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Patent Searching and Data


Title:
STABILIZATION DEVICE FOR SEALING A MIRROR TRIANGLE, AND SEALING ASSEMBLY PROVIDED WITH THE STABILIZATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/110544
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a stabilization device (20) for stabilizing the region at the tip (32) of a mirror triangle (15) seal (31) which is secured to a diaphragm (16) of the mirror triangle (15) of a frameless vehicle door (14) of a motor vehicle (10) in the vehicle transverse direction (Y), said stabilization device comprising a securing element (22) for securing to the diaphragm (16) of the mirror triangle (15) and a contact element (24) for contacting the inner face of the tip (32) of the seal (31), wherein the contact element can be arranged and fixed so as to protrude upwards in the vehicle vertical direction (Z) such that the seal (31) remains fixed to the diaphragm (16) when the vehicle door (14) is opened despite a force acting inwards, said force being exerted onto the tip (32) of the seal (31) by a vehicle door (14) pane (9) which is pretensioned inwards.

Inventors:
KERSCHBAUM CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/083409
Publication Date:
June 13, 2019
Filing Date:
December 04, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60J5/04; B60J10/78; B60R1/06
Foreign References:
US5404677A1995-04-11
JPS6181221A1986-04-24
JP2016141286A2016-08-08
JPS6192918A1986-05-10
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Stabilisierungsvorrichtung (20) für die Stabilisierung des Be reichs an der Spitze (32) der an einer Blende (16) eines Spiegeldreiecks

(15) einer rahmenlosen Fahrzeugtür (14) eines Kraftfahrzeugs (10) be festigen Abdichtung (31) des Spiegeldreiecks (15) in Fahrzeugquerrich tung (Y), umfassend

ein Befestigungselement (22) zum Befestigen an der Blende (16) des Spiegeldreiecks (15), und

ein Anlageelement (24) zur Anlage an der Innenseite der Spitze (32) der Abdichtung (31), das so nach oben in Fahrzeughochrichtung (Z) ragend anordenbar und fixierbar ist, dass die Abdichtung (31) beim Öffnen der Fahrzeugtür (14) trotz einer nach innen wirkenden Kraft, die durch eine nach innen vorgespannte Scheibe (9) der Fahrzeugtür (14) auf die Spitze (32) der Abdichtung (31) ausgeübt wird, an der Blende

(16) fixiert bleibt.

2. Stabilisierungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (24) einen

Rastvorsprung (26) für die Fierstellung einer lösbaren Rastverbindung mit dem Bereich der Spitze (32) der Abdichtung (31) aufweist.

3. Stabilisierungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (24) einen Hin- terschneidungsabschnitt (28) für die Fierstellung einer formschlüssigen Verbindung mit dem Bereich der Spitze (32) der Abdichtung (31) auf weist.

4. Stabilisierungsvorrichtung (20) nach einem der vorherge henden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass sie einstückig mit der Blende (16) ausgebildet ist.

5. Abdichtungsanordnung (30) für das Abdichten eines Spie geldreiecks (15) einer rahmenlosen Fahrzeugtür (14) eines Kraftfahr zeugs (10), umfassend

eine Blende (16) des Spiegeldreiecks (15), und

eine an der Blende (16) befestigte Abdichtung (31),

dadurch gekennzeichnet, dass an der Blende (16) eine Stabilisie rungsvorrichtung (20) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist, wobei das Anlageelement (24) nach oben in Fahrzeug hochrichtung (z) ragend und so angeordnet und fixiert ist, dass es an der Innenseite der Spitze (32) der Abdichtung (31) anliegt , derart, dass die Abdichtung (31) beim Öffnen der Fahrzeugtür (14) trotz einer nach innen wirkenden Kraft, die durch eine nach innen vorgespannte Scheibe (9) der Fahrzeugtür (14) auf die Spitze (32) der Abdichtung (31) ausgeübt wird, an der Blende (16) fixiert bleibt.

6. Abdichtungsanordnung (30) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (31) eine Ausneh mung (34) umfasst, in die das Anlageelement (24) eingesteckt ist.

7. Abdichtungsanordnung (30) nach Anspruch 6 und Anspruch

2,

dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdichtung (31) ein mit der Ausnehmung (34) verbundener zusätzlicher Flohlraum (35) vorgesehen ist, in die der Rastvorsprung (26) eingerastet ist.

8. Abdichtungsanordnung (30) nach Anspruch 6 und Anspruch

3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (31) im Bereich ih rer Spitze (32) einen Hinterschneidungsabschnitt (36) aufweist, der ei ne formschlüssige Verbindung mit dem Hinterschneidungsabschnitt (28) des Anlageelements (24) bildet.

9. Abdichtungsanordnung (30) nach einem der Ansprüche 5 bis

8,

dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (24) kraft schlüssig mit der Abdichtung (31) verbunden ist.

10. Abdichtungsanordnung (30) nach einem der Ansprüche 5 bis

8,

dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (24) mit der Abdichtung (31) verklebt ist.

Description:
STABILISIERUNGSVORRICHTUNG FÜR DIE ABDICHTUNG EINES SPIEGELDREIECKS SOWIE DAMIT VERSEHENE ABDICHTUNGSANORDNUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stabilisierungsvorrichtung für die Stabilisierung des Bereichs an der Spitze der an einer Blende ei nes Spiegeldreiecks einer rahmenlosen Fahrzeugtür eines Kraftfahr zeugs befestigten Abdichtung des Spiegeldreiecks sowie eine Abdich tungsanordnung eines derartigen Spiegeldreiecks gemäß dem Oberbe griff des Anspruchs 5.

Es ist insbesondere bei Cabrios üblich, sogenannte rahmenlose Fahrzeugtüren zu verwenden. Bei solchen rahmenlosen Fahrzeugtüren ist aus ästhetischen Gründen der oberste Teil des Rahmens einer übli chen Fahrzeugtür weggelassen. Um jederzeit eine Dichtigkeit eines mit einer solchen rahmenlosen Fahrzeugtür ausgestatteten Fahrzeugs zu gewährleisten, ist die betreffende Scheibe mit einer nach innen gerich teten Scheibenvorspannung versehen. Beim Öffnen der Fahrzeugtür fällt dabei die Seitenscheibe nach innen, wodurch die als Anlagelippe ausge bildete Abdichtung des Spiegeldreiecks von der oben gelegenen Spitze des Spiegelfußes nach innen, also in Fahrzeugquerrichtung, die oft auch als Y-Richtung bezeichnet wird, abgezogen werden kann. Die Abdich tung des Spiegeldreiecks folgt dabei häufig dieser Bewegung aufgrund des Kapillareffekts und kann dann nicht mehr in die Ausgangslage zu rückspringen bzw. "zurückschnappen".

Eine Möglichkeit, diesem Problem zu begegnen, besteht darin, die Überlappung der Abdichtung zum Außenspiegel so kurz zu halten, dass diese wieder zurückspringen kann. Dies ist jedoch unbefriedigend, da es in der Praxis immer wieder zu Problemen mit beispielsweise umgekrem pelten Dichtungen kommt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das vor stehend genannte Problem des Abhebens der Abdichtung vom Spiegel- fuß zu vermeiden und ein robustes System zur Verfügung zu stellen, bei dem das Abheben zuverlässig verhindert wird.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Stabilisierungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 sowie einer damit ausgestatteten Abdichtungsanord nung gemäß Anspruch 5.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß umfasst die Stabilisierungsvorrichtung für die Stabilisierung des Bereichs an der Spitze der an einer Blende eines Spiegeldreiecks einer rahmenlosen Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs befestigen Abdichtung des Spiegeldreiecks in Fahrzeugquerrichtung ein Befestigungselement zum Befestigen an der Blende des Spiegeldreiecks und ein Anlageelement zur Anlage an der Innenseite der Spitze der Ab dichtung. Die Anordnung ist so getroffen, dass das Anlageelement so nach oben in Fahrzeughochrichtung ragend angeordnet und fixiert wer den kann, dass die Abdichtung beim Öffnen der Fahrzeugtür trotz einer nach innen wirkenden Kraft, die durch eine nach innen vorgespannte Scheibe der Fahrzeugtür auf die Spitze der Abdichtung insbesondere in Form einer Kapillarkraft ausgeübt wird, an der Blende fixiert bleibt.

Dadurch nimmt das Anlageelement der Stabilisierungsvorrichtung die durch den Kapillareffekts auf die Abdichtung ausgeübte Kraft auf. In anderen Worten wird damit die Abdichtung beim Öffnen der Fahrzeugtür nicht vom Spiegelfuß abgezogen bzw. abgehoben, sondern bleibt an Ort und Stelle auf dem Spiegelfuß bzw. an dessen Blende.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Anlageelement einen Rastvorsprung für die Fierstellung einer lösbaren Rastverbindung mit dem Bereich der Spitze der Abdichtung auf. Dies bietet den Vorteil, dass eine sehr robuste Verbindung zwischen dem An lageelement und der Abdichtung hergestellt werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann es von Vorteil sein, wenn das Anlageelement einen Hinterschneidungsabschnitt für die Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit dem Bereich der Spitze der Abdichtung aufweist. Auch mit dieser Maßnahme kann die Stabilität der Verbindung zwischen dem Anlageelement und der Abdichtung verbessert werden.

Eine besonders einfache und kostengünstige Art der Herstellung ergibt sich dann, wenn die Stabilisierungsvorrichtung einstückig mit der Blende ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß umfasst die Abdichtungsanordnung für das Ab dichten eines Spiegeldreiecks einer rahmenlosen Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs eine Blende des Spiegeldreiecks und eine an der Blende befestigte Abdichtung. Die Abdichtungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Blende eine vorgenannte Stabilisierungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei das Anlageelement so nach oben in Fahrzeug hochrichtung ragend und angeordnet und fixiert ist, dass es an der In nenseite der Spitze der Abdichtung anliegt, wobei die Anordnung so ge troffen ist, dass die Abdichtung beim Öffnen der Fahrzeugtür trotz einer nach innen wirkenden Kraft, die durch eine nach innen vorgespannte Scheibe der Fahrzeugtür auf die Spitze der Abdichtung ausgeübt wird, an der Blende fixiert bleibt. Hierdurch ergeben sich die gleichen Vortei le, wie sie bereits im Zusammenhang mit der Stabilisierungsvorrichtung beschrieben wurden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst bei der Abdich tungsanordnung die Abdichtung eine Ausnehmung, in die das Anla geelement eingesteckt ist. Dadurch bleibt das Anlageelement den Bli cken der Betrachter, wie insbesondere den Insassen des betreffenden Kraftfahrzeugs, verborgen. Außerdem kann bei einer entsprechend formkomplementären Ausgestaltung der Ausnehmung zusätzlich noch eine Stabilisierung bzw. Fixierung der mit der Ausnehmung versehenen Abdichtung in X-Richtung, also in Fahrzeuglängsrichtung, erzielt wer den. Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Abdichtungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Abdich tung ein mit der Ausnehmung verbundener zusätzlicher Hohlraum vor gesehen ist, in die der Rastvorsprung eingerastet ist. Dadurch kann ei nerseits die Herstellung der Fahrzeugtür, also insbesondere die Montage der Abdichtung an der Blende des Spiegeldreiecks, in einfacher und kos tengünstiger Weise ausgeführt und andererseits eine stabile, aber den noch lösbare Verbindung zwischen der Abdichtung und der Blende her gestellt werden. Ähnliche Vorteile ergeben sich, wenn gemäß einer wei teren vorteilhaften Weiterbildung die Abdichtung im Bereich ihrer Spitze einen Hinterschneidungsabschnitt aufweist, der eine formschlüssige Verbindung mit dem Hinterschneidungsabschnitt des Anlageelements bildet.

Zusätzlich oder alternativ können das Anlageelement und die Ab dichtung kraftschlüssig miteinander verbunden sein. Dieser Kraftschluss kann beispielsweise durch eine entsprechende Kompression der Abdich tung durch Einführen des Anlageelements in eine Ausnehmung, deren lichte Weite geringer als die Dicke des Anlageelements ist, erzielt wer den, wodurch ein Herausziehen des Anlageelements aus der Ausneh mung nur durch Überwinden der erhöhten Reibungskraft aufgrund der Kompression möglich ist.

Alternativ kann das Anlageelement mit der Abdichtung verklebt sein.

Die eingangs genannte Aufgabe wird außerdem gelöst durch eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs, die mit einer erfindungsgemäßen Ab dichtungsanordnung versehen ist, oder ein damit ausgerüstetes Kraft fahrzeug. Dementsprechend ergeben sich auch gleiche oder ähnliche Vorteile wie die in Verbindung mit dem vorstehend Beschriebenen, wes halb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die vorstehenden Ausfüh- rungen im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwiesen wird.

Einige vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht auf eine Seitenscheibe so wie auf das zugehörige Spiegeldreieck mit montiertem Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs;

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht längs der Linie II-II von Fig. i ;

Fig. 3 eine dem Kreis von Fig. 1 entsprechende vergrößerte De tailansicht des Spiegeldreiecks mit dem Spiegel und der Abdichtung, wobei die Kontur der Blende dargestellt ist;

Fig. 4 eine dem Kreis von Fig. 1 entsprechende vergrößerte De tailansicht des Spiegeldreiecks, wobei die Abdichtung weggelassen ist;

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung einer ersten Ausführungsform der Abdichtungsanordnung mit dem Anlageabschnitt und der Abdich tung;

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform der Abdichtungsanordnung; und

Fig. 7 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung einer dritten Aus führungsform der Abdichtungsanordnung.

In Fig. 1 ist schematisch eine Seitenscheibe 9 mit dem zugehöri gen Spiegel 11 dargestellt, der an einer entsprechenden Blende 16 ei nes Spiegeldreiecks 15 einer Fahrzeugtür 14 eines Kraftfahrzeugs 10 (von dem nur das Dach dargestellt ist) montiert ist. Das Spiegeldreieck 15 ist mittels einer Abdichtung 31 gegenüber der Seitenscheibe 9 abge dichtet. Im Bereich der Spitze 32 der Abdichtung 31 ist die erfindungs gemäße Stabilisierungsvorrichtung 20 mit ihren zwei Komponenten - dem Anlageelement 24 und dem Befestigungselement 22 - angeordnet, die in Fig. 2 ausführlicher dargestellt ist. Zur Vereinfachung der räumli chen Orientierung sind die auch als X-Richtung bezeichnete Fahr zeuglängsrichtung sowie die auch als Z-Richtung bezeichnete Fahrzeug hochrichtung mit jeweiligen Pfeilen bezeichnet.

Wie aus der Schnittdarstellung von Fig. 2 ersichtlich ist, ist die er findungsgemäße Stabilisierungsvorrichtung 20 als (gewinkelte) Fortset zung der Blende 16 des Spiegeldreiecks ausgebildet. Genauer gesagt umfasst die Stabilisierungsvorrichtung 20 ein Anlageelement 24 und ein Befestigungselement 22, mit dem das Anlageelement 24 an der Blende 16 befestigt ist. Gemäß Darstellung in Fig. 2 sind das Anlageelement 24 und das Befestigungselement 22 gesonderte Komponenten. Die Befesti gung kann hierbei beispielsweise durch Angießen, Anspritzen, Anformen oder Ankleben erfolgen. Alternativ ist es auch möglich, dass das Anla geelement 24, das Befestigungselement 22 und die Blende 16 als ein einziges Werkstück hergestellt werden, beispielsweise in einem Spritz gussverfahren. Das Anlageelement 24 liegt dabei an der Innenseite der Abdichtung 31 an und stützt diese somit in der Fahrzeugquerrichtung ab, die auch als Y-Richtung bezeichnet wird, wie sie durch einen ent sprechenden Pfeil in Fig. 2 symbolisiert ist. Wie in Fig. 2 dargestellt und in der vergrößerten Darstellung von Fig. 5 besser erkennbar, liegt das Anlageelement 24 nicht nur an der Innenseite der Abdichtung 31 an, sondern ist in eine Ausnehmung 34 eingesteckt, die an der Spitze 32 der Abdichtung 31 vorgesehen ist. Die Stabilisierungsvorrichtung 20 bil det zusammen mit der Blende 16 und der daran befestigten Abdichtung 31 die erfindungsgemäße Abdichtungsanordnung 30.

Zur Verdeutlichung sei hier noch weiter erläutert, dass sich die Blende 16 in ihrem unteren Bereich in einen quer zu ihrer Erstreckungs richtung nach außen ragenden Spiegelfußausleger 19 fortsetzt, auf den der Spiegel 11 montiert ist, von dem hier hauptsächlich der Spiegelkopf 12 dargestellt ist. Die Blende 16 wiederum ist mittels Befestigungsdo- men 16a an einer Spiegelfuß-Tragstruktur 17 mit zugehörigen An schraubdomen 18 befestigt.

Wenn nun die (rahmenlose) Fahrzeugtür 14 geöffnet wird und die Scheibe 9 nach innen fällt, wobei aufgrund der Kapillarkraft die Tendenz besteht, dass die Scheibe 9 die Abdichtung nach innen mitreißt und von der Blende 16 löst, stützt das Anlageelement 24 die Abdichtung 31 ab und verhindert zuverlässig eine Ablösung der Dichtung 31 - insbeson dere von deren Spitze 32 - von der Blende 16.

In Fig. 6 ist eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abdichtungsanordnung 30 dargestellt. Das Anlageelement 24 ist dabei mit einem Rastvorsprung 26 versehen, der beispielsweise pilzförmig ausgebildet ist und sich von dem Anlageelement 24 aus in Fahrzeug querrichtung erstreckt. Dieser Rastvorsprung 26 kann in einen zusätzli chen Flohlraum 35 eingesteckt bzw. eingerastet werden, der im Bereich der Spitze 32 der Abdichtung 31 gebildet ist und in Verbindung mit der Ausnehmung 34 steht. Durch ein Verrasten des Rastvorsprungs 26 in dem Flohlraum 35 kann einerseits eine einfach und sicher herzustellen de Verbindung zwischen der Abdichtung 31 und dem Anlageelement 24 und somit der Blende 16 bewerkstelligt werden. Andererseits kann diese Verbindung bei Bedarf - beispielsweise bei einem erforderlichen Aus tauschen der Abdichtung 31 oder bei einem entsprechenden Montage vorgang - zerstörungsfrei gelöst und gegebenenfalls später wiederher gestellt werden.

In Fig. 7 ist eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abdichtungsanordnung 30 dargestellt. Das Anlageelement 24 weist hierbei einen Flinterschneidungsabschnitt 28 auf, der in Form eines nach unten abgewinkelten Flakens ausgestaltet ist. Ferner weist die Abdich tung 31 einen zum Flinterschneidungsabschnitt 28 zumindest im We sentlichen formkomplementären Flinterschneidungsabschnitt 36 auf, der ebenfalls abgewinkelt ausgebildet ist und den Flinterschneidungsab- schnitt 28 von unten her umgreift. Hierdurch wird eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Hinterschneidungsabschnitt 28 des Anla geelements 24 und dem Entscheidungsabschnitt 36 der Abdichtung 31 hergestellt. Diese formschlüssige Verbindung ist ebenfalls wie die an hand von Fig. 6 dargestellte Rastverbindung in einfacher weise herzu stellen und wieder zerstörungsfrei zu lösen.

Bei den gemäß Fig. 6 und 7 gebildeten Verbindungen zwischen der Abdichtung 31 und dem Anlageelement 24 kann die Festigkeit der Verbindung noch dadurch erhöht werden, dass die Dimensionierung des jeweiligen Rastvorsprungs 26 bzw. Hinterschneidungsabschnitts 28 so erfolgt, dass sie bei Herstellung des Formschlusses mit dem zusätzli chen Hohlraum 35 bzw. dem Hinterschneidungsabschnitt 36 die Abdich tung 31 bis zu einem gewissen Maß komprimieren. Durch die Kompres sion der Abdichtung 31 wird erreicht, dass die Reibungskraft zwischen der komprimierten Abdichtung 31 und dem Rastvorsprung 26 bzw. den Hinterschneidungsabschnitt 28 ein Lösen der entsprechenden Verbin dung zusätzlich erschwert und damit die Festigkeit der Verbindung er höht.

Es versteht sich, dass die Abdichtung 31 auch an das Anlageele ment 24 - sowie gegebenenfalls weitere dort vorhandene Komponenten wie beispielsweise einen Rastvorsprung 26 oder einen Hinterschnei dungsabschnitt 28 - angeklebt sein kann, falls dies aus technischen Gründen erforderlich ist und auf ein zerstörungsfreies Lösen der erziel ten Verbindung verzichtet werden kann.

Es ist festzuhalten, dass die unter Bezug auf einzelne Ausfüh rungsformen bzw. Varianten beschriebenen Merkmale der Erfindung, wie beispielsweise Art und Ausgestaltung der Abdichtung einerseits und der Stabilisierungsvorrichtung andererseits sowie deren räumliche An ordnung, auch bei anderen Ausführungsformen vorhanden sein können, außer wenn es anders angegeben ist oder sich aus technischen Gründen von selbst verbietet. Von derartigen, in Kombination beschriebenen, Merkmalen einzelner Ausführungsformen müssen außerdem nicht not wendigerweise immer alle Merkmale in einer betreffenden Ausführungs form realisiert sein.