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Patent Searching and Data


Title:
SQUEEZABLE BOTTLE COMPRISING A DOSING CHAMBER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/036921
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive squeezable bottle (10) which is blow formed as one piece comprises a storage chamber (11) and a dosing chamber (13). A passage (15) is arranged between the dosing chamber (13) and the storage chamber (11) and is sealed by means of a stopper (17) after the bottle has been filled. A channel (21), which has an opening (23) that is located in the area of the passage (15), extends from the bottom area (19) of the storage chamber (11). The stopper (17) has an inlet (25) that is located in the area of the opening (23) of the channel. A line (27) extends upward from said inlet and into the dosing chamber (13) and comprises an outlet (29) therein. When the bottle is squeezed, the liquid is forced through the channel (21) and the line (27) and into the dosing chamber (13). If too much liquid is squeezed into the dosing chamber (13), it is suctioned back into the storage chamber (11) once again when pressure is no longer exerted on the bottle.

Inventors:
KUENZ HANS (AT)
Application Number:
PCT/IB2000/001365
Publication Date:
May 25, 2001
Filing Date:
September 26, 2000
Export Citation:
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Assignee:
ALPLA WERKE (AT)
KUENZ HANS (AT)
International Classes:
G01F11/28; (IPC1-7): G01F11/28
Domestic Patent References:
WO1999006802A11999-02-11
WO1989003362A11989-04-20
Foreign References:
EP0087016A21983-08-31
EP0809091A11997-11-26
FR2637366A11990-04-06
EP0010965A11980-05-14
EP0060060A21982-09-15
Attorney, Agent or Firm:
Schreiber, Wolfgang F. (Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG Bahnhofstrasse 10 Bad Ragaz, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Einstückig blasgeformte Quetschflasche mit einer Vorratskammer (11), einer Dosierkammer (13) und einem vom Boden (19) der Flasche nach oben führendem Kanal (21), wobei zwischen Vorratskammer (11) und Dosierkammer (13) ein Durchlass (15) besteht, und einem Stopfen (17,17') zum Verschliessen des Durchlasses (15) nach dem Füllen der Flasche, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Boden (19) der Flasche nach oben führende Kanal (21) beim Durchlass (15) eine Mündung (23) aufweist und dass der Stopfen (17,17') bei der Mündung (23) des Kanals einen Einlass (25) besitzt, von welchem sich eine Leitung (27) nach oben in die Dosierkammer (13) erstreckt und dort einen Auslass (29) aufweist.
2. Quetschflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (23) um ein vorbestimmtes Mass über dem Stopfenkörper (31) angeordnet ist.
3. Quetschflasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (29) seitlich gerichtet ist.
4. Quetschflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (17,17') einen Flansch (33) aufweist, der grösser als der Durchmesser des in den Durchlass (15) ragenden Stopfenkörpers (31,37,39) ist.
5. Quetschflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (17,17') eine Labyrinthdichtung (35) aufweist.
6. Quetschflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (25) rohrförmig ausgebildet ist.
7. Quetschflasche nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Einlass (25) in die Mündung (23) des nach oben fiihrenden Kanals (21) ragt.
8. Quetschflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der nach oben fiihrende Kanal (21) seitlich in den Durchlass (15) einmündet.
9. Quetschflasche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen einen unteren und einen oberen Stopfenkörper (37,39) aufweist, welche derart miteinander verbunden sind, dass der Raum (43) zwischen den Stopfenkörpem (37,39) ein Durchflussraum von der Mündung (23) des nach oben führenden Kanals zum Auslass (29) bildet.
Description:
Quetschflasche mit einer Dosierkammer Die Erfindung betrifft eine einstückig blasgeformte Quetschflasche mit einer Vorratskammer, einer Dosierkammer und einem vom Boden der Flasche nach oben führendem Kanal, wobei zwischen Vorratskammer und Dosierkammer ein Durchlass besteht, und einem Stopfen zum Verschliessen des Durchlasses nach dem Füllen der Flasche.

Die DE-A-1,657,199 zeigt eine Quetschflasche mit einer oder zwei Vorratskammern und einer Dosierkammer, wobei zwischen der jeweiligen Vorratskammer und der Dosierkammer ein Durchlass besteht. Eine Leitung führt vom Boden der Vorratskammer nach oben in die Dosierkammer. Diese Leitung besteht aus einem Mundstück und einer Röhre, welche vor ihrem Einsetzen in die Quetschflasche zusammengesetzt werden. Dies erweist sich als relativ aufwendig und hat zudem den Nachteil, dass der Einlass der Leitung sich in der Regel nicht an einem Ort befmdet, der eine praktisch vollständige Entleerung der Flasche ermöglicht.

Die EP-A-0 010 965 offenbart eine einstückig blasgeformte Quetschflasche mit einer Vorratskammer, einer Dosierkammer und einem vom Boden der Flasche nach oben führenden Kanal. Vorratskammer und Dosierkammer sind nebeneinander angeordnet und je mit einem Deckel verschliessbar. Im Gegensatz zur vorherbeschriebenen Flasche ist keine separate Leitung notwendig. Eine ähnliche Ausgestaltung einer Quetschflasche wird auch in der US-B-4,640,441 beschrieben. Beide Flaschen benötigen zwei Verschlüsse, nämlich einen für die Vorratskammer und einen für die Dosierkammer. Im Gegensatz dazu benötigt die Quetschflasche nach der EP-A-0 060 060 lediglich einen Verschluss, denn dort ist die Dosierkammer über der Vorratskammer angeordnet. Um die Vorratskammer füllen zu können, besteht ein Durchlass zwischen der Dosierkammer und der Vorratskammer, welcher nach dem Füllen der Flasche mit einem Stopfen verschlossen wird.

Bei den Flaschen gemäss den US-B-4,640,441, EP-A-0 010 965 und EP-A-0 060 060 mündet der einstückig mit der Flasche ausgebildete Kanal an einer bestimmten Stelle im oberen Teil der Dosierkammer. Ohne die Form zu ändern ist es nicht möglich, die Mündung des Kanals höher oder tiefer anzusetzen. Dies hat den Nachteil, dass die maximale Dosiermenge nicht durch Aenderung

der Höhe des Einlasses in die Dosierkammer für verschiedene Anwendungen der Flaschen begrenzt werden kann. Eine Begrenzung der maximalen Dosiermenge ergibt sich dadurch, dass nach dem Fördern von Flüssigkeit in die Dosierkammer nach dem Nachlassen des Drucks auf die Flasche überschüssige Flüssigkeit wieder in die Vorratskammer zurückgesogen wird. Ueberschüssige Flüssigkeit in der Dosierkammer sinkt deshalb bis auf das Niveau des Einlasses ab.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Quetschflasche der eingangs erwähnten Gattung zu verbessern, um die angeführten Nachteile bekannter Quetschflaschen mindestens teilweise zu vermeiden.

Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass der vom Boden der Vorratskammer nach oben führende Kanal beim Durchlass eine Mündung aufweist, und dass der Stopfen bei der Mündung des Kanals einen Einlass besitzt, von welchem sich eine Leitung nach oben in die Dosierkammer erstreckt und dort einen Auslass aufweist.

Es ist möglich, die gleiche Flasche für verschiedene Verwendungszwecke mit verschiedenen maximalen Dosiermengen zu benützen, wobei je nach Verwendungszweck ein anderer Stopfen eingesetzt werden kann.

Je nach Verwendungszweck befindet sich der Auslass mehr oder weniger hoch über dem Stopfenkörper. Zweckmässigerweise ist der Auslass seitlich gerichtet, um ein Herausspritzen von Flüssigkeit aus der Flasche beim Dosieren zu vermeiden.

Um den Stopfen genau in der Quetschflasche zu plazieren, weist er vorteilhaft einen Flansch auf, der grösser ist als der Durchmesser des in den Durchlass ragenden Stopfenkörpers.

Um eine gute Dichtung zu gewährleisten, kann der Stopfen eine Labyrinthdichtung aufweisen. Der Einlass der Leitung des Stopfens ist vorteilhaft rohrförmig ausgebildet. Dieser rohrförmige Einlass kann dann in die Mündung des Kanals der Quetschflasche ragen und so auf einfache Weise eine Verbindung zwischen Kanal und Leitung darstellen.

Vorteilhaft mündet der nach oben führende Kanal seitlich in den Durchlass ein. Bei dieser Ausbildung der Quetschflasche kann der Stopfen einen unteren und einen oberen Stopfenkörper aufweisen, welche derart miteinander verbunden sind, dass der Raum zwischen den beiden Stopfenkörpern einen Durchflussraum von der Mündung des Kanals zum Auslass bildet. Diese Ausbildung des Stopfens hat den Vorteil, dass er nicht in einer bestimmten Stellung in die Quetschflasche eingeführt werden muss.

Im folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf in den schematischen Zeichnungen dargestellte Ausfiihrungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 Ein erstes Ausführungsbeispiel einer Quetschflasche von der Seite betrachtet ; Fig. 2 die Quetschflasche von Fig. 1 im Längsschnitt, wobei der eingesetzte Stopfen sichtbar ist ; Fig. 3 einen Schnitt durch die Quetschflasche von Fig. 2 entlang der Linie III-III ; Fig. 4 einen Längsschnitt wie in Fig. 2, jedoch in der perspektivischen Darstellung ; Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel der Quetschflasche mit eingesetztem Stopfen im Längsschnitt ; und Fig. 6 einen Querschnitt durch den Stopfen im Bereich zwischen den beiden Stopfenkörpern.

Die einstückig blasgeformte Quetschflasche 10 gemäss den Fig. 1 bis 4 besitzt eine Vorratskammer 11 und eine Dosierkammer 13. Zwischen der Dosierkammer 13 und der Vorratskammer 11 ist ein Durchlass 15 angeordnet, der nach dem Füllen der Flasche mit dem Stopfen 17 verschlossen wird.

Vom Bodenbereich 19 erstreckt sich von der Vorratskammer 11 ein Kanal 21, der beim Durchlass 15 eine Mündung 23 aufweist. Der Stopfen 17 besitzt bei der Mündung 23 des Kanals einen Einlass 25, von welchem sich eine Leitung 27 nach oben in die Dosierkammer 13 erstreckt und dort einen Auslass 29 aufweist. Dieser Auslass 29 befindet sich in einem Abstand über dem Stopfenkörper 31 und ist seitlich gegen die Wandung der Dosierkammer gerichtet, damit beim Füllen der Dosierkammer keine Flüssigkeit aus dieser herausspritzt. Der Stopfen 17 besitzt einen Flansch 33, der grösser ist als der Durchmesser des in den Durchlass 15 ragenden Stopfenkörpers

31. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, kann der Stopfen eine Labyrinthdichtung 35 aufweisen. Der Einlass 25 der Leitung 27 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel rohrförmig ausgebildet und passt in die Mündung 23 des Kanals 21.

Die Quetschflasche 10'gemäss dem Ausführungsbeispiel von Fig. 5 unterscheidet sich von der Quetschflasche gemäss den Fig. 1 bis 4 im wesentlichen dadurch, dass der nach oben führende Kanal 21 seitlich in den Durchlass 15 mündet. Um dies zu ermöglichen, ist der Stopfen 17'etwas anders ausgebildet als der Stopfen 17 gemäss Fig. 4.

Der Stopfen 17'gemäss den Fig. 5 und 6 besitzt einen unteren und einen oberen Stopfenkörper 37, 39, welche durch ein Verbindungsstück 41 derart miteinander verbunden sind, dass der verbleibende ringförmige Raum 43 zwischen den beiden Stopfenkörpern 37,39 einen Durchflussraum von der Mündung 23 des Kanals 21 zum Auslass 29 bildet.

Zusammenfassend kann folgendes festgehalten werden : Die einstückig blasgeformte Quetschflasche 10 besitzt eine Vorratskammer 11 und eine Dosierkammer 13. Zwischen der Dosierkammer 13 und der Vorratskammer 11 ist ein Durchlass 15 angeordnet, der nach dem Füllen der Flasche mit dem Stopfen 17 verschlossen wird. Vom Bodenbereich 19 erstreckt sich von der Vorratskammer 11 ein Kanal 21, der beim Durchlass 15 eine Mündung 23 aufweist. Der Stopfen 17 besitzt bei der Mündung 23 des Kanals einen Einlass 25, von welchem sich eine Leitung 27 nach oben in die Dosierkammer 13 erstreckt und dort einen Auslass 29 aufweist. Presst man die Flasche, so steigt Flüssigkeit durch den Kanal 21 und die Leitung 27 in die Dosierkammer 13. Wird zu viel Flüssigkeit in die Dosierkammer 13 gefördert, so wird sie beim Aufhören des Drucks auf die Flasche wieder in die Vorratskammer 11 zurückgesaugt.