Zum nächstliegenden Stand der Technik zählt der in der EP 0 684 176 B1 beschriebene Einkaufswagen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Einkaufswagen der hier vorliegen- den Art die beiden Lager so weiterzuentwickeln, dass eine nachträgliche Montage der Abstelleinrichtung, ohne beispielsweise schweißen zu müssen, am Einkaufswagen möglich ist.

Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass jedes Lager mit Stützmitteln ausgestattet ist, die zum Abstützen an wenigstens einem der horizontalen und der vertikalen Stäbe geeignet sind und dass pro Lager wenigstens ein Sicherungsmittel vorgesehen ist, das zum ortsfesten Arretieren des betref- fenden Lagers an einer der Seitenwände bestimmt ist.

Durch diese technischen Maßnahmen lässt sich die Abstelleinrichtung nachträglich und vor allem problemlos am Korb des Einkaufswagens befe- stigen. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Stützmittel so ausgebildet und an- geordnet sind, dass die Lager nach dem Aufsetzen auf die Seitenwände und vor dem anschließenden Arretieren bereits eine passgenaue Lage einneh- men, so dass das anschließende Arretieren nur noch das Lösen der Lager verhindert. Das zum Arretieren der Lager vorgesehene Sicherungsmittel ist zweckmäßigerweise eine Quetschklammer, die eine ortsfeste Verbindung eines jeden Lagers mit einem der horizontalen oder vertikalen Stäbe des Korbes ermöglicht.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben, wobei verschiedene Modifikationen angedeutet sind. Es zeigt.

Fig. 1 einen stapelbaren Einkaufswagen ; Fig. 2 ein Lager in räumlicher Darstellung sowie Fig. 3 ein auf eine Seitenwand aufgesetztes Lager.

Fig. 1 zeigt einen stapelbaren Einkaufswagen 1, der in bekannter Weise so gestaltet ist, dass dieser in einen gleichen Einkaufswagen 1 platzsparend einschiebbar ist. Das Fahrgestell 2 des Einkaufswagens 1 trägt einen Korb 3 zur Aufnahme von Ware. Zumindest die Seitenwände 4 des Korbes 3 sind in bekannter Weise entweder durch horizontale und vertikale Stäbe 5,6 ge- bildet oder sie weisen solche Stäbe 5,6 auf. Die Begriffe horizontal und vertikal sollen dabei nicht zu eng gedeutet werden. Horizontal bedeutet im hier vorliegenden Falle, dass solche Stäbe 5 am Korb 3 von hinten nach vorne führen und vertikal bedeutet, dass diese Stäbe 6 von unten nach oben gerichtet sind. An den beiden Seitenwänden 4 des Korbes 3 ist je ein auf einer gemeinsamen horizontalen Achse 7 gelegenes Lager 8 angeordnet.

Die Lager 8 sind zur schwenkbaren Lagerung einer außerhalb des Korbes 3 befindlichen, nach rückwärts ausschwenkbaren, zur Aufnahme weiterer Ware bestimmten Abstelleinrichtung 21 vorgesehen. Eine mit zwei Tragarmen 22 und mit einer Abstellfläche ausgestattete Abstelleinrichtung 21 dieser Art ist in der EP 0 684 176 B1 ausführlich beschrieben, so dass auf eine erneute Beschreibung verzichtet werden kann. Die Lager 8 lassen sich jeweils mit wenigstens einem Sicherungsmittel 19 an den Seitenwän- den 4 befestigen und sind bevorzugt an deren Außenseite angeordnet. In der Zeichnung ist die linke Seitenwand 4 des Korbes 3 komplett sichtbar.

Fig. 2 zeigt ein Lager 8, das auf sich kreuzenden Stäben 5,6 der linken Seitenwand 4 aufsetzbar ist. Das auf der rechten Seitenwand 4 zu montie- rende Lager ist spiegelbildlich zum gezeigten Lager 8 angeordnet. Jedes Lager 8 ist mit Stützmitteln 18 ausgestattet, die zum Abstützen an wenig- stens einem der horizontalen (5) und der vertikalen Stäbe 6 geeignet sind.

Im Beispiel weist jedes Lager 8 einen aus Flachstahl gefertigten Stützab-

schnitt 9 auf, an dem ein aus Rundstahl hergestelltes Lagerelement 16 orts- fest angeordnet ist. In Gebrauchslage der Lager 8 nimmt jeder Stützab- schnitt 9 eine hochkant angeordnete Lage ein und jedes Lagerelement 16 befindet sich in montiertem Zustand der Lager 8 auf der gemeinsamen hori- zontalen Achse 7. Im Beispiel sind an jedem Stützabschnitt 9 der obere Rand 10 und der links dargestellte vertikale Rand 11 als Stützmittel 18 vor- gesehen. Die Ränder 10,11 liegen an einem horizontalen (5) und an einem vertikalen Stab 6 an, vgl. auch Fig. 3. Der rechts dargestellte Endbereich 12 eines jeden Stützabschnittes 9 ist um eine von oben nach unten führende Achse 23 gekrümmt ausgebildet und als weiteres Stützmittel 18 zum teil- weisen Umfassen eines vertikalen Stabes 6 bestimmt. Vor dem Endbereich 12 ist eine aus der Bildebene heraus sich erstreckende Erhöhung 13 vorge- sehen, an dem der eben genannte vertikale Stab 6 anliegt. Wiederum vor der Erhöhung 13 befindet sich das Lagerelement 16, das im Beispiel als zylindrischer Bolzen ausgebildet ist, auf dem einer der beiden Tragarme 22 der Abstelleinrichtung 21 drehbar gelagert werden kann. Eine zentral ange- ordnete Gewindebohrung 17 im Lagerelement 16 erlaubt das Einschrauben eines Haltemittels, welches verhindert, dass sich die Abstelleinrichtung 21 vom Lagerelement 16 der beiden Lager 8 löst.

Fig. 3 zeigt im Detail und in Seitenansicht das an der linken Seitenwand 4 des Korbes 3 befindliche Lager 8 zusammen mit einem Tragarm 22 der Ab- stelleinrichtung 21. Es sei an dieser Stelle vermerkt, dass die vertikalen Stä- be 6 des Korbes 3, bezogen auf den Innenraum des Korbes 3, innen und die kreuzweise zu den vertikalen Stäben 6 angeordneten horizontalen Stäbe 5 außen am Korb vorgesehen sind. Im Beispiel liegt der Stützabschnitt 9 des Lagers 8 mit seinem oberen Rand 10 an einem horizontalen Stab 5 an. Der links dargestellte vertikale Rand 11 des Stützabschnittes 9 stützt sich an einem vertikalen Stab 6 ab, der sich in der Zeichnung links befindet. Mit seinem dem Lagerelement 16 abgewandten Rücken 14 liegt der Stützab- schnitt 9 an einem in der Zeichnung mittleren vertikalen Stab 6 an. Der rechts befindliche Endbereich 12 des Stützabschnittes 9 ist teilweise um einen rechts dargestellten vertikalen Stab 6 an diesem anliegend herumge- führt, wobei die Erhöhung 13 an ebenfalls diesem Stab 6 anliegt. Die Erhö-

hung 13 und der Endbereich 12 bilden ebenfalls je ein Stützmittel 18. Am links dargestellten Abschnitt 15 des Stützabschnittes 9 ist ein Sicherungs- mittel 19 in der bevorzugten Form einer Quetschklammer 20 vorgesehen, die den links dargestellten Abschnitt 15 umfasst, über den horizontalen Stab 5 gebogen ist und wieder zu ihrem anderen Ende zurückkehrt. Von der Seite betrachtet bildet die zweifach gebogene, den Abschnitt 15 und den horizontalen Stab 5 umfassende Quetschklammer 20 ein fast geschlossenes "C". Ohne Quetschklammer 20 ist das Lager mit Hilfe seiner Stützmittel 18 in seiner Lage fixiert. Es kann nur nach Loslassen entlang der vertikalen Stäbe 6 nach unten rutschen oder fallen. Das wenigstens eine Sicherungs- mittel 19 bewahrt das Lager 8 vor einem Herabfallen. Es sichert das Lager 8.

Das in den Figuren 1 bis 3 beschriebene Lager 8 stellt nur eines von mehre- ren denkbaren Ausführungsmöglichkeiten dar. So kann das Lager 8 als Kunststoff-Spritzgussteil gestaltet sein, das sich wesentlich besser an die Krümmungen und die Kreuzungspunkte der horizontalen und vertikalen Stäbe 5,6 anpassen lässt. So ist es durchaus möglich, an einem einzigen vorbestimmten Kreuzungspunkt eines horizontalen und eines vertikalen Stabes 5,6 ein auf die Geometrie dieses Kreuzungspunktes angepasstes, aus Kunststoff stehendes Lager 8 aufzusetzen, so dass sich die Stützmittel 18 des Lagers 8 lediglich an einem horizontalen und an einem vertikalen Stab 5,6 abstützen und das Lager 8 so in seiner Lage festgelegt ist. Das dazuge- hörige wenigstens eine Sicherungsmittel 19, welches mit dem Lager 8 ver- bunden ist und zumindest einen der beiden Stäbe 5,6 hintergreift, dient wieder dazu, das Lager 8 vor einem Lösen von der Seitenwand 4 zu bewah- ren. Das Sicherungsmittel 19 kann aus einem oder aus mehreren Teilen be- stehen. Es kann Schraubmittel oder auch wenigstens einen Niet beinhalten.

Auch hier sind verschiedenste Ausführungsformen denkbar.