oder Dampfbügeleisen Die Erfindung betrifft ein Dampfgerät, insbesondere Dampfreinigungsgerät oder Dampfbügeleisen, umfassend eine Beaufschlagungseinrichtung, durch welche eine Bearbeitungsfläche mit Dampf beaufschlagbar ist, eine Dampfquelle mit einer Heizeinrichtung, welche der Beaufschlagungseinrichtung Dampf bereitstellt, eine Pumpeneinheit mit einer Pumpe, mit mindestens einem saugseitigen Eingang, mit mindestens einem druckseitigen Ausgang, welcher fluidwirksam mit der Dampfquelle verbunden ist, und mit einem Rückschlagventil, und einen Druckschalter mit einer Schalteinrichtung und einem Drucksensor, wobei die Schalteinrichtung die Heizeinrichtung bezüglich eines Heizbetriebs in Abhängigkeit eines vom Drucksensor gemessenen Drucks schaltet.

Aus der EP 0 054 203 AI ist ein Dampfsprüher bekannt, welcher eine Pumpe aufweist, die Fluid zu einem Reservoir befördert. Aus der EP 0 438 112 A2 ist ein Dampfbügeleisen bekannt, welches einen

Knopf zur Aktivierung eines elektrischen Ventils zur Bereitstellung von Dampf umfasst.

Aus der EP 1 026 306 AI ist ein Dampfgenerator bekannt.

Aus der WO 2005/120734 AI ist ein Dampfgenerator bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dampfgerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches bei konstruktiv einfachem Aufbau auf sichere Weise funktioniert. Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Dampfgerät erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Drucksensor an der Pumpeneinheit angeordnet ist. Der Drucksensor misst den Druck des Dampfs an der Dampfquelle. Er kann dazu grundsätzlich an der Dampfquelle angeordnet sein. Dort herrschen aber verhältnismäßig hohe Temperaturen.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Drucksensor an der Pumpeneinheit (Pumpenbaugruppe) angeordnet. Die Pumpeneinheit sorgt dafür, dass (bei Bedarf) Flüssigkeit zu der Dampfquelle gefördert wird, um über die Heizeinrichtung Dampf zu erzeugen. Die Pumpeneinheit umfasst (mindestens) die Pumpe, den saugseitigen Eingang, den druckseitigen Ausgang und das Rückschlagventil. Das Rückschlagventil ist in Flüssigkeitsförderrichtung dem druck- seitigen Ausgang vorgeschaltet. Es ist eine Leitungsverbindung zwischen der Pumpeneinheit und der Dampfquelle notwendig . Diese Leitungsverbindung kann genutzt werden, um den Druck („Dampfdruck") an der Dampfquelle zu ermitteln, wobei diese Druckermittlung an der Pumpeneinheit erfolgen kann. Der Drucksensor ist dadurch beabstandet zu der Dampfquelle positioniert und ist dadurch nicht so hohen Temperaturen ausgesetzt. Dadurch sind die Anforderungen für den Drucksensor verringert beziehungsweise dieser arbeitet zuverlässiger. Es ist auch keine zusätzliche„Messleitung" oder dergleichen notwendig, da die Förderleitung für Flüssigkeit von der Pumpeneinheit zu der Dampfquelle auch als Messleitung verwendet werden kann.

Weiterhin ist die Herstellung des Dampfgeräts vereinfacht, da die Pumpeneinheit mit Drucksensor und bei einer Ausführungsform mit dem Druckschalter als Ganzes positionierbar ist. Die Anzahl der zu montierenden Baugruppen ist dann verringert. Dadurch wiederum lässt sich beispielsweise auch die Anzahl der Fixierungsstellen, welche zur Fixierung der einzelnen Bauteile an einem Gehäuse des Dampfgeräts benötigt werden, verringert. An der Dampfquelle muss kein Drucksensor mit den entsprechenden Nachteilen fixiert werden.

Es ist grundsätzlich möglich, dass nur der Drucksensor an der Pumpeneinheit angeordnet ist und die Schalteinrichtung außerhalb der Pumpeneinheit angeordnet ist. Vorteilhaft ist es, wenn der Druckschalter als Ganzes sowohl mit Schalteinrichtung als auch Drucksensor an der Pumpeneinheit angeordnet ist. Dadurch ist die Handhabbarkeit und die Montage erleichtert. Ferner lässt sich dadurch auch auf die gleiche Weise wie für den Drucksensor sicherstellen, dass die Schalteinrichtung nicht zu hohen Temperaturen ausgesetzt ist.

Das Rückschlagventil kann ein Rückschlagventil sein, welches in die Pumpe integriert ist und insbesondere Teil der Pumpe ist, und/oder es kann sich um ein Bauelement handeln, welches außerhalb der Pumpe angeordnet ist. Wenn beispielsweise der Pumpe eine Entlüftungseinheit nachgeschaltet ist, ist insbesondere in Flussrichtung nach einem Entlüftungsabgang ein Rückschlagventil vorgesehen, welches ein Rückströmen aus der Dampfquelle über die Entlüftung in einen Frischwassertank verhindert. Wenn beispielsweise keine Entlüftungseinheit benötigt wird, wie bei drucklos betriebenen Durchlauferhitzern als Dampfquelle, kann das entsprechende Rückschlagventil auch als Teil der Pumpe in der Pumpe sitzen. Beispielsweise haben Schwingkolbenpumpen funktionsbedingt ein eingebautes Rückschlagventil.

Insbesondere ist der Drucksensor bezüglich eines Fluidanschlusses zwischen dem mindestens einen druckseitigen Ausgang der Pumpeneinheit und dem Rückschlagventil angeordnet. Dadurch ist der Drucksensor (und gegebenenfalls der Druckschalter) in die Pumpeneinheit integriert.

Insbesondere misst der Drucksensor einen Druck des Fluids, welcher an einem Bereich zwischen dem druckseitigen Ausgang und dem Rückschlagventil ansteht. Dieser Druck ist ein Maß für den Druck an der Dampfquelle. Günstig ist es, wenn dem mindestens einen druckseitigen Ausgang eine Kupplung zugeordnet ist, über welche eine mit der Dampfquelle verbundene Leitung mit der Pumpeneinheit verbindbar ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise die Pumpeneinheit (mit integriertem Drucksensor beziehungsweise Druckschalter) an die Dampfquelle anschließen. Über den Anschluss der entsprechenden Leitung ist dabei sowohl ein Förderanschluss für die Förderung von Flüssigkeit zu der Dampfquelle als auch ein Messanschluss zur Ermittlung des Drucks an der Dampfquelle erreicht. Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Pumpeneinheit ein Fluidleitungs- element auf, welches als Bogenelement ausgebildet ist mit einem ersten Bereich, welcher mit einem druckseitigen Pumpenausgang oder einer mit dem druckseitigen Pumpenausgang verbundenen Leitung verbunden ist, und mit einem zweiten Bereich, an welchem das Rückschlagventil angeordnet ist, wobei der erste Bereich und der zweite Bereich quer und insbesondere senkrecht zueinander orientiert sind . Durch das Bogenelement ist eine Einrichtung bereitgestellt, an welcher sich auf einfache Weise platzsparend der Drucksensor beziehungsweise Druckschalter an der Pumpeneinheit montieren lässt. Weiterhin lässt sich über den ersten Bereich und den zweiten Bereich des Bogenelements eine Strömungsumlenkung erreichen. Dadurch wiederum lässt es sich erreichen, dass der Drucksensor des Druckschalters nicht direkt mit einem Flüssigkeitsförderstrom der Pumpe beaufschlagt wird. Dadurch lassen sich Beschädigungen des Drucksensors vermeiden . Dieser ist gewissermaßen in einem beruhigten Seitenabgang angeordnet. Dadurch wiederum muss der Druckschalter in einen Betriebsmodus, in welchem von der Pumpeneinheit Flüssigkeit zu der Dampfquelle gefördert wird, nicht fluidwirksam abgetrennt werden. Dies wiederum ergibt einen einfachen konstruktiven Aufbau.

Insbesondere ist dem Bogenelement eine Kupplung für den ersten Bereich zur insbesondere lösbaren Verbindung mit der Pumpe oder einer mit der Pumpe verbundenen Leitung zugeordnet. Dadurch lässt sich die Pumpeneinheit auf einfache Weise herstellen. Es ist ferner günstig, wenn an dem Bogenelement eine Entlüftungseinheit mit einem Entlüftungsventil und einem Entlüftungsanschluss angeordnet ist.

Dadurch lässt sich die Entlüftungseinheit auf einfache Weise in die Pumpeneinheit integrieren und es ergibt sich ein platzsparender Aufbau .

Es ist dann ferner günstig, wenn der Entlüftungsanschluss abgewandt zu dem Drucksensor beziehungsweise Druckschalter angeordnet ist und insbesondere an dem ersten Bereich angeordnet ist. Dadurch lässt sich eine Leitungsführung für eine Entlüftungsleitung (insbesondere zu einem Flüssigkeitstank) opti- mieren.

Ein vorteilhafter Aufbau ergibt sich, wenn der Drucksensor beziehungsweise Druckschalter an dem Bogenelement und insbesondere an dem zweiten Bereich fixiert ist. Das Bogenelement stellt dadurch eine mechanische

Halterung für den Druckschalter bereit. Dadurch lässt sich auf einfache Weise der Druckschalter in die Pumpeneinheit integrieren. Wenn die Pumpeneinheit in einem Gehäuse des Dampfgeräts fixiert wird, dann ist dadurch gleichzeitig der Druckschalter bezüglich des Gehäuses fixiert, ohne dass beispielsweise zusätzliche Fixierungsmaßnahmen bezüglich des Drucksensors beziehungs- weise Druckschalters an dem Gehäuse vorgenommen werden müssen.

Ein platzsparender Aufbau ergibt sich, wenn der Drucksensor beziehungsweise Druckschalter zwischen dem zweiten Bereich des Bogenelements, dem ersten Bereich des Bogenelements und der Pumpe angeordnet ist.

Bei einer Ausführungsform ist das Rückschlagventil an dem Entlüftungsventil angeordnet. Es ist insbesondere bezüglich einer Hauptströmungsrichtung (Förderströmungsrichtung) für Flüssigkeit dem Entlüftungsventil nachgeordnet.

Vorteilhaft ist es, wenn der Drucksensor an der Schalteinrichtung angeordnet ist oder die Schalteinrichtung an dem Drucksensor sitzt und insbesondere der Druckschalter an der Pumpeneinheit angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Druckschalter mit Schalteinrichtung und Drucksensor eine Geräteeinheit, welche als Ganzes handhabbar ist. Wenn der Druckschalter an der Pumpeneinheit fixiert ist, dann wird dadurch gleichzeitig sowohl die Schalteinrichtung als auch der Drucksensor an der Pumpeneinheit fixiert.

Über diese Leitung zwischen der Pumpeneinheit und der Dampfquelle lässt sich Flüssigkeit von der Pumpeneinheit zu der Dampfquelle fördern. Diese Leitung dient als Messleitung und der Drucksensor ermittelt den entsprechenden Druck, wobei in Abhängigkeit von dem ermittelten Druck die Schalteinrichtung die Heizeinrichtung anschaltet beziehungsweise ausschaltet.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn der Drucksensor beziehungsweise Druckschalter fluidwirksam an eine Leitung angeschlossen ist, durch welche Flüssigkeit von der Pumpeneinheit zu der Dampfquelle geführt wird . Dadurch lässt sich diese Leitung auch als Messleitung verwenden und die Anzahl der Elemente und insbesondere fluidtragenden Elemente des Dampfgeräts lässt sich minimieren.

Insbesondere ist der Drucksensor beziehungsweise Druckschalter in einem Bereich des Dampfgeräts und soweit beabstandet von der Dampfquelle angeordnet, dass bei bestimmungsgemäßen Betrieb des Dampfgeräts eine

Temperatur an dem Drucksensor beziehungsweise Druckschalter von 75°C nicht überschritten wird . Dadurch lassen sich„konventionelle" Drucksensoren beziehungsweise Druckschalter verwenden. Die Temperaturen direkt an der Dampfquelle können im Vergleich dazu wesentlich höher sein.

Die Dampfquelle ist beispielsweise ein Druckkessel oder umfasst einen solchen oder ist ein Durchlauferhitzer oder umfasst einen solchen. In einem Druckkessel wird erzeugter Dampf gespeichert. Ein Druckkessel ist eine gewisser- maßen passive Dampfquelle. In einem Durchlauferhitzer wird Dampf instantan erzeugt. Es handelt sich dann um eine aktive Dampfquelle. Insbesondere steht der saugseitige Eingang der Pumpeneinheit in fluidwirk- samer Verbindung mit einem Flüssigkeitstank. Über den Flüssigkeitstank wird Förderflüssigkeit zur Dampferzeugung bereitgestellt. Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist die Heizeinrichtung eine elektrische Heizeinrichtung und die Schalteinrichtung des Druckschalters ist in einem elektrischen Stromkreis der Heizeinrichtung angeordnet, wobei durch die Schalteinrichtung schaltbar ist, ob die Heizeinrichtung mit elektrischer Energie versorgt ist oder nicht. Die Schalteinrichtung ist seriell in dem ent- sprechenden Stromkreis angeordnet. Sie steuert direkt die Energieversorgung, das heißt ob die elektrische Heizeinrichtung mit elektrischem Strom durchflössen ist oder nicht. Dadurch ist der Steuerungsaufwand für die Dampferzeugung minimiert. Insbesondere ist die Pumpeneinheit mit daran fixiertem Drucksensor

beziehungsweise Druckschalter als Einheit in einem Gehäuse des Dampfgeräts fixiert und insbesondere ist die Pumpeneinheit mit daran fixiertem Druckschalter als Einheit mindestens während der Herstellung des Dampfgeräts handhabbar. Dadurch ist der Montageaufwand verringert. Die Anzahl der separaten Bauteile, die bei der Montage in dem Gehäuse fixiert werden müssen, ist verringert.

Insbesondere ist die Pumpeneinheit oder die Pumpe in einem Gehäuse des Dampfgeräts schwingend gelagert. Dadurch ergibt sich ein optimierter

Pumpenbetrieb.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Pumpeneinheit eine Entlüftungseinheit auf. Die Entlüftungseinheit wiederum hat insbesondere ein Entlüftungsventil und einen Entlüftungsanschluss. Vorzugsweise ist der Entlüftungsanschluss abgewandt zu dem Drucksensor beziehungsweise Druckschalter angeordnet. Insbesondere ist der Entlüftungseinheit ein Rückschlagventil nachgeschaltet. Dadurch lässt sich ein Rückströmen aus der Dampfquelle über einen Entlüftungsvorgang in einen Frischwassertank verhindern. Beispielsweise hat eine als Schwingkolbenpumpe ausgebildete Pumpe funktionsbedingt ein eingebautes Rückschlagventil. Wenn einer solche Schwingkolbenpumpe eine Entlüftungseinheit nachgeschaltet ist, muss in Hauptflussrichtung nach einem Entlüftungsanschluss (Entlüftungsabgang) das zusätzliche Rückschlagventil montiert sein, um das genannte Rückströmen zu verhindern. Es kann auch Fälle geben, bei denen keine Entlüftungseinheit benötigt wird, wie beispielsweise bei drucklos betriebenen Durchlauferhitzern. Das Rückschlagventil kann dann direkt in die Pumpe integriert sein. Insbesondere ist der Drucksensor so angeordnet, dass ein abgezweigter Messstrom in den Drucksensor für die Druckmessung eine Strömungsrichtung aufweist, welche quer zu einer Hauptförderrichtung an einem Pumpenausgang ist. Der abgezweigte Messstrom beaufschlagt beispielsweise eine Membran.

Dadurch, dass der abgezweigte Messstrom quer (in einem Winkel) zu der Hauptförderrichtung der Pumpe ist, erfolgt an dem Drucksensor eine gewisse Strömungsberuhigung, so dass er (insbesondere sein Membran) nicht direkt der Hauptströmung ausgesetzt ist und sich Beschädigungen des Drucksensors vermeiden lassen. Insbesondere ist der Winkel größer 30° und liegt insbesondere zwischen 45° und 90°.

Grundsätzlich ist es so, dass der Druckschalter die Schalteinrichtung und den Drucksensor umfasst. Es besteht die Möglichkeit, dass sowohl die Schalteinrichtung als auch der Drucksensor an der Pumpeneinheit angeordnet sind und insbesondere der Druckschalter ein kompaktes Gerät ist, in welchem die Schalteinrichtung und Drucksensor integriert sind und dieses kompakte Gerät als Ganzes an der Pumpeneinheit angeordnet ist. Es besteht auch die Möglichkeit, dass nur der Drucksensor an der Pumpeneinheit angeordnet ist und die Schalteinrichtung an einer anderen Stelle des Geräts angeordnet ist. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass nur die Schalteinrichtung an der Pumpeneinheit angeordnet ist und der Drucksensor an einer anderen Stelle angeordnet ist, an welcher eine fluidwirksame Verbindung zu der Dampfquelle vorliegt. Es ist also möglich, dass die Schalteinrichtung und/oder der Drucksensor des Druckschalters an der Pumpeneinheit angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Pumpeneinheit mit einer Pumpe, mit mindestens einem saugseitigen Eingang, mit mindestens einem druckseitigen Ausgang, welcher fluidwirksam mit einer Dampfquelle verbindbar ist, und mit einem Rückschlagventil . An der Pumpeneinheit ist der Drucksensor und/oder eine Schalteinrichtung eines Druckschalters angeordnet.

Eine solche Pumpeneinheit weist die bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Dampfgerät erläuterten Vorteile auf. Weitere Aus- führungsformen einer solchen Pumpeneinheit wurden bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Dampfgerät erläutert.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines

Dampfgeräts in einer Blockschaltbilddarstellung; Figur 2 ein Ausführungsbeispiel einer Pumpeneinheit (Pumpenbaugruppe) des Dampfgeräts gemäß Figur 1;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Pumpeneinheit gemäß Figur 2; Figur 4 ein weiteres Ausführungseispiel einer Pumpeneinheit; und

Figur 5 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Pumpeneinheit.

Ein Dampfgerät, welches in Figur 1 schematisch gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, umfasst ein Gehäuse 12. In dem Gehäuse 12 ist eine Dampfquelle 14 angeordnet. Die Dampfquelle 14 stellt einer Beaufschlagungseinrichtung 16 Dampf bereit. Über die Beaufschlagungseinrichtung 16 lässt sich auf eine Bearbeitungsfläche Dampf ausbringen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Dampfgerät 10 ein Dampfreinigungsgerät. Die Beaufschlagungseinrichtung 16 umfasst einen Anschluss 18, an den beispielsweise direkt oder mittels eines Schlauches eine Dampfdüse anschließ- bar ist.

Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist das Dampfgerät ein Dampfbügeleisen. Die Beaufschlagungseinrichtung 16 umfasst eine Düsenplatte 20, welche eine Mehrzahl von Dampfdüsen enthält, über die Dampf ausbringbar ist. Die Düsenplatte 20 kann dabei an dem Gehäuse 12 angeordnet sein oder sie kann beispielsweise über einen Schlauch an den Anschluss 18 angeschlossen sein.

Die Dampfquelle 14 umfasst eine Heizeinrichtung 22. Über die Heizeinrichtung 22 lässt sich Flüssigkeit (insbesondere flüssiges Wasser), welches in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 24 angedeutet ist, verdampfen, um der Beaufschlagungseinrichtung 16 Dampf bereitzustellen.

Die Heizeinrichtung 22 ist insbesondere eine elektrische Heizeinrichtung . Sie umfasst einen oder mehrere Widerstandselemente, welche bei Durchfluss von elektrischem Strom erhitzt werden und zwar derart, dass sich anstehende Flüssigkeit verdampfen lässt.

Die Dampfquelle 14 umfasst beispielsweise einen Druckkessel 26, in welchem erzeugter Dampf gespeichert wird, oder einen Durchlauferhitzer.

In dem Gehäuse 12 ist weiterhin eine Pumpeneinheit (Pumpenbaugruppe) 28 angeordnet. Diese Pumpeneinheit 28 weist eine Pumpe 30 auf. Diese Pumpe 30 ist eine Förderpumpe für Flüssigkeit (insbesondere Wasser). Die Pumpen- einheit 28 weist dazu einen saugseitigen Eingang 32 auf, welcher direkt fluid- wirksam mit einem saugseitigen Pumpeneingang 34 verbunden ist oder durch den saugseitigen Pumpeneingang 34 gebildet ist. Die Pumpeneinheit 28 umfasst ferner (mindestens) einen druckseitigen Ausgang 36, welcher in fluidwirksamer Verbindung mit einem druckseitigen

Pumpenausgang 38 der Pumpe 30 steht. Das Dampfgerät 10 weist einen Flüssigkeitstank 40 auf. Dieser Flüssigkeitstank 40 ist über eine Befüllungseinrichtung 42 von außerhalb des Gehäuses 12 befüllbar, oder der Flüssigkeitstank 40 ist von dem Dampfgerät 10 aus dem Gehäuse 12 heraus entnehmbar, um ihn mit Flüssigkeit (insbesondere Wasser) zu befüllen.

Der Flüssigkeitstank 40 ist über eine Leitung 44 direkt fluidwirksam an den saugseitigen Eingang 32 der Pumpeneinheit 28 angeschossen.

Der druckseitige Ausgang 36 der Pumpeneinheit 28 ist über eine Leitung 46 fluidwirksam an die Dampfquelle 14 angeschlossen. Über die Pumpe 30 lässt sich Flüssigkeit, welche von dem Flüssigkeitstank 40 bereitgestellt ist, zu der Dampfquelle 14 fördern, um mittels der Heizeinrichtung 22 aus der Flüssigkeit Dampf zu erzeugen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Dampfquelle 14 eine Füllstandsmesseinrichtung 48 zugeordnet. Diese misst den Flüssigkeitsfüllstand in der Dampfquelle 14 an der Heizeinrichtung 22. Die Füllstandsmesseinrichtung 48 übermittelt ihre entsprechenden Messsignale an eine Steuerungseinheit 50. Die Steuerungseinheit 50 steuert die Pumpe 30 an. Die Steuerung der Pumpe 30 erfolgt insbesondere derart, dass an der Dampfquelle 14 an der Heizeinrichtung 22 immer ein ausreichendes Maß an Flüssigkeit bereitsteht, um ein „Trockenlaufen" der Heizeinrichtung 22 zu verhindern.

Die Leitung 46, welche von der Pumpeneinheit 28 von deren druckseitigem Ausgang 36 zu der Dampfquelle 14 führt, ist über eine Kupplung 52 an die

Pumpeneinheit angeschlossen . Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Kupplung so ausgebildet, dass ein Schnellanschluss erreichbar ist. Die Kupplung 52 um- fasst beispielsweise eine Einpresspatrone, welche am druckseitigen Ausgang 36 sitzt und fluiddicht mit der Leitung 46 verbunden ist.

An dem druckseitigen Pumpenausgang 38 ist ein Rohr 54 angeordnet. Dieses Rohr 54 ist insbesondere fest mit dem druckseitigen Pumpenausgang 38 verbunden.

Dem Rohr 54 ist eine Kupplung 56 zugeordnet. Über diese Kupplung 56 ist ein Fluidleitungselement 58 angeschlossen, welches als Bogenelement 60 ausge- bildet ist. An diesem Fluidleitungselement 58 sitzt der mindestens eine druckseitige Ausgang 36.

Die Kupplung 56 ist beispielsweise als Schnellanschluss mit Sicherungsclip 62 ausgebildet.

Das Bogenelement 60 weist einen ersten Bereich 64 und einen zweiten Bereich 66 auf. Der erste Bereich 64 ist mindestens näherungsweise parallel zu dem Rohr 54 orientiert. Der zweite Bereich 66 ist quer und insbesondere senkrecht zu dem Rohr 54 orientiert. Durch das Bogenelement 60 wird eine Flüssigkeits- Strömung umgelenkt und insbesondere um mindestens näherungsweise 90° umgelenkt; das Bogenelement 60 bildet ein 90°-Bogen-Rohr.

Das Bogenelement 60 weist eine Entlüftungseinheit 68 mit einem Entlüftungsventil 70 und einem Entlüftungsanschluss 72 auf.

Der Entlüftungsanschluss 72 ist über eine Leitung 74 fluidwirksam mit dem Flüssigkeitstank 40 verbunden.

Über die Entlüftungseinheit 68 mit dem Lüftungsventil 70 lässt sich die Pumpe 30 entlüften.

An dem zweiten Bereich 60 des Bogenelements 60 ist ein Rückschlagventil 76 angeordnet. Bezogen auf die Flüssigkeitsströmungsrichtung von der Pumpen- einheit 28 her durch die Leitung 46 hindurch zu der Dampfquelle 14 (in Figur 1 durch das Bezugszeichen 78 angedeutet), ist das Rückschlagventil 76 dem mindestens einen druckseitigen Ausgang 36 vorgeschaltet. Das Rückschlagventil 76 ist in dieser Strömungsrichtung 78 der Entlüftungseinheit 68 mit dem Entlüftungsventil 70 nachgeschaltet.

Das Rückschlagventil 76 ist so eingestellt, dass in einem Förderbetrieb der Pumpe 30, bei der Flüssigkeit zu der Dampfquelle 14 transportiert wird, das Rückschlagventil 76 automatisch geöffnet ist. Beispielsweise ist das Rück- schlagventil federbeaufschlagt, wobei die Federbeaufschlagung für ein schließendes Rückschlagventil 76 sorgt. Diese Feder ist so eingestellt, dass, wenn der entsprechende Förderdruck der Pumpe 30 erreicht ist, das Rückschlagventil 76 geöffnet ist, so dass Flüssigkeit an dem druckseitigen Ausgang 36 ausströmen kann, um die Dampfquelle 14 mit verdampfbarer Flüssigkeit zu versorgen.

Wenn die Pumpe 30 ausgeschaltet ist und keine Flüssigkeit fördert, dann ist das Rückschlagventil 76 geschlossen. Die Leitung 46, welche in die Dampfquelle 14 mündet, ist dabei an die Dampfquelle 14 angeschlossen. Dadurch steht an einer Seite des Rückschlagventils 76, welche in fluidwirksamer Verbindung mit der Dampfquelle 14 steht, der Dampf-Druck in der Dampfquelle 14 an dem Rückschlagventil 76 an. Die Pumpeneinheit 28 umfasst einen Druckschalter 80. Der Druckschalter 80 ist an der Pumpeneinheit 28 fixiert, so dass diese Pumpenbaugruppe mit der Pumpe 30, dem Rückschlagventil 76 und der Entlüftungseinheit 68 als Ganzes während der Herstellung des Dampfgeräts 10 oder auch bei einem

Austauschvorgang handhabbar ist. Wenn die Pumpeneinheit 28 in dem

Gehäuse 12 des Dampfgeräts 10 fixiert wird, dann wird dadurch gleichzeitig auch der Druckschalter 80 fixiert. Der Druckschalter 80 ist fluidwirksam an einen Bereich 82 des Rückschlagventils 76 angeschlossen, welcher (bei geschlossenem oder geöffnetem Rückschlagventil 76) in fluidwirksamer Verbindung mit der Dampfquelle 14 steht und damit (bis auf eventuelle Leitungsverluste über die Leitung 46) unter dem gleichen Druck steht wie der Dampf oder das Wasser in der Dampfquelle 14.

Der Druckschalter 80 umfasst einen Drucksensor 84 und eine Schalteinrichtung 86, welche für eine Schaltung in Abhängigkeit von den durch den Drucksensor 84 ermittelten Drucksignalen sorgt, wie unten stehend noch näher erläutert wird.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Druckschalter 80 als Ganzes (mit seinem Drucksensor 84 und der Schalteinrichtung 86) an der Pumpeneinheit angeordnet. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Druckschalter 80 ein einheitliches Gerät, welches als Ganzes an der Pumpeneinheit 28 fixiert ist.

Bei diesem Beispiel ist die Schalteinrichtung 86 an dem Drucksensor 84 angeordnet beziehungsweise der Drucksensor 84 sitzt an der Schalteinrichtung 86. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass die Schalteinrichtung 86 und der

Drucksensor 84 getrennt sind und beispielsweise nur der Drucksensor 84 an der Pumpeneinheit 28 sitzt und die Schalteinrichtung 86 an einer anderen Stelle des Geräts 10 sitzt. Es muss dann für eine entsprechende Signalverbindung und gegebenenfalls Energieversorgungsverbindung zwischen dem Drucksensor 84 und der Schalteinrichtung 86 gesorgt werden.

Grundsätzlich ist es auch möglich, dass nur die Schalteinrichtung 86 an der Pumpeneinheit 28 sitzt und der Drucksensor 84 beispielsweise direkt an der Dampfquelle 14 sitzt oder an einer Leitung sitzt, welche in fluidwirksamer Ver- bindung mit der Dampfquelle 14 steht. Der Drucksensor 84 ist beispielsweise ein Membransensor, wobei eine Beaufschlagungskammer für eine entsprechende Membran 87 fluidwirksam an den Bereich 82 angeschlossen ist. Das Dampfgerät 10 weist ein an dem Gehäuse 12 angeordneten Anschluss 88 für elektrische Energie auf. Über entsprechende Energieversorgungsleitungen 90 ist die Heizeinrichtung 22 elektrisch mit diesem Anschluss 88 verbunden, um die elektrische Energie zur Heizung bereitzustellen. Die Schalteinrichtung 86 des Drucksensors 84 ist seriell in dem durch die Energieversorgungsleitung 90 gebildetem Stromkreis angeschlossen. Die Schalteinrichtung 86 kann diesen Stromkreis unterbrechen. Dadurch wird auch der Stromfluss durch die Heizeinrichtung 22 unterbrochen und es erfolgt keine Heizung. Diese

Schaltung (Unterbrechen des Stromkreises oder nicht und dadurch Ausschalten beziehungsweise Einschalten der Heizung durch die Heizeinrichtung 22 und damit wiederum Ausschalten der Dampferzeugung beziehungsweise Einschalten der Dampferzeugung) erfolgt in Abhängigkeit von den ermittelten Messergebnissen des Drucksensors 84 des Druckschalters 80.

Der Druckschalter 80 ist mechanisch an dem Bogenelement 60 fixiert. Er ist dabei insbesondere an dem zweiten Bereich 66 fixiert. Der Druckschalter ist dadurch zwischen dem zweiten Bereich 66 und dem ersten Bereich 64 des Bogenelements 60 und der Pumpe 30 angeordnet.

Der Entlüftungsanschluss 72 der Entlüftungseinheit 68 an dem ersten Bereich 64 ist dem Druckschalter 80 abgewandt angeordnet, um insbesondere eine Leitungsführung für die Leitung 74 zu ermöglichen, welche durch den Druckschalter 80 nicht gestört ist.

An dem Bogenelement 60 erfolgt für flüssiges Wasser eine Strömungsum- lenkung von dem ersten Bereich 64 zu dem zweiten Bereich 66. Der

Drucksensor 84 ist an dem zweiten Bereich 66 angeschlossen. Dadurch ist ein Montageort für den Druckschalter 80 mit dem Drucksensor 84 bereitgestellt, welcher von der Flüssigkeitsströmung durch die Pumpe 30 in dem Sinne ab- gewandt ist, dass keine direkte Beströmung des Drucksensors 84 erfolgt, was den Druckschalter 80 (und insbesondere die Membran 87) beschädigen könnte. Bezüglich der Flüssigkeitsströmung stellt der zweite Bereich 86 des Bogen- elements 60 gewissermaßen einen beruhigten Seitenabgang dar.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Druckschalter 80 mit seinem

Drucksensor 84 nicht an der Dampfquelle 14 angeordnet, sondern ist beab- standet zu dieser an der Pumpeneinheit 28 und dabei an der Pumpeneinheit 28 mechanisch fixiert.

Der Druckschalter 80 ist in einem Bereich in dem Innenraum des Gehäuses 12 angeordnet, welcher beabstandet zu der Dampfquelle 14 ist. Der Druck- Schalter 80 ist dadurch niedrigeren Temperaturen ausgesetzt, als denjenigen, welche direkt an der Dampfquelle 14 herrschen. Über den Drucksensor 84 des Druckschalters 80 lässt sich dennoch der Druck in der Dampfquelle 14 ermitteln, um so wiederum gesteuert die Heizeinrichtung 22 schalten zu können. Insbesondere ist bei bestimmungsgemäßen Gebrauch des Dampfgeräts 10 der Montageort des Druckschalters 80 so, dass Temperaturen von circa 75°C nicht überschritten werden.

Für den fluidwirksamen Anschluss des Druckschalters 80 an die Dampfquelle 14 wird die Leitung 46 genutzt, welche auch für den fluidwirksamen Anschluss der Pumpeneinheit 28 an die Dampfquelle 14 sorgt.

Als Druckschalter 80 lässt sich ein Druckschalter verwenden, welcher geringere Temperaturerforderungen erfüllen muss, als wenn er direkt an der Dampfquelle 14 angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Dampfgerät 10 funktioniert wie folgt: Bei einem Betrieb des Dampfgeräts 10 wird aus der Dampfquelle 14 Dampf entnommen und über die Beaufschlagungseinrichtung 16 auf eine Bearbeitungsfläche aufgebracht. Zur Dampferzeugung muss der Dampfquelle 14 Flüssigkeit bereitgestellt werden und über die Heizeinrichtung 22 wird aus der Flüssigkeit Dampf erzeugt.

Die Flüssigkeit wird über die Pumpeneinheit 28 der Dampfquelle 14 zugeführt. Die Flüssigkeit wird aus dem Flüssigkeitstank 40 entnommen. Die Zuführung von Flüssigkeit über die Pumpeneinheit 28 erfolgt dabei bedarfsgesteuert. Bei der Förderung von Flüssigkeit durch die Pumpe 30 ist das Rückschlagventil 76 offen und Flüssigkeit kann unter dem entsprechenden Förderdruck von dem druckseitigen Ausgang 36 der Pumpeneinheit 28 über die Leitung 46 der Dampfquelle 14 zugeführt werden. Wenn die Pumpe 30 ausgeschaltet ist, dann ist das Rückschlagventil 76 geschlossen. Der Druck an der Dampfquelle 14 (bis auf eventuelle vernachlässigbare Leitungsverluste) steht an dem Drucksensor 84 des Druckschalters 80 an. Der Drucksensor 84 ermittelt den entsprechenden„Dampfdruck". Wenn der Dampfquelle 14 genügend Flüssigkeit bereitgestellt wurde (welches beispielsweise über die Füllstandsmesseinrichtung 48 überwacht ist), dann ist der gemessene Druck ein Maß dafür, ob durch Schaltung der Heizeinrichtung 22 Dampf erzeugt werden muss oder nicht. Der Druckschalter 80, welcher über seinen Drucksensor 84 die entsprechenden Drucksignale erhält, entscheidet dann, ob an der Heizeinrichtung 22 geheizt werden soll oder nicht.

Das Dampfgerät 10 kann dabei so betrieben sein, dass während der Förderung von Flüssigkeit zu der Dampfquelle 14 keine Heizung durch die Heizeinrichtung 22 erfolgt, oder es kann so betrieben sein, dass auch während der Förderung bei Bedarf eine Heizung erfolgt.

Der Druckschalter 80 ist in die Pumpeneinheit 28 integriert. Über die Kupplung 56 lässt sich die Pumpeneinheit 28 auf einfache und schnelle Weise an die Leitung 46 zu der Dampfquelle 14 anschließen. Über die Kupplung 56 lässt sich das Bogenelement 60 an die Pumpe 30 beziehungsweise das Rohr 54 anschließen.

Der Druckschalter 80 ist beabstandet zu der Dampfquelle 14 angeordnet und ist dadurch an einem Bereich innerhalb des Gehäuses 12 angeordnet, welcher im Vergleich zu dem Bereich direkt an der Dampfquelle 14 unter niederen Temperaturen steht.

Der Druckschalter 80 ist über den Bereich 82 fluidwirksam an das Bogen- element 60 angeschlossen, wobei bezüglich der Strömungsrichtung 78 dieser Bereich 82 hinter dem Rückschlagventil 76 angeordnet ist. Dadurch kann die Leitung 46, welche zur Förderung von Flüssigkeit durch die Pumpeneinheit 28 zu der Dampfquelle 14 dient, auch als„Messleitung" für den Druck in der Dampfquelle 14 genutzt werden.

Der Drucksensor 84 des Druckschalters 80 ist immer dem Druck an der Dampfquelle 14 ausgesetzt, da entsprechend Fluid unter dem Druck an der Dampfquelle 14 bis zu dem Rückschlagventil 76 ansteht. Der Flüssigkeitsstrom der Pumpeneinheit 28 wirkt bei offenem Rückschlagventil 76 nicht direkt auf den Drucksensor 84, sondern es ist eine Strömungsberuhigung erreicht.

Die Pumpeneinheit 28 lässt sich relativ kompakt aufbauen. Der Raum zwischen dem zweiten Bereich 66 des Bogenelements 60 und der Pumpe 30

beziehungsweise einer Montageeinrichtung 92 zur Fixierung der Pumpe 30 in dem Gehäuse 12 lässt sich entsprechend optimiert nutzen.

Die Pumpe 30 der Pumpeneinheit 28 ist an der Montageeinrichtung 92 beispielsweise schwingend gelagert. Entsprechende Anschlüsse der Pumpe 30 an der Pumpeneinheit 28 sind so ausgebildet, dass diese schwingende

Lagerung ermöglicht ist. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Pumpe 30 eine Schwingkolbenpumpe.

Der Druckschalter 80 ist an das Bogenelement 60 über eine entsprechende Kupplung 94 (Figur 3) angekoppelt, wobei diese Kupplung insbesondere als ein Anschluss ausgebildet sein kann. Beispielsweise ist ein Sicherungsclip 96 zur Fixierung des Druckschalters 80 an dem Bogenelement 60 vorgesehen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Pumpeneinheit, welche in Figur

4 gezeigt und dort mit 98 bezeichnet ist, ist die Pumpenbaugruppe gleich aus- gebildet wie bei der Pumpeneinheit 28 bis auf das Fluidleitungselement. Das entsprechende Fluidleitungselement 100 ist bei der Pumpeneinheit 28 nicht als Bogenelement ausgebildet. Ein druckseitiger Ausgang 102 der Pumpeneinheit 98 ist koaxial (oder parallel versetzt) zu dem druckseitigen Pumpenausgang 38 orientiert.

Die Anordnung eines Rückschlagventils 76 ist dabei aber grundsätzlich gleich wie oben beschrieben.

Der entsprechende Drucksensor 84 ist so angeordnet, dass ein Bereich 104, über welchen als Messstrom ein Teilstrom abgezweigt wird, quer und beispielsweise senkrecht zu einer Hauptförderrichtung 106 für Flüssigkeit orientiert ist. Dadurch wird für den Drucksensor 84 eine gewisse Strömungsberuhigung erreicht in dem Sinne, dass die Membran des Drucksensors 84 nicht direkt durch den Hauptförderstrom in der Hauptförderrichtung 106 ange- strömt wird .

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Pumpeneinheit, welche in Figur

5 gezeigt und dort mit 108 bezeichnet ist, ist ein Rückschlagventil 110 vorgesehen, welches Teil der Pumpe 30 ist und insbesondere in diese integriert ist. Eine Entlüftungseinheit ist hier nicht vorgesehen. Die Pumpe 30 ist dabei insbesondere eine Schwingkolbenpumpe. Der Drucksensor 84 und insbesondere der Druckschalter 80 sind dabei wiederum an der Pumpeneinheit 108 angeordnet und diese funktioniert wie oben beschrieben.

Bezugszeichenliste Dampfgerät

Gehäuse

Dampfquelle

Beaufschlagungseinrichtung

Anschluss

Düsenplatte

Heizeinrichtung

Flüssigkeit

Druckkessel

Pumpeneinheit

Pumpe

Saugseitiger Eingang

Saugseitiger Pumpeneingang

Druckseitiger Ausgang

Druckseitiger Pumpenausgang Flüssigkeitstank

Befüllungseinrichtung

Leitung

Leitung

Füllstandsmesseinrichtung

Steuerungseinheit

Kupplung

Rohr

Kupplung

Fluidleitungselement

Bogenelement

Sicherungsclip

Erster Bereich

Zweiter Bereich

Entlüftungseinheit

Entlüftungsventil 72 Entlüftungsanschluss

74 Leitung

76 Rückschlagventil

78 Strömungsrichtung

80 Druckschalter

82 Bereich

84 Drucksensor

86 Schalteinrichtung

87 Membran

88 Anschluss

90 Energieversorgungsleitung

92 Montageeinrichtung

94 Kupplung

96 Sicherungsclip

98 Pumpeneinheit

100 Fluidleitungselement

102 Druckseitiger Ausgang

104 Bereich

106 Hauptförderrichtung

108 Pumpeneinheit

110 Rückschlagventil