Die Erfindung betrifft einen Stempel, insbesondere zum Prägen oder Ausstechen.

Stempel, insbesondere zum Prägen von Teigwaren, sind in vielfältigen Formen bekannt. Derartige Stempel weisen beispielsweise eine Platte mit einem Griff auf, wobei die Platte eine Deckfläche und eine der Deckfläche gegenüberliegende

Grundfläche sowie eine die Deckfläche und die Grundfläche verbindende Randfläche aufweist. An der Platte ragt mindestens ein Vorsprung aus der Grundfläche heraus- und/oder mindestens eine Vertiefung in diese hinein. Zudem ist an der Platte mindestens ein Griff angeordnet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Stempel anzugeben, der zum einen bei Nichtgebrauch platzsparend verstaubar und zum anderen bei Gebrauch einfach zu handhaben ist.

Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Griff gelenkig an der Platte befestigt ist und von einer Ruhelage in eine Verwendungslage und umgekehrt überführbar ist.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Griff des Stempels bei Nichtgebrauch platzsparend angeordnet und bei Gebrauch leicht zu handhaben ist. Ein derartiger Stempel lässt sich in der Ruhelage des Griffes leicht verstauen und ist deshalb auch als Verkaufsartikel, Werbeartikel, Streuartikel, Versandartikel und als Beilage zu Produkten, beispielsweise an oder in den Produkten selbst oder an oder in den Produktverpackungen, verwendbar.

Grundsätzlich sind der Griff und die Platte nach Art, Form, Dimensionierung und Material in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht jedoch vor, dass der Griff derart ausgebildet und an der Platte angeordnet ist, dass der Griff in dessen Ruhelage die Höhe der Platte im Wesentlichen nicht überragt. Die Höhe der Platte ist dabei der Abstand zwischen Deckfläche und Grundfläche. Hierdurch ist der Platzbedarf des Stempels in der Ruhelage des Griffes, insbesondere was die Gesamthöhe des Stempels anbelangt, minimiert.

Eine andere besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Griff und die Platte einstückig ausgebildet sind. Beispielsweise kann die gelenkige Verbindung von Griff und Platte als ein Filmscharnier ausgebildet sein. Auf diese Weise ist die

Konstruktion des Stempels vereinfacht, was die Kosten reduziert. Auch ist dadurch der Griff unverlierbar an der Platte befestigt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Griff als ein Bügelgriff ausgebildet ist, der über zwei voneinander beabstandete Gelenke an der Platte befestigt ist. Hierdurch ist zum einen eine große Grifffläche realisierbar, was die Bedienbarkeit weiter verbessert. Zum anderen ist durch die voneinander

beabstandeten Gelenke die Stabilität der gelenkigen Befestigung des Griffes an der Platte erhöht.

Grundsätzlich ist die Anordnung des Griffes relativ zur Platte in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Griff in dessen Ruhelage die Platte zumindest teilweise randseitig umschließt. Auf diese Weise lässt sich eine hinsichtlich der Gesamthöhe des Stempels platzsparende Ruhelage des Griffes konstruktiv einfach realisieren.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass der Griff die Platte derart umschließt, dass die randseitige Kontur der Platte mit dem Griff im Wesentlichen stetig verläuft. Hierdurch ist ein gefälliges Erscheinungsbild des Stempels in der Ruhelage des Griffes gefördert.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Platte und/oder der Griff aus einem Kunststoff hergestellt ist/sind. Kunststoffe sind leicht zu

verarbeiten, kostengünstig und weisen eine geringe Dichte auf.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen sehen vor, dass der Stempel in der Ruhelage des Griffes eine Gesamthöhe von kleiner oder gleich 3,3 mm aufweist und/oder dass der Vorsprung eine Höhe und/oder die Vertiefung eine Tiefe von kleiner oder gleich 1 ,8 mm aufweist/aufweisen. Auf diese Weise ist eine Verwendung als Produkt-,

Verpackungsbeilage oder Versandartikel weiter erleichtert.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Stempel mindestens einen ersten Vorsprung und einen zweiten Vorsprung aufweist, wobei der zweite Vorsprung als eine geschlossene Kontur ausgebildet ist, peripher zu dem ersten Vorsprung und/oder der Vertiefung angeordnet ist und, bezogen auf die Grundfläche, eine Höhe aufweist, die größer als die des ersten Vorsprungs ist. Hierdurch kann der Stempel beispielsweise in einem einzigen Arbeitsgang gleichzeitig zum Prägen und zum Ausstechen von Teigwaren oder dergleichen verwendet werden.

Aus den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sind weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung zu entnehmen. Dort erwähnte Merkmale können jeweils einzeln für sich oder auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. So kann auf die Offenbarung zu den einzelnen

Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen werden.

Die Zeichnungen dienen lediglich beispielhaft der Klarstellung der Erfindung und haben keinen einschränkenden Charakter. Es zeigen: Fig. 1a ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lehre in einer Untersicht, mit dem Griff in dessen Ruhelage;

Fig. 1 b das erste Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Fig. 1c das erste Ausführungsbeispiel in einer weiteren Seitenansicht;

Fig. 1d das erste Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht auf eine Deckfläche;

Fig. 1e das erste Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht mit dem Griff in dessen Ruhe- und Verwendungslage;

Fig. 2a ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lehre in einer

Untersicht, mit dem Griff in dessen Ruhelage;

Fig. 2b das zweite Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Fig. 2c das zweite Ausführungsbeispiel in einer weiteren Seitenansicht;

Fig. 2d das zweite Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht auf eine Deckfläche;

Fig. 2e das zweite Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht mit dem Griff in dessen Ruhe- und Verwendungslage;

Fig. 3a ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lehre in einer

Untersicht, mit den Griffen in deren Ruhelage;

Fig. 3b das dritte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Fig. 3c das dritte Ausführungsbeispiel in einer weiteren Seitenansicht;

Fig. 3d das dritte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht auf eine Deckfläche;

Fig. 3e das dritte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht mit den Griffen in deren Ruhe- und Verwendungslage; Fig. 4 ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lehre in einer Untersicht, mit den Griffen in deren Ruhelage und

Fig. 5 ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lehre in einer

Untersicht, mit den Griffen in deren Ruhelage.

Gleiche oder gleichwirkende Bauteile sind in den einzelnen Fig. mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1a bis 1e ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stempels dargestellt. Der Stempel ist hier als Keksstempel ausgebildet. Keksstempel werden dazu verwendet, um Motive in ausgerollten Teig einzuprägen. Der auf diese Weise behandelte Teig wird aus dem restlichen Teig ausgestochen und in einem Backofen gebacken.

Der Keksstempel weist eine Platte 2 und einen als Bügelgriff ausgebildeten Griff 4 auf. Platte 2 und Griff 4 sind hier einstückig ausgebildet und aus einem Kunststoff hergestellt. Der Bügelgriff 4 ist dabei über zwei voneinander beabstandete und als Filmscharniere ausgebildete Gelenke 6 gelenkig mit der Platte 2 verbunden. Die Filmscharniere 6 sind hier durch eine Materialschwächung zwischen Platte 2 und Griff 4 gebildet.

Die Fig. 1 a bis 1 d zeigen den Stempel mit in der Ruhelage befindlichem Griff 4, während Fig. 1 e den Griff 4 in dessen Ruhe- und Verwendungslage zeigt.

In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Platte 2 kreisscheibenförmig ausgebildet, wobei der Bügelgriff 4 die Platte 2 im Wesentlichen halbkreisringförmig umschließt. Zur Ausbildung der Filmscharniere 6 weist die Platte 2 im

Verbindungsbereich mit dem Bügelgriff 4 zwei sich diametral gegenüberliegende, randseitige Arme 2.1 auf.

Die Platte 2 weist ferner eine ebene Grundfläche 2.2 und eine ebene Deckfläche 2.3 auf, die über eine umlaufende Randfläche 2.4 miteinander verbunden sind. Die beiden Flächen 2.2 und 2.3 verlaufen parallel zueinander, so dass die Höhe der Platte 2, also der Abstand zwischen der Grundfläche 2.2 und der Deckfläche 2.3, über die gesamte Platte 2 konstant gleich ist.

Die Platte 2 weist auf der in Fig. 1a sichtbaren Grundfläche 2.2 mehrere als erste Vorsprünge ausgebildete Vorsprünge 8 auf, die in Summe ein Schneemannmotiv ergeben. Bei den ersten Vorsprüngen 8 handelt es sich um eine geschlossene Kontur, die den Kopf, Rumpf und Arme des Schneemanns bildet, zwei kreisringförmige

Konturen, die Knöpfe auf dem Rumpf symbolisieren, sowie weitere linienförmige und punktförmige Vorsprünge, die das Gesicht und die Haare des Schneemanns bilden. Die ersten Vorsprünge 8 erheben sich hier 1 ,8 mm von der Grundfläche 2.2 der Platte 2. Auf diese Weise ist eine eindeutige und klare Prägung des Teigs bei geringer Höhe der Vorsprünge 8 ermöglicht.

Darüber hinaus weist die Platte 2 einen kreisringförmig ausgebildeten zweiten

Vorsprung 10 auf. Der zweite Vorsprung 10 ist am Rand der Platte 2 angeordnet und erhebt sich hier 2 mm von der Grundfläche 2.2. Somit umschließt der zweite Vorsprung 10 das aus den ersten Vorsprüngen 8 gebildete Schneemannmotiv. Wird der erfindungsgemäße Stempel mit der Grundfläche 2.2 voran beispielsweise in einen auf einem Tisch oder dergleichen ausgerollten Teig gedrückt, ist es auf diese Weise in einem einzigen Arbeitsschritt möglich, das Schneemannmotiv in den Teig einzuprägen und das geprägte Teigstück mittels des zweiten Vorsprungs 10 aus dem Rest des Teigs auszustechen.

Der Bügelgriff 4 ist derart ausgebildet und an der Platte 2 angeordnet, dass der Bügelgriff 4 in dessen Ruhelage die Höhe der Platte 2 nicht übersteigt. Somit entspricht die Gesamthöhe des Stempels in der Ruhelage des Bügelgriffes 4 der aufaddierten Höhe von Platte 2 und des zweiten Vorsprungs 10.

In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt die Gesamthöhe des Stempels in der Ruhelage des Bügelgriffes 4 3,3 mm. Da die ersten Vorsprünge 8 im Vergleich zu dem zweiten Vorsprung 10 hier eine geringere Höhe aufweisen, vergrößern diese die Gesamthöhe des Stempels nicht.

Die Fig. 1 b und 1 c zeigen voneinander verschiedene Seitenansichten des ersten Ausführungsbeispiels, wobei Fig. 1 b die Seitenansicht mit Blickrichtung von links nach rechts auf Fig. 1 a und Fig. 1c die Seitenansicht mit Blickrichtung von oben nach unten auf Fig. 1 a wiedergibt; jeweils bezogen auf die Blattebene.

Fig. 1d zeigt das erste Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht. Aus Fig. 1d ist deutlich zu erkennen, dass der Griff 4 lediglich über die beiden Filmscharniere 6 mit der Platte 2 verbunden ist. Die Deckfläche 2.3 der Platte 2 ist hier glatt, also ohne

Oberflächenstruktur oder dergleichen, ausgeführt.

Fig. 1e zeigt das erste Ausführungsbeispiel, bezogen auf die Blattebene, in einer zur Fig. 1c um 90° im Gegenuhrzeigersinn gedrehten Ansicht. In Fig. 1 e ist der Bügelgriff 4 sowohl in dessen Ruhelage wie auch in dessen Verwendungslage dargestellt.

Deutlich erkennbar ist, dass der Bügelgriff 4 in dessen Ruhelage -in Fig. 1e in der Blattebene waagrecht verlaufend- die Höhe der Platte 2 und damit die Gesamthöhe des Stempels, im Vergleich zu der aufaddierten Höhe von Platte 2 und zweiten Vorsprung 10, nicht vergrößert.

In der ebenfalls dargestellten Verwendungslage -in Fig. 1 e in der Blattebene senkrecht verlaufend- ermöglicht der Bügelgriff 4 eine komfortable Bedienung des Stempels. Der Bügelgriff 4 ist hierzu, ausgehend von dessen Ruhelage, mittels der Filmscharniere 6 in der Blattebene um 90° nach links verschwenkt, was durch den Doppelpfeil 12 symbolisiert ist.

Der Bügelgriff 4 kann, je nach Bedarf, von dessen Ruhelage in dessen

Verwendungslage oder umgekehrt, also von dessen Verwendungslage in die Ruhelage überführt werden.

In der Fig. 2a bis 2e ist ein zweites Ausführungsbeispiel gezeigt.

Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist die Platte 2 randseitig derart gestaltet, dass diese mit dem in der Ruhelage befindlichen Bügelgriff 4 eine im

Wesentlichen geschlossene Randkontur bildet; siehe insb. Fig. 2a und 2d. Die Arme 2.1 gehen hier nahtlos in die restliche Randkontur der Platte 2 über. Der Bügelgriff 4 fügt sich somit in dessen Ruhelage derart in die Randkontur der Platte 2 ein, dass die randseitige Kontur der Platte 2 mit dem Bügelgriff 4 im Wesentlichen stetig -also ohne sprunghafte Änderungen der Kontur- verläuft.

Ansonsten ist die Ausführungsform gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel vergleichbar mit dem ersten Ausführungsbeispiel.

Fig. 3a bis 3e zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen

Stempels.

Im Unterschied zu den ersten beiden Ausführungsbeispielen weist der Stempel hier zwei sich diametral gegenüberliegende Bügelgriffe 4 auf; siehe insbesondere die Fig. 3a und 3d. Die kreisförmige Randkontur ist von den beiden Bügelgriffen 4 in deren Ruhelagen im Wesentlichen umschlossen.

Fig. 3e zeigt, analog zu den vorgenannten Ausführungsbeispielen, die beiden

Bügelgriffe 4 sowohl in deren Ruhelage wie auch in deren Verwendungslage.

Zum Gebrauch des Stempels wird hier der in der Blattebene von Fig. 3e links angeordnete Bügelgriff 4 im Uhrzeigersinn und der in der Blattebene rechts

angeordnete Bügelgriff 4 im Gegenuhrzeigersinn von der jeweiligen Ruhelage in die Verwendungslage überführt. Durch die Verwendung von zwei Bügelgriffen 4 ist die Stabilität des Stempels bei dessen Gebrauch weiter erhöht.

In Fig. 4 ist ein viertes Ausführungsbeispiel gezeigt, das vergleichbar dem dritten Ausführungsbeispiel ist. Im Unterschied zu dem dritten Ausführungsbeispiel weist die Platte 2 bei dem vierten Ausführungsbeispiel eine sechseckige Randkontur auf, die von zwei Bügelgriffen 4 in deren Ruhelage im Wesentlichen umschlossen wird. Dabei folgen die zwei Bügelgriffe 4 der sechseckigen Randkontur der Platte 2.

Gleiches gilt für das in Fig. 5 dargestellte fünfte Ausführungsbeispiel, bei dem die Platte 2 im Unterschied zu dem dritten und vierten Ausführungsbeispiel eine sechseckige Randkontur mit abgerundeten Ecken und kreisbogenförmigen

Einbuchtungen, ähnlich einer Blumenblüte, aufweist. In Analogie dazu lassen sich auch weitere Ausführungsbeispiele angeben, bei denen die Platte 2 eine sechseckige Randkontur mit oder ohne abgerundeten Ecken und kreisbogenförmigen Einbuchtungen aufweist, die jedoch im Weiteren entweder gemäß dem ersten oder dem zweiten Ausführungsbeispiel ausgebildet sind.

Die Erfindung ist nicht auf die vorliegenden Ausführungsbeispiele begrenzt.

So sind auch andere Randkonturen als die in den Ausführungsbeispielen genannten Randkonturen möglich.

Darüber hinaus ist es denkbar, dass auf der Deckfläche der Platte, die einem Benutzer während der Verwendung des Stempels zugewandt ist, das Motiv ebenfalls dargestellt ist. Das Motiv oder andere für den Benutzer nützliche Informationen könnten beispielsweise aufgedruckt oder eingeprägt sein.

Ferner ist es möglich, dass für die Bildung des Motives auf der Grundfläche der Platte anstelle von Vorsprüngen mindestens eine Vertiefung in der Grundfläche oder auch eine Kombination aus mindestens einem Vorsprung und mindestens einer Vertiefung verwendet wird. Auch ist es nicht zwingend erforderlich, den Stempel sowohl zum Prägen wie auch zum Ausstechen geeignet auszubilden. Grundsätzlich ist es auch möglich, den Stempel lediglich zum Prägen oder zum Ausstechen auszubilden.

Das Motiv selbst ist je nach Anwendungsfall und Kundenwünschen in weiten Grenzen frei wählbar. Grundsätzlich sind alle Motive denkbar, die sich durch die bei der jeweiligen Stempelgröße möglichen Dimensionen von Vorsprüngen und/oder

Vertiefungen darstellen lassen.

Auch wäre es denkbar, dass der mindestens eine erste Vorsprung und/oder die mindestens eine Vertiefung zum Prägen außerhalb eines als geschlossene Kontur ausgebildeten zweiten Vorsprungs zum Ausstechen auf der Grundfläche angeordnet ist. Auf diese Weise wäre es möglich, mit einem Arbeitsschritt zum einen ein Teigstück oder dergleichen auszustechen und ein anderes Teigstück oder dergleichen zu prägen.

Die Verwendung eines erfindungsgemäßen Stempels ist nicht auf Teigwaren beschränkt. Vielmehr lässt sich der Stempel auch für das Prägen und/oder Ausstechen bei anderen hierfür geeigneten Materialien gebrauchen. Auch ist der erfindungsgemäße Stempel für andere Tätigkeiten, wie beispielsweise das Aufdrucken, verwendbar.

In Ergänzung zu den obigen Ausführungen wäre es ferner möglich, dass der Griff, mittels zueinander korrespondierender Rastmittel des Griffes und der Platte, in dessen Ruhelage und/oder in dessen Verwendungslage lösbar fixiert ist.

Die Platte muss nicht eben ausgeführt sein, sondern kann auch gekrümmt verlaufen. Deckfläche und Grundfläche sind dabei gekrümmt und verlaufen zueinander parallel. Beispielsweise wäre dies sinnvoll bei einem erfindungsgemäßen Stempel, der als Beilage für eine gekrümmte Verpackung, ein Glas oder dergleichen, vorgesehen ist. Auf diese Weise könnte der Stempel eng anliegend an der Verpackung angebracht werden.

Auch müssen Deckfläche und Grundfläche nicht parallel zueinander ausgebildet sein. Beispielsweise wäre es denkbar, dass die Platte eine ebene Deckfläche und eine gekrümmte Grundfläche aufweist, insbesondere einer plankonvexen Anordnung ähnelnd. Darüber hinaus könnten Deckfläche und Grundfläche gekrümmt ausgebildet sein, insbesondere einer bikonvexen Anordnung ähnelnd.

Bei den vorgenannten Alternativen ergibt es sich, dass die Höhe der Platte, also der Abstand zwischen Deckfläche und Grundfläche, nicht konstant ist. Entsprechend ist der Griff eines erfindungsgemäßen Stempels gemäß Anspruch 2 derart ausgebildet und an der Platte angeordnet, dass der Griff in dessen Ruhelage die Höhe der Platte an keiner Stelle des Stempels nicht wesentlich überragt.

Neben Kunststoffen sind auch andere Materialien, wie beispielsweise Metalle,

Metalllegierungen und Verbundwerkstoffe denkbar. Der Fachmann wird, je nach Anwendungsfall, die geeigneten Materialien für die Platte und den mindestens einen Griff auswählen. Dabei müssen die beiden Materialien nicht zwingend übereinstimmen.

Beispielsweise können neben dem ersten Vorsprüngen 8 und den zweiten

Vorsprüngen 10 weitere Vorsprünge und/oder Vertiefungen vorgesehen werden, welche weitere Ebenen beim Prägen und/oder Ausstechen bilden und so ein besonders ansprechendes Aussehen für das geprägte und/oder ausgestochene Produkt zur Verfügung stellen.

Beispielsweise kann die Höhe der Vorsprünge 8, 10 und etwaige weiterer Vorsprünge bei einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stempels gleich gewählt sein

Bezugszeichenliste:

2 Platte

2.1 Arm

2.2 Grundfläche

2.3 Deckfläche

2.4 Randfläche

4 Griff

6 Gelenk

8 Vorsprung, als erster Vorsprung ausgebildet

10 Vorsprung, als zweiter Vorsprung ausgebildet

12 Doppelpfeil, symbolisiert das Verschwenken des Griffes 4