Die Erfindung geht aus von einer Dampfgargerätvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In der Druckschrift EP 1 724 530 A1 ist bereits eine Dampfgargerätvorrichtung mit einem Dampferzeuger, der eine Verdampfungseinheit und einen Frischwassertank aufweist, vorgeschlagen worden. Eine Leitung führt in einem Betriebszustand ein Fluid von dem Frischwassertank zu der Verdampfungseinheit.

Aus der Druckschrift DE 10 2006 010 460 A1 ist bereits eine Dampfgargerätvorrichtung mit einem Dampferzeuger, der eine Verdampfungseinheit, einen Restwassertank und einen Frischwassertank aufweist, bekannt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, mit einem geringen konstruktiven Aufwand eine gattungsgemäße Vorrichtung mit vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich einer Reinigung, einer Sicherheit und einer Bedienung bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Dampfgargerätvorrichtung mit einem Dampferzeuger, der eine Verdampfungseinheit, einen Restwassertank und einen Frischwassertank aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger zumindest eine Leitung umfasst, die in zumindest einem Betriebszustand ein Fluid von dem Restwassertank zu der Verdamp- fungseinheit führt. Insbesondere soll unter dem Begriff„Verdampfungseinheit" eine Einheit verstanden werden, die bei einem Betrieb ein Fluid erhitzt und dadurch einen Phasenübergang zumindest eines Teils des Fluids von einer flüssigen Phase in eine gasförmige Phase verursacht. Vorzugsweise ist das gasförmige Fluid dazu vorgesehen, in einen Gar- räum eines Dampfgargeräts eingeleitet zu werden. Unter einem„Garraum" soll insbesondere ein von einer Muffel begrenzter Raum verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, bei einem Garvorgang ein Gargut aufzunehmen. Vorzugsweise weist die Muffel eine insbesondere verschließbare Öffnung auf, durch die das Gargut in den Garraum einbringbar und entnehmbar ist. Unter einem„Restwassertank" soll insbesondere ein Tank verstanden werden, der einen Auffangbereich begrenzt, der von einem Auffangbereich getrennt ist, der von dem Frischwassertank begrenzt ist. Vorzugsweise fängt der Restwassertank bei einem Garbetrieb zumindest einen Teil eines aus dem Garraum kommenden Fluids und/oder bei einer Entkalkung ein Entkalkungsmittel auf. Vorzugsweise sind der Restwas- sertank und der Frischwassertank wasserdicht, besonders bevorzugt gasdicht, getrennt. Vorzugsweise nimmt der Restwassertank in zumindest einem Betriebszustand ein Fluid auf. Unter einem„Frischwassertank" soll insbesondere ein Tank verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, von außen mit einem Fluid, insbesondere mit Wasser und/oder mit einem Reinigungsfluid, befüllt zu werden. Vorzugsweise entnimmt eine Pumpe das Fluid in zumindest einem Betriebszustand aus dem Frischwassertank. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell programmiert, ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Unter einem„Fluid" soll insbesondere eine Substanz verstanden werden, die einer beliebig langsamen Scherung keinen Widerstand entgegensetzt. Vorzugsweise ist das Fluid als eine Flüssigkeit und/oder als ein Gas ausgebildet. Durch die erfindungsgemäße Aus- gestaltung der Dampfgargerätvorrichtung kann konstruktiv einfach ein besonders komfortables und sicheres Entkalkungsprogramm erreicht werden. Insbesondere kann dadurch ein Entkalkungsmittel in den Restwassertank eingefüllt werden, wodurch eine Verunreinigung des Frischwassertanks ausgeschlossen ist und ein Nachfüllen von Frischwasser in den Frischwassertank zwischen Entkalken und Spülen entfällt.

In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger eine Ventileinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, zwischen einer Zuleitung zu der Verdampfungseinheit von dem Restwassertank und einer Zuleitung zu der Verdampfungseinheit von dem Frischwassertank umzuschalten, wodurch eine besonders komfortable Entkal- kung und/oder ein besonders komfortabler Dampfgarbetrieb erreicht werden können. Unter einer„Ventileinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, die zumindest ein Ventil aufweist. Vorzugsweise weist die Ventileinheit ein zumindest 2-Wege-Ventil auf. Zusätzlich oder vorteilhaft alternativ könnte die Ventileinheit zwei Ventile aufweisen, die jeweils einseitig wirkungsmäßig mit dem Dampferzeuger verbunden sind. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Dampfgargerätvorrichtung eine Regel- und/oder Steuereinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest die Ventileinheit umzuschalten, wodurch ein besonders komfortabler und sicherer Betrieb erreicht werden kann. Unter einer„Regel- und/oder Steuereinheit" soll insbesondere eine Einheit mit zu- mindest einem Steuergerät verstanden werden. Vorzugsweise weist das Steuergerät zumindest eine Prozessoreinheit und eine Speichereinheit und ein in der Speichereinheit gespeichertes Betriebsprogramm auf.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Leitung einen Teil eines Kreislaufs des Fluids zumindest durch die Verdampfungseinheit und den Restwassertank bildet, wodurch mit geringem Aufwand eine besonders gründliche Entkalkung und/oder ein besonders wassersparender Dampfgarbetrieb möglich sind. Vorzugsweise treibt die Pumpe den Kreislauf an. Unter einem„Kreislauf" soll insbesondere eine Bewegung eines Fluids verstanden werden, bei dem das Fluid einen Bereich mehrmals durchfließt, und zwar vorteilhaft auf einer von einer Kreisbahn insbesondere wesentlich abweichenden Bahn.

Ferner wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger einen Filter aufweist, der einen Teil des Kreislaufs bildet, wodurch ein besonders sicherer und zuverlässiger Kreislauf erreicht werden kann.

Zudem wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger einen Garraumbypass aufweist, der dazu vorgesehen ist, ein Fluid von einem Dampfausgang der Verdampfungseinheit abzuleiten. Insbesondere soll unter einem„Dampfausgang der Verdampfungseinheit" eine Öffnung der Verdampfungseinheit verstanden werden, durch die bei einem Dampfgarbetrieb ein Dampf von der Verdampfungseinheit in Richtung des Garraums austritt. Insbesondere soll unter dem Begriff„Garraumbypass" eine Leitung verstanden werden, die wirkungsmäßig parallel zu einem durch den Garraum verlaufenden Leitungsweg verläuft und dabei den Garraum umgeht. Vorteilhaft verläuft der Garraumbypass von einem Dampfausgang der Verdampfungseinheit zu dem Restwassertank, dem Frischwassertank und/oder zu einem Abfluss, insbesondere in ein Entsorgungsnetz.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger eine Ventileinheit aufweist, die zumindest dazu vorgesehen ist, das Fluid von dem Dampfausgang entweder in den Garraum oder durch den Garraumbypass abzuleiten. Unter der Wendung„entweder in den Garraum oder durch den Garraumbypass" soll insbesondere verstanden werden, dass die Ventileinheit zumindest eine Ventilstellung aufweist, bei der die Ventileinheit das Fluid nur in den Garraum leitet, und eine weitere Ventilstellung aufweist, bei der die Ventileinheit das Fluid nur durch den Garraumbypass leitet.

In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Regel- und/oder Steuereinheit dazu vorgesehen ist, zumindest bei einem Entkalken und/oder Reinigen das Fluid mittels der Ventileinheit über den Garraumbypass abzuleiten. Insbesondere soll unter der Wendung„bei einem Entkalken und/oder Reinigen" ein Vorgang verstanden werden, bei dem ein Fluid einen Schmutz und/oder Kalk aus der Verdampfungseinheit heraustransportiert.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Dampfgargerätvorrichtung eine einen Garraum begrenzende Muffel mit einer Dampfeinlassöffnung umfasst, die insbesondere räumlich über zumindest einem Teil des Restwassertanks angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Dampfeinlassöffnung über wenigstens 25 %, vorteilhaft wenigstens 50 %, eines Auffangbereichs des Restwassertanks und besonders vorteilhaft über dem gesamten Auffangbereich des Restwassertanks angeordnet. Unter der Wendung„über zumindest einem Teil des Restwassertanks angeordnet" soll insbesondere verstanden werden, dass die Dampfeinlassöffnung auf einer einer Aufstellfläche des Dampfgargeräts abgewandten Seite einer Ebene angeordnet ist, die den Restwassertank schneidet und die parallel zu einer Ebene ausgerichtet ist, die von der Aufstellfläche aufgespannt wird.

Zudem wird vorgeschlagen, dass der Frischwassertank zumindest teilweise unter der Muffel angeordnet ist, wodurch der Muffel viel Bauraum, insbesondere auf einer horizontalen Ebene, zur Verfügung steht.

Zudem wird vorgeschlagen, dass zumindest der Restwassertank eine Füllstandserkennung aufweist. Unter einer„Füllstandserkennung" soll insbesondere eine Vorrich- tung verstanden werden, die zumindest eine von einer Menge eines Fluids in dem Auffangbereichs des Restwassertanks abhängige Kenngröße ermittelt. Vorzugsweise weist auch der Frischwassertank eine Füllstandserkennung auf. Durch die Füllstandserkennung ist ein besonders zuverlässiger und komfortabler Betrieb möglich. Ferner wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger zumindest eine Tankerkennung aufweist, wodurch ein besonders zuverlässiger Betrieb möglich ist. Unter einer„Tankerkennung" soll insbesondere eine Vorrichtung verstanden werden, die in zumindest einem Betriebszustand eine Kenngröße generiert, die zumindest eine Information über eine An- Ordnung des Frischwassertanks und/oder des Restwassertanks aufweist. Vorzugsweise weist die Kenngröße eine Information über eine ordnungsgemäße Anordnung des Frischwassertanks und/oder des Restwassertanks für einen Betrieb auf.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Dampferzeuger eine Garraumentwässe- rungsvorrichtung mit einer Entwässerungsleitung und einer aktiv schließbaren Ventileinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Entwässerungsleitung zu verschließen, wodurch eine besonders einfache Entfernung eines Fluids aus dem Garraum und eine vorteilhafte Rückführung des Fluids in eine Dampfphase mittels einer Unterhitze möglich sind. Vorzugsweise staut die Ventileinheit ein flüssiges Fluid zur Verdampfung des Fluids mittels eines Heizmittels, vorteilhaft mittels einer Unterhitze, in der Muffel und/oder zumindest teilweise in der Entwässerungsleitung. Unter einer„Entwässerungsleitung" soll insbesondere eine Vorrichtung verstanden werden, die zumindest flüssiges Fluid aus dem Garraum herausleitet. Vorzugsweise leitet die Garraumentwässerungsvorrichtung das Fluid an einer tiefsten Stelle des Garraums aus dem Garraum heraus. Vorteilhaft ist die Garraumentwässerungsvorrichtung dazu vorgesehen, das Fluid mittels einer Schwerkraft aus dem Garraum herauszuleiten. Unter einer„Ventileinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine von außen schaltbare Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, eine Entwässerung des Garraums, insbesondere von einer Steuereinheit gesteuert, zu verhindern. Vorzugsweise weist die Ventileinheit dazu ein von außen schaltbares Ventil auf. Vorzugsweise verbindet die Entwässerungsleitung die Muffel über das Ventil mit dem Restwassertank. Unter der Wendung„aktiv schließbar" soll insbesondere verstanden werden, dass die Ventileinheit durch eine Steuereinheit und/oder durch einen Bediener verschließbar ausgebildet ist. Insbesondere ist die Ventileinheit nicht durch ein gestautes Fluid offenbar und/oder schließbar.

Ferner geht die Erfindung aus von einem Verfahren mit einer Dampfgargerätvorrichtung, die einen Dampferzeuger umfasst, der eine Verdampfungseinheit, einen Restwassertank und einen Frischwassertank aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Betriebszustand ein Fluid von dem Restwassertank zu der Verdampfungseinheit geführt wird.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Frontalansicht eines Dampfgargeräts mit einer erfindungsgemäßen Dampfgargerätvorrichtung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung der Dampfgargerätvorrichtung aus

Fig. 1 mit einer Garraumentwässerung und

Fig. 3 eine schematische Darstellung der Garraumentwässerung aus Fig. 2.

Fig. 1 zeigt ein Dampfgargerät 10 mit einer Dampfgargerätvorrichtung 12. Das Dampfgar- gerät 10 ist als ein Dampfbackofen ausgebildet. Die Dampfgargerätvorrichtung 12 weist eine einen Garraum 14 begrenzende Muffel 16, eine Garraumtür 18, eine Bedienerschnittstelle 20 und einen Dampferzeuger 22 auf. Der Dampferzeuger 22 weist einen Restwassertank 24 und einen Frischwassertank 26 auf. Der Restwassertank 24 und der Frischwassertank 26 sind unter der Muffel 16 angeordnet, und zwar zwischen einer Auf- steilfläche 28 des Dampfgargeräts 10 und der Muffel 16. Der Restwassertank 24 und der Frischwassertank 26 sind als Schubfächer ausgebildet. Sie sind von einem nicht näher dargestellten Bediener herausziehbar gelagert. Dabei sind sie bei einer geschlossenen Garraumtür 18 unter der Garraumtür 18 angeordnet. Alternativ könnten ein Restwassertank und ein Frischwassertank hinter der Garraumtür 18 angeordnet sein und insbesonde- re nur bei geöffneter Garraumtür 18 entnehmbar sein. Der Restwassertank 24 und der Frischwassertank 26 weisen ein dem Fachmann als sinnvoll erscheinendes Fassungsvolumen auf. Der Restwassertank 24 und der Frischwassertank 26 weisen unterschiedliche Fassungsvolumen auf. Dabei ist der Frischwassertank 26 größer als der Restwassertank 24. Eine Pumpe 30 des Dampferzeugers 22 ist ebenfalls unter der Muffel 16 angeordnet. Alternativ oder zusätzlich könnte die Pumpe 30 hinter der Muffel 16, das heißt auf einer der Garraumtür 18 abgewandten Seite der Muffel 16, angeordnet sein.

Fig. 2 zeigt insbesondere den Dampferzeuger 22 in einer schematischen Darstellung. Der Dampferzeuger 22 weist eine Verdampfungseinheit 32, die Pumpe 30, eine erste Ventileinheit 34 und eine zweite Ventileinheit 36 auf. Bei einem Dampfgarbetrieb saugt die Pumpe 30 ein Fluid, in diesem Fall Wasser, aus dem Frischwassertank 26 durch die erste Ventileinheit 34. Die Pumpe 30 leitet das Fluid in die Verdampfungseinheit 32. Ein Heizmittel 38 der Verdampfungseinheit 32 verdampft das Fluid. Bei einem Dampfgarbetrieb leitet die zweite Ventileinheit 36 den Dampf durch eine Dampfeinlassöffnung 40 der Muffel 16 in die Muffel 16, das heißt in den Garraum 14. Die Verdampfungseinheit 32 weist eine Füllstandserfassung 42 auf. Die Füllstandserfassung 42 erfasst eine Kenngröße über einen Füllstand des Fluids in dem Heizmittel 38. Zudem weist der Dampferzeuger 22 einen Garraumbypass 44 auf. Bei einer Entkalkung leitet die zweite Ventileinheit 36 ein Fluid, in diesem Fall ein Entkalkungsmittel, in den Garraumbypass 44 anstelle in die Muffel 16. Der Garraumbypass 44 leitet das Fluid von einem Dampfausgang 46 der Verdampfungseinheit 32 direkt in den Restwassertank 24. Dabei bewegt die Schwerkraft das Fluid. Bei der Entkalkung verschließt die zweite Ventil- einheit 36 einen Leitungsweg zu der Dampfeinlassöffnung 40 der Muffel 16. Bei einem Dampfgarbetrieb verschließt die zweite Ventileinheit 36 einen Leitungsweg durch den Garraumbypass 44 und öffnet einen Leitungsweg zu der Dampfeinlassöffnung 40 der Muffel 16. Somit leitet die zweite Ventileinheit 36 das Fluid von der Verdampfungseinheit 32 bei einem Dampfgarbetrieb nur in den Garraum 14 und bei einer Entkalkung durch den Garraumbypass 44 nur in den Restwassertank 24. Alternativ oder zusätzlich könnte bei einem Dampfgarbetrieb kondensiertes Fluid durch den Garraumbypass 44 abgeleitet werden. Die zweite Ventileinheit 36 ist als ein Drei-Wege-Ventil ausgebildet.

Der Restwassertank 24 und der Frischwassertank 26 weisen jeweils eine Füllstandser- kennung 48 auf. Die Füllstandserkennung 48 erfasst eine Kenngröße, die einen Füllstand des jeweiligen Tanks 24, 26 umfasst. Die Füllstandserkennung 48 des Frischwassertanks 26 erfasst zumindest, wenn ein Auffangbereich des Frischwassertanks 26 leer ist. Die Füllstandserkennung 48 des Restwassertanks 24 erfasst zumindest, wenn ein Auffangbereich des Restwassertanks 24 voll ist. Zudem weist der Dampferzeuger 22 zwei Tanker- kennungen 50 auf. Die Tankerkennungen 50 stellen Kenngrößen bereit, die beschreiben, ob der Frischwassertank 26 oder der Restwassertank 24 ordnungsgemäß in das Dampfgargerät 10 eingesetzt sind.

Das Dampfgargerät 10 weist eine Regel- und/oder Steuereinheit 52 auf. Die Regel- und/oder Steuereinheit 52 ist über nicht näher dargestellte Leitungen mit der Bedienerschnittstelle 20, mit der Pumpe 30, mit der ersten Ventileinheit 34, mit der zweiten Ventileinheit 36, mit dem Heizmittel 38, mit der Füllstandserfassung 42, mit den Füllstandserkennungen 48 und mit den Tankerkennungen 50 verbunden. Zudem steuert die Regel- und/oder Steuereinheit 52 einen zeitlichen Ablauf des Dampfgarbetriebs und der Entkal- kung. Dabei leitet die Regel- und/oder Steuereinheit 52 bei einem Entkalken und/oder Reinigen das Fluid mittels der zweiten Ventileinheit 36 von der Verdampfungseinheit 32 direkt zu dem Restwassertank 24. Der Bediener kann mittels der Bedienerschnittstelle 20 ein Wirken der Regel- und/oder Steuereinheit 52 beeinflussen. Zudem zeigt die Regel- und/oder Steuereinheit 52 dem Bediener über die Bedienerschnittstelle 20 an, wenn eine Handlung von Seiten des Bedieners nötig ist, beispielsweise bei einem Entkalken.

Des Weiteren weist der Dampferzeuger 22 eine in Fig. 3 näher dargestellte Garraument- wässerungsvorrichtung 54 auf. Die Garraumentwässerungsvorrichtung 54 umfasst eine Entwässerungsleitung 56 und eine Ventileinheit 58. Die Entwässerungsleitung 56 verbin- det eine tiefste Stelle 60 der Muffel 16 über die Ventileinheit 58 mit dem Restwassertank 24. Die Ventileinheit 58 verschließt bei einem Dampfgarbetrieb von der Regel- und/oder Steuereinheit 52 aktiv angesteuert die Entwässerungsleitung 56. Dadurch sammelt sich kondensierter Dampf in der Muffel 16. Dieser kann mittels einer Unterhitze 62 des Dampfgargeräts 10 wieder verdampft werden. Außerdem kann die Regel- und/oder Steuerein- heit 52 mittels der Ventileinheit 58 die Entwässerungsleitung 56 öffnen. Dann fließt das kondensierte Fluid durch die Schwerkraft in den Restwassertank 24. Alternativ oder zusätzlich zu der Entwässerungsleitung 56 könnte die Muffel 16 andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausgänge für ein Fluid aufweisen. Zwischen der Unterhitze 62 und dem Restwassertank 24 ist eine nicht näher dargestellte thermische Isolierung angeord- net.

Der Dampferzeuger 22 umfasst eine Leitung 64, die bei einem Entkalken oder bei einem Dampfgarbetrieb ein Fluid, hier ein Entkalkungsmittel oder Wasser, von dem Restwassertank 24 zu der Verdampfungseinheit 32 führt. Dazu ist diese Leitung mit der ersten Ventil- einheit 34 verbunden. Die Pumpe 30 saugt das Fluid aus dem Restwassertank 24 und gibt es an die Verdampfungseinheit 32 ab. Das Fluid fließt bei dem Entkalken von der Verdampfungseinheit 32 mittels der Schwerkraft durch den Garraumbypass 44 in den Restwassertank 24 zurück. Bei einem Dampfgarbetrieb dient der Restwassertank 24 als Reserve und als Teil eines Kreislaufs für den Dampfgarbetrieb. Dabei gelangt das Fluid von der Verdampfungseinheit 32 über den Garraum 14 zurück in den Restwassertank 24.

Die Leitung 64 bildet somit einen Teil eines Kreislaufs des Fluids durch die Verdampfungseinheit 32, einen Garraum 14 und den Restwassertank 24. Die Leitung 64 weist einen Filter 66 auf. Der Filter 66 reinigt das Fluid, bevor es in die Verdampfungseinheit 32 gelangt. Somit bildet der Filter 66 einen Teil des Kreislaufs. Der Filter 66 wird mit einem Fluid gereinigt, das von der Verdampfungseinheit 32 zurück in den Restwassertank 24 strömt oder gepumpt wird. Nach dem Entkalken schaltet die Regel- und/oder Steuereinheit 52 die erste Ventileinheit 34 um und spült die Verdampfungseinheit 32 mit Frischwasser aus dem Frischwassertank 26. Zusätzlich spült die Regel- und/oder Steuereinheit 52 die Verdampfungseinheit 32 unmittelbar vor einem Dampfgarbetrieb. Alternativ oder zusätzlich könnte die Pumpe 30 ein Entkalkungsmittel aus dem Frischwassertank 26 ansaugen.

Bezugszeichen

10 Dampfgargerät Stelle

12 Dampfgargerätvorrichtung Unterhitze

14 Garraum Leitung

16 Muffel Filter

18 Garraumtür

20 Bedienerschnittstelle

22 Dampferzeuger

24 Restwassertank

26 Frischwassertank

28 Aufstellfläche

30 Pumpe

32 Verdampfungseinheit

34 erste Ventileinheit

36 zweite Ventileinheit

38 Heizmittel

40 Dampfeinlassöffnung

42 Füllstandserfassung

44 Garraumbypass

46 Dampfausgang

48 Füllstandserkennung

50 Tankerkennungen

52 Regel- und/oder Steuereinheit

54 Garraumentwässerungsvor- richtung

56 Entwässerungsleitung

58 Ventileinheit