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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verteilung von Tablettenrohlingen auf die Matrizen einer Tablettenpresse. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System bestehen aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung und einer Tablettenpresse sowie einem Verfahren zum Formen von Tabletten aus Tablettenrohlingen.

Es ist bekannt Tabletten zumindest teilweise aus Rohlingen zu formen. Dies geschieht beispielweise in einer Tablettenpresse. Dafür müssen die Tablettenrohlinge der Tablettenpresse zugeführt werden.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zur Verteilung von Tablettenrohlingen auf die Matrize einer Tablettenpresse zur Verfügung zu stellen.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Vorrichtung zur Verteilung von Tablettenrohlingen auf die Matrizen einer Tablettenpresse, die eine sich drehende Scheibe aufweist, an deren Umfang Einbuchtungen angeordnet sind, die die Tablettenrohlinge zumindest teilweise formschlüssig aufnehmen.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass es mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gelingt Tablettenrohlinge zu vereinzeln und den Matrizen einer Tablettenpresse gezielt zuzuführen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist einfach aufgebaut und zu betreiben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist Teil eines Tablettenherstellungsprozesses, bei dem ein Tablettenrohling in einer Tablettenpresse in eine ganz bestimmte Form gepresst wird. Dementsprechend muss die Tablette so zusammengesetzt sein, dass sie verformbar ist und anschließend diese Form beibehält. Dabei kann es sich um Kaltverformen oder um Verformen bei einer erhöhten Temperatur handeln. Vorzugsweise ist die Form und Größe des Rohlings bereits an die gewünschte Form und Größe der Tablette angepasst. Nach der Formgebung in der Tablettenpresse

kann der geformte Rohling noch weiterbehandelt werden, beispielsweise mit einem überzug versehen werden.

Die herzustellende Tablette kann beliebige Wirk- und Zusatzstoffe aufweisen. Vorzugsweise handelt es sich doch um Arzneimittel die missbrauch-geschützt sind und die beispielsweise in der 103 36 400.5, 103 61 596.2, 10 2004 020 220.6, 10

2004 032 049.7, 10 2004 032 103.5, 10 2004 032 051.9, 10 2005 005 446.3, 10

2005 005 449.8 und 10 2007 011 485.2 offenbart sind. Diese Patentanmeldungen werden hiermit als Referenz eingeführt und gelten somit als Teil der Offenbarung.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine sich drehende Scheibe auf, die an ihrem Umfang Einbuchtungen aufweist. Diese Einbuchtungen nehmen die Tablettenrohlinge zumindest teilweise formschlüssig auf, d.h. der Rohling liegt mit seiner Oberfläche zumindest teilweise an der Einbuchtung an. Vorzugsweise ist die Einbuchtung so gestaltet, dass der Tablettenrohling nicht über den Rand der Scheibe heraussteht. Vorzugsweise weist die Einbuchtung einen Einlaufbereich auf, der eine Aufnahme des Rohlings in der Einbuchtung während der Rotation der Scheibe vereinfacht.

Um zu vermeiden, dass der Tablettenrohling durch Zentrifugalkräfte wieder aus der Einbuchtung herausgeschleudert wird, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung im Umfangsbereich der Scheibe vorzugsweise eine äußere Rohlingsführung auf. Diese Rohlingsführung erstreckt sich besonders bevorzugt von dem Bereich, in dem der Tablettenrohling an die Scheibe übergeben wird bis in den Bereich, in dem der Tablettenrohling von der Einbuchtung in die Matrize der Tablettenpresse gelangt.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung oberhalb jeder Einbuchtung einen Auswerfer auf. Besonders bevorzugt drückt dieser Auswerfer den Rohling aus der Einbuchtung hinaus, so dass in die Matrize fällt und/oder in die Matrize gedrückt wird. Besonders bevorzugt ist der Auswerfer von der Einbuchtung beabstandet angeordnet, beispielsweise von der Einbuchtung wegweisend vorgespannt. Besonders bevorzugt weist die Vorrichtung einen Aktuator, beispielsweise eine Rampe oder ein sich drehendes Mittel, insbesondere einen Zylinder auf, der den Aktuator in Richtung der Einbuchtung und dadurch den Tablettenrohling aus der Einbuchtung drückt. Danach

bewegt sich der Aktuator insbesondere durch eine Federkraft wieder in seine Ausgangslage zurück.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung einen Eingangsbereich und einen Ausgangsbereich auf, wobei die Tablettenrohlinge im Eingangsbereich an die Scheibe und im Ausgangsbereich an die Matrizen übergeben werden. Vorzugsweise sind der Eingangs- und/oder der Ausgangsbereich am Umfang der Scheibe angeordnet. Vorzugsweise sind der Eingangs- und der Ausgangsbereich um > 90°, besonders bevorzugt > 180° und ganz besonders bevorzugt ≥ 270° zueinander versetzt.

Vorzugsweise ist im Ausgangsbereich der Aktuator angeordnet, der jeweils mit einem Auswerfer zusammenwirkt und so den jeweiligen Tablettenrohling aus der jeweiligen Einbuchtung in Richtung der jeweiligen Matrize drückt.

Um sicherzustellen, dass jede Einbuchtung mit einem Tablettenrohling befüllt wird, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung im Eingangsbereich vorzugsweise ein Beschleunigungsmittel auf, das den Tablettenrohling in die Einbuchtung drückt. Vorzugsweise handelt es sich dabei um ein Rotationsmittel, das kurzzeitig in Eingriff mit dem jeweiligen Tablettenrohling gerät und diesen dabei in Richtung der Einbuchtungen transportiert, drückt und/oder beschleunigt. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Mittel um ein Rotationsmittel, das besonders bevorzugt an seinem Umfang mit einer gummiartigen Substanz versehen ist, durch die die kinetische Energie des Rotationsmittels besonders gut an die Tablettenrohlinge übertragen wird.

Vorzugsweise ist im Eingangsbereich eine Führung, beispielsweise eine Rinne, vorhanden, die die Tablettenrohlinge in Richtung der Scheibe führt. In dieser Führung werden die Rohlinge vorzugsweise auf Stoß geführt und stehen vorzugsweise zumindest im letzten Bereich der Führung so unter Druck, dass sie in die jeweilige Einbuchtung gedrückt werden. Diese Rinne weist zumindest in einem Teilbereich einen Schlitz auf, durch den das oben beschriebene Beschleunigungsmittel in die Rinne eingreift und die Tablettenrohlinge in Richtung der Scheibe mit den Einbuchtungen drückt.

Die unten gemachte Offenbarung betreffend das erfindungsgemäße System sowie das erfindungsgemäße Verfahren gelten für die erfindungsgemäße Vorrichtung gleichermaßen.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein System aufweisend die erfindungsgemäße Vorrichtung und eine Tablettenpresse mit Matrizen.

Die oben gemachte Offenbarung und die Offenbarung, die weiter unten zu dem erfindungsgemäßen Verfahren gemacht wird, gelten für das erfindungsgemäße System gleichermaßen.

Erfindungsgemäß weist das System die oben beschriebene Vorrichtung sowie eine Tablettenpresse auf. Bei dieser Tablettenpresse kann es sich um jede dem Fachmann geläufige Tablettenpresse handeln, in der die Wirk- und Zusatzstoffe zu einer Tablette gepresst werden. In der Regel weisen diese Tablettenpressen eine Vielzahl von Matrices auf, die jeweils oben und unten von einem Stempel abgeschlossen werden. Diese Stempel pressen den Tablettenrohling vorzugsweise unter einstellbarem Druck zusammen, so dass er die Posivitform der jeweiligen Matrize annimmt. Der untere Stempel dient außerdem als Auswerfer, um die gepresste Tablette aus der Matrize auszustoßen. Die Matrices sind vorzugsweise in einem sich drehenden Körper angeordnet. Die beiden Stempel, die einer Matrize zugeordnet sind drehen sich mit dieser mit.

Erfindungsgemäß legt die oben beschriebene Vorrichtung die Tablettenrohlinge in die jeweilige Matrize ein. Während einer Umdrehung der Matrize in der Tablettenpresse wird der Tablettenrohling in die gewünschte Form gepresst und dann aus der Matrize ausgeworfen.

Vorzugsweise drehen sich die Scheibe der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die die Tablettenrohlinge vereinzelt und in die Matrize einlegt und das Bauteil, in dem die Matrices angeordnet sind, synchron drehen. Diese Synchronisation kann durch eine entsprechende Elektronik erreicht werden. Vorzugsweise wird die Drehbewegung der Scheibe jedoch von der Drehbewegung der Tablettenpresse mechanisch abgeleitet. Durch diese Zwangssynchronisation ist sichergestellt, dass die jeweilige Einbuchtung

der Scheibe und die jeweilige Matrize bei der übergabe des Tablettenrohlings fluchten. Besonders bevorzugt treiben die Stempel, die den Tablettenrohling (2) verformen, die Scheibe an. Dafür ist vorzugsweise unterhalb der Scheibe ein Bauteil mit Fingern angeordnet, die zwischen die Stempel der Tablettenpresse eingreifen und so mit den Stempeln der Tablettenpresse kämmen und von diesen angetrieben werden.

Vorzugsweise entspricht die Anzahl der Einbuchtungen der Anzahl der Matrices.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Formen von Tabletten aus Tablettenrohlingen, aufweisend die folgenden Schritte:

a. Fördern der Rohlinge in Richtung einer sich drehenden Scheibe,

b. Aufnahme der Rohlinge in Einbuchtungen in der Scheibe in einem Eingangsbereich,

c. Rotieren der Rohlinge vom Eingangsbereich zum Ausgangsbereich und

d. übergabe der Rohlinge an eine Matrize einer Tablettenpresse,

e. Formen der Rohlinge in einer Tablettenpresse.

Die oben gemachten Ausführungen zu der Vorrichtung und zu dem System gelten für das erfindungsgemäße Verfahren gleichermaßen.

Vorzugsweise werden die Rohlinge in die Einbuchtungen gedrückt. Dies erfolgt besonders bevorzugt und bewirkt, dass sich der Rohling hinreichend weit und schnell genug in die Einbuchtung einlegt und nicht zu weit aus dieser Heraussteht, was zu einer Beschädigung des Tablettenrohlings führen könnte. Das Drücken der Tablette erfolgt wie oben beschrieben beispielsweise mit einem Beschleunigungsrad.

Vorzugsweise werden die Rohlinge in dem Ausgangsbereich von einem Auswerfer aus den Einbuchtungen in die Matrize der Tablettenpresse gedrückt wird.

Vorzugsweise wird die Drehung der Scheibe und der Matrizen synchronisiert.

Dafür wird die Drehung der Scheibe besonders bevorzugt mechanisch von der Drehbewegung der Tablettenpresse abgeleitet.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 bis 6 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der Erfindung gleichermaßen.

Figur 1 zeigt das erfindungsgemäße System.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung.

Figur 3 zeigt einen Schnitt durch die Scheibe der Vorrichtung gemäß Figur 2.

Figur 4 zeigt Details der Scheibe.

Figur 5 zeigt eine weitere Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Figur 6 zeigt schematisch eine Tablettenpresse.

In Figur 1 ist das erfindungsgemäße System dargestellt. Dieses weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 sowie eine nur teilweise dargestellte Tablettenpresse 4 auf. über eine Rinne 15 werden Tablettenrohlinge 2, die in dem vorliegenden Fall im Wesentlichen zylindrisch sind, auf Stoß in Richtung der Scheibe 5 transportiert und dort vereinzelt. Um einen kontinuierlichen Strom von Tablettenrohlingen 2 zu erzielen und um sicherzustellen, dass diese mit einem gewissen Druck in Richtung der Scheibe 5 gefördert werden, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ein Beschleunigungsmittel 14, in dem vorliegenden Fall eine angetriebene Scheibe auf, die die Rohlinge in Richtung der Scheibe 5 drückt. Die Scheibe 5 dreht sich im Uhrzeigersinn und weist an ihrem Umfang 6, wie insbesondere in Figur 4 deutlich zu erkennen ist, Einbuchtungen 7 auf. In diesen Einbuchtungen 7 werden die Tablettenrohlinge 2 einzeln aufgenommen und im Uhrzeigersinn zu der Tablettenpresse 4 transportiert, die eine Vielzahl von Matrices 3 aufweist und sich gegen den Uhrzeigersinn dreht. In diese Matrices 3 werden die

Tablettenrohlinge eingelegt. Dafür weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Vielzahl von Auswerfern 9 auf, die sich oberhalb der Einbuchtung befinden und die sich mit diesen synchron im Uhrzeigersinn drehen. Im Bereich der Matrices 3 drücken diese Auswerfer 9 die Tablettenrohlinge 2 aus den Einbuchtungen 7 nach unten, so dass sie in die Matrices 3 gedrückt werden und/oder in diese durch die Schwerkraft hineinfallen. Um zu verhindern, dass die Tablettenrohlinge 2 durch die Zentrifugalkraft aus den Einbuchtungen 7 herausgeschleudert werden, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine äußere Rohlingsführung 8 auf, an die sich ein Drucksegment 13 anschließt. Dieses Drucksegment 13 ist drehbar um eine Drehachse 18 senkrecht zur Papierebene an der äußeren Rohlingsführung 8 gelagert und in Richtung der Scheibe 5 vorgespannt. Durch dieses variable Drucksegment 13 ist sichergestellt, dass die Tabletten, während der übergabe von der Einbuchtung 7 in die Matrize 3, in die Einbuchtung 3 hineingedrückt ist und dadurch besonders gut mit der darunterliegenden Matrize 3 fluchtet.

In Figur 2 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung noch einmal im Detail dargestellt. Wie bereits beschrieben, werden die Tablettenrohlinge (in dem vorliegenden Fall nicht dargestellt) von rechts nach links entlang einer Rinne gefördert und durch die Scheibe 14, die von oben durch einen Schlitz in die Rinne hineinragt, in Richtung der Scheibe 5 gefördert bzw. gedrückt. Die Scheibe 14 ist motorisch angetrieben und weist an ihrem Umfang eine Gummierung auf, die einen besonders guten Reibschluss zwischen den Tablettenrohlingen und der Scheibe 14 bewirkt und verhindert, dass die Rohlinge beschädigt werden. Die Scheibe 5 rotiert, wie durch den Pfeil dargestellt, im Uhrzeigersinn. Sobald eine Einbuchtung 7 an dem Eingangsbereich 10 vorbei rotiert, wird ein Rohling aufgrund des von der Scheibe 14 erzeugten Drucks in eine Einbuchtung hineingedrückt und von der Scheibe weiter transportiert. Um zu vermeiden, dass der Rohling beim Transport durch Auftreten der Zentrifugalkräfte wieder aus der Einbuchtung 7 herausgedrückt wird, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 eine äußere Rohlingsführung 8 auf, die an ihrem Ende in das bereits in Figur 1 beschriebene variable Drucksegment 13 mündet. Dieses Drucksegment 13 befindet sich im Ausgangsbereich 11 der erfindungsgemäßen Vorrichtung, in dem die Tablettenrohlinge 2 an die jeweilige Matrize 3 übergeben werden. Die so entleerte Einbuchtung 7 rotiert dann wieder in den Eingangsbereich 10 und wird erneut mit einem Tablettenrohling 2 bestückt.

Figur 3 zeigt die Vorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2 im Schnitt. Deutlich zu erkennen ist die Scheibe 5 mit den am Umfang angeordneten Einbuchtungen 7. Unterhalb der Scheibe 5 ist eine Verteilscheibe 10 angeordnet, die sich vom Eingangsbereich 10 bis kurz vor den Ausgangsbereich 11 erstreckt und verhindert, dass die Tablettenrohlinge nach unten aus der Scheibe 5 herausfallen. Im Ausgangsbereich ist diese Verteilscheibe 10 nicht vorhanden, damit der Tablettenrohling wie weiter unten beschrieben nach unten in die Matrize 3 gedrückt werden kann. Oberhalb jeder Einbuchtung 7 ist ein Auswerfer 9 angeordnet, der mit zwei flexiblen Metallstreifen 16 an einer Drehachse aufgehängt ist. Im Ausgangsbereich 11 ist ein ortsfester Aktuator, in dem vorliegenden Fall ein Kugellager, angeordnet, das den Auswerfer 9, sobald er an dem ortsfesten Kugellager 17 vorbei rotiert, nach unten drückt. Dadurch wird der Vorsprung an dem Auswerfer ebenfalls nach unten gedrückt und schiebt den Tablettenrohling aus der Einbuchtung 7 in Richtung der Matrize 3 und/oder in die Matrize 3 hinein. Sobald der Auswerfer 9 an dem Aktuator 17 vorbei rotiert ist, springt er aufgrund der Spannung der Aufhängung 16 in seine ursprüngliche Stellung zurück.

Figur 4 zeigt Details der Scheibe 5, die an ihrem Umfang 6 eine Vielzahl von Einbuchtungen 7 aufweist, in die die Tablettenrohlinge eingelegt werden können. Es ist deutlich zu erkennen, dass die Einbuchtungen 7 der Form der Rohlinge 2 angepasst sind, so dass diese so in der Einbuchtung anliegen, dass ihre Lage eindeutig festgelegt ist. Vorzugsweise liegt der Tablettenrohling am Fuß und zumindest an einer Seitenwand der Einbuchtung an. Die Einbuchtung 7 ist so gestaltet, dass nur ein Tablettenrohling darin Platz findet. Desweiteren ist zu erkennen, dass die Einbuchtungen 7, bezogen auf die durch den Fall dargestellte Rotationsrichtung, vor den Einbuchtungen jeweils einen Einlaufbereich 7 ^' aufweisen. Dieser Einlaufbereich 7 ^' erleichtert das Einführen der Tablettenrohlinge 2 in die Einbuchtungen 7.

Figur 5 zeigt nochmals eine Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Diese Darstellung entspricht im Wesentlichen der Darstellung gemäß Figur 2, wobei in dem vorliegenden Fall noch die Auswerfer 9 oberhalb der Einbuchtungen 7 dargestellt sind. Es ist zu erkennen, dass jeder Einbuchtung 7 ein Auswerfer 9

zugeordnet ist. Desweiteren ist der Eingangsbereich 10 relativ zum Ausgangsbereich 11 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass die Tablettenrohlinge 2 vom Eingangsbereich zum Ausgangsbereich im Wesentlichen eine Drehung um 270° durchführen. In dem vorliegenden Fall wird die Drehung der Scheibe im Uhrzeigersinn von einer Drehung der Matrices 4 gegen den Uhrzeigersinn von der Tablettenpresse abgeleitet. Es ist deshalb vorteilhaft, wenn die Anzahl der Einbuchtungen 7 am Umfang 6 der Scheibe 5 mit der Anzahl der Matrices in der Tablettenpresse, übereinstimmt.

Figur 6 zeigt schematisch die Tablettenpresse 4. Diese weist eine Vielzahl von Matrices 3 auf, die in dem vorliegenden Fall gegen den Uhrzeigersinn rotieren und in die ein Tablettenrohling 2 eingeführt wird. Oberhalb und unterhalb jeder Matrize 3 ist je ein Stempel 15 vertikal verschiebbar angeordnet, der jeweils durch eine Kurve bzw. durch rotierende Räder in seiner Lage veränderbar ist. Durch eine Lageveränderung in Richtung des Tablettenrohlings wird dieser in die gewünschte Form gepresst. Sobald dies erfolgt ist, wird der obere Stempel wieder nach ober verfahren und gleichzeitig wirft der untere Stempel durch eine nach oben gerichtete Bewegung die fertiggestellte Tablette aus der Matrize 3 aus, die sodann aus der Tablettenpresse 4 entfernt wird, so dass der gesamte Vorgang von neuem beginnen kann. Die Bewegungsrichtung der Matrices bzw. der Stempel ist durch die beiden Pfeile in Figur 6 dargestellt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung legt die Tablettenrohlinge 2 in die Matrices 3 ein.

Bezugszeichenliste:

1 Vorrichtung

2 Tablettenrohling

3 Matrizen

4 Tablettenpresse

5 Scheibe

6 Umfang des Rades

7 Einbuchtung

7 ^' Einlaufbereich der Einbuchtung

8 äußere Rohlingsführung

9 Auswerfer

10 Eingangsbereich

11 Ausgangsbereich

12 Verteilscheibe

13 Mittel zum Drücken der Tablettenrohlinge in die Einbuchtung, Drucksegment

14 Mittel zum Beschleunigen der Rohlinge in Richtung der Einbuchtung

15 Führung, Rinne

16 Aufhängung der Auswerfer

17 Aktuator, Kugellager

18 Drehachse

19 Stempel