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Patent Searching and Data


Title:
STAR-WHEEL POCKET ADJUSTMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/121087
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a track element for transporting containers, said element comprising a track element tier which consists of at least one first and one second star-wheel and comprises a container receptacle. The object of the invention is to provide a track element comprising a container receptacle that is particularly simple to adjust. To achieve this, a first adjusting device is designed and arranged such that the first star-wheel and the second star-wheel can be adjusted relative to one another in the circumferential direction by means of a rotary lever that is mounted on a first shaft to be rotatable about a rotational axis.

Inventors:
DING KECHENG (US)
MALLITZKI NILS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/051965
Publication Date:
August 20, 2015
Filing Date:
January 30, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
KHS USA INC (US)
International Classes:
B65G47/84; B65G29/00
Foreign References:
DE69405650T21998-02-12
JP2008050116A2008-03-06
DE2623309A11977-12-08
FR2971778A12012-08-24
EP2447194A12012-05-02
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Claims:
Patentansprüche

1 . Bahnelement zum Transport von Behältern mit

- einer aus mindestens einem ersten und einem zweiten Sternrad (4, 5) bestehenden Bahnelement (2, 3) mit zumindest einer Behälteraufnahme (9),

- einer ersten Versteileinrichtung (13), die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mittels eines an einer ersten Welle (16) um eine Drehachse (A) gelagerten Drehhebels (14) das erste Sternrad (4) und das zweite Sternrad (5) in Umfangsrichtung zueinander verstellbar sind, und

- einer Kulissenführung (23) zur Festlegung der Bewegung des ersten und/ oder zweiten Sternrads (4, 5).

2. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung das erste Sternrad (4) unbeweglich und das zweite Sternrad (5) beweglich gelagert ist.

3. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rasteinheit (18, 19) zum Positionieren des Drehhebels (14, 15) angeordnet ist.

4. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Bahnelementebene (3) mit einem dritten Sternrad (1 1 ), insbesondere mit einem vierten Sternrad (12) angeordnet ist.

5. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein das erste und das dritte Sternrad (4, 1 1 ) verbindender Kulissenbolzen (26a, 26b) angeordnet ist.

6. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Versteileinrichtung (13) angeordnet ist, die einen an einer zweiten Welle (17) angeordneten und um eine Drehachse drehbaren zweiten Drehhebel (15) aufweist, wobei mittels einer Drehbewegung des zweiten Drehhebels (15), das dritte Sternrad (1 1 ) und das vierte Sternrad (12) in Um- fangsrichtung zueinander verstellbar sind.

7. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (16) und die zweite Welle (17) eine gemeinsame Drehachse (A) aufweisen.

8. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Drehhebel (14) und der zweite Drehhebel (15) aneinander arretierbar ausgebildet sind.

9. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (A) der ersten und oder zweiten Versteileinrichtung (13) radial beabstandet zu einer Drehachse (B) des Bahnelements (1 ) angeordnet ist.

10. Bahnelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand der Kulisse (25) zur Drehachse (A) asymmetrisch ist.

Description:
Sterntaschenverstellung

Die Erfindung betrifft ein Bahnelement zum Transport von Behältern mit einer aus mindestens einem ersten und einem zweiten Sternrad bestehenden Bahnelement- ebene mit zumindest einer Behälteraufnahme und einer Versteileinrichtung.

Derartige Bahnelemente werden in Behälterbehandlungsanlagen verwendet um Behälter, insbesondere beispielsweise Flaschen oder Dosen mit einer Behältertransportvorrichtung durch die Behälterbehandlungsanlage zu führen. Im Bereich der rotative Bahnelemente, d. h. bspw. bei Sternförderern besteht insbesondere das Problem, dass diese bei unterschiedlichen Behälterdurchmessern ausgewechselt werden müssen, da die Behälteraufnahmen in den Bahnelementen zumeist nur auf einen Behälterdurchmesser bzw. ähnliche Behälterdurchmesser ausgerichtet sind. Aus der DE 694 05 650 T2 sind sternförmig Bahnelemente mit in ihrer Größe verstellbaren Behälteraufnahmen bekannt. Dabei werden zwei übereinander angeordnete Sternräder mittels einer Zahnradvorrichtung gegeneinander verschoben.

Aus der EP 1 663 824 B1 ist ein Sternförderer mit Greifarmen bekannt, bei dem die Greifarme mittels einer aufwändigen Zahnradmechanik unterschiedlich weit auseinander gespreizt werden können.

Aus der EP 2 447 194 A1 sind Sternförderer mit verstellbaren Behälteraufnahmen bekannt, bei dem mittels einer Stellschraube ein drittes Sternrad in Umlaufrichtung gegenüber den Bahnelementebenen verdreht werden kann.

Die bekannten Bahnelemente weisen eine besonders aufwändige Mechanik auf und sind bspw. zum händischen Verstellen besonders schwierig zugänglich. Auch sind die bekannten Sternförderer nur unter hohen Zeitaufwand zu Reinigen. Zudem ist aus dem Stand der Technik kein Sternförderer bekannt, bei dem die Behälteraufnahmen von mehr als einer Bahnelementebene verstellbar sind.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, ein Bahnelement bereitzustellen, das die bekannten Probleme löst.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein Bahnelement zum Transport von Behältern mit den Merkmalen des Anspruchs 1 . Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Bahnelement weißt eine aus mindestens einem ersten und einem zweiten Sternrad bestehende Bahnelementebene mit zumindest einer Behälteraufnahme und eine erste Versteileinrichtung auf, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mittels eines an einer ersten Welle um eine Drehachse gelagerten Drehhebels das erste Sternrad und das zweite Sternrad in Umfangsrichtung zueinander verstellbar sind, wobei eine Kulissenführung zur Festlegung der Bewegung des ersten und/oder zweiten Sternrads angeordnet ist. Die über den Drehhebel und die Kulissenführung steuerbare Bewegung der Sternräder und die damit verbundene Kraftübertragung und Festlegung der Bewegungsrichtung ermöglichen eine mechanische besonders einfache konstruktive Ausgestaltung eines verstellbaren Bahnelements. Aufgrund des Drehhebels ist zudem die einfache Bedienbarkeit und Zugänglichkeit für den Benutzer gegeben.

Unter einem Bahnelement kann ein Formatteil, d. h. ein Bauteil das zum Führen von Behältern durch eine Behältertransportanlage ausgebildet ist verstanden werden. Dieses können insbesondere rotative Bahnelemente, beispielsweise Sternförderer sein.

Die Bahnelementebene ist als Führungsebenen für die Behälter ausgebildet, so dass die Behälter beim Transport durch das Bahnelement mit der Bahnelementebene, insbesondere mit einer äußeren Kante der Bahnelementebene in Kontakt und sind. Hierfür weisen die Bahnelemente Behälteraufnahmen auf, die bspw. bogen- förmig, d. h. als zumindest teilweise ovale oder runde Ausnehmungen in der Bahnelementebene angeordnet sind.

Die Bahnelementebenen können aus mehreren Bauteilen insbesondere aus Stern- rädern bestehen. So können beispielsweise zwei Sternräder übereinander angeordnet sein und eine Bahnelementebene ausbilden. Die Sternräder können dabei an ihrer Außenkante die o. g. Ausnehmungen aufweisen. Bei der Ausführung einer einzelnen Bahnelementebene mittels zweier Sternräder bilden die übereinander angeordneten Ausnehmungen der Sternräder jeweils eine Behälteraufnahme. Durch ein gegeneinander Verschieben (verdrehen) der Ausnehmungen verändert sich der Abstand zwischen den Ausnehmungsflanken, so dass eine Ausnehmungsflanke eines ersten Sternrads und eine Ausnehmungsflan- ke eines zweiten Sternrads jeweils die Behälteraufnahme ausbilden. Folglich kann über eine Verdrehbewegung von mindestens einem Sternrad die Größe der Behälteraufnahme verändert werden.

Unter einer Kulissenführung wird insbesondere ein um eine Drehachse A drehbar gelagertes Kulissenelement verstanden, in dem eine Kulisse angeordnet ist, die bspw. als schlitzförmige Ausnehmung mit einer bogenförmigen und/oder geraden Form ausgebildet ist. Dabei kann das Kulissenelement mit einem in/durch die Kulisse ragenden Kulissenbolzen derart zusammenwirken, dass eine Drehbewegung des Kulissenelementes auf den Kulissenbolzen übertragen wird. Abhängig von der Ausführungsform und der Anzahl der einzusetzenden Kulissenbolzen, können bspw. mehrere Kulissenelemente und/oder in einem Kulissenelement mehrerer Kulissen angeordnet sein.

Das erfindungsgemäße Bahnelement ermöglicht beispielsweise das gleichzeitige verstellen der Größe der Behälter Ausnehmungen von mehreren Bahnelementebenen. Dabei kann die Größenverstellung gleichmäßig bei jeder Bahnelementebene oder unterschiedlich zwischen den Bahnelement Ebenen erfolgen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist in Umfangsrichtung das zweite Sternrad unbeweglich und das erste Sternrad beweglich gelagert. Dabei kann das zweite Sternrad beispielsweise an einem Grundkörper des Bahnelements, beispielsweise an Lagerstangen fest angeordnet sein, während das erste Sternrad gegenüber dem zweiten Sternrad beweglich ist. Die Lagerung kann derart erfolgen, dass das erste Sternrad sowohl rechts als auch links herum, d. h., sowohl mit als auch gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden kann. Insbesondere ist es derart gelagert, dass es vor- und zurückbewegt werden kann. Alternativ hierzu ist es beispielsweise auch möglich beide zusammenwirkenden Sternräder beweglich zu lagern, so dass bei einer Drehbewegung des Drehhebels beide Sternräder bewegt werden. Hierdurch ist es insbesondere möglich die Bewegung der Sternräder um einen jeweiligen Mittelpunkt der Behälteraufnahmen auszurichten, so dass der Mittelpunkt der Behälteraufnahmen bei der Drehbewegung der Sternräder keine Relativbewegung durchführt, sondern ausschließlich die Behälteraufnahmeflanken aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden.

Um eine besonders sichere Fixierung der eingestellten Position der beiden Sternräder zueinander zu ermöglichen, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgese- hen, dass eine Rasteinheit zum Positionieren des Drehhebels angeordnet ist.

Die Rasteinheit weist insbesondere einen Zapfen und eine zum Zapfen korrespondierend ausgebildete Lochrasterung auf. Der Zapfen kann am Drehhebel und die Lochrasterung bspw. an einem Grundkörper des Bahnelementes angeordnet sein. Die Ausbildung der Rasteinheit als Zapfen und Lochrasterung ermöglicht auch bei auftretenden Vibrationen im Betrieb des Bahnelements eine sichere Positionierung des Drehhebels und somit der eingestellten Position der Sternräder zueinander (der Behälteraufnahmengröße). Insbesondere bei Bahnelementen, die bei höheren Behältern eingesetzt werden, ist es häufig notwendig mehr als eine Bahnelementebene anzuordnen, an der der Behälter geführt wird. Es ist daher nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass eine zweite Bahnelementebene mit einem dritten Sternrad, insbesondere mit einem vierten Sternrad angeordnet ist.

Folglich können bspw. das erste und zweite Sternrad ein Sternradpaar bilden, welches eine erste (obere) Bahnelementebene darstellt und das dritte und vierte Sternrad bilden ein weiteres Sternradpaar aus, welches ein zweite (untere) Bahn- elementebene darstellt.

Hierbei ist es möglich, die Sternradpaare mit der Versteileinrichtung derart anzuordnen und auszubilden, das über die Versteileinrichtung gleichzeitig sowohl das erste Sternradpaar als auch das zweite Sternradpaar verstellt werden. Dies kann entweder derart erfolgen, das jeweils das erste und das zweite Sternrad bzw. das dritte und das vierte Sternrad gegeneinander verstellbar sind. Alternativ kann auch jeweils ein Sternrad eines jeden Sternradpaares unbeweglich und das andere Sternrad des jeweiligen Sternradpaares beweglich gelagert sein.

Die Anordnung von nur drei Sternrädern kann bspw. derart erfolgen, dass das erste Sternrad die erste Bahnelementebene und das dritte Sternrad die zweite Bahnelementebene bildet und das zweite Sternrad zwischen der ersten und zweiten Bahnelementebene angeordnet ist, wodurch die Größe der Behälteraufnahmen der jeweiligen Bahnelementebene sowohl am ersten als auch am zweiten Sternrad verstellbar ist.

Für eine besonders einfache Ausführung und Verstellmöglichkeit von Bahnelementen mit mehreren Bahnelementebenen, bspw. mit zwei Bahnelementebenen und vier Sternrädern, ist besonders bevorzugt ein das erste und das dritte Sternrad verbindender Kulissenbolzen angeordnet. Dabei ist dieser derart angeordnet, dass er durch eine Kulisse in dem Kulissenelement hindurch ragt. Mittels des Kulissenbolzens ist es somit möglich, die Drehbewegung des Kulissenelements gleichzeitig auf beide Bahnelementebenen zu übertragen.

Um Bahnelement mit zwei Bahnelementebenen ebenfalls weiterhin besonders flexibel einsetzen zu können, ist es möglich die Größe der Behälteraufnahmen an der zweiten Bahnelementebene separat von der Größe der Behälteraufnahmen an der ersten Bahnelementebene verstellbar auszubilden.

Hierfür ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass eine zweite Versteileinrichtung angeordnet ist, die einen an einer zweiten Welle angeordneten und um eine Drehachse drehbaren zweiten Drehhebel aufweist, wobei mittels einer Drehbewegung des zweiten Drehhebels, das dritte Sternrad und das vierte Sternrad in Umfangsrichtung zueinander verstellbar sind. So ist es möglich, sowohl die Größe der an der ersten Bahnelementebene angeordneten Behälteraufnahmen als auch die Größe der an der zweiten Bahnelementebene angeordneten Behälterauf- nahmen separat voneinander zu verstellen.

Die zweite Versteileinrichtung kann entsprechend der ersten Versteileinrichtung ausgebildet sein und ein zweites Kulissenelement mit einer oder mehreren Kulissen und einem oder mehreren Kulissenbolzen aufweisen. Die Anordnung der zweiten Versteileinrichtung kann separat von der ersten Versteileinrichtung erfolgen, so dass insbesondere die zweite Welle separat zur ersten Welle ausgebildet wird Besonders bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass die erste Welle und die zweite Welle eine gemeinsame Drehachse aufweisen. Dafür können die erste Welle und die zweite Welle in Längsachsenrichtung zumindest abschnittsweise übereinander angeordnet sein. Hierfür kann die zweite Welle, d. h. die zumindest teilweise oberhalb der ersten Welle angeordnete Welle, als Hohlwelle ausgebildet sein, die auf bspw. einen Zapfen der ersten Welle aufgesteckt ist. Die zweite Welle kann folglich drehbar gegenüber der ersten Welle aus- gebildet sein.

Dabei können die erste Welle und die zweite Welle derart zueinander angeordnet sein, dass die erste Kulissenführung und insbesondere das dazugehörende Kulissenelement an der ersten Welle angeordnet ist, während die zweite Kulissenführung und insbesondere das dazugehörende Kulissenelement mit der zweiten Welle verbunden sind.

Diese besonders einfach zu reinigende und montier-/demontierbare Ausgestaltung ermöglicht es sowohl die Behälteraufnahmen an der unteren Bahnelementebene als auch die Behälteraufnahmen an der oberen Bahnelementebene separat voneinander in ihrer Größe zu verstellen.

Über die Rasteinheit des Drehhebels die sowohl für den ersten Drehhebel als auch für den zweiten Drehhebel angeordnet sein kann ist zudem eine feste Positionierung und somit ein Schutz gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen der Größe der Behälteraufnahmen möglich. Insbesondere bei der Verwendung von beispielsweise Flaschen mit weitestgehend gleichmäßigem Durchmesser über ihre Höhe (Längsachse) ist eine separate Verstellung der Größe der Behälteraufnahmen an der oberen und unteren Bahnelementebene nicht notwendig. Hierfür sind nach einer Weiterbildung der Erfindung der erste Drehhebel und der zweite Drehhebel aneinander arretierbar ausgebildet. Die Arretierung kann bspw. über eine Rasteinheit erfolgen. So kann der erste Drehhebel bspw. einen Zapfen aufweisen, der zum Eingriff in eine korrespondierend ausgebildete Lochrasterung im zweiten Drehhebel ausgebildet ist.

So ist es beispielsweise bei arretierten Drehhebeln möglich über die Bewegung des zweiten Drehhebels den ersten Drehhebel mitzunehmen, so dass gleichzeitig sowohl die Größe der oberen Behälteraufnahmen als auch die der unteren Behälteraufnahmen verstellt wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Drehachse A der ersten und / oder zweiten Versteileinrichtung radial beabstandet zu einer Drehachse B des Bahnelements angeordnet. Während die Drehachse B des Bahnelements zumeist als zentrale Drehachse des Bahnelementes ausgebildet ist, ermöglicht die davon in radiale Richtung beabstandete Anordnung der Drehachse A für die Versteileinrichtung eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung und Bedienbarkeit dieser. Somit kann beispielsweise das Kulissenelement um die Drehachse A drehbar angeordnet sein, während die durch sie angetriebenen Sternräder um die Drehachse B drehbar sind.

Um mittels der Kulissenführung einen entsprechenden Ausgleich des Drehmoments zu erreichen, ist die in dem Kulissenelement angeordnete Kulisse besonders bevorzugt versetzt (asymmetrisch) zur Drehachse A angeordnet. Auch können beispielsweise zum Drehen von zwei Sternrädern mittels einem Kulissenelement zwei Kulissen in einem Kulissenelement angeordnet sein, die jeweils versetzt zur Drehachse A ausgebildet sind.

Unter versetzt ausgebildet wird verstanden, dass der radialer Abstand der Kulisse zur Drehachse A unregelmäßig ist. D. h., in Richtung der Kulisse verändert sich der Abstand zwischen der Kulisse und der Drehachse A permanent, wobei die Kulissein) insbesondere als bogenförmiger Schlitz ausgebildet ist.

Bei der Anordnung von zwei oder mehr Kulissenelementen mit jeweils einer oder mehrerer Kulissen kann insbesondere die Anordnung der Kulissen zwischen den Kulissenelementen der ersten und zweiten Bahnelementebenen unterschiedlich erfolgen. So ist es beispielsweise möglich, die Kulissen derart anzuordnen und auszubilden, dass bei einem gleichmäßigen Drehwinkel des ersten und zweiten Kulissenelements auch die Größe der Behälteraufnahmen der oberen Bahnelementebene und der unteren Bahnelementebene gleichmäßig verstellt wird.

Auch ist es beispielsweise möglich die Kulissen derart auszubilden, dass sich bei einem gleichmäßigen Drehwinkel des ersten und zweiten Kulissenelements beispielsweise die Größe der Behälteraufnahmen in der unteren Bahnelementebene größer verändert, als die Größe der Behälteraufnahmen in der oberen Bahnelemen- tebene. So ist es möglich, die Größe der Behälteraufnahmen der oberen und unteren Bahnelementebene individuell und separat voneinander zu verstellen.

Die Löcher der Lochrasterung und somit die einstellbaren Positionen weisen insbesondere einen Drehwinkelabstand von 3,5° zueinander auf. Auch können die Löcher der Lochrasterung beispielsweise derart beabstandet sein, dass mit jeder Rastmöglichkeit eine Größenänderung einer Behälteraufnahmen von 1 mm erfolgt. Abhängig von der Behältergröße sind jedoch auch andere Abstände der Lochrasterung möglich. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 zeigt schematisch in einer perspektivischen Darstellung eine erste Ausfüh- rungsform eines Bahnelementes mit zwei Bahnelementebenen, die separat voneinander verstellbare Behälteraufnahmen aufweisen;

Fig. 2 zeigt schematisch in einer perspektivischen Querschnittsdarstellung das Bahnelement aus Figur 1 ;

Fig. 3 zeigt schematisch in einer perspektivischen Darstellung eine Bahnelementebene aus Figur 1 -3;

Fig. 4 zeigt schematisch in einer Draufsicht / Querschnittsdarstellung das Bahnelement aus Figur 1 bis 3;

Fig. 5 zeigt schematisch in einer perspektivischen Darstellung eine zweite Ausfüh- rungsform eines Bahnelementes mit zwei Bahnelementebenen mit verstellbaren Behälteraufnahmen;

Fig. 6 zeigt schematisch in einer Draufsicht das Bahnelement aus Figur 5;

Fig. 7 zeigt schematisch einen Querschnitt des Bahnelements aus Figur 5;

Fig. 8 zeigt schematisch in einer Seitenansicht das Bahnelement aus Figur 5;

Fig. 9 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine dritte Ausführungsform eines Bahnelementes mit zwei Bahnelementebenen mit verstellbaren Behälteraufnahmen;

Figur 1 zeigt schematisch in einer perspektivischen Darstellung eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bahnelements 1 . Das Bahnelement 1 ist als Sternförderer ausgebildet und zum Transport von Flaschen (hier nicht dargestellt) vorgesehen. Das Bahnelement 1 weist eine obere Bahnelementebene 2 und eine untere Bahnelementebene 3 auf, die übereinander angeordnet sind.

Die Bahnelementebenen 2, 3 sind über drei Lagervorrichtungen 28 mit einem oberen und einem unteren Grundkörper 21 , 29 verbunden (hier verschraubt). Jeder Lagevorrichtung 28 weist eine den obere und unteren Grundkörper 21 , 29 verbindende Lagerstange 30 (siehe Figur 2) auf. An jeder Lagerstange 30 ist eine erste Lagerbuchse 31 angeordnet, an der die untere Bahnelementebene 3 gelagert ist. Oberhalb der unteren Bahnelementebene ist zur Lagerung der oberen Bahnelemen- tebene 2 eine zweite Lagerbuchse 32 angeordnet.

Die obere Bahnelementebene 2 besteht aus einem ersten Sternrad 4 und einem zweiten Sternrad 5 (siehe auch Figur 3), die jeweils mit einem Führungskörper 10 verbunden sind. An jedem Sternrad 4, 5 sind im Bereich seiner Außenkante teilweise ovale Ausnehmungen 6 ausgebildet. Die unter Bahnelementebene 3 ist identisch angebildet und besteht aus einem dritten Sternrad 1 1 und einem vierten Sternrad 12, die ebenfalls jeweils mit einem Führungskörper 10 verbunden sind.

Die Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 sind über ihren jeweiligen Führungskörper 10 mit den Lagervorrichtungen 28 verbunden. Um die Drehbarkeit der Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 im Bereich der Lagervorrichtung 28 zu gewährleisten, weisen die Führungskörper 10 bogenförmige Führungsschlitze 33 auf, durch die die Lagerstangen 30 hindurch- ragen, so dass die Führungskörper 10 an den Lagerstangen beweglich gelagert sind.

Jede der Ausnehmungen 6 weist (flächige) Ausnehmungsflanken 7, 8 auf. Die Sternräder 4, 5 sind übereinander angeordnet, wobei sie im Bereich ihrer Ausneh- mungen 6 abschnittsweise ineinandergreifen, d. h. in Längsachsenrichtung teilweise überlappen (siehe Figur 3), so dass jeweils eine Ausnehmungsflanke 7 des ersten Sternrads 4 mit einer Ausnehmungsflanke 8 des zweiten Sternrads 5 eine Behälteraufnahme 9 ausbilden. Über die Verstellbarkeit des ersten Sternrads 4 gegenüber dem zweiten Sternrads 5 sind die jeweiligen Ausnehmungsflanken 7,8 aufei- nander zu oder voneinander weg verstellbar, so dass die Behälteraufnahmen 9 vergrößert oder verkleinert werden können. Die überlappende Ausbildung der Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 ermöglicht eine besonders große Anlagefläche der Ausnehmungsflanken an den Behälter. Weiter wird eine Versteileinrichtung 13 gezeigt. Die Versteileinrichtung 13 weist einen ersten Drehhebel 14 auf, der in Längsachsenrichtung oberhalb eines zweiten Drehhebels 15 angeordnet ist. Der erste Drehhebel 14 ist zum Verstellen des dritten Sternrades 1 1 und vierten Sternrades 12 zueinander ausgebildet. Der zweite Drehhebel 15 ist dementsprechend zum Verstellen des ersten Sternrad 4 und des zwei- ten Sternrad 5 zueinander ausgebildet.

Der erste Drehhebel 14 und der zweite Drehhebel 15 sind um eine Drehachse A (siehe Figur 2) drehbar gelagert. Dabei ist der erste Drehhebel 14 mit einer ersten Welle 16 und der zweite Drehhebel 15 mit einer zweiten Welle 17 verbunden.

Folglich sind auch die erste und die zweite Welle 16, 17 jeweils um die Drehachse A drehbar. Hierfür ist die zweite Welle 17 als Hohlwelle ausgebildet und an einem zapfenartig ausgebildeten Ende der ersten Welle 16 angeordnet. Somit sind die beiden Wellen 16, 17 gegeneinander verdrehbar.

Sowohl am ersten Drehhebel 14 als auch am zweiten Drehhebel 15 ist jeweils an dem der jeweiligen Welle gegenüberliegendem Ende eine Rasteinheit 18, 19 angeordnet. Die Rasteinheit 18 am zweiten Drehhebel 15 ist zum Eingriff mit einem Zapfen 20 in eine Lochrasterung (hier nicht dargestellt) ausgebildet, die im oberen Grundkörper 21 des Bahnelements 1 angeordnet ist. Die Rasteinheit 19 am ersten Drehhebel 14 weist ebenfalls einen Zapfen (hier nicht dargestellt) auf, das zum Eingriff in eine am zweiten Drehhebel 15 angeordnete Lochrasterung 22 ausgebildet ist.

Die Drehachse A ist zu einer zentralen Drehachse B, um die sich das Bahnelement 1 im Betrieb dreht, radial beabstandet ausgebildet.

Um die Bewegung des ersten Sternrads gegenüber dem zweiten Sternrad festzule- gen, ist an der zweiten Welle 17 eine mit der ersten Bahnelementebene 2 in Verbindung stehende erste Kulissenführung 23 angeordnet. Die erste Kulissenführung 23 weist ein Kulissenelement 24 mit zwei Kulissen 25 (siehe Figur 4) auf und ist fest mit der zweiten Welle 17 verbunden. In jede Kulisse 25 hineinragend, ist ein Kulissenbolzen 26a, 26b ausgebildet. Dabei ist ein erster Kulissenbolzen 26a mit dem Führungskörper 10 des ersten Sternrad 4 verbunden, während ein zweiter Kulissenbolzen 26b mit dem Führungskörper 10 des zweiten Sternrads 5 verbunden ist.

Die Kulissen 25 sind jeweils als bogenförmig Schlitz ausgebildet. Dabei ist der radiale Abstand (der Mittellinie) zwischen der Kulisse 25 und der Drehachse A entlang des Kulissenwegs ungleichmäßig. D. h., mit dem Verlauf des bogenförmigen Schlitzes verändert sich der Abstand zwischen der Kulisse 25 und der Drehachse A ständig. Hierdurch wird es möglich, trotz eines Abstandes zwischen der Drehachse A und der Drehachse B eine Drehbewegung der Sternräder 4, 5 um die Drehachse B zu bewirken, während sich das Kulissenelement 24 (die Kulissen 25) um die Drehachse A dreht.

Im Bereich der unteren Bahnelementebene 3 ist eine zur ersten Kulissenführung 23 identisch ausgebildete zweite Kulissenführung 27 angeordnet. Die zweite Kulissenführung 27 ist mit der ersten Welle 16 verbunden und weist entsprechend der ersten Kulissenführung 23 ein Kulissenelement 24 mit zwei Kulissen 25 auf.

Dabei ragen jeweils ein am Führungskörper 10 des dritten Sternrad 1 1 und ein am Führungskörper 10 des vierten Sternrads 12 angeordneter Kulissenbolzen 26a, 26b jeweils in eine der Kulissen 25 der zweiten Kulissenführung 27 rein. Mittels einer Bewegung des ersten Drehhebels 14, wird somit die zweite Kulissenführung 27 um die Drehachse A bewegt, wodurch das dritte Sternrad 1 1 gegenüber dem vierten Sternrad 12 um die Drehachse B verdreht wird.

Aufgrund der Verdrehbarkeit der ersten Welle 16 gegenüber der zweiten Welle 17 um die gleiche Drehachse A können der erste Drehhebel 14 und der zweite Drehhebel 15 unabhängig voneinander bewegt werden. Hierdurch sind die Behälteraufnahmen 9 der oberen Bahnelementebene 2 unterschiedlich zu den Behälterauf- nahmen 9 der unteren Bahnelementebene 3 verstellbar. Dies ist insbesondere bei der Aufnahme von beispielsweise konisch ausgebildeten Flaschen vorteilhaft. So ist es möglich einen im Durchmesser gegenüber einem axial, oberen Flaschenabschnitt (z.B. Flaschenschulter, Abschnitt über Taillierung, etc.) größer ausgebildeten axial unteren Flaschenabschnitt (bspw. Flaschenbauch, bodennaher Bereich) im Bereich der unteren Bahnelementebene 3 ebenso sicher zu fixieren, wie den eher schlank ausgebildeten Flaschenhals im Bereich der oberen Bahnelementebene 2.

Figur 4 zeigt das Bahnelement aus Figur 1 -3 schematisch dargestellt in einer Draufsicht bzw. einen teilweisen Querschnitt. Die Führungsschlitze 33 in den Führungs- körpern 10 der ersten Bahnelementebene 2 sind ebenso gestrichelt dargestellt wie, die erste Kulissenführung 23.

Die Lagerstange 30 ragen durch die Führungsschlitze 33 hindurch, so dass die Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 mit den Führungsschlitzen 33 an den Lagerstangen 30 drehbar um die Drehachse B (hierdurch ein Kreuz dargestellt) sind.

Das Kulissenelement 24 weist zwei als bogenförmiger Schlitz ausgebildete Kulissen 25 auf. Die Kulissen 25 sind um die Drehachse A versetzt angeordnet, d. h., sie sind asymmetrisch angeordnet, so dass sich bei jeder Kulisse der radiale Abstand zwischen der Kulisse 25 und der Drehachse A entlang der jeweiligen Kulisse 25 laufend verändert. In eine Kulisse 25 der ersten Kulissenführung 23 ragt ein am zweiten Sternrad 4 angeordneter Kulissenbolzen 26b. In die zweite Kulisse 25 der ersten Kulissenführung 23 ragt ein am zweiten Sternrad 5 angeordneter Kulissenbolzen 26a.

Das Kulissenelement 24 ist mit der zweiten Welle 17 verbunden und durch eine Drehbewegung des zweiten Drehhebels 15 um die Drehachse A drehbar. Bei der Drehbewegung werden die Kulissenbolzen 26a, 26b mittels der Kulissen 25 verschoben. Dabei sind die Radien der Kulissen und der radiale Abstand zur Drehachse A derart aufeinander abgestimmt, dass sich das erste Sternrad 4 in entgegengesetzte Richtung zum zweiten Sternrad 5 um die Drehachse B verstellt. Hierüber kann die Größe der Behälteraufnahmen 9 an der oberen Bahnelementebene unabhängig von der Größe der Behälteraufnahmen 9 an der unteren Bahnelementebene 3 vergrößert oder verkleinert werden.

Die zweite Kulissenführung 27 ist entsprechend der ersten Kulissenführung 23 ausgebildet und über den ersten Drehhebel 14 verdrehbar. Ebenso sind die Führungsschlitze 33 in der unteren Bahnelementebene 3 entsprechend den Führungsschlitzen 33 in der oberen Bahnelementebene 2 ausgebildet.

Das gleichzeitige Verdrehen des ersten und zweiten Sternrads 4, 5 bzw. des dritten und vierten Sternrad 1 1 , 12 gewährleisten, dass sowohl die Behälteraufnahme 9 an der unteren Bahnelementebene 3 als auch die Behälteraufnahme 9 an der oberen Bahnelementebene 2 unabhängig von den jeweiligen Größe der Behälteraufnahmen 9 jeweils mit einem Mittelpunkt senkrecht übereinander stehen. Außerdem kann durch die Möglichkeit die Größe der Behälteraufnahmen 9 der oberen Bahnelementebene 2 separat von der Größe der Behälteraufnahmen 9 der unteren Bahnelementebene 3 einzustellen eine besonders exakte Anpassung an die jeweiligen durch das Bahnelement zu führenden Behälter mit unterschiedlichen Durchmessern erfolgen.

Die Figuren 5-8 zeigen eine weitere alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bahnelements 1 . Dieses Bahnelement 1 ist als Sternförderern ausgebildet und weißt ebenfalls eine obere Bahnelementebene 2 mit einem Sternradpaar aus einem ersten und zweiten Sternrad 4, 5 und eine untere Bahnelementebene 3 mit einem Sternradpaar aus einem dritten und vierten Sternrad 1 1 , 12 auf. Die Sternräder sind vollständig flächig ausgebildet ohne ineinander zu greifen (sich zu überlappen). Dabei werden die Behälteraufnahmen 9 jeweils von zwei Aufnahmeabschnit- ten an dem ersten und zweiten Sternrad 4, 5 bzw. an dem dritten und vierten Sternrad 1 1 , 12 gebildet.

Im Gegensatz zur Ausführungsform aus Figur 1 -4 sind die Führungsschlitze 33 bei dieser Ausführungsform direkt in den Sternrädern 4, 5, 1 1 , 12 angeordnet. Die Lagerstange 30 verbindet dementsprechend einen unteren und oberen Grundkörper 21 , 29 miteinander und ragt durch die Führungsschlitze 33 hindurch. Um die Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 der jeweiligen Sternradpaare gegeneinander zu verdrehen ist eine Versteileinrichtung 13 mit einem Drehhebel 14, einer ersten Welle 16 und einer Kulissenführung 23 angeordnet.

Die Kulissenführung 23 weist ein Kulissenelement 24 mit zwei bogenförmig ausgebildeten Kulissen 25 auf. Die beiden Kulissen 25 sind versetzt zueinander in dem Kulissenelemente 24 und um die Drehachse A der Welle 16 angeordnet, wodurch mittels einer Drehbewegung der Welle 16 um die Drehachse A eine Drehbewegung der Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 um die Drehachse B ermöglicht wird.

Um eine mittels des Drehhebels 14 eingeleitete Drehbewegung auf beide Sternradpaare zu übertragen, sind zwei Kulissenbolzen 26a, 26b angeordnet die sich jeweils durch eine Kulisse 25 erstrecken. Dabei verbindet ein erster Kulissenbolzen 26a das zweite Sternrad 5 mit dem vierten Sternrad 13 und ein zweiter Kulissenbolzen 26b verbindet das erste Sternrad 4 mit dem dritten Sternrad 1 1 , so dass die von dem Kulissenelement 24 auf die Kulissenbolzen 26a, 26b übertragenen Drehkräfte direkt auf alle vier Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 wirken.

Ferner ist eine Rasteinheit (hier nicht dargestellt) angeordnet, die den Rasteinheiten 18, 19 aus Figur 2 entsprechen. Hierfür ist an dem der Welle 16 gegenüberliegenden Ende ein Zapfen 20 angeordnet, der zum Eingriff in eine in dem oberen Grund- körper 29 angeordneten Lochrasterung 22 ausgebildet ist. Hierdurch kann der Drehhebel 14 sicher in einer Position fixiert werden, wodurch ein unbeabsichtigtes Verstellen der Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 verhindert wird.

Auch in dieser Ausführungsform sind die Drehachse A und die Drehachse B radial beabstandet zueinander ausgebildet, wobei durch die asymmetrische Anordnung der Kulissen 25 um die Drehachse A eine Drehung der Sternräder um die Drehachse B ermöglicht wird.

Alternativ ist es beispielsweise auch möglich, die Versteileinrichtung 13 mit nur einem Kulissenbolzen 26a, 26b auszubilden und die nicht über den Kulissenbolzen 26 verbundenen Sternräder im Bereich der Lagerstangen 30 zu fixieren. Hierdurch können mittels der Versteileinrichtung 13 dann jeweils nur eines der Sternräder 4, 5, 1 1 , 12 jedes Sternradpaares um die Drehachse B gedreht werden. Figur 9 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bahnelements 1 . Das Bahnelement 1 weist eine obere Bahnelementebene 2 mit einem ersten Sternrad 4 und eine untere Bahnelementebene 3 mit einem dritten Sternrad 1 1 auf. Zwischen dem ersten Sternrad 4 und dem dritten Sternrad 1 1 kann ein zweites Sternrad (hier nicht dargestellt) an einem Führungskörper 10 (hier als gestrichelte Linie dargestellt) angeordnet werden.

Zum Verstellen des zweiten Sternrads mit Führungskörper 10 gegenüber dem ersten Sternrad 4 und in diesem Fall auch dem dritten Sternrad 1 1 ist eine Verstel- leinrichtung 13 angeordnet. Die Versteileinrichtung 13 weist einen Drehhebel 14 auf, der um eine Drehachse A drehbar gelagert ist. An einem ersten Ende des Drehhebels 14 ist ein Kulissenbolzen 26a angeordnet. Der Kulissenbolzen 26a ragt durch eine in den Führungskörper 10 des ersten Sternrads 4 angeordnete bogenförmige Kulisse 25 durch und bis in eine im Führungskörper 10 des zweiten Sternrads angeordnete gerade Kulisse 25 rein.

Ferner ist eine Rasteinheit 18 angeordnet, die einen Zapfen 20 aufweist, der an dem dem Kulissenbolzen 26a gegenüberliegenden Ende des Drehhebels 14 ange- ordnet und korrespondierend zu einer im Führungskörper 10 des ersten Sternrads 4 angeordnet Lochrasterung 22 ausgebildet ist.

Bei einer Drehbewegung des Drehhebels 14 um die Drehachse A wird das zweite Sternrad gegenüber dem ersten Sternrad 4 und dem dritten Sternrad 1 1 verdreht, so dass die Größe der Behälteraufnahmen 9 verändert wird.

Die dargestellten Ausführungsformen sind nicht beschränkend. Insbesondere sind weitere Ausführungsformen möglich, die eine Kombination von Merkmalen der oben dargestellten Ausführungen aufweisen. So ist bspw. eine Ausführungsform nach Figur 5-8 möglich, die überlappende Ausnehmungsflanken (Figur 1 -4) aufweist.

Bezugszeichenliste

1 Bahnelement

2 obere Bahnelementebene

3 untere Bahnelementebene

4 erste Stern rad

5 zweites Sternrad

6 Ausnehmung Sternrad

7 Ausnehmungsflanke erstes Sternrad

8 Ausnehmungsflanke zweites Sternrad

9 Behälteraufnahme

10 Führungskörper

1 1 drittes Stern rad

12 viertes Sternrad

13 Versteileinrichtung

14 erster Drehhebel

15 zweiter Drehhebel

16 ersten Welle

17 zweiten Welle

18 Rasteinheit

19 Rasteinheit

20 Zapfen

21 oberer Grundkörper Bahnelement

22 Lochrasterung

23 erste Kulissenführung

24 Kulissenelement

25 Kulisse

26a Kulissenbolzen

26b Kulissenbolzen

27 zweite Kulissenführung

28 Lagervorrichtungen

29 unterer Grundkörper Bahnelement

30 Lagerstange

31 erste Lagerbuchse

32 zweite Lagerbuchse

33 Führungsschlitze