Bei einem herkömmlichen Mixer, der zum Beispiel eine Schneide-, Misch-, Rühr-, Zerhack-oder Zerkleinerungseinrichtung, wie etwa ein rotierendes Mes- ser oder eine Mehrzahl von rotierenden Messern aufweist, sind die Messer an einem Messerträger angebracht. Dieser Messerträger läßt sich über eine Kupplung mit einer Antriebswelle des Mixers in Eingriff bringen, indem der Mes- serträger auf die Antriebswelle aufgesetzt wird.

Normalerweise ist für diesen Fall ein Mischbehälter vorgesehen, der im unteren Abschnitt den Messerträger aufnimmt. Bei einer Rotation der Messer, wenn also der Motor des Mixers angeschaltet wird und sich die Kupplung in Eingriff befin- det, sind die Hände eines Benutzers geschützt, da die rotierenden Messer im (Misch-) Behälter angeordnet sind.

Bei einem Mixer, der einen vom Messerträger abnehmbaren Mischbehälter hat, kann der Messerträger ohne den umgebenden Mischbehälter auf die Antriebs- welle des Mixers aufgesetzt werden und der Mixer angeschaltet werden. Dann drehen sich die Messer frei und ungeschützt, so daß eine hohe Verletzungsge- fahr gegeben ist.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anlaufsicherung für diese Art von motorgetriebenem Mixer zu schaffen, so daß die Messer nur dann

zum Rotieren gebracht werden können, wenn die Messer geschützt in einem Mischbehälter liegen.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren An- sprüchen angegeben.

Demnach umfaßt die erfindungsgemäße Anlaufsicherung für einen motorgetrie- benen Mixer zwischen einer Antriebswelle und einem Messerträger eine Kupp- lung, so daß der Messerträger von der Antriebswelle abnehmbar ist, wobei der eine Teil der Kupplung an der Antriebswelle und der andere Teil der Kupplung an dem Messerträger vorgesehen ist, und wobei im Bereich der Kupplung ein Federelement angeordnet ist, welches die beiden Teile der Kupplung außer Eingriff hält, wenn der Messerträger unbelastet ist.

Vorzugsweise ist das Federelement als Spiralfeder ausgebildet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Federelement als eine konische bzw. kegelstumpf- förmige Spiralfeder ausgebildet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Anlaufsicherung wird bei einer Be- lastung des Messerträgers die Kupplung in Eingriff gebracht, indem das Feder- element betätigt, d. h. vorzugsweise zusammengedrückt wird.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschrei- bung der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in : Fig. 1 eine schematische Querschnittansicht der erfindungsgemäßen Anlaufsicherung ; und

Fig 2 eine schematische Querschnittansicht nach der Figur 1, jedoch mit einem aufgesetzten Mischbehälter.

Mit dem Bezugszeichen 9 ist das Gehäuse eines motorgetriebenen Mixers be- zeichnet. An der oberen Seite des Gehäuses 9 ist eine Antriebswelle 1 heraus- geführt, an der ein zweiter Teil 3b einer Kupplung 3 vorgesehen ist.

Ein erster Teil 3a der Kupplung 3 ist Bestandteil eines Messerträgers 2, an dem eine Mehrzahl von Messern 10 bzw. Schneiden angeordnet ist. Der Messerträ- ger 2 wird auf die Antriebswelle 1 aufgesetzt.

Die beiden Teile 3a und 3b der Kupplung 3 sind jeweils als eine Mehrzahl von elastischen Eingriffskörpern ausgebildet, die vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigt sind.

Zwischen den beiden Teilen 3a und 3b der Kupplung 3 befindet sich ein Feder- element 4, welches in der bevorzugten Ausführungsform als kegelstumpfförmi- ge bzw. in der Querschnittansicht konische Spiralfeder ausgebildet ist. Auch andere Formen des Federelementes 4 sind denkbar. So wäre ein Federelement 4 aus einem zusammendrückbaren Gummi ebenfalls einsetzbar.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Federelement 4 direkt am Messerträger 2 (an der Unterseite) befestigt ist (in den Figuren nicht dargestellt). Das Feder- element 4 ist vorzugsweise direkt im Kupplungsbereich angeordnet und um- schließt im wesentlichen die Kupplung 3 bzw. deren Teile 3a und 3b (wie in der Figur 2 zu erkennen).

Das untere, breitere Ende, die Basis 4a des Federelements 4 ist auf der Seite der Antriebswelle 1 angeordnet. Sobald der unbelastete Messerträger 2 auf die Antriebswelle 1 aufgesetzt wird, stellt das Federelement 4 einen vorbestimmten Abstand zwischen den beiden Teilen 3a und 3b der Kupplung 3 her. Sollte der Motor (nicht dargestellt) des Mixers in diesem Zustand eingeschaltet werden,

befindet sich die Kupplung 3 außer Eingriff und verhindert somit, daß sich die Messer 10 drehen können. Dieser Zustand ist in der Figur 1 dargestellt.

Erst eine Belastung des Messerträgers 2 derart, daß dieser relativ zu der An- triebswelle 1 nach unten verlagert wird, was zu einem Eingriff zwischen den beiden Kupplungsteilen 3a und 3b führt, stellt einen Kraftschluß zwischen der Antriebswelle 1 und den Messern 10 her, so daß diese rotieren. Dieser Zustand ist in der Figur 2 dargestellt.

Diese Belastung wird vorzugsweise durch das Eigengewicht eines Mischbehäl- ters 5 geschaffen, der auf den Messerträger 2 aufgebracht bzw. aufgesetzt wird.

Vorzugsweise werden der Messerträger 2 und der Mischbehälter 5 mittels eines Gewindes 7 und eines Anschlags 8 fest miteinander, jedoch lösbar voneinan- der, verbunden. Die Unterkante bzw. der untere Rand des Mischbehälters 5 sitzt dann auf dem Messerträger 2 auf, der wiederum zwischen dieser Unter- kante und dem Anschlag 8 eingeklemmt ist.

Das Federelement 4 ist im Bereich der Kupplung 3 vorgesehen. Solange dieses Federelement 4 dazu geeignet ist, die beiden Teile 3a und 3b der Kupplung 3 außer Eingriff zu halten, wenn der Messerträger 2 unbelastet ist und damit die Messer 10 ungeschützt und frei liegen, kann jede Art von Federelement 4 be- nutzt werden.

Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung der Anlaufsicherung läßt sich eine Verletzung einer Bedienperson des Mixers zuverlässig verhindern.

Erst wenn der Mischbehälter 5 aufgesetzt ist, wird der Eingriff der Kupplung 3 hergestellt und damit die Messer 10 in Rotation versetzt.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfin- dung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen ver- wiesen.

Bezuqszeichenliste<BR> <BR> 1 Antriebswelle 2Messerträger 3 Kupplung 3a Erster Teil der Kupplung 3b Zweiter Teil der Kupplung 4 Federelement 4a Basis 5Mischbehälter 6 Verbindungselement 7 Gewinde 8Anschlag 9Gehäuse 10 Messer