Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federbrücke für eine als Federbrückenrost ausgebildete Untermatratze, wie sie im Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 defi- niert ist.

Federbrückenroste werden in vielfältigen Ausführungen als Unterfederung für eine Polsterauflage, beispielsweise ein Sitzkissen oder eine Matratze, verwendet. Dabei hat sich, insbesondere für Betten mit hohem und gesundheitlich opti- malern Liegekomfort, die flexible Lagerung der Federbrücken sehr bewährt.

Die Flexibilität dieser Federbrücken wird nach Stand der Technik durch elastische Aufhängung der einzelnen Feder¬ leisten am Rahmen erreicht und es sind zu diesem Zweck verschiedene Varianten von speziellen elastischen Stützkör¬ pern für die Federleisten bekannt geworden, wie sie unter anderem in den deutschen Patentschriften DE-PS 25 36 898 und DE-PS 28 42 038 beschrieben sind.

Aus dem deutschen Gebrauchsmusters DE-G 93 17114 ist eine andere Art von Federbrücken bekannt, bei denen sich die

Flexibilität durch das Anordnen mehrerer Federelemente auf einer Haupttragbrucke ergibt.

Mit den genannten Federbrücken lassen sich Federbrücken¬ roste konstruieren, die sich - im Zusammenspiel mit der Matratze - optimal auf einen liegenden Körper einstellen, der ja aufgrund seiner Beschaffenheit und Liegestellung

lokal mit sehr unterschiedlicher und immer wieder veränder¬ ter Auflagekraft aufliegt.

Diesen überzeugenden Vorteilen der bisher bekannt gewor¬ denen Konstruktionen in bezug auf den Liegekomfort stehen jedoch gewisse Nachteile hinsichtlich der Fertigungskosten gegenüber. So sind insbesondere die bei diesen Arten von Federbrückenrosten benötigten elastischen Stützkörper bzw. Federelemente, meist aus Gummi gefertigt und von relativ kompliziertem Aufbau, kostenintensive Zusatzteile.

Es ist daher die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Federbruckenaufbau vorzuschlagen, der einerseits eine kostengünstige Herstellung eines Federbrückenrostes ermög¬ licht, andererseits trotzdem die für einen hohen Liegekom¬ fort notwendigen Funktionen, insbesondere sich lokal pro- gressiv anpassende Federeigenschaften, aufweist.

Die erfindungsgemässe Federbrücke ist im unabhängigen Pa¬ tentanspruch 1 definiert; bevorzugte Ausführungsformen er¬ geben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

De gemäss umfasst die Federbrücke eine Haupttragbrucke und mindestens ein an dieser angeordnetes, flächig ausgebil¬ detes, flexibles Abstützelement. Die Haupttragbrucke kann an den Seitenteilen einer Untermatratze montiert werden und nimmt somit letztlich die Traglast auf. Das Abstützelement erstreckt sich in seitlicher Richtung quer zur Längsachse der Haupttragbrucke und, zumindest mit Teilpartien, über die Oberseite der Haupttragbrucke nach oben. Es ist so aus¬ gebildet, dass es flexibler und/oder elastischer ist als die Haupttragbrucke selbst.

Vorzugsweise ist das Abstützelement so ausgebildet, dass es bei Belastung durch eine Auflagekraft (normalerweise dem lokal wirkenden Gewicht einer aufgelegten Matratze und einer darauf ruhenden Person) nach unten gebogen wird, wo- bei ein näher bei der Haupttragbrucke liegender Bereich um einen höchstens gleich grossen Winkel wie ein weiter ent¬ fernter Bereich gedreht wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat das Abstützelement die Form einer flügelartigen, sich von der Haupttragbrucke nach schräg aufwärts erstreckenden Lippe. Zweckmässig ist auf beiden Längsseiten der Haupttragbrucke je wenigstens ein Abstützelement angeordnet.

Da die Flexibilität des Abstützelementes weicher ist als diejenige der Haupttragbrucke, verformt es sich schon unter leichter Last, während die Haupttragbrucke erst bei grös- serer Last nachgibt. Mit anderen Worten ergeben sich unter¬ schiedliche, sich addierende Tragkräfte, und damit sich progressiv anpassende Federeigenschaften.

Auf diese Weise wird eine lokale Elastizität bzw. Federwir- kung und in gewisser Hinsicht auch Gelenkigkeit der Feder¬ brücke erreicht, und zwar ohne eine spezielle, flexible Aufhängung. Erfindungsgemäss ausgebildete Federbrücken wei¬ sen so die für ein komfortables Liegen notwendigen Feder¬ eigenschaften und Nachgiebigkeit quer zur Längsachse der Federbrücke in sich selbst auf.

Die Flexibilität bzw. Elastizität des Abstützelementes be¬ züglich der Haupttragbrucke lässt sich durch passende Wahl von Material und Querschnittsabmessungen geeignet einstel¬ len. Wie Versuche gezeigt haben, ist es in der Regel für

eine Untermatratze eines Betts für eine Person mit Normal¬ gewicht passend, wenn sich das Abstützelement mit einer lokalen Auflagekraft von etwa 20 Newton (2 Kilopond) bis auf die Ebene der Oberseite der Haupttragbrucke nieder- drücken lässt.

Bei besonderen Ausführungsformen kann das Abstützelement in Längsrichtung der Federbrücke in mehrere Segmente aufge¬ teilt sein oder es können mehrere Abstützelemente segment- weise angeordnet sein, wodurch die lokal unterschiedlich anpassbare Federwirkung noch verbessert wird.

Bevorzugte Auεführungsformen der Abstützelemente und der Haupttragbrucke sind so ausgebildet, dass sie ohne Werkzeu¬ ge montierbar sind und sich für die Selbstmontage eignen.

Ein weiterer Vorteil erfindungsgemässer Federbrücken be- trifft die Belüftung einer darauf liegenden Obermatratze. Dank der sich über die Oberseite der Haupttragbrucke nach oben erstreckenden Abstützelemente liegt die Obermatratze zumindest in unbelastetem oder nur partiell belastetem Zu¬ stand nicht vollständig auf den Federbrücken auf, sondern es ergibt sich ein Zwischenraum, durch den die Unterseite der Obermatratze auch im Bereich der Federbrücken belüftet und die Verdunstung der in der Obermatratze entstehenden Feuchtigkeit erleichtert wird. Zudem bewirken Verlagerungen einer auf der Matratze ruhenden Person in den Zwischen- räumen einen Pumpeffekt, der die Belüftung noch verbessert. Weil so die Belüftungsproblematik, welche bei flach an der Matratze anliegenden Federleisten deren Breite auf ein be¬ stimmtes Höchstmaεs beschränkt, gelöst ist, können zudem die Federbrücken breiter sein, so dass eine kleinere Anzahl zur Bildung eines Rosts ausreicht.

Die genannten Vorteile werden durch die erfindungsge ässe Ausbildung einer Federbrücke in äusserst kostengünstiger Weise erreicht. Es entfallen sowohl teure Stützkörper für die Aufhängung der Federbrücken als auch besondere Ein- richtungen zur unterseitigen Belüftung der Obermatratze. Ferner bedeutet der ermöglichte Verzicht auf spezielle Stützkörper eine wesentliche Vereinfachung bei der Montage eines Federbrückenrosteε.

Zweckmässig und bevorzugt sind Haupttragbrucke und Abstütz- element aus Kunststoff gefertigt, entweder einteilig oder als getrennte Teile. Einteilige Ausführungen ersparen zu¬ sätzliche Befestigungseinrichtungen und Montageschritte. Andererseits ergibt sich bei getrennten Teilen die Möglich¬ keit, verschiedene Materialien zu verwenden, zum Beispiel Werkstoffe mit unterschiedlicher Elastizität oder etwa einen glasfaserverstärkten Kunststoff für die Haupttrag¬ brucke. Ausserdem gewährleisten getrennte Teile eine ein¬ fache Stofftrennung bei einer späteren Entsorgung.

An einer Haupttragbrucke können auch mehrere getrennte Ab- Stützelemente vorgesehen sein. Dies erlaubt vorteilhaft, die Abstützelemente variabel anzuordnen, beispielsweise bei Federbrücken in den Bereichen grδsserer Belastung (etwa im Gesässabschnitt) mehr als in den Bereichen kleinerer Bela¬ stung.

Zur näheren Erläuterung der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen einige Ausführungsbeispiele beschrieben. In den Zeichnungen zei¬ gen:

Fig. 1 eine Skizze eines Federbrückenrostes mit erfin- dungsge ässen Federbrücken ;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Ausfüh¬ rungsbeispiels einer erfindungsgemässen Feder- brücke, in Längsrichtung der Federbrücke nach hinten abgebrochen;

Fig. 3 eine Vorderansicht der Federbrücke von Figur 2, mit schematischer Andeutung unterschiedlicher Biegestellungen-der Abstützelemente und der Haupttragbrucke und

Fig. 4-12 weitere Ausführungsbeispiele erfindungsgemässer Federbrücken, in zu Figur 2 analoger Darstel¬ lung.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Federbrücke, ge- samthaft mit 2 bezeichnet, zeigt die grundsätzlichen Ele¬ mente der Erfindung. Gemäss Figur 1 sind eine Anzahl Fe¬ derbrücken 2 zur Bildung einer Untermatratze in einem Rahmen, hier bestehend aus zwei Längεzargen 4, montiert.

Jede Federbrücke 2 besteht aus einer Haupttragbrucke 6, die als Hohlprofilstab mit im wesentlichen rechteckigem Quer¬ schnitt ausgebildet ist, und zwei je an einer Längsseite der Haupttragbrucke 6 angeordneten Abstützelementen 8. Die Abstützelemente 8 sind an der Haupttragbrucke 6 angeformt und erstrecken sich in Form einer flächigen, flügelartigen Lippe von der Haupttragbrucke in seitlicher Richtung quer zur deren Längsachse schräg nach oben und ragen mit Aus¬ nahme ihrer direkt an die Haupttragbrucke 6 anschliessenden Partie über die Oberseite der Haupttragbrucke hinaus.

Aufgrund ihrer flächigen Ausbildung und geringen Dicke be¬ sitzen die Abstützelemente 8 bezüglich der Haupttrag¬ brucke 6 eine vergleichsweise grosse Flexibilität bzw. Elastizität, die in jedem Fall weicher ist als die Flexibi- lität bzw. Elastizität des Hohlprofilε der Haupttragbrucke. Daher werden unter der Wirkung einer kleinen Auflagekraft hauptsächlich die Abstützelemente 8 gebogen und bis auf die Ebene der Oberseite der Haupttragbrucke und gegebenenfalls auch weiter nach unten niedergedrückt, wie dies durch die verschiedenen Stellungen entlang der Pfeile A in Figur 3 angedeutet ist, während die Haupttragbrucke 6 nur leicht nachgibt (Pfeil B) . Erst wenn die Auflagekraft grösser ist und nach Niederdrücken der Abεtützelemente 8 zudem direkt auf die Haupttragbrucke 6 wirken kann, wird auch letztere stärker verformt.

In umgekehrter Sichtweise wirken somit in der Federbrücke 2 entgegen einer Auflagekraft unterschiedliche, sich addie¬ rende Tragkräfte; sie weist damit die gewünschten, sich progressiv anpassenden Federeigenschaften auf. Überdies lassen sich die Abstützelemente 8 in Längsrichtung der

Federbrücke abschnittsweise unterschiedlich niederdrücken, so dass auch in dieser Richtung lokal unterschiedliche Belastungszustände möglich sind. Ebenso kann das Abstütz- element auf der einen Seite der Haupttragbrucke weiter nach unten gedrückt sein als dasjenige auf der anderen Seite, wodurch sich eine gegenüber der Horizontalen geneigte Ge¬ samtauflagefläche ergibt und die Federbrücke in ihrer wirk¬ samen Lage gewissermassen gelenkig gekippt ist .

Das Auεführungsbeispiel von Figur 4 entspricht im allge- meinen der vorgängig beschriebenen. Hier jedoch sind die beiden Abstützelemente durch Ausnehmungen 10 in Längs-

richtung der Federbrücke in mehrere Segmente 12 aufgeteilt. Sie können sich daher in noch grösserem Ausmass lokal unterschiedlich anpassen.

Die Figuren 5 und 6 zeigen Federbrücken, bei welchen Ab- Stützelement und Haupttragbrucke getrennte Teile sind. Bei beiden Ausführungen ist die Haupttragbrucke ein Hohlpro¬ filstab 14, beispielsweise aus glasfaεerverstärktem Kunst¬ stoff, mit einem Längsschlitz 16. Der Längsschlitz 16 und die an ihn angrenzenden Wandstege 18 bilden eine hinter- schnittene Nut, in die ein- am jeweiligen Abstützelement ausgebildeter Haltesteg 20 bzw. 22 einschiebbar ist. In Figur 5 sind zwei flügelartige Lippen 24 zu einem einzigen, flach V-förmigen Abstützelement vereint, während in Figur 6 mehrere flügelartige Abstützelemente 26 in Längsrichtung der Federbrücke segmentweise hintereinander angeordnet sind. Dabei können die Abstützelemente 26 in unterschied¬ lichen Anordnungen eingefügt sein, etwa - wie gezeigt - wechselseitig ausgerichtet oder alle auf dieselbe Seite oder auch gruppenweise auf die eine und dann wieder auf die andere Seite, beispielsweise zwei links, zwei rechts usw. Ebenso lassen sich die Abstände zwischen den Abstütz¬ elementen frei wählen, so dass eine derartige Ausführung insgesamt viele Möglichkeiten zur variablen Gestaltung der Federbrücke bietet .

Weitere konstruktive Varianten einer erfindungsgemässen Fe¬ derbrücke zeigen die Figuren 7 bis 12. Gemäss Figur 7 ist die Haupttragbrucke als in Querrichtung mehrfach gefalteter Profilstab 28 ausgebildet, an dessen seitliche Aussenstege je ein flügelartiges Abεtützele ent 30 angeformt ist. Die mehrfache Faltung des Profilstabs 28 ist zweierlei Hinsicht zweckmässig. Einerseits verbessert die Mehrfachfaltung die

Tragfähigkeit der Haupttragbrucke in Längsrichtung, an¬ dererseits kann die Haupttragbrucke m Querrichtung über eine auf die Abstützelemente wirkende Auflagekraft m ge¬ wissem Ausmass verformt werden und liefert so einen zu- sätzlichen Beitrag zu den Federeigenschaften der Abstütz¬ elemente.

Bei der m Figur 8 gezeigten Ausführung besteht die Haupt¬ tragbrucke aus einem massiven Stab 32 von leicht trapez¬ förmigem Querschnitt, der mit zwei Langsbohrungen 34 ver- sehen ist. Zwei zu einem flach V-formigen Teil vereinte flügelartige Abstützelemente 36 sind über einen als Ab¬ standsorgan dienenden Steg 38 auf der Oberseite der Haupt¬ tragbrucke angebracht. Diese Anordnung ermöglicht vorteil¬ haft eine zusätzliche Abstufung n den Federeigenschaften der Abstützelemente. Wird nämlich das über dem Stab 32 beabstandete Abstützelement 36 mit einer Auflagekraft be¬ lastet, so stösst es nach einer ersten teilweisen Durchbie¬ gung mit seiner Unterseite auf dem Stab 32 auf. Für die weitere Durchbiegung ist somit die Biegestrecke verkürzt und damit die Flexibilität des Abstützelementes reduziert.

Nach Figur 9 sind an einem als Haupttragbrucke dienenden Hohlprofilstab 40 flächig ausgebildete, leicht nach oben gebogene Abstützelemente 42 seitlich angeformt, welche an ihrer vom Hohlprofilstab 40 entfernten Längskante j e ein flächiges, sich im wesentlichen horizontal erstreckendes Auflageelement 44 tragen. Zusätzlich ist die Oberseite des Hohlprofilεtabs 40 durch seitlich ausladende Stege 46 ver¬ breitert.

Die in Figur 10 dargestellte Federbrucke weist als Haupt¬ tragbrucke ebenfalls einen Hohlprofilstab, hier mit ₄ 8 _b e-

zeichnet, auf. An diesem sind zwei sich je auf einer der beiden Längsεeiten des Hohlprofilstabs 48 nach aussen er¬ streckende Lippen 50 angeformt, die an ihrer Aussenkante je ein nach oben ragendes Federelement 52 in Form eines flexi- blen V-Profils tragen. Die beiden Federelemente 52 stützen ihrerseits ein flächiges Auflageelement 54. Bei dieser Aus¬ führung ergeben sich die Federeigenschaften in vorteil¬ hafter Weise aus dem Zusammenwirken der unterschiedlichen Elastizität des Auflageelements 54, der Federelemente 52, der Lippen 50 und des Hohlprofilstabs 48.

Fig. 11 weist mit Bezugsziffer 60 einen weiteren Profil¬ stab, speziell Hohlprofilstab zur Realisierung einer Feder¬ brücke auf. Dieser kann Vorkehrungen besitzen, die das An- bringen von Abstützelementen mittels einer Schnappverbin¬ dung (Clip) ermöglichen. Die entsprechenden Vorkehrungen können Nuten, Rillen oder Riefen sein oder, wie im gezeich¬ neten Fall, vorstehende Kanten, Nasen 62 bzw. Federn. Ein Abstützelement oder eine Auflage 63, hier vergleichsweise grossflächig dimensioniert, ist mit einem Aufschnappprofil verbunden, welches von annähernd U-förmigem Querschnitt ist. In der gezeichneten Ausführungεform, welche als Bei¬ spiel zu verεtehen ist, weist das Aufschnappprofil einen eher flachen Um antelungsteil 64 auf. Die Elastizitäts- eigenschaften dieses Teils 64 sind auf diejenigen der Schnappkanten 61 abgestimmt, so dasε problemloses Auf- clipsen und zuverlässige Befestigung der Auflage 63 auf den Profilstab 60 möglich ist. Auflagen 63 können, wie im vor¬ hergehenden beschrieben, frei ausladend oder aber grosε- flächig sein und mit mehreren Profilstäben 60 in Verbindung gebracht werden, gegebenenfalls in nur anteiliger bzw. par-

tieller Weise. Durch die Formgebung der Belüftungsöffnungen 59 wird die erforderliche Belüftung der Obermatratze unter¬ stützt. Gleichzeitig kann hierdurch das Elastizitätsver¬ halten der Auflage 63 eingestellt werden. Mittels der ge- nannten Auf chnappverbindung können auch einzelne Auflage¬ elemente an den Federbrücken angebracht werden.

Wie Fig. 12 in einer Aufsicht zeigt, können kleinflächi¬ gere, ebenfalls flexible Auflageelemente 63 ;64 ; 65; 66; 67;68 gegenseitig versetzt oder in unmittelbarer Nachbarschaft auf die Federbrücken bzw. Profilstäbe 60 aufgeclipst wer¬ den, so dass ein lokal unterschiedliches Elastizitätsver¬ halten der Untermatratze nach individuellen Vorgaben ein¬ gestellt werden kann. Die Wirksamkeit der beabsichtigten Entlüftungsfunktion wird dabei nicht unzulässig einge- schränkt. Die Abstützelemente können in unterschiedlichen Härtegraden gefertigt werden und sind z.B. durch entspre¬ chende Farbgebung voneinander unterscheidbar. Eine Ausge¬ staltung der Oberflächen der Abstützelemente mittels Dekor, Logo oder ähnlichem ist ohne grösseren Aufwand möglich. Abstützelemente 69 sind zur Befestigung an jeweils zwei

Profilstäben 60 vorgesehen und können ebenfalls wahlweise mit jeweiligem Querversatz aufgeclipst werden. Das Profil der Abstützelemente kann in vielfältigen Formen ausgestal¬ tet sein und weist beispielsweise einen eher flächigen Querschnitt auf oder eine geschlossene Kontur, ähnlich wie in Fig. 10 gezeigt. In vergleichbarer Weise sind Abstütz¬ elemente 70 optional mit zwei oder mehreren Aufschnapp¬ profilen an mindestens zwei, gegebenenfalls auch drei oder mehreren Profilstäben 60 aufgeclipst, je nach beabsichtig- te Elastizitätsverhalten. Die verschiedenen genannten Abstützelemente besitzen jeweils ein standardisiertes Aufschnappprofil . Durch Kombination verschiedenartiger

Abstützele ente können die Flexibilitätswerte einer Untermatratze lokal variiert und in vielfältiger Weise an individuelle Wünsche angepasst werden.