Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stempelgerät mit Oberschlagfärbung, mit einem insbesondere aus Metall bestehen- den Aufnahmerahmen für einen Stempeleinsatz, der in Seitentei¬ len des Aufnahmerahmens geführt und mittels eines Wendemecha¬ nismus zwischen einer Farbaufnahmestellung in Anlage an einem Farbkissen und einer Druckstellung durch einen mit dem Stempel¬ einsatz verbundenen, relativ zum Aufnahmerahmen entgegen einer Federwirkung von Hand bewegbaren U-förmigen, insbesondere aus Metall bestehenden Betätigungsbügels bewegbar ist.

Stempel dieser Art werden in großen Stückzahlen verwendet und sind wegen des Erfordernisses langer Haltbarkeit auch bei rauhem Betrieb bisher fast zur Gänze aus Metallteilen gefertigt worden, wobei die Vorspannfeder des Betätigungsteiles in einem sich zwischen Gehäuseoberseite und Metallbügel erstreckenden, zentralen Hohlzylinder od.dgl. geführt ist, was zur Folge hat, daß der Raum oberhalb der Gehäuseoberseite für andere Zwecke nicht zur Verfügung steht, insbesondere nicht dafür, zur leich- teren Orientierung des Benutzers einen Abdruck des gesamten Stempels anzubringen. Die "Fertigung aller Teile aus Metall ist überdies äußerst kostenaufwendig und hat den Nachteil, daß die Wiederverwendbarkeit der den ausgemusterten Stempel bildenden Teile äußerst beschränkt ist. Die Erfindung zielt darauf ab, ein Stempelgerät der ein¬ leitend angegebenen Art zu schaffen, das unter Beibehaltung ei¬ ner robusten Konstruktion gegenüber den bisher bekannten Gerä¬ ten einerseits benutzerfreundlicher ist und anderseits eine ko¬ stengünstigere Fertigung und Wiederverwertung des Stempels er- möglicht. Zugleich soll der Stempel einen verbesserten Abdruck gewährleisten.

Das erfindungsgemäße Stempelgerät zeichnet sich dadurch aus, daß der den Stempeleinsatz aufnehmende Rahmen in ein im wesentlichen parallelepipedisches Außengehäuse aus Kunststoff eingesetzt ist, in dessen beiden Seitenteilen Aufnahmen für Schenkel des Aufnahmerahmens und für je eine Druckfeder bzw. die Schenkel des Betätigungsbügels vorgesehen sind, und daß der Betätigungsbügel in einen Außenrahmen aus Kunststoff eingesetzt

ist, dessen Seitenteile sich in die beiden Druckfederaufnahmen hineinerstrecken.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der den Stempeleinsatz mit dem Wendemechanismus aufnehmende Rahmen U-förmig nach oben offen, vorzugsweise einstückig aus¬ gebildet und weist einen Aufsetzrahmenteil auf, welcher eine Durchtrittsöffnung für den Stempeleinsatz umgibt.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Quer¬ stege des Aufsetzrahmenteiles von gummiähnlichen Kunststofflei- sten abgedeckt, die Zapfen tragen, welche Öffnungen der Quer¬ stege zu deren Unterseite hin durchsetzen. Auf diese Weise wird vorteilhaft ein rutschsicheres Aufsetzen des Stempelgerätes und eine einwandfreie Zentrierung des Abdruckes gewährleistet.

Die Seitenteile des Außengehäuses aus Kunststoff sind im Rahmen der Erfindung durch obere und untere Querverbindungen verbunden und weisen Taschen zur Aufnahme der Druckfedern sowie der Schenkel des Betätigungsbügels auf.

Die obere Querverbindung der Seitenteile bildet zweckmäßig eine von einer Abdeckkappe überdeckbare Aufnahme für einen Stempelmusterabdruck.

Beim erfindungsgemäßen Stempelgerät sind der Betätigungs¬ bügel des Betätigungsteiles und der diesen umgebende U-förmige Kunststoffrahmen durch einen Zapfen verbindbar, der in einen vom Kunststoffrahmen abstehenden Betätigungsknopf federnd ein- rastet.

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert, in denen

Fig. 1 eine gesprengte Schrägansicht eines Stempelgerätes gemäß der Erfindung zeigt, Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch den zusammengebauten Stempel gemäß der Ebene II-II in Fig. 1 und

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch den zusammengebauten Stempel nach der Ebene III-III in Fig. 1.

Der in den Zeichnungen dargestellte Stempel hat ein allge- mein mit 1 bezeichnetes, im wesentlichen parallelepipedisches Außengehäuse aus Kunststoff zur Aufnahme eines Farbkissens 2 für einen Stempeleinsatz 3. Der beim gezeigten Beispiel vorge¬ sehene Datumstempeleinsatz 3 wird mit einem Wendemechanismus 4 mit gekrümmten Führungsschlitzen 5 in einem in das Außengehäuse

1 einsetzbaren oben offenen, U-förmigen Aufnahmerahmen 6 aus Metall über Zapfen 4' montiert, die in Öffnungen 6" des Metall¬ rahmens eingreifen. Eine Querachse 7 durchsetzt in den Schenkeln 6' des Aufnahmerahmens 6 ausgebildete gerade Schlitze 8 und zugleich die Führungsschlitze 5 des Wendemechanismus 4 des Stempeleinsatzes 3. Die Querachse 7 wird von der Seite her eingeschoben, bevor das Außengehäuse 1 auf den Aufnahmerahmen 6 aufgesetzt wird.

Der Querteil des Metallrahmens 6 bildet ferner einen Auf- setzrahmenteil 9, welcher die Schenkel 6' verbindet und eine Durchtrittsöffnung 10 für den Stempeleinsatz 3 definiert. Quer¬ stege 9' des Aufsetzrahmenteiles 9 sind mit Öffnungen 11 für Zapfen 12 versehen, welche von Kunststoffleisten 13 aus einem elastischen, gu miähnlichen Material, z.B. einem thermoplasti- sehen Elastomer abstehen, die auf die Querstege 9' aufgesetzt werden und deren Funktion später an Hand von Fig. 2 noch genau¬ er erläutert werden wird.

Das den inneren Metallrahmen 6 umgebende Außengehäuse 1 aus Kunststoff hat in seinen Seitenteilen 14 nach außen gewölb- te Taschen 15 mit Federsitzen 15' zur Aufnahme von Druckfedern 16. Die Seitenteile ^{^} 5 sind durch obere und untere Querverbindungen 17', 17" miteinander verbunden. Die obere Querverbindung 17' der Seitenteile 14 des Außengehäuses 1 überdeckt das Farbkissen 2 und bildet eine vertiefte Aufnahme 18 für ein (nicht gezeigtes) Stempelabdruckblatt bzw. dient als Stempelmuster-Prägefläche und ist mittels einer transparenten Abdeckkappe 19 gegen Beschädigung und Verschmutzung überdeckbar.

Der Betätigungsteil 20 des Stempels weist einen inneren U-förmigen Betätigungsbügel 21 aus Metall und einen diesen um¬ gebenden, aus Kunststoff bestehenden Außenrahmen 22 auf, von dem ein ebenfalls aus Kunststoff bestehender Handknopf 23 ab¬ steht. Die Schenkel 21' des Betätigungsbügels 21 erstrecken sich in die Aufnahmetaschen 15 der Gehäuseseitenteile 14, wo sie über die Enden der Querachse 7 gerastet werden, die aus den Schenkeln 6' herausragen, welche sich ihrerseits beim Zusammenbau in mit den Taschen 15 in Verbindung stehende Aufnahmeschlitze 24 des Gehäuses 1 erstrecken. Die Schenkel 22' des Außenrahmens 22 werden ebenfalls in die Aufnahmetaschen 15

des Gehäuses 1 eingeführt. In die Taschen 15 sind außerdem von außen Rastdruckknöpfe 15" zum Eingriff in Ausnehmungen 22" des Außengehäuses 22 einsetzbar.

Die Verbindung des Betätigungsbügels 21 und des Kunst- stoffrahmens 22 erfolgt mittels eines federnd verformbaren Zap¬ fens 25, der eine Bohrung 26 im Betätigungsbügel 21 durchsetzt und sich in eine Aufnahmebuchse 27 des Knopfes 23 erstreckt. Der Betätigungsbügel 21 wird über Bohrungen 28 in seinen Schenkeln auf vorstehende Noppen 29 des Stempeleinsatzes 3 aufgerastet.

In den Fig. 2 und 3 ist der Stempel in jener Stellung ge¬ zeigt, in welcher er Farbe von dem austauschbaren Stempelkissen 2 aufnimmt. Aus Fig. 2 ist speziell ersichtlich, daß der Betä¬ tigungsknopf 23 aus zwei miteinander verrasteten Teilen besteht und mittels des Zapfens 25 mit dem Betätigungsbügel 21 verbun¬ den ist. Ferner ist aus Fig. 2 die vertiefte Aufnahme 18 für das Stempelmuster klar ersichtlich und auch die Ausbildung der Kunststoffabdeckleisten 13, deren Innenseite so gewölbt ist, daß sie eine Führung für den Stempeleinsatzkörper 3 bildet. Die die Durchtrittsöffnungen 11 durchsetzenden Zapfen 12, 13 bilden mit ihrer Unterseite eine Rutschsicherung für das Stempelgerät, die für die Zentrierung desselben beim Abdruck äußerst vorteilhaft ist.

Der Stempeleinsatzteil ist aus der in den Fig. 2 und 3 ge- zeigten Stellung durch Niederdrücken des Betätigungsteiles 20 entgegen der Wirkung der Druckfedern 16 unter Wenden des Ein- satzteiles 3 mit Hilfe der Steuerkurve 5 und der Achse 7 in die Abdruckstellung bewegbar. Dabei durchdringt der Einsatzteil 3 die Durchtrittsöffnung 10 des Aufsetzrahmens 9 und kommt auf der zu bedruckenden Unterlage zur Farbabgabe satt zur Anlage.

Die erfindungsgemäße Konstruktion wird vorzugsweise mit einem Stempeleinsatz-Aufnahmerahmen aus Metall und einem Betä¬ tigungsbügel aus Metall, z.B. Zink, sowie mit einem Außenge¬ häuse bzw. Außenrahmen aus Kunststoff ausgebildet, kann aber auch zur Gänze aus Kunststoff hergestellt werden.