antriebseinrichtung, welche über ein drehzahluntersetzendes Getriebe die Schwenkung des Regnerkopfes um die Schwenkachse SA bewirkt, wobei automatisch bei Erreichen einer Sektorgrenze über noch zu erläuternde Anschläge eine Umschaltung der Drehrichtung erfolgt. Die Umschaltung der Drehrichtung kann durch Umschalten zwischen zwei Getriebeelementen in dem Zwischenantrieb und Regnerkopf eingefügten Regnergetriebe erfolgen. Vorzugsweise erfolgt die Umschaltung der Drehrichtung bereits am Eingang der Antriebseinrichtung, indem bei einem vom Eingang des Regners zu der Düsenanordnung strömendes Wasser angetriebenes Flügelrad alternierend in entgegen gesetzter Umfangsrichtung angeströmt wird. Umschalteinrichtungen für oszillierend geschwenkte Regnerköpfe sind in vielen Varianten grundsätzlich bekannt.
Für die Umschaltung der Drehrichtung des oszillierend geschwenkten Regner- kopfes um die Schwenkachse SA sind die Sektorgrenzen definierende Anschlagmittel in dem Regnerkopf vorgesehen, wobei gemäß der Erfindung beide Sektorgrenzen ohne Entfernen der Deckelfläche DF durch den Benutzer über die Stellmittel SR, SL veränderlich einstellbar sind. In dem in Fig. 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel enthalten hierbei die Anschlagmittel zwei konzentrisch zur Schwenkachse SA liegende Stellringe RR, RL, welche relativ zu der Schwenkachse SA um diese verdrehbar sind und jeweils ein Anschlagelement AR beim Ring RR bzw. AL beim Ring RL aufweisen. Die Anschlagelemente sind im skizzierten Beispielsfall als über äu- ßere Ringflächen der Stellringe radial hinausragende Vorsprünge gebildet.
Die Anschlagelemente AR, AL sind bei der oszillierenden Schwenkbewegung des Regnerkopfes relativ zu einem Umschaltelement UE um die Schwenkachse SA gedreht, wobei vorzugsweise wie im skizzierten Beispiel die Stellringe RR, RL mit den Anschlagelementen AR bzw. AL zusammen mit dem Regnerkopf um die Schwenkachse SA geschwenkt sind und das Umschaltelement, mit welchem sie für die Umschaltung der Schwenkrichtung an den Sektorgrenzen zusammenwirken, nicht mit dem geschwenkten Regnerkopf mitgedreht wird, sondern im wesentlichen feststehend bezüglich des unteren Teils des Aufstei- gers angeordnet ist.
Als Umschaltelement UE ist im skizzierten Beispielsfall ein stabförmiges Element vorgesehen, welches annähernd vertikal parallel zur Schwenkachse SA des Versenkregners über eine Gehäuseöffung UG hinaus ragt und im Bereich dieser Gehäuseöffnung UG in Umfangsrichtung der Stellringe RR, RL verkippbar ist, wobei eine Verkippung in die eine oder in die andere Umfangsrichtung einer Umschaltung in eine der beiden Drehrichtungen der Schwenkbewegung des Regnerkopfes entspricht. Eine Verkippung des Umschaltelements UE in Umfangsrichtung der Stellringe RR bzw. RL erfolgt bei Anschlag eines der Anschlagelemente AR bzw. AL an das obere Ende des stabförmigen Umschaltelements UE.
Umschalteinrichtungen sind in verschiedener Ausführung bekannt. Die Erfin- dung ist daher nicht auf die skizzierte bevorzugte Ausführung beschränkt und auch mit anderen Umschalteinrichtungen realisierbar.
Die Weite des Winkelsektors ist durch den gegenseitigen Winkelversatz der beiden Anschlagelemente AR, AL bestimmt und im in Fig. 2 skizzierten Bei- spielsfall beträgt die Weite des Winkelsektors ca. 100°.
Die Stellringe RR, RL sind vorteilhafterweise insgesamt um die Schwenkachse SA drehend verstellbar. Eine Beschränkung kann dadurch gegeben sein, dass die Anschlagelemente AR, AL nicht übereinander hinweg verdreht werden kön- nen. Die Stellringe RR, RL sind vorteilhafterweise gleich groß und bezüglich der Schwenkachse SA in axialer Richtung gegeneinander versetzt angeordnet. Ein Verhindern der Überdrehung der beiden Anschlagelemente AR, AL übereinander hinweg kann auf einfache Weise dadurch realisiert sein, dass die Anschlagelemente nicht nur über die äußere Ringfläche des sie jeweils tragenden Rings radial hinausragen, sondern auch parallel zur Schwenkachse SA in den axialen Bereich des anderen Anschlagelements hineinragen.
Die Stellringe RR, RL weisen vorteilhafterweise jeweils eine der Schwenkachse SA zuweisende Innenverzahnung auf, von welchen im skizzierten Beispiel die Innenverzahnung ZL des Stellrings RL sichtbar ist. Das Stellmittel SL ist um eine zur Schwenkachse SA vorzugsweise parallele, gegen die Schwenkachse SA radial versetzte eigene Drehachse drehbar und greift mit einer Außenverzahnung GL in die Innenverzahnung ZL des Stellringes RL ein. Die Drehachse des Stellmittels SL ist relativ zum Regnerkopf feststehend und das Stellmittel SL ist um diese Drehachse, welche vorzugsweise parallel zur Schwenkachse SA und radial gegen diese versetzt verläuft, drehbar. Das Stellmittel ist dabei in Lagern des Regnerkopfes abgestützt. Die Drehung erfolgt im skizzierten Ausführungsbeispiel dadurch, dass ein Hilfsmittel, beispielsweise ein Schrauben- dreher oder eine Münze oder dergleichen in einen Werkzeugansatz WA an der Oberseite des Stellmittels SL eingesetzt und mit diesem das Stellmittel SL um seine Drehachse gedreht wird. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, das Stellmittel mit einer manuell greifbaren Struktur, beispielsweise einer geriffelten Umfangsfläche größeren Durchmessers, auszustatten, mittels wel- chen das Stellmittel werkzeuglos manuell gedreht werden kann. Die skizzierte Ausführung mit Drehung des Stellmittels über einen Werkzeugansatz ist bevorzugt, da hierbei eine bessere Abdichtung des Stellmittels gegen die zugeordnete Öffnung in der Deckelfläche erfolgen kann. Bei Drehung des Stellmittels SL um seine eigene Drehachse wird über den Eingriff der Gegenverzahnung GL in die Innenverzahnung ZL des Stellrings RL der Stellring um die Schwenkachse SA des Regnerkopfes relativ zu dem Regnerkopf verdreht und dadurch die Position des Anschlagelements AL relativ zu der Düsenanordnung verändert. Die Verstellung kann sowohl bei dem in Fig. 1 und Fig. 2 in Ruhestellung abgesenkten Regnerkopf als auch im laufenden Betrieb vorgenommen werden.
Die Gegenverzahnung RL des Stellmittels SL greift nur in die Innenverzahnung ZL des Stellrings RL ein. Die in Fig. 2 nicht sichtbare, gleichartige Innenverzah- nung ZR des Stellrings RR steht in Eingriff mit einer Gegenverzahnung GR des Stellmittels SR, welches wiederum mit seiner Gegenverzahnung nicht in Eingriff mit der Gegenverzahnung GL des Stellmittels SL steht. Mittels des Stellmittels SR ist in entsprechender Weise die Winkelposition des Anschlagelements AR relativ zu der Düsenanordnung veränderlich einstellbar, indem das Stellmittel SR um seine eigene Drehachse verdreht wird.
Der Deckel DE kann nach Lösen des Befestigungselements BE nach oben abgehoben werden, wodurch die im Betrieb durch den Deckel abgedeckte Me- chanik im Innern des Regnerkopfes zugänglich wird und Verschmutzungen oder andere Störungen beseitigt werden können. Bei abgenommenem Deckel DE ist anhand der Ausrichtung der Anschlagelemente AR, AL auch die Ausrichtung und die Weite des aktuell eingestellten Beregnungssektors erkennbar. Für die bereits genannte werkzeuglos manuell mögliche Betätigung kann auch vor- gesehen sein, eine Handhabe für die manuelle Verstellung beispielsweise in Form einer geriffelten größeren Ringfläche um die Stellmittel unterhalb der Deckelfläche DF anzuordnen, so dass bei aufgesetztem Deckel nur der Werkzeugansatz WA zugänglich und die Stellmittel SL leicht gegen die Öffnungen in der Deckelfläche abdichtbar sind und die Handhabe zur werkzeuglos manuel- len Verstellung der Stellmittel erst bei abgenommenem Deckel DE möglich ist.
Der Regnerkopf kann einen Düsenträger DT aufweisen, an welchem eine Düsenanordnung auswechselbar gehalten ist. Ein Auswechseln der Düsenanordnung kann je nach Ausführungsform bei aufgesetztem Deckel oder auch nur bei abgenommenem Deckel möglich sein.
Die Umschalteinrichtung kann noch mit gemeinhin als Vandalismussicherung bezeichneten Mitteln ausgestattet sein, welche bei einem nicht auszuschließenden manuellen gewaltsamen Verdrehen des Regnerkopfes relativ zum nicht drehbaren unteren Teil des Aufsteigers eine Beschädigung der Umschalteinrichtung bzw. der Anschlagmittel verhindert.
Die vorstehend und die in den Ansprüchen angegebenen sowie die den Abbil- düngen entnehmbaren Merkmale sind sowohl einzeln als auch in verschiedener Kombination vorteilhaft realisierbar. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen fachmännischen Könnens in mancherlei Weise abwandelbar.
Next Patent: APPARATUS FOR PREPARING TOBACCO IN THE TOBACCO-PROCESSING INDUSTRY, AND METHOD FOR OPERATING AN APPA...
