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Title:
STAND FOR A WALKING STICK OR CRUTCHES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/072183
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for depositing longish stick-type articles of daily use such as especially, walking aids, crutches, umbrellas, walking sticks used for hiking and similar in an upright or essentially vertical position. Said device has a base plate (7), at least one detachably connectable tubular element (3, 5) and a fixing mechanism (11) for detachably fixing said tubular element (3, 5) to the base plate (7). There are preferably at least two tubular elements (3, 5) arranged side by side as an identical pair, so that each can hold at least one stick-type object such as e.g., one crutch of a pair, respectively.

Inventors:
Oetiker, Hans (Oberdorfstrasse 21 Horgen, CH-8812, CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000094
Publication Date:
October 04, 2001
Filing Date:
February 13, 2001
Export Citation:
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Assignee:
HANS OETIKER AG MASCHINEN- UND APPARATEFABRIK (Oberdorfstrasse 21 Horgen, CH-8812, CH)
Oetiker, Hans (Oberdorfstrasse 21 Horgen, CH-8812, CH)
International Classes:
A47G25/12; (IPC1-7): A47G25/12
Foreign References:
DE434473C
EP0692436A1
DE19747631A1
CH282995A
DE29917064U1
Attorney, Agent or Firm:
Irniger, Ernst (Troesch Scheidegger Werner AG Schw�ntenmos 14 Zumikon-Z�rich, CH-8126, CH)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 16. Oktober 2001 (16.10.01) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 1-10 durch geändert Ansprüche 1-10 ersetzt (3 Seiten)]
1. Vorrichtung zum aufrechten bzw. weitgehendst vertikalen Deponieren von längsausgedehnten stockartigen Gebrauchsgegenständen, wie Gehhilfen, Krücken, Schirmen, Wanderstöcken und dergleichen, aufweisend : -eine Bodenplatte (7), -mindestens ein mit der Bodenplatte (7) wieder lösbar verbindbares rohrförmiges Element (3,5), sowie -ein Halteorgan (11,21,29), um das rohrförmige Element (3,5) wieder lösbar auf der Bodenplatte (7) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass am mindestens einen rohrförmigen Element (3,5) mindestens eine Führung (19) vorgesehen ist für das Hindurchführen eines stiftartigen Halteorganes (11,21,29) sowie in der Bodenplatte eine Aufnahme (13) für das einsteckende Aufnehmen der Frontpartie (23,31) des Halteorganes (11,21,29).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei zwillingsartig nebeneinander angeordnete, rohrförmige Elemente (3,5) dazu vorgesehen sind, je mindestens einen stockartigen Gegenstand aufzunehmen.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte Positionierhilfen (9,15,17) vorgesehen sind, um das oder die rohrförmigen Elemente (3,5) vorzugsweise im Zentrum der Platte (7) zu positionieren.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Bodenplatte in etwa dem inneren Durchmesser des oder der Rohre (3,5) entsprechende Bereiche (15,17) ragend gestanzt sind, wobei vorzugsweise der Rand (14) konisch ausgebildet ist, um das oder die Rohre auf diese Bereiche aufgesetzt auf der Bodenplatte positionsrichtig anzuordnen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungsorgan ein Führungsrohr (19) vorgesehen ist, und dass die Frontpartie (23,31) des Halteorganes (11,21,29) mittels Gewinde, Bajonettverschluss oder dgl. in der Aufnahme (13) festlegbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das stiftartige Halteorgan (11,21,29) mindestens zweiteilig ausgebildet ist mit einem ersten Gestängeteil (21), aufweisend ein endständiges Gewinde (23) sowie vom Gewinde beabstandet eine Anschlagpartie (25), um an dem der Bodenplatte (7) entfernten Ende des Führungsrohres (19) angreifend das oder die rohrförmigen Elemente (3,5) gegen die Bodenplatte (7) zu treiben, und dass mindestens ein weiteres Gestängeteil (29) mit dem ersten einschraubbar oder einsteckbar wieder lösbar verbindbar ist, an welchem weiteren Gestängeteil vorzugsweise endständig ein Hebeorgan (33) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Oeffnung des oder der rohrförmigen Elemente (3,5) in bezug auf die Rohrlängsachse abgeschrägt ausgebildet ist, und dass in der Rohrwandung im Bereich der oberen Oeffnung mindestens je eine Ausstanzung (35,37) vorgesehen ist, um das oder die Rohre an einem Rohrhalter (41), wie je einer Schraube, einem Haken oder dergleichen zu befestigen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Element mindestens zwei zwillingsartig nebeneinander angeordnete Rohre (3,5) aufweist, welche wieder lösbar fest miteinander verbindbar sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens zu Teilen aus Aluminium gefertigt ist.
10. Gehstockständer mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.IN ARTIKEL 19 (l) GENANNTE ERKLÄRUNG Aufgrund des Recherchenberichtes wurden die Ansprüche der vorliegenden internationalen Patentanmeldung eingeschränkt.Die Einschränkungen ergeben sich durch die Mitaufnahme gewisser Merkmale aus dem ursprünglichen Anspruch 5 in den überarbeiteten, unabhängigen Anspruch 1. Dies bezieht sich vor allem auf das Anordnen einer Führung 19 am mindestens einen rohrförmigen Element 3,5, welche Führung vorgesehen ist für das Hindurchführen eines stiftartigen Halteorganes 11,21,29, welches Haltorgan in einer Aufnahme 13 in der Bodenplatte mit der Frontpartie 23,31 einsteckend festgelegt werden kann.Gemäss Recherchenbericht soll in der DE 197 47 631 ebenfalls eine derartige Führung beschrieben sein, was unseres Erachtens allerdings nicht zutreffend ist. In der DE 197 47 631 wird wohl nebst den beiden Aufnahmehülsen 3, 4 zusätzlich eine weitere Aufnahmehülse 5 vorgesehen, welche einen kleineren Innendurchmesser aufweist als die Aufnahmehülsen 3,4. Diese weitere Aufnahmehülse ist vorgesehen für das Halten eines Spazierstockes oder eines Behindertenstockes aber keinesfalls für die Aufnahme eines Halteorganges, um die rohrförmigen, aufrechtstehenden Aufnahmehülsen 3,4 auf der Bodenplatte 2 festzulegen.Diese deutsche Offenlegungsschrift ist somit nicht geeignet, der vorliegenden Erfindung entgegengehalten zu werden. Die übrigen mit"x"im Recherchenbericht bezeichneten Dokumente aus dem Stand der Technik sind ohnehin in bezug auf Anspruch 5 nicht relevant.
Description:
Gehstock-bzw.Kruckenstander Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum auf- rechten bzw. weitgehendst vertikalen Deponieren von langsausge- dehnten, stockartigen Gebrauchsgegenstanden, wie Gehhilfen bzw.

Krücken, Schirmen, Wanderstöcken und dergleichen sowie einen Gehstock-bzw. Krückenständer mit einer Vorrichtung.

Behinderte oder ältere Personen stehen oft vor dem Problem, wie und wo ihre Gehstöcke bzw. Krücken bei einem Arztbesuch, beim Besuch eines Restaurants usw. zu deponieren sind. In der Regel werden diese Gehhilfen auf dem Fussboden liegend deponiert und stellen so eine Gefahr für andere Personen dar.

Eben diese Situation war es dann auch, welche für den Erfinder der vorliegenden Erfindung, Herrn Hans Oetiker, den Anstoss gab, bezüglich dieser unakzeptablen Situation Abhilfe zu schaf- fen.

Herr Oetiker, infolge einer Hüftoperation selbst behindert, be- suchte seinen Arzt und wurde im Wartezimmer desselben Zeuge ei- nes Unfalls mit tragischer Folge. Ein anderer, ebenfalls war- tender Patient legte seine Krucken mangels besserer Deponie- rungsmöglichkeit auf den Fussboden, über welche Krücken ein an- derer Patient strauchelte und sich ernsthaft verletzte. Letzte- rer musste sich anschliessend infolge eben dieses Unfalls einer Operation unterziehen, welche er nicht überlebte. Aufgrund die- ses Ereignisses versuchte Herr Oetiker, Vorrichtungen ausfindig zu machen, mittels welchen ein geeignetes Deponieren der Geh- hilfen bzw. Krücken ermöglicht wird. Die aufgefundenen Ständer, beispielsweise der Firmen Binder Rehab, Heim-und Spitalbedarf, CH-5612 Villmergen AG und Achermann Hans, Schmiede und Metall- bau, CH-5122 Menznau LU, waren aber zu schwer (ca. 3 bis 5 kg), zu voluminös und zu umständlich in der Handhabung. Kein Wunder also, dass diese auf dem Markt erhältlichen Ständer beispiels-

weise für Krucken kaum Verwendung finden in Arztpraxen, in Re- staurants, in öffentlichen Gebäuden etc.

Entsprechend war es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, beispielsweise für das Deponieren von Gehhilfen und Krücken, welche leicht in der Handhabung ist und die Nachteile der auf dem Markt erhältlichen Ständer nicht aufweist.

Erfindungsgemass wird die gestellte Aufgabe mittels einer Vor- richtung gemaß dem Wortlaut nach Anspruch 1 gelöst.

Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum aufrechten bzw. weitge- hendst vertikalen Deponieren von langsausgedehnten, stockarti- gen Gebrauchsgegenständen, wie den erwähnten Gehhilfen bzw.

Krücken, von Schirmen, Wanderstöcken und dergleichen, welche gekennzeichnet ist durch : -eine Bodenplatte, -mindestens ein mit der Bodenplatte wieder lösbar verbindbares rohrförmiges Element, sowie -ein Halteorgan, um das mindestens eine rohrförmige Element wieder lösbar auf der Bodenplatte zu halten.

Gemass einer bevorzugten Ausführungsvariante sind mindestens zwei nebeneinander zwillingsartig angeordnete, rohrförmige Ele- mente vorgesehen, welche geeignet sind, je mindestens einen stockartigen Gegenstand, wie die erwähnte Krücke, aufzunehmen.

Auf der Bodenplatte sind vorzugsweise Positionierhilfen, wie Stifte, Nocken, Ausstanzungen und dergleichen vorgesehen, um das oder die rohrförmigen Elemente vorzugsweise im Zentrum der Platte zu positionieren.

Gemaß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist mindestens ein aus der Bodenplatte ragender, in etwa dem inneren Durchmesser

des einen Rohres entsprechender Bereich gestanzt, wobei vor- zugsweise der Randbereich konisch ausgebildet ist, um das oder die Rohre auf dem Bereich oder den Bereichen aufgesetzt auf der Bodenplatte positionsrichtig anzuordnen.

Weiter weist das rohrförmige Element bzw. die zwillingsartig nebeneinander angeordneten, rohrförmigen Elemente mindestens eine Führung bzw. ein Führungsrohr auf, vorgesehen für das Hin- durchführen eines stiftartigen Halteorganes. Weiter ist in der Bodenplatte eine Aufnahme für das einsteckende Aufnehmen der Frontpartie des stiftartigen Halteorganes vorgesehen, wobei die Frontpartie mittels Gewinde, Bajonettverschluss oder derglei- chen in der Aufnahme festlegbar ist.

Das stiftartige Halteorgan kann beispielsweise zweiteilig aus- gebildet sein mit einem ersten Gestangeteil, aufweisend ein endstandiges Gewindeteil sowie, vom Gewindeteil beabstandet, einer Anschlagpartie, um an dem der Bodenplatte entfernten Ende des Führungsrohres angreifend das oder die rohrförmigen Elemen- te gegen die Bodenplatte zu treiben. Falls ein weiteres Gestän- geteil vorgesehen ist, kann dieses mit dem ersten einschraubbar oder einsteckbar wieder lösbar verbunden werden, wobei am wei- teren Gestangeteil vorzugsweise endständig ein Hebeorgan vorge- sehen ist.

Die obere Öffnung des oder der rohrförmigen Elemente ist vor- zugsweise in bezug auf die Rohrlängsachse abgeschrägt ausgebil- det, und in der Rohrwandung im Bereich der oberen Öffnung kann mindestens je eine Ausstanzung vorgesehen sein, um das oder die Rohre an einem Rohrhalter, wie einer Schraube, einem Haken und dergleichen beispielsweise an einer Wand zu befestigen.

Weiter bevorzugte Ausführungsvarianten der erfindungsgemassen Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen charakterisiert.

Wie eingangs erwähnt, ist die erfindungsgemass vorgeschlagene Vorrichtung insbesondere geeignet für die Aufnahme bzw. das De-

ponieren von Gehhilfen bzw. Krücken, jedoch kann die erfin- dungsgemäss vorgeschlagene Vorrichtung auch verwendet werden fur das Deponieren von Regenschirmen, Wanderstöcken und anderen langsausgedehnten Gebrauchsgegenstanden.

Die Erfindung wird nun anschliessend beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Dabei zei- gen : Fig. 1 in Perspektive, im zusammengesetzten Zustand, die Vor- deransicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung ; Fig. 2a und 2b eine Ausführungsvariante einer Bodenplatte der Vor- richtung aus Fig. 1, in Obendraufsicht sowie in Sei- tenansicht gemaß Pfeilrichtung I-I ; Fig. 3a und 3b eine weitere Ausführungsvariante einer Bodenplatte in Obendraufsicht und in Seitenansicht, entsprechend der Linie II-II ; Fig. 4 in perspektivischer Ansicht von hinten, zwei auf einer Bodenplatte angeordnete, zwillingsartig ausgebildete Rohre ; Fig. 5 ein zweiteiliger Haltestift zum Befestigen der Rohre auf der Bodenplatte ; Fig. 6 eine zusammengesetzte, erfindungsgemasse Vorrichtung, in Perspektive von hinten gesehen ; Fig. 7 die erfindungsgemasse Vorrichtung im demontierten Zu- stand, geeignet für den Transport, und Fig. 8 in Perspektive von vorne, zwillingsartig ausgebildete Rohre, angehängt an Halterungen an einem Wandab- schnitt.

Fig. 1 zeigt in Perspektive von vorne eine erfindungsgemasse Vorrichtung bzw. einen Gehstockstander 1, welcher geeignet ist für die Aufnahme von mindestens einem Krückenpaar. Der Geh- stock-bzw. Krückenständer 1 umfasst zwillingsartig fest mit- einander verbundene Aufnahmerohre 3 und 5, welche fest auf ei- ner Bodenplatte 7 gehalten sind. Damit diese beiden Rohre 3 und 5 positionsrichtig auf der Bodenplatte 7 gehalten sind, ist frontseitig im Verbindungsbereich der beiden Rohre ein Nocken 9 aus der Bodenplatte 7 ausgestanzt, welcher insbesondere in den Fig. 2a und b noch deutlicher erkennbar dargestellt ist. Rück- seitig werden die beiden Rohre 3 und 5 mittels eines Haltestif- tes 11 auf der Bodenplatte 7 gehalten.

Die Fig. 2a und 2b zeigen eine Ausführungsvariante der Boden- platte 7, aufweisend den erwähnten frontseitigen Nocken 9 sowie eine Gewindeaufnahme 13, welche im rückseitigen Verbindungsbe- reich der beiden aufzunehmenden Rohre 3 und 5 angeordnet ist, welche in Fig. 2a gestrichelt andeutungsweise eingezeichnet sind.

Insbesondere in Fig. 2b deutlich erkennbar ist der ausgestanzte Nocken 9 sowie der Gewindeeinsatz 13, welcher beispielsweise in einer lochartigen Ausnehmung in der Bodenplatte 7 eingesteckt bzw. eingelassen werden kann.

Die Fig. 3a und 3b zeigen eine weitere Ausführungsvariante der Bodenplatte 7, in welcher anstelle des frontseitigen Nockens 9 zwei Ausstanzungen 15 und 17 zusätzlich zur Gewindeaufnahme 13 angeordnet sind, welche in etwa dem inneren Durchmesser der beiden Rohre 3 und 5 entsprechen. Vorzugsweise ist der aussere Rand 14 dieser beiden Ausstanzungen konisch ausgebildet, wie insbesondere in Fig. 3b deutlich erkennbar. Da Fig. 3b eine Seitenansicht in Pfeilrichtung I-I darstellt, sind die beiden Ausstanzungen 15 und 17 genau hintereinander angeordnet, und somit ist jeweils nur eine Ausstanzung erkennbar.

Fig. 4 zeigt in perspektivischer Ansicht von hinten die beiden auf der Bodenplatte 7 aufgesteckten Rohre 3 und 5, jedoch ohne den Haltestift. In Fig. 4 nun deutlich erkennbar ist eine rohr- förmige Führung 19 für die Aufnahme bzw. das Hindurchführen des Haltestiftes, welcher in Fig. 5 im nicht montierten Zustand dargestellt ist. Der Haltestift 11 kann beispielsweise zweitei- lig ausgebildet sein, wie in Fig. 5 dargestellt. Dabei weist beispielsweise ein erster unterer Haltestift bzw. Haltestab 21 frontseitig ein Gewinde 23 auf, um in der gewindeartigen Auf- nahme 13 der Bodenplatte aufgenommen zu werden. Der untere Hal- testift 21 wird dabei durch die Führung 19 hindurch gesteckt, wobei eine Verdickung 25 am oberen Ende der Führung 19 ansteht, um die beiden Rohre 3 und 5 beim Einschrauben des Stiftes 21 in die Gewindeaufnahme 13 fest auf der Bodenplatte 7 zu halten.

Endständig weist der untere Haltestift 21 eine weitere, vor- zugsweise geriffelte Verdickung 27 auf, durch welche hindurch vorzugsweise eine Lochung 28 vorgesehen ist. Auf letztere wird später eingegangen.

Im ersten Stift mit einem endständigen Gewinde 31 einschraubbar ist ein weiterer, zweiter Haltestift 29, welcher an seinem obe- ren Ende einen Hebegriff 33 aufweisen kann, damit im montierten Zustand die erfindungsgemasse Vorrichtung auf einfache Art und Weise von einem Fussboden abgehoben bzw. getragen werden kann.

Fig. 6 zeigt die erfindungsgemasse Vorrichtung 1 in Perspektive von hinten, im montierten Zustand, d. h. mit eingestecktem und eingeschraubtem Haltestift 11. In Fig. 6 weiter erkennbar sind zwei vorzugsweise in den beiden Rohren 3 und 5 im oberen Endbe- reich angeordnete Ausstanzungen 35 und 37, auf deren Funktions- weise unter Bezug auf Fig. 8 eingegangen wird.

Falls nun die Vorrichtung gemaß Fig. 1 oder Fig. 6 demontiert werden soll, können die beiden Haltestiftteile 21 und 29 aus der gewindeartigen Aufnahme 13 ausgeschraubt werden. Dabei wird zunächst der obere Stift 29 entfernt und anschliessend der un-

tere Stift, wobei in der Regel infolge des Gegendruckes, der sich durch Anstossen der Verdickung 25 am oberen Teil der Fuh- rung 19 ergibt, ein Ausdrehen des unteren Stiftes schwierig ist. Nun kann der ausgedrehte obere Stiftteil 29 durch die Lo- chung 28 hindurch gesteckt werden, und unter Ausnützung der He- belwirkung kann der untere Stift 21 mit Leichtigkeit aus der Gewindeaufnahme 13 herausgedreht werden.

Nach Entfernen der Stifte können die beiden Rohre 3 und 5 mit Leichtigkeit von der Bodenplatte 7 abgehoben werden, und die ganze Vorrichtung lasst sich, wie in Fig. 7 eindrücklich darge- stellt, auf kleinstem Raum deponieren. Im nicht montierten Zu- stand gemaß Fig. 7 låsst sich somit die erfindungsgemasse Vor- richtung leicht in einer Tasche, einer Mappe oder dergleichen transportieren. Insbesondere im Fall, dass die erfindungsgema- sse Vorrichtung beispielsweise aus Aluminium hergestellt ist, lãsst sich ihr Gewicht auf unter 1 kg reduzieren, womit der Transport bzw. das Mit-sich-Herumtragen der erfindungsgemassen Vorrichtung kein Problem darstellt. Selbstverständlich muss sie nicht zwingend aus Aluminium hergestellt sein, so ist es bei- spielsweise auch möglich, die Boden-bzw. Grundplatte aus Eisen zu fertigen und die aufzusteckenden Aufnahmerohre aus einem Kunststoff, wie beispielsweise aus einem faserverstarkten Kunststoff.

Durch das Anordnen der beiden Ausstanzungen 35 und 37, wie in Fig. 6 dargestellt, ist es aber auch möglich, die beiden Rohre 3 und 5 an Wandhalterungen, wie beispielsweise Schrauben 41, einhängen anzuordnen, wie in Fig. 8 dargestellt. Anstelle der dargestellten Schrauben ist es aber auch möglich. Haken anzu- ordnen oder andere Halteorgane. Schrauben können bei Holzwänden 43 eingeschraubt angeordnet werden oder aber in Betonwänden durch die Verwendung von handelsüblichen Dubeln.

Anstelle der zwillingsartig angeordneten Rohre 3 und 5 ist es selbstverständlich auch möglich, nur ein einziges Rohr zu ver-

wenden, oder zwei wieder lösbar miteinander verbindbare Rohre, welche beispielsweise aneinander gesteckt werden können oder mittels Einschnappvorrichtungen miteinander verbunden werden können.

Bei den in den Fig. 1 bis 8 dargestellten erfindungsgemassen Vorrichtungen handelt es sich selbstverständlich nur um Bei- spiele, welche zur näheren Erläuterung der vorliegenden Erfin- dung dienen. Selbstverständlich können diese Vorrichtungen auf x-beliebige Art und Weise abgeändert, modifiziert oder durch weitere Elemente ergänzt werden. So ist es selbstverständlich nicht zwingend notwendig, dass das stiftartige Halteorgan 11 zweiteilig ausgebildet ist, sondern es kann auch einteilig oder dreiteilig etc. ausgebildet sein. Das stiftartige Halteelement kann auch derart konstruiert sein, dass der obere Teil 29 di- rekt für die Befestigung der beiden Rohre 3 und 5 auf der Grundplatte 7 verwendet werden kann, indem beispielsweise die Verdickung 30 gegen das obere Ende der Führung 19 beim Ein- schrauben des frontseitigen Gewindes 31 in die Gewindeaufnahme 13 in der Bodenplatte 7 angreift. Auch können die Rohre oben abgeschrägt ausgebildet sein oder gerade, und auch können die Rohre einen unteren Boden aufweisen oder offen ausgebildet sein, wie im Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 8 darge- stellt. Auch die Werkstoffwahl ist unwesentlich, wichtig bei der erfindungsgemassen Vorrichtung ist, dass ein standsicheres Deponieren von Gehhilfen, Krücken und dergleichen möglich ist, womit ein gewisses Eigengewicht der Vorrichtung notwendig ist.




 
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