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Patent Searching and Data


Title:
STACKABLE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/003744
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a stackable container consisting of a base box (1) and a lid (18) capable of being transported open in freight traffic and also filled and emptied once it has been stacked, and also of being closed and re-opened. For this purpose, the lid (18) consists of a cover plate (21) and a front wall (19) placed at right angles, said cover plate (21) is inserted, from the base box (1) open front face, into a peripheral groove (31) of the top edge, the base plate (4), has on its front ridge a supporting rim (10) provided with a ribbing (34) oriented upwards, just before reaching its closing position, the lid (18) being located inside the groove (31) widened in the side walls (2) rises slightly and when it drops after reaching its closing position, a projecting part (33) arranged on the inner front wall (19) lower edge (29) is engaged in the supporting rim (10) ribbing (34).

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Inventors:
FISCHER JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/001878
Publication Date:
January 28, 1999
Filing Date:
July 08, 1998
Export Citation:
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Assignee:
FISCHER JOHANNES (DE)
International Classes:
B65D6/40; B65D21/02; B65D25/00; B65D43/12; B65D43/20; (IPC1-7): B65D21/02; B65D43/20; B65D43/12
Foreign References:
EP0236514A11987-09-16
GB2118144A1983-10-26
GB2250504A1992-06-10
US2532083A1950-11-28
DE4229802C21996-09-19
DE9308410U11993-08-19
DE1156019B1963-10-17
US2532083A1950-11-28
Attorney, Agent or Firm:
Kleinspehn, Hans-jürgen (Im Humpengarten 11 a Nürnberg, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E<BR>
1. Stapelbarer, quaderförmiger Transportbehälter, bestehend aus einem Grundkasten (1) und einem Deckel (18), wobei der Grundkasten (1) eine Bodenplatte (4) mit zwei rechtwinklig angesetzten Seitenwänden (2) und einer rechtwinklig angesetzten Rückwand (3) aufweist und an der Bodenplatte (4) eine umlaufende, gegenüber deren Außenkanten zurückgesetzte Fußleiste (37) angebracht ist, deren Außenmaße den Innenmaßen des Grundkastens (1) an dessen oberem Rand entsprechen, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, a) daß der Deckel (18) aus einer Deckplatte (21) und einer rechtwinklig angesetzten Vorderwand (19) besteht, b) daß die Deckplatte (21) von der offenen Vorderseite des Grundkastens (1) aus in eine im oberen Randbereich der Seitenwände (2) und der Rückwand (3) durchgehend umlaufende, in den Innenraum des Grundkastens (1) gerichtete Nut (31) einschiebbar ist, c) daß die Bodenplatte (4) an ihrer Vorderkante eine vorzugsweise als Rechteckrohr oder UProfil ausgebildete Trägerleiste (10) mit einer nach oben gerichteten Rille (34) aufweist, d) daB kurz vor Erreichen der Schließstellung der Deckel (18) innerhalb der im Bereich der Seitenwände (2) verbreiterten Nut (31) um einen kleinen Betrag anhebbar ist und e) daß nach dem Wiederabsenken des Deckels (18) nach Erreichen der Schließstellung ein am unteren Rand (29) der Vorderwand (19) angeformter Vorsprung (33) in die Rille (34) der Trägerleiste (10) eingreift.
2. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite des Grundkastens (1) zwei vertikal verlaufende, vorzugsweise als Rechteckrohr oder UProfil ausgebildete Frontstege (9) aufweist und daß der Deckel (18) an seiner Vorderwand (19) mit einer erhabenen Fläche (27) ausgestattet ist, die im eingeschobenen Zustand durch den einen Frontsteg (9) und die Trägerleiste (10) zu einer zum Aufkleben eines Adreßetiketts verwendbaren Gesamtfläche (28) ergänzbar ist.
3. Transportbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Rand (29) und ein seitlicher Rand (30) der Vorderwand (19) erhaben ausgeführt und als Verklebeflächen verwendbar sind, wobei der untere Rand (29) zusammen mit der Trägerleiste (10) einerseits und der eine seitliche Rand (30) zusammen mit dem einen Frontsteg (9) andererseits jeweils eine Verklebefläche mit einer solchen Breite bilden, die der Breite handelsüblicher Klebebänder entspricht.
4. Transportbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daB sowohl an der nach außen zeigenden Kante des unteren Randes (29) der Vorderwand (19) als auch an der nach auben zeigenden oberen Kante der Trägerleiste (10) des Grundkastens (1) Abschrägungen (35,36) angeformt sind.
5. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daB die umlaufende Nut (31) durch an den Seitenwänden (2) und an der Rückwand (3) umlaufend angebrachte obere Horizontalstege (16,17) einerseits und untere Horizontalstege (12,13) andererseits gebildet ist, wobei die unteren Horizontalstege (12) sich am vorderen Rand der Seitenwände (2) in je einen Anschlagsteg (14) nach unten fortsetzen, an dem die nach innen zeigende Oberfläche der Vorderwand (19) im eingeschobenen Zustand anliegt.
6. Transportbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daB die oberen Horizontalstege (16, 17) zur Auflage der FuBleiste (37) eines aufgestapelten weiteren Transportbehälters oder dem Einlegen einer Abdeckplatte dienen.
7. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daB die Seitenwände (2) und/oder die Rückwand (3) mit nach auBen gerichteten, horizontalen oberen AbschluBrändern (5,6) versehen sind.
8. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daB ein erhabenes Griffleistenoder Riffelfeld (23) an der Deckplatte (21) sich nach einer aus der Grundebene der Deckplatte (21) nach vorn fluchtenden Griffnase (24) und einer darunter liegenden Griffmulde an der Vorderwand (19) als vorderes Griffleistenoder Riffelfeld (26) fortsetzt.
9. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daB der Grundkasten (1) zusammen mit der Bodenplatte (4), den Seitenwänden (2), der Rückwand (3), der FuBleiste (37), der Trägerleiste (10) und allen weiteren angeformten Elementen und/oder der Deckel (18) zusammen mit der Deckplatte (21), der Vorderwand (19) und allen weiteren angeformten Elementen jeweils einstückig hergestellt sind.
10. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daB der Grundkasten (1) und/oder der Deckel (18) aus thermoplastischem Kunststoff, vorzugsweise im SpritzguBverfahren, hergestellt sind.
Description:
B E S C H R E I B U N G Stapelbarer Transportbehälter Die Erfindung betrifft einen stapelbaren, quaderförmigen Transportbehälter, bestehend aus einem Grundkasten und einem Deckel, wobei der Grundkasten eine Bodenplatte mit zwei rechtwinklig angesetzten Seitenwänden und einer rechtwinklig angesetzten Rückwand aufweist und an der Bodenplatte eine umlaufende, gegenüber deren AuBenkanten zurückgesetzte Fußleiste angebracht ist, deren Außenmaße den Innenmaßen des Grundkastens an dessen oberem Rand entsprechen.

Aus den Druckschriften DE 42 29 802 C2 und DE 93 08 410 U1 sind derartige Transportbehälter bekannt, die aus einem Boden mit vier Seitenwänden und einem abnehmbaren Deckel bestehen, wobei jeweils eine der Seitenwände eine Öffnung aufweist oder vollständig fehlt, wobei die Öffnung bzw. die offene Seite durch eine Klappe verschließbar ist. Der Boden weist eine durchgehende Fußleiste auf, die gegenüber dem Rand der Bodenplatte zurückgesetzt ist und so in einen überstehenden Rahmen an der Oberkante eines weiteren Transportbehälters passend einsetzbar ist. Auf diese Weise wird ein seitliches

Verschieben zweier übereinander gestapelter Behälter gegeneinander verhindert.

Diese bekannten Transportbehälter können im gestapelten Zustand befüllt oder entleert werden, indem die die Öffnung bzw. die offene Seite verschließende Klappe geöffnet wird.

In vielen Anwendungsfällen sind diese an den gestapelten Transportbehältern unlösbar angebrachten Klappen wegen ihres unvermeidlichen Schwenkbereichs unerwünscht.

Außerdem läßt die Funktionstüchtigkeit solcher beweglicher Teile, wie Klappen oder dergleichen, im rauhen Transportbetrieb sehr schnell nach, so daß die Reparatur bzw. der Ersatz beschädigter Transportbehälter dieser Art zu teuer wird.

Andererseits sind Lagerbehälter bekannt, beispielsweise aus der DAS 11 56 019, die keinen Deckel haben, sondern nur aus einer Bodenplatte mit zwei etwa rechtwinklig angesetzten Seitenwänden und einer etwa rechtwinklig angesetzten Rückwand bestehen, während eine etwa halbe Vorderwand mit einem Winkel von etwa 120° an der Bodenplatte angesetzt ist. Diese Lagerbehälter sind im gestapelten Zustand nach vorn offen, und zwar oberhalb der schräg angesetzten halben Vorderwand und können somit im gestapelten Zustand befüllt und entleert werden. Diese Lagerbehälter sind aber nur bedingt als Transportbehälter verwendbar, da sie im gestapelten Zustand nicht mit einem Deckel verschlossen werden können.

Ferner ist aus der Druckschrift US 2 532 083 eine für den Schiffstransport von Obst und Gemüse vorgesehene hölzerne Transportkiste bekannt, die einen Deckel mit angesetzter Vorderwand aufweist, der in eine Nut einschiebbar ist, die am oberen Rand der Seitenwände und der Rückwand verläuft und deren Öffnung in den Innenraum der Transportkiste gerichtet ist. Der eingeschobene Deckel hält dabei nicht von allein in der Kiste fest, sondern muß mit Hilfe eines Pflockes hinter der Rückwand der Kiste festgesetzt werden. Diese Transportkiste ist außerdem nicht ohne fremde Haltevorrichtungen stapelbar, da der Boden und die Oberseite völlig glatt sind, so daß übereinander stehende Kisten bei der kleinsten seitlich angreifenden Kraft sofort verrutschen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen stapelbaren, quaderförmigen Transportbehälter der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der sowohl im offenen Güterverkehr transportiert als auch im gestapelten Zustand problemlos und rationell befüllt und entleert sowie auch verschlossen und ohne Hilfsmittel wieder geöffnet werden kann.

Diese Aufgabe wird mit gemäß Anspruch 1 dadurch gelöst, a) daß der Deckel aus einer Deckplatte und einer rechtwinklig angesetzten Vorderwand besteht, b) daß die Deckplatte von der offenen Vorderseite des Grundkastens aus in eine im oberen Randbereich der Seitenwände und der Rückwand durchgehend umlaufende, in den Innenraum des Grundkastens gerichtete Nut einschiebbar ist,

c) daß die Bodenplatte an ihrer Vorderkante eine Trägerleiste mit einer nach oben gerichteten Rille aufweist, d) daß kurz vor Erreichen der Schließstellung der Deckel innerhalb der im Bereich der Seitenwände verbreiterten Nut um einen kleinen Betrag anhebbar ist und e) daß nach dem Wiederabsenken des Deckels nach Erreichen der Schließstellung ein am unteren Rand der Vorderwand angeformter Vorsprung in die Rille der Trägerleiste eingreift.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der stapelbare, quaderförmige Transportbehälter sowohl im offenen Güterverkehr transportiert als auch im gestapelten Zustand problemlos und rationell befüllt und entleert werden, ferner auch mit handelsüblichen Klebebändern verschlossen und ohne Hilfsmittel wieder geöffnet werden kann. Er ist kostengünstig herstellbar und kann leicht als Mehrwegbehälter eingesetzt werden. Er ist durch seine Paßformen sowohl beim Transport als auch bei der Lagerung sehr gut stapelbar. Das Beschädigungs-und Verlustrisiko ist gering, da keine beweglichen oder losen Teile vorkommen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher

beschrieben. Es zeigen Fig. 1 den Grundkasten eines Transportbehälters in isometrischer Darstellung, Fig. 2 den Deckel des Transportbehälters in isometrischer Darstellung, Fig. 3 die Vorderwand des Transportbehälters in einem Schnitt in der Nähe einer Seitenwand und Fig. 4 die Rückwand des Transportbehälters im Schnitt.

Der erfindungsgemäße Transportbehälter ist aus einem Grundkasten 1 gemäß Fig. 1 und einem Deckel 18 gemäß Fig.

2 zusammengesetzt.

Der Grundkasten 1 besteht aus zwei Seitenwänden 2, einer Rückwand 3 und einer Bodenplatte 4. Die Seitenwände 2 und die Rückwand 3 sind mit nach außen gerichteten, horizontalen oberen Abschlußrändern 5,6 und mit die Stabilität erhöhenden vertikalen Stegen 7,8 versehen.

Zwei an der Vorderseite des Grundkastens 1 vertikal verlaufende Frontstege 9 und eine an der Bodenplatte 4 befestigte Trägerleiste 10 sind großer Belastung ausgesetzt und deshalb als Rechteckrohr oder als U-Profil ausgeführt, wie in Fig. 3 dargestellt ist.

Zwischen den zwei mittleren vertikalen Stegen 7 der Seitenwände 2 ist an der Unterseite der Abschlußränder 5

jeweils ein wellenförmiges Profil 11 angebracht, das als Griffhilfe dient.

Im oberen Bereich der Seitenwände 2 und der Rückwand 3 sind in einer diese drei Wände vollständig durchlaufenden Weise nach innen gerichtete untere und obere Horizontalstege 12,13,16,17 angebracht. Die unteren Horizontalstege 12 setzen sich am vorderen Rand der Seitenwände 2 in je einen Anschlagsteg 14 nach unten fort. Die oberen Horizontalstege 16,17 dienen der Auflage eines aufgestapelten weiteren Transportbehälters oder dem Einlegen einer Abdeckplatte.

Der in Fig. 2 dargestellte Deckel 18 besteht aus einer Vorderwand 19 und einer über eine rechtwinklige Knickkante 20 mit dieser fest verbundenen Deckplatte 21, entlang deren Diagonalen versteifende Grate 22 angeformt sind. Ein erhabenes Griffleisten-oder Riffelfeld 23 an der Deckplatte 21 setzt sich nach einer aus der Grundebene der Deckplatte 21 nach vorn fluchtenden Griffnase 24 und einer darunter liegenden Griffmulde an der Vorderwand 19 als vorderes Griffleisten-oder Riffelfeld 26 fort. Der Deckel 18 ist an seiner Vorderwand 19 mit einer erhabenen Fläche 27 ausgestattet, die im eingeschobenen Zustand durch den einen Frontsteg 9 und die Trägerleiste 10 zu einer Gesamtfläche 28 ergänzt wird, die zum Aufkleben eines Adreßetikets dient. Der untere Rand 29 und der eine seitliche Rand 30 der Vorderwand 19 sind ebenfalls erhaben ausgeführt, wobei der untere Rand 29 zusammen mit der Trägerleiste 10 einerseits und der eine seitliche Rand 30 zusammen mit

dem einen Frontsteg 9 andererseits jeweils eine Verklebefläche mit einer solchen Breite bilden, die der Breite handelsüblicher Klebebänder entspricht.

In den Figuren 3 und 4 ist dargestellt, wie der Grundkasten 1 mit dem Deckel 18 verschlossen wird.

Hierbei wird die Deckplatte 21 des Deckels 18 auf den unteren Horizontalstegen 12 der Seitenwände 2 gleitend eingeschoben und zum Beenden des Einschubvorganges der gesamte Deckel 18 mit der Griffnase 24 leicht angehoben, wobei eine zwischen den unteren Horizontalstegen 12 und den oberen Horizontalstegen 16 gebildete Nut 31, die breiter ist als die Dicke der Deckplatte 21, ausreichenden Spielraum hierfür läßt, wie in Fig. 3 gestrichelt dargestellt ist, so daß ein an dem unteren, verstärkten Rand 29 der Vorderwand 19 befindlicher Vorsprung 33 nach dem Wiederabsenken des Deckels 18 nach Erreichen der Schließstellung in eine Rille 34 an der Oberseite der Trägerleiste 10 eingreift.

Der vertikale Anschlagsteg 14 an den Seitenwänden 2, an dem die nach innen zeigende Oberfläche der Vorderwand 19 am Ende des Einschubvorganges anliegt, verhindert ein Durchbiegen der Vorderwand 19 während des Anklebens von den Deckel 18 sichernden Klebebändern und/oder von Adreßetiketten. Sowohl an der nach außen zeigenden Kante des unteren Randes 29 der Vorderwand 19 als auch an der nach außen zeigenden oberen Kante der Trägerleiste 10 des Grundkastens 1 sind Abschrägungen 35,36 angebracht, die Schneidkerben zum leichteren Auftrennen der aufgebrachten Klebebänder bzw. Adreßetiketten bilden.

In den Figuren 3 und 4 ist durch gestrichelte Darstellung gezeigt, wie ein nachfolgender baugleicher Transportbehälter vertikal von oben auf den nach innen zeigenden oberen Horizontalsteg 16 ohne Einhaltung einer Fuge mit der Fußleiste 37 aufgesetzt wird. Die Standfestigkeit der Stapelung wird durch die Flanschbildung zwischen dem oberen Abschlußrand 5 des Grundkastens 1 und der Bodenplatte 4 des aufgesetzten Grundkastens 1 noch erhöht.