Hefter

Die Erfindung betrifft einen Hefter mit einem meist als Standfuß ausgebildeten Unterteil und einem üblicherweise am rückwärtigen Ende des Unterteils schwenkbar festgelegten Oberteil. Ein Magazin für Heftklammem befindet sich in der Regel am Oberteil. Durch Herunterdrücken des vorderen, freien Endes des Oberteils auf das Unterteil läßt sich jeweils eine Heftklammer in auf dem Unterteil aufliegendes Heftgut, beispielsweise einen Papierstapel, eindrücken, um diesen zu vertieften. Bei dickeren Papierstapeln oder festerem Papier kann es schwierig werden, die erforderliche Heftkraft durch direkten Druck auf das Oberteil aufzubringen.

Es sind daher bereits Hefter entwickelt worden, bei denen die Heftkraft nicht durch direkten Druck auf das Oberteil, sondern mittelbar über einen Hebel aufgebracht wird. Die US-PS 7,140,526, das japanische Gebrauchsmuster 2084404, die US-OS 2002/0005427 A1 und die Veröffentlichung der Internationalen Anmeldung WO 03/082528 A1 zeigen beispielsweise derartige Geräte. Darüber hinaus sind z.B. aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 91 06 427 U1 oder der deutschen Veröffentlichung der Europäischen Patentschrift DE 694 12 890 T2 Heftzangen bekannt, die ebenfalls einen Hebel aufweisen, durch den die Aufbringung der erforderlichen Heftkraft vereinfacht ist.

Die Hefter aus dem Stand der Technik weisen demnach die Problematik auf, daß sie durch den Hebel einen großen Bauraum beanspruchen und/oder - wie bei den Heftzangen - eine nur sehr geringe Papiereinschubtiefe zulassen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Heftgerät zu schaffen, das klein baut, mit geringem Kraftaufwand zu bedienen ist und möglichst eine große Papiereinschubtiefe aufweist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Hefter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Anordnung des Hebels derart, daß er für einen Basisbetriebsmodus ohne Hebelkraftverstärkung deaktivierbar und an das Oberteil anlegbar ist, läßt sich der Hefter auf die Baugröße herkömmlicher Hefter ohne Hebelübersetzung bringen. Bei kleinen Papierstapeln und geringer Menge an Heftgut kann der Hefter in dieser Position, die im Folgenden als Basismodus oder Basisposition bezeichnet ist, auch ohne Einsatz des Hebels wie ein herkömmlicher Hefter ohne Kraftübersetzer verwendet werden. Im Hebelmodus hingegen, der ein Heften durch Druck auf den Hebel mit Kraftverstärkung bewirkt, steht der Hebel zwar vom Oberteil des Hefters ab, ermöglicht damit aber auch das Heften schweren Heftguts mit geringer Betätigungskraft, da durch den Hebel ein großer Weg überbrückt wird. Ist der Hefter nicht in Gebrauch, kann er in die Basisposition mit angelegtem Hebel gebracht werden und benötigt so nicht mehr Platz, als Hefter ohne Kraftverstärkung.

Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen und einem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel, das im Folgenden erläutert wird; es zeigen:

Fig. 1 bis 4 den Hefter in unterschiedlichen Positionen, jeweils in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorne und einer Seitenansicht,

Fig. 5 den Hefter im Hebelmodus vor Beginn des Heftvorgangs, zur

Verdeutlichung teilweise geschnitten und ohne Abdeckelemente, in Seitenansicht,

Fig. 6 den Gegenstand aus Fig. 5 im Hebelmodus am Ende des Heftvorgangs,

Fig. 7 den Gegenstand aus Fig. 5 im Basismodus zu Beginn des Heftvorgangs und

Fig. 8 den Gegenstand aus Fig. 7 im Basismodus am Ende des Heftvorgangs.

Fig. 1 zeigt den Hefter mit seinem bevorzugt, aber nicht zwingend als Standfuß ausgebildeten Unterteil 1 , einem daran bei der dargestellten Ausführungsform am hinteren Ende schwenkbeweglich festgelegten Oberteil 2 und einem mit dem Oberteil 2 an dessen freiem Ende verbundenen Hebel 3, der im Hebelmodus vom Oberteil 2 nach oben absteht, so daß zwischen Oberteil 2 und Hebel 3 ein Winkel ausgebildet ist. Fig. 2 zeigt den Hefter ebenfalls im Hebelmodus am Ende eines Heftvorgangs, wobei über den Hebel 3 das Oberteil 2 auf das Unterteil 1 heruntergedrückt wurde. Dabei hat sich auch der Winkel zwischen dem Oberteil 2 und dem Hebel 3 verringert.

Die Fig. 3 und 4 zeigen den Hefter im Basismodus, d.h. mit nicht aktivem Hebel 3, der daher an das Oberteil 2 angelegt ist. Fig. 3 stellt den Zeitpunkt vor Beginn eines Heftvorgangs dar. Dies ist auch die Position, in der der Hefter platzsparend verstaut oder gelagert werden kann. Durch Druck auf das vordere mit dem Oberteil 2 ver-

bundene Ende E des Hebels 3 wird dann ausgehend von der Position in Fig. 3 das Oberteil 2 in die in Fig. 4 dargestellte Position auf das Unterteil 1 heruntergedrückt, wodurch kleinere Papiermengen ohne den Einsatz des Hebels 3 geheftet werden können. Auf allen Figuren ist auf der Oberseite des Hebels 3 eine Bedientaste 4 zu sehen, die zum Wechsel zwischen dem Hebelmodus entsprechend Fig. 1 und 2 und dem Basismodus entsprechend Fig. 3 und 4 dient.

Die genaue Funktion des Hefters wird anhand der Fig. 5 bis 8 näher erläutert, auf denen zur Vereinfachung die in den Fig. 1 bis 4 zu sehenden Abdeckelemente und Gehäuseteile des Hefters nicht oder teilweise geschnitten dargestellt sind. Die Fig. 5 und 6 entsprechen den Positionen der Fig. 1 und 2, während die Fig. 7 und 8 den Positionen der Fig. 3 und 4 entsprechen.

Bei dem Hefter des Ausführungsbeispiels ist der Hebel 3 mit dem Oberteil 2 um eine Schwenkachse 21 verschwenkbar verbunden. Das Oberteil 2 ist wiederum am Unterteil 1 um eine Heftachse 6 schwenkbar angelenkt. Die Heftachse 6 befindet sich dabei am hinteren Ende des Hefters, um vorne einen Einschubbereich 7 für nicht dargestelltes Heftgut freizulassen. Die Schwenkachse 21 ist demgegenüber am freien Ende E des Oberteils 2 angeordnet und damit möglichst weit von der Heftachse 6 beabstandet. Im in den Fig. 5 und 6 dargestellten Hebelmodus bilden Hebel 3, Oberteil 2 und Unterteil 1 daher eine zickzackförmige Anordnung. Die Betätigung des Hebels 3 erfolgt durch Druck auf dessen äußeres Ende A, wodurch das Oberteil 2 zur Auslösung des Heftvorgangs am gegenüberliegenden freien Ende E auf das Unterteil 1 heruntergedrückt wird. Dazu besitzt der Hebel 3 ein Druckelement 8, das im Hebelmodus der Fig. 5 und 6 auf das Oberteil 2 einwirkt.

Um einen möglichst langen Hebel 3 bei gleichzeitig großer Einschubtiefe für das Heftgut zu ermöglichen, weist der Hefter eine Getriebeübersetzung auf. Diese besitzt bevorzugt ein Antriebselement 11 , das mit dem Hebel 3 - hier über das Druckelement 8 - in Wirkverbindung steht und ein Abtriebselement 13, das mit dem Unterteil 1 in Wirkverbindung steht. Mechanisch einfach und dennoch sicher ist diese Wirkverbindung über eine Verzahnung, die direkt oder wie abgebildet indirekt erfolgen kann, zu realisieren. Bei einem sogenannten Gangwechsel, d.h. Hebelangriffsende A gegenüberliegend dem freien Ende E des Oberteils 2, ist zumindest ein übertragungselement 12 zwischen dem Antriebselement 11 und dem Abtriebselement 13 notwendig. Die dargestellte Ausführungsform hat damit eine dreiachsige Getriebeübersetzung mit der Schwenkachse 21 für das Antriebselement 11 , einer Schwenkachse 22 für das übertragungselement 12 und einer Schwenkachse 23 für das Abtriebselement 13.

Um während des Heftvorgangs verschiedene übersetzungen zu ermöglichen, hat der Hefter bevorzugt eine Kurvenführung, die wie bei der dargestellten Ausführungsform auf vorteilhafte Weise Bestandteil des Getriebes sein kann. Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Kurvenführung durch eine Kurvenkontur 33 des Abtriebselementes 13 verwirklicht, die sich im Bewegungsablauf während des Heftvorganges entlang einer am Unterteil 1 angebrachten Führungsrolle 15 bewegt. Durch die Kurvenkontur 33 mit einer zunächst steileren Flanke und einer sich daran anschließenden flacheren Kurve erfolgt bei kontinuierlichem Herunterdrücken des Hebels 3 zunächst eine starke Absenkung des freien Endes E des Oberteils 2, solange noch keine Kraft für das Eintreiben der Heftnadel benötigt wird, während im weiteren Verlauf des Abwärtsbewegung des Hebels 3 eine große Krafteinwirkung auf das Oberteil 2 bei nur noch geringer Abwärtsbewegung auftritt. Somit wird die über den ge-

samten Heftvorgang insbesondere bei einer großen Papiermenge aufzubringende Kraft möglichst konstant und damit insgesamt gering gehalten.

Um den Hefter vom in den Fig. 5 und 6 dargestellten Hebelmodus in den in Fig. 7 und 8 dargestellten Basismodus zu überführen, muß bei der abgebildeten Ausführungsform die Bedientaste 4 betätigt werden.

Dazu wird die Bedientaste 4 nach vorne in Richtung des Pfeils 41 verschoben und verschiebt damit gleichzeitig zumindest ein Fixierelement, nämlich hier ein Verriegelungselement 17 und das Druckelement 8 ebenfalls nach vorne in Richtung 41. Wird nun gleichzeitig der Hebel 3 abgesenkt, so läßt sich dieser parallel zum Oberteil 2 an das Oberteil 2 anlegen. Das Verriegelungselement 17, das bevorzugt wie dargestellt hakenförmig ausgebildet ist, rastet dabei selbsttätig in einen Durchbruch D des O- berteils 2 ein und fixiert den Hebel in der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Basisposition am Oberteil 2. Das ebenfalls gleichzeitig in Richtung 41 nach vorne verschobene Druckelement 8 drückt nun nicht mehr wie in Fig. 5 und 6 dargestellt auf das Antriebselement 11 , sondern wird in eine gegenüber dem Oberteil 2 wirkungslose Position verbracht. Bei der dargestellten Ausführungsform ist dies dadurch verwirklicht, daß das Druckelement 8 in eine Ausnehmung 31 des Antriebselementes 11 eintaucht. Der Hefter kann nun im Basismodus entsprechend den Fig. 7 und 8 ohne Hebelkraftverstärkung ebenfalls zum Heften benutzt werden, indem das Oberteil 2 wie bei herkömmlichen Heftern an seinem freien Ende E in Richtung des Pfeils P heruntergedrückt wird.

Soll bei dem Hefter vom Basismodus der Fig. 7 und 8 in den Hebelmodus der Fig. 5 und 6 mit Hebelkraftverstärkung übergewechselt werden, so muß bei der dargestellten Ausführungsform wiederum die Bedientaste 4 nach vorne in Richtung 4' ver-

schoben werden, um das Verriegelungselement 17 aus dem Durchbruch D auszuhaken. Gleichzeitig muß das äußere Hebelende A in Richtung des Pfeils F angehoben werden, wodurch das zu diesem Zweck federvorgespannte Druckelement 8 wieder in seine aktive Stellung mit Wirkverbindung auf das Antriebselement 11 entsprechend den Fig. 5 und 6 übergeht. Als oberer Anschlag für den Hebel 3 dient dabei eine Achse 5 im Oberteil 2. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Be- dientaste 4 und das Verriegelungselement 17 ebenfalls entgegen der Richtung 41 federvorgespannt, so daß sich die Bedientaste 4 und das Verriegelungselement 17 nach einer Verschiebung in Richtung 41 bei Freigabe der Bedientaste 4 wieder automatisch in ihre hintere Position zurückbewegen.

Der lediglich als Ausführungsbeispiel dargestellte, die erfinderische Gesamtidee jedoch keineswegs einschränkende Hefter ist damit konstruktiv so ausgebildet, daß der Hebelmodus und der Basismodus gleichrangig sind. Jeder Benutzer kann daher den von ihm überwiegend bevorzugten Betriebsmodus eingestellt lassen.

In einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform hat der Hefter einen bevorzugten Betriebsmodus (das kann entweder der Basismodus oder der Hebelmodus sein), in den das Gerät nach einem Heftvorgang selbsttätig zurückfällt. Dazu muß eines der entscheidenden Fixierelemente (Druckelement 8 oder Verriegelungselement 17) durch eine Klinke oder eine ähnliche Maßnahme für die Dauer eines Heftvorganges im temporär gewählten Betriebsmodus gehalten werden. Der Heftvorgang selbst löst dann aber beispielsweise die Klinke, so daß das Gerät nach diesem einzigen Heftvorgang automatisch wieder in den bevorzugten Betriebsmodus zurückfällt. Soll in dem anderen, nicht bevorzugten Betriebsmodus geheftet werden, muß dies vor jedem einzelnen Heftvorgang beispielsweise durch Betätigung einer Bedientaste eingeleitet werden.

Der erfindungsgemäße Hefter verwirklicht durch seine raffinierte Konstruktion alle gestellten Anforderungen und ist doch mechanisch stabil und vor allem kompakt aufgebaut. Er kann platzsparend zusammengelegt werden (Basismodus), wie ein herkömmlicher Hefter ohne Kraftverstärkung benutzt werden (Basismodus) oder ü- ber eine Kraftverstärkung durch Hebelarm ohne Anstrengung zum Heften auch größerer Papiermengen oder von sehr festem Heftgut verwendet werden (Hebelmodus). Bei Verwendung einer Getriebeübersetzung läßt sich ein langer Hebelarm und damit ein geringer Kraftaufwand für den Heftvorgang bei gleichzeitig großer Einschubtiefe für das Heftgut verwirklichen.