Hubtreppe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubtreppe oder ganz allgemein eine Hubvorrichtung - mit Treppenfunktion - zur überwindung durch mindestens zwei Höhenniveaus gegebener Höhenunterschiede. Die Erfindung betrifft insbesondere auch eine Hubtreppe zur überwindung von Treppenläufen ohne zeitliche Unterbrechung der Treppenfunktion.

Bei Zu-, über- und Abgängen in und von Bauten und Gebäuden im Allgemeinen sowie in und von Gebäudeteilen oder Teilen von Bauten werden häufig Treppen verwendet, um Personen auf möglichst einfache Art und Weise das überwinden von Höhenunter- schieden zu ermöglichen, die sich aufgrund verschiedener Niveaus oder Ebenen innerhalb eines Gebäudes oder Bauwerks oder auch im Bereich von deren Zu- und Abgängen ergeben. Eine Grundvoraussetzung für die problemlose Nutzung einer Treppe ist eine entsprechende körperliche Tüchtigkeit und das Fehlen sonstiger hin- dernder oder belastender Gründe.

Die Nutzung von Treppen gestaltet sich also dann als schwierig, wenn nicht gar unmöglich, wenn z.B. Lasten transportiert werden müssen, Fahrzeuge oder sonstige Transportmittel zum Einsatz kommen sollen oder benutzenden Personen der Gebrauch einer Treppe aufgrund mangelnder körperlicher Voraussetzungen, z.B. einer Behinderung, nicht zuzumuten ist.

Zwar sind vielfältige Möglichkeiten geschaffen worden, die ein Umgehen der Treppe ermöglichen und dabei trotzdem ein überwinden der gegebenen Höhenunterschiede bewerkstelligen sollen. Nachteilhaft bei solchen bekannten Methoden ist, dass sich diese oft schwer in das einmal gegebene architektonische oder Nutzungskonzept des Gebäudes integrieren lassen, räumlich, tech-

nisch und /oder kostenmäßig vergleichsweise aufwendig sind und darüber hinaus die ansonsten übliche Nutzung eines Gebäudezu- , -ab- oder -übergangs stören, wenn z.B. der übliche Publikumsverkehr durch diese zusätzlichen Einrichtungen aufgehalten oder er- schwert wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hubvorrichtung und insbesondere eine Hubtreppe anzugeben, welche es auf vergleichsweise einfache und dabei zuverlässige Art und Weise er- möglicht, durch Höhenniveaus gegebene Höhenunterschiede, z.B . bei Zu-, Ab- oder übergängen an und in Gebäuden zu überwinden, wobei insbesondere eine vorliegende Treppenfunktion ohne zeitliche Unterbrechung gewährleistet ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird bei einer Hub- treppe mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche 1 und 4 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Hubtreppe sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprüche.

Im Sinne der Erfindung wird im Rahmen der Offenbarung ganz allgemein von einer Hubvorrichtung zur überwindung eines durch mindestens zwei Höhenniveaus gegebenen Höhenunterschieds gesprochen. Es handelt sich dabei insbesondere um eine Hubtreppe oder um eine Hubvorrichtung, welche neben der Hubfunktion die Eigenschaft aufweist, einen Treppenkörper bereitzustellen, der in bestimmten Zuständen, die die Hubtreppe einnehmen kann, einen Treppenlauf bildet, mit dessen Hilfe in üblichen Art und Weise und Funktion einer Treppe ein Höhenunterschied zwischen zwei Höhenniveaus überwunden werden kann. Für den Fall, dass die Nutzung einer Treppe eben nicht in Frage kommt, wird ein Umgehen des Treppenlaufs dadurch ermöglicht, dass ein Hubpodest mit einer entsprechenden Hubfunktion bereitgestellt wird, auf dessen Podestfläche eine Last oder ein Passant - ggf. automatisch und in gesteuerter Art und Weise - den bestehenden Höhenunterschied überwinden kann.

Es wird in diesem Zusammenhang also immer von den üblichen Elementen einer Treppe gesprochen, insbesondere also vom so genannten Treppenlauf, also der Gesamtanordnung der gewöhnlich als Stufen bezeichneten Elemente zur überwindung eines Höhenunterschieds zwischen zwei gegebenen Höhenniveaus, von einem Podest oder Treppenabsatz, welcher den Treppenlauf unterbricht oder - ggf. als Fortsetzung der so genannten Austrittsstufe oder letzten oberen Stufe - diesen abschließt, vom so genannten Auf- tritt, nämlich der waagerechten oberen Fläche einer Stufe, und der so genannten Setzstufe oder Steigung, nämlich dem senkrechten Bauteil zwischen zwei Auftritten.

Die vorliegende Erfindung schlägt eine Hubtreppe oder ganz all- gemein eine Hubvorrichtung zur überwindung eines durch mindestens zwei Höhenniveaus gegebenen Höhenunterschieds vor, mit mindestens einem Hubpodest und mit mindestens einem Treppenkörper, wobei das Hubpodest eine Podestfläche aufweist, welche zwischen zwei Zuständen bewegbar ist, wobei die Podestfläche im ersten Zustand mit dem ersten Niveau und im zweiten Zustand mit dem zweiten Niveau vertikal bündig abschließt, wobei der Treppenkörper eine Kulissenstufe oder eine Mehrzahl Kulissenstufen aufweist und wobei die Kulissenstufen über eine vorgesehene Kopplung an das Hubpodest und an die Bewegung der Podestflä- che derart gekoppelt sind, dass die Kulissenstufen in einem der Zustände aufgefahren sind und einen die Niveaus verbindenden Treppenlauf und im anderen der Zustände eingefahren sind und eine mit einem der Niveaus und der Podestfläche vertikal bündig abschließende Fläche bilden.

Die vorgesehenen Stufen haben als Kulissenstufen insbesondere die Eigenschaften, dass sie - wenn sie versenkt oder eingefahren bzw. aufgefahren werden, also während des eigentlichen Bewegungsvorgangs - ihren Aufbau und ihre Neigung nicht ändern und jederzeit ein einheitliches Steigmaß aufweisen.

Nachfolgend werden diese und weitere Aspekte anhand der beigefügten Figuren näher erläutert:

Fig. IA - C sind schematische und geschnittene Seitenansichten zur Erläuterung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe mit einem Hubpodest und einem Treppenkörper.

Fig. 2A - C sind schematische und geschnittene Seitenansichten einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe mit zwei Treppenkörpern und einem dazwischen vorgesehenen Hubpodest.

Fig. 3A - C sind schematische und geschnittene Seitenansichten einer Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Hubtreppe mit zwei Hubpodesten und einem dazwischen vorgesehenen Treppenkörper.

Fig. 4A - 1OB zeigen in schematischer und geschnittener Seitenansicht Varianten der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe aus den Fig. 2A - C.

Fig. I IA, B zeigen Geländeranordnungen, welche der Steigung eines Treppenlaufs folgen können und bei einer erfindungsgemäßen Hubtreppe eingesetzt werden können.

Fig. 12A, B zeigen Geländeranordnungen, welche der Steigung eines Treppenlaufs folgen können und bei einer erfindungsgemäßen Hubtreppe eingesetzt werden können.

Fig. 13A - 17D zeigen in schematischer, teilweise geschnittener oder isometrischer oder Draufsicht andere Varianten der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hub treppe gemäß den Fig. 2A bis 2C.

Fig. 18A - C zeigen in schematischer und geschnittener Seitenansicht Details einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe mit wechselnder Steigrichtung für den Treppenkörper.

Fig. 19A, B zeigen in schematischer und isometrischer Seitenansicht eine Variante der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe aus den Fig. IA - I C.

Fig. 2OA - C zeigen in schematischer und isometrischer Seitenansicht eine Variante der erfindungsgemäßen Hubtreppe gemäß der Ausführungsform aus den Fig. 3A - 3D.

Fig. 21 zeigt in schematischer und geschnittener Seitenansicht eine Variante der erfindungsgemäßen Hubtreppe, und zwar belegt mit Blockstufen.

Fig. 22 zeigt in schematischer Form mögliche Anzeigesymbole, die beim Betrieb verwendet werden können.

Nachfolgend werden strukturell und / oder funktionell ähnliche o- der vergleichbare Elemente mit denselben Bezugszeichen beschrieben, ohne dass in jedem Fall eine Detailbeschreibung in schriftlicher Form erfolgt. Auch können sämtliche Merkmale, wie sie voranstehend oder nachfolgend beschrieben sind, beliebig miteinander kombiniert werden.

Nachfolgend wird zunächst ganz allgemein auf die Figuren Bezug genommen:

Die vorliegende Erfindung schlägt eine Hubtreppe 1 oder ganz all- gemein eine Hubvorrichtung zur überwindung eines durch mindestens zwei Höhenniveaus Nl , N2 gegebenen Höhenunterschieds D vor, mit mindestens einem Hubpodest HP, HPl , HP2 und mit mindestens einem Treppenkörper TK, TKl , TK2, wobei das Hub- podest HP, HPl , HP2 eine Podestfläche PF, PFl , PF2 aufweist, welche zwischen zwei Zuständen bewegbar ist, wobei die Podest- fläche PF, PFl , PF2 im ersten Zustand mit dem ersten Niveau Nl und im zweiten Zustand mit dem zweiten Niveau N2 vertikal bündig abschließt, wobei der Treppenkörper TK, TKl , TK2 eine Kulissenstufe S oder eine Mehrzahl Kulissenstufen S 1 -S6 aufweist und wobei die Kulissenstufen S, Sl -S6 über eine vorgesehene Kopplung K an das Hubpodest HP, HP l , HP2 und an die Bewegung der Podestfläche PF, PFl , PF2 derart gekoppelt sind, dass die Kulissenstufen S, S 1 -S6 in einem der Zustände aus- oder aufgefahren sind und einen die Niveaus Nl , N2 verbindenden Treppenlauf TL, TLl , TL2 bilden und im anderen der Zustände eingefahren sind und eine mit einem der Niveaus Nl , N2 und der Podestfläche PF, PFl , PF2 vertikal bündig abschließende Fläche TF bilden.

Die Kopplung K, Kl , K2 kann eine mechanische Kopplung sein.

Die Kopplung K kann ein Scherengestänge, ein Parallelogrammgestänge oder ein Gestänge mit Teleskopstangen und drehbaren Gleithülsen oder eine Kombination dieser Elemente sein oder aufweisen.

Die vorliegende Erfindung schlägt dazu alternativ oder zusätzlich eine Hubtreppe 1 oder ganz allgemein eine Hubvorrichtung zur überwindung eines durch mindestens zwei Höhenniveaus Nl , N2 gegebenen Höhenunterschieds D vor, nämlich zur überwindung von Treppenläufen ohne zeitliche Unterbrechung der Treppenfunk-

tion, mit mindestens einem Hubpodest HP, HPl , HP2 und mit mindestens einem Treppenkörper TK, TKl , TK2, wobei das Hubpodest HP, HPl , HP2 eine Podestfläche PF, PFl , PF2 aufweist, welche zwischen zwei Zuständen bewegbar ist, wobei die Podest- fläche PF, PFl , PF2 im ersten Zustand mit dem ersten Niveau N l und im zweiten Zustand mit dem zweiten Niveau N2 vertikal bündig abschließt, wobei der Treppenkörper TK, TKl , TK2 eine Kulissenstufe S oder eine Mehrzahl Kulissenstufen S 1 -S6 aufweist und wobei die Kulissenstufen S, S 1 -S6 über eine vorgesehene Kopp- lung K an das Hubpodest HP, HP l , HP2 und an die Bewegung der Podestfläche PF, PFl , PF2 derart gekoppelt sind, dass die Kulissenstufen S, S 1 -S6 in einem der Zustände aus- oder aufgefahren sind und einen die Niveaus Nl , N2 verbindenden Treppenlauf TL, TL l , TL2 bilden und im anderen der Zustände eingefahren sind und eine mit einem der Niveaus Nl , N2 und der Podestfläche PF, PFl , PF2 vertikal bündig abschließende Fläche TF bilden, wobei die Kopplung K, Kl , K2 eine mechanische Kopplung mit oder aus mindestens einem Scherengestänge ist, welches in seiner Länge frei, also variabel ist.

Die Kopplung K, Kl , K2 kann eine in den Zuständen und insbesondere bei der Bewegung zwischen den Zuständen eine gleichmäßige Steigung der Stufen und eine horizontale Ausrichtung der Auftritte der Kulissenstufen S, S 1 -S6 bewirken.

Das Bewirken einer gleichmäßigen Steigung der Stufen und der horizontale Ausrichtung der Auftritte ist wichtig beim Auftreten eines Störungsfalles während der Bewegung.

Die Kopplung K, Kl , K2 kann eine Parallelführung für die Kulissenstufen S, S 1 -S6 sein oder aufweisen.

Es können zwei Treppenkörper TKl , TK2 mit einem Hubpodest HP dazwischen vorgesehen sein.

Andererseits können pro Podest ein, zwei oder auch mehr Treppenkörper vorgesehen sein. Denkbar ist z.B. ein Fall mit drei Treppenkörpern 1 , 2, 3: Treppe 1 stößt auf einen quer laufenden oder quer liegenden Flur, die Ersatztreppen 2 und 3 führen dann z.B. in beide Richtungen des Flurs. Oder: Treppe 1 in einem abgeschrägten Hauseck wird ersetzt durch zwei in 45 Grad abbiegende Treppen 2 und 3 in beide Gebäuderichtungen.

Denkbar ist auch - nämlich im Fall eines nur geringen Höhenun- terschieds - dass kein Treppenkörper vorgesehen ist. Es reicht dann in einem solchen Fall aus, dass mit der Steuerung (Ruftaste,

Ampel, überwachung der Tür, selbsttätiges Zurückfahren in eine

Ausgangsposition, usw.) nur das Hubpodest bewegt wird, ggf. noch vorhandene Geländer, eine Beleuchtung und/oder Warnein- richtungen.

Im ersten Zustand können das Hubpodest HP und der erste Treppenkörper TKl eine gemeinsame und vertikal bündig abschließende Fläche TFl mit dem oberen Niveau Nl und der zweite Treppen- körper TK2 einen das untere Niveau N2 und die Podestfläche PF auf dem oberen Niveau Nl verbindenden Treppenlauf TL2 bilden. .

Im zweiten Zustand können das Hubpodest HP und der zweite Treppenkörper TK2 eine gemeinsame und vertikal bündig ab- schließende Fläche TF2 mit dem unteren Niveau N2 und der erste Treppenkörper TKl einen die Podestfläche HP auf dem unteren Niveau N2 und das obere Niveau N2 verbindenden Treppenlauf TL l bilden.

Es können zwei Hubpodeste HPl , HP2 mit einem Treppenkörper TK dazwischen vorgesehen sein.

Die Kulissenstufen S, S 1 -S6 können über die mechanische Kopplung K mechanisch an das erste und das zweite Hubpodest HPl ,

HP2, die Podestflächen PFl , PF2 und deren Bewegung gekoppelt sein.

In Zuständen, bei welchen sich die Hubpodeste HPl , HP2 mit ih- ren Podestflächen PFl , PF2 vertikal auf einem gleichen Niveau befinden, kann der Treppenkörper TK mit den Podestflächen PFl , PF2 und dem jeweiligen Niveau Nl , N2 eine gemeinsame und vertikal bündig abschließende Fläche TF bilden.

In Zuständen, bei welchen sich das eine Hubpodest HPl , HP2 mit seiner Podestfläche PFl , PF2 auf einem der Niveaus Nl , N2 befindet und das andere Hubpodest HP2, HPl mit seiner Podestfläche PF2, PFl sich auf dem anderen Niveau N2, Nl befindet, kann der Treppenkörper TK einen das jeweils untere Niveau N2 und die Po- destfläche PFl , PF2 des Hubpodests HPl , HP2 auf dem oberen Niveau Nl verbindenden Treppenlauf TL bilden.

Die mechanische Kopplung K, Kl , K2 kann am Treppenkörper TK, TKl , TK2 jeweils auf oder an der Unterseite der den Auftritt der jeweiligen Kulissenstufe S, S 1 -S6 bildenden Elemente angreifen.

Die mechanische Kopplung K, Kl , K2 kann auf oder an der Unterseite des die Podestfläche PF, PFl , PF2 bildenden Elements angreifen.

Die mechanische Kopplung K, Kl , K2 kann unterflurartig vorgesehen sein und nach oben hin von den die Podestflächen PF, PFl , PF2 und den die Kulissenstufen S, S 1 -S6 bildenden Elementen verdeckt sein oder werden.

Denkbar ist auch eine Anordnung überflur, wobei dann insbesondere eine Unterbringung der Kopplung in Karosseriekörpern eingeschlossen erfolgen kann.

Zur Bewegung eines Hubpodests HP, HP l , HP2 kann eine Hubeinrichtung HE ausgebildet sein.

Die Hubeinrichtung HE kann als Scherenbühne, als Hydraulikstempel, als Pneumatikstempel, als Spindeltrieb oder als Seilzug ausgebildet sein.

Die Hubeinrichtung HE kann so angeordnet und ausgebildet sein, dass ein jeweiliges Hubpodest HP, HP l , HP2 und die jeweilige Podestfläche PF, PFl , PF2 mit einer Bewegungsrichtung parallel zur Ausrichtung und Orientierung der die Setzstufen bildenden Elemente der Kulissenstufen S, S l -S6, insbesondere parallel zu einer Unterschneidung der Kulissenstufen S, S l -S6, bewegbar sind.

Ein Treppenkörper TK, TKl , TK2 und insbesondere deren Kulissenstufen S, S l -S6 und/oder ein Hubpodest HP, HPl , HP2 und deren Podestflächen PF, PFl , PF2 können Handläufe HL aufweisen.

Die Handläufe HL können einer jeweiligen Kulissenstufe S, S 1 -S6 und/oder einer jeweiligen Podestfläche PF, PFl , PF2 zugeordnet sein und bei der Bewegung zwischen verschiedenen Zuständen mit den jeweiligen Elementen einzeln mitbewegbar ausgebildet sein.

Es kann mindestens ein weiterer Zwischenzustand vorgesehen sein, bei welchem ein Hubpodest HP, HPl , HP2 auf einem Niveau zwischen dem unteren Niveau N2 und dem oberen Niveau N l bewegbar und dort halterbar ist.

Diese und weitere Aspekte ergeben sich auch anhand der nachfolgenden weiteren Erläuterungen:

Zweck der Hubtreppe oder allgemein der Hubvorrichtung ist die überwindung von Differenzstufen für Personen und /oder Lasten, die nicht oder nur schwer über Stufen bewegt werden können.

Die überwindung von Differenztreppen geschieht derzeit herkömmlicherweise über

- Umwege, Hintereingänge,

- Rampen, oft das Erscheinungsbild des Gebäudes störend, sehr lang wegen 6 % maximaler Steigung (z.B. 3 Stufen ä 18 cm = 54 cm: 6 % = 9 m Rampenlänge), oder zu steil ausgebildet und damit ohne Hilfestellung, allenfalls als Fluchtrampe zu benutzen,

- Differenzlifte (Durchlader) mit eigenem Platzbedarf,

- Treppenlifte, auch im Außenbereich, die anstelle einer Sitzgelegenheit eine Ladefläche bieten (quasi ein Lastenschräg- aufzug), ästhetisch unbefriedigend oder

- Kräne.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung wird eine an einen Treppenlauf anschließende Fläche oder ein Hubpodest mittels einer beliebigen Hubeinrichtung (Scherenbühne / Hydraulikstempel / Pneumatikstempel / Spindelbetrieb / Seilzug) vertikal oder im Wesentlichen vertikal bewegt. Dabei fährt über eine Mechanik der Barriere bildende Treppenlauf zu einer eben befahrbaren Ebene zusammen oder entfaltet stattdessen keinen/einen/mehrere Ersatzläufe aus einer zuvor eben an das Hub- podest angrenzenden Fläche. Der Benutzer rückt dann auf das e- ben erreichbare Hubpodest vor, dann nimmt die Anlage wieder ihre ursprüngliche Lage ein. Die Barriere ist überwunden: Fig. 4A bis 4D.

An Läufen mit sich unterschneidenden Stufen bewegt sich das Hubpodest nicht ganz vertikal, sondern in einer Richtung parallel zur Unterschneidung: Fig. 5 und 6.

In Fig. 7 A bis 8D sind die Scheren K getrennt dargestellt.

Sind Handläufe vorgesehen, so werden diese entweder

- im Ganzen über eine Mechanik mitbewegt (Fig. I IA - 12B),

als stufenweise Elemente mitgefahren (Fig. 1 OA, B) oder

für beide Haltestellen starr ausgelegt (Fig. 9A, B).

In die Handläufe können Beleuchtungs- und Warneinrichtungen (Blinklicht) integriert sein.

Das Hubpodest kann auch drei oder mehr Haltestellen anfahren, wenn die Läufe oder Treppenläufe im Ruhezustand sehr flach sind (bis 10 cm Steigung): Fig. 13A bis 13C.

Die Hubtreppe kann überall da eingesetzt werden, wo der Fußgängerverkehr für eine gewisse Zeit, z.B. für 20 Sekunden unterbro- chen oder gestört werden kann oder ein ca. 1 m breiter Streifen der Treppe zeitweilig entbehrlich ist.

Sie ermöglicht es dem Passagier, denselben Zugang wie das gehfähige Publikum zu benutzen (wichtig z.B. hinsichtlich der Wert- Schätzung gehbehinderter Kunden).

Sie hat keinen eigenen Platzbedarf (vgl. Differenzlift) und ist somit in Bestandsbauten und Denkmäler integrierbar, vorhandene Eingangstüren und Windfänge werden genutzt.

Im Ruhezustand tritt sie nicht in Erscheinung, abgesehen von Rufsäulen (Schlüssel/Taster /Fernbedienung).

Sie bietet (außer der Betreiber verzichtet darauf) stets eine Ersatz - treppe, auch für den Störungsfall, dass die Hubvorrichtung zwischen den Haltestellen blockiert wird.

Möglich Einsatzorte können beispielsweise sein:

- Hauseingänge von ärztehäusern, Läden (dort auch Nutzung für Lastentransport), Windfänge von Gastwirtschaften,

- Freitreppen historischer Gebäude (Fig. 19).

Eine Bestückung mit Blockstufen ist möglich und in Fig. 21 angedeutet. Dabei wird die Anlage entsprechend tiefer eingebaut.

Die Abmessungen der Aufstellfläche auf dem Hubpodest richten sich nach den Anforderungen für öffentliche Behindertenwege o- der den privaten Bedürfnissen, die Form nach dem Grundriss des Gebäudes und den Richtungen der Läufe.

Die Stufenmechanik wird entweder unterflur (Fig. 4A - D) angeordnet mit einem Platzbedarf von ca. 50 cm in der Tiefe, oder (z.B . auf Tiefgaragendecken) überflur (Fig. 14A - D) mit einem Platzbedarf von ca. 25 cm in die Tiefe und seitlich je ca. 20 cm zusätzlich zur gewünschten lichten Durchfahrtsbreite.

Als Konstruktionsprinzip kommen Scheren oder Gestänge in Frage oder eine Kombination beider. Denkbar ist aber z.B. jegliche mitgeführte Mechanik, die ( 1 ) die Anordnung bewegter Stufen entlang einer gleichmäßigen Steigung und (2) die horizontale Ausrichtung der Trittstufen bewirken kann.

Die günstigste und zuverlässigste Möglichkeit ist die Schere. In doppelter oder versetzter Anordnung erledigt sie beide Aufgaben: Fig. 15A - C.

Alternativ oder - z.B. bei unvollständigen Pyramidenstufentreppen - kann zusätzlich die Anordnung ( 1 ) durch Gestänge oder Teleskopstangen mit drehbaren Gleithülsen oder Gelenken erfolgen, die Ausrichtung (2) und Führung seitlich in Nuten oder von unten mit Teleskopstangen: Fig. 16A - 17D.

Eine zeittypische Möglichkeit wäre der Verzicht auf eine die Stufen verbindende Mechanik, statt ihrer die individuelle Bewegung jeder Stufe durch eigenen Antrieb, z.B. hydraulische oder pneumatische Hubstempel - dies ist aber u.U. schwer abzustimmen und zu jus- tieren: jeder Stempel muss einen anderen Weg in derselben Zeit zurücklegen. Dies kann aber sinnvoll bei stark gewendelten Läufen eingesetzt werden. Ein strikt mechanische Kopplung der Stufen kann dann durch eine individuelle elektronische Steuerung ersetzt werden.

Dieselbe Mechanik kann auch zwischen zwei Hubpodesten eingesetzt werden, z.B. auch auf Theaterbühnen:

a) Fig. 18A - C zeigen eine Möglichkeit des Einsatzes bei einer sich ändernden Steigrichtung. Die Schere sieht geringfügig anders aus, weil sie wegen der wechselnden Steigrichtung an jeder Trittstufe zwei Setzstufen ausweichen muss. Für die theaterspezifischen Erfordernisse kann eine leicht zerlegbare Konstruktion angeboten werden, weil je nach Abstand der beiden Hubpodeste einmal mehr oder einmal weniger Stufen benötigt werden. Fig. 18A - C zeigen die Ausführung mit je zwei Setzstufen pro Tritt zum Einsatz bei wechselnder Steigrichtung.

b) Fig. 2OA - 2OC zeigen eine Platz sparende Umrüstung einer nicht notwendigen Treppe: der Austritt wird abwärts bewegt wie

beschrieben, ist jedoch deutlich kürzer, der nun eingeebnete Lauf ist die Aufstellfläche für den Rollstuhl, Antritt und Austritt bewegen sich samt Lauf als eine Fläche aufwärts, nach Räumung bewegt sich der Antritt abwärts und fährt die Stufen wieder auf; die- se Variante ist zwischen zwei Schranken und Präsenzmeldern vorstellbar, zudem muss durch geeignete Regelungstechnik sichergestellt sein, dass sich die beiden Hubpodeste synchron bewegen können.

Nachfolgend wird noch einmal im Detail auf die Figuren Bezug genommen:

Die Fig. IA bis 3C zeigen einige Grundideen der vorliegenden Erfindung. Es kommen dabei drei grundlegende Strukturen zum Tragen.

Die erste grundlegende Struktur für die erfindungsgemäße Hub- vorrichtung oder erfindungsgemäße Hubtreppe 1 besteht aus einer Kombination eines Hubpodests HP mit nur einem Treppenkörper, wie dies in den Fig. IA bis IC in schematischer und geschnittener Seitenansicht dargestellt ist.

Von dieser Grundstruktur ausgehend, können dann weitere Elemente hinzugefügt werden. So entsteht die Anordnung, die in den Fig. 2A bis 2C dargestellt ist, wenn man zwei Treppenkörper TKl und TK2 vorsieht, zwischen denen dann ein einzelnes Hubpodest HP ausgebildet ist. Andererseits kann, ausgehend von der Struktur aus den Fig. IA bis I C ein weiteres Hubpodest vorgesehen werden, so dass die in den Fig. 3A bis 3C dargestellte Anordnung mit zwei Hubpodesten HP l , HP2 und einem dazwischen vorgesehenen Treppenkörper TK entsteht.

Für die nachfolgend zu diskutierenden Anordnungen sind folgende

Elemente vorausgesetzt: Zwei horizontale Ebenen E l und E2 defi- nieren ein erstes oder oberes Höhenniveau oder Niveau Nl und ein

zweites oder unteres Höhenniveau oder Niveau N2. Die Niveaus N l und N2 besitzen einen Höhenunterschied D, den es erfindungsgemäß auf möglichst einfache Art und Weise zu überwinden gilt. Dazu werden unterschiedliche Hubtreppen 1 vorgesehen, die auch als Hubvorrichtung im Allgemeinen bezeichnet werden können. Zur Veranschaulichung ist immer auch eine Last L dargestellt, welche den Höhenunterschied D zwischen den Niveaus Nl und N2 überwinden soll.

Eine besonders einfache Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe ist in den Fig. IA und IC dargestellt. Die Hub treppe 1 aus den Fig. IA bis I C besteht aus einem Hubpodest HP mit einer Podestfläche PF und aus nur einem Treppenkörper TK mit drei Stufen oder Kulissenstufen S l , S2 und S3. Die Last L soll von der Ebene E l des Niveaus Nl auf möglichst einfache Art und Weise auf die Ebene E2 des Niveaus N2 transportiert werden.

Dazu wird gemäß Fig. IA die Anordnung der Hubtreppe 1 so eingestellt, dass die Podestfläche PF des Hubpodests HP vertikal bündig mit dem ersten oder oberen Niveau Nl und dessen Ebene E l abschließt. Durch eine entsprechende Kopplung des Treppenkörpers TK an das Hubpodest HP und die Podestfläche PF und deren Bewegung werden die Stufen oder Kulissenstufen S l , S2, S3 aufgefahren, so dass ein Treppenlauf TL entsteht, der vom ersten oder oberen Niveau N l , hier repräsentiert durch die Podestfläche PF, nach unten zum unteren Niveau N2 und der unteren Ebene E2 reicht. In dem in Fig. IA gezeigten Zustand kann also durch einen Fußgänger der Höhenunterschied D vom oberen Niveau Nl zum unteren Niveau N2 und umgekehrt überwunden werden.

Im übergang zum Zustand der Fig. I B wird dann die Last L von der Ebene E l auf die Podestfläche PF des Hubpodests HP überführt.

Danach wird im übergang zur Fig. I C das Hubpodest HP mit der Podestfläche PF derart abgesenkt, dass sich letztere vom Niveau N l der oberen Ebene E l auf das zweite oder untere Niveau N2 der Ebene E2 hin bewegt und vertikal bündig mit dieser abschließt. Durch die Kopplung des Treppenkörpers TK und seiner Stufen S l , S2, S3 an das Hubpodest HP und die Podestfläche PF mit deren Bewegung werden die Stufen S l , S2, S3 des Treppenkörpers TK eingefahren, so dass der Treppenkörper TK eine Fläche TF bildet, die auf dem zweiten oder unteren Niveau N2 der untere Ebene E2 und mit der dort bündig abschließenden Podestfläche PF des Hub- podests HP ebenfalls vertikal bündig abschließt, so dass dann die Last auf einfache Art und Weise von der Podestfläche PF über die Fläche TF des eingefahrenen Treppenkörpers TK zur zweiten und unteren Ebene E2 überführt werden.

Die Variante gemäß den Fig. IA bis IC kann im Zustand gemäß Fig. I C nicht auf einfache Art und Weise von einem Fußgänger zur überwindung des Höhenunterschieds D zwischen den Niveaus N l und N2 genutzt werden. Dieses Problem wird durch das Vorsehen eines zusätzlichen zweiten Treppenkörpers behoben.

Die Anordnung der Fig. 2A bis 2C zeigt in schematischer und geschnittener Seitenansicht eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe 1 , bei welcher zwischen einem ersten Trep- penkörper TKl und einem zweiten Treppenkörper TK2 ein Hubpodest HP ausgebildet ist.

In dem in Fig. 2A gezeigten ersten Zustand ist das Hubpodest HP auf das erste oder obere Niveau Nl der ersten oder oberen Ebene E l ausgefahren, so dass die Podestfläche PF des Hubpodests HP vertikal bündig mit dem ersten oder oberen Niveau Nl des ersten oder oberen Ebene E l abschließt. über die mechanische Kopplung K des ersten Treppenkörpers TKl an das Hubpodest HP, dessen Podestfläche PF und deren Bewegung liegen die Stufen S l , S2, S3 des ersten Treppenkörpers TKl in eingefahrener Form vor, so dass

sich eine ebene Fläche TFl ausbildet, die vertikal bündig mit der Podestfläche PFl und dem ersten oder oberen Niveau N l der ersten oder oberen Ebene E l abschließt. über eine entsprechende mechanische Kopplung K2 des zweiten Treppenkörpers TK2 an das Hubpodest HP, dessen Podestfläche PF und deren Bewegung sind die Stufen S4, S5 , S6 des zweiten Treppenkörpers TK2 aufgefahren und bilden einen Treppenlauf TL2, welcher die Podestfläche PF mit dem zweiten oder unteren Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 verbindet.

Auf diese Art und Weise kann zum einen die im Bereich der Ebene E l vorgesehene Last L über die Fläche TFl des ersten Treppenkörpers TKl auf die Podestfläche PF des Hubpodests HP befördert werden. Gleichzeitig kann zum anderen die Höhendifferenz zwi- sehen dem ersten oder oberen Niveau Nl der ersten oder oberen Ebene E l und dem zweiten oder unteren Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 durch einen Fußgänger auf bekannte und einfache Art und Weise durch Nutzung des Treppenlaufs TL2 , welcher vom zweiten Treppenkörper TK2 gebildet wird, überwunden werden.

Im übergang zu dem in Fig. 2C gezeigten zweiten Zustand wird dann das Hubpodest HP derart abgesenkt, dass dabei die Podest- fläche PF des Hubpodests HP vertikal bündig angeordnet wird zum zweiten oder unteren Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2. Gleichzeitig wird dabei die Stufenstruktur des ersten Treppenkörpers TKl mit den Stufen S l , S2, S3 aufgefahren, so dass sich dort ein Treppenlauf TL l ausbildet, welcher die nun abgesenkte Podestfläche PF des eingefahrenen Hubpodests HP mit dem ersten oder oberen Niveau Nl der ersten oder oberen Ebene E l verbindet. Andererseits wird durch die mechanische Kopplung beim Absenken des Hubpodests HP die Stufenanordnung des zweiten Treppenkörpers TK2 mit den Stufen S4, S5, S6 eingefahren, so dass eine Ebene TF2 entsteht, die bündig mit dem zweiten oder unteren Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 und mithin

mit der Podestfläche PF des eingefahrenen Hubpodests HP vertikal bündig abschließt. In dem in Fig. 2C gezeigten Zustand kann dann die Last L von der abgesenkten Podestfläche PF des Hubpodests HP fortbewegt werden. In dem in Fig. 2C gezeigten Zustand ist ebenfalls bemerkenswert, dass auch beim abgesenkten Hubpodest HP durch das Ausbilden des Treppenlaufs TL l durch den ersten Treppenkörper TKl eine Möglichkeit verbleibt, dass Fußgänger auf einfache und übliche Art und Weise den Höhenunterschied D zwischen dem ersten oder oberen Niveau Nl der ersten oder obe- ren Ebene E l und dem zweiten oder unteren Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 überwinden.

Bei der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe 1 gemäß den Fig. 3A bis 3C ist eine Kombination aus zwei Hubpo- desten HPl und HP2 mit einem dazwischen vorgesehenen Treppenkörper TK ausgebildet. Der in der Mitte angeordnete Treppenkörper TK mit seinem Stufen oder Kulissenstufen S l , S2, S3 ist an beide Hubpodeste HP l und HP2, deren Podestflächen PFl , PF2 und deren Bewegung gekoppelt, so dass der Treppenkörper TK im eingefahrenen Zustand der Kulissenstufen oder Stufen S l , S2, S3 eine vertikal bündige Fläche TF mit den Podestflächen PFl und PF2 der Hubpodeste HP l , HP2 bildet, wenn beide Hubpodeste HPl und HP2 entweder auf dem ersten oder oberen Niveau Nl der ersten oder oberen Ebene E l ausgefahren oder beide auf das zweite oder untere Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 eingefahren sind, wie das in den Fig. 3B und 3C dargestellt ist.

Nur in dem Fall, bei welchem das erste Hubpodest HP l auf das erste oder obere Niveau Nl der ersten oder oberen Ebene E l aus- gefahren und das zweite Hubpodest HP2 auf das zweite oder untere Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 eingefahren ist, wird über die mechanische Kopplung K des Treppenkörpers TK an die Hubpodeste HPl und HP2 ein Treppenlauf TL über die ausgefahrenen Stufen S l , S2, S3 gebildet, über welchen ein Fußgänger

zwischen den Niveaus N l und N2 der Ebenen E l und E2 wechseln kann.

Aus der Abfolge der Fig. 3A bis 3C ergibt sich auch, dass beim Herannahen einer Last L alle Elemente der Hubtreppe 1 auf das zweite oder untere Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene E2 abgesenkt werden, um zusammen mit den Podestflächen PFl , PF2 eine durchgehende und vertikal bündig mit der unteren Ebene E2 abschließende Fläche TF zu bilden, auf welche dann die Last L auffahren kann, wie das in Fig. 3B dargestellt ist, um dann, wie in

Fig. 3C gezeigt ist, auf das erste oder obere Niveau Nl der ersten oberen Ebene E2 angehoben zu werden.

Die Fig. 4A bis 4D zeigen eine andere Variante der Ausführungs- form der erfindungsgemäßen Hubtreppe 1 aus den Fig. 2A bis 2C, wobei die Kopplungen Kl und K2 für die ersten und zweiten Treppenkörper TKl und TK2 über entsprechende Scherengestänge, Parallelogrammgestänge oder Parallelogrammführungen realisiert werden und wobei als Hubeinrichtung HE des Hubpodests HP und die Podestfläche PF durch eine so genannte Scherenbühne gebildet werden, die in diesem Fall eine vertikale Bewegungsrichtung besitzt.

Zur Unterbringung für die mechanischen Kopplungen K, Kl , K2, z.B. im Sinne entsprechender Scherengestänge oder dergleichen, und für die Hubeinrichtung HE, für das Hubpodest HP und die Podestfläche PF stehen im Normalfall Platz für eine Grube zur Verfügung, z.B. in Kellerräumen, insbesondere dann, wenn sie aufrecht betreten werden können, oder auch in Form von Kfz- Wartungsgruben. In solchen Fällen können die Scherenmechanik als mechanische Kopplung K, Kl , K2 und die Hubeinrichtung HE für das Hubpodest HP und die Podestfläche PF unter Flur angeordnet werden.

Unter diesen Umständen kann z.B . die Treppe mit ihrem Treppenlauf TL 2 bzw. TL l in Ruhestellung oben stehen, wobei dann nichts von der Anlage zu sehen ist, abgesehen von so genannten Rufsäulen, Schlüsselschaltern, Tastern oder anderen Anlagen, die der Nutzung, z.B . dem Ruf und der entsprechenden Steuerung dienen und entweder vom Benutzer oder einer Aufsicht, bzw. einem Ladenpersonal oder dergleichen, gesteuert werden.

In den Fig. 5 und 6 sind in schematischer und geschnittener Sei- tenansicht andere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen

Hubtreppe 1 mit zwei Treppenkörpern TKl und TK2 gemäß den

Fig. 2A bis 2C dargestellt, wobei es hier auf eine Unterschneidung der Stufen S l bis S6 ankommt, und die als Hubeinrichtung HE vorgesehene Scherenbühne entsprechend gestaltet ist, um dieser Unterschneidung gerecht zu werden.

Stufen mit Unterschneidungen sind dann vorteilhaft, wenn die Setzstufe schräg an die Trittstufe oder den Auftritt anschließt, also keine Kanten gebildet werden, an der ein aufwärts gehender Passant hängen bleiben könnte. Auch ein derartiges Profil lässt sich zusammenfahren. Allerdings ermöglicht die dazu gehörige Seitwärtsbewegung der Podestplatte oder Podestfläche PF einen Ersatzlauf, der in derselben Richtung liegt wie der Normallauf.

In Fig. 5 fährt die Scherenbühne senkrecht, die Podestplatte oder Podestfläche PF liegt z.B. auf einem Kugelfeld und benötigt eine seitliche Führung an einer Schachtwand. Dabei ergeben z.B. vier Stufen mit jeweils 2 cm Unterschneidung eine Gesamtverschiebung von etwa 8 cm.

Gemäß Fig. 6 kann die Scherenbühne als Hubeinrichtung HE auch geneigt eingebaut sein, z.B. auf einem Prisma liegend, so dass die Scherenbühne parallel zur Unterschneidung oder in Richtung der Unterschneidung fährt, wenn die Scherenbühne senk- recht auf der Prismenplatte hoch und runter fährt, was einer ge-

neigten Fahrtrichtung in Bezug auf die äußeren Ebenen E l , E2 und den entsprechenden Niveaus Nl , N2 entspricht.

Die Anordnungen aus den Figuren 7 A bis 7D und aus den Fig. 8A bis 8D stellen für sich jeweils keine funktionsfähige Anlage dar, weil die waagrechte Ausrichtung der Stufen nur im Zusammenwirken der vorderen mit den hinteren Scheren erfolgt: Mindestens eine der beiden Scheren muss paarweise vorhanden sein - das ergibt drei Angriffspunkte, die nicht auf einer Linie liegen.

Die Fig. 7A, 7D zeigen eine Variante der Ausführungsform aus Fig. 2A bis 2C mit zwei Treppenkörpern TKl und TK2 , wobei die vorderen Scherenarme um die Setzstufen herum bewegt werden.

In den Fig. 8A bis 8D zeigen in der nämlichen Variante, wie die hinteren Scherenarme der mechanischen Kopplung K um die Setzstufen herum bewegt werden.

Die Fig. 9A und 9B zeigen in schematischer und perspektivischer Seitenansicht eine beliebige Variante der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hubtreppe 1 aus den Fig. 2A bis 2C, wobei entsprechende Handläufe oder Geländer HL in starrer Art und

Weise vorgesehen sind, wobei die Fig. 9A eine obere Haltestelle, als auf dem ersten oder oberen Niveau Nl für die erste oder obere Ebene E l , und die Fig. 9B eine zweite Haltestelle unten, also für das zweite oder untere Niveau N2 der zweiten oder unteren Ebene

E2 zeigen.

Waagrechte Handlaufverlängerungen können insofern entbehrlich sein, als für Gehbehinderte eine Hubmechanik zur Verfügung steht. Je nach Lage von Türen kann der Platz für beidseitige

Handläufe fehlen. Handläufe können neben der Beleuchtung auch

Warneinrichtungen tragen, z.B. ein gelbes Blinklicht, oder auch einen Tonsignalgeber. Des Weiteren können Ruf- oder Steuerein- richtungen vorgesehen sein.

Die geometrischen Anforderungen an Handläufe sind dadurch charakterisiert, dass ihre nötige Grundrisslänge gleich bleibend, ihre wahre Länge jedoch abhängig von der Steigung ist.

Die einfache Lösung gemäß den Fig. 9A und 9B sieht zwei starre Handläufe HL vor, wobei einer der unteren, der andere der oberen Haltestelle angepasst ist.

In den Fig. 1 OA und 1 OB ist dagegen dargestellt, dass auch ein unechter Handlauf HL ausgebildet sein kann, nämlich aus mitfahrenden Elementen, der gegebenenfalls auch einen engeren Stababstand ermöglicht. In den Fig. 10A und 1 OB besteht also das Geländer aus Segmenten auf jeder Stufe bzw. auf jeder Podestfläche, so dass mitfahrende Passanten oder Passagiere sich dort festhalten können, und zwar ohne eine Relativbewegung zwischen Passant oder Passagier und dem Handlauf oder Geländer.

Die Fig. 1 IA zeigt, dass die Differenz aus wahrer Länge und Grundrisslänge in einer Tasche am Antritt versenkt werden kann. Dies hat jedoch unterschiedliche Griffbreiten zur Folge und birgt die Gefahr des Einzwickens in sich.

Gemäß Fig. I IB ergibt sich, dass ein engerer Handlauf HL der ü- berlänge am Antritt bzw. Austritt ausweicht. Dies kann zu einer deutlichen Einengung der Laufbreite um bis zu 5 cm führen, gegebenenfalls weiter vermindert um die Griffstärke.

Der Handlauf kann seine Länge beibehalten, wenn sich die waage- rechte Fortführung an einem Ende verschiebt, während der Handlauf in die waagerechte Orientierung geschwenkt wird. Diese Verschiebung kann gegebenenfalls vermindert, z.B. halbiert werden, wenn diese, die Verschiebung, an beiden Enden erfolgt. Dies ist jedoch aufgrund des fehlenden Fixpunktes technisch aufwändig. Die Neigung ist dabei annähernd parallel zur Steigung, wobei sich

eine Abweichung von weniger als 1 ° ergibt, wenn der Drehpunkt für einen Umwerfer möglichst hoch angeordnet ist oder wird.

Die Längenverschiebung wird bei der Anordnung eines analogen Handlaufs an der Ersatztreppe von diesem aufgenommen.

Aus den Fig. 12A und 12B ergibt sich, dass sich die wahre Länge eines geneigten Handlaufs HL beim Wechsel in die Horizontale in eine Grundrisslänge umwandelt. Dies ist beim Komplementärlauf umgekehrt. So genannte Umwerferknoten EU, DU in einfacher o- der doppelter Ausführung verschieben den Handlauf HL des Hubpodestes HP, falls dieser vorhanden ist. Doppelte Knoten DU verschieben den Handlaufstummel. Die Fig. 12A und 12B zeigen einen derartigen Handlauf HL mit einfachen Umwerfern EU auf der einen und mit doppelten Umwerfern DU auf der anderen Seite des Handlaufs HL. Gleichzeitig sind dort auch die Scherengestänge des unteren Treppenkörpers TK2 im Seitenbereich, z.B. einer Kulisse, eingebracht, wogegen sie beim oberen Treppenkörper TK l unterhalb der Stufen angebracht sind. Das vorgesehene Bedien- tableau B zur Steuerung des Betriebs der Hubtreppe 1 dient gleichzeitig als Versteck für den Längenausgleich des Handlaufs HL.

Die Fig. 13A bis 13C, zeigen, dass zwischen zwei flachen Treppen- laufen, z.B. mit einer Steigung von maximal 10 cm, das Hubpodest HP gemäß Fig. 2A bis Fig. 2C in einer dritten Ruhestellung zwischen dem oberen und ersten Niveau N l und dem zweiten oder unteren Niveau N2 angehalten werden kann. Fig. 13A zeigt also eine Ruhestellung auf einer mittleren Haltestelle, Fig. 13B den Zugang oder die Zufahrt von einen Gehsteig aus und Fig. 13C die Zufahrt oder den Zugang vom Hochparterre aus. Es ist also hier ein Einsatz mit drei Haltestellen bei einer flachen mittleren Stufe im mittleren Ruhezustand oder in der mittleren Haltestelle vorgesehen. Dies kann z.B. ein Niveau eines Vorgartens sein. Darge-

stellt sind in den Fig. 13A bis 13C keine Geländer, diese können jedoch vorgesehen sein oder werden.

Falls mit geringer Grubentiefe unterhalb der Hubtreppe 1 geplant und gearbeitet werden muss, kann die Scherenmechanik des unteren Treppenlaufs über Flur angeordnet werden, z.B. in Quadern, die sich kulissenartig gegeneinander verschieben und im Seitenbereich des Treppenlaufs vorgesehen sind. Die Höhe der Quader ist die höchste Verschneidungsfigur der Scheren gesteigert um das Steigmaß, damit sie keine öffnungen zeigen. Das Umwerferparallelogramm für den waagrechten Handlauf am Austritt fährt mit der obersten Kulisse, wie das in den Fig. 14A und 14D dargestellt ist.

Wie in Fig. 15A bis 15C dargestellt ist, können zur Lagerung jeder Stufe auf drei Punkten drei Scheren erforderlich sein.

Bei einer Variante mit flacher Grube, z.B. auf einer Tiefgaragendecke oder dergleichen, werden die Scheren des unteren Laufs oder Treppenlaufs über Flur angeordnet. Es sind in diesem Fall beidseitig eine vordere und hintere Schere erforderlich, also insgesamt vier Stück.

Die Fig. 15A bis 15C zeigen also im Detail die Lage der drei Sche- ren für die oben beschriebene Anordnung.

Die Fig. 16A bis C zeigen in schematischen und perspektivischen Seitenansichten eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Hubtreppe 1 gemäß der Ausführungsform der Fig. 2A bis 2C mit zwei Treppenkörpern und einem Hubpodest, wobei jedoch anstelle eines Scherengestänges ein Gestänge mit gleitenden und nicht gleitenden Gestängehülsen vorgesehen ist, wie sich aus den Fig. 16C sowie 17A bis 17D in Draufsicht bzw. im Querschnitt ergibt. Anstelle der Scherenkonstruktion wird also hier ein Gestänge als

Hilfskonstruktion eingesetzt, wobei dabei eine Stützkonstruktion unter einem nicht rechteckigen Grundriss ausgebildet wird.

Gemäß den Fig. 18A bis 18C sind auch Treppenkörper TKl , TK2 denkbar, die zwischen zwei Hubpodesten ausgebildet sind und eine wechselnde Steigrichtung einnehmen können, weswegen dann die zweite bis vorletzte Stufe jeweils zwei Setzstufen, d.h. ein eigenes im Wesentlichen senkrecht verlaufendes Stufenelement aufweisen müssen. In der Darstellung der Fig. 18A bis 18C ist das jeweils die mittlere Stufe S2, die zwei Setzstufen aufweisen muss.

Die Fig. 19A und 19B zeigen im Rahmen einer breiten Freitreppe eine Variante der erfindungsgemäßen Hubtreppe 1 gemäß der Ausführungsform, die in den Fig. IA bis I C schematisch darge- stellt ist. Es wird deutlich, dass sich dabei der Ersatzlauf oder ersetzende Treppenlauf erübrigt, wobei dann aber als Absturzsicherung eine Schranke, hier eine Doppelschranke dient.

Gemäß der Variante aus den Fig. 2OA bis 2OD der erfindungsge- mäßen Hubtreppe 1 für die Ausführungsform, die in den Fig. 3A bis 3C dargestellt ist, können nicht notwendige Treppenläufe Platz sparend zwischen zwei Hubpodesten HP l , HP2 bewegt werden. In der Darstellung der Fig. 2OA bis 2OC sind keine Schranken und Geländer zur Absicherung vorgesehen, dies dient jedoch nur der Vereinfachung der Darstellung, wobei in realiter solche Maßnahmen allein schon von Gesetzes wegen notwendig sind.

Es ist ein automatischer oder ein halbautomatischer Betrieb denkbar. Neben angeforderten Fahrten sind auch zusätzliche wei- tere Fahrten erfolgen, z.B. ein selbsttätiges Zurückfahren auf eine bevorzugte Haltestelle und / oder ein selbsttätiges abwechselndes Anfahren von Haltestellen (Sabbatschaltung).

Denkbar ist auch das Vorsehen von bestimmten Signaleinrichtun- gen. Den jeweiligen Zustand kann eine Ampel an jeder Haltestelle

oder mitfahrend begleiten mit den in Fig. 22 beispielhaft dargestellten Symbolen. Diese können ergänzt werden mit einer Sekundenanzeige bis zur nächsten änderung und /oder durch Anzeigen einer Meldung wie "Störung" usw. Die Ampeln regeln z.B. den Zu- gang zur Anlage. Je nach Klientel und Plattformgröße können auf der Plattform zwei weitere Ampeln die Sicherheit der Aufstellung verbessern, z.B. mit Meldungen wie "vor", "Stopp" , "zurück".

Bei einer Ausführungsform ist wesentlich, dass die Länge des Scherengestänges frei und variabel ist, wie sich dies aus dem hier dargestellten technischen Gesamtzusammenhang, den Figuren IA bis 8D sowie 14A bis 18C und 2OA bis 21 und deren Beschreibung ergibt.

Unter anderem dort ist gezeigt, dass der Treppenkörper TK, TKl , TK2 in jedem Zwischenzustand der Bewegung zwischen den zu verbindenden Niveaus Nl , N2 in seiner Länge immer lateral angepasst ist bzw. wird zwischen den durch den Treppenkörper TK ständig verbundenen Niveaus eines Hubpodests HP, HPl , HP2 und einer Ausgangsebene E l , E2 oder eines anderen Hubpodestes HP2, HPl , so dass der Treppenkörper TK, TKl , TK2 im Querschnitt im ausgefahrenen Zustand und in jedem Zwischenzustand des Treppenkörpers TK, TKl , TK2 die Hypothenuse und im eingefahrenen Zustand des Treppenkörpers TK, TKl , TK2, bei welchem dieser eine Erweiterung der Podestfläche bildet, eine Kathete eines die zu verbindenen Niveaus der Ausgangsebene E l , E2 und des Hubpodests HP, HPl , HP2 oder zweier Hubpodeste HPl , HP2 im seitlichen Querschnitt verbindenden rechtwinkligen Dreiecks bildet.

Diese Form stellt also unter anderem maßgeblich darauf ab, dass es sich bei der Kopplung K, Kl , K2 um eine mechanische Kopplung mit oder aus zumindest einem Scherengestänge handelt, welches mit einer Länge frei, also variabel ausgebildet und somit an- passbar ist. Dadurch wird erreicht, dass mittels der in dieser

Form vorgeschlagenen Hubtreppe 1 eine überwindung von Treppenläufen und damit von zwei Höhenniveaus möglich ist, ohne dass eine zeitliche Unterbrechung der Hubtreppe in ihrer Funktion als Treppe vorliegt. Dadurch ergibt sich insbesondere auch ein Einsatz als oder im Bereich eines Fluchtwegs.

Wird im Gegensatz dazu zum Beispiel an Ausführungsformen mit Hebevorrichtung, z.B. für Rollstühle, mit einer Grube gedacht, in der ein vertikal bewegbares Organ angeordnet ist, so ergibt je- doch, dass vorgesehene Kulissenstufen durch die Hubeinrichtung, wenn diese nicht über ein Scherengestänge gekoppelt und bewegt werden, z.B. über einen treppenförmigen Hebeaufsatz, welcher dem eigentlichen Treppenlauf zwischen dem Hubpodest und dem unteren Niveau geometrisch, das heißt auch in seinen Höheaus- dehnungen nachgeahmt ist, mit geführt werden können. über vorgesehene Eingriffsmittel, z.B. Vertikalstege können dann die einzelnen Stufenelemente zum Beispiel beim Auffahren der Treppe nacheinander angehoben oder umgekehrt beim Einfahren abgesenkt werden. Dadurch bildet sich aber nur in der jeweiligen End- Stellung, das heißt im vollständig ausgefahrenen Zustand, eine Treppe mit durchgängig gleichem Steigmaß. Im Fahrbetrieb gibt es stets eine von den restlichen Stufen in der Höhe deutlich abweichende Steigung; dies widerspricht jedoch den Mindestanforderungen an eine Treppe und schließt zum Beispiel den Einsatz in einem Fluchtweg aus.

Werden eine mechanische Kopplung und insbesondere ein Scherengestänge mit fester und fixierter Länge verwendet, um bei der Bewegung z.B. auch eine horizontale Ausrichtung der Auftritte und /oder eine gleichmäßige Steigung des Treppenlaufs zu realisieren, so folgt bei dieser Bewegung des Podests aufgrund der fixierten Länge der mechanischen Kopplung eine Kreisbewegung oder Kreisbahnbewegung des Treppenkörpers mit den Kulissenstufen. Eine derartige Kreisbahnbewegung schließt aber die Mög- lichkeit einer lateralen Anpassung - z.B. an eine vorgesehen Gru-

be oder an den lateralen Abstand der zu verbindenden Niveaus - aus.

Vielmehr ergibt sich dann, dass aufgrund der gegenseitigen fixier- ten Beziehung der Anlenk- und Drehpunkte eines derart längenfixierten Scherengestänges für jede Zwischenposition eine konstante Länge und mithin eine Kreisbahnbewegung der Kombination aus Treppenkörper und Hubvorrichtung vorliegt. Im aufgefahrenen Zustand ragt kann dann z.B. der als Podestfläche zusammen- gefaltete Treppenkörper deutlich über die laterale Ausdehnung einer zugrunde liegenden Grube hinaus ragen, so dass aus Sicherheitsgründen immer zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssten, die eine Verletzung im Endbereich des Hubpodests vermeiden.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Huptreppe kann dies durch mehrfach versetzt angeordnete Scheren zwar auch realisiert werden, jedoch ist es erfindungsgemäß eben auch möglich, dass das Hubpodest geradeaus fährt, weil die Schere ins- gesamt keine fixierte Länge aufweist und keinerlei andersartige Verbindungen zwischen den Stufen bestehen. Das Geradeausfahren erfolgt somit entweder senkrecht mit unveränderlicher Länge aller Teilflächen im Grundriss oder in Richtung schräger Trittstufen mit unveränderlicher Länge von Antritt der ersten Treppe und Austritt der Ersatztreppe oder Ersatztreppen.

Eine derartig feste Anbindung an den zugrunde liegenden Baukörper ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Einsatz im Rahmen eines Fluchtwegs.

Bezugszeichenliste

1 erfindungsgemäße Hubtreppe, erfindungsgemäße

Hubvorrichtung

B Bedientableau

D Höhendifferenz

El erste, obere Ebene

E2 zweite, untere Ebene EU einfacher Umwerfer /Umwerferknoten

DU doppelter Umwerfer /Umwerferknoten

HL Handlauf

HLl erster Handlauf

HL2 zweiter Handlaut HE Hubeinrichtung, z.B. Scherenbühne

HEl erste Hubeinrichtung, z.B. erstes Scherenbühne

HE2 zweite Hubeinrichtung, z.B. zweites Scherenbühne

HP Hubpodest

HPl erstes Hubpodest HP2 zweites Hubpodest

K Kopplung, mechanische Kopplung, Scherengestänge

Kl erste Kopplung, erste mechanische Kopplung, erstes Scherengestänge

K2 zweits Kopplung, zweite mechanische Kopplung, zweites Scherengestänge

L Last

Nl erstes Niveau

N2 zweites Niveau

PF Podestfläche PFl erste Podestfläche

PF2 zweite Podestfläche

S Stufe, Kulissenstufe

Sl - S6 Stufe, Kulissenstufe

TF Treppenkörperfläche, Fläche TFl erste Treppenkörperfläche, erste Fläche

TF2 zweite Treppenkörperfläche, zweite Fläche

TK Treppenkörper

TKl erster Treppenkörper

TK2 zweiter Treppenkörper TL Treppenlauf

TLl erster Treppenlauf

TL2 zweiter Treppenlauf