Federscharniere der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie dienen dazu, das mit den Brillenglä- sern versehene Mittelteil einer Brille mit den Bü- geln gelenkig zu verbinden und dabei die Bügel mit einer Federkraft zu beaufschlagen. Diese dient ei- nerseits dazu, die Bügel im zusammengeklappten Zu- stand der Brille am Mittelteil anliegend zu halten.

Andererseits dient sie insbesondere dazu, die Bügel beim Tragen an den Kopf des Benutzers so anzudrü- cken, dass die Brille nicht verrutscht. Die Feder- scharniere umfassen ein erstes Scharnierteil, das in der Regel mit den Bügeln der Brille verbunden ist und ein Federelement umfasst, und ein zweites Scharnierteil, das am Mittelteil angebracht und schwenkbeweglich mit dem ersten Scharnierteil ver- bunden ist. Das zweite Scharnierteil weist eine am ersten Scharnierteil entlang verlagerbare Nase auf, an die sich mindestens eine Anlagefläche an- schließt. Die Nase wird mit Federkraft an das erste Scharnierteil angedrückt, so dass sich im Berüh- rungsbereich ein erhöhter Verschleiß einstellt.

Versuche, die Anlage-beziehungsweise Gleitfläche für die Nase vor Verschleiß und Kaltverschweißen zu

schützen und außerdem die Reibung zu vermindern, haben zu relativ aufwendigen und kostenintensiven Lösungen geführt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Federschar- nier für Brillen zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und einen entsprechenden Verschleißschutz auf- weist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Federscharnier vorgeschlagen, das die in Anspruch 1 genannten Merkmale umfasst. Es zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Scharnierteil und/oder das zweite Scharnierteil eine Schutzschicht aufweisen, die vorzugsweise so groß gewählt ist, dass die Berei- che, in denen die Nase des zweiten Scharnierteils am ersten Scharnierteil entlanggleitet und die da- mit einer Reibung unterliegen, abgedeckt sind.

Ein erstes Ausführungsbeispiel des Federscharniers zeichnet sich dadurch aus, dass die Schutzschicht durch eine Beschichtung realisierbar ist. Diese ist relativ einfach und kostengünstig aufbringbar.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeich- net sich dadurch aus, dass die Schutzschicht durch ein Schutzelement realisierbar ist, das am zweiten Scharnierteil angebracht ist.

Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den übri- gen Unteransprüchen.

Aufgabe der Erfindung ist es außerdem, ein Verfah- ren zur Herstellung eines Rohlings für ein erstes und/oder zweites Scharnierteil für ein Federschar-

nier zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und ei- nen Verschleißschutz aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren vorge- schlagen, das die in Anspruch 19 genannten Merkmale umfasst. Es besteht unter anderem darin, einen Pro- fil-und einen Schutzstreifen einer Bearbeitungs- station zu zuführen und innerhalb dieser die beiden Streifen miteinander zu verbinden, also den Schutz- streifen auf dem Profilstreifen aufzubringen. Der dadurch hergestellte Streifen, der also den ur- sprünglichen Profilstreifen und den Schutzstreifen umfasst, kann auf üblicher Weise weiterverarbeitet werden, um letztlich ein Federscharnier für Brillen mit einem ersten und zweiten Scharnierteil herzu- stellen.

Weitere Ausführungsformen des Verfahrens ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Aufgabe der Erfindung ist es schließlich auch, eine Vorrichtung zur Herstellung eines Rohlings für ein erstes und/oder zweites Scharnierteil für ein Fe- derscharnier für Brillen zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und einen Verschleißschutz aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung mit den in Anspruch 23 genannten Merkmalen vorgeschla- gen. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Zufuhreinrichtung für einen Profilstreifen und eine zweite Zufuhreinrichtung für einen Schutzstreifen vorgesehen sind, die die Streifen einer Bearbei- tungsstation zuführen, innerhalb derer der Schutz-

streifen und der Profilstreifen miteinander verbun- den werden.

Bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Vorrich- tung, die eine weitere Zuführeinrichtung umfasst, mit deren Hilfe ein zusätzlicher Profilstreifen der Bearbeitungsstation zugeführt werden kann. Diese hat vorzugsweise ein anderes Profil als der mit der ersten Zufuhreinrichtung zugeführte Profilstreifen.

Es ist damit möglich, auf einfache Weise Profile unterschiedlicher Form mit einem Schutzstreifen zu versehen und damit erste und zweite Scharnierteile eines Federscharniers herzustellen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeich- nung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Fe- derscharniers in drei Funktionsstellun- gen ; Figur 2 eine Detaildarstellung des Federschar- niers gemäß Figur 1 in Vordersicht ; Figuren 3 bis 6 abgewandelte Ausführungsbei- spiele eines Teils des Federscharniers ; Figur 7 eine abgewandelte Ausführungsform eines ersten Scharnierteils eines Federschar- niers in Seitenansicht und Figur 8 das in Figur 7 gezeigte erste Scharnier- teil in Draufsicht ;

Figur 9 eine Prinzipskizze einer Vorrichtung zur Herstellung von Federscharnieren und Figur 10 einen Schnitt durch einen Materialstrei- fen entlang der in Figur 9 dargestellten Linie 10-10.

In Figur 1 ist ein Federscharnier 1 dargestellt.

Ein erstes Scharnierteil 3 ist einem hier nicht dargestellten Bügel einer Brille zugeordnet, ein zweites Scharnierteil 5 dem Mittelteil der Brille, das die Brillengläser umfasst. Die beiden Schar- nierteile sind gelenkig miteinander verbunden. Das erste Scharnierteil 3 weist ein Scharnierauge 7 auf, das mit einem Scharnierauge 9 des zweiten Scharnierteils gelenkig verbunden ist. Die Schar-- nieraugen weisen fluchtende Löcher auf, die in der Regel von einer geeigneten Schraube durchdrungen werden. Es ist möglich, das erste Scharnierteil 3 mit zwei in einem Abstand angeordnete Scharnierau- gen zu versehen, die mit einem zwischen diesen lie- genden Scharnierauge des zweiten Scharnierteils zu- sammenwirken. Bei dem hier dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel des Federscharniers 1 ist vorgesehen, dass das zweite Scharnierteil 5, das dem Mittelteil zugeordnet ist, mit zwei Scharnieraugen 9,9'ver- sehen ist, was in Figur 2 deutlich wird. Zwischen den beiden in einem Abstand angeordneten Scharnier- augen des zweiten Scharnierteils liegt das Schar- nierauge des. ersten Scharnierteils 3.

Im Inneren des ersten Scharnierteils 3 ist ein hier nicht sichtbares Federelement vorhanden, welches das Scharnierauge 7 mit einer Federkraft beauf-

schlagt, so dass die Scharnieraugen 9,9'des zwei- ten Scharnierteils 5 gegen die Stirnseite 11 des ersten Scharnierteils 3 gezogen werden und dort un- ter einer Vorspannung anliegen. Das Scharnierauge 7 des ersten Scharnierteils 3 wird also mit einer nach rechts gerichteten Federkraft beaufschlagt.

In Figur la, also oben in Figur 1, wird eine erste Funktionsstellung des Federscharniers 1 darge- stellt, in der der dem ersten Scharnierteil 3 zuge- ordnete Bügel der Brille gegenüber dem Mittelteil, an dem das zweite Scharnierteil 5 angebracht ist, in seiner aufgeklappten Trageposition angeordnet ist. Das erste Scharnierauge 9 ist auf seiner der Stirnseite 11 zugewandten Seite nicht vollständig kreisförmig ausgebildet, es weist vielmehr eine auch als Nocke bezeichnete Nase 13 auf, an die sich zumindest eine erste Anlagefläche 15 anschließt. Es ist möglich, dass sich an die Nase 13 auch eine zweite Anlagefläche 17 anschließt, die in der ers- ten Funktionsstellung des Federscharniers 1 an der Stirnseite 11 des ersten Scharnierteils 3 anliegt. Dies ist aber, wie Figur la zeigt, nicht zwingend erforderlich. Die Anlageflächen 15 und 17 schließen einen Winkel miteinander ein, der von den gewünsch- ten Funktionsstellungen der Bügel abhängt.

Wird, wie in Figur 1b dargestellt, das zweite Scharnierteil 5 gegenüber dem ersten Scharnierteil 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt, was hier durch ei- nen Pfeil 19 angedeutet ist, so gleitet die Nase 13 unter Federspannung an der Stirnseite 11 von oben nach unten entlang. Dabei wird das Scharnierauge 7 des ersten Scharnierteils 3 etwas aus dem Gehäuse

21 des ersten Scharnierteils 3 herausgezogen, was durch einen Pfeil 23 angedeutet wird. Bei der in Figur 1b dargestellten Funktionsstellung steht die Nase 13 senkrecht auf der Stirnseite 11.

Wird das zweite Scharnierteil 5 weiter in Richtung des Pfeils 19 im Uhrzeigersinn verschwenkt, liegt schließlich die erste Anlagefläche 15 des zweiten Scharnierteils 5 an der Stirnseite des ersten Scharnierteils 3 an. Durch die Feder im Inneren des Gehäuses 21 wird das zweite Scharnierteil 5 in die- ser Position sicher gehalten, so dass also die Bü- gel unter Federspannung am Mittelteil der Brille anliegen und nicht selbsttätig aufklappen können.

In dieser Position in ist das Scharnierauge 7 des ersten Scharnierteils 3 in Gegenrichtung zum Pfeil 23 durch die Feder im Inneren des Gehäuses 21 zu- rückgezogen. Diese Position ist in der Figur 1 un- ten in der Darstellung lc wiedergegeben.

Figur 1 zeigt also, dass das Federscharnier 1 zwei bevorzugte Funktionsstellungen einnimmt, nämlich die in Figur la dargestellte, in der die Bügel, die mit dem ersten Scharnierteil 3 verbunden sind, ge- genüber dem Mittelteil, an dem das zweite Schar- nierteil 5 angebracht ist, sich in ihrer aufge- klappten Trageposition befinden. In Figur lc liegen dagegen die beiden Bügel am Mittelteil an und wer- den in dieser Position beziehungsweise Funktions- stellung federnd gehalten. Die Grundfunktion eines Federscharniers 1 ist bekannt, so dass hier nicht näher darauf eingegangen zu werden braucht.

Es zeigt sich jedoch, dass die Nase 13 durch die im Inneren des Gehäuses 21 des ersten Scharnierteils 3 vorhandene Feder beim Ein-und Ausklappen der Bügel an der Stirnseite 11 federbelastet entlanggleitet, so dass sich hier im Berührungsbereich ein erhöhter Verschleiß einstellt, insbesondere dann, wenn Me- talle mit schlechten Gleiteigenschaften, beispiels- weise Titan, aufeinander entlanggleiten. Um ein Fressen der Nase 13 im Bereich der Stirnseite 11 zu vermeiden, ist zumindest im Bereich der Nase 13 ei- ne Schutzschicht 25 vorgesehen, die bei dem in Fi- gur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel durch ein in das Scharnierauge 9 des zweiten Scharnierteils 5 eingesetztes Schutzelement 27 realisiert ist.

Das Federscharnier 1 ist hier lediglich beispiel- haft als schweißbares Federscharnier ausgebildet und weist an seiner in Figur la gegebenen Untersei- te mindestens eine Schweißwarze 29 am zweiten Scharnierteil 5 und wenigstens Schweißwarzen 31 und 33 an der Unterseite des ersten Scharnierteils 3 auf, die der Befestigung des Federscharniers 1 am Mittelteil beziehungsweise Bügel einer Brille die- nen. Die Art der Befestigung des Federscharniers 1 an der Brille spielt jedoch für die besondere Aus- gestaltung der Nase 13 am Scharnierteil 9 keine un- mittelbare Rolle.

Aus Figur 2, die das zweite Scharnierteil 5 in Vor- deransicht zeigt, ist noch einmal ersichtlich, dass das zweite Scharnierteil 5 zweilappig ausgebildet ist und neben dem ersten Scharnierauge 9 ein zwei- tes Scharnierauge 9'aufweist, zwischen denen das Scharnierauge 7 des ersten hier nicht dargestellten

Scharnierteils 3 angeordnet wird. Die Ansicht in Figur 2 zeigt die zweite Anlagefläche 17 bezie- hungsweise 17'des zweiten Scharnierteils 5. Es wird deutlich, dass beide Scharnieraugen 9 und 9' mit einer Nase 13,13'versehen sind, die eine Schutzschicht 25 beziehungsweise 25'aufweisen.

Diese wird hier durch ein Schutzelement 27 bezie- hungsweise 27'realisiert, die am Scharnierauge 9, 9'angebracht ist. Figur 2 zeigt, dass auf der In- nenseite der Scharnieraugen das Schutzelement einen Vorsprung 35 beziehungsweise 35'aufweist, der si- cherstellt, dass das Schutzelement 27 verliersicher gehalten wird. Es ist, wie Figur 1 zeigt, mit einem Fortsatz 37 am Scharnierauge 9 beziehungsweise 9' verankert, der sich auch quasi schwalbenschwanzför- mig verbreitern kann, um ein Herausrutschen des Schutzelements 27 zu vermeiden. Die Befestigung des Schutzelements 27'am Scharnierauge 9'ist vorzugs- weise identisch durchgeführt, da eine gleichartige Befestigung der Schutzelemente 27,27'besonders preiswert realisierbar ist. Die Schutzelemente 27, 27'können auch an den. Scharnierungen 9 und 9'mit andersartig ausgestalteten Fortsätzen 37,37'be- festigt und/oder auch festgeklebt oder angeschweißt sein.

Das Schutzelement 27 springt so weit vor, dass es die Nase 13,13'des zweiten Scharnierteils 5 rea- lisiert. Es ist aus einem Material hergestellt, das bei der Relativbewegung zwischen dem ersten Schar- nierteil 3 und dem zweiten Scharnierteil 5 beim Entlanggleiten auf der Stirnseite 11 des ersten Scharnierteils 3 gute Gleiteigenschaften aufweist.

Es kann also aus einem geeigneten Metall oder aber

aus Kunststoff hergestellt sein. Aufgrund der durch das Schutzelement 27,27'realisierten Schutz- schicht 25,25'ist es möglich, dass die Nase 13, 13'des zweiten Scharnierteils 5 an der Stirnseite 11 des Scharnierteils 3 entlanggleitet, ohne dass es zu einem Fressen beziehungsweise zu einer Ver- schlechterung der Gleiteigenschaften kommt, auch wenn beide Scharnierteile beispielsweise aus Titan hergestellt sind.

Aus der Zusammenschau der Figuren 1 und 2 zeigt sich, dass also ein Scharnierauge 7 des ersten Scharnierteils 3 zwischen zwei Scharnieraugen 9 und 9'des zweiten Scharnierteils 5 angeordnet ist und dass an den beiden Scharnieraugen 9 und 9'Nasen 13 und 13'ausgebildet sind, die an zwei parallelen Gleitflächen im Bereich'der Stirnseite 11 des ers- ten Scharnierteils 3 entlanggleiten.

Durch die Schutzschicht 25,25'wird ein unmittel- barer Kontakt des Metalls des ersten Scharnierteils 3 beziehungsweise seiner Stirnseite 11 mit dem Me- tall der Scharnieraugen 9 und 9"beziehungsweise den Nasen 13,13'des zweiten Scharnierteils 5 ver- mieden, damit auch die beschriebenen Nachteile, die insbesondere beim Aufeinandertreffen von zwei Ti- tanelementen gegeben sind.

In den Figuren 3 bis 6 sind abgewandelte Ausfüh- rungsbeispiele des zweiten Scharnierteils 5 darge- stellt. Das in Figur 3 gezeigte Ausführungsbeispiel des zweiten Scharnierteils 5 zeichnet sich dadurch aus, dass ein sowohl die Nase 13 als auch die Anla- geflächen 15 und 17 umspannendes Schutzelement 27a

vorgesehen ist, das den Vorderteil des Scharnierau- ges 9 klammerartig umgreift und so eine Schutz- schicht 25 an der Nase 13 realisiert. Die Enden 39 und 39a des Schutzelements springen gegenüber den Bereichen, die die Anlageflächen 15 und 17 bilden quasi rechtwinklig nach innen in das Scharnierauge 9 vor und sind hier etwa kugelförmig verdickt, so dass das Schutzelement 27 a sicheren Halt am Schar- nierauge 9 findet. Es kann quasi am Scharnierauge 9 festgeklippst werden. Vorzugsweise werden die hier und bei den anderen Ausführungsbeispielen einge- setzten Schutzelemente auf die zugehörigen Schar- nieraugen in einem Kunststoff-Spritzverfahren auf- gebracht. Durch eine Linie 41 im Bereich der Nase 13 ist angedeutet, dass auch das Schutzelement 27a einen Vorsprung 35 aufweist, wie er anhand von Fi- gur 2 bezüglich des Schutzelements 27 erwähnt wur- de.

Figur 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des zweiten Scharnierteils 5, dessen Nase 13 wiederum durch ein Schutzelement 27 b realisiert ist. Dieses entspricht im Wesentlichen dem Schutzelement 27a, das anhand von Figur 3 erläutert wurde. Es unter- scheidet sich lediglich dadurch, dass die Enden 39c und 39d eine von den Bereichen, die die Anlageflä- chen 15 und 17 bilden, nach innen vorspringende Kannte 43,43a aufweisen, die das Schutzelement 27b sicher am Scharnierauge 9 hält. Durch eine Linie 41 ist auch hier angedeutet, dass das Schutzelement 27b einen Vorsprung 35 aufweist, wie er anhand von Figur 2 erläutert wurde.

Vorzugsweise ist das zweite Scharnierauge 9'des zweiten Scharnierteils 5 identisch aufgebaut, das heißt, es weist ebenfalls ein Schutzelement 27b auf, das mit einem nach innen vorspringenden Vor- sprung 35'versehen ist, wie er anhand von Figur 2 erläutert wurde.

Die in den Figuren 3 und 4 dargestellten Scharnier- teile 5 zeichnen sich dadurch aus, dass das Schutz- element 27 a beziehungsweise 27 b in die Außenflä- che des Scharnierteils quasi integriert ist. Da- durch entsteht eine geschlossene Außenfläche, in die Schmutz nicht eindringen kann. Im Übergangsbe- reich zwischen dem Schutzelement und dem Scharnier- teil ist also kein freier Spalt mehr, in den Flüs- sigkeit oder feste Partikel eindringen können. Da- durch behält das Schutzelement auf Dauer einen si- cheren Halt am Scharnierteil, so dass eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet werden kann.

Besonders einfach lässt sich diese Ausgestaltung dann erreichen, wenn das Schutzelement in einem Spritzverfahren, insbesondere in einem Kunststoff- Spritzverfahren auf das Scharnierauge aufgebracht wird.

Entsprechendes gilt auch für das Schutzelement, das bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbei- spiel realisiert ist. Eine spaltfreie, damit quasi dichte Oberfläche kann aber auch dadurch erreicht werden, dass das Schutzelement bei den in den Figu- ren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispielen in das Scharnierelement 5 eingesetzt wird.

Eine spaltfreie Oberfläche lässt sich auch dann er- zielen, wenn das Schutzelement nicht aus Kunststoff sondern aus anderen Materialien, beispielsweise aus Metall, besteht.

Beim Anbringen des Schutzelements bei den hier er- läuterten Ausführungsbeispielen kann auch ein Bin- demittel zwischen Schutzelement und Scharnierauge vorgesehen werden, das alle durch Dimensionierungs- unterschiede möglicherweise gegebenen Fugen aus- füllt, so dass sich eine spaltfreie, quasi dichte Oberfläche des Scharnierteils ergibt.

Das in Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel des zweiten Scharnierteils 5 zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich der Nase 13 zur Ausbildung der Schutzschicht 25 eine Beschichtung 45 aufgebracht ist, die natürlich auch bis in oder/über den Be- reich der Anlageflächen 15 und 17 reichen kann. Die Beschichtung 45 besteht ebenfalls aus einem Materi- al, das im Zusammenwirken mit der Stirnseite 11 des ersten Scharnierteils 3 gute Gleiteigenschaften aufweist. Es kann also auch hier ein geeignetes Me- tall oder ein Kunststoffmaterial als Beschichtung gewählt werden.

Figur 6 zeigt in Seitenansicht den vorderen Teil eines zweiten Scharnierteils 5, wie es bereits an- hand der vorangegangenen Figuren erläutert wurde.

Gleiche Teile sind daher mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Aus Figur 6 ist ersichtlich, dass im Bereich der Nase 13 eine relativ. dicke Schutzschicht 25. aufge-

bracht ist. Diese kann durch eine spezielle oder mehrfache Beschichtung realisiert werden, aber auch dadurch, dass ein Schutzelement 27 auf den Grund- körper des zweiten Scharnierteils 5 auf geeignete Weise aufgebracht wird. Im Gegensatz zu den anhand der Figuren 1 bis 4 erläuterten Ausführungsbeispie- len ist das Schutzelement 27 nicht durch Form- schluss am zweiten Scharnierteil 5 verankert, das heißt, es greift nicht in dessen Grundkörper ein.

Es ist vielmehr auf das zweite Scharnierteil 5 auf- gebracht, beispielsweise aufgeklebt, aufgebondet oder aufgeschweißt. Wesentlich ist, dass die dem Grundkörper des zweiten Scharnierteils 5 abgewandte Oberfläche des Schutzelements 27 einen Vorsprung und damit die Nase 13 bildet, damit die anhand der Figuren 1 a bis c erläuterte Funktion des Feder- scharniers realisierbar ist.

Das Schutzelement 27 kann mittels eines Elektro- Schweißverfahrens aber auch mit Hilfe eines Laser- Schweißverfahrens am zweiten Scharnierteil 5 ange- bracht werden. Insbesondere das letztere Verfahren hat sich im Zusammenhang mit den Federscharnieren der hier angesprochenen Art sehr bewährt.

Vorteilhaft ist auch hier, dass eine spaltfreie, quasi dichte Oberfläche des Scharnierteils gewähr- leistet werden kann.

Das in Figur 7 dargestellte erste Scharnierteil 3 unterscheidet sich von dem anhand von Figur 1 er- läuterten lediglich dadurch, dass an dessen Stirn- seite 11 ein Schutzelement 27 vorgesehen ist. Es erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Höhe

des ersten Scharnierteils 3 im Bereich der Stirn- seite 11.

Figur 8 zeigt das erste Scharnierteil 3 in Drauf- sicht, so dass deutlich wird, dass an dessen Stirn- seite 11 zwei Schutzelemente 27 und 27'vorgesehen sind, die hier den gesamten Berührungsbereich mit dem ersten Scharnierteil 5 überdecken. Es ist ins- besondere wichtig, dass der gesamte Bereich über- deckt wird, in dem die Nase 13 des zweiten Schar- nierteils 5 an der Stirnseite 11 des ersten Schar- nierteils 3 entlang läuft.

Das Schutzelement 27,27'des ersten Scharnierteils 3 kann auch hier durch eine Beschichtung realisiert sein oder aber durch einen Streifen aus geeignetem Material, der an der Stirnseite 11 des ersten Scharnierteils 3 befestigt ist.

Allen anhand der Figuren 1 bis 8 erläuterten Aus- führungsbeispielen ist gemeinsam, dass eine Schutz- schicht 25,25'entweder am ersten Scharnierteil 23 oder am zweiten Scharnierteil 5 vorgesehen ist. Es ist dabei auch möglich, an beiden Scharnierteilen eine Schutzschicht vorzusehen.

Die Schutzschicht kann grundsätzlich durch Be- schichten realisiert werden, wobei die Beschichtung durch ein Plasma-Spritzverfahren, ein galvanisches Verfahren oder durch ein chemisches Verfahren, ins- besondere durch ein CVD-Verfahren (Chemical Vapor Deposition) aufbringbar ist. Es kann aber auch ein PVD-Verfahren (Physical Vapor Deposition) oder ein Ionenimplantationsverfahren eingesetzt werden. Als

Beschichtung können auch Keramik, DLC (Diamant Like Carbon) oder Kunststoff eingesetzt werden, wobei die Beschichtung entweder Keramik oder DLC umfasst oder aus diesen Materialien besteht. Die Schutz- schicht kann auch durch eine Fremdmaterialeinlage oder-auflage realisiert werden, die aus Metall und/oder Kunststoff besteht. Besonders geeignet sind gleitfähige Materialien, wie beispielsweise Neusilber, eine Kupfer/Nickel/Zink-Legierung, oder auch Monel, eine Legierung, die Kupfer, Nickel, Ei- sen und Mangan umfasst (Cu Ni 68 Fe 1 Mn 1).

Die Schutzschicht kann auch durch Schutzelemente 27 realisiert werden, die formschlüssig mit den Schar- nierteilen verbunden sind, wie dies anhand der Fi- guren 1, 3 und 4 bezüglich des zweiten Scharnier- teils 5 beschrieben wurde. Eine formschlüssige Be- festigung kann auch bei dem Ausführungsbeispiel vorgesehen werden, das anhand von Figur 7 und 8 er- läutert wurde, bei dem also ein Schutzelement 27, 27'an der Stirnseite befestigt wurde. Vorzugsweise wird das Schutzelement hier jedoch durch eine Be- schichtung, wie sie oben beschrieben wurde, reali- siert oder aber durch ein Schutzelement 27,27', das aus Kunststoff oder Metall besteht und auf ge- eignete Weise mit dem ersten Scharnierteil 3 ver- bunden wird.

Besonders bewährt hat sich die Anbringung von aus Metall bestehenden Schutzelementen 27,27'an der Stirnseite 11 des ersten Scharnierteils im Wege ei- nes Schweißverfahrens. Dabei ist es möglich, Schutzstreifen aus Blech mittels eines Elektro-o- der Laser-Schweißverfahrens anzubringen. Wird letz-

teres Verfahren eingesetzt, können auch sehr dünne Blechstreifen aufgebracht werden, die auch eine Di- cke von weniger als 0,1 mm aufweisen. Das Laser- Schweißverfahren wird daher besonders bevorzugt.

In allen Fällen ist darauf zu achten, das bei den Beschichtungsverfahren und bei der Aufbringung von streifenförmigen Schutzelementen die Befestigungs- methode auf das Grundmaterial der Scharnierteile, die vorzugsweise aus Titan bestehen, abgestimmt wird, aber auch auf das Material der Beschichtung beziehungsweise der Schutzelemente.

Werden streifenförmige Schutzelemente am ersten o- der zweiten Scharnierteil mittels eines Schweißver- fahrens angebracht, so ergeben sich sehr sichere Verbindungen zwischen den Scharnierteilen und der Schutzschicht, insbesondere bei Einsatz von Laser- Schweißverfahren.

In allen Fällen lässt sich sicherstellen, dass Säu- ren, Beizmittel oder andere galvanische Flüssigkei- ten die Verbindung zwischen dem Grundmaterial der Scharnierteile und der Schutzschicht nicht beein- trächtigen. Es zeigt sich auch, dass die Schutz- schicht beim Sandstrahlen und beim Glasperlenstrah- len sich nicht verformt, also die optimalen Gleit- eigenschaften beibehält.

Dadurch, dass die Scharnierteile fest mit der Schutzschicht verbunden sind, ergeben sich auch Vorteile bei der Montage und beim Handling der Tei- le sowohl bei der Herstellung des fertigen Feder-

scharniers als auch bei Reparaturen, die möglicher- weise von einem Optiker durchgeführt werden.

Allen hier beschriebenen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass durch die Schutzschicht 25 bezie- hungsweise 25'ein unmittelbarer Kontakt zwischen der Nase 13 beziehungsweise 13'mit dem ersten Scharnierteil 3 beziehungsweise mit dessen Stirn- seite 11 vermieden wird und dass eine geeignete Ma- terialpaarung gewährleistet ist.

Die Schutzschicht kann, wie anhand der Figuren 1 bis 4 erläutert, durch ein Schutzelement 27,27 a, 27 b realisiert werden, oder aber durch eine Be- schichtung 45. In allen Fällen kann ein sicherer Halt des Schutzelements aber auch der Beschichtung 45 dadurch gewährleistet werden, dass ein Form- schluss zwischen Schutzelement und Scharnierauge hergestellt wird. Dieser kann, wie anhand der Figu- ren 1 bis 4 erläutert, durch einen Vorsprung 35 o- der durch einen Fortsatz 37 gewährleistet sein oder durch speziell ausgebildete Enden 39,39a, 39c und 39d des Schutzelements. Eine seitliche Verlagerung des Schutzelements kann auch noch dadurch vermieden werden, insbesondere bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 3 und 4, dass die Scharnieraugen 9,9'auf ihrer dem Schutzelement zugewandten Ober- fläche mit Rinnen und Erhöhungen versehen sind, die parallel zur Bildebene in Figur 3 und 4 verlaufen und die mit entsprechenden Vertiefungen und Rinnen zusammenwirken, die auf der den Scharnieraugen 9, 9'zugewandten Oberfläche des Schutzelements vorge- sehen sind. In beiden Fällen können auch Querrillen und querverlaufende Vorsprünge zusätzlich oder an-

stelle der hier beschriebenen Formelemente vorgese- hen werden. Derartige Formelemente können auch im Zusammenhang mit der Beschichtung 45 vorgesehen werden, wie anhand von Figur 5 erläutert wurde, e- benso bei dem anhand von Figur 6 beschriebenen Aus- führungsbeispiel.

Oben wurde bereits ausgeführt, dass die Scharnier- teile 3 und 5 Schweißwarzen aufweisen, also mittels eines Schweißverfahrens auf den zugehörigen Bügel beziehungsweise das entsprechende Mittelteil einer Brille aufgeschweißt werden. Die Schweißwarzen sind so angeordnet, das sie in Bereichen des ersten Scharnierteils 3 liegen, in denen eine größere Wandstärke gegeben ist. Dies führt dazu, dass sich das erste Scharnierteil 3 beim Anbringen an einem Bügel nicht so sehr erwärmt, weil der beim Elektro- schweißen verwendete Strom über die dickeren Wand- bereiche des ersten Scharnierteils 3 geleitet wird, die damit einen geringeren elektrischen Widerstand aufweisen. Diese reduzierte Erwärmung ist in diesem Zusammenhang deshalb wichtig, weil ansonsten mögli- cher Weise die Schutzschicht beschädigt wird bezie- hungsweise eine aufgeschweißte oder aufgeklebte Schutzschicht sich wieder löst.

Figur 9 zeigt eine Vorrichtung zur Herstellung von Rohlingen für Scharnierteile eines Federscharniers.

Die Vorrichtung 51 umfasst eine Bearbeitungsstation 53, der über eine erste Zufuhreinrichtung 55 ein Profilstreifen 57 und über eine zweite Zufuhrein- richtung 59 ein Schutzstreifen 61 zugeführt wird.

Innerhalb der Bearbeitungsstation werden der

Schutzstreifen 61 und der Profilstreifen 57 fest miteinander verbunden. Dabei ist es möglich, den Schutzstreifen 61 mittels eines Klebe-, Bonding-, und/oder Schweißverfahrens auf den Profilstreifen 57 aufzubringen. Besonders bevorzugt wird ein La- ser-Schweißverfahren, mit dessen Hilfe der Schutz- streifen 61 am Profilstreifen 57 sicher befestigt beziehungsweise verankert wird.

Der die Bearbeitungsstation 53 verlassende Materi- alstreifen 63 wird entweder unmittelbar der Her- stellung eines Scharnierteils zugeführt oder aber zum Beispiel auf einer Vorratsrolle zwischengela- gert. Hier ist beispielsweise eine Aufwickelstation 65 vorgesehen, die den Materialstreifen 63 auf ei- ner Breite 67 aufrollt, von der er dann später ab- gerollt und der weiteren Bearbeitung zugeführt wer- den kann.

Figur 10 zeigt einen Schnitt entlang der Linie 10- 10 durch den Materialstreifen 63. An der dem Be- trachter zugewandten Schnittfläche 69 ist der Schutzstreifen 61 mit dem Profilstreifen 57 sicher -und insbesondere fugenfrei-verbunden. In einem Abstand zur Schnittfläche 69 ist angedeutet, dass der Schutzstreifen 61 und der Profilstreifen 67 noch getrennt vorliegen.

Von dem entstehenden Materialstreifen 63 werden auf bekannte Weise Teilelemente abtrennt und der Wei- terverarbeitung zugeführt, wobei dann die hier an- gesprochenen Scharnierelemente des Federscharniers 1 hergestellt werden.

Der Vorrichtung 51 kann noch eine weitere Zufuhr- einrichtung zugeordnet werden, um einen weiteren Profilstreifen der Bearbeitungsstation 53 zuzufüh- ren. Dieser kann die gleiche Profilform wie der erste Profilstreifen 57 aufweisen oder aber vor- zugsweise ein anderes Profil zeigen. Es ist dann möglich, wechselweise einen ersten oder zweiten Profilstreifen dem Schutzstreifen 61 zuzuführen und diesen an dem jeweiligen Profilstreifen in der Be- arbeitungsstation 53 anzubringen. Es können damit innerhalb einer Vorrichtung 51 verschiedene Profil- formen mit dem Schutzstreifen 61 versehen werden, so dass auch unterschiedliche Scharnierteile inner- halb einer einzigen Vorrichtung 51 herstellbar sind.

Die anhand von Figur 9 erläuterte Vorrichtung 51 kann auch insoweit abgewandelt werden, dass auf ei- nen auf geeignete Weise zugeführten Profilsstreifen 57 eine Schutzschicht kontinuierlich aufgebracht wird, sei es durch Beschichten im Wege eines galva- nischen, chemischen oder physikalischen Beschich- tungsverfahrens oder durch ein Plasma- Spritzverfahren beziehungsweise Ionenimplantations- verfahren. Das für die Beschichtung beziehungsweise zur Erzeugung der Schutzschicht erforderliche Mate- rial kann auf geeignete Weise der Bearbeitungssta- tion 53 zugeführt werden, beispielsweise auch in Form eines Materialsstreifens, der dann von einer geeigneten Zufuhreinrichtung geliefert wird, wie sie beispielsweise der zweiten Zufuhreinrichtung 59 entspricht, die den Schutzstreifen 61 bereitstellt.

Die Ausgestaltung der Vorrichtung 51 hängt also von der Art der Schutzschicht ab. Wird beispielsweise ein Schutzstreifen 61 auf einen Profilstreifen 57 aufgeklebt, kann ein Klebematerial auch mittels ei- ner geeigneten Zufuhreinrichtung bandförmig bereit- gestellt werden, das dann zwischen dem Profistrei- fen 57 und dem Schutzstreifen 61 zu liegen kommt, damit innerhalb der Bearbeitungsstation 53 die fes- te Verbindung zwischen den Streifen erfolgen kann.

Zur Herstellung eines Federscharniers der hier be- schriebenen Art ist nach allem ein Verfahren ein- setzbar, das sich durch folgende Schritte auszeich- net : Einer Bearbeitungsstation wird ein Profil- streifen zugeführt, damit auf diesen eine Schutz- schicht aufgebracht werden kann. Diese kann durch einen Schutzstreifen realisiert werden, der eben- falls der Bearbeitungsstation zugeführt und auf den Profilstreifen aufgebracht wird. Die Verbindung zwischen Profilstreifen und Schutzstreifen-wie o- ben erläutert-kann im Wege eines Kunststoff- spritz-, Klebe-, Bonding-und/oder Schweißverfah- rens erfolgen, wobei sowohl Elektro-Schweiß- verfahren als auch Laser-Schweißverfahren einsetz- bar sind, letzteres hat sich allerdings als beson- ders vorteilhaft erwiesen. Innerhalb einer Bearbei- tungsstation kann die Schutzschicht aber auf belie- bige Weise erzeugt7 werden, sei es durch Beschich- ten, Kunststoffspritzen, oder eben durch Aufbringen eines Streifenförmiges Materials. Es ist also auch möglich, die Beschichtung des Profilstreifens auf galvanische, chemische oder physikalische Weise durchzuführen oder aber Keramik oder DLC auf den Profilstreifen aufzubringen, um eine Beschichtung

zu realisieren, die entweder vollständig aus diesen Materialien besteht oder diese zumindest umfasst.

Innerhalb der Bearbeitungsstation kann ein Schutz- element auch formschlüssig an dem Profilstreifen befestigt werden. Es ist also auch möglich, das an- hand von Figur 1 erläuterte Schutzelement kontinu- ierlich in ein geeignetes Profil eines Scharnier- teils einzusetzen und den dabei entstehenden Mate- rialstreifen zwischenzulagern, insbesondere auf ei- ner Walze aufzurollen. Es ist auch möglich, Profil- streifen, die letztlich die anhand der Figuren 3 und 4 erläuterten Schutzelemente realisieren, einer Bearbeitungsstation zuzuführen und den Profilstrei- fen, der den Grundkörper eines Scharnierteils bil- det, mit einem Scharnierstreifen zu verbinden, der dann bei dem fertigen Scharnierteil das Schutzele- ment darstellt.

Nach allem wird deutlich, dass das Verfahren sich dadurch auszeichnet, dass eine kontinuierliche Auf- bringung der Schutzschicht auf ein Scharnierteil möglich ist, insbesondere kann ein Schutzstreifen kontinuierlich auf einen. Profilstreifen aufgebracht werden, um einen Materialstreifen zu erzeugen, der dann unmittelbar der Herstellung der Scharnierteile zugeführt oder in einem Zwischenlager, beispiels- weise auf einer Vorratsrolle zwischengelagert wird.