Die Erfindung betrifft Stapelsäulen zum Arretieren von Lagergut mittels einer Mehrzahl von Klinken, die an einer Seitenwange der Stapelsäule um eine Drehachse aus einer Ruhepositiön über eine Bereitschaftsposition in eine Gebrauchsposition schwenkbar angeordnet sind. Stand der Technik

Derartige Stapelsäulen werden insbesondere zur Aufnahme von flächigen Lagergütern verwendet, wie sie bspw. bei der Herstellung von Automobilteilen anfallen. Es gibt jedoch noch eine Vielzahl von anderen Anwendungsbereichen, die von der vorliegenden Erfindung mit umfasst sein sollen.

Aus dem Stand der Technik sind vertikale und horizontale Stapelsäulen bekannt. Beispielsweise offenbart DE 38 11 307 C2 eine vertikale Stapelsäule. Dort sind zweiarmige Klinkenhebel beschrieben, die jeweils einen Lagergut aufnehmenden Tragarm sowie einen damit einstückig ausgebildeten Steuerarm aufweisen, wobei beim Auflegen eines Lagergutes ein in Bereitschaftsstellung befindlicher Klinkenhebel in eine Bereitschaftsstellung gelangt und gleichzeitig ein darüber angeordneter Klinkenhebel durch den Steuerarm des in Arbeitsstellung gelangten Klinkenhebels aus seiner Ruhestellung in eine Bereitschaftsstellung geschwenkt wird, wobei ferner sich die in Arbeitsstellung befindlichen Klinkenhebel gegenseitig in dieser Stellung verriegeln. Die Dreh- und Anschlagstellen der Klinkenhebel sind derart zueinander angeordnet, dass das zusammenwirken der einzelnen Klinkenhebel in der vertikalen Anordnung der Stapelsäule funktioniert. Für die Verwendung als horizontale Stapelsäule müssten die Klinkenhebel zueinander vollständig überarbeitet werden. Ausserdem muss bei einer Beschädigung der Klinke, der gesamte Klinkenhebel mit dem dazugehörigen Steuerarm ausgewechselt werden.

Ferner ist aus DE 40 20 864 C2 eine horizontal angeordnete Stapelsäule bekannt. Die Drehachsen für die Klinken befinden sich dort zwischen den beiden Wandstreifen und liegen in etwa horizontal. In Gebrauchslage ragen die Klinken nach oben aus den Wandstreifen heraus. Jede Klinke weist Steuerelemente auf, mit denen jeweils eine nachfolgende Klinke in Bereitschaftsstellung gebracht wird. Hier ist eine Verriegeln der Klinken in einer vertikalen Anordnung wegen eines hierfür fehlenden Riegelelements nicht möglich. Nachteilig bei den oben genannten Stapelsäulen ist, dass deren Verriegelungselemente jeweils nur für die entsprechende horizontale oder vertikale Ausrichtung der jeweiligen Stapelsäule anwendbar sind. Wird beispielsweise die vertikale Stapelsäule aus DE 38 11 307 C2 als eine horizontal ausgerichtete Stapelsäule verwendet, kann die Funktion der Klinkenhebel nicht mehr gewährleistet werden. Dasselbe gilt für die Stapelsäulen aus DE 40 20 864 C2 für den umgekehrten Fall. Aufgabe

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Stapelsäule bereitzustellen, die die oben genannten Nachteilige beseitigt oder wenigstens abmindert. Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führt, dass die Klinke die Position eines Riegelelementes beim Übergang der Klinke von der Bereitschaftsposition in die Gebrauchsposition steuert. Dazu ist gemäss einer Ausführungsform der Erfindung das Riegelelement zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition bewegbar. In der Entriegelungsposition des Riegelelementes ist die Klinke frei bewegbar von einer Ruheposition über eine Bereitschaftsposition und kann ungehindert über das Riegelelementes in die Gebrauchslage überführt werden, ohne dass sich das Riegelelement mit der Klinke verriegelt. In der Verriegelungsposition des Riegelelementes steht jedoch das Riegelelement im verriegeltem Eingriff mit der zugehörigen Klinke. Durch diese vorteilhafte Steuerung des Riegelelements durch die Klinke wird immer gewährleistet, egal in welcher Lage die Stapelsäule angeordnet ist, sei es horizontal oder vertikal, dass durch die gesteuerte und geführte Bewegung des Riegelelements durch die Klinke immer ein Verriegeln der Klinke in der Gebrauchsstellung gewährleistet ist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Klinke ein Steuerglied auf, mittels welchem das Riegelelement geführt wird. Dieses Steuerglied kann jedoch auch an dem Riegelelement ausgebildet sein, wobei in diesem Fall die

Klinke das Riegelelement mittels des Steuergliedes steuert. Das Steuerglied kann beispielsweise ein Bolzen sein, der an einem entsprechenden

Endabschnitt des Riegelelements bzw. der Klinke angeordnet ist. Wesentlich ist hierbei nur, dass eine ausreichende Wirkverbindung zwischen Riegelelement und Klinke bereitgestellt wird, so dass die Klinke gesteuert das Riegelelement verfahren bzw. betätigen kann und in der Gebrauchsposition der Klinke das Riegelelement und die Klinke miteinander verriegelt sind, so dass ein weiteres Bewegen der Klinke verhindert wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Klinke ist das Steuerglied an einem Anschlagendabschnitt der Klinke angeordnet. Das Steuerglied kann jedoch an jedem geeignetem Abschnitt der Klinke angeordnet sein, solange sichergestellt ist, dass eine Bewegung der Klinke von der Bereitschaftsstellung in die Gebrauchslage eine korrespondierende Bewegung des Riegelelements gewährleistet. Das Steuerglied kann ein Bolzen od. dgl. sein der die Endabschnitte von Schenkeln eines U-förmigen Winkel überspannt. Die Schenkel-Stegverbindung des Winkels ist in diesem Fall an dem Anschlagendabschnitt der Klinke ausgebildet. Wesentlich ist hierbei, dass das Steuerglied ausreichend beabstandet zu der Klinke angeordnet ist. Das Steuerglied kann gemäss einer ersten Ausführungsform zwischen einer Drehachse und einem Anschlagabschnitt einer Klinke angeordnet sein. Jedoch ist es auch möglich, das Steuerglied gemäss einer anderen Ausführungsform zwischen der Drehachse einer Klinke und einer dem Anschlagabschnitt der Klinke entgegengesetztem Endabschnitt anzuordnen. Die Anordnung des Steuergliedes ist jeweils abhängig von der ausgewählten Ausführungsform, beeinflusst jedoch nicht die Funktionsweise der gesteuerten Verriegelung der Klinke mit dem Riegelelement.

Dazu ist in einer bevorzugten Ausführungsform das Riegelelement einends in einem verschiebbaren Eingriff mit dem Steuerglied einer ersten Klinke bringbar und anderenends steht es im schwenkbaren Eingriff mit der Drehachse einer zweiten Kiinke.

Das heisst, dass Riegelelement ist an einem Ende an einer Drehachse schwenkbar gelagert und mit dem anderen Ende zum Verriegeln mit einer anderen Klinke bzw. mit deren zugehörigen Steuerglied verriegelbar. Jedoch ist es in einer anderen Ausführungsform des Riegelelements auch möglich, dass das Riegelelement an der Drehachse und dem Steuerglied ein- und derselben Klinke angeordnet ist. In diesem Fall ist das Riegelelement zwischen seiner Endriegelungs- und Verriegelungsposition mit der Klinke im Wesentlichen translatorisch verschiebbar geführt, wobei mindestens die Drehachse und das Steuerglied der jeweils bewegten Klinke mit dem Riegelelement zusammenwirken. Zusätzlich wird hierbei das Riegelelement von der Drehachse und einem Anschlagelement in seiner Bewegung beschränkt, wobei das Steuerglied eine im Wesentlichen lineare Bewegung des Riegelelements entlang einer Seitenwange bewirkt, die im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Seitenwange verläuft, wenn die Klinke von ihrer Bereitschaftsstellung in die Gebrauchsstellung bewegt wird.

Zum Zusammenwirken des Steuergliedes mit dem Riegelelement weist das Riegelelement wenigstens einen Steuerrand auf. Dieser Steuerrand weist in einer bevorzugten Ausführungsform zueinander unterschiedlich geneigte Randabschnitte auf. Die Neigung der geneigten Rand abschnitte zueinander kann von im wesentlichen senkrecht bis schräg reichen, d.h. die Randabschnitte können einen stumpfen aber auch einen spitzen Winkel beschreiben. Die Neigung der Randabschnitte ist von dem jeweils ausgewählten Ausführungsbeispiel des Riegelelements abhängig. Wesentlich ist hierbei nur, dass die Randabschnitte der Steuerkanten einen ausreichende Führung des Steuergliedes ermöglicht. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist an einem Randabschnitt der Steuerkante ferner eine Verriegelungsausnehmung ausgebildet. Die Verrieglungsausnehmung kann als Sackloch od. dgl. ausgebildet sein. Es ist jedoch auch im Bereich der Erfindung, dass die Ausnehmung als eine nut-, oder rillenartige Vertiefung ausgebildet ist, in die das Steuerglied eingreifen kann, so dass beide miteinander zusammenwirken können. Wesentlich ist hierbei nur, dass die Verriegelungsausnehmung eine ausreichende Verriegelung des Steuergliedes in der Gebrauchslage gewährleistet. In einer bevorzugten Ausführungsform des Riegelelements der erfindungsgemässen Stapelsäule weist das Riegelelement eine Drehachsenaufnahme auf, in der die Drehachse einer jeweiligen Klinke bewegbar geführt ist. Bewegbar geführt kann sowohl eine Drehbewegung als auch einen translatorische Bewegung umfassen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Riegelelement um die Drehachse schwenkbar, es ist jedoch auch vorstellbar, dass die Drehachse mit der jeweiligen Klinke nur in einer Längsrichtung des Riegelelements bewegbar ist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Riegelelement an einem Endabschnitt ferner einen Anschlagabschnitt auf, der die Schwenkbewegung bzw. die Längsbewegung des Riegelelements einschränkt, wobei der Anschlagendabschnitt mit einem korrespondierenden Gegenanschlag zusammenwirkt, der zwischen den Seitenwangen der Stapelsäule angeordnet ist. Der Anschlagabschnitt kann als ein Winkelstreifen an dem Riegelelement oder ein separates zusätzliches Bauteil sein Bei dem Gegenanschlag kann es sich beispielsweise jeweils um stationäre Bolzen handeln, die sich zwischen den Seitenwangen erstrecken. Anstelle der Bolzen können auch Vorsprünge vorgesehen sein, die sich aus einer Wandung bzw. einem Verbindungselement erstrecken, welches die Seitenwangen miteinander verbindet. Das Verbindungselement kann als Seitenwange, als Bolzen od. dgl. ausgebildet sein.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Drehachsenaufnahme und die Verriegelungsausnehmung als eine Kulisse ausgebildet, in der sowohl der Steuerbolzen als auch die Drehachse ein- und derselben Klinke geführt werden. Die Kulisse kann hierbei sowohl den Steuerbolzen als auch die Drehachse umgeben. In einer weiteren Ausgestaltung dieses Riegelelementes ist in diesem ein Langloch vorgesehen, das eine zusätzliche Führung des Riegelelements in dessen Bewegungsrichtung, insbesondere in die Verriegelungsposition des Riegelelements mit der zugehörigen Klinke unterstützt. Hierbei sind jedoch auch andere Führungsarten möglich. Beispielsweise kann jedes Riegelelement in der entsprechenden Seitenwange einen Sitz aufweisen, der auch als Führung wirkt. Ferner kann die Translationsbewegung des Riegelelements zum Verriegeln der Klinke mit dem Riegelelement auch durch geeignete Kraftspeicherelement, wie Druck- und/oder Zugfedern unterstützt werden. Dies gilt auch für das Riegelelement, das ein Schwenkbewegung zum Verriegeln des Klinke mit dem Riegelelement durchführt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Stapelsäulen sind die Klinken mittels einer Rückholeinrichtung in deren Ruhelage vorgespannt. Als Rückholeinrichtungen sind Gewichte und/oder Kraftspeicherelemente in Form von Federn denkbar, die vorteilhaft gemäss dem Hebelgesetz angeordnet sein können. Die Gewichte können separate Beuteile sein, aber auch bereits als Materialabschnitte in der Klinke, beispielsweise Winkelabschnitte, integriert sein. Wesentlichen ist hierbei nur, dass die Rückholeinrichtungen jeweils dafür geeignet sind, die Klinken in die entsprechende Ruhelage zurückzubewegen, wobei dies sowohl in horizontaler als auch vertikaler Lage der Seitenwangen bzw. der Stapelsäulen möglich ist. Dazu sind in einer bevorzugten Ausführungsform der Klinke die Gewichte bzw. die Feder an entsprechend geeigneten Positionen angeordnet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die einzelnen Klinken über ein Verbindungsgestänge derart miteinander verbunden, dass eine Bewegung der einen Klinke in die Gebrauchsstellung eine Verlagerung der nachfolgenden Klinke in die Bereitschaftsstellung bewirkt. Hierzu können Verbindungsstreifen vorgesehen sein, die jeweils die Steuerglieder der einzelnen Klinken miteinander verbinden. Es sind jedoch auch andere Ausgestaltungen des Verbindungsgestänges vorstellbar. Wesentlich ist hierbei nur, dass eine Verlagerung der einen Klinke in die Gebrauchsstellung eine Verlagerung der nachfolgenden Klinke in die Bereitschaftsstellung bewirkt.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figuren 1 und 2 perspektivische Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Stapelsäule;

Figuren 3 und 4 perspektivische Teilschnittansichten der Stapelsäule von Figur 1 ;

Figur 5 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Klinkenkette für eine Stapelsäule von Figur 1 ; Figuren 6 und 7 perspektivische Ansichten der Klinkenkette von Figur 5;

Figuren 8 und 9 perspektivische Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Stapelsäule; Figuren 10 und 11 perspektivische Teilschnittansichten der Stapelsäulen von Figuren 8 und 9;

Figur 12 eine Seitenansicht der einer möglichen Klinkenkette insbesondere des des zweiten Ausführungsbeispieles;

Figur 13 eine Ansicht eines Riegelelementes des ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Stapelsäule; und

Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines Riegelelements des zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Stapelsäule. Die Anordnungen der Stapelsäulen des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels in der Zeichnung soll nicht die Anordnung der jeweiligen Stapelsäule in ihrer Verwendungsposition vorwegnehmen bzw. darauf beschränken. Vielmehr sollen die unterschiedlichen Anordnungen des ersten Ausführungsbeispiels in einer im Wesentlichen vertikalen Position und des zweiten Ausführungsbeispiels in einer im Wesentlichen horizontalen Position nur mögliche nicht einschränkende Ausrichtungen der erfindungsgemässen Stapelsäulen veranschaulichen. Hierbei ist zu beachten, dass die erfindungsgemässe Stapelsäulen gemäss Ri und R ₂ jeweils sowohl in der vertikalen Lage, wie in Figuren 1 bis 4 dargestellt, als auch in der horizontalen Lage, wie in Figuren 8 bis 11 dargestellt, anordenbar sind.

In den Figuren 1 bis 7 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Stapelsäule Ri dargestellt. Die erfindungsgemässe Stapelsäule weist Seitenwangen 1 , 2 auf, die über ein Verbindungselement miteinander verbunden sind. Im ersten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Verbindungselement um eine Rückwand 3, die die erste Seitenwange 1 mit der zweiten Seitenwange 2 verbindet, so dass ein im Wesentlichen U- förmiger Querschnitt erzielt wird.

An der Rückwand 3 sind an einer geeigneten Position Anschlagelemente 6 herausgebildet (siehe Figuren 3 und 4), die als Gegenanschläge für einen Anschlagendabschnitt 23.1 - 23.5, der an jeder Klinke 4.1 bis 4.5 (siehe Figur 5) zum Beschränken deren Schwenkbewegungen ausgebildet ist. Die Anschlagelemente 6 sind an der Rückwand 3 derart angeordnet, dass sie jeweils mit dem Anschlagendabschnitt 23.1 bis 23.5 (siehe Figuren 3 und 12) der entsprechenden Klinke 4.1 bis 4.4 in Wirkverbindung stehen, wenn die Klinke in ihrer Gebrauchsstellung ist. Im Ausführungsbeispiel der Stapelsäule R ₂ werden die Anschlagelemente 6 von Bolzen ausgebildet, die sich zwischen den Seitenwangen 1 ,2 erstrecken (siehe Figuren 8, 10). Die Klinken 4.1 bis 4.5 sind jeweils über eine Drehachse 5 von einer Ruheposition über eine Bereitschaftsposition in eine Gebrauchsposition schwenkbar geführt. In den Figuren 1 bis 7 sind die dort dargestellten Klinken 4.1 bis 4.5 in ihren drei möglichen Positionen dargestellt. Die Klinken 4.1 und 4.2 befinden sich in der Ruheposition, die Klinke 4.3 ist der Bereitschaftsposition und die Klinken 4.4 bis 4.5 sind in der Gebrauchsposition. Zusätzlich ist dort eine Entriegelungsvorrichtung 24 gezeigt, die zwei im Wesentlichen parallel angeordneten, zueinander beabstandeten Montagestreifen 26.1 , 26.2 aufweist, die über zwei an ihren Endabschnitten angeordneten Verbindungsbolzen 25 miteinander befestigt sind. An den Montagestreifen 26.1 ,26.210 sind in regelmässigen Abständen wechselseitig Vorsprünge 27 vorgesehen, die mit einem Endabschnitt, insbesondere einem Anschlagabschnitt 22 eines Riegelelementes 7.1 - 7.5 in Eingriff stehen (siehe Figur 6). Mit Hilfe der Entriegelungsvorrichtung 24 werden die einzelnen Riegelelemente 7.1 - 7.5 in eine Verriegelungs-Bereitschaftsstellung verschoben, in der sie mit den Klinken 4.1 - 4.5 nicht zusammenwirken. In den Figuren 8 bis 11 ist eine andere Variante des Verbindungselementes dargestellt. Hier ist das Verbindungselement jeweils als Bolzen 3.1 bis 3.4 ausgebildet, die die Seitenwangen 1 und 2 miteinander verbinden.

Ferner weisen die Klinken 4.1 bis 4.5 im Bereich des Anschlagendabschnitts 23.1 bis 23.5 jeweils ein Steuerglied 18.1 bis 18.5 (siehe Figur 7) auf, das in der Gebrauchsposition in Eingriff mit der jeweiligen Klinke steht. Das Steuerglied 18.1 bis 18.5 ist hier ein Steuerbolzen. Vorteilhafterweise sind die Klinken 4.1 bis 4.5 und die Ausbildung des Steuergliedes 18.1 und 18.5 in beiden Ausführungsbeispielen R ₁ , R ₂ im Wesentlichen identisch, was insbesondere in Figur 12 deutlich dargestellt ist.

In der in Figur 12 dargestellten Klinkenkette ist lediglich zu beachten, das sich die Anordnung der Verbindungsgestänge 16 lediglich dadurch unterscheidet, dass die die Verbindungsgestänge 16 ausbildenden Verbindungsstreifen 17 im ersten Ausführungsbeispiel R1 alternierend (siehe Figur 5) und im zweiten Ausführungsbeispiel auf derselben Seite (siehe Figur 12) angeordnet sind. Das Steuerglied 18.1 bis 18.5 ist jeweils mit dem zugehörigen Riegelelement 7 durch die Bewegung der zugehörigen Klinke 4.1 - 4.5 in Eingriff bringbar.

Das jeweilige Riegelelement 7.1 bis 7.5 ist ähnlich wie die jeweilige Klinke 4.1 bis 4.5 um eine Drehachse 5 schwenkbar. Jedoch ist in dem ersten Ausführungsbeispiel Ri der Stapelsäule die Drehachse 5 des Riegelelementes 7 nicht mit der Drehachse der Klinke 4 identisch, die das Riegelelement 7.1 bis 7.5 verriegeln soll. D.h., das Riegelelement 7.1 bis 7.5 von Ri ist um eine andere Drehachse 5 schwenkbar als die Drehachse 5 der zu verriegelnden Klinke 4.1 bis 4.5.

In dem Ausführungsbeispiel der Stapelsäule R ₂ ist das Riegelelement 7 nicht schwenkbar sondern translatorisch gelagert. Daher kooperiert das jeweilige Riegelelement 7.1 bis 7.5 von R ₂ mit der Drehachse 5 und der jeweiligen Klinke 4.1 bis 4.5, mit der das zugehörige Riegelelement auch verriegelt werden soll bzw. dauerhaft in Eingriff steht (siehe Figur 11).

In Figur 13 ist das Riegelelement 7 des ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Stapelsäule R ₁ dargestellt. Das Riegelelement 7 weist an einem Endabschnitt eine Drehachsenaufnahme 14 auf, mittels der das Riegelelement schwenkbar auf einer Drehachse 5 gelagert ist, die eine andere Drehachse ist, wie die Drehachse 5 der jeweiligen zu verriegelnden Klinke 4.1 bis 4.5 (siehe Figuren 6 und 7). An dem der Drehachsenaufnahme 14 gegenüberliegenden Ende des Riegelelementes 7 ist eine Steuergliedaufnahme 13 ausgebildet, an die sich zwei Randabschnitte 11 und 12 anschliessen, die als eine Steuerkante 10 wirken. Mit Hilfe der Steuerkante 10 wird das Steuerglied 18 der Klinke 4 hin zu der Steuergliedaufnahme 13 geführt (siehe Figur 6, Klinken 7.5 und 7.3). In Figur 14 ist das Riegelelement 7 des zweiten Ausführungsbeispiels dargestellt. Hier bilden die Steuergliedaufnahme 13 zusammen mit den Randabschnitten 11 und 12, die die Steuerkante 10 ausbilden, und die Drehachsenaufnahme 14 eine zusammenhängende Kulisse 9 aus. Dies ist möglich, da sich die Endabschnitte der Führungselemente (Drehachse 5, Steuerglied 18 und Anschlagelement 6) des Riegelelements 7 von R ₂ im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene erstrecken, in der auch die translatorsische Bewegung des Riegelelements 7 stattfindet. In der Kulisse 9 werden sowohl die Drehachse 5 als auch das jeweilige Steuerglied 18.1 bis 18.5 von ein und derselben zugeordneten Klinke 4.1 bis 4.5 geführt. Ferner ist in dem Riegelelement 7 zusätzlich zur Beschränkung der Bewegungsrichtung des Riegelelements ein Langloch 15 ausgebildet, in das ein Anschlagelement 6 eingreift, hier in der Form eines Bolzen (siehe Figuren 8 bis 11), der die Verschiebebewegung des Riegelelements 7.1 bis 7.5 begrenzt.

Schliesslich ist in Figur 12 ein Verbindungsgestänge 16 gezeigt, in dem die einzelnen Klinken über ihre Steuerglieder 18.1 bis 18.5 derart wirkverbunden sind, dass durch das Verbindungsgestänge 16 die jeweilige Klinke 4.1 bis 4.5 durch das Bewegen einer Klinke 4.4., 4.5 in die Gebrauchsstellung die nachfolgende Klinke 4.3 in die Bereitschaftsstellung geführt wird, wie exemplarisch an der Klinke 4.4 (Gebrauchsstellung) und Klinke 4.3 (Bereitschaftsstellung) zu sehen ist. Hierzu sind die Steuerglieder 18 jeweils mit einem Verbindungsstreifen 17 verbunden, der einends ein Langloch 19 aufweist, in das ein Steuerglied 18.2 bis 18.5eingreift, und anderenends schwenkbar mit einem anderen, zugehörigen Steuerglied 18.1 bis 18.4 verbunden ist.

Die einzelnen Klinken 4.1 bis 4.5 der Ausführungsform Ri und R ₂ sind jeweils von einer Rückholeinrichtung 20 in ihre Ruheposition vorgespannt. Bei den Klinken von R ₁ sind dafür ringförmige Gewichte vorgesehen (siehe Figuren 4 bis 7), die über Splintsicherungen an Bolzen der Steuerglieder 18.1 bis 18.2 gesichert sind. Die Klinken 4.1 bis 4.5 sind mit den Gewichten derart ausbalanciert, dass die Gewichte diese in ihre Ruheposition drücken. Das jeweilige Gewicht 20 ist bevorzugt hinter der Drehachse 5 der Klinke 4.1 bis 4.5 auf der dem Anschlagabschnitt 23.1 bis 23.5 der Klinke zugewandten Seite an dem Steuerglied 18.1 bis 18.5 angeordnet (siehe Figur 5).

Die Rückholeinrichtung von R ₂ weist zum Vorspannen der Klinken 4.1 bis 4.5 in die Ruheposition Zugfedern (Kraftspeicherelement) 20 auf, die einends an einem Winkelstreifen 21 und andernends an der entsprechend Klinke 4.1 bis

4.5 angeordnet ist. Die Feder 20 ist vorteilhafterweise vor der Drehachse 5 der

Klinke 4.1 bis 4.5 auf der dem Anschlagabschnitt 23 abgewandten Seite angeordnet ist (siehe Figur 11).

Die Funktionsweise der erfindungsgemässen Stapelsäulen von Ri und R ₂ ist wie folgend:

Wenn sich die Klinken in ihrer Ruheposition befinden, ist das Steuerglied 18.1 bis 18.5 der einzelnen Klinken 4.1 und 4.5 freibewegbar hin zu der

Bereitschaftsposition und mit diesem nicht verriegelt (Entriegelungsposition).

Ein Riegelelemente 7 grenzt mit seiner Steuerkante 10 spätestens in der

Bereitschaftsposition der zugeordneten an das korrespondierende Steuerglied

18.1 bis 18. 5 der Klinken 4.1 bis 4.5 an. Wird nun eine der Klinke 4.1 bis 4.5 von der Bereitschaftsstellung (Klinke 4.3) in die Gebrauchsstellung gebracht, wird das Steuerglied entlang der Steuerkante über die Randabschnitte 11 bis

12 hin zu der Steuergliedaufnahme 13 geführt, bis ietztendüch das Steuerglied mit der Steuergliedaufnahme 13 verriegelt ist. In dieser Verriegelungsposition des Steuergliedes 8 mit der Steuergliedaufnahme 13 ist die Klinke in ihrer Gebrauchsposition und gegen weitere Bewegungen arretiert. Zum Freigeben dieser Verriegelungsposition kann eine Entriegelungsvorrichtung 24 betätigt werden, mittels der die Riegelelemente aus ihrer Verriegelungsposition gebracht werden. Gleichzeitig wird bei der Bewegung einer Klinke 4.1 bis 4.4 von der Bereitschaftsposition in die Gebrauchsposition eine dieser Klinke nachgeordnete Klinke 4.2 bis 4.5 mittels des Verbindungsgestänge 16 in die Bereitschaftsposition verschoben.

DR. WEISS & ARAT

Patentanwälte

European Patent Attorney

Aktenzeichen: P 4000/PCT Datum: 09.07.2010 DA/TF/KM

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