Die Erfindung betrifft einen Stempel und ein Achselement für einen Stempel, wie sie in dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 9 beschrieben sind.

Aus der AT 513900 A1 Selbstfärbestempel mit einem aus einem Oberteil und Unterteil gebildeten Gehäuse, in dem eine mit einem gegenüber dem Gehäuse verschiebbaren Abdruckeinheit, die über eine Achse im Oberteil gelagert ist, beschrieben. Dabei wird die Achse auf beiden Seitenflächen des Oberteils mit einem einschiebbaren Achslagerelement gehalten. Das Achslagerelement weist weiters eine Öffnung oder Ausnehmung für ein im Oberteil befestigte und einsetzbare Sperre auf, sodass beim Betätigen der Sperre diese durch die Öffnung bzw. Ausnehmung im Achslagerelement hindurchgeschoben werden kann und somit mit Unterteil in Eingriff kommt, wodurch der Stempel in einer Stempelposition gehalten wird.

Nachteilig ist hierbei, dass sehr viele Einzelteile für den Stempel benötigt werden, wodurch ein sehr hohe Montageaufwand gegeben ist. Oftmals ist es so, dass bei derart vielen und kleinen Teilen, wie dem Achslagerelement und der Sperre diese manuell, also händisch in die Gehäuse, insbesondere in den Oberteil eingebaut werden müssen.

Weiters ist aus der EP 1673229 B1 ein Selbstfärbestempel beschrieben, der ebenfalls aus einem Oberteil, einem Unterteil und einer mit dem Oberteil gekoppelten Abdruckeinheit gebildet wird. Hierbei wird die Abdruckeinheit wiederum über eine Achse und einem Achslagerelement im Oberteil befestigt, wobei das Achslagerelement nunmehr gleichzeitig als Sperre dient, in dem das Achslagerelement horizontal verschiebbar im Oberteil befestigt ist.

Weiters sind aus dem Stand der Technik verschiedenste Stempel bekannt, bei denen ein Lagerelement für die Achse verwendet werden, wobei die Achse meist über eine Fixierscheibe oder Fixierelement vor dem Herausfallen befestigt wird. Ein derartiger Stempel ist beispielsweise aus der AT 515227 A1 bekannt. Aus der AT521730 A1 ist ein sogenannter Office-Selbstfärbe Stempel mit einem Achslagerelement beschrieben. Hierbei weist der Stempel einen bügelförmigen Oberteil auf, der wiederum über die Abdruckeinheit mit dem Unterteil gekoppelt ist. Im Unterteil wird an den Seitenflächen ein Achslagerelement befestigt, wobei das Achslagerelement ein Langloch aufweist, in der eine Gleitbuchse für die Achse verschiebbar positioniert und befestigt ist. Die Sperre für das Fixieren des Stempels in einer vorgegebenen Stempelstellung ist hierbei Bereich des Knaufes im bügelförmigen Oberteil zentral angeordnet.

Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, einen Stempel und ein Achslagerelement für einen Stempel zu schaffen, bei dem einerseits die obgenannten Nachteile vermieden werden und andererseits eine einfache und rasche Montage möglich ist.

Die Aufgabe wird durch die Erfindung gelöst.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Stempel gelöst, bei dem das Achslagerelement über Führungsstege in den Oberteil einschiebbar und befestigt insbesondere verrastet ist, wobei ein Sperrknopf zur Fixierung einer Stempelstellung mit dem Achslagerelement über einen elastisch verformbarer Verbindungsteg verbunden ist. Vorteilhaft ist hierbei, dass in einem einzigen Arbeitsschritt sowohl das Achslager als auch der Sperrkopf im Oberteilt moniert werden kann.

Von Vorteil ist auch eine Ausbildung, bei der die Führungsstege für das Achslagerelement auf der dem Innenraum des Oberteils zugeordneten Seitenflächen des Oberteils ausgebildet sind. Dadurch wird erreicht, dass das Achslager im Innenraum des Oberteils angeordnet ist und somit von außen nicht sichtbar ist.

Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung, bei der die Führungsstege ein Rastelement, insbesondere eine Rastkante, zum Befestigen des einschiebbaren Achslagerelementes aufweist. Dadurch wird erreicht, dass für die Montage lediglich das Achslagerelement eingesteckt werden muss, wodurch eine selbstständige Verrastung erfolgt. Somit ist für die Befestigung kein eigener Arbeitsschritt notwendig. Es ist aber auch eine Ausbildung von Vorteil, bei dem das Achslagerelement von unten in die Führungsstege des Oberteils einschiebbar ist. Dadurch wird eine automatisierte Bestückung des Oberteils mit der Achslagerelement ermöglicht.

Es ist aber auch eine Ausbildung von Vorteil, bei dem am Oberteil ein zum Sperrknopf korrespondierende Sperrkopföffnung angeordnet ist. Dadurch wird erreicht, dass der Sperrkopf durch das Gehäuse des Oberteils nach außen ragen kann, sodass dieser einfach betätigt werden kann.

Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung, bei der bei eingesetztem Achslagerelement der Sperrkopf des Achslagerelementes durch die Sperrkopföffnung nach außen ragt, wobei der Sperrkopf ebenflächig mit der Außenfläche der Seitenwand oder über die Außenfläche der Seitenwand hinausragt. Dadurch wird erreicht, dass vom Benutzer einfach erkannt und bedient werden kann.

Es ist aber auch von Vorteil, bei dem das Achslagerelemente ein horizontal ausgerichtetes Langloch oder Langlochvertiefung zur Aufnahme der Achse für die Abdruckeinheit aufweist, wobei vorzugsweise im Mittelbereich eine winkelig verlaufende Einsteckfläche angeordnet ist. Dadurch wird erreicht, dass einfach die Achse aufgenommen und gelagert wird.

Weiters wird die Erfindung durch ein Achslagerelement gelöst, bei dem ein oder mehrere elastisch verformbare Verrastungselemente (15) am Grundkörper angeordnet sind, und dass über eine elastisch verformbarer Verbindungssteg ein Sperrknopf mit dem Grundkörper verbunden ist.

Vorteilhaft ist hierbei, dass bei der Montage des Achslagerelementes gleichzeitig der Sperrkopf für die Sperre mitverbaut wird. Somit kann in einem Arbeitsschritt das Achslager und die Sperre im Oberteil eingebaut werden.

Es ist aber auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der das Achslagerelement als einteiliges Kunststoff-Spritzteil ausgebildet ist. Dadurch wird eine kostengünstige Herstellung erzielt, da nur noch ein einziges Werkzeug für das Achslager und die Sperre benötigt wird. In diesem einem Werkzeug können selbstverständlich mehrere Achslagerelemente auf einmal erzeugt werden, wie dies üblich ist. Von Vorteil ist eine Ausbildung, bei der im Mittelbereich des Langloches eine winkelig verlaufende Einsteckfläche für das Einsetzen einer Achse angeordnet ist. Dadurch wird erreicht, dass beim Einsetzen, insbesondere beim Eindrücken, der Achse einerseits die Achse geführt wird und andererseits durch den winkeligen Verlauf der Einsteckfläche das Auseinanderdrücken der Seitenflächen beim Stempel zum Einsetzen der Achse unterstützt werde.

Es ist eine Ausbildung von Vorteil, bei dem am Grundkörper zwei Verrastungselemente angeordnet sind. Dadurch wird erreicht, dass durch einfaches Einschieben des Achslagerelementes in Führungsschienen am Oberteil eine Verrastung in den Führungsschienen erfolgt.

Von Vorteil ist eine Ausbildung, bei der die beiden Verrastungselemente auf der gegenüberliegenden Seite der Einsteckfläche am Grundkörper ausgebildet sind, wobei sich diese vom Grundkörper weg erstrecken. Dadurch wird erreicht, dass die Bauteildicke des Achslagerelementes sehr geringgehalten wird, da die Verrastung oberhalb des Grundkörpers erfolgt.

Es ist aber auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der zwischen den beiden Verrastungselementen der Verbindungssteg für den Sperrkopf mit dem Grundkörper verbunden ist. Dadurch kann ein sehr kompakter Aufbau erzielt werden. Weiters ist es dadurch möglich, den Sperrkopf distanziert zum Grundkörper anzuordnen, sodass eine entsprechende Flexibilität gewährleistet ist.

Schließlich ist eine Ausbildung von Vorteil, bei der das Achslager durch eine 2k- Spritzgussteil gebildet ist, wobei der Sperrkopf vorzugsweise mit einem anderen Kunststoff als die restlichen Komponenten ausgebildet ist. Dadurch wird erreicht, dass für den Sperrkopf, mit dem der Nutzer ständig in Kontakt kommt, durch einen hochwertigen Kunststoff mit guten Angreifeigenschaften hergestellt wird, wogegen das Achslager vorzugsweise aus einem Großteil oder vollständig Recycling-Kunststoff gebildet wird. Dadurch können erhebliche Kosten durch die Verwendung eines 2k-Spritzguß- Werkstückes eingespart werden, da lediglich ein kleiner Teil des gesamten Teils mit einem hochwertigen teuren Kunststoff ausgebildet werden muss. Die Erfindung wird anschließend in Form von Ausführungsbeispielen beschrieben, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele bzw. Lösungen begrenzt ist.

Es zeigen:

Fig.1 eine schaubildliche Darstellung eines zusammengebauten Stempels, insbesondere Selbstfärbestempels, in der Ruhestellung, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.2 eine Seitenansicht des Stempels in der Ruhestellung, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.3a eine schaubildliche Darstellung des Achslagerelementes, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.3b eine weitere schaubildliche Darstellung des Achslagerelementes von der anderen Seite, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.3c eine weitere schaubildliche Darstellung der Achse für die Lagerung der Abdruckeinheit in dem Achslagerelement, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.4 eine schaubildliche Darstellung auf den Oberteil ohne Achslagerelement, in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.5 eine schaubildliche Darstellung mit eingebauter Achslagerelement; in vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig.6 eine weitere schaubildliche Darstellung mit eingebauter Achslagerelement von einer anderen Seite; in vereinfachter, schematischer Darstellung;

In den Fig.1 bis 6 ist ein Stempel 1 , insbesondere ein sogenannter Selbstfärbe-Stempel 1 gezeigt, der zumindest eine Stempelkomponente, insbesondere einem Oberteil 2 und Unterteil 3, und eine Abdruckeinheit 4 umfasst, wobei im Unterteil 3 ein Kissenaufnahmeelement 5 zur Aufnahme eines Stempelkissen 6 gebildet. Die Abdruckeinheit 4 ist über einen Wendemechanismus 7, der vorzugsweise eine Kulissenbahn 8 aufweist, im Unterteil 3 bewegungsverbunden mit dem Oberteil 4 verbunden. Dabei ist die Abdruckeinheit 3 über eine Achse 9 gelagert, die durch die Abdruckeinheit 4 verläuft. Der Vollständigkeitshalber wird erwähnt, dass bei entsprechender Ausbildung der Abdruckeinheit 4 auch Achsstummel oder zwei Achselemente eingesetzt werden können. Wesentlich ist, dass die Achse 10 oder Achsstummel oder Achselemente von der Abdruckeinheit 4 durch die Kulissenbahn 8 in den Oberteil 2 ragen muss, um dort mit dem Oberteil 2 gekoppelt werden zu können.

In einer Ruheposition 10 gemäß Fig. 1 liegt eine an der Abdruckeinheit 3 montierte Textplatte und/oder eine MB-Einheit (Montierte-Bändersatz-Einheit) (nicht dargestellt) an dem mit Stempelfarbe getränktes Stempelkissen 6 in dem Kissenaufnahmeelement 5 an, sodass in dieser Stellung Farbe von dem Stempelkissen 6 aufgenommen wird. Bei einem Stempelvorgang zum Erzeugen eines Stempelabdruckes ist in einer Stempelposition die Abdruckeinheit 3 mit der Textplatte und/oder der MB-Einheit über den Wendemechanismus 7 in eine Stempelstellung verstellt, wobei hierzu der Oberteil 2 über den Unterteil 3 geschoben wird und die Abdruckeinheit 4 gedreht wird, sodass ein zwischen den beiden Elementen angeordnetes Federelement (nicht dargestellt) zusammen gedrückt wird, wodurch anschließend eine automatische Rückstellung in die Ruheposition 10 gewährleistet ist. Auf eine detaillierte Beschreibung des Wendemechanismus 7 und des ineinander schieben der Stempelkomponente, insbesondere des Oberteils 2 über den Unterteil 3, wird verzichtet, da dieser unzählige Male bei sogenannten Selbstfärbe-Stempel 1 aus dem Stand der Technik bekannt ist. Auch kann eine andere Art von Wendemechanismus 7 als dargestellt eingesetzt werden oder es kann auch eine bewegliche Kulissenbahn 8 verwendet werden, um einen Stempelabdruck zu erzeugen.

Weiters wird darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Lösung sich nicht nur auf die dargestellten Stempelform - Rechteckig - beschränkt, sondern auch andere Formen von Stempel 1 , wie beispielsweise, quadratische, elliptische, trapezförmige, angewandt werden kann.

Erfindungsgemäß ist nunmehr vorgesehen, dass zur Koppelung der Abdruckeinheit 4 mit dem Oberteil 2 ein Achslagerelement 1 1 eingesetzt wird bzw. positioniert ist. Dies hat den Vorteil, dass dadurch für die Lagerung und Führung das Achslagerelement aus einem dafür abgestimmten Material, insbesondere Kunststoff, hergestellt wird, der sich vom Material des Oberteils 2 und/oder Unterteils 3 unterscheiden kann. Vorteilhafterweise wird ein Material verwendet, welche gute Gleiteigenschaften aufweist, damit ein Stempelvorgang mit geringen Reibverlusten an der Achslagerung durchgeführt werden kann. Durch die Materialanpassung an die benötigten Eigenschaften wird auch der Stempelkomfort erhöht werden. Das Achslagerelement 11 weist dabei einen Grundkörper 12 auf, in dem ein Langloch 13 oder eine Langlochvertiefung 13 zur Aufnahme und Führung der Achse 10 angeordnet ist. das Langloch 13 bzw. die Langlochvertiefung 13 verläuft dabei horizontal, um die Bewegung der Achse 10 bei einem Stempelvorgang in der Kulissenbahn 8 zu unterstützen. Weiters sind am Grundkörper 12 zumindest eine vorzugsweise zwei Verrastungselemente 14 angeordnet, die einen Rasthacken 15 aufweisen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Verrastungselemente 14 gleichzeitig als Führungselement 16 zum Einführen in Führungsstegen 17 im Oberteil 2 ausgebildet.

Weiters weist das Achslagerelement 11 eine winkelig verlaufende Einsteckfläche 18 auf, die das Einführen der Achse 10 ins Langloch 13 bzw. Langlochvertiefung 13 unterstützt, d.h., dass der winkelige Verlauf derart ausgebildet ist, dass diese vom Langloch 13 bzw. der Langlochvertiefung 13 in Richtung Unterkante 19 des Grundkörpers 12 verläuft, sodass im Bereich der Unterkante 19 eine geringere Materialdicke als im Bereich des Langloches 13 bzw. der Langlochvertiefung 13 aufweist. Die Einsteckfläche 18 ist somit an der gegenüberliegenden Seite des Grundkörpers 12 mit den angeformten Verrastungselementen 14 angeordnet.

Weiters ist auf der gegenüberliegenden Seite zur Einsteckfläche 18 ein über einen elastisch verformbarer Verbindungssteg 20 ausgebildeter Sperrknopf 21 mit dem Grundkörper 12 verbunden. Hierbei wird der Verbindungssteg 20 zwischen den beiden Führungselementen 16 der Verrastungselementen 14 an den Grundkörper 12 angeformt, sodass dies einen einteiligen Bauteil ergibt, der in einem Arbeitsschritt im Oberteil 2 montierte werden kann. Der Sperrkopf 21 kann dabei ein Betätigungselement 22 aufweisen, dass durch eine Sperrkopföffnung 23 im Oberteil 2 hindurchragt.

Damit das Achslagerelement 11 im Oberteil 2 montiert werden kann, weist der Oberteil 2 entsprechende Führungsstege 17 auf, in die die Führungselemente 16 der Verrastungselemente 14 eingeführt werden. Weiters sind Führungssteg 17 entsprechende Rastelemente, insbesondere eine Rastkante 24, angeordnet, an der der Rasthacken 15 einhacken kann, wie dies in den Fig. 5 und 6 ersichtlich ist. die Führungsstege 17 sind dabei an den Seitenflächen 25 des Oberteils 2 auf der dem Innenraum 26 zugeordneten Seite angeordnet. Das Achslagerelement 11 wird von unten in die Führungsstege 17 eingeschoben und verrastet mit der Rastkante 24 an dem Führungssteg 17, sodass dieses nicht mehr ohne entsprechende Krafteinwirkung vom Oberteil 2 getrennt werden kann. Anschließend der Oberteil 2 über den Unterteil 3 positioniert die Abdruckeinheit 3 mit der eingesetzten Achse 9 oder den Achsstummeln durch die Kulissenbahn 8 gesteckt wird, worauf die Achse 9 an der Einsteckfläche 18 positioniert wird. Durch entsprechende Druckeinwirkung auf die Abdruckeinheit 3 wird die Achse 9 auf die Einsteckfläche 18 gedrückt, worauf die Seitenflächen 25 leicht nach außen gedrückt werden, bis die Achse 9 in das Langloch 13 bzw. die Langlochvertiefung 13 einschnappt bzw. eingreift, sodass die Seitenflächen 25 wiederum die ursprüngliche Position zurückstellen und die Abdruckeinheit 3 montiert ist.

Gleichzeitig wird beim Einstecken bzw. Einführen des Achslagerelementes 11 der Sperrkopf 21 leicht verformt, sodass beim Einschieben dieser an der Innfläche der Seitenflächen 25 entlang geschoben wird, bis dieser in die Sperrkopföffnung 23 eingreift bzw. einschnappt, d.h., dass bei der Montage der Sperrkopf 21 durch den flexiblen Verbindungssteg 20 leicht nach hinten gedrückt wird, wobei bei Erreichen der Endposition des Achslagerelementes 11 , insbesondere beim Übereinstimmen des Sperrkopfes 21 bzw. des Betätigungselementes 22 des Sperrkopfs 21 mit der Sperrkopföffnung 23 dieser wieder in die Ursprungsposition zurück schwenkt und somit durch die Sperrkopföffnung 23 nach außen ragt.

Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen bilden.