Die Erfindung betrifft einen Quetschwalzengranulator mit Quetschwalzenpaar, das eine verzahnte Andruckwalze und eine verzahnte Quetschwalze aufweist, wobei die Verzahnung der Andruckwalze und der Quetschwalze Zahnflanken aufweist, die zwischen einem Zahnfußbereich und einem Zahnkopfbereich angeordnet sind, und wobei der Zahnfußbereich einen Außendurchmesser aufweist, der geringer ist als der Außendurchmesser des Zahnkopfbereichs.

Eine derartige Vorrichtung eines Quetschwalzengranulators zum Granulieren von Strängen aus Kunststoffmaterial und ähnlichen plastischen Massen ist aus der Druckschrift DE 31 45 614 C2 bekannt, wobei die Stränge aus Kunststoffmaterial und ähnlichen plastischen Massen nachfolgend als Kunststoffstränge bezeichnet werden, insbesondere wenn sie einen Hüllschlauch mit eingeschlossener Füllmasse aufweisen. Die bekannte Quetschwalzenvorrichtung weist eine Zuführeinrichtung für wenigstens einen äußerlich verfestigten Strang auf, die zu einem um parallele Achsen gegenläufig antreibbaren Walzenpaar führt. Von dem Walzenpaar ist wenigstens eine Walze aus gegenüber dem Kunststoffmaterial hartem Material hergestellt und weist im Wesentlichen axial verlaufende umfangsverteilte Vorsprünge auf. Radial äußere Enden der Quetschwalze arbeiten mit einer glatten zylindrischen Oberfläche der Andruckwalze zusammen. Dabei sollen die radial äußeren Flächenbereiche der Vorsprünge an der Andruckwalze annähernd zum Anliegen kommen, so dass die Walze in dieser Lage unter Vorspannung in einem Anschlag gehalten ist und das Kunststoffmaterial des Kunststoffstranges in Granulate zerteilt wird.

Ein Nachteil dieser Vorrichtung ist es, dass sie nicht in der Lage ist Granulatkissen aus Hüllbeuteln mit einer Füllmasse herzustellen, wie sie in vielfachen Variationen für unterschiedliche Anwendungszwecke benötigt werden.

Für diesen Bedarf sind aus den Druckschriften DE 103 47 908 AI, DE 38 32 566 C2 und aus der Auslegeschrift DE 1 297 525 A Verfahren und Vorrichtungen bekannt, die ein Coextrusionsverfahren einsetzen, um einen mehrschichtigen Kunststoffbehälter aus schlauchförmig coextrudierten Kunststoffmaterialien herzustellen, der zu Behältern geformt wird, wobei ein Fülldorn ermöglicht, nach dem Coextrudieren des Behälters eine Füllmasse in den coextrudierten und ausgeformten Behälter einzubringen.

Der Nachteil derartiger Vorrichtungen, die coextrudierte Behälter mit anschließender Befüllung durch einen Fülldom ermöglichen, ist der komplexe Aufbau der Vorrichtung zum Ausformen der coextrudierten Behälter unter anschließendem schrittweisem Befüllen der Behälter durch einen Fülldorn und einem abschließenden Verschließen des Behälters. Ferner wird aufgrund der relativ komplexen Befüllvorgangs erst ab einer gewissen Behältergröße eine wirtschaftlich sinnvolle Herstellung möglich.

Weiterhin ist aus der Druckschrift DE 36 22 053 AI ein Verdichtungsgerät bekannt, das ein Paar Verdichtungswalzen aufweist. Die Verdichtungswalzen weisen alternierend Umfangsringvorsprünge zur Ausbildung von Formwegen zwischen ihnen und dem Abstreifer auf. Der Abstreifer sitzt auf einer Auslassseite der Verdichtungswalzen und zu den Formwegen hin und ist von diesen weg bewegbar. Dadurch können die Formwege geöffnet und geschlossen werden. Ferner weist das Verdichtungsgerät ein Zuführteil mit einem sich nach unten verjüngenden Kehlteil auf, dessen Innenumfangswand etwa in Berührung mit den Außenflächen ist. Dazu weisen beide Verdichtungswalzen einander gegenüberstehende jeweils gezahnte Oberfläche mit spitz zulaufenden Trennstegen bzw. Trennzähnen auf, die jedoch über keinen ausgeprägten Zahnkopfbereich verfügen

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Quetschwalzengranulator mit einem Quetschwalzenpaar zu schaffen, das in der Lage ist Granulatkissen zu formen und abzudichten, die eine Umhüllung mit einer portionierten Füllmasse aufweisen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem ^' Quetschwalzengranulator mit den Merkmalen gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Quetschwalzengranulators weist ein Quetschwalzenpaar aus einer verzahnten Andruckwalze und eine verzahnte Quetschwalze auf, wobei die Verzahnung Zahnflanken aufweist, die zwischen einem Zahnfußbereich und einem Zahnkopfbereich angeordnet sind, und wobei der Zahnfußbereich einen Außendurchmesser aufweist, der geringer ist als der Außendurchmesser des Zahnkopfbereichs, und wobei wenigstens eine der Walzen des Quetschwalzenpaares in dem Zahnkopfbereich drei Quetschzonen mit einer Mittenquetschzone aufweist, die unterschiedliche Abstände zu der zylindrischen Andruckwalze definieren mit einem minimalen Abstand im Bereich der Mittenquetschzone, und wobei die Kontur der Zahnflanken und des Zahnfußbereichs der Walzen des Quetschwalzenpaares einen maximalen Querschnitt von zu formenden Granulatkissen definieren, und wobei das maximale Füllvolumen zusätzlich von der Breite, zu der das Granulatkissen gequetscht wird, abhängt.

Der Vorteil des erfindungsgemäßen Quetschwalzengranulators ist, dass er mit einer einzigen Quetschwalzenumdrehung eine Vielzahl von Füllmassen in Granulatkissen portioniert und mediendicht einschließen kann, was mit dem bisher bekannten Quetschwalzengranulator, der lediglich vorverfestigte Stränge zu Kunststoffgranulaten auftrennt, nicht möglich ist. Auch die aus den oben zitierten Druckschriften bekannten Vorrichtungen zum Coextrudieren von mehrschichtigen Behältern mit Auffüllen der Behälter über einen Fülldorn und anschließendem Verschließen der Behälter sind nicht in der Lage, eine Massenproduktion an präzise portionierten Füllmassen in einer Außenhülle mediendicht zu ermöglichen. Ein weiterer Vorteil gegenüber Quetschwalzengranulatoren, die lediglich eine einzige verzahnte Quetschwalze aufweisen, besteht darin, dass mit dem erfindungsgemäßen Quetschwalzengranulator in jedem Granulatkissen praktisch die doppelte Menge an Füllmasse eingeschlossen werden kann. Ferner ist somit auch eine relativ einfache Möglichkeit der Herstellung von im Längsquerschnitt symmetrisch oder im wesentlichen symmetrisch geformten Granulatkissen möglich, wobei bevorzugt insbesondere die entsprechende obere und untere Hüllkurve symmetrisch ausgebildet sein können.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass sich der Zahnfußbereich von einem Ende einer abfallenden Zahnflanke zu einem Anfang einer ansteigenden Zahnflanke erstreckt und der Zahnkopfbereich entsprechend von einem Ende einer ansteigenden Zahnflanke zu einem Anfang einer abfallenden Zahnflanke erstreckt. Die drei Quetschzonen des Zahnkopibereichs weisen eine Eingangsquetschzone auf, die in einer Zufuhrrichtung angeordnet ist, eine Ausgangsquetschzone, die in einer Abfuhrrichtung angeordnet ist, und die Mittenquetschzone, die zwischen Eingangs- und Ausgangsquetschzone angeordnet ist. Dabei werden die Eingangs- und Ausgangsquetschzonen der Verzahnung von den Zahnflanken begrenzt. Außerdem definieren die Eingangsquetschzone einen sich zu der Mittenquetschzone hin vermindernden Abstand zwischen den Walzen des Quetschwalzenpaares und die Ausgangsquetschzone einen sich von der Mittenquetschzone aus vergrößernden Abstand zwischen den Walzen des Quetschwalzenpaares.

Mit dieser Ausführungsform ist der Vorteil verbunden, dass die Füllmasse bei den aufeinander abwälzenden Oberflächen der Zahnkopfbereiche der Walzen des Quetschwalzenpaares eines zugeführten, mit Füllmassen gefüllten Hüllschlauch derart verdrängt werden können, dass in der Eingangsquetschzone eine mediendichte Verschweißung des Hüllmaterials zu einer Eingangsdichtnaht auftritt und das Gleiche auch in Ausgangsquetschzonen des Zahnkopfbereichs erfolgt, in denen mediendichte Ausgangsdichtnähte gebildet werden. In der Mittenquetschzone, die einen minimalen Abstand zwischen den Zahnkopfbereichen der Walzen des Quetschwalzenpaares aufweisen, entsteht ein Sollbruchnahtprofil, bei dem aneinandergrenzende Granulatkissen voneinander getrennt werden können.

In einer Ausführungsform kann ausschließlich nur eine der beiden Walzen des Quetschwalzenpaares in dem Zahnkopfbereich die drei Quetschzonen aufweisen, während die andere der beiden Walzen des Quetschwalzenpaares jeweils einen glatten zylindrisch gerundeten Zahnkopfbereich aufweist. Das hat den Vorteil, dass geringe Abweichungen von einem Synchronlauf der beiden Quetschwalzen toleriert werden können.

Alternativ ist es vorgesehen, dass beide Quetschwalzen des Quetschwalzenpaares in ihren Zahnkopfbereichen die drei Quetschzonen aufweisen, dieses hat den Vorteil, dass bei exakter Synchronisation der Rotationen der beiden Quetschwalzen der Verschleiß pro Quetschwalze vermindert und damit die störungsfreie Laufzeit des Quetschwalzengranulators verlängert wird. Auch die Einstellung definierter Spaltmaße zwischen den Quetschwalzen kann so erleichtert werden.

Dazu ist in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Quetschwalzengranulator eine Synchronisationseinrichtung aufweist, welche die Rotation des Quetschwalzenpaares derart synchronisiert, dass die Zahnkopfbereiche bei einem Quetsch Vorgang einander gegenüber liegen. Diese Synchronisationseinrichtung kann zwei sich kämmende Zahnräder aufweisen, die auf den Wellen der Quetschwalzen angeordnet sind, wie es Figur 3 zeigt. Alternativ können auch gegenläufig wirkende Zahnriemen entsprechend ausgebildete Zahnriemenscheiben kämmen. Andererseits ist es auch möglich, ein Drehrichtungsumkehrgetriebe mit dem Übersetzungsverhältnis 1:1 zwischen den Wellen der Quetschwalzen vorzusehen.

Möglich ist auch eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die jeweiligen Quetschwalzen durch jeweilige Einzelantriebe angetrieben werden, welche entsprechend synchronisiert sind. Solche Einzelantriebe an sich sind beispielsweise aus dem Patent US 6,312,225 bekannt.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Quetschwalzengranu- lator eine Zufuhrvorrichtung zum Zuführen eines Hüllschlauchs mit coextrudier- ter Füllmasse auf. Bei dem erfindungsgemäßen Quetschwalzengranulator kann folglich nicht nur eine Mehrschichtigkeit einer Außenhülle durch Coextrusion von Hüllmaterialien erreicht werden, sondern vor allem wird für einen vorzugsweise einschichtigen Hüllschlauch, mit dem zusammen eine Füllmasse coextrudiert ist, in dem Quetschwalzenpaar aus verzahnter Andruckwalze und verzahnter Quetschwalze mit der speziellen Ausbildung des Zahnkopfbereichs in drei Quetschzonen eine Vorrichtung bereitgestellt, die Granulatkissen füllen und gleichzeitig mediendicht verschließen kann. Dabei weisen die Granulatkissen Portionen der Füllmasse auf, die von einer Außenhülle aus dem Material des Hüllschlauchs umhüllt sind.

Ein Vorteil eines derartigen Quetschwalzengranulators mit einem extrudierten Hüllschlauch und der in den Hüllschlauch eingeschlossenen coextrudierten Füllmasse erreicht einen Massendurchsatz und Ausstoß an Granulatkissen, der mit herkömmlichen Anlagen zum Herstellen und Befüllen von Behältnissen nicht erreichbar ist.

Insbesondere können so auch relativ kleine Granulatkissen mit einem Volumen von beispielsweise weniger als 1 cm ³ erfindungsgemäß herstellbar sein.

Um das Einbringen von Dichtnähten weiter zu verbessern, weist in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung der Zahnkopfbereich eine gefaste Eingangskante zu der Eingangsquetschzone und eine gefaste Ausgangskante von der Ausgangsquetschzone auf. Durch diese angebrachten Fasen an der Eingangskante und der Ausgangskante wird das Ausbilden von Dichtnähten dahingehend verbessert, dass ein Beschädigen des extrudierten Hüllschlauchs mit coextrudierter Füllmasse durch die Eingangskanten oder die Ausgangskanten der Quetschzonen vermieden wird.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Mit- tenquetschzone des Zahnkopfbereichs als Sollbruchnahtprofil eine Abflachung aufweist. Diese Abflachung, die einen minimalen Abstand zur dort umgebenden Zylinderoberfläche der Andruckwalze aufweist, ermöglicht eine Sollbruchnaht von minimaler Stärke zwischen zwei aneinanderhängenden Granulatkissen.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Mittenquetschzone des Zahnkopfbereichs als Sollbruchnahtprofil eine Stufe auf. Eine derartige Stufe mit minimalem Abstand der Walzen des Quetschwalzenpaares wirkt wie eine Schneidkante, so dass bei geringster Belastung diese Sollbruchnaht für ein Trennen von aneinanderhängenden Granulatkissen geeignet ist.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Mittenquetschzone des Zahnkopfbereichs einen über die Eingangsquetschzone und die Ausgangsquetschzone herausragenden Stegquerschnitt aufweist. Ein derartiger Stegquerschnitt verringert zusätzlich den Abstand zwischen den Walzen des Quetschwalzenpaares, so dass auch in dieser Ausführungsform die Mittenquetschzone wie ein Trennmesser wirken kann, das bereits bei geringer Belastung der entstehenden Sollbruchnaht ein Trennen der Granulatkissen ermöglicht.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Ausgangsquetschzone länger ist als die Eingangsquetschzone. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass die Ausgangsquetschnaht breiter oder länger ist als die Eingangsquetschnaht, so dass die Gefahr der Beschädigung der Ausgangsdichtnaht beim Trennen eines Granulatkissens von einem nachfolgenden Granulatkissen noch während der Quetschphase der Quetschwalze deutlich vermindert ist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Walzen des Quetschwalzenpaares eine Metalllegierung aufweisen, wobei die Oberflächen der Zahnkopfbereiche verschleißfeste Oberflächen, vorzugsweise Oberflächen von Hartmetallbeschichtungen oder Keramikbeschichtungen oder gehärtete Oberflächen aufweisen. Eine Härtung der Oberflächen bzw. der Zahnkopfbereiche wird vorzugsweise mittels eines induktiven Härtungsverfahrens erreicht, bei dem die Oberflächen der Zahnkopfbereiche induktiv erhitzt und anschließend abgekühlt werden können. Andererseits ist es auch möglich, eine verbesserte Härte dadurch zu erreichen, dass Hartmetallbeschichtungen oder Keramikbeschichtungen wie Nitrid- oder Karbidschichten auf den Oberflächen vorgesehen werden. Je härter die Oberflächen ausgebildet sind, umso präziser können die definierten unterschiedlichen Abstände der drei Quetschzonen sich zwischen den Granulatkissen ausbilden.

Für den extrudierten Hüllschlauch sind thermoplastische Kunststoffe der Gruppe Polyamid (PA), Polypropylen (PP), Low Density Polyethylen (LDPE), Copolymer (COP) oder Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), Ethylen-Vinyl-Acetat Copolymer (EVA) und Mischprodukte derselben, die Anteile von Polyolefinwachsen, Polyethylenwachsen, Polypropylenwachsen oder Fettsäurederivate aufweisen, von Vorteil, da derartige Hüllschläuche nicht nur ein einziges Material aufweisen, sondern mehrere Materialien, die beispielsweise einen erhöhten Schutz gegen Feuchtigkeit ermöglichen und durch Coextrusion miteinander zu einem mehrschichtigen Hüllschlauch verbunden sein können.

Soll mehr als nur ein Zahnkopfbereich auf der Breite B der Quetschwalze den minimalen Abstand zur zylindrischen Andruckwalze aufweisen, so kann dieses durch einen Faktor, wie vorzugsweise 5 erreicht werden, so dass ein bevorzugter Bereich des Spiralwinkels α zwischen

arctan πϋ/ηΒ . α . 5 arctan πϋ/ηΒ liegt.

Auch die maximalen Abmessungen der Granulatkissen sind von der Geometrie der Verzahnung und der Breite der Quetschwalze abhängig, so dass sich für die Länge 1 ein Quotient aus πϋ/η ergibt und für die Breite b der Granulatkissen einerseits ein Quotient aus B/N maßgeblich ist, wobei B die Breite der Quetschwalze und N die Anzahl von parallel der Quetschwalze zugeführten Hüllschläuchen mit coextrudierter Füllmasse ist und andererseits der Außendurchmesser d des Hüll- schlauchs, mit dem eine Breite b der Granulatkissen von

erreicht werden kann.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Granulieranlage mit einem Quetschwalzengranulator, wobei die Granulieranlage eine Extrusionsvor- richtung zum Coextrudieren von Füllmassen in Hüllschläuchen zu Kunststoffsträngen aufweist. Außerdem weist die Granulieranlage den Quetschwalzengranulator mit Zufuhrvorrichtung zum Zuführen der Kunststoffstränge zu einem Quetschwalzenpaar aus einer verzahnten Andruckwalze und einer verzahnten Quetschwalze, und eine Auffangvorrichtung zur Aufnahme der von dem Quetschwalzenpaar zu Granulatkissen portionierten Kunststoffstränge auf, wobei die Granulatkissen eine Außenhülle aufweisen, die mit einer Füllmasse gefüllt ist. Schließlich koordiniert eine Steuer- und Regelvorrichtung der Granulieranlage dieser Ausführungsform den Antrieb der Quetschwalze mit der Extrusions- geschwindigkeit der Kunststoffstränge, und eine Synchronisationseinrichtung synchronisiert die Rotation des Quetschwalzenpaares derart, dass die Zahnkopfbereiche bei einem Quetsch Vorgang einander gegenüber liegen.

Eine derartige Granulieranlage hat den Vorteil, dass die Zuführung der Hüllschläuche mit Füllmassen in Form eines Kunststoffstrangs der Extrusions- geschwindigkeit einer zugehörigen Extrusionsvorrichtung über den Antrieb der Quetschwalze unter Synchronisation der Synchronisierungseinrichtung in allen Betriebsphasen anpassbar ist. An dem Ausgang der Extrusionsvorrichtung kann bis zum Eingangsspalt des Quetschwalzenpaares deshalb ein relativ kurzes Verbindungsstück beispielsweise in Form einer den Kunststoffstrang temperierenden Gleitstrecke vorgesehen werden.

Auf dieser Gleitstrecke können mehrere parallel extrudierte Kunststoffstränge auf eine Verarbeitungstemperatur, die für ein Zusammenpressen des Hüllschlauchs im Bereich der Eingangsquetschzone zu Eingangsdichtnähten und in der Ausgangsquetschzone zur Ausbildung von Ausgangsdichtnähten erforderlich ist, temperiert werden. Diese optimierte Verarbeitungstemperatur kann durch Einleiten von temperiertem Wasser in die Zufuhrvorrichtung erfolgen oder durch entsprechende Optimierung der Temperierung des Quetschwalzenpaares. Auch ist es möglich, die parallel verlaufenden Stränge auf einer Zufuhrstrecke durch ein entsprechend temperiertes Wasserbad zu leiten. Dabei kann auch eine leicht zu kontrollierende Verweilzeit in Abhängigkeit der über die Zufuhrvorrichtung eingestellten Zufuhrgeschwindigkeit einstellbar sein.

Bei kurzen Zufuhrstrecken zwischen Extrusionsvorrichtung und Quetschwalzenpaar kann das Wasserbad der Kühlung der Kunststoffstränge auf die erforderliche Schweißtemperatur beim Quetschvorgang dienen, während bei langen Zufuhrstrecken von der Extrusionsvorrichtung zu den Quetschwalzen kann ein Aufheizen beispielsweise durch ein Wasserbad auf die Verarbeitungstemperatur zum Verschweißen wie beispielsweise auf 40°C vorgesehen werden. Neben einer geeigneten Verarbeitungstemperatur hängt eine mediendichte Verschweißung von dem Anpressdruck, der Erweichungstemperatur des Hüllmaterials, der Materialdicke und der Verweilzeit in der Temperierzone sowie unter Schweißbedingungen ab.

Eine bevorzugte Verwendung des Quetschwalzengranulators, wie er oben beschrieben ist, bildet die Herstellung von Granulatkissen mit pulverförmigen, flüssigen, zähviskosen oder plastisch verformbaren Füllmassen. Dabei wird der erfindungsgemäße Quetschwalzengranulator zur Portionierung von pharmazeutischen, medikamentösen, kosmetischen, adhäsiven oder steril zu verpackenden Füllmassen in Granulatkissen mit Außenhüllen aus thermoplastisch verformbaren Kunststoffen mit oder ohne Anteilen von Wachsen eingesetzt. Als adhäsive Füllmassen können vorzugsweise Schmelzklebstoffe in Granulatkissen portioniert werden. Als Material für die Außenhüllen wird zum Einhüllen des Schmelzklebstoffs ein Material eingesetzt, das eine äußere Oberfläche des Granulatkissens ausbildet, die nicht adhäsiv ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beispielhaft erläuterten Ausführungsformen näher beschrieben werden.

Figur 1 zeigt eine Prinzipskizze eines Quetschgranulators in einer Granulieranlage zur Herstellung von Granulatkissen; Figur 2 zeigt einen schematischen Querschnitt durch einen Ausschnitt eines Quetschgranulators;

Figur 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Quetschwalzenpaares des Quetschgranulators;

Figur 4 zeigt eine schematische Kontur eines Zahnkopfbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares;

Figur 5 zeigt eine schematische Kontur eines Zahnfußbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares gemäß Figur 4;

Figur 6 zeigt eine alternative schematische Kontur eines Zahnkopfbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares;

Figur 7 zeigt eine weitere Modifikation der Kontur des Zahnkopfbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares;

Figur 8 zeigt eine weitere Alternative der Kontur des Zahnkopfbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares;

Figur 9 zeigt mit den Figuren 9a bis 9f Fertigungsphasen in einem Zahnkopfbe- reich eines Quetschwalzenpaares aus einer verzahnten Andruckwalze und einer verzahnten Quetschwalze.

Figur 1 zeigt eine Prinzipskizze eines Quetschgranulators 1 in einer Granulieranlage 100 zur Herstellung von Granulatkissen 12. Die Granulieranlage 100 weist eine Extrusionsvorrichtung 27, eine Zufuhrstrecke 35 und den Quetschgranulator 1 auf. Die Extrusionsvorrichtung 27 coextrudiert eine Füllmasse 19 in einen Hüllschlauch 18 zu einem Kunststoffstrang 28. Dieser Kunststoffstrang 28 wird in einer Zufuhrvorrichtung 17 auf einer Zufuhrstrecke 35 temperiert und dem Quetschgranulator 1 zugeführt. Der Quetschgranulator 1 weist im Wesentlichen eine Andruckwalze 2 und eine verzahnte Quetschwalze 3 auf, die von einem Antrieb 31 angetrieben wird. Die Quetschwalze 3 wälzt sich mit ihrer Verzahnung 4 auf einer Oberfläche 36 der Andruckwalze 2 derart ab, dass unter Ausbildung eines minimalen Abstands a in dem aus einem Hüllschlauch 18 mit einer coextrudierten Füllmasse 19 gefüllte Granulatkissen 12 portioniert werden.

Die gefüllten Granulatkissen 12 werden über eine Auffangvorrichtung 29 einer Trockenvorrichtung 34 zugeführt, aus der die getrockneten und befüllten Granulatkissen 12 in Pfeilrichtung A ausgegeben werden und in Pfeilrichtung B die feuchtigkeitshaltige Luft in der Art eines Zyklon-Flüssigkeitsabscheiders abge ^¬ führt wird.

In der Zufuhrvorrichtung 17 ist auf der Zufuhrstrecke 35 eine Temperiervorrichtung 32 angeordnet, die durch ein Wasserbad 33, durch das der Kunststoffstrang 28 geleitet wird, eine Temperierung des Hüllschlauchs 18 ermöglicht. Die Temperatur, die der Hüllschlauch 18 aus einem thermoplastischen Material annehmen soll, dient der Herstellung einer Schweißnaht in einem Spalt zwischen einem Zahnkopfbereich 8 der Quetschwalze 3 und der Oberfläche 36 der Andruckwalze 2. Der Zahnkopfbereich 8 weist eine Mittenquetschzone auf, die einen minimalen Abstand a zu der Andruckwalze 2 ausbildet und derart gestaltet ist, dass sich in der Mittenquetschzone ein Sollbruchnahtprofil zwischen mediendichten Schweißnähten des Hüllschlauchs 18 ausbildet, so dass die sich bildenden Granulatkissen 12 aus einer Außenhülle und einer Füllmasse trennbar sind.

Die Temperiervorrichtung 32 für ein Temperieren des Wasserbads 33 weist einen Wärmetauscher 37 auf, der die notwendige Kühl- oder Heizenergie zur Temperierung des Wasserbades 33 liefert, wobei eine Pumpe 38, angetrieben von einem Motor 39, den Kreislauf zwischen dem Wasserbad 33 und dem Wärmetauscher 37 aufrechterhält.

Zur Versorgung der Extrusionsvorrichtung 27 mit dem Material für den Hüllschlauch 18 weist diese einen Eingang Ei auf, während das Füllmaterial über den Eingang E ₂ der Extrusionsvorrichtung 27 zugeführt wird. Am Ausgang der Extrusionsvorrichtung 27 ist eine Coextrusionsdüse 40 angeordnet, die einen Ringspalt 41 zur Extrusion eines Hüllschlauchs 18 aufweist. Im Zentrum 42 der Coextrusions- düse 40 kann das Füllmaterial 19 coextrudiert werden. Ein derartiges Füllmaterial kann sowohl pulverförmig als auch flüssig sowie schmelzflüssig der Coextrusi- onsdüse 40 über den Eingang E ₂ zugeführt werden. Vorzugsweise wird als Füllmaterial 19 ein Schmelzklebstoff coextrudiert.

Die in Figur 1 gezeigte Granulieranlage 100 weist darüber hinaus eine Steuer- und Regeleinheit 30 auf, die den Antrieb 31 der Quetschwalze 3 mit der Extrusions- geschwindigkeit der Extrusionsvorrichtung 27 koordiniert und gleichzeitig die Temperierung des Kunststoffstrangs 28 im Bereich der Zufuhrstrecke 35 der Zufuhrvorrichtung 17 regelt.

Das temperierende Wasser kann über nicht gezeigte Zuleitungen auch der Quetschwalze 3 zur Temperierung der Quetschwalze zugeführt werden und über einen Wasserauslass 43 des Quetschgranulators 1 in den Kreislauf des temperierenden Wassers über die Rückleitung 44 zugeführt werden.

Anstelle der hier gezeigten Auffangvorrichtung 29 für die Granulatkissen 12, die von der Auffangvorrichtung 29 der Trockenvorrichtung zugeführt werden, können die Granulatkissen 12 auch in einem Rohrsystem mit einem Wasserstrom zu einem nicht gezeigten Wasserabscheider und anschließend zu der hier gezeigten Trockenvorrichtung 34 geführt werden.

Figur 2 zeigt einen schematischen Querschnitt eines Quetschgranulators 1. Der Quetschgranulator 1 weist zwei Gehäusehälften 45 und 46 auf, wobei eine obere Gehäusehälfte 45 gegenüber einer unteren Gehäusehälfte 46 schwenkbar angeordnet ist. Dabei kann die untere Gehäusehälfte 46 auf einem Maschinengestell angeordnet sein. In der unteren Gehäusehälfte 46 ist drehbar die zylindrische Andruckwalze 2 gelagert, während in der oberen Gehäusehälfte 45 die angetriebene mit einer Verzahnung 4 versehene Quetschwalze 3 angeordnet ist.

Zusätzlich weist die obere Gehäusehälfte 45 einen Andruckmechanismus 47 auf, mit dem im geschlossenen Zustand des Gehäuses die Quetschwalze 3 gegenüber der Andruckwalze 2 unter Änderung eines minimalen Abstands a oder unter Änderung eines Anpressdrucks zwischen der zylindrischen Oberfläche 36 der Andruckwalze 2 und den Zahnkopfbereichen 8 der Quetschwalze 3 mittels eines Hydraulik- oder Pneumatikzylinders 48 variiert werden können. Mit dem Andruckmechanismus 47 können die Quetschbereiche und ihre mögliche Quetschdicke an das jeweilige Material des HüUschlauchs für eine optimale Herstellung von Dichtnähten sowie von Sollbruchprofilen angepasst werden. Anstelle des gezeigten Hydraulik- oder Pneumatikzylinders 48 kann auch ein elektromechani- scher Aktuator eingesetzt werden.

Die Achsen 49 und 51 der Andruckwalze 2 bzw. der Quetschwalze 3 sind achsparallel in den Gehäusehälften 45 und 46 gelagert. Die Quetschwalze 3 weist eine Verzahnung 4 auf, die einen Zahnfußbereich 7 und einen Zahnkopfbereich 8 aufweist. Der Zahnkopfbereich 8 weist drei Quetschzonen 9, 10 und 11 auf, wie es in den weiteren Figuren im Detail gezeigt wird. Die Quetschzonen 9, 10 und 11 weisen eine Eingangsquetschzone 9, eine Mittenquetschzone 10 und eine Ausgangsquetschzone 11 auf. Die Mittenquetschzone 10 ist zwischen der Eingangsquetschzone 9 und der Ausgangsquetschzone 11 angeordnet und definiert den geringsten Abstand a zwischen der Quetschwalze 3 und der Andruckwalze 2 bei feststehendem Andruckmechanismus 47. Dieser geringste Abstand hängt von dem entsprechenden Anpressdruck zwischen der Mittenquetschzone 10 und der zylindrischen Oberfläche der Andruckwalze, der Verarbeitungstemperatur und von den Materialeigenschaften, wie beispielsweise Materialstärke und Plastizität bei der Verarbeitungstemperatur ab.

Weiterhin weist dieser Querschnitt durch den Quetschgranulator 1 einen Auffangtrichter der Auffangvorrichtung 29 auf, der die in Figur 1 gezeigten Granulatkissen in Pfeilrichtung D weiterleitet, wenn in Pfeilrichtung F entsprechende Kunststoffstränge aus einem Hüllschlauch und einer Füllmasse dem Quetschwalzenpaar 60 in dem Spaltbereich zugeführt werden. Außerdem ist in der unteren Gehäusehälfte 46 eine Wasserstrahldüse 52 angeordnet, die temperiertes Wasser auf den Quetschspalt richtet, um den Schweißprozess bei der Bildung von Dichtnähten zu unterstützen.

Figur 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Quetschwalzenpaares 60 des Quetschgranulators wie er in Figur 1 und 2 zu sehen ist. Die Breite B des Quetschwalzenpaares 60 ist derart dimensioniert, dass gleichzeitig mehrere Kunststoffstränge parallel zu Granulatkissen verarbeitet werden können. Dabei ist die Verzahnung 4 der Quetschwalzen 2 und 3 als Schrägverzahnung ausgebil- det mit einem sogenannten Spiralwinkel α in Bezug auf die Ausrichtung der Quetschwalzenachsen 49 bzw. 51.

In dieser beispielhaften Ausführungsform wird eine exakte Synchronisierung der Rotation der Walzen 2 und 3 durch eine Synchronisationseinrichtung 61 erreicht, die ein erstes Synchronisationszahnrad 62, das auf der Walzenachse 49 der Walze 2 mit rotiert, aufweist und ein zweites Synchronisationszahnrad 63, das auf der Walzenachse 51 der Walze 3 mit rotiert, aufweist, wobei die Synchronisationszahnräder 62 und 63 derart dimensioniert und angeordnet sind, dass sie miteinander kämmen _, .

Sofern der minimale Abstand a der Walzen zueinander verändert wird, so würde sich auch in der schematischen Darstellung der Figur 3 eine Veränderung der Eingriffstiefe im Bereich der kämmenden Synchronisationszahnräder 62, 63 ergeben, was beispielsweise durch Schrägverzahnung der entsprechenden Zahnräder (in der beispielhaft schematischen Darstellung als Stirnräder dort nicht zu sehen) in gewisser Größenordnung kompensiert werden könnte. Denkbar ist auch eine Synchronisationseinrichtung, welche über Zahnriemen oder synchronisierte Einzelantriebe erfolgen könnte (nicht dargestellt).

Figur 4 zeigt eine schematische Kontur eines Zahnkopfbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares, wobei die Pfeilrichtung C die Drehrichtung beispielsweise der Quetschwalze 3 beschreibt. Der Zahnkopfbereich 8 liegt zwischen einer in Drehrichtung C ansteigenden Zahnflanke 6 und einer in Drehrichtung abfallenden Zahnflanke 5 der Verzahnung 4 der Quetschwalze 3. Die Eingangsquetschzone 9 beginnt mit einem Ende 15 der ansteigenden Zahnflanke 6, die an dem Ende 15 eine gefaste Eingangskante 21 mit einem Fasenwinkel <p _e aufweist. Der Fasenwinkel φ _θ kann zwischen 45° und 15° liegen. Die Ausgangsquetschzone 11 endet an einem Anfang 16 einer abfallenden Zahnflanke 5, wobei der Anfang 16 eine gefaste Ausgangskante 22 mit einem Fasenwinkel cp _a zwischen 45° und 15° aufweist, wobei <p _e und cp _a ungleiche Beträge aufweisen können.

Die gefasten Eingangskanten 21 und Ausgangskanten 22 sorgen für eine schonende Quetschverschweißung des Hüllschlauchs beim Portionieren desselben. Zwischen der Eingangsquetschzone 9 und der Ausgangsquetschzone 11 liegt eine Mittenquetschzone 10, die mit ihrer Abflachung 23 in dem gesamten Bereich der Mittenquetschzone 10 einen gleichbleibenden geringsten Abstand zur Andruckwalze definiert. Die Eingangsquetschzone 9 ist von der Eingangskante 21 zu der Mittenquetschzone 10 derart ausgebildet, dass sich der Abstand zu der Andruckwalze graduell vermindert. Dieses wird dadurch erreicht, dass in dieser Ausführungsform der Erfindung der Anstiegswinkel ß _e von der Eingangskante 21 bis zur Mittenquetschzone 10 für die Eingangsquetschzone 9 zwischen 2° und 8°, vorzugsweise zwischen 3° und 5° liegt. In analoger Weise vergrößert sich von der Mittenquetschzone 10 ausgehend der Abstand zu der Andruckwalze in der Ausgangsquetschzone 11, für die in dieser Ausführungsform der gleiche Betrag für den Abfallwinkel ß _a mit ß _a = ß _e vorgesehen ist, was jedoch nicht zwingend erforderlich ist.

Die Mittenquetschzone 10 mit ihrem minimalen Abstand a zu der Andruckwalze bildet beim Portionieren des Hüllschlauchs mit coextrudierter Füllmasse ein füllmassenfreies Sollbruchprofil aus, das je nach Einstellung des Andruckmechanismus 47, der in Figur 2 gezeigt wird, Bruchteile von Millimetern oder wenige Millimeter betragen kann.

Figur 5 zeigt eine schematische Kontur eines Zahnfußbereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares gemäß Figur 4 am Beispiel der Quetschwalze 3 im Bereich von Zahnfußbereichen 7. Ein derartiger Zahnfußbereich 7 reicht bei einer Drehrichtung in Pfeilrichtung C von dem Ende 13 einer abfallenden Zahnflanke 5 bis zu dem Anfang 14 einer ansteigenden Zahnflanke 6. Der Zahnfußbereich 7 kann mehrere Millimeter bis zu wenigen Zentimetern aufweisen und liegt zwischen einer abfallenden und einer ansteigenden Zahnflanke 5 bzw. 6. Außerdem kann ein Radius von 1 mm bis 3 mm im Bereich des Endes 13 der abfallenden Zahnflanke 5 sowie im Bereich des Anfangs 14 der ansteigenden Zahnflanke 6 vorgesehen werden, um Mikrorisse durch Kerbwirkung der Übergänge zwischen den Zahnflanken 5 und 6 zum Zahnfußbereich 7 zu vermeiden.

Die Zahnflanken bilden zur Mittellinie 54 des Zahnkopfbereichs 8 einen Flankenwinkel ε aus, der zwischen 10° und 35°, vorzugsweise zwischen 15° und 25° liegen kann. Die Kontur des Zahnfußbereichs 7 mit der Kontur der ansteigenden bzw. abfallenden Zahnflanken 5 bzw. 6 in Zusammenwirken mit der zylindrischen Oberfläche der Andruckwalze bilden den maximal möglichen Querschnitt eines durch den Quetschgranulator herstellbaren Granulatkissens aus einer Außenhülle, die von einem Füllmaterial aufgefüllt ist.

Die in dieser Ausführungsform der Figuren 4 und 5 gezeigte gleich bleibend von der Andruckwalze beabstandete Mittenquetschzone 10 wird nun in den weiteren Ausführungsformen der Erfindung, die in den Figuren 6 bis 8 gezeigt werden, variiert.

Figur 6 zeigt eine alternative schematische Kontur eines Zahnkopfbereichs 8 einer der Walzen des Quetschwalzenpaares am Beispiel der Quetschwalze 3. Komponenten mit gleichen Funktionen wie in den Figuren 4 und 5 werden mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und nicht extra erörtert.

Der Unterschied zu der Ausführungsform gemäß den Figuren 4 und 5 besteht darin, dass in Figur 6 die Mittenquetschzone einen Stegquerschnitt 25 aufweist, der über das Niveau der Eingangsquetschzone 9 und der Ausgangsquetschzone 11 hinausragt und damit einen minimalen Abstand zu der zylindrischen Oberfläche der Andruckwalze definiert. Dieser Stegquerschnitt 25 der Mittenquetschzone kann wie bisher ein Sollbruchnahtprofil in den Hüllschlauch einquetschen oder sogar derart ausgebildet sein, dass er eine Trennschneide bildet, welche die Granulatkissen voneinander trennt.

Figur 7 zeigt eine weitere Modifikation der Kontur des Zahnkopfbereichs 8 einer der Walzen des Quetschwalzenpaares am Beispiel der Quetschwalze 3. Während sowohl eine geringfügig modifizierte Eingangsquetschzone 9 und Ausgangsquetschzone 11 vorgesehen sind, ist in der Mittenquetschzone 10 des Zahnkopfbereichs 8 eine scharfe Stufe 24 beim Übergang von der Eingangsquetschzone 9 zu der Mittenquetschzone 10 angeordnet. Mit dieser scharfen Stufe 24 kann ebenfalls ein hochwirksames Sollbruchnahtprofil bis hin zum Abscheren der Granulatkissen erreicht werden. Bei dieser Ausführungsform kann die Ausgangsquetschzone 11 gegenüber der Eingangsquetschzone 9 verlängert sein.

Bevorzugt würden dann auch die Konturen der entsprechenden Zonen der Gegenwalze (hier nicht gezeigt) entsprechend verändert gegenüberliegend ausgebildet sein. Figur 8 zeigt eine weitere Modifikation der Kontur des Zahnkopibereichs einer der Walzen des Quetschwalzenpaares am Beispiel der Quetschwalze 3, bei der ähnlich wie in Figur 7 eine scharfe Stufe 24 in der Mittenquetschzone 10 vorgesehen ist, jedoch mit dem Unterschied zu der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform, dass diese Stufe 24 am Übergang der Mittenquetschzone 10 zu der Ausgangsquetschzone 11 angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform kann die Eingangsquetschzone 9 gegenüber der Ausgangsquetschzone 11 verlängert sein.

Figur 9 zeigt mit den Figuren 9a bis 9f Fertigungsphasen in einem Zahnkopfbe- reich 8 eines Quetschwalzenpaares 60 aus einer verzahnten Andruckwalze 2 und einer verzahnten Quetschwalze 3. Die Andruckwalze 2 weist eine verzahnte Oberfläche 36 auf mit Zahnkopfbereichen, die eine gehärtete Metalllegierung oder eine Hartmetallbeschichtung oder Keramikbeschichtung 53 aufweist. Auch die Zahnkopfbereiche 8, 8' und 8" der Quetschwalze 3 sind vorzugsweise durch ein induktives Härteverfahren oberflächengehärtet.

Über den Spalt, der einen minimalen Abstand a zwischen dem Zahnkopfbereich der Andruckwalze 2 und dem Zahnkopfbereich der Quetschwalze 3 ausbildet, wird, wie Figur 9a zeigt, der Anfang eines Hüllschlauchs 18 mit einer Füllmasse 19 unter Ausbildung einer ersten mediendichten Anfangsquetschnaht 55 eines zu bildenden Granulatkissens eingezogen. Dabei wird der Hüllschlauch 18 mit der Füllmasse 19 in Figur 9b von einem nachfolgenden Zahnkopfbereich 8' der Verzahnung 4 wenigstens der Quetschwalze 3 erfasst.

Wie Figur 9c zeigt, wird der Hüllschlauch 18 zunehmend zusammengepresst und dabei die Füllmasse 19 in den Hohlraum zwischen den Fußbereichen der Verzahnungen der beiden Walzen 2 und 3 des Quetschwalzenpaares 60 unter Ausbildung einer die Füllmasse 19 umgebenden Außenhülle gepresst. In der Figur 9d wird schließlich die Eingangsquetschzone 9 des nachfolgenden Zahnkopfbereichs 8' erreicht und eine erste Endquetschnaht 56 in der Eingangsquetschzone 9 für ein erstes Granulatkissen 12 ausgebildet.

Mit der Figur 9e wird der minimale Abstand a wie ihn die Figur 9a zeigt zwischen dem nachfolgenden Zahnkopfbereich 8' und der zylindrischen Oberfläche 36 der Andruckwalze 2 durch die Mittenquetschzone 10 des Zahnkopfbereichs 8' erreicht und damit ein Sollbruchnahtprofil ausgebildet. Beim synchronen Weiterdrehen der Quetschwalzen 2 und 3 in Pfeilrichtung C wandert der Zahnkopfbereich 8' in die Ausgangsquetschzone 11, welche nun in Figur 9f eine mediendichte zweite Anfangsquetschnaht 55' durch Verschweißen für ein nachfolgendes Granulatkissen 12' ausbildet.

In der in Figur 9f gezeigten Phase wird nun die Kontur des Granulatkissens 12' zwischen den Fußbereichen der Verzahnungen der beiden Walzen 2 und 3 des Quetschwalzenpaares 60 und der Kontur, aus den Zahnflanken 5 und 6 und dem Zahnfußbereich 7' der Walzen 2 und 3 fertiggestellt, die nun nahezu den gesamten Zwischenraum zwischen den Fußbereichen der Verzahnungen der beiden Walzen 2 und 3 des Quetschwalzenpaares 60 auffüllt.

Da die Breite der Granulatkissen 12 geringer ist als die Breite B des Quetschwalzenpaares 60 wie es Figur 3 zeigt, können parallel mehrere Hüllschläuche 18, nämlich bis zu N Hüllschläuchen mit N < 2 /πά gleichzeitig nebeneinander bzw. parallel zwischen dem Quetschwalzenpaar 60 angeordnet werden, wobei d der Außendurchmesser des Hüllschlauchs ist. Damit kann der Ausstoß des erfindungsgemäßen Quetschgranulators deutlich vervielfacht werden.

Obwohl zumindest beispielhafte Ausführungsformen in der vorhergehenden Beschreibung gezeigt wurden, können verschiedene Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden. Die genannten Ausführungsformen sind lediglich Beispiele und nicht dazu vorgesehen, den Gültigkeitsbereich, die Anwendbarkeit oder die Konfiguration des Quetschwalzengranulators in irgendeiner Weise zu beschränken. Vielmehr stellt die vorhergehende Beschreibung dem Fachmann einen Plan zur Umsetzung zumindest einer beispielhaften Ausführungsform des Quetschwalzengranulators zur Verfügung, wobei zahlreiche Änderungen in der Funktion und der Konstruktion des Quetschwalzengranulator von in beispielhaften Ausführungsformen beschriebenen Komponenten des Quetschwalzengranulators gemacht werden können, ohne den Schutzbereich der angefügten Ansprüche und ihrer rechtlichen Äquivalente zu verlassen. Bezugszeichenliste

Quetschgranulator

Andruckwalze

verzahnte Quetschwalze

Verzahnung

Zahnflanke (abfallend)

Zahnflanke (ansteigend)

, 7', 7' ' Zahnfußbereich

, 8', 8' ' Zahnkopfbereich

Eingangsquetschzone

0 Mittenquetschzone

1 Ausgangsquetschzone

2 Granulatkissen

3 Ende einer abfallenden Zahnflanke4 Anfang einer ansteigenden Zahnflanke5 Ende einer ansteigenden Zahnflanke6 Anfang einer abfallenden Zahnflanke7 Zufuhrvorrichtung

8 Hüllschlauch

9 Füllmasse

1 Eingangskante mit Fase

2 Ausgangskante mit Fase

3 Abflachung

4 Stufe

5 Stegquerschnitt

6 Schrägverzahnung

7 Extrusionsvorrichtung

8 Kunststoffstrang

9 Auffangvorrichtung

0 Steuer- und Regeleinheit

1 Antrieb der Quetschwalze

2 Temperiervorrichtung

3 Wasserbad

Trockenvorrichtung

5 Zufuhrstrecke

6 zylindrische Oberfläche

7 Wärmetauscher 38 Pumpe

39 Motor

40 Coextrusionsdüse

41 Ringspalt der Coextrusionsdüse

42 Zentrum der Coextrusionsdüse

43 Wasserauslass

44 Rückleitung

45 obere Gehäusehälfte

46 untere Gehäusehälfte

47 Andruckmechanismus

48 Hydraulik- oder Pneumatikzylinder

49 Achse der Andruckwalze

51 Achse der Quetschwalze

52 Wasserstrahldüse

53 Keramikbeschich tung

54 Mittellinie

55, 55' Anfangsquetschnaht eines Granulatkissens

56, 56' Endquetschnaht eines Granulatkissens

60 Quetschwalzenpaar

61 Synchronisationseinrichtung

62 Synchronisationszahnrad

63 Synchronisationszahnrad

100 Granulieranlage α Spiralwinkel bzw. Schrägverzahnungswinkel

ß Anstiegswinkel

cp Fasenwinkel

ε Flankenwinkel

a minimaler Abstand zu Andruckwalze

B Breite der Quetschwalze

d Außendurchmesser des Zahnfußbereichs

D Außendurchmesser des Zahnkopfbereichs der Quetschwalze

1 Länge des Granulatkissens

n Anzahl der Verzahnungen der Quetschwalze

N Anzahl der Hüllschläuche