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Title:
STANDING DOMESTIC APPLIANCE HAVING AT LEAST ONE TRANSPORTATION GRIP DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/117036
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a standing domestic appliance (100), such as, in particular, a refrigerator or a freezer, having at least one transportation grip device (50) which is arranged on the rear face and has a recessed grip (52), wherein the transportation grip device (50) is designed to allow for a carrying force (F) from different directions. The invention also relates to a transportation grip device (50) of this kind for use on a standing domestic appliance, in particular a refrigeration device (100).

Inventors:
ARSLAN FATIH (DE)
ERDURAN ERSIN (DE)
KURT MELIH (TR)
Application Number:
PCT/EP2011/052663
Publication Date:
September 29, 2011
Filing Date:
February 23, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ARSLAN FATIH (DE)
ERDURAN ERSIN (DE)
KURT MELIH (TR)
International Classes:
F25D23/00
Foreign References:
JPH02124480U1990-10-12
JPH1183286A1999-03-26
JPH10232084A1998-09-02
JP2001066044A2001-03-16
JP2006308272A2006-11-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltsstandgerät (100), insbesondere Kältegerät, mit wenigstens einer an der Rückseite angeordneten Transportgriffeinnchtung (50) mit einer Griffmulde (52), dadurch gekennzeichnet, dass

die Transportgriffeinrichtung (50) dafür ausgebildet ist, die Einleitung einer Tragkraft (F) aus verschiedenen Richtungen zu ermöglichen.

Haushaltsstandgerät (100) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Transportgriffeinrichtung (50) durch Rastmittel (55) am Gehäuse des Haushaltsstandgeräts (100) befestigt ist.

Haushaltsstandgerät (100) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Transportgriffeinrichtung (50) in die Rückwand (10) des Haushaltsstandgeräts (100) integriert ist und insbesondere zumindest weitgehend flächenbündig darin angeordnet ist.

Haushaltsstandgerät (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Griffmulde (52) der Transportgriffeinrichtung (50) L-förmig ausgebildet ist.

Haushaltsstandgerät (100) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die L-Schenkel der L-förmigen Griffmulde (52) symmetrisch ausgebildet sind.

Haushaltsstandgerät (100) nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

beide L-Schenkel der L-förmigen Griffmulde (52) mit einer einen Hintergriff ermöglichenden Ausbauchung (57) ausgebildet sind.

7. Haushaltsstandgerät (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

rückseitig an der Transportgriffeinrichtung (50) wenigstens ein abragender, stiftartiger Dübel (56) angeordnet ist. 8. Haushaltsstandgerät (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

in den beiden Stoßbereichen zwischen der Rückwand (10), der oberen Deckwand (20) und einer Seitenwand (30; 40) des Haushaltsstandgeräts (100) jeweils eine Transportgriffeinrichtung (50) angeordnet ist.

9. Haushaltsstandgerät (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Transportgriffeinnchtung (50) als separates, einstückiges Bauteil ausgebildet ist. 10. Transportgriffeinrichtung (50) gemäß Anspruch 9 zur Verwendung an einem Haushaltsstandgerät, insbesondere Kältegerät (100), nach einem der vorausgehenden Ansprüche.

Description:
Haushaltsstandgerät mit wenigstens einer Transportgriffeinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsstandgerät, insbesondere eine Waschmaschine, einen Trockner, oder einen Kühlschrank, oder einen Gefrierschrank, mit wenigstens einer an dessen Rückseite angeordneten Transportgriffeinrichtung.

Aus dem Stand der Technik ist bekannt, an der Rückseite eines Kältegeräts wenigstens eine und in der Regel mehrere Transportgriffeinrichtungen vorzusehen, mittels derer das betreffende Kältegerät angehoben, transportiert und/oder aufgestellt werden kann. Fig. 1 zeigt die Rückansicht eines Kältegeräts 100', wobei nur der obere Abschnitt dargestellt ist. Das Kältegerät 100' weist eine Rückwand 10', sowie eine rechte Seitenwand 30' und eine linke Seitenwand 40' auf. Im oberen Bereich der Rückwand 10' sind auf selber Höhe zwei identische Transportgriffeinrichtungen 50' angeordnet und an der Rückwand 10' festgeschraubt. Die gezeigten Transportgriffeinrichtungen 50' sind derart ausgebildet, dass eine nach oben wirkende Tragkraft F v aufgebracht werden kann. Hierzu weisen die Transport- griffeinrichtungen 50' jeweils eine Grifföffnung mit einer dahinterliegenden Griffmulde auf, in welche mehrere Finger einer Hand eingeführt werden können.

Problematisch ist, dass an der Rückwand 10' des Kältegeräts 100' Kühleinrichtungen und dergleichen angeordnet sind, was das Handling beim Transport und/oder Aufstellen er- schwert. Ferner sind durch die in der Fig. 1 gezeigte Anordnung der Transportgriffeinrichtungen 50' die konstruktiven Freiheitsgrade eingeschränkt.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Möglichkeiten aufzuzeigen, die mit dem Stand der Technik einhergehenden Nachteile zu vermeiden oder zumindest zu vermindern.

Diese Aufgabe wird gelöst von einem Haushaltsstandgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät handelt es sich insbesondere um ein Kältegerät wie einen Kühlschrank oder um einen Gefrierschrank für den Haushalt. Die Lösung der Aufgabe erstreckt sich gemäß dem nebengeordneten Anspruch auch auf eine separat bereitgestellte Transportgriffeinrichtung zur Verwendung an einem erfindungsgemäßen Kältegerät. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Haushaltsgerät vorgeschlagen, mit wenigstens einer an der Rückseite angeordneten Transportgriffeinrichtung. Diese Transportgriffeinrichtung weist eine Grifföffnung mit einer dahinterliegenden Griffmulde auf, in welche mehrere Finger einer Hand eingeführt werden können. Es ist vorgesehen, dass die Transportgriffeinrichtung dafür ausgebildet ist, eine Tragkraft aus verschiedenen Richtungen zu ermögli- chen. Die diesbezügliche Ausbildung der Transportgriffeinrichtung umfasst z. B. Maßnahmen, um die erforderliche Tragkraft auf die Transportgriffeinrichtung aufbringen zu können und/oder die aufgebrachte Tragkraft in den Gerätekorpus ableiten zu können, so dass das Kältegerät durch Aufbringen einer Tragkraft auch tatsächlich angehoben werden kann.

Hierdurch kann das Handling insbesondere beim Transport und/oder Aufstellen des Haushaltsstandgeräts deutlich verbessert werden. Ferner wird auch eine verbesserte Unabhängigkeit von den an der Rückseite eines Kältegeräts angeordneten Kühleinrichtungen erzielt.

Bevorzugt ist die Transportgriffeinrichtung derart ausgebildet, dass bezüglich einer gebrauchsüblichen Aufstellung des Kältegeräts eine Tragkraft nach oben, d. h. in vertikaler Richtung, oder eine Tragkraft zur Seite, d. h. in einer horizontalen Richtung, aufgebracht werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Transportgriffeinrichtung durch Rastmittel am Gehäuse bzw. am Korpus des Kältegeräts befestigt ist. Ein Rastmittel ist insbesondere eine Rastnase, die den Rand einer korrespondierenden Öffnung im Gehäuse hintergreifen kann. Hierdurch wird eine schraubenlose Befestigung er- zielt.

Bevorzugt ist die Transportgriffeinrichtung in die Rückwand des Haushaltsstandgeräts integriert, insbesondere zumindest annähernd flächenbündig mit der Rückwand angeordnet.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Transportgriffeinrichtung über die Rückwand des Haushaltsstandgeräts nicht oder nur geringfügig übersteht. Die Thermik bzw. Strömung an der Rückseite des Haushaltsstandgeräts wird somit nicht nachteilig behindert.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Griffmulde der Transportgriffeinrichtung L-förmig ausgebildet ist. Bevorzugt sind die L-Schenkel gleichlang ausgebildet und in einem Winkel von 90° zueinander ausgerichtet. Insbesondere ist vorgesehen, dass die L-Schenkel der L-förmigen Griffmulde symmetrisch zueinander ausgebildet sind.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die beiden L-Schenkel der L-förmigen Griffmulde mit einer einen Hintergriff ermöglichenden Ausbauchung bzw. Hin- terschneidung ausgebildet sind. Hierdurch wird das Aufbringen einer erforderlichen Tragkraft auf die Transportgriffeinrichtung, insbesondere auch unter ergonomischen Gesichtspunkten, ermöglicht. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass an der Rückseite der Transportgriffeinrichtung wenigstens ein abragender, insbesondere schräg abragender, stiftartiger Dübel angeordnet ist. Dies wird nachfolgend im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen noch näher erläutert. Ein solcher Dübel kann auch eine andere Form aufweisen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass in den beiden Stoßbereichen zwischen der Rückwand, der oberen Deckwand und einer Seitenwand des Haushaltsstandgeräts, insbesondere des Kältegeräts jeweils eine Transportgriffeinrichtung angeordnet ist. Somit sind zumindest zwei erfindungsgemäße Transportgriffeinrichtungen am Haushaltsstandgerät umfasst, die bezüglich der in der Fig. 1 gezeigten Anordnung nach außen und oben verlegt sind, wodurch z. B. das Handling beim Transport und/oder Aufstellen weiter verbessert werden kann. Ferner werden hierdurch konstruktive Freiheitsgrade für die Anordnung von Kühleinrichtungen und dergleichen an der Rückseite des Kältegeräts geschaffen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Transportgriffeinrichtung als separates, einstückiges Bauteil ausgebildet ist. Die Transportgriffeinrichtung ist bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial gebildet und insbesondere als Spritzgussteil her- gerichtet. Die Erfindung erstreckt sich daher auch auf eine separat bereit gestellte Transportgriffeinrichtung mit wenigstens einem der hierin offenbarten Merkmale.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnun- gen. In diesen zeigen:

Fig. 1 die Rückansicht eines Kältegeräts gemäß dem Stand der Technik;

Fig. 2 die Rückansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts;

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Transportgriffeinrichtung in mehreren Einzelansichten;

und

Fig. 4 eine Schnittansicht der Rückwand eines erfindungsgemäßen Kältegeräts ge- mäß dem in Fig. 2 angegebenen Schnittverlauf.

Fig. 1 wurde bereits eingangs erläutert. Fig. 2 zeigt in gleicher Rückansicht ein erfindungsgemäßes Kältegerät 100. Das Kältegerät 100 weist eine Rückwand 10, eine obere Deckwand 20, sowie eine rechte Seitenwand 30 und eine linke Seitenwand 40 auf. Die obere Deckwand 20 sowie die beiden Seitenwände 30 und 40 sind beispielhaft als Pan- elen ausgebildet. In den beiden oberen Stoßbereichen zwischen der Rückwand 10, der oberen Deckwand 20 und den Seitenwänden 30 und 40 ist jeweils eine Transportgriffeinrichtung 50 angeordnet. Die identischen und in verschiedener Winkellage befestigten Transportgriffeinrichtungen 50 sind derart ausgebildet, dass sowohl eine nach oben wir- kende Tragkraft F v als auch eine zur jeweiligen Seite wirkende Tragkraft F H aufgebracht werden kann, was ein sehr gutes Handling beim Transport und/oder Aufstellen des Kältegeräts 100 ermöglicht. Hierzu weisen die Transportgriffeinrichtungen 50 jeweils eine L- förmige Grifföffnung mit einer ebenso L-förmigen Griffmulde auf, wie nachfolgend im Zusammenhang mit der Fig. 3 näher erläutert. Neben dieser Transportfunktion können die Transportgriffeinrichtungen 50 auch zur mechanischen Stabilisierung des Gerätekorpus dienen. Fig. 3a zeigt eine als einstückiges Bauteil ausgebildete Transportgriffeinrichtung 50 in einer perspektivischen Ansicht. Die Transportgriffeinrichtung 50 weist einen kragenförmi- gen Rand 51 auf, der eine in derselben Ebene liegende L-förmige Eingriffsöffnung umrandet, welche eine ebenfalls L-förmige Griffmulde 52 freigibt. Die Griffmulde 52 ist als geschlossene, in die Tiefe gezogene Fläche ausgebildet.

Fig. 3b zeigt die Transportgriffeinrichtung 50 in einer Draufsicht, aus der sehr gut die L- förmige Griffmulde 52 zu erkennen ist. Die beiden L-Schenkel sind gleichlang ausgebildet und in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet. Bezüglich der gezeigten 45°-Achse A ist die Transportgriffeinrichtung 50 spiegelsymmetrisch ausgebildet, was z. B. die Befes- tigung in verschiedenen Winkellagen erleichtert. Jeder L-Schenkel ermöglicht das Aufbringen einer Tragkraft F, wie durch die entsprechenden Pfeile angedeutet. Die aufgebrachte Tragkraft F kann über die korrespondierenden und verhältnismäßig groß dimensionierten Längsseiten 53 und 54 in den Gerätekorpus abgeleitet werden. Fig. 3c zeigt die Transportgriffeinrichtung 50 in einer Unteransicht. An der Unterseite des Rands 51 sind drei Rastnasen 55 an den gezeigten Stellen angeordnet, die der Befestigung der Transportgriffeinrichtung 50 am Kältegerät 100 dienen. Je nach Positionierung bzw. Winkellage der Transportgriffeinrichtung 50 können die Rastnasen 55 eine korrespondierende Kante an der Seitenwand und an der oberen Deckwand formschlüssig hin- tergreifen. Auf der Rückseite der Griffmulde 52 sind zwei in unterschiedliche Richtung schräg abragende, stiftartige Dübel 56 angeordnet, welche z. B. in eine Isolierung des Kältegeräts 100 eingreifen können und hierdurch die Befestigung der Transportgriffeinrichtung 50 am Kältegerät 100 unterstützen können. Fig. 3d zeigt eine Seitenansicht der Transportgriffeinrichtung 50 gemäß der in der Fig. 3a angegebenen Blickrichtung I und Fig. 3e zeigt eine Seitenansicht der Transportgriffeinrichtung 50 gemäß der in der Fig. 3a angegebenen Blickrichtung II. Gut zu erkennen ist in diesen Darstellungen eine hinter bzw. unterhalb der Eingriffsöffnung ausgebildete Ausbauchung 57 der Griffmulde 52, welche einen Hintergriff ermöglicht, wodurch ergono- misch sinnvoll eine Tragkraft aufgebracht werden kann. Die in der Wandung der Griffmulde ausgebildete Ausbauchung 57 erstreckt sich über die gesamte Schenkellänge des betreffenden L-Schenkels. Fig. 3f zeigt eine Detailansicht einer an der Unterseite des Rands 51 angeordneten Rastnase 55, gemäß des in der Fig. 3e mit X gekennzeichneten Bereichs. Die in seitlicher Richtung geringfügig über den Rand 51 hervorstehende Rastnase 55 kann eine korrespondierende Kante an der Seitenwand 30 oder 40 und/oder an der oberen Deckwand 20 des Kältegeräts 100 formschlüssig hintergreifen, wie in Fig. 4 gezeigt.

Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht gemäß des in Fig. 2 angegebenen Schnittverlaufs B-B. Zu erkennen ist hier, wie die gezeigte Rastnase 55 die übereinanderliegenden Öffnungen in einem zur oberen Deckwand 20 gehörenden Blech 21 und in einem zur linken Seitenwand 40 gehörenden Blech 41 durchgreift und den Öffnungsrand formschlüssig hinter- greift, wodurch die verliersichere Befestigung der Transportgriffeinrichtung 50 am Kältegerät 100 bewerkstelligt wird. Der Darstellung in der Fig. 4 ist ferner sehr gut zu entnehmen, dass der Rand 51 der Transportgriffeinrichtung 50 über die Rückwand des Kältegeräts nicht bzw. nur geringfügig übersteht. Die Thermik bzw. Strömung an der Rückseite des Kältegeräts wird somit nicht nachteilig behindert.

Die Transportgriffeinrichtung 50 kann analog auch bei anderen Elektrogeräten, wie z. B. einer Geschirrspülmaschine oder einem Wäschetrockner, eingesetzt werden.




 
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